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Elftes Blatt
Preußischer Landtag.
Abgeordnetenhaus.
das Abschiedsgeschenk dem General tatsächlich überreicht worden, und das „Berliner Tagebl.", das es doch wissen mutz, stellt fest, daß Freiherr von Vissing niemals versucht habe, Herrn Eaedke für die Begleiterscheinungen seiner Verabschiedung zu interessieren.
— Abg. Oberlandesgerichtsrat Spahn kandidiert nicht wieder für den Landtag. Der Reichs- und Landtagsabgeordnete Spahn wird kein Landtagsmandat mehr annehmen, da er ein Doppelmandat vermeiden will. — Er vertrat unseren hessischen Wahlkreis Fulda im Landtag.
— Die Miinznooelle wird in dieser Woche den Bundesrat beschäftigen und demnächst dem Reichstage vorgelegt werden. Nach einer auszugsweisen Wiedergabe der „Mil.-pol. Korresp." steht der Gesetzentwurf vor: 1) Die Schaffung eines 25-Pfennigstückes in Gestalt einer — nicht durchlochten — dünnen Platte aus reinem Nickel mit einem Durchmesser von etwa 23 Millimeter. Die Größe der neuen Münze steht also zwischen dem 20- und dem 1-Markstück. 2) Die Erhöhung der Silberausprägungsquote von 15 auf 20 Mk. für den Kopf der Bevölkerung. 3) Eine Reihe münzpolizeilicher Vorschriften. Von der Regierung abgelehnt und nicht in den Entwurf ausgenommen ist dagegen die Wiedereinführung des Talers oder die Ausprägung eines Dreimark«
ß.
Der heutigen Nummer liegt bei Kreisblatt Nr. 22.
der im Privatdienstverhältnie stehenden Beamten mit den Beamten als undenkbar bezeichnete, und aus eine Beschwerde des Abg. Südeku« (Soz.) die Erklärung abgab, daß nach dem Gesetz nur Unterstützungsbedürstigkeit, nicht aber politische Gesinnung in Betracht komme wurde die Resolutton Ortel in ihrem ersten Teil (25-Pfen- nigstücke) angenommen. Abg. Südekum wurde vom Vizepräsidenten Dr. Paasch« wegen d« Ausdrucks „Dreckseele", gerichtet gegen den Stellvertreter des Landrats von Apenrade, zur Ordnung gerufen. Darauf trat Vertagung auf abends 8 Uhr ein. Schluß 6 Uhr.
Marburg
Mittwoch 18. März 1908.
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Die japanijch-chinesischen Beziehungen.
Der kleine und an und für sich ja unbedeutsame Zwischenfall der Beschlagnahme de» japanischen Dampfers Tatsu-Maru durch chinesische .Behörden, welcher die Japaner zu energischen Schritten bei der chinesischen Regierung geswungen hat, hat die Augen der Welt von neuem auf Ostasien und insbesondere auf eine bisher wenig hervorgetretene aber für die Zukunst sehr wichtige Seite der ostasiatischen Frage, nämlich aus das Verhältnis der beiden Mon- ■ golenstaatenbildungen zueinander gerichtet. Es ist äußerst wahrscheinlich, daß die Beziehungen Japans zu China in mit der Zeit steigendem Maße und mehr als die Beziehungen einer der beiden gelben Mächte zu einer europäischen Großmacht oder zu Amerika — der eigentliche Mittelpunkt und die crux der ostasiatischen Politik werden. Der Europäer und der politische
tionalliberalen Partei hat entsprechend einem Beschluß des Zentralvorstandes der Partei de» allgemeinen nationalliberalen preußischen Vertretertag auf den 25. und 26. April nach Mägde- bürg berufen.
— Politische Enten. Die „Nordd. Allg. Z. schreibt: Die Mitteilung der „Weserzeitung-, ein preußischer Minister habe die Führer der Landtagsparteien, unter Ausschluß der Freisinnigen versammelt, und dabei sei seitens der Regierung lebhaftes Interesse an einer früh- zeitigen Beschränkung der freisinnigen Wahlagitation bekundet worden, ist von Anfang bis z» Ende erfunden. — Die inbetracht kommenden Parteien haben das Gerede überhaupt nicht ernst genommen und ihrerseits schon abgetan.
