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43. Jahrgc

Der heutigen Nummer liegt bei Kreisblatt Nr. 97.

Der Entwurf des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen hat in den Beratungen der Neichstagskommis- kion, deren Vorsitzender der Abg. Dr. Mugdan ist, erhebliche Aenderungen erfahren. Aus dem geänderten Entwurf, der als Grundlage der zweiten Lesung dienen wird, sind folgende neu aufgenommenen Bestimmungen hervorzuheben: Der Empfänger von Baugeld ist verpflichtet, das Baugeld zur Befriedigung solcher Personen, die an der Herstellung des Baues auf Grund eines Werkdienstes oder Lieferungsvertrages beleb ngt sind, zu verwenden: eine anderweitige Ver­wendung des Baugeldes ist zu dem Betrage statthaft, in welchem der Empfänger aus ande­ren Mitteln Gläubiger der bezeichneten Art bereits befriedigt hat. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis nicht unter einem Mo­nat, bei mildernden Umständen mit einer Geld­strafe bis zu 3000 M bestraft. Der Gesetzentwurf bestimmt ferner, daß der Vaugewerbetreibende, der die Herstellung einesNeubaues unternimmt, zur Führung eines Baubuches verpflichtet ist, aus dem sich die Personen ergeben müssen, mit denen ein Werk-, Dienst- oder Lieferungsvertrag abgeschlossen ist, ferner die vereinbarte Ver­gütung, die geleisteten Zahlunaen, die Höhe der zur Beitreibung der Baukosten zugesicherten Mittel, sowie die Person des Geldgebers usw. Die Unterlasiung der Führung eines solchen Baubnches und seine Verheimlichung oder Ver­nichtung werden mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit einer Geldstrafe bis zu 3000 bestraft. Die gleiche Strafe wird angedroht, wenn das Baubuch so unordentlich geführt ist, daß es keine genügende Uebersicht insbesondere über die Verwendung zur Bestreitung der Bau­kosten zugesicherten Mittel gewährt. Eine Siche­rung der Bauforderungen findet in den durch landesherrliche Verordnung bestimmten Ge­meinden folgendermaßen statt. In diesen Ge­meinden sind durch Ortsstatut Bauschöffenämter zu errichten, die aus einem Vorsitzenden und mindestens einem Stellvertreter, sowie minde­stens vier Bauschöffen bestehen soll. Mehrere Gemeinden können sich zur Errichtung eines ge­meinsamen Vauschöffenamtes für ihre Bezirke vereinigen. Mindestens die Hälfte der Vau- fchoffen soll aus Bausachverständigen bestehen. Die Mitglieder des Bauschöffenamtes werden durch den Magistrat, und wo ein solcher nicht vorhanden ist, durch die Gemeindevertretung auf mindestens drei Jahre nach Anhörung der Handwerkskammer des Bezirkes gewählt. Zur Deckung der Kosten des Bauschöffenamtes sind für deren Tätigkeit Gebühren zu entrichten, die den Eigentümern zur Last fallen. Die Bestim­mungen der Regierungsvorlage über Baube­ginn, Baugläubiger, Bauhypotheken und Sicher­heitsleistungen haben durch die Beschlüsse der Kommission zum Teil durchgreifende Aenderun­gen erfahren. In ihnen werden die Befugnisse und Obliegenheiten des Bauschöffenamtes auf- gesührt.

1 <'Rn<fi6ru<f verboten. I

Unter Feinden.

Roman von Karl Matthias.

^Fortsetzung.»

Schon vor diesem Zeitpunkt hatte Tyrolt die Stlefel von seinen Füßen und den Rock von keinem Körper entfernt. Als er in die Flut tauchte, verlor et einen Augenblick die Be­sinnung. Kräftig seine Arme gebrauchend, tauchte er aus dein Gischt empor. Dicht vor ihm trieb das Boot, welches Desiree und Olivier be­herbergt hatte, und auf Armeslänge entfernt schwamm ewas Weißes, uird als er darnach nie- derlauchte, fühlte er lange, aufgelöste Haare über sein Gesicht streichen.

Desiree war sein einziger Gedanke. Blitz­schnell griff er zu und fühlte in seinen Armen den Körper des besinnungslosen Mädchens. Jetzt sah er auch Olivier, der sich an das geken­terte Boot »angeklammert hatte. Er schrie un­ausgesetzt nach Hilfe und trieb den Fluß hinab. Waldemar konnte ihm keine Beachtung schenken, er beeilte sich, mit seiner kostbaren Beute ans Ufer zu schwimmen.

