OherMsche Jeilmg

U Deutscher Reichstag.^ MN-, ;>1 Stimmungsbild.

' — Berlin, 26. November,

r Schon auf der Straße in der Umgebung des Reichstages deutete eine gewisse Lebhaftigkeit und', im Hause selbst die strengere Kartenkontrolle auf leinen großen Tag hin. Doch das äußere 5öilb; ter Sitzung unterschied sich wenig von dem b«j flehten Tage. Zwar erschien der Reichskanzler zur^ preude der gänzlich ausverkausten Tribüne un-j Mittelbar vor Eröffnung der Sitzung mit seine« parlamentarischen Adjutanten Herrn Wahnschaffe, »ber von den sonstigen Würdenträgern des Reiches jimd der Bundesüaaten, die sich bei wichtigen Handlungen an* wohl im Reichstag an wichtigen Klagen "«»heil la en, ließ sich am Bundesratstisch •nur noch Herr D -itzrück und für einen Augenblick Herr e sehen. Diplomaten- und Bundes- ttatsloge waren nur mäßig besetzt und die Hof­loge toau. nur zw-i unbekannte Gesichter auf. ^Ledebour, «et ^unentwegteste" Führer, war der sBerke<bter der sozialdemokratischen Interpellation ü - Enjserreden der letzten Zeit. Er sprach

. ____ -nde; was er bot, war weniger eine

MnAage gege» Monarchen und den Verantwort­lichen Kanzler au» »ine Auseinandersetzung mit jden Konservativen und dem et--n»«-"nr, denen er vorwarf, sie machten mit der Königsberger Rede .des Kaisers politische Geschäfte. Man hörte den Redner auf allen Bänken ohne Unterbrechung an, und erst, als er in seinen letzten Sätzen die »Überraschende Aufforderung an die Freisinnigen rich­tete, an der Seite seiner Genossen den Kampf gegen Rechte und Centrum zu führen, kamen von rechts Hört!-, Hörti-Rufe. Dann erhob sich der Kanzler. Mit der Sicherheit, die ihn in schweren Augen­blicken ungemein bebt, ging er gleich auf den Kern bes Streites, auf den tiefgehenden Unterschied in den Auffassungen der Sozialdemokratie einerseits »nd der bürgerlichen Parteien ein und erreichte damit aus allen Seite» den gewünschten Eindruck. Die Redner der Parteien beschränkten sich im allge­meinen auf möglichst knappe Erllärungen. Der Führer de- CentrumS, Prof. Dr. Frhr. v. Hert- ling, verlangte mit großem Nachdruck auch für den Kaiser daS Recht, eine Meinung zu haben, genau so, wie sich ja jeder „unreife Knab;" zum Atheismus bekennen könne. Frhr. v. Heydebrandt, der Füh­rer der Konservativen, hielt vielleicht diejenige Rede, deren Nachklänge sich wohl am weitesten erstrecken werden. An eine ebenfalls knappe prinzipielle AuS- kassung knüpfte er Erwägungen über den StaatS- fchuh gegenüber den umstürzlerischen Bestrebungen der Sozialdemokratie. Auch Abg. Bassermann, der Interpellant der Novembertage von 1908, lehnte »uch eine teilweise Unterstützung der sozialdemokra- Rschen Kritik an der Kaiserrede ab, während Abg. Dr. v. Payer für die Bolkspartei den süddeutschen demokratischen Neigungen erheblich weiter entgegen* !am. Die „zweite Rednergarnitur" wurde nur »on einigen Parteien in Anspruch genommen. Mittlerweile war eS fast 4 Uhr geworden, aber bas HauS nahm noch trotz fünfstündiger Arbeit unb, kotz beängstigender Leere seiner Bänke noch bie. Interpellationen über die Pensionsversicherung der! Privatbeamten und über die Not deS Winzer- KaudeS in Angriff. In dem ernsten Willen, die Dache schnell zu erledigen, faßte man sich all- gemeiit möglichst kur», zumal die Regierungser- Äärunge« mehr oder weniger befriedigtem

' Sitzungsbericht.

