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Verantwortlich für die Redaktion:

Dr. phil. Carl Hitzeroth in Marburg.

dner eignen«. «I« sU »ein »otl. Kl Slice Rlcllum. dl» »ewetMa die vielen Uusffl enden nieiahmungcn. HeedUmll Finne auf jeder Cigarette: Orient. Catan- und Clgareilee- febril .Yenidee“, tnn: Hugo Ode. Dresden.

Sürdet werden. Der zur Abbürdung auf 1910 vor­gesehene kleine Betrag ist allerdings für die Taba^ vrbeiter ausgegeben worden. Im übrigen hat sich ß>as Jahr 1910 bisher genau in den vorhergesehe­nen Bahnen bewegt, keine angenehmen lleber- raschungen, aber auch keine herben Enttäuschungen. .Sehr bemerkenswert ist e-, daß nach den bisherigen

zunAchsi die'Zölle aus o bfc t/'je'ttn'e e~uno X t e anlangt, so haben sie sich genau so entwickelt, wie man nach der großen Voreiniuhr erwarten durfte. 'Hört, hört! rechts u. i. Ctr.) Die Zigaretten­steuer hat ihren geschätzten Gesamtbetrag bereits erreicht und sogar etwas überstiegen. Die Brau­steuer hat sich ebenfalls zufriedenstellend ge­zeigt. Auch darf ich wohl nach den bisher vor­liegenden Geschäftsergebnissen sagen, daß die Braue­reien selbst auch auf ein günstiges Jahr zurück­blicken. (Hört, hört! rechts u. i. Ctr.) Durchaus günstig haben sich entwickelt der Grundstücksum­satzstempel und die Schaumweinsteuer. Zu den Steuern, die die Erwartungen nicht voll be­friedigt haben, gehört nur in ausgeprägtem Maße die L i ch t m i t t e l st e u e r, die Steuer aus langfristige Wechsel und der Scheckstempel. Bei der Lichtmittelsteuer ist ein Rückgang des Ver­brauchs an Glühbirnen durch die weitere Verbrei­tung der elektrischen Bogenlampen zu erklären. Der Effektenstempel entwickelt sich günstig, wird aber etwas zurückgehalten durch die Talon­steuer. Die Zündwaren st euer hat gelitten unter der ganz außerordentlich großen Vorver­sorgung und ebenso unter einer ganz ungewöhn­lichen Erbitterung. (Heiterkeit und Sehr richtig! rechts.) Die Branntweinsteuer ist einigen Schwankungen unterworfen gewesen. Ich habe Ihnen bei den einzelnen Steuern die Lage der Sache vollkommen objektiv ohne jede Schön- ober Schwarzmalerei geschildert. Sie sehen daraus, daß uns durch die neuen Steuern ein großer und sicherer Besitzstand erwachsen ist. (Hört, hört! rechts u. i. Ctr.) Wir haben auch dieses Mal, also für 1910, mit einem Mehrertrag aus der Erbschaftssteuer, dem Schlußnotenstempel und in gewissem Grade auch aus der Zuckersteuer zu erwarten. Dagegen sind die Zölle auch in diesem Jahre wieder im Rückstände. Wir wer­den mit einem Ausfall von sechs Millionen zu rechnen haben. Das Bild der Einnahmen muß noch ergänzt werden durch die Darstellung der Ergebnisse der einzelnen Verwaltungen. Die Post hat von 1900 bis 1910 ihren Etat in den Einnahmen und Ausgaben nahezu verdoppelt. Für 1911 rechnen wir mit einem Ueberschuß von 71 Millionen. Die Reichsdruckerei hat unter einem gewissen Rückgang an Aufträgen zu leiden. Die Verhält­nisse der Reichseisenbahn haben sich günstig gestaltet. Der Etat des ReichSschahamtS ist groben Schwankungen unterworfen durch große Mindereinnahmen. Das Auswärtige Amt hält sich auf der gleichen Höhe. Das Reichs­amt des Innern hat wieder eine Minderaus­gabe von 1 Million Mark gehabt. Ein großes Mehr von 6 Millionen erklärt sich durch Kali- ä b g a b e n. Bei den Schutzgebieten sind die Reichszuschüsse entschieden im Sinken begriffen. Gegen 31 und 29 Millionen in den vorigen Jahren belaufen sie sich jetzt auf 26 Millionen. Dabei ,bleibt das grobe Eisenbahn- und Wegebaupro- aramm unverändert in Geltung. Für Südwest- 'afrifa wird ein Nachtragsetat über die Verwen­dung von Diamanteneinnahmen vorgelegt. Der Marineetat hat sich nach dem Flottenge- s e tz entwickelt. Er erreicht demgemäß im Jahre 1911 seinen Höhepunkt mit 450 Millionen Mark. (Hört, hört!) Der Heeresetat, abgesehen von der Friedenspräsenz, hat in den Jahren 1900 bis 1904 eine gewisse Beständigkeit, er ist durch die Wasfenausrüstungen und die Besoldungen erheblich gestiegen, bis er im Jahre 1909 auf 829 Millio­nen kam. Von da an ist wieder ein gewisses Sinken bemerkbar. Er bleibt immer 3 bis 4 Millionen [unter dem Ansatz. Im Jahre 1911 wird fast genau [daselbe aufgewendet wie 1910. Mit der Tempel- [hofer Angelegenheit hat die Regierung das HauS schon durch einen Nachtragsetat besaßt, indem in Aussicht gestellt wurde, daß die Erträgnisse zur Anschaffung von Truppenübungsplätzen Verwen­dung finden sollen. Ihre Budgetkommission hat damals die vorgeschlagene Regelung nicht ganz für geeignet erachtet, sich aber mit den geplanten Maß­nahmen grundsätzlich einverstanden erklärt. (Hört, hört!) Ferner sind auch allgemeine Bestimmun­gen über Tage- und Messegelder und das Zulage­wesen in der Marine erlassen worden. Das K o n- trollgeseh steckt noch durchaus in den Windeln, aber der Rechnungshof ist dauernd auf der Wacht und läßt kein Gebiet unbeobachtet.