Schnell durchwatete er das Schilf und legte sie auf den weichen Rasen nieder, sofort alle Gr« oeckungsanstalten treffend, die er genau kannte. Nit geschickten Fingern löste er das Mieder, un­terstützte die unterbrochene Atmung mit beiden Händen rieb Schläfe und Füße und flüsterte ihr, ängstlich auf jeden Herzschlag horchend, zärtlicke Dörte zu die sie zu vernehmen schien, denn ein eliges Lächeln verschönte plötzlich ihr bisher hmerzhaft verzogenes Gesicht.

Aus dem Reichstage.

Die 180. Sitzung, in der die erste Lesung de» Reichshaushaltsetat» fortgesetzt wurde, war außer­ordentlich schwach beseht. Abg. Haußmann (Südd. Vgg.) machte allerlei Ausstellungen über innerpoli­tische Fragen und Auslanospolitik. Namentlich die Marokkofrage behandelte er mit großer Ueberlczen- hcit, dann aber beschäftigte er sich auch mit den Vor­gängen auf der Balkanhalbinsel. Auf die direkie An­frage des Redners über die Stellung Deutschlands zu der englischen Anregung einer Einschränkung der Flottenpläne antwortete der Reichskanzler — der wäh­rend der Haußmannschen Rede im Saale erschienen war — unter lautloser Stille, daß ein solcher Vor­schlag gar nicht an Deutschland herangetreten sei. Aber daraus sei deutscherseits nie ein Hehl gemacht worden, daß eine solche Regelung zwar als wün­schenswert zu erachten sei. daß aber gerade daraus erst recht Schwierigkeiten erwachsen könnten. Denn die Grundlage, auf der eine solche Regelung erfolgen müßte, würden kaum zu beschaffen sein. Speziell Deutschland, das sich nach verschiedenen Seiten zu ver­teidigen habe, sei gezwungen, das Maß seiner Rüst­ungen, das ja gesetzlich festgelegt sei, aufrecht zu er­halten. Ueber das Maß des Notwendigen solle aber mit unserem Schiffsbau nicht hinausgegangcn werden. Hierauf wies Fürst Bülow den Haußmannschen An­griff auf v. Holstein sehr entschieden zurück und er­klärte, in den ihm unterstellten Refforts, also auch im Auswärtigen Amte, keine Nebcneinflüsse und Unter« strömungcn dulden zu wollen. Mit auffallend kräf­tiger Betonung unserer unwandelbaren Bundestreue gegenüber Oesterreich-Ungarn, dem wir gerade jetzt Schwierigkeiten nicht machen, sondern treu zur Seite stehen müßten, schloß der Reichskanzler seine bedeut­samen Ausführungen unter lebhaftem Beifall. Da? Wort ergriff hierauf der Staatssekretär des Auswär­tigen Amtes, v. Schön, der eine ganze Reihe von Aus­stellungen zurückwies, die von verschiedenen Rednern int Verlauf der Etatsdebatte gemacht worden waren. Er teilte mit, daß demnächst ein Weißbuch erscheinen unb namentlich über die Casablanca-Affäre manches zur Richtigstellung bringen werde. Der Bemängelung gegenüber, das; der Botschafter Frhr. v. Marschall in der letzten kritischen Zeit von Konstantinopel abwesend war erklärte der Staatssekretär, daß dieser über die Vorfälle wohl unterrichtet gewesen sei, daß aber von einer Unterbrechung seines Urlaubs habe Abstand ge­nommen werden müssen, damit nicht durch seine plötz­liche Rückkehr Beunruhigungen und Mißtrauen er­weckt würden. Schließlich wandte sich der Redner der Reform des Auswärtigen Amts zu und versicherte, daß er alles dransetzen werde, um eine praktische Re­form durchzuführen. Abg. Z.mmermann (Reform) kritisierte vor fast leerem Hause in selbstgefälliger Weise die ganze Reichsverwaltung, nahm aber gegen die Ausfälle der Linken die Wirtschaftspolitik Deutsch­lands lebhaft in Schutz. 'Der hiernach auftretende Redner, Dr. Drölchcr (rons), brachte die Einzelheiten der Besoldungsordnung eingehend zur Sprache. Der Redner präzisierte bei den einzelnen Punkten die Stellungnahme der konservativen Fraktion. Ihm folgte Abg. Beck-Heidelberg (natlib.), der ebenfalls die Besoldungsordnung behandelte.

Nach dieser Rede vertagte sich das Haus auf Frei­tag um 11 Uhr, Fortsetzung und voraussichtlich Schluß der Etatsdebatte.

Aus dem Ab^eordnetenbause.

