GßerWW Jalung

mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain

und den Beilagen: „Nach Feierabend" (wöchentliche Unterhaltungsbeilage) und.Landwirtschaftliche Beilage."

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Tie „Lberheiiische Zeitung" cm;e;nt täglich mit An-—ahme dar Sonn« und Feiertage. — Der Bezugeprei» beträgt viertel­jährlich durch die Post bezogen 2 26 * (ohne Bestellgelds, bei unseren ZcitungSstellen und der Expedition (Markt 21), 2 T*.

Marburg

Dienstag, 15. März 1910.

Die Insertion»-rbühr beträgt für die 7gespattene Zeile »der deren Raum 16 Pfennige, für Reklamen 30 Pfennige. — Druck und Verlag: Iah. Sug. Koch, UniverfitätS-Buchdruckerei Inhaber Dr. L. Hihevoth, Marburg, Markt 21. — Telephon 66.

45. Zahrg»

Erstes Blatt.

Die Erschwerung der Revisionen durch de» Gesetzentwnrs zur Entlastung des

Reichsgerichts.

Die Umgestaltung des bürgerlichen Rechts «m 1. Januar 1900 hat ein« beträchliche und dauernde Vermehrung der bei dem Reichsgericht eingehenden Revisionen zur Folge gehabt. Schon im Jahre 1904 überstieg die Zahl der neu eingehenden Sachen die der erledigten um 308 und dementsprechend wuchs die Zahl der am ^rhresfchlusse noch anhängigen Revisionen und Berufungen auf 2223. Auch Me Erhöhung der Revisionssumme um beinahe das Doppelt« durch das Gesetz vom 5. Juni 1905 hat nur in beschränktem Umfange gewirkt. Denn im Durch, schnitt der letzten fünf Jahr« wurden jährlich 2566. also im Jahre nahezu 500 Urteile mehr von den Zivilsenaten erlagen als in den Iah. ah 1899 bis 1903. Die Folge davon ist, daß die Termine für die neu «ing^enden Sachen >j«tzt nahezu auf ein Jahr hinausgerückt werden müssen. Der ihm gestellten Aufgabe kann da» .Reichsgericht aber nur gerecht werden, solang« die Zahl seiner Mitgliäer unb Senat« inner- lhalb einet Grenze bleibt, die den Mitgliedern «inen eingehenden, fruchtbaren Meinungsaus­tausch ermöglicht. Diese Grenze ist bereits mit »>en hundert Richtern des Reichsgericht» er« Reicht, wenn nicht üoerschritten. Es hat damit tuen Umfang, wie kein anderer höchster Ge- 'chtshof ihn besitzt, oder je besessen hat. Die 'Auffassung, daß eine weiter« Vergrösserung de» Reichsgerichts zur Abhilfe der Uebelstände nicht ratsam ist, wird denn auch, wie der Entwurf Hkststeklt, in den massgebenden Kreise« durch- aehends geteilt. Ebensowenig annehmbar sei Der Vorschlag, zur Beseitigung der Ueberlastung vorläufig mehrere Hilfssenate zu errichten, (renn diese müssten den bestehenden Zivilsenaten in jeder Beziehung gleichgestellt werden.

Die Hauptlast und Hauptaufgabe der Arbeit des Reichsgerichts verursachen die Verband» Angen und Entscheidungen über di« Revisionen In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Auf ein« wirkliche Entlastung des Reichsqercht» ist des- <alb nur zu rechnen, wenn diese dauernd und «-»eblich eingeschränkt werden. Der Entwurf st-»» von einer nochmaligen Erhöhung der Re- visions'imme ab und schlägt zunächst al» kleine Mittel vor die Beseitigung der Zuständigkeit des Reichsgerichts als Beschwerdegericht in bürgerlichen Streitigkeiten, den Ausschluss der Revision gegen Urteile de» Oberlandesgerickt« Über Arreste und einstweilig« Verfügungen, eine grössere Sicherung der tatsächlichen Fest- , stellungen der Jnstanzqericht« gegen Revisions­angriffe, die Einschränkung der mündlichen Verhandlung, die Beseitigung des mit der Re­vision verbundenen Suspensiveffekts, eine Ein. fchränkung der Zuständigkeit des Reichsgerichts durch Abnahme der Entscheidungen über die Anträge auf Bestimmung de» zuständigen Ge- richts. eine Erhöhung der Kosten der Nevisions« lnstanz. Als weiteres Hauptmittel der Entlast.

