teu Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchham

Deutsches Reich.

Zweites Blatt

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ung, die außerordentlich ist. Zu dem Minder- ertrage hat der Stempel für Wertpapiere mit 15,8, der fi: Anschaffungsgeschäfte mit 7,2 Mill. Mark beigetragen. Verhältnismäßig ist der Einnahmerückgang beim letzteren Stempel noch größer als beim ersteren. Jedenfalls wird man auf Grund der Erfahrungen die mit der Bör­sensteuer gemacht worben sind, gut tun, bei der Ansetzung ihres Ertrages im Reichshaushcklts- «tat mit der größten Vorsicht zu verfahren.

— Die Anrechnung der Hilfslehrerjahre im Oberlehrerstand. Das „Zentralblatt für die g-samte Unterrichtsverwaltung in Preußen" bringt in seinem Aprilheft folgenden Erlaß vom 18. Februar über die Anrechnungszeit auf das

Stempels für gewandelte Geschäfte in Er­wägung zu ziehen und gesetzlich zu regeln.

Marburg

Freitag 1. Mai 1908.

Bestellungen für di« Monate Mai und Juni auf die

„Oberhessische Zeitung" nebst ihren Beilagen werden von unserer Expedition (Markt 21) unseren Ausgabestellen in Kirch­hain, N e u st a d t und Wetter, sowie von allen Postanstalten und Landbriesträgern ent» gegengenommcn.

einen erheblichen Vorteil von den Ertrage der Börsenstener. Es kann aber nicht als Ausgleich für den jetzt noch größeren Nachteil angesehen werden. Daß die Börsensteuer ein durchaus schwankender Einnahmefaktor ist, darauf ist schon immer hingewiesen worden. Wie stark die Schwankung in ihren Einnahmen sein kann, ist allerdings kaum jemals so scharf in die Erschein­ung getreten, als jetzt. Einer tatsächlichen Ein­nahme von 55,9 Millionen Mark im Jahre 1906 steht eine solche von 82,9 Millionen Mark im Jahre 1907 gegenüber. Zwischen beiden Jahren zeigt sich also eine Differenz von nicht weniger als 23 Millionen Mark. Das ist eine Schwank-

Weise sich verdächtig mache. Man könne ihn im­mer beobachten, wie er alle Fenster einer ge­nauen Besichtigung unterzog. Frau v. Schmell­witz hielt immer noch an dem Plane fest, daß Sylvia sich mit Hugo von Trostberg versöhnen und diesen heiraten werde. Deshalb beobachtete sie genau jeden Vorgang und hatte auch bald berausgebracht, daß Sylvia manchmal ohne stich­haltigen Grund das Haus verließ. Das wurde dem Schwager heimlich hinterbracht.

So oft nun Sylvia sich anschickte, hinauszu­gehen, hob der Vater, der jetzt wieder im Lehn­stuhl sag, den Kopf und fragte: „Wo willst Du

Besoldungsdienstalter der Oberlehrer an höhe» ren Schulen: Nach dem Erlasie vom 27. Dezem­ber 1906, betr. die Anrechnung von Hilfslehrer­dienstzeit auf das Besoldungsdienstalter der Oberlehrer an höheren Schulen, soll derjenige, öffentliche höhere Schuldienst, welcher unter Ziffer 1 der Ordnung, betr. die Verhältnisse der anstellungsfähigen Kandidaten für das Lehr­amt an höheren Schulen, vom 15. Mai 1905 fällt in den Nachweisungen über die Dienstzeit vor bei festen Anstellung in jedem Falle und un­abhängig davon berücksichtigt werden, ob eine Beschäftigung von mindestens 12 Stunden in der Woche stattgefunden habe. Es besteht die Absicht diese Bestimmung nunmehr mit Wirk­ung vöm 1. April d. I. aber auch auf solchen Schuldienst vor der ersten Anstellung anzuwen­den, welche unter dem Erlaß vom 7. August 1892, betrMr-id die Verhältnisse der anstellungs­fähigen Hsnbtt.aien an höheren Schulen, fallt, soweit d'est-i. Schuldienst in dem Erlasse vom 15 Mai 1305, betreffend die Dienstzeitanrech­nung bei der Versetzung in den Ruhestand, als pensionsfähig anerkannt worden ist. Diese An­rechnung erfolgt ausnahmsweise und jedenfalls nur insoweit, daß dadurch — unter Mitberücksich- tigung der schon nach den früheren Bestimmun­gen anrechnungsfähigen Zeit — die Grenze von zwei Jahren nicht überschritten wird.

