43. Jahr-.
-weites Blatt
Die heutige Nummer umfaßt 3 Blätter.
haus, der wie die „Frkftr. Ztg." hervorhebt von 170 deutschen Landwirten unterzeichnet ist, wird wenig daran ändern, wenn das Haus festgestellt hat, wie von der „Tagt. Rdsch." bereits geschah, daß viele dieser deutschen Namen bekannten National-Polen gehören und daß wieder andere in Geschäfts-, gesellschaftlichen und Familenbeziehungen zu Polen stehen. —
Zur Zeit tagt in Berlin der „Deutsche Landwirtschaftsrat". Der Deutsche Landwirtschaftsrat, 1872 gegründet und regierungsseitig als offizielle Vertretung der landwirtschaftlichen Interessen anerkannt, umfaßt nach seiner Neuregelung vom Februar 1893 aus Preußen 25 Abgeordnete der landwirtschaftlichen Organisationen, die übrigen Bundesstaaten stellen 50 Mitglieder. Der Landwirtschaftsrat betätigt fich vorwiegend in der Bearbeitung praktischer Probleme der Landwirtschaft. Fürst Bülow, der wegen einer leichten Erkrankung nicht an der Tagung teilnehmen konnte, hat ein herzliches Begrüßungstelegramm gesandt und der Kaiser hat selbst einer Sitzung beigewohnt. Auf die Tagesordnung war auf Wunsch des Kaisers das Thema gesetzt worden: Maßnahmen zur Förderung der Viehzucht in Deutsch-Süd-Westasrika und zur Bekämpfung der afrikanischen Viehseuchen. Der Kaiser erschien zum ersten Male im Landwirtschaftsrat und bekundete damit nicht nur sein hohes Interesse an der landwirtschaftlichen Entwickelung unserer afrikanischen Kolonien, sondern der landwirtschaftlichen Probleme überhaupt.
Dieser Vorgang bildet ein besonderes erfteu- liches Willkommen für die praktischen Landwirte, die in dieser und der nächsten Woche zu den Tagungen der vielen landwirtschaftlichen Organisationen nach Berlin kommen.
Deutsches Reich.
— Der Kaiser wohnte gestern vormittag einer Uebung des Earde-Pionier-Bataillons an der Oberspree bei und frühstückte dann bei dem Offizierkorps des Bataillons.
— Der Kaiser hat für seine Frühjahrsreise die Monate März und April in Aussicht genommen. Ein Teil des April ist für den Aufenthalt auf Korfu bestimmt.
— Staatsminister Dernburg wird nach Angabe einer Korrespondenz seine Reise nach Deutsch-Südwestasrika im Juni antreten und wiederum von dem früheren Bezirksamtmann von Swakopmund, Dr. Bongard, begleitet sein.
— Die General-Versammlung des Bundes der Landwirte findet am Montag, de« 17. Februar cr., nachmittags y2l Uhr, zu Berlin im Steinbau des Zirkus Busch statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung durch den Vorsitzenden des Bundes Dr. Roesicke-EoerÄwrf, M. d. R.; 2. Ansprache des Vorsitzenden des Bundes, Freiherrn von Wangenheim-Kl.^piege ; 8. Bericht der vom Bundesausschuß gewählten Kasien-Revisions- Kommission; 4. Geschäftsbericht für 1907, erstattet vom Direktor des Bundes, Dr. Diedrich Hahn, M. d. R. und M. d. H. d. A; 5. Sachliche Referate: a) Blockpolitik. Referent: Chefredakteur Schrempf-Stuttgart, Mitglied der Würt- tembergischen Kammer der Abgeordneten, b) Reichssteuervorlage. Referent: Rittergutsbesitzer Bock-Erotz-Brütz (Mecklenburg). 6. Diskussion: Als Redner find gemeldet: Herr von Podbielstt-Dalmin, Ehrenvorsitzender des Bundes für die Provinz Brandenburg, Staatsminister a. D., Exzellenz; Herr von Oldenburg-Janu- schau, M. d. R. u. M. d. A., Provinzialoorsitzen- der für Westpreußen; Herr von Bieberstein- Bosemb, M. d. R., Provinzialvorsitzender für Ostpreußen; Herr von Machut-Ocklitz (Schlesien). 7. Anträge aus der Versammlung.
