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Staatssekretär Sydow über die Reichsfinanzreform.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" vom 22. d. M. enthält folgenden Artikel:

Nachdem die Gesetzentwürfe zur Finanz­reform im Bundesrat eingebracht sind, tritt der Staatssekretär des Reichsschatzamtes mit einer ^rsönlichen Aensterung aus der von ihm bisher notwendigerweise bewahrten R»s-rve heraus, so den erhobenen Angriff der Eeh-rmniskrämerei durch die Tat widerlegend. Das am 25. d. M. (ttt Ausgabe gelangende Oktsdetheft der „Deut- chen Rundschau" enthält e’nen Aufsatz über „Aufgaben und Wege der Keichsfinanzreform" vom Staatsminister Sydow.

Ausgehend von dem Spott, mit dem au> ländische Blätter die finanziellen Schwierigkei­ten Deutschlands begleitet haben, erörtert der Staatssekretär zunächst die tatsächliche Finanz­lage. Die fundierte Reichsschuld, die 1877 erst 72,2 Millionen Mark betrug, ist gegenwärtig auf 43.4 Milliarden angewachsen, wozu noch eine hohe schwebende Schuld hinzutritt. Die alljähr­lich wiederkehrende starke Beanspruchung de» Geldmarktes ist von einer Erhöhung des Zins­fußes der Emissionen begleitet gewesen, für die der Staatssekretär einige charakteristische Zah­len gibt, ebenso wie für bes niedrigen Stand der deutschen Renten. Diese Verschlechterung der Finanzen aber habe sich in einer Zeit stark zunehmenden Wohlstandes vollzogen. Er sagt daher: „So kann es und darf es nicht fortgehen. Diese Ueberzeugung hat sich nachgerade in allen politischen Parteien ohne Ausnahme durchge­setzt, sie ist im Begriff durch die in diesem Punkte übereinstimmenden Erörterungen der gesamten Preffe zum Gemeingut des deutschen Volkes zu werden."

Die Aufgabe der Reform ist eine vierfache: Einnahmen und Ausgaben sind in Einklang zu bringen, mit der bisherigen Anleihewirtschaft ist zu brechen, der Kapitalmarkt mutz von den großen Beträgen kurzfristiger Schotzanweisungen entlastet und das finanzielle Verhältnis von Reick und Bundesstaaten neu geregelt werden. Hierzu bedarf es neuer Grundsätze für die Tilgung, einer Verstärkung des Betriebsfonds der Reichskaffe durch Eröffnung des Postscheck­verkehrs. durch Beseitigung der Vorschüsse an die Unfallberufsgcnoffenschaften und das System der gestundeten Matrikularbeiträge. Der Mini­ster erörtert die möglichen Ersparniffe und den eggjggg jjg «Ur

26 LRackdTur? verboten.)

Getrennte Welten.

Roman von Elarissa Lohde.

(Fortsetzung.)

„Reicht denn Brunos Vermögen so weit, sich neben Schönwalde noch diese Villa in Berlin gestatten zu können?" fragte Ediths, ohne ihre Uiberraschung über diese Eröffnung zu verber­gen. Warum nur hatte Dietrich ihr von dem Angebot des Schwagers nichts mitgeteilt? War e? wirklich nur die Rücksicht auf ihre Wünsche oder schien es ihm bequemer, ohne sie die Win­tersaison in Berlin zuzubringen, was durch den Kauf bet JBiTIa vereitelt worden wäre?

„Der Justizrat meint ja, daß er es kann," beantwortete Asta die an sie gerichtete Frage. „Er rühmte gegen uns die weise Beschränkung, die Bruno sein Leben lang zu üben sich gewöhnt habe, wie bescheiden seine Bedürfnisse seien. Die Villa aber könne er gebrauchen, da er sich doch in absehbarer Zeit verheiraten und den Winter dann jedenfalls in Berlin zubringen werde, was schon seine literarische Tätigkeit be­dinge."

