MrßesW

46. Jahrg«

1911.

Marburg

Dienstag, 30. Mai

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Erstes Blatt.

Die Privatbeamtenversicherung.

Hm Dienstag ist dem Reichstag der „Entwurf einesDetficherungsgesetzes für Angestellte" zur ver- faffungsmiißigen Beschlußfassung unterbreitet worden. Der Entwurf umfaßt in neun Abschnitten 889 Para­graphen und will den Angestellten, insbesondere den Werkmeistern, Betriebsbeamten und anderen, in einer gehobenen Tätigkeit berufsmäßig Beschäftigten, insbesondere den Handlungsgehilfen, ein« Pensions­und Hinterbliebenenverficherung gewährleisten. Es kommen hierfür in Betracht 1585 738 männliche und 421 622 weibliche, insgesamt 2 007 430 Persoren. Die Zahl dieser Angestellten ist von Jahr zu Jahr größer geworden. Während noch 1882 auf 1000 Personen der Eesamtbevölkerung nur 11 Angestellte kamen, waren es 1895 schon 18,2 und 1907 bereits' 29,7 im Gegensatz zu der Zahl der Selbständigen, die von 114,8 in 1882 auf 89 im Jahre 1907 zurückgegangen find. In die Versicherung sollen alle männlichen und weiblichen Angestellten, die nicht mehr als 5000 <M Gehalt jährlich beziehen, vom 16.—60. Lebensjahr« eingeschloffen werden.

Der Entwurf entspricht im großen Ganzen der be­reits vom preußischen Staatsministerium Anfang dieses Jahres veröffentlichten und dem Bundesrat unterbreiteten Vorlage. Die Beiträge sollen rund 8 v. H. des versicherten Gehalts betragen und je zur Hälfte von Angestellten und dem Betriebsinhaber ge­zahlt werden. Nur die Ersatzkaffen sind gegenüber dem Vorentwurf neu geregelt worden. Neue Kaffen werden nicht mehr zugelaffen. Die bestehenden Ersatz- kaffen werden verpflichtet, sämtliche Versicherungs- Pflichtige der Unternehmungen, für die fie errichtet sind, aufzunehmen, sie dürfen also keine Rifikenaus- wahl treffen. Die Entscheidung der Frage, ob die gesetzlichen Bedingungen für die Zulaflung einer Ersatzkaffe erfüllt sind, steht dem Bundesrat zu. Im einzelnen sollen folgende Bedingungen gefordert werden:

1. Die Kaffenleistungen müssen den reichsgesetz­lichen Leistungen mindestens gleichwertig und in dieser Höhe gewährleistet sein,'

2. die Beiträge der Arbeitgeber zu den Kaffen müffen den reichsgesetzlichen mindestens gleich­kommen,'

S. den Versicherten muß bet der Verwaltung der 51 Kaffe und bei der Entscheidung über die Gewäh-

■T" rung von Ka'senleistungen ein« den Vorschriften

's dieses Gesetzes entsprechende Mitwirkung einge-

< räumt fein;

i 4. die volle Freizügigkeit muß dadurch gewährt -( werden, daß die bei Ersatzkaffen zurückgelegte < Beitragszeit mindestens die gleichen Ansprüche begründet, als wenn die Beitragszeit bei der Reichsversicherungsanstalt zurückgelegt wäre.

Die gleichen Vorschriften sollen auch für öffentlich- rechtliche oder nach Ortsstatut eingerichtete Kaffen angewandt werden mit Ausnahme der Knappschafts­kaffen, für die eine besondere landesgesetzliche Rege­lung vorgesehen ist.

