mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain
und den Beilagen: „Nach Feierabend", „Fürs Haus" und „Landwirtschaftliche Beilage.
Jts. 152
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Marburg
Sonnabend, 1 Jnli
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46. Jahrg
1911.
Erstes Blatt.
Der heutigen Nummer liegt bei Kreisblatt Nr. 49.
. Tie Wahlrechtsfrage vor dem Abgeordnetenhause.
In der Erkenntnis, daß die Hetze gegen die Reichs- finanzreform immer wirkungsloser wird und bis zur nächsten Reichstagswahl ihre Zugkraft wohl ziemlich «erkoren haben dürfte, glaubte der Freistnn mit seinem noch gerade vor Toresschluß im Abgeordnetenhause verhandelten Wahlrechtsantrage sein Arsenal wieder einmal gusfrischen und ergänzen zu müssen. Rur so ist die ganze, praktisch völlig zwecklose Aktion zu verstehen und zu bewerten. Und der Begründer des freisinnigen Antrages, der alte Freisinnsbarde Albert Träger, hat das ja auch selbst unge.'iert durchblicken lassen, als er prophetisch verkündet«: „Bei der Agitation für die bevorstehenden Reichstagswahlen wird die Frage des preußischen Wahlrechts eine verhängnisvolle Rolle spielen." Das „verhängnisvoll" in dieser Bemerkung läßt nun freilich darauf schließen, daß auf) Herr Träger in seinem tiefsten Innern so eine Ahnung hat, daß aus der freisinnigen Wahlrechtshetze nur die Sozialdemokratie wieder agitatorischen Vorteil ziehen wird. Daß dem Freisinn die Genossen in diesem Treiben über sind, ist sein Pech. Besonders deutlich bekommt die Linke das wieder bei der Wahlrechtsfrage zu fühlen. Denn die Sozialdemokratie braucht, um auch hier den Freisinn zu übertrumpfen, nur die grenzenlose Unzuverlässigkeit vor Augen zu führen, die der Freisinn seit sehe." in Wahlrechtsfragen bewiesen hat. Denn abgesehen davon, daß in Preußen die Vorläuferin des Freisinns, di« alte Fortschrittspartei, als sie unter dem gegenwärtigen preußischen Wahlrecht zeitweise über 150 Mandate inne hatte, nicht im Traume daran gedacht hat, irgendeine Reform des preußischen Wahlrechts zu fordern, trägt der Freistnn auch heute überall da, wo er die Macht in Händen hat, diese aber von der Sozialdemokratie bedroht sieht, nicht die geringsten Bedenken, nicht nur jedwede Wahlreu)tsreform, soweit ste stch in demokratischer Richtung bewegen soll, zu vereiteln, sondern sogar Wahlrechtsänderungen im pluto- Iratischen Sinne durchzufvhren. So haben die Freisinnigen in der Bremer „Bürgerschaft", die den Landtagen anderer Bundesstaaten entspricht, immer wieder die Anträge auf Einführung des allgemeinen gleichen Wahlrechts in schöner Einmütigkeit niedergestimmt, während ihre Parteifreunde in der Lübecker Bürgerschaft zu wiederholten Malen das Wahlrecht eingeschränkt und an immer höhere Steuer- belastunaen gebunden haben.
Würde also der Freisinn in Wahlrechtsangelegenheiten nicht in ft erhebliches Maß von Eestnnungs- losigkeit beweisen, so könnte man vielleicht seinen Standpunkt zum preußischen Wahlrecht wenigstens achten, zumal er, wenn er in Preußen fein Ziel erreichen würde, ohne jeden Zweifel selbst der Leidtragende sein müßte. Erst vor wenigen Tagen hat auch ein-sührendes nationalliberales Blatt dem Frei- Inn zu Gemüte geführt, daß die Einführung des allgemeinen. gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts für ihn und seinen Mandatbesitz höchst wahrscheinlich nur lie Ablösung durch die Sozialdemokratie bedeuten würde.