Nachdem ich so die Grundlagen geschildert habe, auf denen sich das Etatsgebäude ausbaut, will ich mit wenigen Strichen das Gebäude des ordentlichen Etats selbst skizzieren. Die Mehrzahl der Ver­waltungen hat eine Mehrausgabe gegen das Bor­jahr überhaupt nicht zu verzeichnen, oder wo eine solche vorhanden ist, gleicht sie sich durch Mehr­einnahmen aus. So das Reichsamt des Innern, das Auswärtige Amt und auch in gewissem Sinne das Reichsgericht. Die 27 Millionen Mark, mit denen uns der Reichsinvalidensonds von 1911 ab zur Last fallen wird, finden eine offene Stelle da, wo der Etat von 1910 fast mit ebenso großen Teuerungsbeihilfen rechnen muß. Und so bleibt also zu bestreiten der gesetzliche Mehranspruch der Marine mit 26 Millionen Mark und die erhöhten Tilgungs- und Verzinsungsbeträge der Reichsschuld durch die Ueberschüste bei der Reichspost, denReichs- eisenbahnen und die Mehreinnahmen an Zöllen. So ist der Etat von 1911 ausgebaut auf den bis­herigen Grundlagen. Bei aller Zurückhaltung kann -jedoch für die nächsten fünf Jahre nicht einfach das gelten, was in den vergangenen fünf Jahren gegolten hat. Das bedarf keines Beweises, daß der Fortschritt der militärischeu Tech­nik auch ein Fortschreiten des Bedarfs bedingt (Sehr richtig! rechts), und da dieser Bedarf für unsere Wehrkraft unerläßlich ist, so wird niemand sagen dürfen, daß die Finanzen des Reiches da­bei nicht mitkommen könnten. (Sehr richtig! rechts und im Centrum.) Ganz deutlich und unentweich- lich liegt vor uns eine Ausgabe von etwas mehr als 20 Millionen Mark. In demselben Augenblick, wo die Verpflichtung *u dieser Ausgabe gesetzlich festgelegt ist, muß gleich wirksam und gleichbin­dend auch für die entsprechenden Einnahmen ge­sorgt werben. (Sehr richtig! rechts und im Cen- trum.) Das ist die Feuerprobe des Grundsatzes: Keine Ausgabe ohne Deckung! (Sehr richtig» Die Regierungen schlagen Ihnen unzweideutig vor, den Bedarf aus den Erträgen der Zuwachssteuer zu decken. Auch den Kriegern, die für die Gründung deS Reiches sich eingesetzt haben, kann das Reich seine Dankesschuld in vermehrtem Maße abtragen, wenn die Zuwachssteuer Gesetz würde. Der Schatz- sekretär streift dann die Anleihepolitik, bespricht die zur Hebung de- Anleihekurses ergriffenen Maß­nahmen und ihr erfreulicher Erfolg und schließt: Unser ganzes Bestreben geht dahin, den Fels- block unserer Finanzen aufwärt» zu wäl- t£ZL- (Zuruf-lÜtl&lJEinJelh: unter Vergleich 1 Setter­

