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Marburg

Sonnabend, 8. Februar 1908.

Die Jnsertionsgebühr beträgt für die 7gespaltene Zeile titxt deren Raum 15 Pfennig, für Reklamen 30 Pfennig. <— Druck und Verlag: Joh. Aug. Kock Universitätsbuchdruckerei Inhaber Dr. E.Hitzeroth, Marbur,. -Stärkt2L — Telephon55.

43. Jahrg.

Der Gesetzentwurf über Arbeits« kümmern.

' Der im Reichstage veröffentlichte Entwurf eines Arbeitskammergefetzes ist, wie zahlreiche sozialpolitische Gesetze, nicht aus der Initiative der verbündeten Regierungen, sondern aus der des Reichstages oder, wie man sagen darf, der parlamentarischen Vertreter der Gesellschaft für Soziale Reform hervorgegangen. Es scheint den Regierungen nicht leicht geworden zu sein, diesen Wünschen nachzukommen' denn der Entwurf hat ziemlich lange auf sich warten lassen. Aber mit gutem Recht ist dabei von einer vollen Befrie­digung der sozialreformerischen Wünsche abge­sehen worden; Arbeitsämter als Unter- und ein Reichsarbeitsamt als Oberbau haben in der Vorlage keinen Raum gefunden.

Die neue Einrichtung der Arbeitskammern bezweckt nicht, wie Sozialdemokraten und „fort­geschrittene" Sozialreformer fordern, den Ar­beitern eine neue selbständige Organisation zu gewähren, die doch nur wieder dem Klassen­kampfe dienen würde. Sie soll vielmehr den Zweck haben, den Frieden zu fördern. Deshalb sollen die Kammern zu gleichen Teilen aus Ar­beitgebern und Arbeitern zusammengesetzt sein imd soll den Vorsitz eine neutrale, von der Auf­sichtsbehörde zu ernennende Persönlichkeit füh- ! ren. Auf konservativer Seite wird man diesen Bestimmungen Sympathie entgegenbringen.

Es wird also eine wesentliche Voraussetzung dafür sein, ob die Arbeitskammern wirklich dem Frieden dienen werden, daß die Wahlen der Vertreter für *ttese Körperschaft mit den notwen­digen Kautelen umgeben sind, um den sozial­demokratischen Klassenkämpfern kein Heber- gewicht zu schaffen. Ob der Entwurf in dieser Hinsicht das Richtige getroffen hat, wird ein Ge­genstand genauer Prüfung sein müssen. Es ist bestimmt, daß für die Wählbarkeit das zurück- gelegts dreißigste Lebensjahr und di« Tätigkeit in dem Kammerbezirk Vorbedingung sind. .Wahlkörperschaften sind einerseits die Berufs­genossenschaften, anderseits die Arbeiteraus- schüffe. D.e Angestellten in Apotheken und die Handlungsgehilfen sind von der Vertretung in den Arbeitskammern ebenso ausgeschlossen, wie die in dem § 8 der Reichs-Gewerbeordnung nicht einbegriffenen Erwerbszweige.

Als Aufgaben der Arbeitskammern, deren Geschäftsführung in der Hand des neutralen Vorsitzenden liegen soll, und deren Bestimmun­gen bezüglich der Beaufsichtigung usw. dem Han­delskammergesetz nachgebildet sind, sind hervor­zuheben: Begutachtung von Gesetzentwürfen, Mitwirkung bei der Ausführung gewisser Be­stimmungen der Gewerbeordnung betreffet den Arbeiterschutz, Erhebungen über die gewerblichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in ihrem Wirk­ungskreise, Förderung der wirtschaftlichen Lage und der allgemeinen Wohlfahrt der Arbeiter. Zu diesem Zweck haben die Kammern das Recht, besondere Maßnahmen ar.„uordnen, Anträge an die Behörde, an die gesetzgebend rn Körper­schaften der Bundesstaaten und des Reichs, sowie an die Kommunalvertretungen zu richten. Eine Befugnis, die von erheblichem Werte ist.