In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde die Verhandlung über die Zentrumsinterpella­tion und die beiden Anträge betreffend die Arbeits­losigkeit derart vereinigt, daß nach der Anfrage diese zunächst begründet wurden.

Abg. Trimborn begründete seine Interpellation. Abg. Pachnicke vertritt den Antrag Aronsohn und Ge­nossen. Er befürwortet den weiteren Ausbau pari­tätischer Arbeitsnachweise.

Da jauchzte Waldemar laut auf, nahm sie in seine Arme und schritt mit ihr der Straße zu, um sie in das Haus ihres Vaters zu tragen, be­vor noch der kalte Nachtwind der Geliebten ein Leid antun könne.

IV.

Herr Bourlier war pünktlich zum Tee er­schienen. Frau von Tarandal war gerade be­schäftigt, den Samowar, welcher dem Hausherrn unentbehrlich zum russischen Tee schien, anzu­fachen denn zu ihrem Erstaunen hatte sie De­siree, deren Aufgabe war, den Tisch zu besorgen, nicht im Salon getroffen. Im Kamin brannte i otz der warmen Witterung ein Holzfeuer. Auch das liebte Herr Bourlier. Die riesige Hänge­lampe über dem weißgedeckten, mit Silberge­schirr und feinstem Porzellan besetzten Tische gab dem Gemache einen überaus freundlichen An­strich.

„Ah, Du bist schon hier?" fragte der Haus- berr. „Ich glaube Desiree bet ihrem Amte zu finden "

„Weißt Du nicht, wo das Mädchen steckt?" forschte die Dame in ängstlichem Tone.

„Ich glaubte den Wildfang bei Dir."

„Desiree blieb nicht lange an einem Ort. Husch, ist sie verschwunden, ehe man's merkt. Vielleicht ist sie mit Olivier in den Garten ge­gangen. Ich habe den Diener nach ihm ge­sandt."

„Nun, um den brauchst Du Dich nicht zu ängstigen. Der ist nicht so schnell zu Fuß. Wenn Desiree in seiner Gesellschaft weilt, kommt sie nicht weit."

Er streckte sich behaglich auf seinen Sessel und betrachtete den blinkenden Samowar.

Rahardt (kons.) weist aus seiner Praxis auf die Schwierigkeit hin, gesetzgeberisch die Frage der Ar­beitsnachweise zu regeln und verschuldete Arbeits­losigkeit von der unverschuldeten zu trennen und zu unterscheiden, und betont, daß er in der Debatte eine Berücksichtigung der Notlage des kaufmännischen und gewerblichen Mittelstandes neben der des Arbeiter­standes vermisse. Er regt an, im voraus Mittel au8 dem Etat, etwa 100 Mill. M. flüssig zu machen, um durch Aufträge an das Handwerk diesem zur Hilfe zu kommen und damit 125 000 Arbeiter zu beschäftigen.

Der Hanbelsminister weist in seiner Entgegnung darauf hin, daß das Problem der Arbeitslosigkeit all­gemein sei und auch in anderen Ländern auftrete; je internationaler sich unser Handel gestalte, desto ver­schiedenartiger sei die Erscheinungsform einer wirt­schaftlichen Krisis. Zunächst sei unser Geldmarkt in Mitleidenschaft gezogen worden, wodurch eine rück­läufige Bewegung auf anderen Gebieten erst herbei- geführt worden sei. Die Geldkrisis könne heute als überwunden gelten; die Krisis der Industrie sei nach lokalen Gebieten und nach ihren verschiedenen Zwei­gen ganz verschieden. Die Landwirtschaft und die Forstwirtschaft habe sogar Mangel an Arbeitern. Not­leidend sei daS Baugewerbe besonders in allen großen Städten. In der Theorie erscheine eine Versicherung der Arbeitslosigkeit die einfachste Lösung, sei jedoch zurzeit nicht ernsthaft in Betracht zu ziehen. Eine Beeinflussung des Arbeitsmarktes sei nur durch Aus­gestaltung deS Arbeitsnachweises möglich. Eine Ver­ringerung des Arbeitsangebotes sei allerdings durch Abstoßung der ausländischen Arbeiter möglich, aber nur insoweit, als diese entbehrlich seien. In diesem Sinne werde verfahren. Was Notstandsarbeiten an- lange, so seien sie im allgemeinen nur ein wenig aus­reichendes Mittel. Empfehlenswert sei die Zuwen­dung vermehrter Aufträge und Bestellungen, ein Mit­tel, von dem seitens der beteiligten Ressorts im wei­teren Umfange Gebrauch gemacht werde, soweit eS der Etat gestatte. Die großen Kommunen hätten es nicht an sich fehlen lassen, sondern sich in der sozialen Für­sorge als mustergültig erwiesen.