1 uno unter Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Revifionssumme wird die Einführung des Dif- formitätsprinzips, d h. der Ausschluss der Revision bei dem Vorliegen konformer Ent­scheidungen. vorgeschlagen. Die Aufgabe des Rekchsaerichts besteht ja auch nicht darin, in möglichst vielen Rechtsstreitigkeiten «ine Ent- scheidung zu geben, sondern darin, ein« einheit- liche Rechtsprechung zu sichern: einer Par-ei, die ht zwei Instanzen unterlegen sei. dürfte der Zugang zu dem Reichsgericht verschlossen werden. Um dem Hauptbedenken einer Sonder« rech.'st>r«chung in einzelnen Oberlandesgerichts­bezirken $u begegnen, macht der Entwurf ein« Uusnahme von dem Anschluss der Revision bei knnfsrmen Entscheidungen für solche Fäll«, tn denen da» Berufunasurtetl auf der Ausleg­ung eines Reichsa«s«tze» beruht, die mit einer früheren Entscheidung des Reichsgericht» ht rsstdeeipruch steht. Gegen Urteile durch welche über die Anordnung, Absicherung oder Auf. Hebung eines Arrests oder einer einstweiligen Verfügung entschieden wird soll die Revision nicht mehr zulässig fein. Di« Revision kann ferner nicht darauf gestützt werden, dass das Gre» richt von 'einem Fragerechte keinen oder keinen richtige, Gebrauch gemacht, dass es bei der Ent­scheidung, ob eine tatsächliche Behauptung für wahr oder für nicht wahr zu erachten sei, den gesamten Inhalt der Berhasidlungen und da» Ergebnis einer etwaigen Beweisaufnahme nicht p treffen* oder nicht erschöpfend gewürdigt, »der di« Gründe, welche für seine Ueberzeugung leitend gewesen find, nicht angegeben habe, oder dass e» van seiner Befugnis zur Auferlegung eiUeS richterlichen Eides keinen oder keinen richtzea Gebrauch gemacht habe. Ist in Recht»- streitt-kekte« über «ermögensrechtlicke An»

spräche Me der Rechtskraft fähige Entscheidung nicht abgeändert und die Berufung nicht al» unzulässig verworfen, so kann die Revision nur darauf gestützt werden, dass da» Gesetz durch ein« Auslegung verletzt sei, welche mit einer Ent­scheidung des Reichsgericht» oder eine» Obersten Landesgericht in Widerspruch steht. Für die Revisionsinstanz wird eine Erhöhung der ge- richtlichen Gebührensätze auf das Doppelte unb der Sätze für di« A nwälte um fünf Zehntel vorgeschlagen, sowie der Mindestbettag der Ge­bühren für Gericht und Anwalt gleichmässig auf 50 «* angesetzt. Dem Vorsitzenden ist es in die Hand gelegt, unbegründete Anträge aus Fristverlängerung abzulehnen; dem Revifions- gerichte ist ferner die Befugnis gewährt, ein« Revision durch Beschluss zurückzuweisen, wenn e» einstimmig dieselbe für unbegründet erachtet. Ferner schlägt der Entwurf vor, di« Urteil« der Oberlandesgerichte in vermögensrechtlichen Streitigkeiten, mit Ausnahme der Versäumnis- urteile, von Amts wegen für vorläufig voll­streckbar erklären zu lassen. Bisher bot die Ein­legung der Revisionen dem in der Vorinstanz verurteilten Schuldner ein geeignetes Mittel, um sich eine weitere Frist für die Zahlung feiner Schuld zu verschaffen, und ein« nicht un­erhebliche Anzahl von Aufträgen zur Revisions­einlegung hat lediglich diesen Zweck verfolgt. Gleichzeitig wird die Vorschrift geändert, wo­nach der Kläger zum Ersätze de» Schadens ver­pflichtet ist, der dem Beklagten durch Me Voll­streckung gemachte Leistung entsteht. Denn bet dem Bestehen einer solchen Verpflichtung würde der Kläger nur in den seltensten Fällen da» Risiko auf sich nehmen, ein Urteil zu vollstrecken, da» möglicherweise wieder aufgehoben werd«» kann.