Allein schon die Gewißheit, daß bei einer radikalen Veränderung des preußischen Wahlrechts, wie sie der Freisinn erstrebt, die Sozialdemokratie einen erheblichen T achtzuwachs erwarten darf, sollte allen staatserhaltenden Elementen eine ernste Warnung davor sein, an den Grundlagen des bestehenden Wahlrechts rütteln zu lasten. Dann abe» gilt es hierbei auch, wie der konservative Abg. Dr. v Heydebra b und der Losa in der Dienstagsitzung ganz besonders hervorhob, das Gegengewicht wirksam zu erhalten, das in dem bestehenden Wahlrecht gegenüber dem Einfluß der Maste durch den Einfluß des Mittelstandes gewährleistet ist: denn die entscheidende Stelle beim p.eußischen Wahlrecht liegt eben beim Mittelstände. Die amilick;« Statistik der letzten Landtagswahlen hat festgestellt, daß in der Mehrheit der Urwahlbezirke tatsächlich schon Unbemittelte oder Angehörige des bescheidenen Mittelstandes in die zweite Abteilung einrüden. Die amtliche Statistik sagt mit vollem Recht: „Damit ist erwiesen, daß in der Mehrheit bei städtischen Urwahlbezirke bi« 2. Abteilung schon dem bescheidenen Mittelstände teilweise sogar noch tieferen Schichten zugänglich ist?"
Daß auch das preußische Wahlrecht, wie jedes Wahlrecht, seine Schönheitsfehler, ja bei seinem rein plutokratischen Charakter seine argen Schönheitsfehler hat, ist zugegeben, und wenn es einem Lano- tage gelingt, diese zu beseitigen, wird man damit einverstanden sein können. Roch kurz vor Torschluß «ine Aktion gegen den „Wohlrechtsraub" und wie es kauft «eiter heitzt, tn Szene sehen zu wollen, zeigt
aber, daß es dem Freisinn mehr um das Brillantfeuerwerk der Agitation zu tun war. Wenn Herr Träger am liebsten den Reichskanzler zitiert hätte, sc kann man diesem nicht Übelnehmen, wenn «r es vorzog, wie Bismarck einst seinem Freunde Motley schrieb, „ungewöhnlich abgeschmackte Reden aus dem Mund« ungewöhnlich kindischer und aufgeregter Politiker" nicht dauernd anzuhören. Eine derbe Charakteristik, di« aber nach Lage der Sache nicht unverdient ist.
Wodurch hätte auch die Diskussion längst bekannter Gründe bereichert werden können, wenn nicht durch die originellen Redewendungen Herrn Hoffmanns, die anzuhören nicht jedermanns Geschmack ist.
Das Präsidium des Hansa-Bundes gegen Rötger.
Der Hansa-Bund versendet folgenden Präsi- dialbeschluß:
„Das am 28. Juni 1911 zusammengetreten« Eesamtprästdium des Hansa-Bundes gibt zunächst seinem Bedauern über den Austritt des Herrn Landrats a. D. Rötger Ausdruck.
Zu diesem verantwortungsvollen Schritt war nach einmütiger Ansicht der unterzeichneten Präsidenten und Vizepräsidenten ein Anlaß nicht gegeben.
Die Prüfung der Sachlage und des Briefwechsels zwischen Herrn Landrat a. D. Rötger und Herrn Geheimrat Rießer ergibt, daß begründete Zweifel über Inhalt und Tragweite des einstimmigen Prästdialbeschlusies betreffend die Stellungnahme des Hansa-Bundes zu den Wahlen und Stichwahlen nicht bestehen konnten, und zwar sowohl nach dem Wortlaut des Beschlusses, wie nach den seiner Fasiung vorausgegangenen Verhandlungen im Gesamt-Präsidium.
Dieser Beschluß, der mit Ermächtigung des Präsidiums in den „Mitteilungen" des Hansa- Bundes vom 24. November 1910 und seitdem wiederholt öffentlich bekannt gemacht worden ist, hat das Prinzip festgestellt, daß der Hansa- Bund die Ausgabe von Stichwahlparolen in allen Fällen den politischen Parteien zu überlassen habe, zu deren ausschließlicher Zuständigkeit sie gehört. Eine wirtschaftliche Vereinigung, welche Mitglieder aller bürgerlichen politischen Parteien umfaßt, darf sich unter keinen Umständen zur Ausgabe von Stichwahlparolen drängen lasten, falls sie nicht ihre Lebensinteressen gefährden will.