— Graf Lynar, der bekanntlich vom Kriegsgericht wegen sittlicher Verfehlungen zu einem Jahr vier Monaten Gefängnis verurteilt worden ist, wird die Gefängnisstrafe in Siegburg verbüßen. Ein Stabsoffizier und ein Leutnant vom Eardekorps sind für den Transport des
Aus fren PariEnten.
Deutscher Reichstag.
Der Reichstag beschäftigte sich am Montag bei der Fortsetzung der zweiten Lesung des Etats zunächst mit dem Etat der Zölle und Verbrauchssteuern. Hierzu lag vor eine Resolution der Kommission, die Bemesiung der Steuerpflicht für Kraftfahrzeuge nach der indizierten Pferdestärke vorzunehmen, oder die Automobilsteuer zu erhöhen. Abg. Dr. Roeficke (kons.) befürwortete beim Etat der Zölle seine Resolution, betr. beschleunigte Herstellung technischer Einrichtungen, um sämtliche Gerste, für welche die Verzollung als Futtergerste (1.30 M pro Doppelzentner) beansprucht wird, so zu denaturieren, daß ihre Verwendung zu Malzzwecken unmöglich sei. Nach Herstellung dieser technischen Einrichtungen solle der Zoll von 1.30 <M nur noch für denaturierte Gerste zur Anwendung gelangen. Unter Berufung auf die Zolltarifs- und Handelsvertrags- Debatten legte Redner dar, es seien Unklarheiten darüber entstanden, ob unter der „anderen" Gerste, die zu dem ermäßigten Satze zu verzollen sei, nur Futtergerste verstanden werden solle, im Gegensatz zu Brauergerste, oder ob auch Brenngerste wie Futtergerste zu verzollen sei. Auffällig sei beispielsweise, daß die russische Gerste so gut wie ausschließlich an der Grenze als „andere" also als Futtergerste behandelt worden sei. Dem Reichsschatzsekretär könne eine solche Regelung angesichts der Finanzlage doch nur Freude machen; denn bei jedem Doppelzentner, der dann nicht mehr unter falscher Flagge segeln könne, profitiere der Zollfiskus 2.70 J*.. Zum Schluffe plaidierte der Redner noch für eine Mül/.enumsatzsteuer, deren Einführung zum Schu. ! er kleinen Mühlenbesitzer notwendig sei. Abg/L.peck (Zentr.) hielt schärfere Garantien gegen Verwendung der als Futtergerste eingeführten Ware zu Vrauzwecken für notwendig, und empfahl eine Resolution seiner Partei, betr. Aenderung der Eerstenzollordnung. Reichsschatzsekretär Sydow erklärte, die Wünsche der Resolution Roeficke würden zu dem Handelsverträge mit Rußland in Widerspruch stehen, den Wünschen der Resolution Speck würde dagegen entsprochen werden können, Gerste durch Färbung als niedrig verzollte kenntlich zu machen. Wegen eines geeigneten Färbungsmittels schwebten Verhandlungen mit dem Reichsgesundheitsamte. Nach einer weiteren Rede des Abg. Fuhrmann (natl.), der die Zustimmung seiner Freunde zu beiden Resolutionen erklärte, stellte gegenüber einem Vorwurf des Abg. Speck Württ. Beoollm. Geh. Rat Schleehauf in Abrede, die württ. Zollverwaltung laste es bei der Zollbehandlung von Gerste an der erforderlichen Sorgfalt fehlen. Direktor Kühn legte die Unmöglichkeit dar, Brenngerfte zu 4 M zu verzollen. Dann müßte sämtliche Gerste, für die der 1.30-Zoll beansprucht werde, denaturiert werden, und das widerspräche dem russischen Handelsvertrags. Schließlich wurde nach weiterer Erörterung die Resolution Speck angenommen. Von der Resolution Roeficke dagegen nur der erste Teil. Beim Abschnitt „Verbrauchssteuern" erwiderte auf eine Beschwerde des Abg. Kaempf (frs. Vp.) Schatzsekre- tär Sydow, er werde prüfen, ob eine Verschiebung der Konkurrenzfähigkeit durch die vom Bundesrat in Anwendung gebrachte Befugnis gewisten Brauereien den Zucker für Brauzwecke steuerfrei zu lassen, eingetreten sei und sich eventuell an den Bundesrat wenden. Beim Titel „Automobilsteuern" erklärte der Schatzsekretär, Ermittelungen über die Möglichkeit dxr in der Resolution gewünschten Berechnung der Steuerpflicht seien im Gange. Die Resolution gelangte hierauf zur Annahme. Es folgte der Etat des Reichsschatzamts. Auf die Ausführungen des Abg Ortel (natl.), der eine Resolutton betr. Ausprägung von 25-Pfennig-Münzen in Nickel befürwortete, erklärte Schatzsekretär Sydow, dem Bundesrate liege bereits eine Münznovelle vor, in der auch die angeregte Frage ihre Erledigung finden werde. Nach weiterer Debatte, in der Schatzsekretär Sydow auf die Rede des Abg. Potthof (frs. Vp.) eine Gleichstellung
Ausland.
