an> btn M-ge«-.M-ro-ifch-r A«,-ig»r". »««.»wirtschMich, K-U-S-« °»d „W.ch-r«t,.

Deutscher Reichstaa.

Erstes Blatt

Man schreibt uns:

Der preußische Finanzminister hat im Abge- Wrdnetenhause mit vollem Recht die Notwendig- teit einfacheren, sparsame:en Lebenshaltes be­tont. — Die Steuerzahler sind aber noch weit Wehr berechtigt, von der Staatsregierung eine, wirtschaftlichen Grundsätzen entsprechende, d. h. sparsame Handhabung ihrer Betrieb« zu ver- langen. — Geschähe das, so könnten nicht nur Steuererhöhungen vermieden werden, vielmehr Steuerherabsetzungen erfolgen, die im Gebiete der direkten Steuern doch wahrlich not täten,

Das Abgeordnetenhaus hatte sich am Diens­tag bei Fortsetzung der zweiten Lesung des Kul­tusetats noch weiter mit Anträgen zu befassen Ein Antrag der Abgg. Gottschalk (natl.) und Een forderte einheitliche gesetzliche Regelung der Schulpflicht. Auf die Begründung des An­trages erwiderte Kultusminister Holle, diese Re­gelung empfehle sich erst nach der Neuordnung

gebäuden überaus bedauerlich. — Einfache Ge­bäude in solider Konstruktion find doch vollkom-

— Ei, Telegramm des Reichskanzlers. Die Mordd. Allg. Ztg." meldet: Der Reichskanzler richtete an den früheren Präsidenten des Abge­ordnetenhauses v. Köller nachstehendes Tele­gramm: Euerer Exzellenz spreche ich meine auf- richtigsten Glückwünsche zu der Vollendung Ihres fünfundachtzigsten Lebensjahres aus. Möge das Bewußtsein der Verdienste, die Euere Exzellenz sich in langen Jahren erfolgreichen Wirkens um das Vaterland erworben Haden, Ihnen den heutigen Tag und noch viele Jahre eines gesegneten Lebensabends verklären.

— Bo« der Zustizreform. Zu dem Stande der Verhandlungen über die Justizreform er­fährt die „Köln. Ztg.": Der Gesetzentwurf zur Abänderung der Zivilprozeßordnung ist m den | Bundesratsausschüssen bis auf einige Details jetzt durchberaten und angenommen worden. Er kommt in der nächsten Woche Lur Plenar-D^ schlußfassung des Bundesrates und wird, da Mne Knua^me zweifellos ist, unmittelbar dara»f dem j

Reichstage zugehen. Im Reichsjustizamt ist der Gesetzentwurf zur Abänderung der Strafprozeß- ordnung abgeschlossen. Er unterliegt jetzt der Prüfung der preußischen Regierung und wird, falls diese zustimmt, in einigen Wochen an bat Bundesrat gelangen. Es wird beabsichtigt, den Entwurf alsbald nach der Vorlegung beim Bun«

PrenßiM« Saaittij.

Abgeordnetenhaus.

Ausland.

** Italien und die schwebenden Fragen. Rom, 18. Febr. De^ Unterstaatssekretär im Ministerium des Aeußern, Pompili, erklärte tn der heutigen Kammersitzung auf eine Anfrage, daß über die Fragen, welche den Balkan und Marokko betreffen, zwei Erünbücher in Vorbe­reitung seien, die dem Parlament sobald rote möglich vorgelegt würden.

*» Eine neue Interpellation Iaur^s. Iau- rtzs interpelliertePichon über die Vorsichtsmaß­regeln, die von der marokkanischen Staatsbank ergriffen worden seien, um den Vorschuß von 2y2 Millionen Franks ausschließlich dem Zweck des Unterhalts der Polizei in den Häfen zuzu­führen, ferner über die Mitteilung Mulay Ha» fids an das diplomatische Korps und die Dor- schlüge, die von Mulay Hafid durch die Vermitt­lung des Journalisten Houel gemacht wurden. Pichon erklärte sich bereit, die Anfrage zu beant­worten, wenn er sichere Auskünfte erhalten haben werde.