— Der Kampf Deutschlands mit England um di« Borherrschaft zur See. London, 28. April. In der Mainummer der „National Review veröffentlicht Lord Esher, dessen Name anläßlich der Kaiserbriefaffäre allgemein bekannt wurde, einen Artikel über den Kampf Deutschlands mit England um die Vorherrschaft zur See. Der Verfasser führt aus, daß vor sechs Jahren Groß­britannien noch die Welt beherrschte. Heute sei I es aber durch das Anwachsen der deutschen I Flotte gezwungen worden, die Herrschaft über I den Stillen Ozean aufzugeben: denn es mutzte alle seine Schiffe.in den heimatlichen Gewässern I konzentrieren. England müsse unbedingt für I jedes Schiff, das Deutschland auf Stapel lege, I zwei neue in Auftrag geben. Für den britischen Wähler müßte künftighin die Frage entscheidend sein, ob die Regierung ihre erste Aufgabe, dl« I Behauptung der Seeherrschaft, mit allen Kräf­ten erfülle. Am Schluß seiner Ausführungen I schlägt Lord Esher vor, ein parlamentarisches Komitee nach dem Muster Frankreichs zu geben, I welches die Aufgabe haben soll, darüber zu I wachen, daß und wie die für die Kriegsflotte I bewilligten Gelder verwendet werden.

I — Eine interessante Epistel an Dr. Th.

Barth veröffentlicht der Stuttgarter „Beob- I achter", das Hauptorgan der württembergischen I Demokratie. Wir entnehmen daraus folgende I Stelle: „Waren nicht Sie es, welcher damals bei der Militärvorlage die deutschfreisinnige Partei auseinander riß? Zu jener Zeit gingen Sie nach rechts und diesmal zur Abwechslung nach links. Vor 15 Jahren war es vornehmlich Ihre I Schuld, daß die Partei, nach innen und außen

— Mitgliederbestand des Abgeordnetenhau­ses. Nach dem soeben erschienenen II. Nachtrag zum Handbuch für das Preußische Abgeordneten­haus 1904 bis 1908, Herausgeber A. Plate (W. Moesers Buchdruckerei 1908) gestaltete sich die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses am 16. April 1908 folgendermaßen: Drei Mandate, zwei freikonservative und ein konservatives, waren erledigt durch den Tod ihrer Inhaber. Im übrigen gehörten der konservativen Partei 143 Mitglieder, darunter 28 M. d. R., an, der freikonservativen Partei 62 (9 M. d. R ), der nationalliberalen Partei 76 (6 M. d. R ), der freisinnigen Volkspartei 24 (8), der freisinnigen Vereinigung 9 (1), der Zentrumspartei 96 (36), den Polen 13 (6), keiner dieser Parteien 7 (5).

— Die Börsensteuer hat für das Finanzjahr 1907 recht ungünstig abgeschnitten. Während sie im Etat mit 47,9 Millionen Mark angesetzt war, hot ftL tatsächlich nur 32,9 Millionen Mark er­bracht. Für sie ist also ein Fehlbetrag von 15 Millionen Mark zu verzeichnen. Seine Wirkung fällt, da die Vörsensteuer zu den Ueberweisungs- steuern gehört, den Einzelstaaten zur Last, über deren finanzielles Verhältnis zum Reiche für

Man abonniert auf dilUglich erscheinende Ob erbessische Nei tun o" bei allen Postämtern und uniern Zertnngsstellen m Br IGO ^irchbain und Wetter sowie bei unserer Expedition — Markt21. 1V)* -4r Be"uqsp "is beträgt durch die Post 2,25 Mk (ohne

