46. Jahrg.
Erstes Blatt
des Landesausschusses sich anlehnen dürste, allgemein, direkt und mit geheimer Abstimmung sein, unter Beobachtung einzelner Voraussetzungen bezüglich des Alters, der Ansässigkeit und Reichs- anaehörigkeit, wie sie Wohl auch schon jetzt in der örtlichen Gemeindeordnung enthalten sind. Die erste Kammer soll ähnlich wie das preußische Herrenhaus aus gewählten und vom Kaiser ernannten Mitgliedern bestehen. Man darf annehmen, daß die Vertretungen der drei großen organisierten Erwerbsstände die Berechtigung erhalten, Repräsentanten in die etft: Kammer zu entsenden. Die näheren Bestimmungen über Wahlrecht und Wählbarkeit sollen, wie man uns sagt, den Inhalt eines besonderen Wahlgesetzes bilden.
für das, was er getan habe, irgendwelche Berechtigung gehabt hätte. Es wäre zwecklos und ausstcht«. los, das Gericht zu bitten, auszusprechen, er hab« sich nicht in Widerspruch zu dem Gesetz gebracht. Humphrey fuhr fort: Helm wünsche durch ihn sein tiefes und aufrichtiges Bedauern darüber auszusprechen, daß er die Gesetze des Landes, dessen Gastfreundschaft er gerwssen, übertreten habe und dem Gericht die Versicherung zu geben, daß sein zukünftiges Verhalten nicht den geringsten Anlaß zu der Annahme bieten sollte, daß er sich einer Wiederholung des Vergehens schuldig machen könnte. Der Verteidiger sprach die Hoffnung aus, der Richter würde in Betracht ziehen, daß Helm damals den Ernst seiner Handlung nicht voll gewürdigt habe: er hob ferner hervor, daß der Angeklagte vor dem zuständigen Tribunal bewiesen habe, daß er kein Spion sei. Der Richter führte aus, daß er mit Rücksicht auf Helm- Versprechen, das Vergehen nicht wiederholen zu wollen und ferner mit Rücksicht auf die Erklärung des Eeneralstaatsanwalts, nicht auf eine Bestrafung drängen zu wollen, keine Notwendigkeit zu einer Bestrafung sehe, Darauf wurde Helm aus der Haft entlassen. '
wende der Hansabund dem Handwerk zu. Es sei ein« falsche Wissenschaft, wenn man von ihm als ein dem Untergang geweihten spreche. Man müsse zu helft« suchen und so die tiefe Niedergeschlagenheit und de« Mißmut aus diesen Kreisen bannen. Der Hansabund habe besondere Kurse für Buchführung eingerichtet und denke an die Einführung der Kreditierung offener Buchforderungen. Da» sei freilich eine viel umstrittene Frage; aber für den Handwerker oder ben kleinen Gewerbetreibenden sei die Frage des Krediteben die ausschlaggebende und deshalb müsse einmal der Versuch gemacht werden. Er habe als Obe- dür- germeister gerade hierin die besten Erfahrungen gemacht, wie man durch gute genossenschaftliche Kredit- Verhältnisse das Handwerk heben könne. In Posen habe man hier dank der verdienstvollen Arbeit de» Oberpräsidenten von Waldow sehr gute Verhältnisse herbeigeführt. Zm besonderen nahm der Redner gegen die Konsumvereine Stellung, gegen Wohnungsgenossenschaften die mit billigen Staatsgeldern arbeiteten und gegen Beamtenkonsumvereine. Es liege auch im Interesse des Beamten selbst sich nicht vom Kaufmann abzuschließen. Bei der neuen Besoldungsordnung habe der Minister auch ausdrücklich darauf hingewiesen. Der Hansabund habe in einer Eingabe in den Kriegsminister scharf Stellung genommen gegen die Absicht, in Metz ein großes Militärwarenhaus zu gründen. Die Beamten vergäßen vielfach, daß sie für die Bürger da seien. Eingehend beschäftigte sich der Redner mit dem Submissionswesen, dessen bekannte Schäden er geißelte. Der Hansabund verlange reichsgesetzliche Regelung, da die vielen z T. guten Verordnungen der Ressortminister doch keine Beachtung fänden. Der Redner stellte hierfür eine Reihe von brauchbaren Gesichtspunkten auf. Eine soziale Notwendigkeit sei es, die Regelung der Versicherung der Privatangestellten nicht aus dem Auge zu verlieren.