Diejenigen Angestellten sollen ferner von den Bei­trägen zur neuen Versicherung befreit sein, die bei einer privaten Versicherungsanstalt aus eigenen Mit­teln für die Lebensversicherung mindestens den glei­chen Betrag entrichten, der ihnen durch die neue Pflichtversicherung auferlegt wird. Diejenigen Ver­sicherten, welche bei Veröffentlichung des Gesetzes eine Lebensversicherung mit einer niedrigeren Beitrazs- leistung als 4 v. H. ihres Jahreseinkommens abgr- sckloffen haben, sollen berechtigt sein, bis zum Zeit­punkt des Inkrafttretens des Gesetzes behufs Herbei­führung ihrer Befreiung ihre Versicherung zu er­höhen. In all diesen Befreiungsfällen bleibt die Verpflichtung des Arbeitsgebers zur Zahlung der restlichen 4 v. H. des Einkommens als Beitrag zu der neuen Angestelltenversicherung bestehen, die zur Siche­rung einer Anwartschaft auf Ruhegeld und Hinter­bliebenenrente in halber Höhe verwandt werden sollen. Die Schlußbestimmungen beschäftige sich mit der llebergangszeit. In den ersten drei Jahren nach dem Inkrafttreten des Gesetze» kann die Reichsver- sicherungsanstalt auch einzelnen Angestellten nach vorhergehender ärztlicher Untersuchung gestatten, die Wartezeit zum Bezüge der Leistungen dieses Gesetzes durch Einzahlung der entsprechenden Prämtenreserve abzukürzen. In den ersten zehn Jahren nach dem Inkrafttreten des Gesetzes beträgt die Wartezeit bei den Hinterbliebenenrenten 60 Bettragsmonate. An­gestellte ferner, die beim Inkrafttreten des Gesetzes das fünfundfünfztgste Lebensjahr bereit» vollendet haben, werden auf ihren Antrag von der Versicherung befreit, wenn ihnen die Abkürzung der Wartezeit «richt gestattet wird oder aus einem anderen Grunde Unmöglich ist. Tritt der Verstcherungsfall innerhalb der ersten zehn Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein, ohne daß ein Anspruch auf Leistungen Zach diesem Gesetz geltend gemacht werden kann, so steht beim Tode des Versicherten der hinterlaffenen Witwe oder dem Witwer, falls solche nicht vor- standen sind, den hinWclaffen«^Kindern unter acht- |

zehn Jahren ein Anspruch auf Erstattung der Hälfte der für den Verstorbenen eingezahlten Beiträge zu.

Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes soll durch Kaiserliche Verordnung bestimmt werden. Der Reichstag wird die erste Lesung dieser neuen großen gesetzgeberischen Aufgabe in der ersten Sitzung nach seiner Vertagung am 10. Oktober beginnen. Soll das Gesetz noch vor Beendigung der Legislaturperiode verabschiedet werden, so werden die einzelnen Ver­änderungen nur geringfügig sein können.

Rußlands Intervention auf dem Balkan.

P i 5, 27. Mai. Einer ersichtlich vom Onay d'Orsay stammenden Mitteilung zufolge hat die russische Regierung alle Signatarmächte des Ber­liner Vertrages eingeladen, sich dem von ihr so­wohl in Konstantinopel wie in Tetinje unter­nommenen Schritt anzuschließen. Frankreich werde diesem Ansuchen seines Verbündeten ge­wiß Folge geben.

Konstanttnopel,28. Mai. Nach Infor­mationen der Pforte begründeten England und Italien ihr ablehnendes Verhalten gegenüber der russischen Aufforderung, sich an dem Schritte in Konstantinopel zu beteiligen, damit, daß der Schritt eher in Cetinje erfolgen solle. Frank- rech gab bisher kene bestimmte Antwort. Der russische Botschafter hatte gestern in der Ange­legenheit eine Besprechung mit dem französischen Botschafter. In der vorgestern mit dem Minister des Acußern stattgehabten Unterredung sprach der russische Botschafter seine Befriedigung über dre korrekte Beurteilung de» russischen Schritt« durch die türkische Preffe aus. Der Minister er- nnoerte, dies sei nur dem beschwichtigenden Tom- muniq«6 der Pforte zuzuschreiben. — Der Alba­nese Hafid Ibrahim hat in der Kammer eine An­frage eingebracht, ob es einem fremden Staate gestattet sei, bei der Pfotte einzuschreiten, wenn die Regierung einen Ausstand in einer türkischen Provinz unterdrücken wolle. Der Minister des Aeußern wird morgen oder übermorgen die Frage beantworten. Rach Mitteilungen der Pforte hat Montenegro der Pforte vorgeschlagen, eine neutrale Zone an beiden Seiten der Grenze zu bestimmen, um Reibereien von Grenzposten vorzubeugen. Die Pforte hat das abgelehnt, weil dies 21 neue Grenzposten notwendig mache.

