Einzelbild herunterladen
 

AechW Jeilmg

mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain

wnb den Beilagen:,Illach Feierabend" (wöchentliche Unterhaltungsbeilage) undLandwirtschaftlich« Beilage."

M 89

TieOber hessische Zeitung" erscheint täglich mit Ausnahme der I Sonn- und Feiertage. Der Bezugspreis beträgt viertel. I jährlich durch die Post bezogen 2 25 M (ohne Bestellgelds, bei I unseren ZeitungSstellen und der Expedition (Markt 21), 2 '«*. |

Marburg

Sonntag, 17. April 1910.

I Lie JnsertionSgebühr betrügt für die 7gespaltene Zeile oder deren Saum 15 Pfennige, für Reklamen 80 Pfennige. Drink und Verlag: Joh. Ang. Koch, llnive rsitätS-Buchdruckeret Inhaber Dr. C. Hthervth, Marburg, Markt 21. Telephon «6.

.

45. Jahr»

Erstes Blatt.

Die Beratnng her Wahlrechtsvorlage im Herrenhaus.

r" Sitzung vom 15. April.

Ani Ministertische: Ministerpräsident v. Beth- mann-Hollweg und Minister v. Moltke.

Auf der Tagesordnung steht di« Beratung und Beschlußfassung über die geschäftlich« Behandlung der Wahlrechtsvortage.