Eine Ausnahme von diesem Prinzip zuzulasten, ist denn auch, wie hiermit festgestellt wird, seitens des Herrn Landrats a. D. Rötger weder bei der Beschlußfastung selbst, noch in den mehr als sechs Monaten, die seit jenem Präsi- dialbeschluste vergangen find, beantragt worden.
Die von Herrn Rötger beanstandete V-:r- o^entlichung des im Anschluß an den Hansa-Tag verbreiteten Werbe-Aufrufs entspricht zunächst formell dem Recht und der Pflicht des geschäfts- führenden Vorsitzenden und überdies einer ihm durch einstimmigen Präsidialbefchluß vom 29. September 1910 ausdrücklich erteilten Ermächtigung. Inhaltlich aber enthält dieser Werbe- A"fruf, der lediglich die Bekämpfung der „einseitigen demagogischen Agrar-Politik" und die Durchsetzung einer besteren Würdigung der gewerblichen Arbeit zum Gegenstände hat, nicht die geringste Abweichung von dem bis dahin auch von Herrn Landrat a. D. Rötger vertretenen Programm des Hansa-Bundes.
Das Präsidium des Hansa-Bundes ist sich bewußt, feine schwere nationale Aufgabe, die gemeinsamen Interessen aller Kreise der ^.-.dustrie und gleichermaßen des Handels, des Gewerbes, Handwerks und der Angestellten naa> Maßgabe bei Satzungen zu vertreten, bisher durchgeführt z. haben, und wird dieser Pflicht bis zur endgültigen Erreichung ihrer Ziele auch in der Folge unbedingt nachkommen." Eez. Dr. Rießer, dc.cht, Erasemann, Dr. Steche. Hirth.
Tie ftnrnffinter r-niversitäl.
Frankfurt, 29. Juni. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte der Beteiligung der Stabt an der Errichtung einer Stiftungs-Universität nach den Anträgen des Sonderaus- schustes mit 47 bürgerlichen gegen 19 sozialdemokratische Stimmen zu. Die bürgerlichen Parteien traten geschlosten dafür, die Sozialdemokraten geschlossen dagegen ein. Die Zusatzanträge der | Volkspartei, die Garantien in Bezug auf die
Lehrfreiheit und Finanzftage schaffen, wurden einstimmig angenommen.
Es ist demnach, wie wir der „Franks. Ztg." entnehmen, beschlosten, der Universitätsvorlage im Prinzip zuzustimmen unter sagenden Voraussetzungen:
1. daß die Stadtverordneten-Versammlung angemessene Vertretung im Verwaltungs-Ausschuß erhält,
2. daß im Vertrag wie bei den Verhandlungen mit dem Staat gefordert wird, daß das Vorschlagsrecht bei Ernennung ordentlicher und außerordentlicher Profestoren in der Form, wie es bei der Akademie für Sozial- und Handels- wistenfchaften gegeben ist, beibehalten wird, sowie daß die Ausübung dieses Vorschlagsrechts lediglich nach wistenschaftlichen -Grundsätzen erfolgt.
3. daß Verpflichtungen oder finanzielle Leistungen seitens der Stadt außer den bereits be- k-rnten nicht übernommen werden, insbesondere für notwendig werdende Reu-, Um- und Erweiterungsbauten für Universitätszwecke keine städtischen Mittel in Anspruch genommen werden dürfen, daß vielmehr der finanziellen Ausstattung der Stiftungs-Universität überlassen bleiben muß, die geeigneten Garantien dafür zu finden — sei es durch Bildung eines hinreichenden Rücklagefonds, fei es durch andere Mittel der Sicherstellung —, daß auch in Zukunft die wachsenden Bedürfnisse ohne Zuhilfenahme städtischer Mittel befriedigt werden können."
Alle diese Beschlüße haben nur Kraft, falls der Stadtverordneten-Versammlung eine Vorlage zugeht und Annahme findet, durch welche die einmaligen und laufenden Ausgaben einer Universität, von etwa 1800 Studierenden, darunter 500 Mediziner, und deren Deckung ausgewiesen werden.