Schließlich gewährt der Entwurf den Kam­mern die Befugnis als Einigungsamt für die Arbeitgeber und Arbeitnehmer der in ihnen ver­tretenen Gewerbezweige tätig zu sein, wenn es an einem hierfür zuständigen Eewerbegerichte fehlt oder die beteiligten Arbeitnehmer in den Bezirken mehrerer Eewerbegerichte beschäftigt sind, oder wenn die Einigungsverhandlungen bei dem zuständigen Eewerbegerichte erfolglos verlaufen sind.

Deutscher Reichstag.

Bei der Fortsetzung der zweiten Beratung de» MilitärekatS am Donnerstag brachte Ab. Werner (Rfp.) Wünsche für Befferstellung der Intendantur» beamte» vor, welchen Bundesratsbevollmächtigter Oberstleutnant Golz wohlwollende Erwägung zusagte, während Abg. Putthoff (frs. Vgg.) erneut Wünsche inbezug auf Hineinziehung einer größeren Zahl von Angestellten der Heeresverwaltung in ein Beamten­verhältnis vorbrachte. Beim Kap. „Militärstrafrecht" befürwortete Abg. Gröber (Ztr.) eine Resolution Graf Hompesch (Ztr.), betr. Ausdehnung der Krimi­nalstatistik für Heer und Marine. Abg. Stückle» ;(Soz.) stimmte der Resolution zu und forderte bei allen Fällen von Soldatenmißhandlungen die Auf­rechterhaltung der Oeffentlichkeit. Generalleutnant Sixt von Arnim betonte, die Statistik der Militär­verwaltung habe ergeben, daß die Soldatenmißband­lungen zurückgegangen seien; da» beweise, daß dir Worte de» Kriegsministers nicht Worte geblieben feien. Abg. Wagner (kons.) führte die Soldatenmiß- handlungen auf de» von der Sozialdemokratie ge­