Bestellgeld), bei untern Zestuiigsstellen und der Expedition 2 Dtt

kunftsplänen zu sprechen. Sie wußte int Vor­aus, der Vater würde seine Einwilligung zu dieser Verbindung nicht geben. Was sollte dann werden, wenn er eigensinnig bei seinem „Nein" beharrte? Wem würde sie folgen müssen? — ihrem Herzen, das sie mit allen Fa­sern zu dem Geliebten zog, oder der Pflicht, die sie bei dem alten kranken Vater hielt? Durfte sie ihn verlassen? Könnte Re glücklich werden mit dem Gefühl im Herzen, ihre Kindespflicht so schlecht erfüllt zu haben, mit dem Bewußtsein,

Stempelsteuer. !

Man schreibt uns: Gelegentlich der Be­ratung einer Petition auf Erlaß einer No­velle zum Stempelsteuergesetz, wo­nach die Rückerstattung der Stempelsteuer auch in dem Falle zugesichert wird, wo ein Kauf oder Tausch durch Wandlung rückgängig gemacht wird, hat die Stuatsregierung in der Petitions- Kommission des Abgeordnetenhauses Erklitt- ungen abgeben lassen, die namentlich die Haus- und Grundbesitzer interessieren werden. Nach diesen Erklärungen ist der in der Petition vertretenen Auffassung beizu- pflichten, daß für Grundstückskaufsverträge, die durch Auflassung erfüllt sind, aber hinterher im Wege der M.ndlung durch gerichtliches Urteil oder einen neuen Vertrag wieder rückgängig gemacht werden, die gesetzlichen Voraussetzungen für bie Rückerstattung der gezahlten Steinpel- steue nicht zutreffen. Denn die Wandlung hat keine Richtigkeit -der Ungiltigkeit des Geschäfts zur Folge: sie begründet vielmehr nur eine obligatorische Verpflichtung zur Rückgängig­machung der Wirkungen des Veräußerungsge- schöfts. Es ist der Petition ferner darin beizu- stimme t, daß nach dem auch in der Verwält- ungspraxis der Steuerbehörden befolgten reichs­gerichtlichen Urteil vom 1. Jul 1905 von der Wandlung nicht abgesehen und der Vertrag wegen Irrtums aus § 119 Abs. 2 V. E. B. nicht angefochten werden darf. Trotzdem hiernach im Falle der Wandlung bereits erfüllter Geschäfte eine Rückgewähr des entrichteten Kaufstempels nichts zulässig ist, vermag die Staatsregierung nichr anzuerkennen, daß ein dringendes Bedürf­nis s Beseitigung des gegenwärtigen gesetz­lichen Zustandes im Wege einer besonderen Novelle zum Stempelgesetz besteht. Von vorn­herein scheiden für eine Gesetzesänderung die­jenigen gerade nicht seltenen Fälle aus, in denen die Wandlung eintritt, wenn das ver­äußerte Grundstück zwar übergeben, aber nicht aufgelassen ist: denn hier ist das Geschäft noch nicht ausgeführt, sodaß der Finanzminister auf

Gesicht und preßte die Lippen so fest aufeinander > I StAiriSme»(n“'fem,t?<tan“Äe'naSe"'iü I tuet' b-Äachttn, wie «'alle Fenster einer ge. I als wollte et gewaltsam jebes fteunWWe SBott

Di- Freundinnen. &t?wÄ.‘n

Originalroman v-n Irene v. Hellmuth. schien, als treibe eine unheimliche Ungeduld die Sywia^sich m^Hug^von Trostberg^ersohnen mehr lieb?,Warum®ub^e^eiPnerunpe;

.- schien ÄTX' Wien die t.».„ gg £* Ä K X5

Freundinnen seit kurzem die Rollen getauscht. I Walter und Sylvia einen schweren Siano. juenn i « g nprr:pr, murs, I bpn <cDsen »bne ein Wort zu sagen.