Der sozialdemokratische Abgeordnete Borgmann bedauert, daß die Besprechung der Angelegenheit in Preußen soviel später stattfindet als im Reich. Nur die kapitalistische Wirtschaftsordnung sei schuld an dieser Erscheinung. Er polemisierte meistens gegen die Ausführungen des Abg. Dr. Sahn im Reichstage, richtete heftige Angriffe gegen die Eiscnbahnverwal- tung, von der er insbesondere Verbesserung des rollenden Materials als Notstandsarbeit forderte und warf ihr ungerechtfertigte Lohuherabsetzung vor. Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Handels­minister traten seinen Behauptungen entgegen.

Abg. Malkewitz (I.) stellt die Leutenot der Land­wirtschaft in Gegensatz zu der in der Erörterung be­klagten Arbeitslosigkeit. Er verteidigt die Ausfüh­rungen Dr. Hahns im Reichstage und macht für die Krisis — die übrigens nicht so schwer sei, als die vorige — die frühere Wirtschaftspolitik verantwort­lich, die Deutschland einseitig zum Industriestaat hätte entwickeln wollen.

Der Präsident schlug vor, die nächste Sitzung Dienstag den 12. Januar abzuhalten. Abg. Roeren (Zentr.) und Borgmann lSoz.) verlangten für mor­gen oder übermorgen Sitzungen zur Fortsetzung der ßcutigen Debatte und für die Interpellation wegen der Nacktdarstellungen. Das Haus beschloß nach dem Vorschl -ge des Präsidenten.

Denttckes Reick.

— Bom preußischen statistische« Landesamt. Berlin, 10. Dez. Im „Staatsanzeiger" gibt der Präsident des preußischen statistischen Landes­amtes wiederholt bekannt, daß Einberufungen ungeübter Kräfte untunlich sind, und bittet, von weiteren Beschäftigungsgesuchen abzusehen und auf persönliche Vorstellungen, Zuschriften und

„Wenn ich dieses nützliche Gerät ansehe, kommt es über mich wie eine politische Offen­barung," fuhr er fort. „Ich erwarb das Ding in Moskau, als ich meine erste größere Ge­schäftsverbindung mit Rußland anknüpste, Ein herrliches Land, das eine große Zukunft hat, besonders für uns Franzosen von großer Wich­tigkeit, denn der Russe ist unser natürlicher Bundesgenosse im Frieden wie im Kriege."

„Der Russe ist der Franzosen Feind, Jean: denken wir an die Kriege zu Anfang und Mitte dieses Jahrhunderts."

„Vorbei, längst vorbei! Nachdem das kleine Preußen Europas Gleichgewicht verschoben hat, haben beide Kaiserreiche, das östliche wie das westliche, gleiches Interesse, das sogenannte Deutle sand zu demütigen. Die Politik der Gegenwart spitzt sich mehr und mehr darauf zu."

„Gott schütze uns vor Krieg!" rief Frau Nataly.

„Er gebe uns denselben, das heißt zugleich Frankreichs Triumph, denn für mich bedeutet dies Erweiterung des Weltmarttes, gesteigerte Nachfrage, erhöhte Produktion und Ueberfluß an Eelo unb Eeldeswert."

„Doch nur, wenn Frankreich siegt —“

„Versteht unser Nation etwas anderes als zu siegen, Nataly?"

Frau von Tarandel antwortete nicht. Sie füllte aufmerksam ihres Bruders Tasse, während er die Zeitung aufschlug, die er mitgebracht hatte.

„Ah, sie da, meine Wünsche scheinen in Er­füllung zu gehen. Benedetti geht zum preußi­schen Könige Md? Lins, ein Ultimatum in bet

Empfehlungen gegenüber den beteiligten Be­amten zu verzichten, daß diese völlig auß« Stande find, den in dieser Hinsicht an sie heran: tretenden Anforderungen zu genügen, auch in gewöhnlichen Geschäftsgänge einlaufende Ge­suche können fernerhin nicht mehr einzeln b» antwortet werden.

— Aus dem Schimpflerikon de. Genossen Man schreibt uns vorn Niederrhein: In ein« Preßpolemik gegen das christliche Eewerkschasts- kartell in Essen ließ die dortige sozialdemo­kratische „Arbeiterzeitung" eine Schimpfepistel vom Stapel, die in folgenden saftigen Aus» drücken gipfelte: „Schwindlersippschaft des Kar» tells, Komödianten, gewerkschaftliche Taschenspie» ler, Eewerkschastspiraten" usw. Das christliche Cewerkschaftskartell strengte, um einmal ein Exempel zu statuieren, gegen den verantwort' lichen Redakteur der Arbeiterzeitung, Ostkamp, Beleidigungsklage an, die vor dem Schöffen« gerichte mit der Verurteilung des O. zu 150 «A Geldstrafe endete. Das war sehr milde.