nährten Haß gegen den Militarismus zurück, der die Lust und Liebe zum Soldatenstande untergraben habe; der Resolution Hompesch stimmten seine Freunde zu. Abg. Roth (wirtsch. Vgg.) wünschte eine Verbesserung der Stellung der oberen Beamten zu den Offizieren. Abg. Stadthagen (Soz.) trug einen Fall vor, in welchem ein Arbeiter von einem Gendarm getötet worden war. Er forderte weiter die Verhandlungen gegen Gendarmen vor ordentlichen Gerichten. Generalleutnant Sirt von Arnim erwi­derte, der Fall werde untersucht werden. Richtiger wäre es jedoch gewesen, wenn der Abg. Stadthagen sich vorher an Den Kriegsminister gewandt hatte. Nach einer weiteren Rede des Abg. Groeber (Ztr.), der nochmals für die Resolutton seiner Partei ein- trat, schloß die Debatte. Die Resolutton wurde an» genommen. Beim Kap. „Höhere Truppenbefehls« Haber" 6eantrcmte Abg. v. (Eiern (kons.) die Wieder- erhöhung des Aggregiertenfonds, der in der Kommis­sion Abstriche erfahren hatte. Die Abg. Erzberger (Ztr.) und Südeknm sprachen sich gegen den Antrag aus, während die Abg. Liebermann von Sonnenberg, Graf Oriola (nl.) und Eickhoff (frs. Vp.) die An­nahme empfahlen, mit besonderer Lebhaftigkeit aber Frhr. v. Nichthofen (kons.). Die namentliche Ab- nimmung über Den Antrag wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Nach Bewilligung weiterer Xitel trat Vertagung auf Freitag ein.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Die zweite Lesung des Bauetat» zeigt da» Abge­ordnetenhaus am Donnerstag beim Frieoensschluß in einer lange Jahre heißumstrittenen Frage. Bei den Einnahmen verbreitete sich auf Anregung de» Abg. Dr. Jderhrff (fkons.) Minister Breitenbach über dre Schiffahrtsausgaben. Die noch bestehenden Zweifel werden durch eine authentische Auslegung der Reichs­verfassung beseittgt. Die Einnahmen aus den Schiff­fahrtsabgaben werden ausschließlich zur Verbesserung Der Wasserstraßen dienen und jeder Strom werde einen Zweckverband wachrufen. Preußen sei gewillt, die Einnahmen aus den Schiffahrtsabgaben selbstlos B gemeinsamen Zwecken de» Fortschritts der deut­en Schiffahrt aufzuwenden. Mit diesem Programm waren dre Abg. v. Arnim (kons.), Herold (Ztr.) u. a. einverstanden. Auf Befragen des Abg. Broemel (frs. Vgg.) bezeichnet eS Minister Breitenbach als strittig, ob bei den Stromkassen auch Aufwendungen der Ver­gangenheit mit berücksichtigt werden sollen. Als Abg. Hirsch (nl.) Vergrößerung des Rhein-Herne-Kanals anregte, warnte der Minister, die Grundlage der Kanalanlage zu erschüttern, und Abg. Gyßling (frs. Vp.) sttmmte ihm zu. In der allgemeinen Besprech­ung begrüßte Abg. v. Pappenheim (kons.) die Ver­ständigung in der SchiffahrtSabgabenfrage und sagte au» nationalen Erwägungen nachhaltige Forderung EmdenS zu. Die vom Abg. Röchling (nl.) emvsohlene Kanalasierung von Mosel und Saar machte der Mi­nister von hinreichendem Entgegenkommen fettens Luxemburg und Lothringen abhängig. Abg. Gytzung (frs Vp.) befürwortete Schiffbarmachung des oberen Pregel, Abg. Biereck (kons.) die Netzeregulierung, ebenso Abg. Zindler (kons.). Nachdem noch Abg. Lotz (fkons.) die Verzögerung in den Durchschnitten an der unteren Ems bedauert hatte und Abg. Jürgens»» (nl.) für stärkeren Schutz der Halligen eingetreten war, wurde ein Schutzantrag angenommen und die Beratung auf Sonnabend vertagt.

Deutsches Reich.

— Hebet einen Kuraufenthalt des Kaisers in Homburg v. d. H. verlautet: Der Kaiser kommt in diesem Frühjahr wiederum zu einer Luftkur nach Homburg. Der Zeitpunkt ist allerdings noch nicht festgesetzt; jedoch werden in Homburg bereits jetzt Vorbereitungen getroffen. Man vermutet, daß der Kaiser Anfang April nach Homburg kommt und dann bei seiner Anwesen­heit die feierliche Einweihung der Erlöserkirche vornehmen wird.

— Die Mittelmeerreise des Kaisers. Der „N. E. C." zufolge erzählt man sich in Kreisen der Berliner Hofgesellschaft, daß die Jacht „Ho- henzollern" Befehl erhalten hat, sich bereit zu halten, den Kaiser am 6. März in Wilhelms­haven zur Fahrt nach Korfu an Bord zu neh­men. Die Kaiserin und die Prinzessin Viktoria Luise würden den Monarchen begleiten.

— Der Kaiser als Aussteller. Der Kaiser bringt, wie die „Inf." wissen will, der deutschen Schiffbau-Ausstellung, die vom April bis Okto­ber d. Js. in der Ausstellungshalle des Zoologi­schen Gartens stattfindet, ein ganz besonderes Interesse entgegen. Er wird selbst Schiffsmo­delle, darunter die ihm anläßlich der Silbernen Hochzeit geschenkten Silbermodelle, der Aus­stellung zur Verfügung stellen. Die Gegenstände, die der Monarch spendet, sollen auf dem Orche­ster der Ausstellungshalle aufgestellt werden, das eigens zu diesem Zwecke reserviert wird. Von sonstigen Fürstlichkeiten werden noch Prinz Heinrich, der das Protektorat über das Unter­nehmen übernommen hat, und der Erossherzog von Oldenburg sich an der Ausstellung durch Ga­ben beteiligen. Außer den großen Werften usw. wird die Marineverwaltung hervorragend ver­treten sein. Sie erhält einen größeren Flächen- , laum zur Ausstellung ihrer Objekte. Ende iSRäia oder Anfang April soll, die Eröffnung ! stattfinden, zu der der Kaiser fei» Erscheinen (bestimmt zugesagt hat.