Deutscher Reichstag.

v Stimmungsbild.

— Berlin, 9. Dezember.

Heute beginnt die Etatsberatung in 1. Lesung, taub die Wirst 'eit des Tages prägt sich auch im Äußeren Bilte des Parlaments gebührend aus.

Bänke der Abgeordneten sind voll besetzt, die ^Tribünen weisen nicht die gähnenden Lücken der »ergangenen Tage auf. Es liegt etwas wie eine weihevolle Stimmung über dem Ganzen gebreitet. Die Privatunterhaltungen werden nur im Flüster­ton geführt, sonst herrscht allgemeine Ruhe. Am Kundesratstisch sieht man die Minister mit ihren Adlaten fast vollzählig ausmarschiert, uniformiert Und nicht uniformiert— mit ober ohne bickleibige Aktenbündel. Nur einen sieht man, der — nicht da ist. Und das ist das Haupt der Regierung, der Reichskanzler von Bethmann-Hollweg. Wie man weiß, weilt er zur Hofjagd in Springe, um dort den österreichischen Thronfolger zu begrüßen. Es ist in der Presse darüber gewitzelt worden, und in der Tat steht , der Vorgang, daß der Reichskanzler beim Beginn der Etatsberatung im Reichstage fehlt, ziemlich vereinzelt da. Doch wäre es unangebracht, ihm daraus den Vorwurf der Gleichgiltigkeit machen zu wollen. Denn die Anwesenheit in Springe dürfte für ihn schwerlich ein Vergnügen sein, sie ist vielmehr durch hochpolitische Rücksichten geboten. So trat zunächst der Reichsschatzsekretär, Herr Wermuth, in die Arena, der nicht znur über einen interessanten Charakterkopf, sondern auch über eine markante, eindrucksvolle Sprechweise verfügt. Er erläuterte in eingehenden Ausführungen den Etat, wobei er mit Erfolg bemüht war, die Fi­nanzreformpolitik der Regierung zu verteidigen. Er fand vielen Beifall und erregte sogar die Heiter­keit des Hauses, als er unsere Finanzen mit einem Aelsblock verglich, der den Berg hinaufgerollt wer­den müsse, um oben einen dauernden Ruhepunkt zu finden. Er dachte dabei wohl an den SishphnS der feiten griechischen Sage, dem der Stein immer wie­der vom Berge herunterkollerte, wenn er ihn oben hatte. Das sehr wenig beneidenswerte Schicksal dieses Alten möchte Herr Wermuth natürlich nicht teilen, was wir ihm lebhaft Nachfühlen können. Mach dem Reichsschatzsekretär trat die stramme, stattliche Soldatengestalt deS Kriegsministers von Verringen hervor, um das Friedenspräsenz- gesetz zu begründen. Mit ruhiger Sachlichkeit ging dann der bekannte Zoll- und Finanzpolitiker deS Centrums, Abg. Speck, al» erster Redner feus dem Hause auf den Etat ein. Während auch der Red­ner der Konservativen, Frhr. v. Richthofen, sich vor allem mit dem Etat befaßte, ging Aba. Sche i-i de mann (Soz.) in langer Rede auf die allgemeines Politische Lage ein.