Während Maja sonst kaum eine Minute schwei- der letzteren wurde es nicht leicht, das Haus 3)05 Sylvia 'sah deuttich daß ihr funkelnde Trä­gen konnte, saß sie jetzt still zurückgezogen und zu neiWn, wenn ihr nicht die Freundin dabei dem Schwager heimlich hintervraqt _ A ständen. Als sie sich aber

müde auf ihrem Platz. Sylvia dagegen plau- zu Hilfe kam. Früher waren die Mädchen ost So oft nun A^aichanfqckte hwauszu nen tn «en «gen I Freundin so teil- bette während der Pausen unaufhörlich und stundenlang zusammen durch den Wald gewan- gehen yov oer Barer oer ^ tm vegn Weshalb weinst Du denn,

schien das Veränderte Ä) s F g > ammaa« <*** siafan m I binfaß, den Kopf und fragte. „Wo willst Du I sie wieder so laut und ge-

TmBäisgÄgg jäääsk RäSSeESä erst kurz vorher bei der Hauptprobe das gewal- undvor aUerAtttt wollteer Sr)lvia seineVraut Entweichen des Mädchens geschickt zu verhin- melhoch jauchzend, dann wieder zu Tode betrübt, tige Werk vollständig mit durchgesungen hatte. nennen Doch das junge Mädchen HE den Entweichen 9 £ Wer glücklich war sie nicht, das merkte man

Er behielt seine Kraft und Frische bi- zum Z rtpunkr nock-orgelest haben oder brauchte eine Tasse Te? an den Augen, bie sonst so strahlend heiter in 2ch uß. k E fnZSm X Wort mit der Tochter - kurz ein Vorwand war rasch gefunden. So die Wett sahen, als wäre das ganze Leben nur

. Em wahrer Sturm des Beifalls brauste bei e Er strach kaum em Wort mit er £ unb unfreundlich der Befehl auch er- ein einziger Sonnentag; letzt konnte mau bei

den Aktschlüssen und am Ende der Oper durch und so wagte Vie e^ch nicht von ihren Z ä-urde, er bannte Sylvia ans Zimmer. Sie ihrem Anblick fast immer an heimlich vergossene

das Haus. Immer und immer w der mußte kuustsplanen zu !pr«hen. Sie wußteMm «ot bem ^ater zu widersprechen. Tränen glauben

der Vorgang sich heben und Walttrsichdem aus $ei6iSun8 ntot aXn Ä Mte Und gerade jetzt kam Maja so selten. Was Auch Majas Vater entging es Nicht, daß sein

begeisterten Publikum MN. Nur allmählich dtt^er ^»moung cyr g rv s mochte nur mit der Freundin vorgegangen sein? Töchterchen verändert war. Er macktte sich Sor-

leerte suh der weite, dichtgestllltt Raum unb ^n« beharrte^ Wem wüÄe sie folgen Sie war so seltsam verändert. Ihre frühere gen Majas wegen und grübelte darüber nach

überall vernahm man die Lobeserhebungen d Hüffen? — ihrem Herzen, das sie mit allen Fa- I Munterkeit schien völlig geschwunden zu fein, was dem Kinde wohl fehlen konnte. Von ihr

Wenge. „ I . (beliebten roa oder der Pflicht die I Sie zeigte sich wortkarg und verschlissen, emp- I selbst war teilt nichts herauszubrtngen. Tag

Der junge Säuget hatte einen stoßen I f S ,, tränten Pater hielt? Durste I fiudltch und launisch. Ihre Stimme schlug oft I sie die geliebte Freundin jetzt so st-rs uernach. rttumoh gefeiert. , st fhn vettäS Lutkfse gi-Mch S °nv-rs-«-n- um. So, Ligen Tagen -1- die iösstgie war Mort da. W™"«« 3«*n Sgl.