— Prinz Eitel Friedrich aus der Reise nach Portugal.. Gestern morgen traf auf der Fahrt nach Lissabon Prinz Ettel Friedrich in Paris auf dem Rordbahnhof ein, begleitet vom General« adjutanten des Kaisers, Generaloberst v. Linde- quist, dem früheren Militärattachee in Madrid und Lissabon Frhr. v. Senden, seinem Hofmar- schall v. Lettow und seinem Adjutanten Frhr. v. Schilling. Auf dem Bahnhof hatte sich Fürst Radolin mit den Herren der Botschaft zur Be­grüßung eingefunden. Prinz Eitel Friedrich und sein Gefolge unternahmen sodann eine Rundfahrt durch die etabt, nahmen hierauf einen Imbiß auf der Botschaft ein und reisten mittags 12 Uhr 17 Min. mit dem Südexpreßzuge nach Lissabon ab. Mit dem gleichen Zuge be­gaben sich Fürst v. Hohenzollern, sowie die sächsische Spezialmission mit Graf Wallwitz an der Spitze nach Lissabon.

— Der Kaiser und die Polenvorlage. Die „Rordd. Allg. Ztg." schreibt: Eine parlamen­tarische Korrespondenz verbreitet, wie wir der „Germania" entnehmen, die Behauptung, der Kaiser beabsichtige, die Polenvorlage zurückzu­ziehen. Im Anschluß daran teilt die „Germa­nia" mit, daß der Kaiser geäußert habe, es sei ihm gleichgiltig, was aus der Polenvorlage werde. Beide Angaben können wir als Erfin­dung bezeichnen.

— Ein neues Dementi. Gegenüber der viel­verbreiteten Meldung, Kaiser Wilhelm habe den Ausspruch getan: „Ich will kein Zentrumskaiser sein" und habe damit den Befehl zu einer Aktion gegen das Zentrum gegeben, die dann zur Auf­lösung de» Reichstages führte, stellt die „R. G. E." nach Erkundigung an der zuständigen Stelle fest, daß dieses angebliche Kaiserwort niemals gefallen ist. Auch die voriges Jahr so eifrig kol­portierte Nachricht, Fürst Bülow sei durch die Auflösung des Reichstages und in Unsicherheit über die künftige Gestaltung der Parteiverhält­nisse äußerst nervös geworden, erledige sich durch ein authentisches Kaiserwort. Der Kaiser, der bekanntlich an jenem kritischen Tage nicht in Berlin anwesend war, besuchte bald nach seiner Rückkehr den Kanzler und äußerte nachher zu einem Herrn seiner Umgebung, als er von sei­nem Besuch beim Fürsten Bülow sprach: „Nun hat er den ganzen Reichstag nach Hause geschickt und ist vollkommen ruhig und gelassen!"

— Die Einzelstaaten und die Reichssteuer. Dresden, 6. Febr. In der zweiten Kammer be­antwortete Finanzminister Dr. Rueger die frei­sinnige Interpellation betr. die Stellungnahme der Regierung im Bundesrat gegenüber der Finanzlage des Reiches und erklärte, daß die sächsische Regierung mit einer schärferen Heran­ziehung von Branntwein und Zigarren einver­standen sei. Dagegen habe sie nach wie vor die schwersten Bedenken gegen die sog. VerAelung der Matrikularbeiträge und gegen die Heber» lassung direkter Steuern an das Reich.