** Eine Feuersbrunst auf dem Eiffelturm Paris, 18. Febr. In der Funkentelegraphen, station des Eiffelturmes ist heute nachmittag ein Brand ausgebrochen. Der Betrieb ist nicht ge­stört. Die Feuersbrunst entstand durch einen Kurzschluß, welcher das Petroleum der Maschi­nen zum Betrieb der Dynamoapparate entzün- bete. Ein Teil der am Fuße des Turmes befind­lichen Baracken wurde samt dem eben fertig ge­stellten Posten Paris-Lazard zerstört: der Poste« Paris-Casablanca blieb unversehrt.

** Französische Steuerstage. Paris, 18. Febr. Der Finanzminister teilte im Ministerrat mit, daß er wegen Aufhebung der direkten Steuer« und deren Ersatz durch eine allgemeine Einkom­mensteuer, sowie wegen der Zusatzsteuer aus das Einkommen des Familienoberhauptes die ütf» trauensfrage stellen werde.

Im Reichstag führte auch °m Dienstag die Fortsetzung der Beratung des Postetats bei den einzelnen Titeln zu einer mehrstündigen De­batte, in der eine ganze Reihe von Abgeordneten

Prozeßordnung werde in wenigen Wochen einge­bracht, eine Vorlage über die Haftung be-> Reiches für die Reichsbeamten sei in Vorbereit­ung.Abg. Heinze (natl.) stellte die Reform des Strafgesetzbuches als eine der Wichtigsten Aufgaben der Gesetzgebung hin und erkannte die Beschwerden über unsere Rechtsprechung zum Teil als berechtigt an. Nach einer werteren Rede des Aba. Brunstermanu(Rp) trat Ver­tagung auf Mittwoch ein.

men ausreichend.

Aber auch in anderen staatlichen Betrieben sind ganz unnötige, weit über das berechtigte Maß hinausgehende Aufwendungen nichts Neues. — Um nur ein Beispiel anzuführen: Es zahlt der Forstfiskus in den östlichen Landestei­len seit kurzem, ganz ohne irgendwelchen zwin­genden Grund, den enormen Satz von 80 Pfg. Werbungskosten für den Festmeter Nadelholz. —

Wenn ein Privatmann für seine eigene Rech­nung sehr teuer, d. h. unrationell wirtschaftet, so ist bas seine Sache. Da der Staat aber zu Lasten seiner Steuerzahler wirtschaftet. so hat er Unbedingt bit Pflicht ökonomischer Wirtschaft», fihrung.

mindestens in den ärmeren Landesteilen.

Die „Deutsche Volkswir.schaftliche Korrespon­denz" schreibt zu diesem Thema mit der lleber- schrift: „Die Sozialpolittk der preußischen Staatseisenbahnverwaltung": Es dürfte zu untersuchen sein, welche Einwirkung die Sozial­politik der Eisenbahnverwaltung auf diese für den Eisenbahnhaushalt so sehr ungüstige Wend- Ang der Lohnfrage gehabt hat.

• Nach dieser Richtung hin ist auf die schon fett Jahr und Tag erhobene Beschwerde der Jndu- siricllen zu verweisen, daß in den Eisenbahn­werkstätten die neunstündige Arbeitszeit ohne Not und ohne Einvernehmen mit der Industrie eingeführt worden ist. Erst kürzlich hat noch der Verein deutscher Werkzeugmaschinenfabriken in einem von ihm veröffentlichten Bericht über die Geschäftslage diesen Umstand als nachteilig für den Geschäftszweig hervorgehoben. Vordem hat­ten verschiedene große wirtschaftliche Körper­schaften sich gegen diese übermäßig arbeiter­freundliche Politik der preußischen Siaatsbahn- verwaltung gewandt. Die erwähnte Herabsetz­ung der Arbeitszeit um ein Zehntel bedang natürlich eine Lohnerhöhung um mindestens den gleichen Betrag, denn ein Minderverdienst war ja selbstverständlich nach der herrschenden Richtung und nach der allgemeinen Wirtschafts­lage ausgeschlossen.

Hier hat der Eisenbahnmrnister aus unbe­rechtigten sozialpolitischen Gründen ganz will­kürlich in die wirtschaftlichen Verhältnisse ein- gegriffen und dem Staat dadurch eine erhebliche Mehrausgabe verursacht. Die zehnstündige Ar­beitszeit ist für einen trieb bei dem die Arbeiter ihre Köperkräfte im

Äus Den Parlamenten.

Aus bett tiommiffienett de» Reichstages.