Ministerpräsident v. Bethmanu-Hollweg eröffnete die Sitzung mit folgender Ansprache: Meine Herren! In Erfüllung der in der Thronrede gegebenen Der- heitzung einer Reform des Wahlrechts zum Abgeord­netenhaus« hatte die Regierungsvorlage unter Fest­haltung an der Öffentlichkeit des Wahloerfahrens die indirekte Wahl durch die direkte ersetzt und für die Zuweisung der Wähler zu den drei Abteilungen neben ven Mermalen der Steuerleistung, denen durch Maximierung der anrechnungsfähigen Steuern eine veränderte Bedeutung gegeben wurde, neue Merk­male der Bildung und der Erfahrung beigefellt. Das Abgeordnetenhaus hat es abgelehnt, auf den Boden des Gesetzentwurfs zu treten und hat im geraden Ge­genteil zu ihm die indirekte Wahl betbehalten, für die Wahl der Wahlmänner aber das geheime Wahl­serfahren beschlossen. Ich habe mich am Abgeord­netenhaus« eingehend über die Gründe ausgesprochen, aus denen die Staatsregierung Bedenken getragen hatte, die im bestehenden Recht begründete O^ffent« lichkeit der Wahl aufzugeben und aus denen sie auf der anderen Seite den Üebergang zur direkten Wahl anempfahl. Die Staatsregierung hält auch heute noch diese Gründe für zutreffend und wurde mit aller Entschiedenheit an ihrer Durchführung festgebalten haben, wenn fle sich irgend einen positiven Erfolg da­von hätte versprechen können. Di« Möglichkeit hierzu war aber abgeschnitten, nachdem sich aus der Stellung der Parteien im Abgeordnetenhaufe klar erneben hatte, daß eine Mehrheit die Beibehaltung der öffent­lichen Wahl ablehnt. Die Staatsregierung war da­her vor die Frage gestellt, ob ste bei Festhaltung an ihren Vorschlägen schon dort jede Reform scheitern lasten wollte und damit auch zugleich dem Herrenhau» die Möglichkeit nehmen wollte, sein Votum, auf da» die Regierung Gewicht le--^ abzugeben, ober ob sie sich dazu entschließen könne, dem Prinzip der Be- schlüffe des Abgeordnetenhauses zu folgen. Eine an­dere Alternative gab es nicht. Die Regierung hat Ach trotz der Vorwürfe, denen sie sich damit selbstver­ständlich aussetzte, für das Letztere entschieden. Die Tatsache, daß sie in Anerkennung der Reformbedürf­tigkeit des Wahlrechts eine Wahlreform eingebracht hätte, schloß für sie die Verpflichtung in sich, keinen Weg unversucht zu lasten, der zu einem posttiven, mit dem Staatsinteresse zu vereinbarenden Eroebniste führen kann, um jedenfalls von ihrer Seite alles zu tun, was dem dringenden Bedürfnis, einem Ruhe­punkt tu dieser Frage nahe zu kommen, förderlich sein tonn. Bon diesem Staudnunkt aus richte ich auch an Ste, meine Herren, die Bitte, bas Prinzip bet Be­schlüste des Abgeordnetenhauses, ebenso wie es die Regierung getan hat. nicht zu verwerfen. Im ein­zelnen aber enthalten diese Beschlüste, was der Siaatsreaierung bereits im andern House erklärt worden ist, nicht überall diejenige Fastung. welche verlangt werden muß. um dem Gesetz im Ganzen eine annehmbare Form zu geben. Denn nachdem das Ab­geordnetenhaus die Grundlagen der Regierungsvor­lage umgestoßen hatte, war es nicht angängig, an» dieser V"rlage Vorschriften ohne weiteres zu über­nehmen. die mit Rücksicht auf die direkte und öffent­liche Wahl des Entwurfs wohl begründet waren, bei der indirekten und geheimen Wahl aber benieninen ZwsiM ^Nicht mehr gerecht werben, die nach Auffas- fumt der Regierung das Eraebnt» der Reform sein muffen. Die^Bestblüsse des Abaeordnetenhauses wei­sen also Lücken auf, die ausaefflttt werden müssen. Die Regierung hat in ihrer Vorlage in Verbindung mit der Beseitigung der indirekten Wahl, auch bas System als reformbedürftig bezeichnet, nach dem die Wähler den drei Abteilunaen zugewiesen werden. In dieser Beziehung sollten neben bet Maximierung der Steuern die Vorschriften über die sogenannten Kul­turträger und über die Vergrößerung bet Stimm« bezirke den Mängeln der Abteilungsbildung abbel- fen, die schon lange offenbaren Anstotz erreat haben. Nun ist es klar, daß diese Mängel schon dadurch in ihrer Wirkung wesentlich abgeschwächt würden, daß nach dem Vorschlag der Regierung die indirekte Wahl abaefthasft und durch die direkte Wahl mit Durch- zSblung der Stimmen durch den Wahlkreis ersetzt würde. Wenn daher jetzt die indirekte Wahl bet« behalt« werden soll, so ist es doppelt notwendia, daß das Ziel der Reformen, welche die Regierung bezüg­lich der Abteilunasbildung insonderheit mit der Ein­richtung der Kulturträger und der Vergrößerung der Stimmbezirke im Auge hatte, verwirklicht werde. Indem dos Aboeordnetenhaus den früheren Schülern höherer Lehranstalten, die die Berechtigung zum aka- demischen Studium erlangt haben, ein bevorzugte» Wahlrecht Erkennt,, bat es den Gedanken einer nicht lediglich steuerlichen Abstufung des Wahlrechtes zwar als solchen zur Geltung gebracht, aber die einseitige Hetoorbebung eines einzelnen Bildungsmermales, für destoir alleinige Bevorzugung durchschlagende Gründ« wohl nicht geltend gemacht toer^n können, wird als oerechtfertiat nicht angesehen und es werden die Bestimmungen hierüber zu vervollständigen fein. Sem Vorschläge der Reaierung auf Vergrößerung der Stimmbezirke ist das Aboeordnetenhaus nicht gefolgt. Richtig ist, daß die entsprechenden Vorschriften de» Regiemuasentwurfes nicht übernommen werden konnten, weil ste auf die direkte Wahl zugeschnitten waren wnb mit ber indirekten Wahl nicht verträglich stick. Die von der Regierung mit Ihren Vorschlägen ptrfoMt Wirkung kann bei indirekter Wahl dadurch erreidx werden, daß die Bezirke, In denen die Steuer« hrittemM erfolgt, auf einer brefletett Grundlage auf­