*♦ Oesterreichische Konferenz über den Donau. Oder-Weichsel Kanal. Der Niederösterreichisch« Landesausschuß veranstaltete eine Konferenz in Sachen des Donau-Oder-Weichsel-Kanals, an welcher Vertreter der an der Kanalstraße ge« legenen Länder und Vertreter der Regierung teilnahmen. Sämtliche Redner sprachen sich auf das entschiedenste für den Kanalbau aus und forderten die schleunigste Inangriffnahme. Der Vertreter der Regierung erttärte, die Pläne für di« verschiedene» Kanalstrecken feie» fertig ge»
Ministettum der Auswärttgen Angelegenheiten dem Entwurf eines Vertrages zugestimmt, durch den China die Vorschläge Japans annimmt, an Japan 21400 Pen zu bezahlen und die Waffen zurückzubehalten, welche die Ladung de» Tatsu- Maru bildeten, desgleichen 10 000 Taels Liegegeld. Man erwartet, daß der Tafu-Maru am 16. März freigelasten wird. Japan willigt «in, scharfe Bestimmungen zu erlassen und in Kraft zu setzen, welche dem Waffen- und Munitionshandel von Japan nach China vorbeugen sollen, lehnt es aber ab, das Territorium von Macao in diese Begrenzung mit einzubeziehen. China nimmt binnen kurzem Verhandlungen mit Portugal bezüglich der Kontrebande in Macao auf.
Der „Tatsu-Maru"-Zwischenfall bleibt also in mancher Beziehung lehrreich.
Laie ist im allgemeinen viel zu sehr geneigt, an die Parallelität der Jnteresten beider Staaten, an die Wirkungen des gemeinsamen Rassen- gegensatzes zu den weißen Völkern zu glauben. Wer genauer zusieht, erkennt, daß es falsch ist, an eine Zukunft zu glauben, wo etwa China und Japan gemeinsam, sei es diplomatisch oder mili- 'tärisch, gegen die weißen Eindringlinge Front machen könnten oder wollten. Weit wabrschein- ,kicher ist, daß zwar jede der beiden Mächte mit den weißen Großmächten in Freundlichkeit, und wenn nicht in Freundlichkeit, so doch in Frieden auskommt, leider aber, wie schon in der Vergangenheit, so auch in der Zukunft einander in die Haare geraten können. Es gibt eine Menge von Faktoren, welche ein gespanntes Verhältnis der beiden Staaten wenn nicht nötig, so doch wahrscheinlicher als eine Freundschaft machen. Japan ist der vorgeschrittenere, aber an und für sich bei weitem ärmere, kleinere Staat. Die Differenz an Ausdehnung des Landes, Menschenreichtum und Entwicklungsmöglichkeiten ist so groß, daß ein erstarkendes China eine Gefahr für Japan bedeuten muß, daß also Japan schon aus Gründen des Selbstschutzes seine' ferneren Zukunft wünschen muß, China in einem gewisten Zustand von Rückschrittlichkeit militärischer Schwäche, innerer Zeristenheit und Unruhe zu erhalten. Man kann kein Urteil darüber abgeben, wie weit dieses Wünschen praktisches Handeln zur Folge hat oder zum Beispiel bei Gelegenheit des Todes der jetzt in China regierenden Kaiserin-Mutter zur Folge haben wird. Kenner ostafiatischer Verhältniste sagen aus, daß dieser Tod für Ostasien die Möglichkeit, ja die Wahrscheinlichkeit großer Umwälzungen bedeuten wird, daß wenn einmal die Kaiserin-Mutter nicht mehr ist, kein Mensch weiß, was aus China werden soll. Wie dem auch sei, man kann annehmen, daß, da den Chinesen gewiß nicht entgehen wird, was die Japaner natürlicherweise wünschen müssen, ein richtiges Vertrauensverhältnis zwischen beiden Staaten sich nicht leicht herausbilden wird. Ganz abgesehen von diesen allgemeineren Gründen gibt es einzelne Fragen, in denen die japanischen und die chinesischen Interessen sehr stark divergieren. Fragen, welche leicht und immer wieder von neuem zu Kontroversen zwischen den beiden Staaten führen können, wie z. B. die mand- schu rische Frage, in der das Verhaltsme der beiderseitigen Rechte dergestalt kompliziert ist, daß Zwischenfälle und Reibungen, man kann beinahe sagen, entstehen müssen.