Des weiteren verwarf bet Redner da» Hebet- wuchern der Verwaltungen durch Juristen, forderst besondere Steuerkommissare in den einzelnen Kreise« und sprach sich für eine wettere Vereinfachung bei Rcichseisenbahnsystems aus, da noch vielfach bundesstaatliche Eifersüchteleien (Sachsen und Preußen) den Verkehr hemmten. Die wichtigste Frage der Zukunft sei, was wird aus unserer sozialen Gesetzgebung? Wer trägt die Kosten für die Forderungen der Arbeiter? Alle diese Fragen werden bei der Beratung der Reichsversicherungsordnung beantwortet werden müssen. Der Hansabund werde in Kürze rin Werk herausbringen, das die Belastung der Industrie durch unsere Sozialpolitik, durch die hygienischen und polizeilichen Forderungen der Neuzeit barsttlle, es werde ein dickes Buch werden. — Alle Arbeit des Hansa- bundes, die sehr bedeutend sei, werd« aber nut geleistet werden können, wenn das gesamte Bürgertum sich sammle. Ein starkes, blühendes Bürgertum ist aber zu allen Zeiten die beste Stütze vaterländischer Kultur gewesen.
Lebhafter Beifall dankte dem Redner für seine llLstündigen Ausführungen. Eine Diskussion fand nicht statt, da sich niemand zum Wort meldete. Ein Easselet Handwersmeister forderte seine Kollegen auf, dem Hansabund beizutreten. Zwar habe das Handwerk schon genügend Organ'fttiunen, «der vielfach fehlten die Mittel. Wenn jebt von Seiten des Hansa- bundes die Freundeshand geboten werde, solle man einschlagen. Mit den Großbetrieben werde man sich vers ändi^en, wenn man mit ih.rn Vertretern an einem Tische fitze. Der Geschäftsführer der Ortsgruppe Cassel forderte zur Einigkeit auf und der Vor- fitzende schloß darauf die Versammlung mit einem Hoch auf den Hansabund.
Der heutigen Nummer liegt bei Kreisblatt Nr. 92.
richtig schreiben die „Verl. N. Nachr": „Wir erblicken in diesem Anträge des englischen Auswärtigen Amtes nur einen plumpen Versuch, bei der Verhandlung von dem großen Material Kenntnis zu erhalten, welches durch die Verhaftung der beiden Spione der englischen Regierung vorenthalten wurde. Wir hoffen, daß die deutsche Regierung das Ansinnen mit aller Entschiedenheit ablehnt." Heber die Möglichkeit des Antrages zu debattieren, ist ja überhaupt nur bei unseren deutschen Ideologen möglich.
keineswegs gut und zweckmäßig zu sein. Zu berücksichtigen war die ganze Struktur b«8 Reichs und seine staatsrechtliche Gliederung. Elsaß- Lothringen kann selbstverständlics nicht bean- spnichen, daß man es gewissermaßen aus dem engen Zusammenhänge mit den anderen Reichsteilen herauslöst und ihm volle Selbständigkeit gewährt. Wohl aber darf es im Laufe normaler Entwicklung eine Bewegungsfreiheit anstteben, die man den anderen Gliedern des R ichsorganis- mns ohne weiteres einräumt. Im Aufbau der reichsländischen Verfassung waren mithin die aus den nachbarlichen deutschen Einzelstaaten entnommenen Muster nach der Sonderart von Elsaß- Lochringen umzuformen. Dabei Ware.« einige Vorbebalte zu machen die durch die nationalen und wirtschaftlichen Verhältnisse uns rer Westmarkengebiete bedingt werden. Neber das Maß der Zugeständnisse und Einschränkungen, welche ht einem reichsländischcn Verfassunasinstrument anzubringen wären, sind die Meinungen bekanntlich von jeber sehr weit von einander abgewichen ohne daß die eine oder andere Richtung die Alleinberechügung ihrer Forderungen überzeugend darzutun vermag. Die Verbündeten Re- gierung-m werden bei der Prüfung des ihnen zurzeit vorliegenden Gesebentwurfes also nach bestem Wissen und Gewissen zu urtest-n haben, wobei natürlich die Wünsche der Bevölkerung in Elsaß-Lothringon, sowie des Reichstages vom 15. März 1910 gebührend in Betracht gezogen werden.