Einig- Wochen waren ,ei. jene, -orste-ung jK-.AV»" ÄÄ XtfÄ Ä.V I.

vergangen, »taja war wahrend dieser Zeit I M ch $ . b ’ g3ateie Haupt gehäuft I Herr v. Brandt begegnete, war das Benehmen I weit et zurückdenken konnte, an keinen Streit

nur rweimal in Neunttnden gewesen. Das neuen Kummer auf ces wiets raupt gekauft v elgentümlich und auffällig. zwischei. den Mädchen. Er nahm sein Tochter-

lachelnde Gesicht, das Sylvia jetzt immer zur I zu haben? I otnn imirfwte machte R6 von der 6anb I lein scharf ins Verhör. Aber sie lachte ihn aus

Schau trug, tat ihr beinahe weh obgleich sie Sie konnte es nur jAnrer möglich machen, ß Batet« los und $ lief zu der geliebten I unb versicherte, ihr fehle nichts. Doch des Va« natürlich der Freundin ihr Glück von Herzen | Walter ru sprechen, J IJ Tonte hin Das gab sonst immer ein lautes, I ters Bedenken vermochte sie damit nicht zu zer«

gönnte. Nur eines fiel Sylvia auf, daß Maja nach Neunlinden kam und um das alte Herren- Tante Das Zimmer ein^a^ ters^ ^ütteI£ ben Kopf. Das war sich niemals nach der kleinen Lilly erkundigte, haus herumst^ch in bet ^offnu 9. 9 A (Kren kleinen Liebling kaum zu beachten unb I seine fröhliche harmlose Maja nicht mehr, «

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urtinb des § 25 Abs. 2 bes Stempelgesetzes ben Stempel aus Billigkeitsrücksichten erstatten kann. Weiter kommen für eine Stempelerstatt­ung alte diejenigen sehr zahlreichen Erund- stücksveräußerungen nicht in Betracht, in denen der Veräußerer die die Wandlung begründen­den Fehler, z. B. das Vorhandensein des Haus­schwammes, arglistig verschwiegen hat, sei es, daß er ihm wirklich bekannte Fehler dem Erund- stückserwerber nicht mitgeteilt hat, oder sei es, daß er ihm Tatsachen vorenthalten hat, die den Verdacht des Vorhandenseins der Fehler recht­fertigen. Liegt arglistiges Verhalten des Ver­äußerer- vor, so ist der Erwerber befugt, mit der Wandlung auch den Ersatz der Kosten, zu denen die Stempelkosten gehören, vom Ver­äußerer zu verlangen. Wollte hier der Fiskus Ersatz für den Stempel durch Erstattung an den Erwerber leisten so würde er lediglich den Ver­äußerer von seiner Ersatzverbindlichkeit auf Kosten der Staatskasse befreien und dazu^ liegt um so weniger Anlaß, als die Verbindlichkeit des Veräußerers einer dolosen Handlungsweise entspringt. Zudem würde eine Rückzahlung des Stempels in Fällen dieser Art auch mit den Absichten und dem Grundsatz bes § 25 Abs. 3 bes Stempelqesetzes nicht vereinbar sein, wonach , -—•- --------. -. < ..

selbst bei unterbliebener Eeschästsausführung I das ^tztverflossene FinanMhr wir nns bereits berieniae Neriraasteilnehmer stets für ben geäußert haben. Im Etatsiahr 1906 lagen die Stempel haftbar gemacht werben soll, bem ein I Verhältnisse bei bet Bötsensteuer ganz anders Verschulden zur Last fällt. Endlich läßt sich eine In den Etat für das letzgenannte Jahr war dte Stempelerstattung auch hinsichtlich derjenigen Borsensteuet mit emem Ertrage von 481 Mill Grundstückserwerbungen nicht rechtfertigen, wo I Mark eingestellt Tatsächlich Erachte sie aber der Erwerb aus spekulativer Absicht erfolgt; I 5u,9 Millionen Mark, so daß für sie ein lieber- solche häufig mit mühelosem Gewinn verknüpf- I schuß von 7,8 Millionen Mark verzeichnet wer­ten Grundstückserwerbungen durch Stempelver- I den konnte. Damals hatten die Emzelstaaien günstiaungen zu fördern, liegt nicht im staat­lichen Interesse. Im wesentlichen würde daher die Zurückzahlung des Stempels nur dann aus Rücksichten der Billigkeit angezeigt erscheinen, wenn es sich um solide Geschäfte handett, beide Verttagsteilnehmet bezüglich der an den ver­äußerten Grundstücken haftenden Sachmängel in bona fide gewesen find und auch ihre Ver­mögenslage eine derartige ist, daß sie die-Ver­sagung der Stempelerstattung als wirtschaft­lichen Bedruck empfinden würden. In diesen Fällen kann aber gegen Unbilligkeiten und Härten durch Stempelerlaß im Wege bet