S» 7 ' 87. Sitzung vom 26. November. "~

Am Tische des Bundesrat-: Dr .v. BethmSnn Hollweg, Dr. Delbrück, Kraetke» Liseo, Wahnschafs. And Richter.

• Das HauS ist stark besetzt, die Tribünen ge- HHt.

'Die Interpellation über die Königsberger Kaiser- 1 rede.

Die Interpellation der Sozial-, bemokraten lautet:

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun in Ausführung der im November 1908 vom Fürsten Bülow als verantwortlichem Reichskanz-, ler und zugleich im Namen des Kaisers dem Reichstage abgegebenen Erklärungen, die durch­brochen worden sind durch die in diesem Jahre in Königsberg i. Pr. und in anderen Orten vom Kaiser über seine staatsrechtliche Stellung abge-

• gebenen Erklärungen?

Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg erklärt sich bereit, die Interpellation sogleich zu beant­worten.

Abg. Ledebour (Soz.lt Im November 1908; ergab sich eine seltene Uebereinstimmung im Reichs­tage. Einmütig wurde der tiefgehenden Entrüstung Über jene Reden und ihre Veröffentlichung Aus«! druck gegeben, ohne Ausnahme bei allen Parteien.! Auch Herr v. Hehdebrand sagte damals, daß die Erregung, die die Ereignisse auch in den Kreisen.

feiner politischen Freunde hervorgerufen habe, groß uqd nachhaltig sei. Auch auf bürgerlicher Seite verlangte man damals gesetzgeberische Maßnahmen, die eine derartige Betätigung des persönlichen Ele­ments verhindern könnten. Ein Heiner Teil des Hauses glaubt sich mit Erllärungen des Reichs­kanzlers und des Kaisers für die Zukunft begnügen zu können. Diese Erllärungen sind abgegeben Morden. Wir Sozialdemokraten haben gar nichts, fcageae«, daß Kaiser Wilhelm IL so viel redet tote' er will. Vom rein agitatorischen Standpunkt könn-I Den wie nur .wünschen, daß_eL^möglichst_viel. redet:!

>cn, und der jüngst verstor- Mann, der den Krieg als

iuirten für den Fried, bene Leo Tolstoi, ein

Soldat kennen gelernt hat, nicht bloß von Paraden auf dem Tempelhofer Feld und von Kaisermanö-. vern, ist der größte Feind des Krieg7' gewesen.. Wie kann der Kaiser sein Verhalten mit seinem feierlichen Versprechen vereinbaren? Er hat es bewußt durchbrochen. Wir können den Kaiser nicht hierher zitieren, aber wir können fragen, was der Reichskanzler dazu sagt. Wenn der Kaiser versucht, «egen die Volksmeinung zu regieren, dann wird 'eine Stellung unhaltbar, dann kommt es ent­weder zu seiner persönlichen Beseitigung ober zur Beseitigung des monarchischen Systems überhaupt. Der Kaiser bat jetzt sogar die Hilfe der Bencdik- fhter, des Papstes, der katholischen Kirche für sich gefordert und für fein selbstherrliches Regiment. Ich weiß nicht, ob die katholische Kirche und ihre Bundesgenossen vom Centrum bereit sein werden, Mcfent gefährlichen Appell Folge zu leisten. Für Yen Kaiser aber könnte das der Weg sein, den in tiefen Tagen der junge König Manuel von Por­tugal gegangen ist. Freilich ist ja der Kaiser sogar hier aus dem Hause zum Staatsstreich aufgefordert worden, von Herrn v. Oldenburg! Wir müssen demgegenüber verlangen, daß nun endlich etwas getan wird, daß das selbstherrliche Regiment nicht zur Durchführung kommt. Wir verlangen Selbst­regierung des Volkes durch das Mittel des Parla­ments und Einführung des Referendums. Der Herr Reichskanzler allerdings sammelt zum Kampf gegen die Sozialdemokratie. Da nehmen Sie doch Herrn v. Heydebrand mit und stellen Sie Kaiser, Wilhelm II. au die Spitze. Die Konservativen! sehen sich nach Helfershelfern um, ich hosfe, daß die Freisinnigen nicht darunter sein werden. Wir Sozialdemokraten, auch wir von der radikalen Seite, werden Sie mit Freuden als unsere Bundesge- nofien begrüßen, wenn Sie gegen den rechtöstchen- ben Feind marsckieren wollen. (Lebh. Bewegung 1 wir an

unseren republikanischen Forderungen fest. (Hört, hört!) Wie in anderen Ländern, so muß auch in Deutschland der Republikanismus vervollständigt werden. Und wenn die Welt voll Teufel wär, wir werden es doch erzwingen. (Beifall b. d. Soz.)

Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg: Bevor ich zur Beantwortung der Interpellation selbst über­gehe, wende ich mich mit einigen wenigen Worten zu den Ausführungen des Vorredners. Die Dar­legungen, die uns der Abg. Ledebour soeben in dem zweiten Teile seiner Rede gegeben hat, erweisen, wie Recht der „Vorwärts" hatte, als er vor einigen Tagen ankündigte, der Zweck der heutigen Inter­pellation sei die Aufrollung der Verfassungssrage. ,$)ie Ausführungen des Abg. Ledebour zeigen durch­aus llar, daß et und seine Partei bei dieser Aktion s nicht von eiltet Sorge um das Gemeinwohl, nicht von der Absicht, verfassungsmäßige Institutionen, geleitet werden, sondern im Gegenteil von einer leidenschaftlichen Gegnerschaft gegen unsere Ver­fassung erfüllt sind. Es ist gut, daß der Abg. Lede­bour sich so llar für seine Partei zum Rrpubli- kaniSmus bekannt hat, damit das ganze Land weiß, »u toelcbtin Ziele Sie £infteuern (Sehr richtig!

den» keiner unterer Tjegner türm so zür" Aufklärung i des Volkes und zur Pflügung des Bodens, in den der sozialdemokratische Samen hineingestreut wird. Wir verlangen aber, daß gesetzgeberische Schranken dagegen errichtet werden, daß der Kauet seine individuelle Auffassung über seine staatsrecht­liche Stellung durch selbstherrliche Eingriffe in die Politik des Landes betätigt. Wit tun das int allge­meinen Interesse des deutschen Volkes, weil durch diese selbstherrlichen Eingriffe das Ansehen, die Ehre I und bie Sicherheit Deutschlands auf das schwerste gefährdet werden. Niemand anders als Fürst Bü-> low hat an dieser Stelle jene Betätigung des Kaisers als ein Unglück bezeichnet. Auch im „Reichs-Anzeiger" stand ausdrücklich, daß der Kai­ser den Vortrag des Reichskanzlers darüber mit großem Ernst entgegennahm. Damals glaubte die Mehrheit dieses Hauses und des Volkes, sich dabei beruhigen zu können. Anderthalb Jahre ist auch nichts geschehe». Dann aber hat der Kaiser in Königsberg auf dem Fest der Provinz Ostpreußen eine feierliche Rede gehalten. Auf den darin zu­nächst getriebenen Familieitkultus will ich nicht ein­geben, ob er mit den historisch erwiesenen Tat­sachen und dem guten Geschmack in Einklang steht. Aber der Kaiser hat weiter behauptet, daß Kaiser Wilhelm I. sich bie Krone von Preußen aus eige­nem Recht aufs Haupt gesetzt habe; unb noch ein­mal bestimmt hervorgehoben, daß sie von Gottes Gnaden ihm verliehen sei und nicht vom Par­lament, Volksversammlungen und Volksbeschlüssen, und daß er sich als auserwähltes Instrument des Himmels betrachte. (Ein Sozialdemokrat ruft: Die Ansicht ist staatsrechtlich unhaltbar. Lächer­lich!) Der Kaiser hat unrecht, daß das Recht des Königs ausschließlich auf seinem persönlichen Ver­hältnis zu seinem Gott beruht. Das königliche Recht ist heute gebunden an verfassungsmäßige Be- fimmungen. (Sehr richtig! rechts.) Auch schon ie Erwerbung der preußischen Krone beruhte aus der Verleihung durch den damaligen römischen Kaiser deutscher Nation. Aber auch selbst wenn das eigene Recht der Hohenzollern bestanden hätte, so hat die Sache aufgehört 1848. Dann weiter die Auffassung des Kaisers über bie