— General Keim als jungliberaler Bismarck- Redner. Die Stuttgarter Jungliberalen haben den General Keim als Festredner für ihre Bismarck-Feier gewonnen, damit man, wie sie verkünden, sehe, daß nicht alle Süddeutschen bayerische Partikularisten sind, sondern ein nationales Herz auf dem rechten Flecke haben. Dazu bemerken die „Münchener N. R." sehr richtig: „Daß die Stuttgarter Jungliberalen eine Bismarck-Feier veranstalten, ist sehr schön. Daß sie General Keim als Festredner nehmen, ist löblich. Daß sie aber diesen Entschluß mit einer derartig provozierenden Motivierung versehen, ist weder nötig, noch klug und am allerwenigsten im Geiste Bismarcks, des Einigers."
— Pfarrer Erandinger will nicht. Der liberale Abgeordnete Pfarrer Erandinger hat, wie aus München berichtet wird, die Befolgung des Befehles des Erzbischofs Abert, in der Schul- ftage nicht mit der liberalen Partei zu stimmen, abgelehnt, da es sich um ei;en nichtkirchlichen Befehl handele.
— Deutschland und die Brüsieler Zuckerkonvention. Deutschland ratifizierte die Brüsieler Zusatzakte »om 28. August 1907 und das Proto
mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchham
K-il-se»-„Kit-r-risch-r A-r-ig-r«, ^«»«irtsch-stlich- «.d .HU^riertr.
Deutscher Reichstag.
Im Reichstag wurde am Freitag die zweite Beratung des Postetat» fortgesetzt. Unterstaatssekretär Twele erwiderte auf die gestrige Anfrage des Abgeordneten Kopsch, der Zeitpunkt sei nicht mehr fern, an welchem dem Hause eine Vorlage betr. Beamtenbesoldungen vorgelegt werden könne. Staatssekretär Kraetke bat, von einer weiteren Diskussion über die Telephongebühren Abstand zu nehmen, da dieser Gegenstand demnächst in einer Vorlage an das Haus gelangen werde. Ter Ueberwetsung einfacherer Beamtengeschäfte an wohlfeiler bezahlte Gruppen habe die Postverwaltung seit Jahren ihre Aufmerksamkeit zugewandt und durch den weiteren Ausbau des Systems der gehobenen llnter- beamtenstellen der in der vorigen Session vom Reichstage angenommenen diesbezüglichen Resolution Rechnung getragen. Abg. Hamecher (Ztr.) mißbilligte die Haltung der Reichsposrverwalt- ung im Falle Schellenberg und sprach sich gegen die Resolutionen der Abgg. v. Damm (wirtsch. Vgg.) und v. Eamp (Rp.), erstere betr. Wiedereinführung des billigen Ortsporros, letztere betr. Ostmarkenzulage an Postbeamte, aus, trat jedoch lebhaft für den frühere:: Pakeischairer- fchluß an den Sonnabenden ein. abg. Beck- Heidelberg (nl.) wünscht- Beschleunigung der Beamtenbesoldungsvorlag«, sprach sich gegen die Resolution über den Paketschalterschluß aus und bat den Staatssekretär, in der Fühlungnahme zwischen Beamten und Abgeordneten nicht ohne Grund ein Mißtrauen gegen seine Person zu erblicken. Letzteren Wunsch unterstützte auch Abg. Linz (Hosp. d. Rp.), der die Beseitigung d^s billigen Ortsportos beklagte und vor einer Erhöhung der Telephongebühren in Rücksicht auf den gewerblichen und kaufmännischen Mittelstand warnte. Wie die Vorredner trat auch Abg. Linz für zahlreiche Beamtenwünsche ausführlichst ein. Staatssekretär Kraetke betonte nochmals, wenn Beamte eine Audienz erbitten, so nehme er an, sie wollen seine Stellung in irgendwelcher Frage kennen lernen. Unterbreiten sie aber diese Fragen zugleich den Abgeordneten, so habe er keinen Anlaß mehr, mit den betreffenden Beamten zu verhandeln. Diese Haltung werde er weiter einehmen. Daraus wurde die Weiterberatung auf Sonnabend 11 Uhr vertagt. Schluß 6 Uhr.