I Königlichen Gnade geholfen werden. Seitens der Finanzverwaltung ist dementsprechend

I schon früher in Wandlungsfällen, wenn die vorbezeichneten Voraussetzungen gegeben wa­ren bie Erstattung oder die Niederschlagung der tarifmäßigen Kaufstempel durch Erwirkung

I von Enadenakten herbeigeführt worden. Ob­wohl hiernach die Fälle der Wandlung, in

I denen Stempelrückzahlungen zur Vermeidung I von Härten geboten sind, nicht allzu häufige I sein werden, steht nichts entgegen, bei einer I späteren allgemeinen Aenderung des Stempel- gesetzes auch die Frage der Erstattung des

Maja wußte es unter irgend einem Vorwand stets zu vermeiden, dem kleinen Hause nahe zu kommen. Die Besuche bei der Freundin waren überhaupt immer nur von kurzer Dauer und es schien, als treibe eine unheimliche Ungeduld die junge Dame immer wieder fort.

Unter diesen Verhältnissen hatten auch Walter unb Sylvia einen schweren Stand. Denn der letzteren wurde es nicht leicht, das Haus zu verlassen, wenn ihr nicht die Freundin dabei zu Hilfe kam. Früher waren die Mädchen ost stundenlang zusammen durch den Wald gewan- bert. Jetzt schien Maja auf einmal bas Ver- . ■ • gnügen an diesen Streifzügen verloren zu haben. I hin? . _.. , ,

Walter fing bereits an, ungebulbig zu wer- I Da bas Mädchen des Lugens ungewohnt, den. Die Heimlichkeit war ihm zuwider. Offen I schon einigemal sichtlich in Verlegenheit geraten unb vor aller Welt wollte er Sylvia seine Braut war, schöpfte der Alte Verdacht und wußte ein nennen. Doch das junge Mädchen hielt den Entweichen des Mädchens geschickt zu verhin- Zeitpunkt noch nicht für gekommen. Der Vater I bem. Er wollte dann gewöhnlich bie Zeitung zeigte sich unzugänglicher unb verschlossener beim I vorgelesen haben ober brauchte eine Tasse Tee je. Er sprach kaum ein Wort mit bet Tochter, I — kurz ein Vorwand war rasch gefunden. So und so wagte diese auch nicht, von ihren Zu- mürrisch unb unfreundlich ber Befehl auch er-

* — ... — i teilt wurde, er bannte Sylvia ans Zimmer. Sie

wagte dann nicht, dem Vater zu widersprechen. Und gerade jetzt kam Maja so selten. Was mochte nur mit der Freundin vorgegangen sein? Sie war so seltsam verändert. Ihre frühere Munterkeit schien völlig geschwunden zu sein. Sie zeigte sich wortkarg und verschttssen, emp­findlich unb launisch. Ihre Stimme schlug ost unversehens um. Vor einigen Tagen, als bie Frenbinnen zusammen einen kleinen Spazier- lcklecht erfüllt zu haben, mit bem Bewußtsein, I gang machten unb ihnen bei ber alten Mühle neuen Kummer auf des Vaters Haupt gehäuft Herr v. Brandt begegnete, roar bas Benehmen w haben“ I Majas besonders eigentümlich unb auffällig.

Sie konnte es nur schwer möglich machen. Lilly jauchzte, machte sich von ber Hanb Walter ni sprechen obwohl derselbe fast täglich ihres Vaters los und lief zu der geliebten S Mltoen lim «r» um das alte Ketten. > 'N"»" -'n

haus herumstrich in ber Hoffnung, Sylvia zu sehen. Der Tante was bas bereits auch auf-