Ästa ahnte nicht, wie schwer in Wahrheit Bruno sich dazu entschloffen hatte, auf das durch den Justizrat ihm übermittelte Angebot einzu- zehen. In seinem pietätvollen Sinn betrachtete er es als eine Pflicht, die Villa, welche die durch ihn in ihrem Vermögen beeinträchtigten Geschwister nicht behalten zu können erklärten, wenn auch durch ein Opfer in dem Besitz der Familie zu erhalten. Darin zu wohnen, war ihm bis jetzt noch unmöglich erschienen.

sodann noch verbleibenden Mehrbedarf, den er in eingehender Begründung auf 2 bis 2% Mil­liarden Mark für die nächsten 5 Jahre berechnet. Diese setzt sich zusammen aus den vorhandenen Fehlbeträgen, aus den Neuanforderungen der Sozialpolitik durch Witwen- und Waisenver- stchwcung, der Erhöhung der Beamtengehälter, bei notwendig werdenden Zuschüssen für den Reichsinvalidenfonds, den erhöhten Summen für die Schuldenttlgung und für die Ablösung der gestundeten Matrikularbeiträge, den Aus­fällen bei der Absetzung der Zucker- und Besei­tigung der Fahrkartensteuer. Da die in Aus­sicht genommenen Einnahmen nicht alsbald voll zur Wirksamkeit gelangen, ergibt sich ein Jah- resbrtrag von annähernd 500 Millionen Mark.

Der Staatssekretär zweifelt nicht, daß, wenn auch über das Programm selbst eine Einigkeit der Parteien vorhanden wäre, doch über die Mittel zur Durchführung heftiger Streit ent­brennen würde. Die Schlagworte „hie birette hie inbirekte Steuer" hält er für wenig geeig­net, zum Schiboleth zu werben, „solche formale Unterscheidung treffe nicht den Kern der Sache. Um den Streit auf den richtigen Boden zu stellen, muß man den Steuern, die Vermögen und Besitz (die Einnahmen) treffen, diejenigen gegenüberstellen, die auf den Verbrauch (den Ausgaben) liegen". Hier muß nun das Reich in Friedenszsiten den historischen Verhältniffen und den Interessen der Bundesstaaten Rech­nung tragen. Denn Reich und Staat sind ein unteilbares Ganzes. Die Kulturarbeiten sind zwischen beiden geteilt; nur wenn beide pro­sperieren. können sie gedeihlich erfüllt werden. Dazu gehört auch, daß die verfaffungsmätzige Selbständigkeit der Bundesstaaten vom Reiche nicht angetastet wird. Diese hat aber die finan­zielle Selbständigkeit zur Voraussetzung. Einem Bundesstaat, der mit seinen Finanzen zusam­menbräche, bliebe nur übrig, sich durch einen Akzesstonsantrag einem kräftigen Bundesstaat anzuschlietzen. Geschähe dieses in größerem Maße, so müßten die Grundlagen der Reichs- verfaffung ins Wanken geraten.

Die Einkommensteuern sind bereits von den Einzelstaaten und Kommunen stark ausgebaut, „allein in Preußen gibt es 250 Städte und Landgemeinden, die Zuschläge zur Staatsein­kommensteuer von mehr als 200 Prozent (es ♦inben sich solche Lis zu 425 Prozent) darunter fast 100 mit 250 Prozent und mehr erheben. Ein Zuschlag von 200 bis 250 Prozent ergibt bereits eine Belastung des Einkommens von im ganzen 12 bis 15 Prozent. Hierzu kommen dann noch die oft nicht unerheblichen Zuschläge für Kirchen-, Schulsteuern und Aehnliches."

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer Verbrauchsbesteuerung durch das Reich. Ohne Bcsteuerung des Maffenkonsums, die in Deutsch­land bis jetzt weit weniger entwickelt ist als in anderen großen Staaten, läßt sich der Fehlbe­trag nicht decken. Branntwein, Bier und Tabak sind „schon um deswillen besonders geeignete Steuerobjekte, weil sie reine Eenußmittel sind und daher die Unterwerfung unter die Steuern fettens der Konsumenten in gewißer Weise den Charakter der Freiwilligkeit trägt..... Es muß

nur dafür gesorgt werden, daß die Steuer auch wirklich aus die Maffen übergehen kann und

Nun aber, als Bruno von Rothenfels durch den Tiergarten schritt, das Herz noch ganz er­füllt von dem eben Erlebten, fing er an, es für einen Wink des Schicksals zu halten, welches ihm gerade jetzt so viele irdische Güter zu Füßen legte, um damit die Geliebte erfreuen zu kön­nen. Der Justizrat hatte sich schon vor ihm bei dem Grafen Alten eingefunden. Man wies ihn sogleich in das frühere Kabinett des Barons, das der Graf jetzt bewohnte, und wo der Kauf- kontrakt aufgesetzt und unterschrieben werden sollte. Der Justizrat hatte alles vorbereitet und so war das Geschäftliche bald erledigt.