Rückblick.
Wie vorauszusehen war, haben die Erklärungen Pichons in der französischen Kammer festgestellt, daß Fankreich keine Eroberung des Landes Marokko wolle, daß in Casablanca nur vorübergehend Truppen seien, — überhaupt: Halt vor der Algecirasakte! In Deutschland steht man diesen Ausführungen sehr skeptisch gegenüber und die offiziösen Organe haben dies Nichtüberschreiten der Bestimmungen der Algecirasakte etwas stark unterstrichen, was für französische Ohren wohl nicht ganz angenehm war. Cs kommt hinzu, daß man in Spanien keineswegs gewillt ist eine aggressive Politik in Marokko mitzumachen und daß man auch in England auf die „offene Tür" in Marokko nicht verzichten will; alles Dinge, die nicht geeignet erscheinen, die marokkanischen Schwierigkeiten Frankreichs zu mildern. Und diese sind zur Zeit recht groß. Am stärksten hat man es wohl empfunden, daß auch Abdul Asis sich an Deutschland wandte — von Mulay Hafid weiß man, daß er Franzosenfeind ist und möchte ihn gern auch zum Fremdenfeind stempeln. Der französische Konsul verlangte dann auch nach der „Köln. Ztg." von Abdul Asis eins förmliche Ableugnung, in der der Bericht des deutschen Konsuls über seine Verhandlungen mit den Beauftragten des Sultans Lügen gestraft werden sollte. Diese Note, die besagt, der Sultan sei sich nicht bewußt den Befehl zu diesem Schritt gegeben zu haben, wurde den Vertretern der Presie — mit Ausnahme der Deutschen! — zugestellt, was bei den Marokkanern sonst nicht Sitte ist!
Prinz Eitel Friedrich ist nach kurzem Aufenthalt in Paris wieder in Berlin eingetrofsen von seiner Reise zu den Trauerfeierlichkeiten in Portugal, wo es zur Zeit noch recht trübe aussieht. Der junge König, der fast wieder hergestellt ist, glaubt seine Regierung am besten sichern zu können, indem er weitgehende Amnestie für politische Vergehen erteilt. Die republikanischen Blätter, deren Wiedererscheinen er genehmigte, haben ihm diese Nachsicht schlecht gedankt, indem sie in lautester Weise gegen den König hetzen. Auch sonst scheint die republikanische Partei wieder ihr Haupt zu erheben und es ist anzunehmen, daß durch den Amnestieerlaß ihre Reihen sehr bedeutend verstärkt werden. Ob der junge König und sein Ministerium das Schifflein der Monarchie glücklich durch die Brandungen steuern werden, ist noch recht zweifelhaft. —
In Deutschland lebt man politisch augenblicklich von Kombinationen und deren Dementi». Mit Herrn von Stengel ist man ja nun fertig, aber Rheinbaben, v. Einem, Tirpitz, sollen amtsmüde sein, was freilich am folgenden Tage prompt dementiert wird. Die Vesoldungsfrage kommt gleich, in 3 Wochen oder erst im Herbst. Alle 3 Behauptungen werden von „parlamentarischer Seite" in Umlauf gesetzt. Einmal ist die Tabakssteuer schon verworfen, dann lebt sie wieder auf, zugleich mit einer Steuer auf alkoholfreie Getränke, die aber der oder die Anreger gleich mit der Bemerkung in die Welt schicken, daß die Nachricht mit Vorsicht zu genießen sei. Reichstag und Landtag arbeiten indes ruhig weiter, nur das Herenhaus macht Pause, nachdem die Kommission für die Polenvorlage ihre Schuldigkeit getan hat und „Verbesierungen" am Beschluß der Regierung angebracht hat. Gleichzeitig hat man einige Versuchsballons steigen lassen, der Kaiser selbst — nach anderen nur der Kanzler — sollte irre geworden fein an der Berechtigung der Vorlage und sie zurückziehen wollen. Die „Norddeutsche" war aber etwas schnell mit einem glatten „Nein" bei der Hand, und die Hoffnungen, die die edlen Polen und ihre Freunde, die sonst von der „reaktionären" Institution der „Herrenhäusler" nichts wisien Wollen, diesmal auf sie gesetzt haben, werde« wohl zu Wasier werden, denn bei den politischen Perhältnisien des Herrenhauses besagt der Beschluß der Kommission, die nicht nach Parteien gewählt wird, nichts, für di« Abstimmung des Hauses selbst. Vom Plenum aber steht zu hoffen, ^aß es sich politischen Notwendigkeiten nicht verschließt und auch der Protest an da» Herren
koll vom 18. Dezember 1907 über den Beitritt Rußlands zur Brüsieler Zuckerkonventton. Dabei hat der deutsche Gesandte der Voraussetzung Ausdruck gegeben, daß am -e übrigen Staaten, deren Zustimmung etfouetLuj ist, die beider Abkommen ratifizieren roetven.