Es ist möglich, daß der chinesisch-japanstche Gegensatz in fernerer Zukunft ein wichtiger Faktor für die Eruppierungsmöglichkett der Mächte in Ostasien wird. Zum Beispiel können dadurch die amerikanischen chinesischen Beziehungen, die ja in nicht zu ferner Vergangenhett etwas gespannt waren, sich leicht erheblich bessern; anderseits werden die Mächte, die sich an Japan anschließen, bei China dadurch nicht gerade gewinnen.
Wie man sich von der Vorstellung gleicher Interessen und freundschaftlicher Beziehungen Japans und Chinas frei machen muß, so wird man auch genötigt sein, die Ansichten über das Kräfteverhältnis der beiden Staaten zu revidieren. Als man davon hörte, daß China Japan gegenüber so merkwürdig fest auftrat, war man wohl etwas erstaunt; der Ausgang des ganzen Streites aber zeigt, daß die Japaner in China nicht mehr den unterlegenen und leicht bezwingbaren Feind sehen und umgekehrt die Chinesen vor der Macht des einst siegreichen Gegners nicht mehr zurückweichen. — Wie das Reutersche Bureau »nterm 14. März aus Peking mttteilt, hat da»
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Das Abgeordnetenhaus nahm am Montag die Vorlage auf weitere Erschließung des staatlichen Besitzes von Steinkohlenfeldern im Oberbergamtsbezirk Dortmund in dritter Lesung endgültig an und begann danach die dritte Lesung des Etats. Abg. Hobrecht (natl.) verla» eine Erklärung des Inhalts, die Fraktionen haben sich verständigt, die Beamtengehaltsfragen aus der Erörterung auszuschalten und die Pe- tttionen von Beamten der Regierung zur Erwägung zu überweisen. In der allgemeinen Besprechung fordette zunächst Abg. Schiffer (natl.) Mitteilung der allgemeinen Grundsätze für die bevorstehende Beamtenbesoldungsreform, .
ohne eine Antwort vom Ministertisch zu erhal- stuaes. nattonalliberale«
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Dann richtete Ab^Fischbeck (frs. Vp.) eine lange 1 «»ttvreckend
Reihe von Angriffen gegen den Abg. Dr. Hahn und führte die Notlage der Beamten unter lebhaftem Widerspruch der Mehrheit auf die Schutzzollpolitik zurück. Abg. Dr. Hahn (B. d. L.) erwiderte in einer temperamentvollen Rede, die die Rechte mit lebhaftem Beifall begleitete. Der Bund der Landwirte sei beim Zolltattf für die gesamte Landwirtschaft eingetreten. Die haute finance müsse schärfer zu den Steuern heran- gezogen werden. Eine weitere Demokratisierung unserer Einrichtungen müsse vermieden werden, und so sei die Uebettragung des Reichstagswahlrechts auf Preußen zu verwerfen. Abg. Goldschmidt (frs. Vp.), der den Redner mit dem Zuruf „Frechheit!" unterbrach, wurde vom Präsidenten zur Ordnung gerufen. Nachdem noch die Abgg. Dr. Pachnicke (frs. Vgg.) und Dr. Fried, berg (natl.) gegen den Abg. Hahn polemisiett hatten, wurde ein Schlußantrag angenommen. In der Einzelberatung begründete Abg. v. Arnim (kons.) einen Antrag, durch Abstriche an anderen Positionen 200 000 M für Ve- ___
schaffung von Saatgut in Ostpreußen. Finanz vom waroerorps guo i Minister Frhr. ». Rheinbaben erklärte sich mit Erafen kommandrert worden.
