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Abg. Dr. Arendt (freikons.) einen Antrag, das Reichsdiätengesetz auf das Abgeordnetenhaus zu übernehmen. Abg. Dr. Frhr. ». Ersfa (kons.) sprach sich namens der Mehrheit seiner Freunde gegen den Antrag au», der schließlich der Ee- schäftsordnungskommisfion überwiesen wurde.

Freitag: Quellenschutzgesetz.

Aus de» Kommissionen des Reichstags.

Die Budgetkommission des Reichstages ge­nehmigte in der Weiterberatung des Etats für Südwestafrika zunächst die Einnahmen. Bei den Ausgaben weist Erzberger vor allem auf da» Mutterland hin. Dernburg antwortete, deren Notwendigkeit sei allgemein anerkannt: es schwebten darüber Verhandlungen. Bei dem Titel „Verpflegung der im Dienste der Verwal­tung stehenden Eingeborenen (pro Kopf und Tag eine Mark) werden von den 397 850 Mark 59 495 Mark gestrichen. Für die Rechtspflege werden 112 000 Mark verlangt, davon 100 000 Mark zur Verpflegung der Staatsgefangenen. Für Kirchen- und Schulzwecke werden 192120 Mark gefordert, 42 200 mehr: dafür soll die Schule in Windhuk zu einer Realschule und spä­ter zu einem Realgymnasium erhoben werden. Neugefordert find ferner fünf Lehrer. Der Titel wird genehmigt. Beim Kapitel „Militärver­waltung" beträgt die Eesamtforderung 24993000 Mark, d. h. 11467 000 Mark mehr. Der Abg. Semler stellte einen Antrag, der eine erhebliche Ermäßigung bezweckt; er glaube nicht an einen neuen Aufstand, nur di« Räuberbanden machten Sorge. Der Antrag, der u. a. die Vorbereitung zur Umwandlung von zwei Feld- in zwei Pio­nierkompanien und eine entsprechende Vermin­derung der Stäbe verlangt, wurde mit großer Mehrheit angenommen. Bei der Forderung von 4 Millionen zu Frachtkosten wurden 765 000 Mk. gestrichen. Die nächste Sitzung findet morgen statt. — In der Sitzung der Börsenkommisiion des Reichstages wurde der Börsenregisterzwang unter Ablehnung der Regierungsvorlage und aller Milderungsvorschriften in der durch das bisher geltende Gesetz vorgeschriebenen Weise aufrecht erhalten und demgemäß die §§ 54 bi» 65 des geltenden Gesetzes wiederhergestellt. — Die Wahlprüfungskommission erklärte am Don­nerstag die Wahl des Abg. Herzog (wirtsch. Bgg.) in Rinteln-Hofgeismar für gültig. — Die Kommission des Reichstags erledigte den § 129 für die Eewerbeordnungsnovelle, der den Krei­der Personen umschreibt, welche Lehrlinge au»- bilden dürfen. Es wurden auf Grund von An­trägen der Abg. Linz (Reichsp.), Malkewitz (kons.) und Euler (Ztr.) verschiedene Abände­rungen und Zusätze beschlossen, welche eine noch größere Sicherung der ordnungsmäßigen Aus­bildung der Lehrlinge im Handwerk bezwecken. Insbesondere wurde die Bestimmung eingefügt, daß die zuständigen Handwerkskammern vor der Entscheidung gehört werden sollen. Gehört die betreffende Person einer Innung an oder besteht in ihrem Wohnort für ihren Eewerbezweig eine Innung, so soll die Handwerkskammer vorher diese hören. Die Erlaubnis soll auch nur wider- ruflich erteilt werden.

Siegftied Heksche, der Blockjüngling, der nach Kr«th auf die Bühne stolperte, den Rest de» Krethschen Wafierglases ausleerte und unter verständnisinnigem Beifallsgeheul der Maltzan- gilde ein paar Unflätigkeiten gegen Stadthagen ausstieß. In persönlichen Bemerkungen wuschen die Eenofien Heine und Stadthagen den diversen Blockbrüdern di« schmutzigen Köpfe. Daß der Block Schluß machte, nachdem die Kreth und Heksche ihren geistigen Unrat abgeladen haben, gehört so zum Wesen des neuhottentottischen Parlamentarismus wie die lachhasten Unbe­quemlichkeiten und groben Parteilichkeiten, di« sich der Hottentottenhans auf dem Präsidenten­stuhl alias Johannes Kämpf wieder einmal in ungezählter Masie zu schulden kommen ließ.