Politische Umschau.

Die „Äotbb. Allgem. Zeitung" über bie elsaß- lothringiche Verfassungsreform.

Berlin, 27. Mai. Die „Rordd. Allgem. Ztg." schreibt: Die gedulbige unb langwierige Arbeit an der elsaß-lthringischen Verfaffungs- reform gewann schließlich eine stattliche Mehr­heit für die Vorlage. Es wurde bedauert, daß bei diesem Gesetz, seiner nationalen Bedeutung entsprechend, nicht eine geschloffene Haltung des Reichstags erreicht werden konnte. Dies Be­dauern wird auch von der Regierung geteilt. Der Reichskanzler sprach dabei seine Achtung vor der ernsten Ueberzeugung aus, von der der Wi­derspruch der konservativen Seite geleitet wurde, die auch in einer sachlichen Form ihre Oppofitton ausdrückte. Maßgebend für ihn war in allen Stadien der Beratung, daß die im Jntereffe eines positiven Ergebnisses erforderlichen Zuge- ständniffe im einzelnen nut gemacht werden durften, wenn die großen Erundzüge und der wesentliche Inhalt des Werkes unberührt blieb. Das ist geschehen, und es ist auch nicht zu ver­kennen, daß die Vorlage im Laufe der Verhand­lungen in mehreren Puntten verbessert wurde. Dahin rechnen wir auch die Einführung von den Bundesratsstimmen trotz der das Stimmenver­hältnis im Bundesrat zahlenmäßig zu Ungun- ften Preußens verschiebenden und darum lebhaft angefochtenen Modalität, unter der sie gewährt wurden und gegen die Besorgnis, daß der preu­ßische Einfluß dadurch verlieren würde. Es konnte der Reichskanzler auf den traditionellen Beruf der preußischen Politik für das Reich Hin­weisen, und es kann nicht übersehen werden, daß der größte Werkmeister dieser Politik, Bismarck, schon die Gewährung von Bundesratsstimmen als künftiges wichtiges Mittel der innerlichen Angliederung Elfatz-Lothringens ans Reich be­zeichnete. Wir glauben daher, daß im ganzen fs ein Gesetz zustande gekommen ist, das die Ver­hältnisse der Reichslande auf eine gesunde Basis stellt und geeignet ist, ihre Verschmelzung mit

dem Reiche zu fordern. Der Reichskanzler be­zeichnete es deutlich, weswegen der Versuch, die Verfassung der Reichslande nach einer langen unfruchtbaren Periode des Stillstandes fortzu­bilden, nicht mehr aufgeschoben werden durfte; die Verantwortung der Untätigkeit war nicht länger zu tragen. Die Sache Elsaß-Lothringens wird es nun sein, die gegebene Form mit Leben auszufüllen. Schließlich sei noch erwähnt, daß es in den Verhandlungen zu einer scharfen Ab­sage eines süddeutschen Zentrumsführers an die nationalisttschen Heißsporne in Elsaß-Lothrin- gen gekommen ist. Auch war es eine neue Er­scheinung, daß bei dieser wichtigen nationalen Aufgabe die sozialdemokratische Partei positive Mitarbeit leistete. Der „Vorwärts" bemüht sich aber, heute bereits den Eifer derjenigen zu däm­pfen, die aus der zustimmenden Haltung der Sozialdemokratie weitgehende Folgerungen ziehen könnten." •

Deutsches Reich.