— Die Schnelligkeit der Rechtspflege. I» London sind die wegen der Exzesie bei Wahl- rechtsdemonstrationen verhafteten Frauenrechtlerinnen am Tage nach der Verhaftung abge- urteilt und teils mit Geldstrafe, teils mit Hast bestraft worden. Die Berliner Straßendemon- strationen, welche die Sozialdemokraten gegen das preußische Wahlrecht hier veranstaltet hatten, haben am 10. und 12. v. Mts., die Arberts- losendemonstratton hat am 17. desselben Monats stattgesunden. Gleichwohl verlautet noch nichts von der Prozessierung oder gar der Verurteilung derjenigen Personen, die sich bei jenen Straßen- kundgebungen Verstöße gegen das Strafgesetz zu schulden kommen ließen. Diese Verschiedenheit der Sachbehandlung zwischen England und hier ist im höchsten Grade charakteristisch. Man wird sich der Ueberzeung nicht verschließen können, daß die britische Art der Sachbehandlung die ungleich wirksamere und zweckmäßigere ist, während bei uns die lange Verzögerung der Aburteilung solcher Verfehlungen die heilsame Wirkung des Eingreifens der Strafjustiz entweder ganz aufhebt oder doch wenigstens in unerwünschter Weise abschwächt.
__Ein neuer Kolonialprozeß in Sicht. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: In verschieden« Zeitungen ist eine Meldung übergegangen, daß der Großherzoglich mecklenburgische Gerichts- assesior Fehlant aus seiner früheren Tätigkeit im Dienste des Schutzgebietes Südwest-Asnka beim Berliner Landgericht I Ansprüche gegen das Reichskolonialamt erhoben habe. Die bei dieser Gelegenheit gegebene Darstellung des Sachverhalts ist in den wesentlichen Punkten unrichtig. Fehlant ist im Herbst 1906 probeweise (ux. den Kolonialdienst angenommen und zu Mang de» Jahres 1907 dem Gouvernement von Sud- westasrika zur Verwendung im höheren Verwaltungsdienst cder Justizdtenst überwi <■’ -Den, Die Verwendung Fehlants, der von heimischen Behörde zu diesem Zwcä veurlaubt war, ist, wie zunächst die eines jeden Kolonial- beamten, jederzeit widerruflich gewesen. Ein« Ernennung Fehlants zum Bezirksrichter rst nicht erfolgt, da Fehlant die Erwartung, daß er sich den besonderen Anforderungen des Kolonialdienstes gewachsen zeigen würde, nicht erfüllt«. So wurde von dem in seinem Annahmeerlatzs ausdrücklich vorbehaltenen Widerrufsrecht seitens des Reichskolonialan , Gebrauch gemachh und Fehlant seiner heimatlich n Behörde wieder zur Verfügung gestellt. x,- übrigen kann von einem weiteren Eingehen aus die jlngelegendei( umsomehr abgesehen werden, als dle,e ja in» Prozeß ihre Erörterung finden soll.