Aus den hier angedeuteten Richtlinien schält sich als Kern der zukünftigen reichsländischen Verfassung die bundesstaatliche Selbständigkeit heraus verbürgt durch die parlamentarische Selbstverwaltung und einen vom Kaiser zu ernennenc- den höchsten Reichsbeamten dem in seiner Eigenschaft als Statthalter gewisse landesb"rrliche Be fuanisse übertragen werden können. Die von den Bundesstaat-n auf den Kaiser übertragen« Souveränität soll sich dem Reichslande gegenüber auch dahin kundaeben, daß das Zustandekommen der durch d-n Landtag in zwei Kammern beschlossenen Landesgesetze an die Zustimmung des Kaisers gebunden bleibt. Bisher stand das Gesetz- gebunasrechi dem Kaiser in Uebereinstimung mit Bundesrat und Landesausschuß zu. Die grundsätzliche Neuerung wäre hiernach, daß die Mitwirkung des Bundesrats künftig Wegfällen und die Zuständigkeit der elsaß lothringischen Landes- vwtretung entsprechend erweitert werden soll. Zwar ist gegenwärtig die Reichsgesetzgebung be- siiat. auch ohne Heranziehung des Landesaus«- sckusfts für Elsaß Lothringen Gesetze zu erlassen, von dieser Machtvollkommenheit ist aber, wie erfahrene Politiker wissen nur in seltenen Fallen Gebrauch gemacht worden, sodaß von einer Schmälerung der reichsherrlichen Befugnisse an diesem Punfte eigentlich nicht geredet werden kann.
Es bedarf Wohl kaum der Erwähnung, daß der Reichstag und Vie gesetzgebenden Reichs oraane ihre bisherigen Kompetenzen unverkürzt beibe- haften. soweit es sich nickt um Angelegenheiten I handelt, die durch die Reichsverfassung der Lan- I desg-setzgebung zugewiesen sind, lieber die Re- I aelung der staatsrechtlichen Beziehungen des I Reichslandes wird die Reichsgesetzaebung gleich- I falls nach wie vor zu entscheiden haben. Dem nach I dem Zweikammersystem auszubauenden Landesausschuß soll eben die gesetzgeberische Gewalt iy I solchen Grenzen übertragen werden wie sie jetzt I auch für die anderen Landesregierungen bestehen. |
Das Verlangen des Reichstages nach Heber- I traurig des Reichstagswahlrechts auf Elfaß- Lo'hrinaen wird, wie verlautet, du-ch die sckwe- 1 bcnde Verfassungsrevision nitfc' erfüllt werden. I Doch sollen die Wahlen zur zweiten Kammer, die I in vielfachen Beziehungen an h’e Organisation •
Marburg und Umgegend.
(Nachdruck aller OriginalarMel ist gemäß § 18 de» Urheberrechts nur mit der deutlichen Ouellenangab« .Oberbeff. Ztg." gestattet.)
Marburg, 15. Nov.
• Bußtag. Grau und düster z'eht der Bußtag herauf, ein« würdige Vorbereitung für den letzten Tag des Kirchenjahres, den Totensonntag. Bllßpredigten sind vielen Leuten gar nidy angenehm; denn da gilt es nicht nur, sich trösten zu lassen über das Leid des Lebens und alle Sorge auf den lieben Herrgott zu werfen, sondern es gilt, einmal die eigene werte Person zur Rechenschaft zu ziehen, das liebe Ich gründlich z« prüfen. Da heißt es, sich auf's Gewissen zu ftagen, ob wirssich nur Schicksal, Verhältnisse und die .andern' daran schuld sind, daß es unS nicht besser ging im Leben, daß wir nicht glücklicher, nicht befriedigter sind.
* Ortskrankenkasse. Die ordentliche Herbst-Generalversammlung der Allgemeinen Marburger Orte» krankenkaffe fand gestern Abend in der Aula der alte» Realschule statt. Dieselbe war sehr gut besucht, (Ä stimmberechtigte Arbeitnehmer «nb 13 stimmberech- •
Deutsches Reich.
— Die Rückreise de» Zarenpaares. Egelsbach, 14. Nov. Das Zarenpaar mit seinen Kindern hat heute Nachmittag 3 Hhr 55 Min. die Heimreise nach Zarskoje Sselo angetreten. Auf dem Bahnhof hatten sich zur Verabschiedung der russische Gesandte Baron von Knorring und Gemahlin, die Spitzen der Zivilund Militärbehörden, die Offiziere des Wachkommandos und das Gefolge eingefunden. In Automobilen wurde die Zarenfamilie vom Großherzogspaar und vom Prinzenpaar Heinrich von Preußen zum Bahnhof geleitet, vom Publikum stürmisch begrüßt. Nach erfolgter Verabschiedung im Fürsten- zimmer des Bahnhofes bestieg die Zare>'-milie den Zug, der sich unter Hochrufen des zahlrc en Publikums in Bewegung setzte. — Darmstadi, 14. Nov. Der Kaiser von Rußland verlieh dem Staatsminister Dr. Ewald den Weißen Adlerorden,' dem Finanzminister Dr. Braun und dem Minister des Innern von Hombergk zu Vach den St. Annenorden. Auch der Vorstand und zahlreiche Beamte der Polizei erhielten Ordensauszeichnungen.