rau en! Die Frauen werden heute zu Mil- ionen hereingerissen in das Erwerbs- unb Wirt- chastsle^en der ganzen Nation. Deshalb müssen ie sich im öffentlichen Leben und in wirtschaft­lichen Organisationen betätigen. Das braucht die Frau nicht zu hindern, int Hause eine gute Mut­ter, Hausfrau und Erzieherin ihrer Kinder zu fein. Welchen Eindruck muß es nun auf die Millionen von Frauen machen, wenn der Kaiser ihnen sagt, es komme heute nicht daraus an, sich auf Kosten der anderen auszuleben, während auf ihre Kosten in­folge der Teuerung die Zivilliste um 31/* Mil­lionen unerhöht ist. Aber ich hoffe, daß Wilhelm II. es noch erleben wird, daß bie Frauen sich ihr Recht erobern, auch gegen seinen Willen. Aber auch die Königsberger Bemerkung, daß der Frie­den auf den Rüstungen beruhe, ist fasch. Wit"

ikechtS.1 Nus He'Interpellation selbst chaoe ^TTol- gendes zu erklären: Die Interpellation geht von der Annahme aus. Seine Majestät der Kaiser habe im November 1908 dem Reichstag durch den Reichs­kanzler Fürsten Bülow Erllärungen gegeben, mit denen er sich durch Aeußerungen in Reden dieses

I Jahres in Widerspruch gesetzt habe. Diese An­nahme ist falsch. Im Anschluß an die De­batten, bie hier im Reichstage geführt worden sind, ist zu jener Zeit, wie Herr Ledebour ja auch selbst mitgeteilt hat, durch den Reichskanzler mit« geteilt worden, daß Se. Majestät der Kaiser dem Reichskanzler Fürsten Bülow unter Billigung feiner Ausführungen im Reichstage unb unter Bekundung seines andauernden Vertrauens seinen Wlllen da« -in kundgegeben habe, daß er nunmehr durch die von ihm als ungerecht empfundenen UcBertreibun« gen der öffentlichen Kritik veranlaßt, seine vor­nehmste kaiserliche Aufgabe darin erblicke, die Stetig­keit der Politik des Reiches unter Wahrung der verfassungsmäßigen Verantwortlichkeiten zu sichern. Mit dieser Erklärung int Reichsanzeiger ist der Oeffentlichkeit gegenüber eine Mitteilung darüber erfolgt, wie der Kaiser seine staatsrechtliche Stel­lung und bie Pflichten seine- Herrscheramtes auf­faßt. Mit biesen Auffassungen hat sich Seine Ma­jestät der Kaiser nicht in Widerspruch gesetzt und er hat es in Sonderheit nicht getan — das stelle ich des weiteren fest — durch Aeußerungen, die er seither getan hat. (Sehr richtig! rechts.) Trotz der sehr eingehenden Darlegungen ist un- der Abg. Ledebour den Gegenbeweis schuldig ge» -blieben. Es ist mir. völlig unerfindlich, wie IMu MS Der Beuroner "Mksp räche, aus' der .An­sprache an die Rekruten, auS den Aeußerungen, die der Kaiser zu Königsberg über den Beruf der Frauen, über die Friedensbürgschaft, die ein star­kes Heer liefert — wie man aus diesen Aeuße- rungen folgern teilt, daß der Kaiser die Grenzen seines konstitutionellen Herrscheramtes überschritten hat. (Sehr richtig!) Die Königsberger Rede — die der König von Preußen vor Angehörigen einer preußischen Provinz gehalten hat — enthält auch nicht, tote man ihr nachgesagt hat, eine Bekun-