— Rrichstagsabgeordnete auf de« Hygiene­ausstellung. Dresden, 28. Mai. Heute Vormit­tag trafen, einer Einladung der Stadt Dresden folgend, 155 Reichstagsabgeordnete, an ihrer Spitze Vizepräsident Schultz und der Direktor des Reichstages Geheimrat Iungheim, sowie zahlreiche Vertreter der Berliner Presse auf dem Hauptvahnhofe ein unb begäben sich dann zur Hygieneausstellung. Ilm 4 Uhr nachmittags wurde auf von der sächsisch-böhmischen Dampfschiff­fahrts-Gesellschaft gestellten Luxusdampfern bei schönem Wetter eine Fahrt-nach Pillnitz und zu­rück unternommen. Rach der Rückkehr versam­melten sich die Gäste in dem Festraume des neuen Dresdener Rathauses zu einem Festmahl, woran sämtliche Staatsminister mit Ausnahme des Kriegsministers, die Ministerialdireftoren, sowie die Spitzen der staatlichen und städtischen Behörden teilnahmen. Die Rückfahrt nach Ber­lin erfolgt mittels Sonderzuges um 10 Uhr 20 abends.

— Hauptversammlung des Flottemmrein«. Nürnberg, 28. Mai. Hier fand heute im Fest­saale des Industrie- und Kulturverein« die 11. ordentliche Hauptversammlung des deutschen Flottenvereins statt.

— Da« elsaß-lothringische Verfassungsgesetz i« Bundesrat. Berlin, 27. Mai. In der Sitz­ung des Bundesrates wurde den vom Reichstag angenommenen Entwürfen des Verfassungs­und Wahlgesetzes für Elsaß-Lothringen und des Gesetzes betreff, den Patentausführungszwang zugestimmt.

— Selbstmord eine« Regierungsrate«. Stral­sund, 27. Mai. Der erst seit einigen Jahren bei der hiesigen Regierung tätige Regierungsrat Krause erschoß sich heute Nachmittag in Gegen­wart seiner Familie mittels eines mit Wasser geladenen Revolvers. Der Beweggrund ist un­bekannt.

Ausland.

** Der neue Kriegsminister. Paris, 27. Mai. In dem Ministerrat im ElyssSe unterzeichnete Präsident Falliöres das Dekret, das den Gene­ral Eoiran zum Kriegsminister ernennt. — Die Ernennung des Generals Eoiran, die nach dem Leichenbegängnis Berteaux bekannt wurde rief eine gewisse Aufregung unter vielen Depu­tierten hervor, die unzufrieden darüber wäre;, daß von der Gepflogenheit, eine Zivilperson an die Spitze des Kriegsministeriums zu berufen abgegangen worden war. Auch unter den Mi­nistern, mit denen Monis wegen Zeitmangel die Angelegenheit nicht besprechen konnte, die ge­wünscht hatten, daß der Ministerrat über die Ernennung des Kriegsministers berate, herrscht Mißstimmung. — Die Erregung unter den radi­kalen und sozialistisch-radikalen Depurtietten ist darauf zurückzuführen, daß der neue Kriegsmini­ster kein Parlamentarier ist und daß ihm auch als llnterstaatssekretär kein Parlamentarier beigegeben werden soll. Von radikaler Seite wurde insbesondere die Frage aufgeworfen, ob General Eoiran in politischer Hinsicht alle Bürg­schaften biete und ob es nicht Bedenken erregen müffe, daß an der Spitze der französischen Armee ein General stehe, dessen Bruder noch im vergan­genen Jahre italienischer Korpskommandeur ge­wesen sei. Der ehemalige Ministerpräsident Se­nator Bougeois begnügt sich, diese Einwande

I und Bedenken damit zu zerstreuen, daß er er­klärte, er könne füx die republikanische Gesin­nung Eoirans einstehen und angesichts der zwi­schen Frankreich und Italien bestehenden' Freundschaft könne es durchaus keinen Anstoß er­regen, daß General Eoiran einen Bruder habe, der General im Ruhestände in der italienischen Armee sei. Gleichwohl begaben sich mehrere ra­dikale Deputierte und auch mehrere Minister abends in das Ministerium des Aeußern, um dem Ministerpräsidenten ihre Bedenken zur Kenntnis zu bringen. Monis begnügte sich da­mit, zu antwotten, daß der Kabinettsrat, der heute unter seinem Vorsitz, und der Ministerrat, der unter dem Vorsitz des Präsidenten Falliöres stattfinden werde, die von ihm getroffene Wahl zu genehmigen haben würden. Der „Mafia" meint, falls einzelne Kabinettsmitglieder der Ernennung Eoirans nicht zustimmen sollten, dann würde allerdinos eine teilweise Minister­krise nu befürchten sein.