NbnnasveE.

97. Sltjung vorn 9. Dezember.

Am Tische der Bundesrat»: Wermuth, Dr. -Delbrück, v. Tirpitz, v. Heeringen, Kraetke.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die- Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

: f ‘ Erste Lesung de» Etat».

i' Reichsschatzsekretär Wermuth leitet die erste «Lesung ein: Das Rechnungsjahr 1909-10 erfor«> dert von unS die Probe auf unser Finanz- Programm. Die Finanzen des Reiches befinden sich in fortschreitender Gesundung. (Leb­hafter Äenall.) Darum ist es notwendig, doppelt vorsichtig zu fein, damit diese Gesundung grund­sätzlich wird. (Beifall.) Bor einem Jahre haben Sie mit dem Nachtragsetat von 1909 eine schwere Vergangenheit hoffentlich dauernd verabschiedet, nicht ohne daß diese Vergangenheit uns eine Erb­schaft hinterlassen hat. Auch auf das Jahr 1911 senken sich die Lasten der Vergangenheit in voller- Stärke herab, vermehrte Schuldentilgung, Er-^ schöpfung des Reichsinvalidensonds usw. An die, Matrikularbeiträge von 80 Pfg. pro Kopf müssens wir uns unbedingt festklammern. Wir werden aber durch gesteigerte Einnahmen in der Lage fein, das gänzlich verlorene Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben wieder herzu­stellen. Nur auf die Vergangenheit und den Be-i harrungSzustand hin kann man aber den Etat1 nicht aufbauen. Die Zukunft heischt ihr Recht, die Friedenspräsenzstärke des HeereS ist für die nächsten fünf Jahre neu festzulegen. 1909 war dec Brennpunkt unserer Finanznot und doch schloß das Jahr mit einem versöhnlichen Lichtblick. Es hatte ein eigenes etatsmäßiges Defizit an unge­deckten Matrikularbeiträgen in Höbe von 239 Mil- _ lionen. Dieses müßte aus die Jahre 1911 bis 1913 abgebürdet werden, insofern sich nicht doch noch Ueberschüsse ergeben haben. Solche lieber- schösse, wenn man sie so nennen darf, hat das, Jahr 1909 tatsächlich ergeben. Es hat sich um 113' Millionen besser erwiesen, als wir es veranschlagt', hatten. Durch Mehreinnahmen aus Grundumsatz-^ steuer, Emissionsstempel und Zöllen und durch' einige Ausgabenausfälle ist der Fehlbetrag für 1909. tauf 126 Millionen zusammengeschmolzen. Dieser)- Betrag soll auf die Jahre 1911 bis 1913 abge-

vrieslich schwer veiewrgl yal, seine verletzte Ehre nicht hinreichend gewahrt habe. (Zurufe links: Weil er nicht geschossen bot!) Es ist nicht gesagt, daß er für schuldig erklärt wurde, weil er nicht geschossen hat, sondern weil er seine Ehre nicht hinreichend gewahrt hat. (Großes Gelächter links und im Centrum.) Sie scheinen die Auffassung zu haben, daß man feine Ehre nur mit Pulver und Blei schützen kann. Das ist durchaus nicht der Fall. (Zuruf links: Wie denn?) Eine Forderung wäre seine Privatsache gewesen, das Richtige aber wäre es gewesen, den Ehrenrat zu benachrichtv gen und einen ehrengerichtlichen Spruch gegen sich zu beantragen und zweitens eine gerichtliche Klage einzuleiten. Das hat er aber, so viel ich weiß, nicht getan. Jedenfalls liegt die Sache nicht so, daß der Oberleutnant entlassen wurde, weil er sich mit einem Betrüger nicht habe schießen wollen. (Zustimmung rechts.)