Die Frage einer Universität in Frankfurt beschäftigt die Presse, soweit ihr die Eröterung der Angelegenheit nicht sernsiegt oder unangenehm ist, noch fortgesetzt. Zur Zett macht ein Artikel der Korrespondenz „Neuer polit. Tagesdienst" die Runde durch die Blätter. ES heißt hier:

»Der Kernpunkt der ganzen Frage liegt zwei­fellos nicht darin, ob daS Prinzip, nach dem Uni­versitäten mir vom Staat und mtt Staatsmitteln zu errichten sind, aufrecht erhalten oder einge- schräntt werden soll, sondern er liegt tn der B «- rufung der Professoren. Dies« Berufung ist aber in Preußen ein unbestrittene» Recht der Krone, weil e» aus der Verfassung beruht. Daß auch die Kron« auf dieses Recht zugunsten einer Gemeinde auch nur in einzelnen Fällen Verzicht leisten würde, ist ausgeschlossen. In der Berufung der Professoren siegt nun aber bet maßgebende Einfluß des Staates ans die Unwetsttäten und ihre Lehrer. Wollte also die Stadt Frankfurt auS den ihr durch Stiftungen zur Verfügung gestellten Mitteln eine Universität errichten, so müßte sie sich damit abfinden, auf die Auswahl der Professoren und damit auf die wissenschaftliche Richtung der Universität ohne entscheidenden Einfluß zu bleiben. Ob aber hierfür die Stadt Frankfurt ihre reichen Mittel zur Verfügung stellen würde, erscheint zweifelhaft. Wäre sie dazu bereit, dann käme noch die Bedürfnisfrage in Bettacht. Vielfach wird aber in Universttätskreisen die Begründung einer neuen Universität im Westen bet Monarchie für wünschenswert angesehen, weil Bonn als dauernd überfüllt gelten kann (?). Daß aber Gießen unter der Konkurrenz von Frankfurt sehr zu leiden hätte, muß al» sicher gelten."

„Erfreulicherweise" bemerkt hierzu die .Kreuz­zeitung" sehr richtig: „Noch bedenksicher erscheint uns di« zu erwattende Schädigung von Marburg, wie Wit das früher schon eingehend ausgeführt haben."

Und tn bet Tat, es darf nicht vergessen werden, daß gerade Marburg als zur Zeit einzige LandeSunivetsität von Hessen-Nassau am meisten geschädigt wäre, wenn bas Frankfurttr Projett zur Tat würde. Dann aber ist doch noch sehr stark zu fragen, wann ein« Universität als .dauernd Überfüllt" angesehen werden kann, wie eS hier von Bonn gesagt wird. Hat der Staat nicht die Verpflichtung, die Universität Bonn dann zu erweitern? Die (feinen Kulturzentren sind stets wetwollet für ihn gewesen als der Moloch Groß­stadt. Und weiter, wer kann denn Voraussagen, daß durch eine Reugtündung etwa in Frankfurt ge« rabe von Bonn die Stubenten weggezogen werden, daß nicht vielmehr die .Uebersüllung" in Bonn bleibt, auS anderen Universitäten aber so viele Weggehen, daß bet Staat seine eigenen teuren Institute dort entwertete oder doch bedeutend tat Werte herabsetzte. So tritt um» gewiß lieber« füllungen nicht entgegen.

PoÜttsche Umschau.

Zu» Fall de» Dr. Zintgraff.

Berlin, 12. März. Budgetkommission. Bei der Beratung de» Reste» be» Etats d« Aus­wärtigen lenkte «in Mitglied der fottschtitt- Ii*en Volkspartei Me Aufmerksamkeit auf Me politischen Verhältnisse in Abessinien «tf Me Stellung Dr. Zintgraff zu dem deutsi^n Ge- fartbten unb dem Auswärtigen Amt. Staats- sekretät Frhr. v. Schoen führte aus. wen Ttr. Zintgraff in Abessinien nicht den gewünschten Erfolg gehabt hat, so habe die» an dm schwierigen Verhältnissen gelegen, bi« Zintgtaff bei seinem Eintreffen in Abessinien gefunden hat Gegensätzliche Einflüsse und JnYigue» hätten sich sehr geltend gemach^ «ufMefe veränderten Verhältnisse sei der Mitzerfolg Zintgraff» tn erster Linie zurückzuführen. Sei­nem Anträge auf WiÄrereinstellung in den Reichsdienst sollte entsprochen werben Zint­graff nahm aber Übereilt seinen WiA. Der Staatssekretär erklärte weiter, daß bas Berhal« ten des Gesandten in Abessinien der für den Posten dauernd qualifiziert sei leinen labet verdien«. Im Falle Cteinkühler lägen Me Ding« insofern ähnlich, als sich Steinkühler auch unter anderen Bedingungen für den Posten tn Adisabeba verpflichtet«, al» er sie vorgefunden hat Er sei mit Zintgraff einet schlimmenJn- trigue gegen ben Regn» aufdieKur «ekmmnm Er Netz es aber dann an bet nötigen »tsiast fehlen unb so sei e» nicht verwunderlich^ datz di« beiden Herren von ben eigentlichen Macht­habern fortgedrängt würben seien.