— Ei« Konflikt zwischen den liberalen «nd den fortgeschrittenen Frauen. Zwischen der ^Li­beralen Frauenpartei" und dem deutschen Ver­bände für Frauenstimmrecht" in Berlin ist es zu einem Konflikte gekommen. D:.r Anlaß dazu gab Fräulein Lischnewska, weil sie in einer Ver- sammlung der Liberalen Frauenpartei den Sprachenparagraph des Reichsvereinsgesetzes für berechtigt erklärte und insbesondere das Verbot der polnischen Versammlungssprache als begrün­det anerkannte. Im Namen der Berliner Orts­gruppe des Verbandes für Frauenstimmrecht legt Toni Breitscheid in der „Zeitschrift für Frauen-Sttmmrecht" hiergegen Verwahrung ein und erklätt gleichzeitig, daß der Verband für Frauenstimmrecht der Liberalen Frauenpartei „gänzlich fernsteht". Außerdem macht sie der Liberalen Frauenpartei den Vorwurf, die preußische Frauenbewegung zu zersplittern und ein verschwommenes Programm zu haben.

— Der Sturm im Wasserglas«! Wir berich­teten bereits, daß von Seiten der Reichstags­fraktion des Freisinns gegen Dr. Barth und Herrn von Eerlach vorgegangen werden füllte. Jetzt veröffentlicht die Fraktion folgende par­teioffiziöse Erklärung: „Die linksliberale Frak- tionsgemeinschaft des Reichstages hat Dienstag abend über innere Angelegenheiten der frei- sinnigen Parteien verhandelt. Die in einem Teile der Presse verbreitete Nachricht, daß ein „Scherbengericht" abgehalten und die „Aus­schließung" einzelner Politiker, die einer der in der Fraktionsgemeinschaft vertretenen Grupp« angehören, wegen taktischer Meinungsverschie­denheiten verlangt werden sollte, entspricht nicht dem Sachverhalte. Es wurde über einen An­trag verhandelt, der sich gegen persönlich ver­letzende Angriffe wendet, die außerhalb des Par« lament» von Vertretern einer linksliberalen

Partei gegen Mitglieder der FraMonsgemein» schäft gerichtet worden sind. Es wurde ein­stimmig beschlossen, die Angelegenheit auf Grund der Frankfurter Vereinbarungen einge­setzten gemeinsamen Ausschuß der drei linkslibe­ralen Parteien zu überweisen, der bestimmungs­gemäß bei etwa entstehenoen Meinungsverschie» denhetten aus eine Vermittelung hinzuwirken hat." — Die Angelegenheit des Herrn v. Eerlach innerhalb seiner Partei hat inzwischen ihre Er­ledigung gefunden. Einer Blätermeldung zu­folge sind Dr. Barth und v. Eerlach aus dem geschäftsführenden Ausschuß des liberalen Wahl­vereins ausgetreten. Danach hat der Ausschuß beschlossen die Beschwerde, die zu der Einberuf­ung des Ausschusses die Veranlassung gegeben hatte, als erledigt anzusehen. — Die „Franks. Ztg." bringt heute folgende Meldung zu dieser Frage: Herr Dr. Barth und Herr v. Eerlach haben ihren Austritt aus dem geschäftsführen­den Ausschuß des Wahloereins der Liberalen i» einem Schreiben des elfteren an den Abg. Schra« der damit motiviert, daß sie durch diesen Aus­tritt, der schon früher beabsichtigt war, sich freiere Hand für eine Kritik der Politik der Fraktionen verschaffen wollen und sick von de« Rücksichten befreien wollen, die sie bisher in die­ser Stellung glaubten nehmen zu sollen. — Die „Leipz. N. Nachr." meinen dazu: Die beiden Herren scheinen zu „kleben". Man wird aber wohl von fetten der Parteileitung auch noch Mittel und Wege finden, ihnen den Stuhl völlig vor die Tür zu setzen. — Das kann ja noch ganz nett werden! Was hinter den Kulis« sen der Zwölfmännerpartei sich abspielt, geht die Außenwelt natürlich nichts an. Aber was wird die staunende Mitwelt an Kritik der eignen Fraktion aus dem feurigen Munde v. Eerlachs alles zu hören bekommen!