Dir Wahlprüsungskommisfion stellte am Dienstag den Bericht über die Wahl des Abg. v. Beyern (kons.) in Jerichow 1 und 2, die von der Kommission einstimmig für gülttg erklärt worden ist, fest. Weiterhin wurde die Wahl des Abg. Dr. Böhme (wittsch. Vgg.) in Marburg- Kirchhain beanstandet und Beweiserhebung be­schlossen.

Die Ludgetkommisston begann am Dienstag die Beratung des Kolonialetats, und zwar mit dem Etat für Ostaftika. Die Verhandlung wurde eingeleitet mit einem ausführlichen Vor­trag des Kolonialstaatssekretärs Dernburg über seine Reise nach Oftafrita und die in Ostafrika zn verfolgende Kolonialpolittk, welche mit ben bisher eingeschlagenen Bahnen völlig brechen will. Die Kommission beschloß, bas Exposee des Staatssekretärs Dernburg drucken zu lassen und bis zur Fertigstellung des Druckes die weitere Beratung des Etats von Ostafrika auszusetzen. Es wurde dann in die Beratung des Etats für Togo und Kamerun eingetreten.

Man abonniert auf die täglich «scheinende „Oberheftifche

... Zeitung« bei allen Postämtern und unsem Zettungsste^n in

nO Aä Kirchhain und Wetter sowie bei unser« Expeditton — Markt 21. „, OA 1OAQ

— D« Bezugspreis beträgt durch dieHost 2,26 Mk. (ohne DlMNerslllg. 20. yCDtUGT 190o. Bestellgeld)," bei unfern Zeitungsstellen und ber Expedition 2 Mk. _____

Die Handhabung unserer Staats- U1 u„..a betriebe und die Preußischen Finanzen.

- - 1 bette Reichspostdirektor France, die Zurück­

stellung des tn Betracht kommenden Beamten habe wegen mangelhafter Dienstfuhrung erfol­gen müssen. Staatssekretär Kraetke erklärte auf die Beschwerde des Abg. Kopsch (frs. Vp.),er sei überzeugt, daß die Postdirektoren den Unter­gebenen niemals einen Zwangsurlaub rrn Win­ter aufzwingen würden, während er dem Abg. Zubeil (Soz.) auf seine Beschwerde über Vor­gänge in Sabinen erwiderte, bei dem in Betracht kommenden Fall sei der bett. Unterbeamte mit seinen Anschuldigungen gegen frühere Vorges^te in allen Instanzen abgewiesen worden. Die Abqa Bindetwald und Gabel (Dtsch. Rfp.) baten um Besserstellung der Landbriestrager und Postagenten, während Abg. Dr. Will (Zentr.) Vermehrung der Postagenturen in der Umge­gend von Straßburg wünschte und Abg. Neu­mann-Hofer (frs. Vgg.) bat, Geschäftsleute nicht zu Postagenten zu machen. Staatssekretär Kraetke stellte eine Gehaltsaufbesserung bei Landbriefträger in Aussicht. Beim Titel. ,,Re- munerierung außergewöhnlicher verdienstlicher Leistungen" trat Abg. Schultz (Rp.) nochmals für die Resolution v. Gamp bett. Ostmarkenzr^ lagen ein. Abg. Singer (Soz.) erklärte sich gegen die Ostmarkenzulage wahrend die Abgg. Basiermann (natl.) und gröber (Zentt.) das Verlangen nach Ostmarkenzulagen nuraufdem Wege eines Nachtragsetats für praktisch hielten. Die Abstimmung über diese Resolutton wurde bis zur dritten Lesung zuruckgestellt. Nach kurzen unwesentlichen Erörterungen beim Kap.