Deutsches Reich-
— Vom Kaiser. Kiel, 29. Juni. Der Kaiser nahm heute Morgen an Bord der „Hohenzol- lern" die Huldigung von Mitgliedern der dritten sächsischen Kriegerfahrt entgegen, welche auf Dampfern die „Hohenzollern" passierten. Später machten beide Majestäten einen Spaziergang an Land. Der Kaiser empfing Mittags an Bord das Komitee der türkischen Studiengesellschaft unter Führung von Dr. Jaeckh-Heil- bronn und unterhielt sich längere Zeit mit den Herren. Später hörte der Kaiser den Vortrag des Vertreters des Auswärtigen Amts. Zur Frühstückstafel bei den Majestäten an Bord waren geladen der Erotzherzog von Oldenburg mit dem Erbgroßherzog und den Prinzessinnentöchtern, sowie der Herzog und die Herzogin Friedrich Ferdinand von Holstein-Glücksburg.
— Der deutsch-japanische Handelsvertrag. Berlin, 29. Juni. Die „Norddeutsche Allgem. Zeitung" veröffentlicht die Bestimmungen des neuen Handelsvertrags zwischen Deutschland und Japan, der am 24. Juni unterzeichnet und am 28. Juni vom Bundesrat genehmigt worden ist. Der Vertrag wird mit Wirkung vom 17. Juli ab in Kraft gesetzt und dem Reichstag beim nächsten Zusammentritt zur nachträglichen Genehmigung vorgelegt. Der Vertrag ist auf 12 Jahre abgeschlossen. Er regelt in herkömmlicher Weise die Handelsfreiheit, bezüglich deren insbesondere bestimmt ist, daß der gegenseitige Handelsverkehr, abgesehen von den üblichen Ausnahmen, durch keinerlei Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhr-Verbote gehemmt werden darf. Hinsichtlich der Schiffahrt wird der Grundsatz der vollkommenen Gleichstellung mit den Schiffen nationaler Flagge ausgesprochen. Eine Ausnahme davon ist bezüglich der KüstenschiffahE ausbedungen, die sich ausdrücklich die nationalen Flaggen vorbehalten. Das Zollabkommen, welches gleichzeitig mit dem Handelsvertrag am 17. Juli 1911 in Kraft treten soll, ist nicht wie letzterer für zwölf Jahre, sondern nur für die Zett bis zum 31. Dezember 1917 abgeschlossen; zu diesem Termin kann es mit einjähriger Frist gekündigt werden, gilt aber stillschweigend für verlängert, solange kein Teil kündigt und läuft andernfalls ein Jahr nach dem Kündigungsdatum ab. Neben der Meistbegünstigung hinsichtlich der Einfuhrzölle enthält der Vertrag das Verbot der Erhebung höherer Oktroi-, Durchgangs-, La- gerungs-, Akzise- und Verbrauchsabgaben auf bte Einfuhr au» einem anderen Bertragsstaat,
falls solche von gleichartigen Gegenständen inländischer Herkunft erhoben werden. Dabei ist auch die Erhebung von Zuschlägen für die indirekte Einfuhr für unzulässig erklärt.
......
Ausland.
*♦ Znr Rückkehr des Kronprinzenpaare». London, 29. Juni. Das deutsche Kronprinzenpaar verabschiedete sich vom Königspaar iw Buckinghampalast und fuhr zum Waterloobahn- hof, von wo es die Rückreise antrat. Auf dem Bahnhöfe befanden sich der Herzog und Prinz Arthur von Connaught, teils mit Damen, Earl Granville u. a. Der Marineattachä, Korvettenkapitän v. Widemann, und die Herren des Ehrendienstes begleiteten den Kron 'inzen nach Portsmouth. — Portsmouth, 29. Juni. Das deutsche Kronprinzenpaar ist hier eingetrosfen und begab sich an Bord des deutschen Kreuzers „von der Tann". Der Kreuzer trat um 12 Uhi 30 Min. die Reise nach Deutschland an. - London, 29. Juni. In einem Abschiedsartikel für die scheidenden Gäste der Krönungsfeier sag' „Daily Eraphic": Wenn es uns gestattet ist einen Gast besonders zu erwähnen, drücken roh sicherlich das Empfinden eines sehr großen Teil» der öffentlichen Meinung aus, wenn wir aussprechen, welche Freude wir empfunden haben den deutschen Kronprinz und seine bezaubernd« Gemahlin willkommen heißen zu dürfen. Di« mannhafte und freundliche Art des Prinzen uni die Liebenswürdigkeit und Anmut der Prinzessin machten überall den glücklichsten Eindruck der in den spontanen Choers der Menge auf der Straßen in herzlichster Weise zum Ausdruck kam. Des Prinzen Kaiserlicher Vater und das deutsch» Volk werden sich sicherlich freuen, daß sie in so gewinnender Weise vertreten worden sind. Di» angenehmen Erinnerungen, die die Kaiserlichen Hoheiten zurücklassen, können nur die glücklichst» Einwirkung auf die politischen Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland aus- üben.