gebaut werden. Die Regierung erachtet es als ebenso notwendig, daß da» Gesetz von solchen Gesichtspunkten aus vervollständigt wird. Dabei muß verlangt wer­den, daß die einzelnen Teile, da ste gerade hier in starker Wechselwirkung stehen, folgerichtig ineinander- gicifen, daß überall die da» Ganze beherrschenden Grundgedanken zur Geltung kommen, lleber die not­wendigen Ergänzungen schon im Abgeordnetenhause ein Einvernehmen durchzusetzen, war bet den dortiaen Parteiverhältnisten unmöglich. Die Regierung hat deshalb dort Zurückhaltung in der Erwartung beob­achtet, daß sich im Herrenhause heute eine, das Zu­standekommen des Gesetzes ermöglichende Verständi­gung leichter werde erzielen lassen. Meine Herren! lleber die allgemeinen politischen Fragen, die sich bet einem Gegenstände wie der vorliegenden Versastungs- änderung von selbst aufdränaen, habe ich bei der Ein­bringung der Vorlage im Abgeordnetenhaus längere Ausführungen gemacht. Im gegenwärtigen Augen­blick und bevor die Mitglieder dieses hohen Hauses ihre Ansichten bekundet haben, schien es mir notwen­dig zu fein, vorweg, wenn auch nur in kurzen llm- risten zu fkizziren, welche Stellung die Staatsregier­ung gegenüber der durch die Beschlüste des Abgeord­netenhauses geschaffenen Situation einnimmt. Daß bei dem Auseinandergehen der Ansichten über Art und Umfang der Reform die Lösung der Frage mit außergewöhnlichen Schwierigkeiten verknüpft sein werde, war von vornherein klar. Aber meine Herren, wenn die begonnene Arbeit ergebnislos verlaufen sollte, was würde der Erfolg sein? Die Schwierig­keiten würden stch nicht mindern, sondern steigern, nicht nur zum Schaden der Sache selbst, sondern zum Schaden unserer allgemeinen politischen Verhältnisse. Diese Erkenntnis hat die Regierung zu ihrer Hal­tung bestimmt. In dem Bewußtsein recht gehandelt zu haben, wird sie durch die Zuversicht getragen,, daß es ihr im Zusammenwirken mit Ihnen möglich sein wird, die Vorlage in einer Gestalt zu Annahme zu bringen, die den Bedürfnisten des Landes gerecht wird. (Lebhaftes Bravo!)

Herzog von Trachenberg erklärte, daß die neue Fraktion in Bezug auf die Drittelung eine wesent­liche Verbesserung der Vorlage verlangen müsse. Graf v. Wedel-Piesdors meinte, die Zustande in Preußen wären eigentlich der schlagendste Beweis für die Vor­trefflichkeit des geltenden Wahlrechts. Er beantrage, die Vorlage einer Kommission von 20 Mitgliedern zu überweisen. Graf Mirbach erklärte die Vorlage, so­lange sie das aebeime Wahlrecht enthalte, für un­annehmbar. Minister v. Moltke hoffte, daß es dem Herrenhause gelingen werde, mit dem Abgeordneten­haus« zu einer Verständigung zu kommen und ein segensreiches Werk für das Vaterland zustande zu bringen. Prof. Loening Halle führte aus, die Vor­lage, wie sie das Abgeordnetenhaus gestaltet hat, ist ein Wechfelbalg und in dieser Form uns unannehm­bar. Die Behauptung, die Drittelung schwache den plutokratifchen Charakter des Wahlrechts ob, ist un­richtig. Eine Neueinteilunq der Wahlkreise ist durch­aus erforderlich. Fürst Lichnornsky wünschte, daß die Beschlüste dieses Hauses zu einer Verständiaung der Mittelpatteien führen mochten. Prof. Hillebrandi- Breslau würde es für fein Unglück halten, wenn die Vorlage rundweg abaelehnt würde. Man dürfe nichts annehmen, was Preußens Eigenart schädigen könnt«. Oberbürgermeister Kirschner trat für das geheime Wahlrecht ein.