Deutsches Reich.

_ Die Heimreise de» Kaiser». Bremen, 12. März. Der Kaiser ttaf mtt dem Großherzog von Oldenburg und dem Prtazen Heinrich um 11 Uhr 20 Min., von Bremerhaven kommend, mtt zahl­reichem Gefolge mittel» Sonder,ugeS in Osfebs« hausen ein unb begab sich zu der Attien-Gesellschaft Weser-Gräpelingen. Er bestchttgte zunächst di« Maschinenfabrik. An den Besuch der Maschinen« febril schloß sich eine Wanderung am Werfthafen. Hierbei hörte der Kaiser von dem stellverttetende« Direttor Zetzmann einen Vortrag über die in neuerer Zett im Schiffbau verwandten Nutzhölzer aus unseren afrikanischen Kolonien. Der Kaiser begab sich dann in da» HauptverwaltungsgebSude bet Werst zurück. Di« Werst war während der vestchttgung ta vollem Betrieb. Etwa um %3 Uhr verließ tret Saffet Me Werst unb fuhr mtt bem Gefolge in Automobilen zum Ratskeller, wo ein vom Senat gegebener Imbiß eingenommen wurde. Der Kaiser verweilte bett biS gegen 8 Uhr und begab sich dann mit Gefolge ta Begleitung de» Bürgermeister» Dt. Pauli in Automobilen zum Hauptbahnhof, von wo um 3% Uhr Me Rückfahrt «ach Berlin angetteten wurde, wo er S Uhr 40 Min. einttaf.

— Der Kaiser und König Eduard. Der Pa« rifer .Temps" schreibt au» London: .ES geht ein Gerücht, daß zwischen König und Kaiser Wilhelm neuerdings eine Auseinandersetzung stattgefunden habe. Ich bin ennächttgt, diese Nachricht jn de­mentieren. Seit der Reise, die König Eduard im vorigen Jahre nach Bersin gemacht hat, sind die Beziehungen zwischen dem Oheim und bem Reffen seht herzlich geblieben, und keine neue Schwierig­keit ist in dieser Zett aufgetaucht, die diplomattsche Verhandlungen nötig gemacht hätte." — Die .Südd. Reichst." kann die Richtigkett dieser An- gaben des .Temps" bestätigen: .Diese Mitteilun­gen erscheinen, so fügt das rffiziöse Organ hinzu, zeitgemäß, weil seit Anfang Februar in der Presse zu wiederholten Malen irrtümliche Ausstreuungen übet Mißhelligketten zwischen ben kreiden Herr­schern, über die Beseitigung dieser angebsichen Mißverständnisse, Über besondere briefliche Kund­gebungen und über eine Im Anschluß daran vor­bereitete beuffch-englische Monatchenbegegnung erschienen sind, — lautet Dinge, von denen ta ben beteiligten Berliner «nb Londoner Kreisen nichts bekannt ist."

— Die Paläfiinareffe de» PriiMN Ettel Fried­rich. Konstantinopel, 13. März. Der deutsche Bot­schafter Frhr. v. Marschall wird den Prinzen Ettel Friedrich auf seiner Reise nach Palästina be­gleiten.

— 89. Geburtstag des bayrischen Prinz­regenten. München, 12. März. Dem Prinz- regenten gingen heute zu seinem 89. Geburtstage zahlreiche Glückwunschtelegramme zu, darunter be­sonders herzsiche vom Deuffchen Kaffer, dem Kaiser von Oesterreich und den deuffchen Bnndes- fütsten.

— «u» Hessen. Darmstadt, 12. März. Die Evangelische Landessynode nahm einen Antrag be» Ausschüsse» an, das Oberkonststorium um Ein­

bringung einer Vorlage, die die Erhöhung bei Witwengehaltes von 1000 auf 1200 Jt mit Wit- kung ab 1. April d. I. vorsieht, zu ersuch««. Dal Okrerkonststoriurn hat sich mtt Rücksicht aus bi« finanziellen Verhältnisse be» Staates und der evangelischen Landessirche gegen Me Erhöhung «tsgesprochen, die tat ganzen eine Mehrausgabe von 30000 ^»verursachen würde.

— Handlungsgehilfen und Arbeitskammem. Dem Reichstag würbe von bet Wirtschaftliche» Vereinigung unter bem Namen bet Abgg. Raab unb Behren» al» Initiativantrag soeben ei» Kaufmannskammer - Entwurf vorgelegt. Die Wirtschaftliche Vereinigung ist bet Ansicht, daß die Handlungsgehilfen nicht in bie Arbeitskam» ment einbezogen, vielmehr ihnen befonbere BertretungsL)rganisation zugebilligt werbe« sollen.