— Feuerschutzstreisen innerhalb der Wald bestände. Nach einer Versügung des Minister! der öffentlichen Arheiten soll an den alljahr lichen gemeinschaftlichen Bereisungen der ü-uer schutzstreisen innerhalb der Waldbestande ourq Beamte der Eisenbahn- und der Forstverwaltung bis auf weiteres sestgehalten werden, da sie die sachgemäße Anlage und zweckentsprecheno- Unterhaltung der Feuerschutzanlagen nach Möglichkeit sicher stellen. Wenn im einzelnen gälte ein Hinausschieben des Termins, bis »u welchem die gemeinschaftlichen Vereisungen durchgefuhrt werdne sollen, aus klimatischen Rücksichten notwendig ersch'.int, so sollen die Cisenbahndlrek- tionen nach erneuter Prüfung dieser Frage im Benehmen mit den Regierungen entsprechenden Antraa stellen. Im allgemerneii w,rd es sich je- SÄMIe«. »en 15. «--- n°« «gUchl-U zu belasten, da die Uebergangszeit vom Wmter rum Frühjahr die gefährlichste und etn möglichst deshalb von besonderer Wichtigkeit ist.
— Die Rückfahrkarte. Die „Nordd. Augem. qm m-ldet' In hiesigen Zeitungen wird die Mitteilung einet süddeutschen Handelskammer ^breitet daß die Wiedereinführung der Ruck- iS M °-n bem PlE b" W-6«bu«g «« Fahrkartensteuer nichts bekannt. Daß Aenderung dieser Steuer erwogen wird ist vor einiaer Zeit vom Staatssekretär des Rerchsschatz- amtes im Reichstag und ^m Minister d« öffentlichen Arbeiten tm preußischen Landtag mitgeteilt worden. Die Mitteilung über W^ dereinführung der Rückfahrkarten mit eiettaye
Bedrückung der galizischen Ruthenen durch die Polen. Abg. Hoff (frs. Vgg.) wiederholte die von der Linken schon mehrfach vorgetragene Forderung der fachmännischen SchulauMht. Um so günstiger war der Eindruck, als Abg. Hecken- roth (kons.) aufs Wort verzichtete, um die Erörterung nicht durch weitere Wiederholungen herabzudrücken. Nach mehreren persönlichen Auseinandersetzungen zwischen den Abgg. Marz (Ztr.) und Dr. Röchling (nl.) wurde ein Schlußantrag angenommen und der Titel Ministergehalt bewilligt. Mehrere Kapitel wurden ohne nennenswerte Erörterung angenommen. Darauf erledigte das Haus noch die Interpellation der Abgg. Schiffer (nl.) und Viereck (freikons.) über die Verpflichtung der Mitglieder des Königlichen Hauses, der Standesherren undStaats« beamten zu den Volksschullasten beizutragen. Auf die Begründung der Interpellation durch Aba. Schiffer (nl.) erwiderte Kultusminister Holle, bezüglich der Beamten sei eine Aenderung des Kommunalabgabengesetzes in Aussicht genommen. An Standesherren kommen hier nur zwei in Betracht und mit diesen schweben bereits Verhandlungen, die sicher zu einem befriedigenden Ergebnis führen werden., In der Besprechung, die auf Antrag de» Abg. v. Heyde« brand (kons.) beschlossen wurde stellten sich die Abgg. Sofie (kons.), Jderhosf (freikons.), Cassel (frs. Vp.) und Schmedding (ZtrZ übereinstimmend auf den Boden der Interpellation. Damit war die Tagesordnung erschöpft. — Sonnabend bleibt frei, um den Kommissionen eine« ganzen Arbeitstag zu verschaffen.
Preußischer Landtag.
86geerbneten6«M».
Das Abgeordnetenhaus führte am Freitag zunächst die allgemeine Besprechung des Kulrus- etats zu Ende. Abg. Strosser (kons.) billigte die vom Minister versprochene paritätische Besetzung der evangelischen Theologieprofesturen, gab aber der Meinung Ausdruck, zurzeit sei die positive Richtung benachteiligt. Gegenüber de« polnische« Klagen verwies der Redner auf die harte
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