Die Vorlage wurde einer Sonderkommistion von 20 Mitaliedern überwiesen. Das Haus vertagte sich auf unbestimmte Zeit. Nächste Sitzung frühestens 25. April.

Deutscher Reichstag. - .»

Sitzung vom 15. April.

Bet ber heutigen Beratung ber Vorlage über ble Reichswertzuwachssteuer konzentrierte stch die Debatte erfreulicherweise im wesentlichen auf das Thema, ohne auf naheliegende Erörterungen über die Vor­gänge des letzten Sommers überzugreifen.

Reichsschatzsekretär Wermuth hob hervor, daß es notwendig Jei, schnell zuzugreifen, da sonst eine Be­wegung aus dem Grundstücksmarkt einsetzen würde, die das Ergebens schon für den nächsten Winter in Frage stellen würde. Die (Semeinben gelangten durch ben ihnen zugewiesenen Anteil zu einer ergiebigen, unanfechtbaren Steuerquelle, wahrend andererseits dem Reich die Berechtigung nicht bestritten werden könne, da sich die wirtschaftliche Entwicklung aus der Machtstellung des Reiches herleite. Graf Westarp stellte sich als Redner der Konservativen der Vorlage zustimmend gegenüber; der Grundsatz, daß nur der unverdiente, nicht der auf persönlicher Tüchtigkeit be­ruhende Gewinn zu erfaßen sei. müste scharf durch- gefühtt werden, um auch den soliden Terrainbandel sicher zu stellen. Auf Ausführungen des Sozialdemo­kraten Dr. Sübekum, der in der Vorlage eine Bevor­zugung des ländlichen und gutsherrlichen Grund­besitzers erblickte, erwiderte der preußische Finanz­minister Frhr. e. Rheinbaben u. a., daß der Vor­wurf. diegefährlichsten Grundstückschieber" säßen Im preußischen Landwirtschaftsministerium. unhaltbar jci; die .Amgen der Großstadt" sollten nicht ver­nichtet werden. Es schwebten Verhandlungen mit ben großen Gemeinden mit dem Ziel, daß ein großer Teil de» Grunewaldes zu sanitären Zwecken erhalten bleibt (Bravo!)

Der Aog. Cuno (fortschr. Bv.) verlangte tn der Darlegung seiner dem Entwurf günstigen Stellung­nahme eine Entschädigung bet Gemeinden, die ihren Eiat auf Einnahmen der Wertzuwachssteuer zuge« schnitten hätten. Staatssekretär Wermuth, der noch einmal die Besttmmungen des Entwurfs im ein- »einen rechtfertigte, tonnte einen Grund für eine Ent- kchädigung solcher Gemeinden, die noch in aller Eile die Wertzuwachssteuer in Erwartung des Reichs­gesetzes eingeführt hatten, nicht anerkennen. Auch die Abg. Dr. Weber (natl.), der einen Anteil der Ge- metnben gegenüber dem des Staates erhöht wissen wollte, und Dr. Spahn (Ztr.) bekundeten ihr grund­sätzliches Einverständnis mit der Vorlage, die nur eine Konsequenz ber Beschlüsse zur Reicksflnan» refotm flt Dann behandelte 8bg Dr. Arendt (Np.)

Einzelheiten des Entwurfes in einem längeren über« aus sachkundigen Vortrag«, der in seinem gan^n Ver­laufe das lebhafte Interesse des Hauses wachhielt Redner kennzeichnete die grundsätzliche Stellung der Reichspartei vahin, daß ste sich im Einklang mit ihrer Stellung bei der Reichsfinanzreform halten werde. Die Vorlage ging an «ine besondere Kommission.

Ab»e»rbuetenhau».