Der heutigen Nummer liegt bei Kreisblatt Nr. 21.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Das Abgordnetenhaus erledigte am Donners- tag zunächst den Etat des Finanzministeriums. Bei den dauernden Ausgaben mißbilligte Abg. Frhr. v. Zedlitz (frkons.) die Vermehrung der «tatsmäßigen Regierungsratsstellen. Finanz­minister Frhr. v. Rheinbaben erwiderte, bisher seien zu viele außeretatsmäßige Stellen vorhan­den gewesen. Abg. Dr. v. Dziembowski-Pomian (Pole) berechnete die Kosten der Polenpolitik des Staates. Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben erwiderte, beim Schutz des Deutschtums im Osten fei die finanzielle Seite nicht ausschlaggebend. Er halte es für feine Pflicht, die stetige Polen­politik des leitenden Staatsmannes zu unter­stützen. Nach unwesentlichen Bemerkungen des Abg. Goldschmidt (frs. Vp.) forderte Abg. Dr. Hahn (B. d. Landw.) eine Dividendensteuer, um auch das Großkapital angemessen zu den Steuer­lasten heranzuziehen. Abg. Frhr. ». Zedlitz (freikons.) warnte, die Kulturaufgaben aus Sparsamkeitsgründen zu vernachlässigen. Abg. Kölle (b. k. F.) klagte über die vorjährige Ver- «teilung der Teuerungszulagen. Beiden Rednern trat Unterstaatssekretär Dombois entgegen. Abg. Dr. Friedberg (natl.) begründete einen Antrag, als Teuerungszulagen den höheren Beamten 10, den mittleren 12y2 und den unteren 15 Prozent Hres Gehalts zu bewilligen. Nach kurzer Er­örterung ging dieser Antrag an die Budgetkom­mission. Abg. Henning (kons.) bat, das Berliner Opernhaus auch für den Fall zu erhalten, daß «inst an anderer Stelle ein Neubau erstehe. V«im Etat de» Abgeordnetenhauses begründet«

Ausland.

— Anläßlich seines «0jährige» Regier»»««. Jubiläums hat Kaiser Franz Joseph, wie ge­meldet wird, nach anfänglichem Widerstrebe» den ihm zugedachten Huldigungsfestzug im Ju»t d. I. genehmigt und sein Erscheine» t» Aussicht gestellt.

Lie Hrvfchastsneuer des Fürsten Hoheulohe-Langendurg.

Ueber die Nichtentrichtung der Erbschafts­steuer beim Tode seiner Gemahlin von seilen de« früheren Statthafters von Elsaß-Lothringen Hai sich eine sehr unerfreuliche Diskussion in de, Presse ergeben. Die Sache liegt so: Der Staats- sekretär hatte zwei Wohnsitze, den einen — Langenburg in Württemberg, den anderen in Straßburg. Es erscheint selbstverständlich, daß nur einmal die Steuer von der Hinterlassenschaft der Fürstin entrichtet werden konnte, die übri­gens nur in Schmuckgegenftänden bestand, also kein großes Objekt ausmacht. Als die Sache von der demokratischen Presse ausgebeutet wurd«, wies der Fürst in einem Schreiben darauf hi», daß er lange vor dem Tode der Fürstin, und zwar schon vor dem Januar 1906 den Unter» staatssekretär von Schraut, Vorstand der Finanz­abteilung aufgefordert habe, ihm ein Gutachten über eine Steuerpflicht in Elsaß-Lothringen ab« zugeben. Dieses Gutachten spreche sich dahin au», daß für den Fürsten keine Verpflichtung bestehe, in Elsaß-Lothringen eine Erbschaftssteuer zu be­zahlen, daß vielmehr die württembergische Ge­setzgebung hierbei maßgebend sei, weil de, Wohnsitz der Fürstin Langenburg nicht Straß­burg sei. Er habe keinen Grund, an der Richtig­keit dieses Gutachtens zu zweifeln, da er unbe- stritten alswürttemvergischerStandesherr seinen Wohnsitz in Langenburg habe. In Langenburg hab« er die gesetzlichen Gebühren bezahlt. Da« württembergische Erbjchastssteueramt habe auch den Nachlaß der Fürstin in Württemberg für erbschaftssteuerpflichtig erklärt. Sollten die ge­setzlichen Vorschriften in Elsaß-Lothringen eine andere Behandlung verlangt haben, so sehe er der Mitteilung des Staatssekretärs hierüber entgegen. — Es läßt sich gar nicht verkennen, daß der Fürst durchaus korrekt gehandelt hat, selbst wenn die objektive Rechtslage eine andere ist. Die» behauptet wenigstens Staatssekretär v. Köller in der „Straßburger Post": Nach dem im Jahre 1900 abgeänderlen Erdjchajtssteuergesetz käme auch das Bürgerliche Gesetzbuch in Be­tracht, das gegenüber dem französischen Recht einen doppelten Wohnsitz kenne. Die Fürstin habe daher auch in Elsaß-Lothringen ihren Wohnsitz gehabt. Daß die Sachlage demnach zu einer Doppelbesteuerung führen sollte, ist doch kaum anzunehmen» da dies ja zu unglaublichen Konsequenzen führen müßte für Leute, die etwa an 2 und mehr Stellen als beheimatet gelten.