Zum Fall Hammann.

Die „Nordd. Allg. Ztg." meldet: „Wegen meh­rerer unter Paragraph 196 des Strafgesetzbuches fallender Behauptungen, die in einer gegen den Wirkt. Geh. Legationsrat im Auswärtigen Amt, Dr. Hamman, veröffentlichten Broschüre enthal­ten sind, stellte der Staatssekretär des Auswär­tigen Amtes v. Schön gegen den Herausgeber der Broschüre Werner Steinhoff und den mitbe­teiligten Professor Bruno Schmitz Strafantrag." Dieser Paragraph 196 des St. E. B. bestimmt, daß, wenn die Beleidigung gegen einen Beam­ten in Beziehung auf sein Amt begangen ist, außer dem Beleidigten auch die amtlichen Vor­gesetzten das Recht des Strafantrages haben. Durch den Strafantrag, dem sich der Beleidigte anschließt, soll jedenfalls erreicht werden, daß die ganze Angelegenheit vor Gericht klar gestellt wird. Die Broschüre ist auf Antrag der Staats­anwaltschaft beschlagnahmt worden. Bei Prof. Schmitz hat heute eine Haussuchung stattgesun­den. Dr. Hamann wird bezichtigt, daß er in dem Ehescheidungsprozeß des Architekten Schmitz und seiner Gattin, die nach der Trennung seine Frau geworden ist, als Zeuge die Eidespfli ll: verletzt habe.

Die Beleidigungen gegen das Auswärt - Amt finden sich in einem Schreiben, das Prcs Schmitz an diese Instanz gerichtet hat.

Die „Köln. Ztg." meint dazu: „Wir haben uns bisher eines Eingehens auf diese Angelegen­heit enthalten, weil wir der Ansicht sind, daß dir Presse sich mit privaten Angelegenheiten nicht zu beschäftigen hat. Solange sie öffentliche Inter­essen nicht berühren und nur unerwiesene Be­hauptungen vorliegen. Aus der ganzen Art des Betriebs dieser Angelegenheit aber geht di« deutliche Absicht hervor, Skandale hervorzurufen und durch diese Skandale private Zwecke zu för­dern. Es ist eine bedauerliche Erscheinung unse­res öffentlichen Lebens, daß solche Versuche im« rnermehr in Hebung kommen. Wir verzichten mit Rücksicht auf die zu erwartende gerichtliche Stuf« ----- === g

Tasche. Der Stein kommt ins Rollen — in» Rollen."

Bourliers politische Verzückung wurde durch lautes Rufen lachender Männerstimmen unter, brachen, welches vom Tore herkam. Ueberrafchf und ärgerlich ließ der Fabrikant das Blatt sin­ken und klingelte dem Diener.

„Was gibt es draußen, Jacques?" fragte « den Eintretenden. „Wer ist am Tor?"

„Eine Kalesche mit jungen Offizieren, di« van Douzy kommen, gnädiger Herr. Sie rufen nach dem Herrn Leutnant."

„Ist mein Sohn noch im Garten?"

„I , glaube nicht," erwiderte der Diener be­klommen. „Die Eervaise erzählte in der Küche, der Herr Leutnant sei mit dem gnädigen Fräu­lein auf einem Boot stromabwärts gefahren."

Fruu von Tarandal stieß einen leisen Schrei aus; dem Hausherrn entfloh wider Willen et« kerniger Fluch.

„Sind die beiden wahnsinnig geworden, bei Nacht eine Kahnpartie zu machen? Augenblick­lich soll man die Herrschaften zurückholen, höre» Sie, Jacques, augenblicklich, und den Herren Offizieren teilen Sie mit, daß mein Sohn nicht anwesend ist. Ich mag das wüste Geschrei nicht länger hören."

Der Bediente entfernte sich eilig. Mit ihm zugleich liefen drei andere Männer nach bei Straße, die Befehle des Herrn auszuführen« Nach kurzem Wortwechsel verschwanden auch bie Offiziere. Sie kamen von einem fröhlichen Male, waren stark angeheitert unb fanben es überhaupt unhöflich, baß man sie nicht i« btt Villa nötigte.

i . «*- «Fortsetzung folgt.)