Sitzung vom 15. April

Dl« heutige Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde mit einer erregten Eeschäftsordnungsbrbatte Über die Vorgänge am Schluffe bet gestrigen Sitzung eröffnet. Namens der konservativen Partei kündigte ber Abg. Winkler einen Antrag auf Aenberung der Geschäftsordnung behufs Verhinderung ähnlicher Ausschreitungen, wie sie gestern seitens der Sozial­demokraten vorgekommen waren. Graf Moltke be­zweifelte nicht, daß die freikonservatlve Pattei dieser Anregung folgen werde, für seine Person sei er ent­schlossen, wenn nicht bis zur Erledigung bet Wahl­rechtsfrage Schutz gegen ähnliche Störungen bet Ord­nung und Würde des Hauses geschaffen, er sein Man­dat in die Hände seiner Wähler zurückgeben werde.

Die Abg. Ströbel und Hoismann (Soz.) versuchten mit napoleonisttscher Geschicklichkeit, von den gestrigen Vorgängen eine harmlofere Darstellung zu geben, stießen aber auf sehr entschiedenen Widerspruch na­mentlich seitens der Abg. Brust und Mülle« (Ztr.), Haamanu (natl.), Graf Moltke (sreikonf ). Zum Schluß erklärte der Präsident die stenographischen Be­richte der gesttigen und heutigen Sitzung der Gc- schästsordnungskommisston überweisen zu wollen, so­bald deren Vorschläge vorliegen würden, sie baldmög­lichst zur Beratung des Hauses zu stellen.

Dann wurde, in der Beratung des Etsenbabnetats fortgesahren und das Ordinarium desselben in der Hauptsache erledigt. Die Verhandlungen erstreckten sich auf Beamten- und Arbeiterverhältnisse. Wohl- fabttseinrichtunqen, Sicherheitsvorkehrungen. Ver­wendung von Eisen- oder Holzschwellen und Fragen ähnlicher Art. Aus denselben ist vor allem eine Mit­teilung des Ministers der össentlichrn Arbeiten über das nunmehr vollständige Ergebnis des Betriebes der Staatsbahnen int Jahre 1909 hervorzuheben. Danach hat stch dies Ergebnis noch erheblich günsttger gestaltet, eis noch vor wenigen Tagen angenommen wurde. Die Betriebseinnahmen stellen sich nunmehr auf 2 Milliarden 29 Mill. Mark und bleiben daher nur noch um wenige Millionen hinter dem für das laufende Jahr veranschlagten Betrage zurück. Be­triebs- und Reiseüberschüffe haben sich ebenso günstig gestaltet. Dieser stellt sich mit 103 Millionen Mark ungefähr auf das Doppelte des Etatsansatzes. Um» gekehrt sei der Betriebskoeffizient fett längerer Zeit zum 1. Mal unter 70 Proz. gefallen. So günstig dies Ergebnis fei, fo müsse vor allzu großen Hoffnungen auf die Zukunft gewarnt werden. Die wirtschaftliche Entwickelung fei nicht mit Sicherheit vorherzusehen, auch werde wieder mit starken Ausgaben zu rechnen sein.

Zum Schluß gaben Aeußerungen der Abg. von Bohlendorss skons.) und Dr. Becker (Zentr.) dem Mi­nister Gelegenheit, seine tatsächlichen Mitteilungen über den großen Eisenbahnunfall in Mülheim nach einigen Richtungen zu ergänzen. Der Führer eines unbeteiligten Eilzuges habe bezeugt, daß das von dem Lloydzuge überfahrene Signal in ber Tat auf Halt gestanden, baß in bas Stellwerk nicht einaegrif- fen wurde, stehe fest. Der Bahnhof tn Mülheim sei erst unlängst mit einem Aufwand von 11 Millionen Mark neu erbaut and sei eine so betriebssichere An­lage. wie ste unter den obwaltenden Verhältnissen nur gedacht werden kann. Ganz ohne Krümmungen lasse sich ein Bahnhof in solcher Größe kaum irgend­wo ausführen, auch liege vor dem überfahrenen Sig- nat eine gerade Strecke von ungefähr einem Kilo­meter Länge. Eine Verwaltung, welche so viel wie die preußische Eisenbahnverwaltung für Stcherheits- maßregeln aufwende, sei vor dem Vorwurf geschützt, hier falsche Sparsamkeit matten zu lassen.