diesem Anträge einverstanden. Darauf trat I — Gebühren d« Hebammen. Dem Avgeorv Vertagung auf Dienstag ein. I netenhause ist ein Gesetzentwurf betr. die Ge-
---a__r---------------- I bohren der Hebammen zugegangen. Der Ent- ---------------~~ wurf will die wirtschaftlichen Verhältnisse der Leuijches Reich. I Hebammen der Bedeutung entsprechend aufzu-
— Der Kaiser traf gestern nachmittag um I bessern versuchen, welche diesem Stande für den 2y2 Uhr im Automobil am Untergrundbahnhof, I einzelnen und für das Gemeinwohl zukommt, Leipziger Platz, ein, wo er vom Minister Brei- und tritt somit für eine dichtere Besetzung de» tenbach, den Herren de» Hauptquartiers und der I platten Landes mit Hebammen ein. Der für Direttion empfangen wurde. Der Kaiser befuhr I die Regelung der Gebühren grundlegende § 1 mit den genannten Herren die neue Strecke bi» I bestimmt: Die Bezahlung der berufsmäßigen zum Reichskanzlerplatz und begab sich dann im I Dienstleistungen der Hebammen erfolgt nach Automobil zur Jnfanterieschule, wo er einem I einer vom Regierungspräsidenten (rn Grog- Versuchsschießen mit Maschinengewehren bei- I Berlin vom Polizeipräsidenten) festzusetzenoen wohnte. Gebührenordnung. Die Gebührenordnung kann
— Krankheit der Großherzogin von Reckten- I für Kreise und Ortschaften verschieden bemessen bnrg-Strelitz. Die „Landeszeitung" in Neu- I werden.
strelitz erhält über die Krankheit der Groß- I — «in neuer Romanstoff für Upton &tnctatt. Herzogin von Mecklenburg-Strelitz von zustän- I Unter dieser Ueberschrift schreibt die „Tägliche diger Seite folgende Angaben: Jetzt wurde I Rundschau": Die Schlächtereianlage des sozialärztlicherseits festgestellt, daß das Leiden al» demokratischen Konsumvereins Euba bei Chem- eine seit längerer Zeit in Entwickelung begrif- I nitz wird, nach der „Voss. Ztg.", wegen haar« fene Eemütskrankheit aufzufassen ist, wofür ein I sträubender Zustände geschlossen. 14 Zentner gewisses Lebensalter prädestinierend ist. Der I Fleischwaren wurden total verfault und ver- Eintritt des Leidens wurde wesentlich dadurch I schimmelt vorgefunden. Die Meldung ist für die gefördert, daß die Großherzogin den Anforderun- I ohnehin berüchtigten Zustände m den sozial- gen, die in den letzten Jahren an sie als regle- I demokratischen Konsumvereinen bezeichnend. Wie rende Fürstin herangetreten find, in übertrie- I wäre es, wenn sich die Sozialdemokratie den benem Pflichtgefühl ge-echt zu werden suchte. „Genossen" Upton Sinclair verschriebe, der die Die ärztliche Behandlung der hohen Patientin I Schmutzereien in den Schlachthäusern Chicago» liegt in den Händen Geheimrats Bingwanger, | so erfolgreich ausdeckte? ___________
Jena, wo die Großherzogin seit acht Tagen eine Villa bewohnt. Die Behandlung wird längere Zeit in Anspruch nehmen. Nach der Natur de» Leidens kann eine vollständige Genesung erwartet werden.
— Freiherr von Vissing und Eaedke. Die Mitteilung der „Dortmunder Ztg.", daß die Absicht, dem früheren Chef de» 7. Armeekorps, dem Freiherrn von Vissing ein Abschiedsgeschenk zu überreichen, infolge Einwirkung von höherer Seite aufgegeben worden sei, weil Freiherr von Vissing sich mit dem bekannten früheren Oberst Gaedke in» Vernehmen gesetzt habe, stellt fich in allen Teilen al« unrichtig heraus. Zunächst ist