— Die Zeppelinhalle in Hamburg. Hamburg, 13. März. Die MorgenblStter veröffentsichen eine Aufforderung zur Zeichnung für den Sau einet -» drehbaren Doppel- oder Rundhalle für r besten» zwei Zeppelinluftschiffe, sowie für eine Anlage zu» Erzeugung von Wasserstoffgas. Die Gesamttoste» betrogen etwa eine Million, wovon reichlich 400 000 Ä bereits gezeichnet sind. DetMMdeft- betrag dieser Zeichnung ist 1000 Jl. Die Auffor­derung ist von den Spitze nder hiesigen Kaufmann« schast unterzeichnet, darunter Ballin, Krogman«, Warburg nndSiemers.

— Die „Wahrheit". Hannover, 12. Mäq. Wegen der Angriffe, die das Berliner Blatt .Di« Wahrheit" gegen den Verleger de» .Hannover­schen Eouriers", Vorsitzenden des Verein» deut­scher Zettungsvetleger, Dr. Max JSnecke, Han­nover, in seiner letzten Nummer gerichtet hat, leitete dieser sofort gerichtliche Schritte ein. Die beleidigenden Behauptungen diese» Artikels haben zum Gegenstände: Beziehung«« zu bet Person Maximilian Harden und ein damit zusammen­hängendes Abschiedsgesuch de» Herrn JSnecke all Reserveoffizier.

Ausland.

- Zum Fall Duez. Pari», 12. März. $et Untersuchungsrichter fand in ben Papieren be» Liquidators Duez Notizen über 150 Personen, hauptsächlich Politiker unb Mitglieber bet Presse^ die von Duez Zuwenbungen erhielten. Die Namen bet meisten sind durch Phantast«- «amen ersetzt. Duez weigert sich, bie Name» zu nennen.

** Der Dalat Sana. Kalkutta, 18, März. Der Dalat Lama ist hier eingetroffen.

Brüderliche Demonstration.

Auch in Marburg ist nun demonstriert worden. Eigentlich war daS überflüssig. Seit Monaten läßt Herr von Serlach von Dorf zu Dorf ge­harnischte Resolutionen faff en gegen „Junker", „Pfaffen", gegen die .Dretklassenschrnach" rnb noch einige» andere. Man hatte wohl das Gefühl, daß das nirgend» sonderlich entft genommen würde, wenn nicht bet den Herren selbst. Do wurde denn für gestern von der Sozialdemokratie und den Gerlachleuten — die letzteren hatten den Aufruf des besseren Aussehens halber sog« mtt 2 Unterschriften .verschiedener" Vereine be­deckt — «in „Wahlrechtssonntag" angesetzt. Dee Magistrat hatte M« .Versammlung unter freiem Himmel" wie auch einen Umzug nicht gestattet. Er wurde dafür ta der Versammlung mit einet Resolution beehrt, ta der er schlecht wegkomrnt, und mußte sich auch sonst einige Grobheiten sage« lassen. Et soll nach bet .Hessischen Landesztg." — schrecklich? — sogar .Oel ins Feuer" gegossen haben. Was wir von bem Feuer sich auf dem Markt mtt der toten Fahne verkrümeln sahen, w« nicht bedeutend, also wird der Magisttat di« Verantwortung schon ttagen können. In der Ver­sammlung sprachen tat trauten Verein der Sozial­demokrat Rudolph auS Frankfutt, der Vertreter des Herrn v. Gerlach, Redatteut Poersch von tret .Sandeszeitung", und Professor Rade. .Gleich« Seelen sanden sich" . Letzterer verzichtete ausdrück­lich auf die Zusatzstimme, bie man ben Akadentt- lern zugesagt habe. Man kann übet diese Bestim­mungen denken tote man will; ob gerade Herr Rade atttorisiett war, für die akademisch Gebfl« beten auf ein angebotenes Vorrecht W verzichten, möchten wir doch statt bezweifeln. Harmonisch schloß die Versammlung mtt bet Annahme be» Protestresolutionen.

Eta Trupp junger Leute hatte aus bet Boi sammlung eine rote Fahne mitgenommen unb zog mit dieser durch Me Stadt. Doch wurde ihnen von bet Polizei das öffentliche Tragen bet Fah»» sehr bald untersagt. Nachher sollen die Demo», ftrauten noch vor das Landratsamt gezogen sei»,!