Abg. Frhr. v. Nichthofen (kons., auf der Tri­büne schwer verständlich): Wir sprechen dem“ Schatzsekretär unsere Anerkennung aus. Unser Fi­nanzwesen hat sich wesentlich gebessert. Erfreu­lich ist die überall erkennbare Sparsamkeit. Wir freuen uns, daß für landwirtschaftliche und allge­mein landeskulturelle Zwecke mehr Mittel als früher bereit gestellt worden sind. Die Forderun­gen des Kriegsministers sind durchaus berechtigt.| Die Rüstungen des Auslandes bestärken unsi nur in unserer Ansicht. Die Deckungsfrage ist durch! das Zuwachssteuergesetz glücklich gelöst. Die Reichs-, finanzreform hat also ihre Schuldigkeit durchaus, getan. Wie kommt es nun, daß die Stimmung! tm Lande ganz anders ist? Das kommt daher, daß' die Finanzfragen mit politischen Fragen verguickt werden, die gar nichts damit zu tun haben. (Sehr richtig! rechts.) Die Minorität der Finanzreform­parteien hat erst die ganze Frage aufs politische Gebiet hinübergespielt. Aus durchsichtigen Grün­den ist eine große politische Hetze ins Werk ge­setzt worden. Wie wollten denn die Herren Schra­der, Wiemer und Payer die Finanzreform ander» machen ? Wir hoffen, daß der Staatssekretär auf dem Wege fortschreiten wird, den er eingeschlagen hat. Wir werden ihn gern unterstützen, besonders bei seinen Bestrebungen, möglichste Sparsamkeit walten zu lassen. Große Fragen der Handels­politik und der Tarifpolitik sind in der Schwebe. Sie werden vom nächsten Reichstag zur Erledi­gung gebracht werden. Wir hoffen, daß der Reichs­kanzler die alte bewährte Wirtschaftspolitik weiter führen wird, bann wird er weite Kreise des Volkes immer auf feiner Seite haben. (Beifall rechts.)

Abg. Scheideman« (Soz.): Der Reichskanzler ist zur Hafenjagb. Wir hätten es lieber ge­sehen, wenn fein Platz hier heute nicht verlassen wäre. Herr Speck hat zum Sammeln geblasen. Wahrscheinlich sollten mit biefem Centrumsspeck liberale Mäuse gefangen werben. Ich habe den angenehmen Auftrag, schwere Anklagen gegen bie jetzige Reichstagsmehrheit zu erheben. Der Etat ist vollstänbig verschleiert. Die Schnaps« steuer hat eine erhebliche Mindereinnahme gezei­tigt. Das ist eine Folge des Schnapsboykotts, ei« Beweis, welche Kulturarbeit die Sozialdemokratie leistet. Alle hier im Hause außer den Schnaps- brennem sollten dafür sorgen, daß überhaupt kein Mensch Schnaps trinkt. Auch wir sind für die Ver­teidigung des Vaterlandes, aber wir wollen den Frieden. Einem deutsch-englischcn-fronzösischen Völ­kerbunde gehört die Zukunft. Wir werden alles tun, um den schwarz-blauen Block zu zertrümmern. Was wir auch von den Liberalen erfahren mögen, kann uns nicht enttäuschen. Welcher Unglücksrabe hat denn die Begnadigung der beiden Bonner Bo­russen empfohlen? Diesen begnadigten Herren wer­den wir wohl nächstens hier auf der Ministerbank begegnen. (Heiterkeit.) Unterschätzen Sie das Recht­lichkeitsgefühl des deutschen Volkes nicht. Das möchte ich gegen bie Schreier nach Ausnahmege­setzen sagen. Waren die Konservativen denn immer königstreu? Früher sagten die Junker: Jochimke, Jochimke, hüte di! Ist es denn ausgeschlossen, daß sie eines Tages rufen: Willi! Willi! (Heiter­keit links.) Mein Rus geht über Ihre Köpfe hin­weg zu den Millionen draußen: Kämpft mit uns für ein freies deutsches Volk. (Beifall b. d. Soz.) |