Graf Alten war in bester Laune und lud mit liebenswürdiger Zuvorkommenheit die Her­ren zum Abendeffen ein.

„Meine Frau und Ediths, die wir heute als Gast bei uns haben, werden schon auf uns warten," fügte er, zu Bruno gewendet, hinzu.

Der Justizrat, der anderweitig versagt war, lehnte dankend ab, Bruno aber nahm die Ein­ladung an. Er hatte weder Dietrich noch Ediths feit der peinlichen Veg^nung bei der Testa­mentseröffnung wiedergesehen, und je schmerz­licher er es empfand, von dem Bruder so schroff zurückgestotzen zu werden, um so dankbarer be­wahrte er das liebenswürdige Entgegenkommen Edithas im Gedächtnis, deren ganze Erscheinung gleich beim ersten Begegnen einen unauslösch­lichen Eindruck auf ihn gemacht hatte. Und die­ser Eindruck war noch verstärkt wotben durch das was et in Schönwalde von dem Amtmann Wese und den Dorfbewohnern über sie vernom­men batte. Eine seltsame Frau mutzte sie sein und eine unglückliche dazu, was dieser und jener hatte teilnehmend durchblicken lassen; denn schon

nicht im wesentlichen auf dem Gewerbe hängen bleibt, damit nicht blühende Industrien ruiniert werden." Ob noch Steuern auf andere Gegen­stände des allgemeinen Gebrauchs zur Aufbring­ung der erforderlichen Mittel herangezogen werden sollen, bleibt mit Rücksicht auf die noch nicht abgeschloffenen Vorarbeiten und schweben- denVerhandlungen unerörtert. Daß sich darun­ter eine Steuer auf Schaum- und stille Weine in Flaschen befindet, wird angedeutet.

Zur Schaffung eines Ausgleichs erklärt es der Minister für unbedingt geboten, die Ver­brauchssteuern durch Abgaben zu ergänzen, die den Besitz treffen. Nach motivierter Ab­lehnung gewiffer Vorschläge, wie Dividenden-, Umsatzsteuer usw. befürwortet er die Besteue­rung der Erbanfälle durch Einführung einer all- aemeinen Nachlaßsteuer, die den Nachlaß als solchen trifft. „Wenn man kleinere Vermögen unter 10 000 bis 20 000 M frei läßt, die Steuer­sätze selbst mäßig bemißt und die Sonderbestim­mungen für den Grundbesitz, die in Würdigung seiner Eigenart schon das bestehende Erbschafts­steuergesetz vorsieht noch dahin erweitert, daß die auf den Grundbesitz fallenden Steuern in Form einer Rente bezahlt werden könnem so tragt man allen berechtigten Einwänden Rech­nung." In eingehender Auseinandersetzung mit den Gegenargumenten betont der Minister „seine feste Üeberzeugung", „daß eine Finanz­reform lediglich auf Eebrauchsabgaben ein Ding der Unmöglichkeit ist und daß die Hinzufügung der allgemeinen Nachlaßsteuer eine conditio sine qua non für- das Zustandekommen der Neichsfinanzreform bildet." Auch der Vorschlag, bei testamentlosen Verlassenschasten den Fiskus an Stelle entfernter Seitenverwandten zu setzen, wird akzeptiert.