Dann vertäute bas Haus ble weiter« Beratung bi» abends 8 llhr. _

Aus den Sommiffioueu.

Das Arbeitskammergesetz.

Die Kommission des Reichstags für das Arbeits- kammergeseh nahm die §§ 9 und 10 in der Fassung ber Regierungsvorlage an; statt bes WortesErsatz­männer' wurde jedoch gesetztErsatzversonen", womit auf die Wählbarkeit der Frauen Rücksicht genommen ist. Die Zahl der Mitglieder der Arbettstommer wurde auf mindestens 20 festgesetzt. In § 11 wurde das Alter für das aktive Wahlrecht auf 21 Jahre, für das passive auf 25 Jahre herabgesetzt. Trotzdem von Regierungsseite die Erklärung abgegeben wurde, daß daran das Gesetz scheitern könne, 'wurde mit allen gegen 6 Stimmen beschlossen, auch die Beamten der Arbeiterorqanlsattonen wahlfähig zu machen. Ihre Zahl soll in jeder Arbeitskammer nicht mehr als je ein Viertel der Vertreter der Arbeitgeber und Arbeit­nehmer übersteigen dürfen. Dl« folgenden Para­graphen werden unverändert gelassen. In § 31, bet ole Sitzungen der Kammern geheim halten wollte, wurde ble beblngte Oeffentlichkeit angeotbnet

Keligesetz.

In bet gesttigen Sitzung der Reichstagskommiffion für bas Kaltgesetz ging folgender, von der großen Mehrheit der Kommiffionsmitglieder unterzeichneter Antrag ein: § 1 wie folgt zu fasten:Kalisalze dür- fen von Kalirnerksbesttzern nur nach Maßgabe bet Bestimmungen biefes Gesekes Sbgesetzt werden". Er wurde gegen die Stimmen der fottschrlttlichen Volks- vatteiler angenommen. Nächste Sitzung Mittwoch, den 20. April.

PotttischeUmschau.

Die Nachwahl in Oletzk» Lyck-JoharmiSburg.

DieSons. Korrespondenz" schreibt: Di« Reichstagsersatzwahl tm Kreise OletzkoLhck-Jo- hmmiSkttg hat «in Ergebnis gehabt, bat «ach

Lage der Dinge von den Remtern bet Verhält­nisse befürchtet werden mußte! Der national- liberale Kandidat hat mtt einer nicht unbeträcht­lichen Mehrheit den Sieg Uber den Konservatl- ven errungen und der konservativen Partei damit ein Mandat einstweilen verloren gegangen, das ste seit vielen Jahren unbefttitten in ihre» Besitz gehabt hat.

Dieser Wahlausgang enchält für die konser­vative Pattei ernste Lehren. Er zeigt, daß es ab­solut sichere Manbatc in bet Gegenwatt nicht mehr gibt nnd daß auch dott, wo seil Jahren das konservative Banner nngestött und siegreich ge­weht hat. die Hände niemals und unter keinen Umständen in den Schoß gelegt werden dürfen. Jeder konservative Abgeordnete, den das Ver­trauen der Mehrheit der Wühler eines Kreises in das Parlament entsendet, hat die Wahl vom gestrigen Tage zeigt es deutlich die ernsteste Pflicht stch der ununterbrochenen engsten Füh- lungnahme mit seiner Wählerschaft zu be­fleißigen, «s an gründlichster Aufklärung über jede schwebende Frcge nie fehlen und keinen poli­tischen Vorgang in seinem Kreise unbeachtet zn lassen.