— Das Urteil gegen Leutnant Hel«. Winchester, 14. Nov. In der Verhandlung gegen bett Leutnant Helm erklärte der Eeneralstaatsanwalt nach kurzer Darlegung der Schuldfrage: Es sei dies die erste Strafverfolgung gegen einen Offizier eines anderen Staates wegen eines solchen Vergehens. Das Ziel der Anklage sei insofern erreicht, als es klar gezeigt habe, daß die Aufnahme von Skizzen in der Weise, wie dies von Helm geschehen sei, und die Handlungen, dir er vollführt, ein Vergehen gegen das englische Gesetz darstellen und daher streng zu bestrafen seien. Da jedoch Helm bereits vier Wochen in Hast gewesen sei, so bitte er um mildernde Umstände für ihn, vorausgesetzt, baß er sein rückhaltloses Bedauern über seine Handlungsweise ausspreche und sich verpflichte, sein Vergehen nicht zu wiederholen. Der Verteidiger, Humphreys, erklärte, Helm sei auf den Rat der Vet- teidigung für schuldig erklärt worben. Die Tatsachen des Falles seien nie bestritten worden und man hab« nie den «ersuch gemacht, zu unterstellen, baß Helm
Hansabund.
I Die hiesige Ortsgruppe des Hansabundes hielt gestern Abend im großen Stadtsaale ihre erste Lfsent-
I liche Versammlung ab, die recht gut besucht war. I Herr Buchdruckereibesitzer Bauer eröffnete die Ver- I sammlung und erteilte dem Direktor des Hansabun- I des Hrn. Oberbürgermeister a. D. Knobloch das Wort I zu seinen Ausführungen über bas Programm des I Hansabundes. Das Bürgertum stelle heute eine gewaltige Macht dar, es bringe bei weitem die meisten Steuern auf und wenn einmal in Handel und Industrie eine Stockung etntrete, so mache sich deren Wirkung auf die Finanzen des Staates in unangenehmer Weise fühlbar, wie z. B. bei der Krisis von 1907. Dies Bürgertum, das heute 2 Mill. Wähler darstelle und auf dem die Blüte des Staates beruhe, habe bei uns in Gesetzgebung und Verwaltung bet weitem nicht die Bedeutung, die es beanspruchen könne. Im Herenhaus und Abgeordnetenhause überwiege der Grundbesitz, obwohl seine ziffernmäßige Bedeutung geringer sei, ganz gewalttg und auch im Reichstage treten die Vertreter des Bürgertums hinter denen der Arbeiterschaft zurück. Dem entspreche der geringe Einfluß in der Verwaltung und doch sei gerade dieser für das Bürgertum von ausschlaggebendem Interesse. Man dürfe das nicht unterschätzen. Eine falsche Postmaßregel schneide tief in die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kaufmanns ein. Es sei nicht einzusehen, warum man sich unter blefen Umständen dagegen sträub«, Beiräte aus den Kreisen des Handels und des Handwerks zuzulassen. In andern Ländern, speziell in England, sei der Einfluß der Industrie und des Handels eine viel bedeutenderer, da man hier in den beteiligten Kreisen die Notwendigkeit und den Nutzen einer politischen Betätigung sehr frühe eingesehen habe, daher sei auch das Verständnis für die Pflichten gegenüber dem Staate dort größer. Der ältere Bruder überlasse das Geschäft dem jüngeren, um sich für die politische Arbeit frei zu machen. Der Hansabund suche auch bei uns das Verständnis für die Notwendigkeit politisch zu arbeiten, zu verbreiten, dazu sei er gegründet, nicht aus einer einmaligen politischen Konstellatton heraus oder um die Annahme einer Steuer zu erzwingen. Einmal habe sich das Bürgertum mit Erfolg zusammenge- schlossen, aber dann sei es bei der Reichsfinanzreform um die Früchte betragen worden. Diesmal wolle man sich vorher sichern. Der Hansabund sei nicht gegen die Landwirtschaft gegründet, die er hochachte, «r wolle gerade Stadt und Land näher zusammen bringen, aber mit ihrer gegenwärtigen Vertretung im Bund der Landwitt« sei et nicht einverstanden. Er wende sich gegen die Demagogie von rechts und links. Wie die Wirkung einer einseitigen Wirtschaftspolitik sei, könne man daraus sehen, daß viele Industrien mit ihren Arbeitern bereits nach England ausgewandert seien oder dort Zweigniederlassungen haben. Im besonderen beschäftigte sich der Redner mit dem Schleppmonopol, Schiffahrtsabgaben und Stempelsteuern für Aktiengesellschaften, die er verwarf.