Endlich sollen die Matrikularbei- träge über den gegenwärtigen Satz von 40 Pfg. hinaus erhöht, der Mehrbetrag aber durch Vereinbarung von Bundesrat und Reichs­tag für eine Reihe von Jahren fest gelegt werden. „Auf diese Weise käme das Quoti- sierungsrecht des Reichstages, und zwar bei einer den Besitz belastenden Auflage, zur Geltung, und die Bundesstaaten wären für eine Reihe von Jahren gegen Ueberraschungen von Seiten des Reiches gesichert. Eine derartige Ordnung hätte noch eine sehr wichtige Folge; sie wurde die Stellung des Reichs- s ch a tz s e t r e t ä r 5 bei der Aufstellung des Neichshaushaltsetats außerordentlich stärken. Solange dis Verweisung von Ausgaben des Reichs auf die Matrikularbeiträge nicht be­grenzt ist, fehlt dem Schatzsekretär gegenüber den Anmeldungen der Ressorts der wirksamste, weil allein überzeugende Einwand: es ist kein Geld dafür da. Sind dagegen die Matrikular- beiträge periodenweise gebunden, so steht ihm ein Argument zur Seite, deffen zwingender Logik sich kein Reffort entziehen kann." Eine solche Schließung des Ventils der gestundeten Matrikularbeiträge fei wirksamer als alle an­dere, insbesondere auch als die vorgeschlagene Schaffung eines selbständigen Reichsfinanz- ministeriums. Denn auch bei einer kollegialen Zusammenfassung der Chefs der Reichsämter könnte der Reichskanzler in grundlegenden Fra­gen sich nicht überstimmen lassen und müßte sei-

war es kein Geheimnis mehr, daß ihre Ehe keine glückliche sei, und daß der Gebieter von Frauen- stein in Berlin mit gleichgesinnten Freunden sich den Eenüffen der Großstadt mehr hingab, als es einem Gatten und Vater erlaubt ist.

„Arme Editha," dachte er, an der Tafel ihr gegenübersitzend, in das bleiche und doch voll sanfter Freundlichkeit zu ihm ausblickende Antlitz sehend.

„Wie schade, daß Sie nicht ein wenig früher kamen," sagte sie, sich zu ihm hiniiberneigend. , Ich hätte Ihnen so gerne meinen kleinen Gün­ther gezeigt, er war der Liebling seines Groß­vaters."

Bruno fühlte die liebenswürdige Absicht in den Worten Edithas. Sie wollte ihm beweisen, daß sie ihn, wie auch Dietrich sich verhalte, als Familienmitglied betrachte. Ein warmer Blick dankte ihr. Zugleich aber stieß es heiß in ihm auf Er dachte an das, was ihn zurückgehalten hatte, an Ellen!

„Ich muß der Verspätung wegen um Ent­schuldigung bitten, aber ich war bei Freunden und wurde dort aufgehalten."

„Vielleicht bei der Rätin Arnold?" fragte Editha interessiert.

Hätte sie doch gern etwas Näheres über die von Gettrud Wese so sehr gerühmte Frau gehört.

„Diesmal nicht, sondern bei Hillers, den Großeltern meiner bisherigen Zöglinge."

„Ah so," warf Asta, die den Namen Bruno» mtt der hübschen Ellen Hiller schon zusammen hatte nennen hören, etwas spöttisch ein. ,Zch hörte schon davon, daß die reizende Tochter de«

neu Willen genau so durchsetzen können als jetzt, wo ihm die Staatssekretäre nachgeordnet sind.

Endlich werden die der Lösung der Aufgabe entgegenstehenden Hemmniffe besprochen. Ein­mal die Agitation bet Interessenten insbeson­dere vom Tabakverein, sodann die verschieden­artige Stellung der politischen Parteien. De« verbündeten Regierungen müffe daran gelegen sein, „daß ein Werk, das so tief in das gesamt« wirtschaftliche Leben eingreift, von ein-x mög­lichst großen Mehrheit angenommen wir», da­mit auch nach seiner Verabschiedung in die Be- Dotierung das Verständnis von der politischen Notwendigkeit der getroffenen Maßregeln mög­lichst weit einbringt." Es handle sich nicht da­rum, daß die Fürsten Geld brauchten, wie jüngst geschrieben wurde, „nicht die Fürsten leiden Not, nicht die Regierungen, sondern das gesamte deutsche Volk. Man mache sich nur einmal klar, welche Folgen das Scheitern der Finanzreform brächte.... Eine lange Reihe von pilitischen Kämpfen, ein bellum omnium contra comnes würde sich anknüpfen, bis es endlich durch neue Parteikonstellation gelänge, die Ordnung bet bis bahin noch ärger verwirrten Reichssinanzen herbeizuführen."