Weiterberatung morgen 11 Uhr.

Schluß Gy* Uhr. I

Literarische».

** Von dem im Verlag von Rich. Herrn. Dietrich in Dresden erschienenen neuen Unternehmen „Diet­richs Bibliothek für die reifere Jugend" liegen uns Band 2 und 3 vor, welche sich dem bereits von uns besprochenen 1. Band würdig anreihen und eine ebenso hübsche und solide Ausstattung zeigen. Der 2. Vaud enthält drei Erzählungen: Die Bären von Augustusburg. Historische Erzählung. — Der Kuh. Hirte von Oggersheim. Historisier Schwank. — Unter fahrenden Leuten. Ein Lebensbild. — Alle drei Er­zählungen von Gustav Nieritz sind von R. Thiele voll­ständig neu bearbeitet. — Band 3 enthält ebenfalls drei Erzählungen und zwar: Der falsche Prinz. Eine Hofgeschichte einer kleinen Residenz aus dem Anfang des vorigen Jahrhunderts von L. A. Aukerstock. — Der größte Vorzug der Erzählung dürfte in der ge­radezu köstlichen Naivität der Auffassung von Welt, Menschen und Dingen liegen, die der ganz lebensun­erfahrene Prinz zeigt, sie kommt aber auch bei der Schilderung des Hoflebens der kleinen Residenz zum Ausdruck. — Die Stiefmutter. Novelle von Emm« Äettner. — Knecht Ruprechts Abenteuer. Diese Er- zählung lehrt uns, daß der echte sonnige Humor noch nicht ausgestorben ist in der Welt. Es ist ein Humor der uns unter Tränen zum lachen zwingt. Die Diet- richfchen Bibliotheks-Bände sind zum Preise vo« 1.50 <* in allen Buchhandlungen zu haben.

teil.) -JchU- 'bef festen' Ueberzeuguna,'T>aU^er i Zeitpunkt nicht fern ist, wo dieser Felsblock auf der Höhe einen sicheren Ruhepunkt finden wird. Wir- | ken wir zusammen, damit er nicht noch, nahe dem Gipfel, unseren Händen entgleitet (Beifall rechts und im Centrum.)

Preußischer Kriegsminister v. Heeringen: Die Notwendigkeit eines starken deutschen Heeres ein­gehend zu begründen, ist meines Erachtens kaum vorhanden. Jeder, der die Gegenwart und Zu­kunft nüchtern abfchätzt, wird mit mir der Mei­nung fein, daß Deutschlands geachtete Stellimg, beim Einfluß auf die Erhaltung des europäischen Friedens nicht zum mindesten auf einer starken und schlachtfertigen Armee beruht. (Leb­hafte Zustimmung.) Das vorgelegte Friedensprä- senzgesetz, das ich hier begründen möchte, bildet die Beseitigung einzelner entdeckten Schwächen. Un­sere Hauptwaffe, die Infanterie, kann der Ma­schinengewehre nicht mehr entbehren. Im Ver­gleich zu den fremden Armeen ist die vorgesehene Zuteilung von Maschinengewehren sehr bescheiden. Bei der Artillerie handelt es sich darum, daß man zwei preußischen Divisionen das fehlende zweite Regiment gibt. Ferner handelt es sich um eine Neuorganisation der Artillerie, die vermehrt und beweglicher gemacht werden soll. Besonders berücksichtigt sind die Verkehrstruvpen. Auch die Luftschiffertruppen erfahren eine Neubildung. Der Entwurf hält sich durchaus in, den früheren Er­klärungen der verbündeten Regierungen und trägt den Finanzen des Reiches Rechnung. Anderer­seits entspricht er den allerdringendsten Forderun­gen der Armee. Er befestigt unsere innere Orga­nisation und seine Durchführung wird uns noch besser befähigen, den Feind von der vaterländi­schen Grenze abzuhalten, wenn Deutschland der Ernstfall nicht erspart bleiben sollte. (Beifall rechts.)