* • $in Bischof verurteilt. Paris, 29. Juni. Da« Zuchtpolizeigericht von Rimes verurteilte bet. Bischof Veguineot und sechs andere Personen,"welche anläßlich der Scanne d'. c-, --- vövstUt-e Fahne ge- hißt hatten, zu je einem (!) Francs Geldbuße.
» Born Seemannspreik. Amsterdam 29. Iunt Die Hafenarbeiter üben e*ne wahre Schreckensherr schoft in dem Stadtviertel aus, das Re bewohnen Sie belästigen die Frauen, Kinder und Arbeitswillige zertrümmern die Fensterscheiben der Lebensmittellieferanten für iie Dampfer und mißhandeln deren Angestellte. 20 chinesische Heizer sind eingetroffen, um in den Dienst der Reederland Company einzutreten. Daß übrigens die Widerstandskraft der Ausständigen nachläßt, geht daraus hervor, daß heute der deutsche Dampfer „Friedrich Krupp" abgegangen »ft und sich darauf fünf ausständige Seeleute und vier holländische Heizer anwerben ließen, die sich mit den deutschen Löhnen zufrieden gaben, während die gleichen Löhne von den Streikende in Rotterdam als zu gering bezeichnet werden. — London, 29. Juni. Aus Grimsby wird gemeldet: Der Direktor der G.eat Central-Ra ilway habe eine Einigung mit den Verbänden der Seeleute und Heizer erreicht. In Hartlepool ruht die Arbeit vollständig. 9200 Seeleute sinl ausständig. In Bristol und Avonmouth endete bei Streik mit dem Siege der Seeleute. — London, 29. Juni. Die Cunardlinie und die Canadian Pacific- Linie bewilligten die Ford :ungen der Hafenarbeiter und Seeleute.
* • Das englische Königspaar. London 29. Juni Der König und die Königin fuhren heute vom Buckingham-Palast nach der St Paulskathredial- wo sie einem Dankgottesdienst beiwohnten. Dann begaben ste sich in die Guildholl, wo sie das von bei Stadtvertretung gegebene Frühstück nahmen, an dem auch die Mitglieder des königlichen Hauses, die Minister und das diplomatische Korps teilnahmen. Di« Rückkehr nach dem Palast erfolgte durch die ärmeren Stadtteile im Norden von London, wo die Majestäten überall mit Hochrufen empfangen wurden
* * Spionage. Poris, 29. Juni. Den Blättern befolge wurden bei dem in Chölons-fur Marne verhafteten Spion Lebrecht ein Modell der 75er Kanone, eine Anzahl Lebellgewehrpatronen, verdächtig» Schriften, sowie eine vom deutschen Generalstab herausgegebene Schrift gefunden, die alle Einzelheiten über di« Besetzung bet Grenzstädte, bei Uebungslager und der Festungen enthält.
• • Das neue französische Ministerium. Paris, 29. Juni. Das neue Ministerium wird sofort nach Abgabe der Regierungserklärung eine lebhafte v«» schäftsordnungsdebatte zu bestehen haben. Außer de» bereit» erwähnten Anfragen wurden folgend« Interpellationen angekündigt: von den Sozialistisch- Radikalen Viellant über die allgmeine Politik bei Kabinett», von bm Sozialisten Wb—ft über Ml