Wozu aber das ganze Geschrei dienen soll, merkt man aus der weiteren Behauptung der „Frkster Ztg.", die nach ihrer Meinung geeignet ist, großes Aufsehen zu erregen, daß auch der Kaiser beim Kauf des Schlosses Urville die ge­setzlich beim Grundftücksverkehr fälligen „Hand- änderungsgebühren" nicht entrichtet habe. Das Blatt schreibt dazu: Der Fall wird, seine Rich­tigkeit vorausgesetzt, jo aufgesaßt werden müssen, daß der Bezirkspräsident von Metz es mit seiner „Untertanen"-Pflicht nicht für vereinbar hieft, von seinem kaiserlichen Herrn eine Steuer ein­zuziehen, zu deren Zahlung die Gesetze des Lan­des jeden ohne Unterschied des Ranges verpflich­ten." Eine Aufklärung des Falles erscheint im­merhin notwendig, um derartigen demokrati­schen Treibereien gleich im Anfang entgegen z» treten.

. Deutsches Reich.

— Zur Mittelmeerreise des Kaisers. Zur Be­grüßung des Kaisers auf italienischem Boden hat sich der Marineattachä bei der deutschen Bot­schaft in Rom, Kapitän zur See Rampold, nach Venedig ' begeben. Die Kaiserflottille liegt im Hafen von San Marco von diesen Tagen ab vollzählig versammelt.

— Zum Kaiserbrief an Lord Tweedmouth. Der militärische Korrespondent der „Times" be­müht sich, in einem Briefe an das Blatt seine Veröffentlichung über die Korrespondenz des Kaisers mit Lord Tweedmouth zu entschuldigen. Die „Times" druckt den Brief ohne Kommentar ob. Hier gilt der Zwischenfall für absolut ab­getan. Er wird nirgends mehr erwähnt.

— Aus dem hessischen Justizwesen. Der Groß- Herzog hat der „Darmstädter Zeitung" zufolge den Senatspräfidenten beim Oberlandesgericht, Hermann Schäfer, in den Ruhestand versetzt und ihm die Krone zum Komthurkreuz 2. Klasse des Verdienstordens Philipps des Eroßmüttgen ver­liehen. Zu seinem Nachfolger wurde der Präsi­dent des Landgerichtes der Provinz Oberhessen, Gustav Kullmann, ernannt, an dessen Stelle der Landgerichtsdirektor beim Landgericht der Pro­vinz Starkenburg, Dr. Gustav Güngerich, tritt.

— Di« Aufbesserung der Offiziergehälter auch nrschoben. Der „Köln. Ztg." wird aus Berlin

mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain

>md r>e» peilage«: ^,jitrr«rischer A-r-iger», „jm»wirtsch»stlich« K-it-g." e*> „zr-strittt». z-mUae-bl-U«.

Aus de« Parlamente«.

Deutscher Reichstag.