। bung absolutistischer, mit unserem Verfassungsrecht unvereinbarer Anschauungen, wohl allerdings eine starke Betonung Desjenigen monarchischen Prinzivs, auf dem das preußische Staatsrecht be­ruht (Sehr richtig I rechts), verbunden mit dem Ausdruck tiefer religiöser Ueberzeu- gung, bie in breiten Schichten des Volkes ver­standen unb auch geteilt wirb. (Sauter wiederholter Beifall rechts u ,L (Str.) Die Könige von Preußen find in einer jahrhundertelangen Entwickelung mit ihrem Volke verwachsen. Diese Entwickelung hat sich nicht so vollzogen, daß es das Volk gewesen sei, das sich ein Königtum gesetzt hätte, sondern in einer fast beispiellosen historischen Arbeit großer Herr­scher ans dem Hause Hohenzollern, die in der Tüchtigkeit und Zähigkeit der Bevölkerung eine lebendige Stütze fand, ist ein preußisches Staats­wesen erst zusammen geschmiedet worden. Des­halb sind die preußischen Könige ihrem Volk gegen­über Könige an- eigenem Recht. (Lebh. Bestall rechts, Lachen b. b. Soz.) Meine Herren, Ihr Gelächter stößt bie Geschichte nicht um. Wenn nun d»e Meinung aufgetreten ist, auch in Preußen ben König wie einen vom Bolk bestellten Würben- träger zu behandeln, so darf man sich nicht wun- oent, wenn der König da- Bewußtsein, keiner Bolkssouveränität zu unterstehen, stark betont (Bei­fall rechts.) In dieser Auffassung von der Stellung des Kaisers unb Königs stehe ich auf ver­fassungsmäßigem Boden. (Beifall rechts.) Diesen Boden werde ich festhalte» und ich werde ihn ver­teidige», getreu der mir obliegende» Verantwor­tung. (Lebh. Beifall rechts.)

' , Auf Antrag Singer (So,.) wird rinstim- 'ntig die Besprechung beschlossen.

Abg. Frhr. v Hertllng (Cfr.): Für diese Inter­pellation fehlt jede Berechtigung. (Sehr richtig! im Centrum und rechts.) Rur bindende Erllärun-

, ae» können gebrochen werden. Solche liegen aber nicht vor, nur fromme Wünsche. Wenn der Kaiser gesagt hat, et fühle sich als Instrument de- Him- mels, so will er damit nur der moderne» Aus­lassung Ausdruck geben, daß unser Staatsiebe» auf der christlichen Gesinnung beruhen muß. (Sehr richtig! rechts und im Centrum.) War etwa das der Stein des Anstoßes, daß der Kaiser sich ,»m Christentum heLwrÜk? JßfutLWitn sich lebet uh« teile, .enntnislose Bursche frech »um AtheiSrnn» bekennen unb da soll bet Kaiser sich nicht turn Christentum bekennen dürfen? (Lautet Setfalt rechts und int Centrum.) Auf dem Sittengesetz deS Christentums beruht unser Staatsleben. (Zurufe links.) Wir müssen alte zusammenstehen, um an den Grundlagen unseres religiösen Lebens nicht rütteln zu lassen. (Beifall rechts u. t Ctr.)

Abg. Dr. v. Heydebrandt (fonf.): Meine poli­tischen Freunde sind mit der Antwort, die der Reichskanzler auf die Interpellation gegeben hat, einverstanden. Die Begründung deS Herrn Lede­bour war verhältnismäßig zahm. Ich toill die Gründe dafür nicht untersuchen. ES mag vielleicht allmählich die Erkenntnis aufgedämmert sein, daß man mit dieser Interpellation weitet gegangen ist, als es der Situation entspricht. Wit empfinden es geradezu als eine Herausforderung des monarchischen und religiösen Willens in unserem Volke, daß der Reichskanzler hier vor die Frage gestellt werden kann, ob er es für falsch hält, daß der Kaiser innerhalb bet Grenzen seines verfassungsmäßigen Rechtes sich als Mann zu einer eigenen selbständigen Ueberjeugung be­kennt. Daß ein Teil dieses Hauses, die Sozialde­mokraten, es wagen können, eine solche Stelle vor ihr Forum zu ziehen, das empfindet ein Teil des Volkes als Herausforderung. (Lebh. Beifall, Zuruf bei den Soz.: „Das haben Sie ja 1908 auch getan.") Was damals gesagt worden ist, hat mit der heutigen Sache nichts zu tun. Es sind damals keine Versprechungen vom Kaiser verlangt worden, es sind auch keine gegeben worden. (Lebh.' Beifall rechts, Ohorufe bei Den Soz.) Es ist auch .nichts geschehen. was im geringsten Widerspruch, zu