Wir gehe» nicht so weit, zu behaupten, daß der Ausgang der Ersatzwahl im Kreise Oletzko- Lyck Johannisburg so kommen mußte, wie er tatsächlich gewesen ist, aber es ist uns nicht un­bekannt geblieben, welche Vorbedingungen gerade in diesem an der äußerfien Grenze unseres Va­terlandes gelegenenKreisen vorhanden waren, um es zu ermöglichen, daß die Mehrheit einer die politische Schulung leider gänzlich entbehrenden Wählerschaft dem plötzlichen, planmäßige«. Massenanswrm skrupellosester Gegner erlag.

Daß diese Gegner mit ihrer beispiellosen Ver­hetzung und Aufwiegelung aus einen n schioffe­nen festen Stamm von mehr als 10000 treuen konservativen Männern gestoßen sind, bürgt uns baftir, daß der entschlossenen und zielbewußten Aufklärungsarbeit, die von feiten unserer Freunde umnilielbar in die Hand genommen werden wird und muß, in der Zukunft der Er­folg nickt fehlen und daß sie bann den Sieg do« 14. April 1910 zu dem machen wirb, was er in Wirklickkeit ist: zu einem Augenblickserfolg!

Derkonservative Gedanke aber ist stark genug, um auch gelegentlich einmal einen Mißers"1g überwinden zu können, und es lebt genug Ein- sickt und Selbsterkenntnis in nnS, um eigene Fehler Hat zn erkennen. Die innere Kraft und die starke Geschloffenheit der konservativen Pottei aber und das Vettrauen unserer Freunde zu einer guten und gerechten Sache wird dessen sind wir gewiß der gestrige 14. April nicht zerstören können. Der Kampf um OletzkoLyck- Johannisburg!

Deutsches Reich.

vmn Kaiser. Homburg v. d. H., 15. April. Der Kaiser mit Gefolge kehtte um 6 Uhr nach­mittags von Gieße« kommend, über Wehl«, Braunfels und Usingen, hierher zurück. An de» Frühstück im OssizierSkasino der Zeugbauskaserne tn Gießen nahmen außer dem kommandierenden General **. Eichhorn und ben anderen direkte« Vorgesetzt«« des 116. Jntonterie Regiments eine Reihe namhafter Persönlichkeiten auS Gieße« und Friedrich Wilhelm Prinz,u LippL Kommandeur des Kurhesiischen JägerbatalklonS Rr. 11 in Marburg, teil

Die Palästina Reise de« Prinzenpaares Eitel Friedrich. Haifsa, 15. Avril. Die Prinzessin Ettel Fttedrich ich gestern morgen hier gelandet und Von dem deutschen Konsul, dem Bürger- meister und den deutschen Kolonisten begrüßt worden. Sie trat durch ble deutsche Kolonie, alt Flaggenschmuck angelegt hatte, die Weiterfahrt nach Nazareth an. Der Pttnz macht die Reist wie beretts gemeldet, auf dem Landwege.

Umterstützungswchnfitz. Berlin, 15. April Das Bundesamt für daS Heimatwesen hat die für die Armenverbände wichtige, neuerdlngS leb­haft erörterte Streitfrage: ob in den Fällen des § 29 des Unterstützungswohnfltzqesetzes (in der Fassung bet Novelle vom 30. Mai 1908) die Er­statt mgSsorderung die Sätze eine- auf Grund des § 30 Abs. 4 aufgestellten Tarifs Überft eigen darf, kürzlich in verneinendem Sinne entschieden. Das Urteil wird alsbald feinem ganzen Wort­laute nach in mehreren Fachzeitschriften ve» össentlicht werden.

RttchstagSobgeordnetrr Zimmermann er, krankt. Dresden. 15. April. Rach der Meldung einiger ssichsischer Blätter soll der Abgeordnete Zimmermann an einem Herzleiden schwer er­krankt sein.

Herabsetzung des WahlberechtigungSalters. Die Arbeitskcnnmerkommission des Reichstags setzte daS Wahlberechtigungsalter von 25 auf U Jahre und das Wählbatttttsalter von 30 auf » Jahre herab.