Die Fottsetzung der Beratung des Etats der Reichsamts des Innern begann im Reichstage am Donnerstag beim Kap. „Allgemeine Fonds", Titel Förderung der Binnenfischerei, wobei die Abgg. v. Pfette» (Ztr.) und Prinz Schönaich- Carolath (natl.) für eine der Bedeutung der Binnenfischerei entsprechende Erhöhung der Auf­wendungen eintraten, während Abg. Staat (wirtsch. Vgg.) einen erhöhten Schutz der See­fischerei für erforderlich hielt. Nach einer kurzen Rede de» Abg. Hebel (Ztr.) beim Titel „Reichs­zuschuß für die Zentralstelle für Volkswohl­fahrt", in der Redner u. a. besser« Versorgung des platten Landes mtt ärztlicher Hilfe ver­langte, erklärte bei einem weiteren Titel auf «ine Anfrage Unterstaatssekretär Wermuth, das internationale landwirtschaftliche Institut in Rom werde Ende Mai d. I. zusammentreten. Zu einer kurzen Auseinandersetzung kam es dar­auf beim Titel „Ausgaben des Reiches für In­validenversicherung" zwischen dem Abg. Sachse (Soz.), der den Aerzten Mangel an Mut vor­warf, auch gegen den Willen der Versicherungs­gesellschaften den Bedürfttgen ihr Recht zukom­men zu lassen, und Dr. Mugdan (frs. Vp.), der die Aerzte gegen diesen Vorwurf in Schutz nahm. Direktor im Reichsamt des Innern Caspar ver­wies bei dieser Gelegenheit auf die Erklärungen des Staatssekretärs, nach welchem eine Revision der Rentenempfänger wegen zahlreicher Simu­lationen notwendig war. Eine Polemik ent­spann sich bei dieser Erötterung auch zwischen den Abgg. Hutz (Soz.) und Dr. Mugdan (frs. Vp.) über die Frage der freien Arztwahl in der Abg. Huö bestritt, die Sozialdemokratte habe die freie Arztwahl für die Bergarberter fallen lassen. Beim Kap. „Oberseeamt" er­klärte Abg. Seckscher (frs. Vp.) gegenüber frü­heren Behauptungen des Abg. Raab, tn der deutschen Handelsmarine und bei den großen deutschen Personenschiffahrtsgesellschaften gebe es keine seeuntüchtigen Schiffe. Die Behauptung des Abg. Hoch (Soz.), er (Redner) werde von den Reedern bezahlt, wie» der Abg. Heckscher mit Entrüstung zurück. Diese Behauptung sei bereits auch von den Hamburger Arbeiterfüh­rern zurückgewiesen worden. Nach einer Rede des Direktors Dr. v. Jonquiäres, der die An­griffe des Abg. Metzger (Soz.) gegen das See­amt zurückwies, mißbilligte auch Abg. Hormann (frs. Vp.) die von dem Abg. Raab erhobenen Anklagen gegen die Reedereien. Abg. Raab (wirtsch. Vgg.) nahm hieraus erneut Veran­lassung, seine Anklagen gegen die Reeder auf­recht zu erhalten, woraus Abg. Dr. Semler (natl.) die Reedereien gegen die Angriffe des Vorredners in Schutz nahm. Abg. Schwartz- Lübeck (Soz.) forderte Errichtung ernes beson­deren Reichsseefahrtsamts. — Schluß 6 Uhr.

telegraphiert: Die Heeresverwaltung mußte die Ausführung der Absicht, dem Reichstage eine« Nachtragsetat zur Aufbesserung de» Dienstein­kommens für die unteren Grade bi» einschließlich zum Hauptmann aufwärts vorzulegen, aus naheliegenden Gründen ebenfalls bis zum Herbst verschieben. Es wird jedoch daran festgehalten, daß die Gehaltserhöhung mit rückwirkender Kraft vom 1. April ab bewilligt werden und daß an ihr nicht nur die im aktiven Dienst befind­lichen, sondern auch die nach dem 1. April ver­abschiedeten Offiziere und deren Hinterbliebenen teilnehmen sollen, doch besteht nicht die Absicht, die vor dem 1. April verabschiedeten Offiziere und deren Hinterbliebenen an den Folgen der Gehaltsaufbesserung teilnehmen zu lassen.