— Elsaß-Lothringen. Straßburg, 5. Febr. Bei dem gestern abend vom Satthalter, Grafen Wedel, zu Ehren der Abgeordneten des Lande»- ausschusse» veranstalteten parlamentarische! Diner brachte der Statthalter einen Trinkspruch aus den Kaiser aus, in dem er ausführte, et hoffe in ernstem Willen und redlichem Streben feine Ausgabe und die Erwartungen des Kaiser» zu erfüllen. Er werde alle Kräfte einsetzen, um den Interessen des Landes und des Reiches zu dienen. Für berechtigte und erfüllbare Wünsche habe er volles Verständnis und freudiges Ent­gegenkommen. Von einer beabsichtigten Aender. ung des Kurses wisse er nichts. Sein Programm sei Gerechtigkeit und Wohlwollen bei voller Be­rücksichtigung und Schonung der berechtigten Eigenart, aber Festigkeit und Feindschaft gegen­über aller Schwäche. Er würdige die Wünsche des Landesausschusses und werde sie warm be­fürworten und vertreten. Die Lage des Landes sei aber, weil von verschiedenen Faktoren ab­hängig und weil auch die Reichsverfassung in Frage komme, eigenartig und kompliziert, sie werde sich daher nicht sprungweise, sondern nur schrittweise ändern lassen. Daraus nicht auf Lauheit oder gar auf Mangel an gutem Willen zu schließen, sei ein Akt der Gerechtigkeit. Er hoffe, einmal sein Amt niederlegen zu können in dem Bewußtsein, die Interessen des Landes wirklich gefördert zu haben. Prästde. . Jaunez brachte einen Trinkspruch auf den Grafen und die Gräfin Wedel aus, in dem er erklärte, das Land bringe dem Statthalter volles Vertrauen entgegen.

— Verfehlungen gegen § 175 und ihre Strafe. Die „Kreuzztg." verlangt im Hinblick auf die letzten Verfehlungen innerhalb der Ar­mee härtere Strafen. Sie schreibt: Die Konser­vativen haben früher schon verlangt, daß in § 175 Zuchthausstrafe festgesetzt werden soltte. Angesichts der erschreckenden Umfanges, den das hier genannte Laster neuerdings wieder gewon­nen hat, wäre die Wiederholung dieser Forder­ung wohl am Platze. Aber besonderen Nachdruck möchten wir daraus legen, daß gerade in der Armee die strengsten Strafen angedroht werden, und zwar nicht nur für Vergehen gegen § 175, sondern auch in § 174 für unzüchtige Handlun- gen mit Untergebenen. Es widerspricht dem Eerechtigkeitsgefühle bei Hoch und Niedr'.g, daß Verfehlungen wie dis des Grafen Wilhelm Hohenau nicht bestraft werden können.

— Hebet die Verunglückungen (Verluste) deutscher Seeschiffe in den Jahren 1905 und 1906 enthält der zweite Teil von Band 180 der Sta­tistik des Deutschen Reichs einige Zusammen, stellungen, nachdem bereits im 4. Heft des Jahr­gangs 1907 der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen.Reichs kurze Mitteilungen darüber gemacht wurden. Im Jahre 1905 sind danach 75 deutsche registrierte Seeschiffe mit einem Ee- samtrauMgehalte von 52 930 Registertonnen brutto und 38 169 Registertonnen netto verlo. ren gegangen, und zwar sind 29 Schiffe gestran­det, 12 gesunken, 4 infolge von Zusammenstoßes 8 infolge schwerer Beschädigungen verunglückt, •*