* ♦ Sabotage. Paris, 28. Mai. Heute Rächt wurden auf der Westbahnlinie bei Vernenil 48 Telegraphendrähte zerschnitten und bei Rueil 500 Holzschwellen mit Petroleum in Brand ge­steckt.

* * Ausschreitungen beim Jeanne d'Arc-Feste. Paris, 28. Mai. Bei Gelegenheit des Festes der Jungfrau von Orleans wurden an den Stand­bildern der Jungfrau Kranze niedergelegt. Da die Polizei Ansprachen verboten hat, kam es auf dem Boulevard von Saint Marcel zu einem Handgemenge. Die Polizei zerstreute die Menge und nahm 30 Verhaftungen vor. Mehrere Po­lizeibeamte wurden verwundet. — Auch in Cam­pagne kam es anläßlich des Jeanne d'Arc-Festes zu Ausschreitungen. Die Camelots du Rot be­warfen das beflaggte Haus der Freimaurerloge mit Steinen und richteten beträchtlichen Schaden an.

• • Zwei Dreadnought« zusammengestoßen. London, 27. Mai. Die Schlachtschiffe „Bellero- phon" und „Inflexible" find gestern Abend bei der Einfahrt in den Hafen von Portland zusam­mengestoßen, wobei die „Inflexible" ein großes Leck 7 Fuß unter der Wasserlinie bekam. Die „Bellerophon" wurde nut leicht beschädigt. Beide Schiffe gingen sofort ins Dock.

* * Abreise de« Exprafidenten Diaz. Mexiko, 27. Mai. Die Reise Diaz' nach Veracruz wurde mit allen Vorsichtsmaßregeln ausgeführt. Es wurden drei Züge benutzt. Diaz' Frau und Sohn reisten mit dem zweiten Zuge, der dritte führte eine Abteilung Soldaten. Die Abfahtts- zeit war nicht bekannt gegeben, da befürchtet wurde, die Aufrührer könnten die Flucht ver­hindern und Diaz tätlich mißhandeln. Diaz be­gab sich an Bord des Dampfers „Ppirange", der am Donnerstag von Veracruz nach Europa ab­geht. — Newyork, 28. Mai. Ein Telegramm aus Veracruz meldet, daß die Bundestruppen von 700 Rebellen bei Tepeyahuabeo in ein Ge­fecht verwickelt wurden, als fie Präsident Diaz hierher begleiteten. Nach heftigem Kampf zogen sich die Rebellen unter Zurücklassung von dreißig Toten, Fahnen und einer Kaffe mit 1000 Pesos in größter Verwirrung zurück. Die Bundes- truppen, deren Zahl 300 beträgt, hatten drei Verwundete. Diaz und fein Sohn, der Oberst Porfirio Diaz, der in dem Zuge folgte, nahmen an dem Gefecht teil. Frau Diaz war Zeugin des Kampfes von ihrem Zuge aus. Die Aufrührer flohen wahrscheinlich, als fie den dritten Zug, der die Bundestruppen mit sich führte, sich nähern sahen. Diaz wurde mit größter Hochach­tung ausgenommen.

** Bon bet Pforte. Konstantinopel, 27. Mai. Da auf die Schritte des türkischen Geschäftsträ­gers in Athen wegen des Danktelegramms des Königs Georg an den Bürgermeister von Kanea die von dem Minister des Aeußern Eryparis erteilte Antwort als nicht hinreichend betrachtet wird, beauftragte die Pfotte ihren Eeschäftsttä- ger neuerliche Vorstellungen zu machen. — Auf die Depesche einer Versammlung in Saloniki wegen der Entsendung von Kadis nach Kreta antwottete bet Eroßveziet, die Frage werde mit den Mächten verhandelt. Etiechenland habe hierbei nichts zu tun. Die Regierung wisse, daß die Ottomanen für das Vaterland zu Opfern bereit sind. Die Kadifrage erheische solche nicht. Die Bevölkerung solle bet Regierung vertrauen und ihre Tätigkeit nicht durch unnötige Erreg­ung hemme«. . ” ■■