Positiv werde der Hansabund dafür sorgen, daß mehr Männer aus dem Kaufmanns- und Handwerkerstände, auch Angestellte als Abgeordnete gewählt werden. Der Hansabund werde keine eignen Kandidaten aufstellen, sondern von den Freisinnigen bis zur Rechten Kandidaten unterstützen. Zunächst gelte es aber an den gegenwärtigen Zuständen zu helfen. Der Hansabund habe da schon oft Beschwerden auch der einzelnen Ortsgruppen mit Erfolg bei den Ministerien vertreten. Seine besonder« Aufmerksamkeit
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Tas Versassungsproblem für Elsaß- Lothringen.
lieber die Gesichtspunkte und Erwägungen, von denen bei der Lösung des Verfassungs- Problems für Elsaß-Lothringen ausgegang n werden soll, erfährt die „Deutsche Volkswirtschaftliche Correspondenz was folgt:
Bei der Ausarbeitung der Verfassungsreform für die Reichslande boten bestimmte Grundlinien sich von selbst dar. Es konnte niemandem in den Sinn kommen, theoretisch erfaßte Ideen von der
Marburg
Mittwoch, 16. November 1910
Die Jnsertk onsgebühr betragt ff- Inserent?" aus dem engeren Verbreitungsgebiet des Blattes für die 7a°'-*ltene Zeile oder deren Raum 16 4. für auswärtige Inserate 20.-4, für Reklamen 40 4. — Druck und Verlag: Joh. Aug. Kmy, Hniversitäts-Bulbdruckerei. Inb-ck-r Dr. C ^i*«" '■ : -irbnrg, Markt 21. — ?-
Die Borkumer Spione nnb England.
Wie gestern gemeldet, hat das britische auswärtige Amt nachgesucht, bei der Gerichtsverhandlung Beklommenheit einer Landesverfassung, unter I gegen die Borkumer Spione vertreten zu sein. Eine Nichtachtung der gegebenen Voraussetzungen in I Berliner Korespondenz findet da» ganz in der Ord- biefem Falle praktisch verwirklichen zu wollen. I nung, da es nach völkerrechtlichem Gebrauche durchaus Die vermeintliche beste Verfassung braucht ja auch | begründet sei. Ebenso würde man auch englischerseits keine Schwierigkeiten machen, wenn das deutsche Auswärtige Amt sich bet dem Helm-Prozesse vertreten lassen wolle. Die Engländer wollten ja auch schon „austauschen" und gingen gewiß gern auf ein solches gegenseitiges Verhältnis bet den Prozessen ein. Eine so rasende Dummheit können aber eigentlich auch nur deutsche Ideologen befürworten. Der deutsche Vertreter beim Helm-Prozeß würde nut das sehen, wovon er sich durch Ansichtspostkarten besser und einfacher unterrichten könnte. Anders im deutschen Prozeß, hier würde die Zulassung eines Engländers nichts anderes bedeuten, als daß auf diesem Umwege die Engländer sich tatsächlich in den B e« fitz b es Ertrages der britisch en Spionage in Borkum setzten, da sie ja Einblick in das Material nehmen müßten. Bet einem Prozeß gegen Ausländer wird bet öffentlichem Verfahren wohl einem Vertreter des betreffenden Landes Zutritt gewährt, aber bei Spionageaffären?! Sehr
mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain
und den Beilagen: .Aach Feierabend" (wöchentliche Unterhaltungsbeilage) und.Landwirtschaftliche Beilage.
Die „Oberhessische Zeitung" erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn« und Feiertage. — Der Bezugspreis beträgt viertel- Wn Oßü jährlich durch die Post bezogen 2,25 <M. (ohne Bestellgeld), bet
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