Abg. Speck (Ctr.): Der vorliegende Etat ist voraussichtlich der letzte, über den dieser Reichstag zu entscheiden berufen ist. Er ist aber der erste, tn dem die glücklichen Rückwirkungen der Reichsfinanzreform auf unsere Reichsfinan­zen zum Ausdruck gekommen sind. (Sehr richtig! im Centrum. Lachen links.) Meine politischen Freunde wollen bei der ersten Beratung des Etats von einer allgemeinen Erörterung der wichtigsten politischen Fragen absehen, da ja bereits durch bie Interpellationen eine Reihe wichtiger Fragen erledigt sind. Nur noch ein Wort zum Privat- beamtengesetz. Die Prüfung dieses Gesetzes möge bei der preußischen Regierung und beim Bundesrat so beschleunigt werden, daß noch dieser Reichstag zu dem Entwurf Stellung nehmen kann. Selten ist ein Gesetzentwurf mit solcher Einstim­migkeit verlangt worden, wie bas Privatbeamtenge­setz von diesem Reichstag. Also muß ihm auch Gelegenheit gegeben werden, das Gesetz zu verab­schieden. Auf die größeren politischen Fragen wer­den wir bei den einzelnen Etats zurückkommen. Die Neuwahlen scheinen unter der Parole gegen die Reichsflnanzresorm und gegen ihre Urheber vorgenommen werden zu sollen. Man hofft, die Abneigung der Masse gingen Steu­ern mißbrauchen zu können. (Sehr richtig! im Centrum und recht».) Das geht au» dem famo« sen Flugblatt deS Hausabundes llar her­vor. Deshalb wollen wir den Entstellungen und Uebertreibungen entgegentrete«. Der Etat für 1911 bietet trotz der Lasten, die aus früheren Jahren auf ihn übergegangen sind, das Bild einer fort­schreitenden Besserung. Darin sehe ich den besten Beweis, daß wir die günstige, finanzielle Entwickelung in erster Linie der Reichsfinanzreform verdanken. (Beifall rechts u. i. Ctr.) Wir danken die günstige Entwickelung aber auch dem Reichs- fchatzsekretär. Seine Erfolge scheinen mir den Be­weis zu liefern, daß diese Stellung doch nicht ganz so einflußlos ist, wie man es von mancher Sette darzustellen pflegt. Die Unterstützung meiner Freunde zu seiner Politik kann ich dem Schatz- sekretär ruhig zusichern. Nun zum Quinguennat. Ist es notwendig, schon jetzt die erst 1915 und 1916 aufzustellenden Neuformationen festzulegen? Durch die Erhöhung der Präsenzstärke wird Bayern mehr herangezogen als Preußen: auf dieses Reservat- recht würden wir gern verzichten. (Heiterkeit.) Der Redner bespricht den Verkauf des Tempelhofer Fel­des. Mit feiner Resolution hat der Reichstag durch? aus nicht auf fein Einnahmebewilligungsrecht ver­zichtet. (Sehr richtig! i. Ctr.) An dem ganzen Vorgehen des Kriegsministeriums wäre nichts aus- znsetzen, wenn die Auflassung nicht schon erfolgt wäre. Dieser budgetrechtliche Streit liefert den besten Beweis für die Notwendigkeit eines Bud- getkontrollgefetzes. Sodann erörtert der Redner den Fall des Rechtsanwalts Dammann in Oberhausen, der durch ehrengerichtlichen Spruch mit schlichtem Abschied entlassen ist, weil er einen Mann, der ihm nachweisbar 20 000 Mark unterschlagen und auch andere betrogen hatte, und an ihn einen beleidi­genden Brief schrieb, nicht vor die Klinge gefor­dert hatte. Der Redner streift die Begnadigung der beiden Bonner Borussen: Wären die Misse­täter zwei Arbeiter gewesen, bann wäre die Äe- gnabigung nicht erfolgt. (Sehr richtig! i. Ctr. und links.) Bei de° Marine halten sich die Mehr«- ausgaben in r.ästigen Grenzen ; es kann also auch bei der Marine etwas gespart werden. Wird bei der Post« und Telegrapheuverwaltung die einge­stellte Einnahmeerhöhung von 36 Millionen wirk­lich erreicht werden? Die Einnahmen der Zu­wachssteuer werden auf die Dauer doch nicht ays- reichen, um die Anforderungen der Friedensprä- senzstärke zu befriedigen . Es scheint übrigens, daß durch die Verbindung der Veteranenfürsorge mit der Friedenspräsenzstärke und der Zuwachssteuer ein gewisser Druck auf den Reichstag ausgeübt wer­den soll. Die Bessergestaltung unserer Finanzen beruht aus die Reichsfinanzreform. (Beifall im Centrum und rechts.) Ich bedauere es, daß manche bürgerliche Parteien einzelne Schwächen heraus- greifen, um den Funken der Unzufriedenheit an­zufachen. Die Sozialdemokratie als lachender Drit­ter heimst die Früchte dieser Zerfleischung ein. Dei Vorwurf, die Reform fei unsozial, kann unmöglich von einer Partei erhoben werden, die selber 400 Millionen bewilligen wollte. Es ist höchste Zeit, daß die bürgerlichen Parteien das Kriegsbeil begraben, . nicht rückwärts schauen, sondern versuchen, sich mit den Tatsachen abzufinden und an der Versöhnung der Gegensätze selbstlos mitzuarbeiten. (Lebhafte, Beifall im Centrum und rechts. Zischen links, er­neute Gegenkundgebungen.)