— Dr Lima». Ueber den früheren Ehef- redatteur der „Leipz. N. Nachr.", der wegen seiner verschiedenen Aussagen im Moltke-Har- den-Prozeß sehr stark angegriffen war, lesen wir in diesem Blatte: Der „Leipz. Volksztg." ist folgende Berichtigung zugegangen: In der ersten Beilage zu Nr. 31 der Leipziger Volkszeitung vom 7. Februar findet sich ein Artikel, in dem die Behauptung aufgestellt wird, daß „der Ver­ein Deutscher Studenten seinen Alten Herrn Dr. Liman nun endlich doch herausgeschmissen hat". Diese Behauptung entspricht nicht den Tatsachen, wahr ist vielmehr, daß Dr. Liman nach wie vor Alter Herr des Kyffhäuser-Verbande» der Ver­eine Deutscher Studenten ist. Berlin, 7. Mürz 1908. Pastor Otto Baumann, Schriftführer de» A.-H.-Bundes Greifswald. — Wir fügen dieser Feststellung hinzu, daß auch die übrigen gegen unseren Mitarbeiter gerichteten Angriffe an zuständiger Stelle, nämlich von dem Vorstand« des Deutschen Schriftsteller-Verbandes in Ge­meinschaft mit einer größeren Anzahl hervor­ragender Persönlichkeiten, unter denen fich fünf höhere Richter befanden, eingehend geprüft wor­den sind und daß sein Verhalten ttn Harden- Prozeß zwar als unüberlegt und unvorsichtig, seine Handlungsweise aber nicht als ehrenrührig erfunden wurde. Von denselben Herren wurde festgestellt, daß die gegen Herrn Dr. Liman wegen seiner Aufsätze in den „Leipziger Reuest. Nachr.", den „Zeitftagen" und der Londoner „Finanzchronik", welche er au» Anlaß der Jour- nalistenfahtt nach England geschrieben hatte, erhobenen Vorwürfe der Doppelzüngigkeit usw. völlig unbegründet find. „Die Vergleichung der tn Frage kommenden Aufsätze ergibt nichts, was der journalistischen Ehrenhaftigkeit widerstrei­tet." Das einstimmig gefällte Urteil ist uns von hem Vorsitzenden des Deutschen Schriftsteller- Verbandes, Herrn Viktor Blüthgen, zugestellt worden.

— Ein Ueberfall in Deutsch-Südwestaftika. Aus Deutsch-Südwestaftika wird amtlich gemel­det: Am 8. März wurde eine deutsche Patrouille die aus einem Sergeanten, drei Reitern und zwei Eingeborenen bestand, bei Kubub (zwischen Koes und Gazis am Westrande der Kalahari) von etwa 25 Hottentotten erschossen. Der nach Norden abziehende Gegner wurde durch Ober­leutnant Müller mit 26 Rettern verfolgt. Auch in diesem Falle dürfte es sich, wie bei früheren Ueberfällen in jener Gegend, um Leute Simon Köpers handeln. Die kleinen Karasberge wur­den von einer Kompanie abgesucht, nachdem dott in letzter Zeit eine Hottentottenbande ver- schiedene Viehdiebstähle verübt hatte. Der Patrouille gelang es, der Bande sämtliches ge­stohlenes Vieh und Eingeborenengerät abzuneh­men. Von dem Kommando der Schutztruppe sind die erforderlichen weiteren Maßnahmen zur Un­schädlichmachung der erwähnten Banden in di« Wege geftitet worden.

— sSev Sauherdenton. Die „Königsberger Bolkszritt.--n", ein Genossenblatt, leistet sich in einer Pe- - . .-gen den Konservativen Kreth, der wegen , -er rednerischen Erfolges den Ge­nossen besordcrs im Magen liegt, und gegen den Freisinnigen Heksche folgenden Erguß: Zu der Justizdebatte gehört eine Krethrede wie der Kuhmist zur Dorfstratze. Kreth ist zu sehr Elown, um als Scharfmacher ernst genommen zu werden, und wiederum zu dumm und plump, um selbst als Clown dem januschauerl'chen Olden­burg oder dem Sonnenberger Liebermann er­folgreiche Konkurrenz zu machen. Nur dadurch, daß die parlamentarische Junkerschaft durch di« bekannten Tierlaute ihre Zustimmung £U den Ausbrüchen des Krethinismus kundgibt, ge­winnt das blöde und zugleich brutale Geschwätz des Blockbruders des Mugdanesen Bedeutung. Wie weit übrigen» der Krethinismus auch auf der linken Blockseite Schule gemacht, bewies

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