Zweites Blatt

Nr. 279

Dienstag, 29. November

dem stehl/ Iva? in Ten ^Nobemherlagen gesagt worden ist. (Lebh. Beif. rechts.) Wir haben vor eini­gen Jahren ein Gesetz gemacht, das derartige Be­leidigungen etwas ander- betrachtet, als es früher der Fall war. Wir haben dem Gesetz zugestimmt, weil wir der Ansicht waren, daß eine Partei, bie die Freiheit auf ihre Fahne geschrieben hat, so viel Rücksicht auf ben anbereu Teil des Volkes nehmen würde, baß sie mit derartigen Beleidi­gungen bas Maß einhalten würbe, das sich von selbst versteht. Wir waren auch der Meinung, daß es Gesetze gibt, bie, fall- die Grenzen über­schritten werden, in Anwenbung gebracht werde». Es scheint jedoch, daß solche Gesetze nickt bestehen. Aber da- Bolk hat ein Recht, doAseine höchste Autorität von Gottes Gnaden in ehnrrbietiger Weise von allen feinen Volksgenossen behandelt wird. (Lebh. Zustimmung recht-.) Da- haben wir über-j sehen und da- versteht unser Bolk nicht mehr.. Ich möchte im Namen meiner Parteifreunde auch an he» Reichskanzler eine Frage richten: Ob er e- für an bet Ordnung hält, daß ba- Bolk ht feinen monarchischen Begriffen gan »verwirrt wer«, den muß, wenn in dieser Weise bie Autorität fortwährenb in ben Staub gezogen wirb? (Beiß! recht-.) Aber die Sozialdemokratie geht ja noch, weiter. Bebel sagte auf dem Magdeburger Partei-, tag in Bezug auf bie Königsberger Rede des Kai-! serS: „Wenn von Sernunft dabei überhaupt noch die Rede sein kann." (Hört, hört!) Und bet Abg. NoSke sagte: Wit werben nichts unversucht lassen, bafür Sorge zu tragen, baß ben Vertretern des GottesgnadentumS bie Luft drückend wird im deut­schen Baterlande, und wenn sie den Staub von ben- Pantoffeln schütteln würben, bann würde ihnen, sichet bie große Masse deS deutschen Volkes keine Träne nachweinen. Wenn wir ein Presseerzeugnis, al» typisch hinstellen wollen, so sagt die „Leip-, ziger Volkszeitung": „Die Kurse der Firma von, Gottesgnaden sinken schon seit Jahren. In Schwe-, ben, Norwegen, der Türkei usw. steckte man ihre. Vertreter ins Gefängnis ober man schickte sie über, die Grenze oder man jagte ihnen gar, wie es vor, zwei Jahren in Lissabon geschehen ist, eine Kugel ’n ben Kopf." (Stürm. Hört, hört! rechts.) Da wird ganz offen ausgesprochen, daß die Zeit der Revolution gekommen ist. Zuerst werden selbstver­ständlich bie Junker herankommen und was dazu gehört (mit einer Hanbbewegung auf bie Rechte). Die Pfaffen werden auch nicht ganz ausgenommen sein (der Redner wendet sich zum Centrum: Heiter-, leit.) Dann heißt es: Kopf ab! und von den Für-, sten heißt es auch: Kops ab! — das ist die Losung/ die jetzt ausgegeben werden muß. (Dr. David (Soz.) ruft: Wer hat das gesagt?) Das ist in einer; Rede gefagt, die in Frankfurt a. M. gehalten wurde, am 1. September 1910. Wenn man nun siebt, bafy derartige geradezu auf den Umsturz unserer Staats-, unb Gesellschaftsordnung gerichtete Forderungen; ganz ungescheut in unserem deutschen Vate-lande, vertreten werden können, da fragt man sich toirt«: lick: wo ist denn bie bürgerliche Gesellschaft, die sich daS auf die Dauer gefallen lassen kann! (Lebh/ Zustimmnng rechts.) Glauben Sie, baß wir Lust, haben, so lange zu warten, bis Sie mit dem! Kovf ab! kommen (Abg. Dr. Davib ruft: Wir! sind für Abschaffung ber Todesstrafe. Heiterkeit.) Sie, meine Herren (zu den Soz.), sind jetzt soweit gekommen, daß Sie geradezu einen Terrorismus ausüben gegen die Auffassung der anders denken­den Kreise des Volkes. (Lebh. Zustimmung bei. allen bürgerlichen Parteien.) Diese Interpellation gibt mir den Anlaß, das ernste Wort der Mahnung! zu wiederholen unb bie Frage an bie Reichs­leitung zu richten, wie lange sie ansehen^ will, baß ein derartiges Unterwühlen unserer Staats- und Wirtschaftsordnung noch er­laubt fein soll. (Unruhe unb Unterbrechun­gen ber Sozialbemokraten.) Es ist bie Pflicht unb die Aufgabe ber Staatsleituna und b-1« ”