Telearavhenwesen" wurden die dauernden Aus­gaben bewilligt, ebenso ohne Debatte die außer­ordentlichen Ausgaben. Damit War der Post- etat bewilligt. Darauf begann d.e zweite Lesung des Reichsjustizetats. Abg. Dr. Wagner (kons.) empfahl die von der Rechten elngebrach- ten Resolutionen auf Erhöhung der Zeugen­gebühren und auf Einführung der Deportation. Von dem Rechte des Ausschlusses der Ostentllch- keit haben die Gerichte bisher zu wenig Gebrauch gemacht. Eine reichsgesetzliche Regelung des I Rechtes der Arbeitstarifverträge empfehle sich Die zehnstündige Ar- | zur Zett Noch nicht. Hingegen fordern die geregelten Jndustriebe- I Rohettsverbrechen eine schärfere Ahndung A s ter ihre Köperkräfte im I besondere Fragen des R^ners erklärte Staats­ganzen wenig anzuspannen, sondern Hauptfach- | sekretctt Dr. Rieberdmg, dtt Novelle^ Ml 3^- lich nur den Gang der Maschinen zu beobachten und zu regeln haben, eine durchaus nicht über­mäßige. Sie besteht auch noch in den meisten Industriebetrieben, wie schon daraus hervorgeht, daß die gesetzliche Arbeitszeit für Frauen bis heute noch 11 Stunden beträgt und erst nach der vorliegenden Novelle zur Gewerbeordnung in einigen Jahren auf 10 Stunden herabgesetzt werden soll. Die Herabsetzung der Arbeitszeit in den Staatswerkstätten auf 9 Stunden bewegte sich aber in der Richtung der von den sozialdemo­kratischen Gewerkschaften angestrebten Einfüh­rung des 8-Stundentages und unterstützt somit ohne Not diese Richtung, diente also zur Ver­herrlichung der Tätigkeit der sozialdemokrati­

schen Parteiführer. Denn diesen kommt es Haupt­

buch ihr^Vem°ühunU'^Ugend etwa/ emW I tusetats"noch Weitn mit^tt^en zu befasien I Deutsches Reich.

werde, irgend ein Programm seiner Verwirk- Ein Antrag derAbgg^tft^lr(natt)und Roland. Eine besondere

lichung zugeführt werde. Ob dies Programm in- E-n. forderte einheitliche W Ehrung wurde dem Generalfeldmarschall Grafen

nerlich berechtigt ist,daranLmmt e« nicht an LAHu^fttcht.^ Re, Iseler zuteil. Der Kaiser hat bestimmt

p,L,"ch-n'S°-L°LX.U&m* g-i?n°-MPI.HI-sichAX1» «mXi”S

wie es jetzt bei Fall ist, wäie in einet nut nach bet Schulorgamsation. Ein Antrag bei Abgg. | bet verbiente führet des 18. Armeekorps, wr f berechtigten wirtschaftlichen Grundsätzen geführ- Engelbrecht und (fre,kons.) bezweckte für Häseler, in einer steinernen Rolandsfigur »ei­

ten Verwaltung nicht möglich gewesen. Es ist I Schleswig-Holstein die Wredeieinfuhrung dei brs ewißt wird.

iedeittalls die höchste Zeit, daß dieser jetzigen zum 16. Lebensfahre reichenden Schulpflicht auf '

Wirtschaft Einhalt getan wird, wenn wir nicht I den dortigen Landschulen. ^ Geheimrat Echöppa die heillosesten Finanzzustände in Preußen ha- I hielt dagegen eine einhettllcheNeuregelung für hen wollen. Im Gebiete der Staatseisenbahn- diese Provinz für unnötig Der Antrag Gott- Verwaltung ist auch der ganz unnötige Luxus I schall fand allseitige Unterstützung, wahrend der bei Bauten, beispielsweise bei den Empfangs- Antrag Engelbrecht auf der Linken aus Widei-

"" 1 spruch stieß. So meinte Abg. Hofs (frs. Vgg.),

der Anttag wolle die Freizügigkeit für Schles­wig-Holstein erst vom 16. Jahre an zulassen. Beide Anträge gingen an die Unterrichtskom- mission. Ein von Mitgliedern aller Parteien unterstützter Antrag des Abg. v. Echenckeudorff (natl.), der die Pflichtstunden zur Pflege der Leibesübungen in freier Luft, besonders in den städttschen Schulen, vermehrt wissen wollte, ge­langte zu einstimmiger Annahme. Beim Ka- pitel Elementarunteriichtswesen versprach Mi­nistet Holle, die Regelung der Schulunterhalt­ungspflicht für Posen und Westpreußen im Auge zu behalten. Abg. Hackenberg (natl.) be­dauerte daß die Einklasienschule unter dem stettgen Lehrerwechsel leibe, und forderte Be- seltigung der Ortsschulinspettion. Darauf trat Berttrgung auf Mittwoch 11 Uhr ei«,

Die Insertionsgebühr beträgt wr d« ,

oder deren Raum 15 Pfennig, für Reklamen 80 Pfennig. — AfaDttL

Druck und «erlag- J-h. ^g.K°ch,Ua.°^täts^chbnocke«i

Inhaber Dr. T. Hitzeroth, Marburg, Markt 21. — Telephon «.

bestat zu veröffentlichen.