Preustisch. Kriegsminister v. £>erringen: Uebet den Fall Dammann will ich Auskunft geben, obwohl mir die Akten noch nicht vorliegen. De, ehrengerichtliche Spruch gegen den Oberleutnant lautet so, wie er allerhöchsten OrteS bestätigt wor­den ist, daß er mit schlichtem Abschied entlassen

Nachrichten sämtliche Ressorts ihre Etatsinnehalten. (Hört, hört! rechts.) Ich glaube doch, datz Sie dar« aus ersehen können, dah der Geist der Spar« samkeit nicht etwa nur in der Finanzverwal« 'tttng umgeht, sondern im ganzen Reiche. Aber Ebenso, wie da» Jahr 1908 in anderer Weise, ist Auch 1910 ein weithin sichtbarer Warnungspfahl Jlegen allzu optimistischen Erwartungen. Wir bür­en un» aber freuen, daß das Mehr und Minder gegenüber den Erwartungen sich auSgleicht. Denn Nach den Ergebnissen der ersten Monate dieses ßahreS kann ich sagen, daß wir den Voranschlag von 1441,6 Millionen fast mathematisch genau er- Teichen werden. Was nun zunächst die neuen Kölle und Steuer» betrifft, so hatten wir für 1910 eingesetzt einen Gesamtbetrag von etwas Über 890 Millionen. Unsere Erwartungen für 1910 sind völlig eingetroffen. Wir dürfen das auch für 1911 erwarten. Mit den einzelnen Zöllen und »teuer« btrhaft cd kt» »»» kolg.nherpzgkei, Wo«