f .leituhg, die Stunde unb He MM Bf finde» mdti zu wÄlen, in bet und mit denen sie »um SchuU

I ber bürgerlichen Gesellschaft entschlossen sein wittü eiuzutreten. Aber diese Seranttoortimg. die tu«

l auf den verbündeten Regierungen unb wir w warten, daß, wenn bie Stunde kommt, sie wahtg« nommen wirb unb die Mittel ergriffen werden, die der Ernst der Lage erforbert. (Beifall rechts.)

i Abg. Bassermann (ntl.): In ber Beurteilung •bet im November des Jahres 1908 vom damaligen Reichskanzler, Fürsten Bülow, abgegebenen Er­klärungen find wir ganz einig mit dem jetzigen Herrn Reichskanzler, daß zwischen den damaligen Erllärungen unb ben jüngsten Reden des Kaisers ein Widerspruch nicht bestehe. ES ist ja ohne wei­tere» anzuerkennen, daß »wischen der bamaligen Lage, den Vorgängen de» Herbste» 1909, und bet durch die heute von Herrtt Ledebour angeführte» Kaisetreben geschaffenen Lage ein tiefgehender 1!» ! terschied vorhanden ist. Die damalige Erregung int । Volke erkläre ich mit dadurch, da» wichtige Vo« .gänge, die auf Die auswärtige Politik ue» Lande- Einfluß haben konnten, in Frage staube». Heute liegen bie Sachen wesentlich anders. ES handelt sich hier im wesentlichen um Anschauungen unb persönliche Bekenntnisse des Kaisers, von bene» meine politischen Freunde ohne weiteres anerken­nen, daß sie durchweg getragen sind von hohem fdealismus, von Pflichtgefühl, von christliche«

inn unb durchweg auch von bet Siebe »um deut­schen Baterlande. (Sebh. Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Und da erachte ich bte Interpellation entgegen denjenigen vom Novem­ber 1908 für unbegründet. Was die Tonart anbe­langt, die im Anschluß an einige kaiserliche Aeu- ßerungen in ber sozialdemokratischen Presse zu finden ist, so bedauern auch wir jede unefcrerbiettge Aeußcrung gegenüber dem Kaiser . Wenn der Abg.- v. Heydebrandt im Anschluß an solche Aeußeru»- geu auf die Verschärfung ber Bestrafung von Ma- jestätsbeleidigunaen zurückkam, so muß ich daran erinnern, daß bei Äelegenhett ber kleinen Reform des Strafgesetzbuches die Einschränkung der Bev» folgung von Majestätsbeleidigungen znrückzusühreU ist auf die Initiative des Kaiser». Wen« nun Herr Ledebour ben Satz des Ädfcr» »eee audgxgrikfett bat. er HM« frk Aber dir MeinuM

Grand Prix Brüssel 1910

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Atif Klärende ProspeKte durch die Elektrizitätswerke und InsiallaUonsgeschäfta. Auergesellschaft, Berlin 0.17

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