— Ostmarkenzulage für Postbeamte. Berlin, 18. Febr. Die Konservattven und Freikonser» vativen haben ihren Antrag zum Etat der Post, Verwaltung, der die Ostmarkenzulage für Post, beamte zum Gegenstand hat, abgeändert und le folgender Form dem Reichstage unterbreitet: „Der Reichstag wolle beschließen: die »etbiin. beten Regierungen zu ersuchen: In Kapitel 86 bet fottbauetnben Ausgaben einzuschalten: Titel 38c. Zu außerordentlichen Beihilfen für die mittleren Beamten und für die Kanzlei- und Unterbeamten in bei preußischen Provinz Posen und den gemischtspiachigen Gebietsteilen von Wesipteußen 690 000 Mark."

— Die neue« Beamteugesetze weiden bew Landtage zu Beginn der zweiten Märzwoche Die Bereinsgesetzkommisston begann am I (etwa am 10. oder 11. März) zugehen.

Dienstag die Beiatung mit Paragraph 8 bet unser Kreuzergeschroader, das unter dem Vorlage. Dieser Paragraph wurde in folgender I Kommando des Vizeadmirals von Heeringen te Fasiung nach längerer Beratung angenommen: I einaetroffen ist und bekanntlich aus drei „Die Polizeibehörde ist befugt, in jede Versamm- großen und fünf kleinen Kreuzern besteht, wird lung, für die es einer Anzeige, Bekanntmachung I 8 bleiben.

““tengfbtjeÄwTetit i[t, dem KctanftaUe. eh>S*«l«mrcta£

geräumt weiden." Die in bet Vorlage im letzten nicht zugelasien wat, nahm einen seht erregten Satze enthaltenen Wotte muß „nach ihrer Wahl I Per laus. Der Rektor Prof. Enbres beanstandet« ein angemessener Platz wurde mit 14 gegen 12 I ^.e vorgetragene Resolution, die außer einer Stimmen gestrichen. Darauf wird ferner mit I ^tunfl ^C5 Pxofesiors Schnitzer auch eine Mltz- 14 gegen 12 Stimmen beschlossen die Beratung I ttauenstunbgebung gegen Prof. Bardenhewer des Paragraph 7 (des sog. Sprachenparagraph) ^hiett. Das rief große Erregung hervor. Der erst zum Su,cuß vorzunehmen. Zu Paragraph 9^ m,ivataelehrte Dr. Molenaar erklärte, daß dies SSSsbGS- =?;» tjSJSSSU: ’ÄÄ

bie elfte Lesung Ein Antrag Kreth (kons.), stürmischem Beifall zugestimmt,,worauf Rett« bte armenrechtliche Familieneinheit aufzuheben, I Dr. Endres die Versammlung für “ufgelöf , was bereits in der vorigen Kommissionsberat- I klärte. Die Studenten gingen ruhig ausetn' una vor Auflösung des Reichstages angenom- ander. — Der „Morgenpost" wird dazu noch ge>

men worden war, wurde abgelehnt, da die Ver- weidet: Katholische Studenten besetzten vorher

tretet der verbündeten Regierungen bet An- ben Bersammlungssaal und suchten die Absttnr. nähme dieser Bestimmung das Schettern des ü6er bie Resolution durch Pfeifen und

Entwurfs in Aussicht (teilten. Weitet wurde $u machen. Der Rektor

eine Subkommission gewählt, welche den Ent- 3 h etfieb0lit6 zur Ruhe. Dreimal mußte ÄÄ« X ee,m n*

setzt werden „Deutsche mit Ausnahme von | kein Ende. —

Bayern". Das Gesetz soll auch im Plenum bald erledigt werden.

Die freisinnige« Parteien des Reichstages brachten eine Resolution Ablaß und Eenossen ein den Reichskanzler zu ersuchen daß die gleichmäßige Zuziehung aller Stande zum Ge­schworenen- und Schöffendienst tn den einzelnen Bundesstaaten durch Zahlung von Tagegeldern aus den Landesmitteln an die Schöffen und Ge­schworenen erleichtett wird.