Der Aufsatz schließt; „Die Orbnung bet Reichsfinanzen ist eine Lebensfrage für bas Deutsche Reich unb seine Gliebstaaten. Sie muß gelöst werben unb zwar jetzt, ba jebe Hinaus­schiebung bie Lösung nur noch erschweren kann. Ich vertraue darauf, daß diese Erkenntnis sich im Reichstage wie im deutschen Volke in ihrem vollen Ernste durchsetzen wird. Es scheint mit kaum denkbar, daß das Gedeihen, ja der Bestand des Deutschen Reiches, das mit so viel Arbeit, soviel Idealismus, soviel Selbstlosigkeit und so­viel Blut geschaffen und zusammengekittet ist, aufs Spiel gesetzt werden sollte, weil ba« deutsche Volk trotz seiner fteigenben Wohlhaben­heit nicht die zur Erhaltung des Reiches erfot« derlichen MittU hätte aufbringen wollen."

Fürst Bülow

an die Vertreter der Presse.

S e 11 i n, 22. Sept. Bei dem Empfang, den Reichskanzler Fürst v. Bülow heute zu Ehren der Teilnehmer des Internationalen Preffe- Kongreffes in seinem Garten gab, hielt bet Reichskanzler in Erwiderung auf eine Ansprache bes Präsidenten des Kongreffes, Singet, eine Rede, wobei er u. a. folgendes sagte:

Meine Beziehungen zur Preffe haben früh angefangen. Wir saßen eines Abends in Frank­furt, der schönen Mainstadt, um den runden Familientisch, meine Eltern, meine Geschwister unb ich, als bas Abendblatt hereingebracht wurde; ich weiß nicht mehr, war es das „Frank­furter Journal" oder die „Augsburger Allge­meine Zeitung". Voll Wißbegierde griff ich junger lOjähriger Bengel nach dem Blatt, fuhr in meinem Eifer mit allen fünf Fingern in den heißen Zylinder der Lampe, die auf dem Tische stand, und verbrannte mich gräßlich. (Heiter­keit.) Das war das erste Mal, daß ich mir die Finger mit der Presse verbrannt habe. (Große

Hauses zu den heißesten Verehrerinnen des Dichters Müller-Rothenfels zählt."

In Brunos Antlitz schoß eine heiße Blutwelle.

„Sei nicht indiskret, Asta," mahnte Editha mit einem Blick auf den jungen Mann, der feine Erregtheit nicht zu verbergen vermochte.

„Jedenfalls,"^ warf der immer einen höf­lichen Ausgleich suchende Graf ein, „könnte man zu einer solchen Wahl nur gratulieren. Fräu­lein Ellen Hiller zählt, wie ich gehört habe, zu den besten Partten in den Finanzkreisen Ber­lins." ;•

Bruno blickte auf. Ihm schien, als habe Graf Alten mit besonderem Tonfall von den Finanz­kreisen gesprochen. ♦

»Ich hoffe doch," entgegnete er mit etwas gerunzelten Braunen, „man wird mit nicht eigensüchtige Absichten bei bet Wahl meiner zu­künftigen Gattin zutrauen." u

„Durchaus nicht, lieber Schwager, durchaus nicht," beschwichtigte der Gras zuvorkommend.

„Wie wäre bas möglich?" „

„In der Tat," mischte Asta sich mit ihrer gewohnten hoheitsvollen Miene ein, „ein Rothenfels braucht bei der Wahl seiner Gattin' nicht nach Geld zu sehen. Und eben deshalb, kann ich nicht verhehlen, daß mit eine andere Schwägerin als Fräulein Men Hiller angeneh­mer sein würde." a

Wieder flog eine dunkle Röte über Brunos Gesicht.

„Was haben Sie an Ellen Hiller auszufetzetz, • Asta?" fragte er sichtlich verletzt. -j

Ein rascher mahnender Blick des (Stofen flöt zu seiner Frau hinüber, '7^

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