MchW Jeilmg mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg uud Kirchhain und den Beilagen: „Nach Feierabend" (wöchentliche Unterhaltungsbeilage) und.Landwirtschaftliche Beilage."
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Die „Dberheftische Zeitung" erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. — Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich durch die Post bezogen S 35 <M (ohne Bestellgelds, bei unseren Zeftun Mellen und der Expedition (Markt 21). 2
Marburg
Freüag, 21. Januar 1910.
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45. Jahrg.
Die JnsertionSgebühr beträgt für die 7gespaltcne Zeile oder deren Raum 15 Pfennige, für Reklamen 80 Pfennige. — Druck und Verlag: Joh. Lug. Koch, UnttzersttLtS-Buchdruckerei Inhaber Dr. C. Hitzeroth, Marburg, Markt 21. — Telephon 55.
Zum Kapitel Millkfierverantwortlichkeit.
5m Hinblick auf de« von den linksliberalen Gruben des Abgeordnetenhauses gestellten Antrag auf Erlaß eines Ministerverantwortlich- keitsgefetzes mag es von Interesse sein, daran zu erinnern, daß in der ersten Zeit des preußischen Konstitutionalismus die Frage der Ausführung des Artikels 61 der Verfassung die gesetzgebenden Körperschaften vielfach beschäftigt hat. Mehrfache Anträge im Abgeordnetenhause hatten das Ministerium Hohenzollern veranlaßt, einen entsprechenden Eesetzentwurf vorzulegen, der in- deffen nach verschiedenen Richtungen von den Forderungen des Artikels 61 der Verfassung abwich. Auch nach dem Scheitern dieses gesetzgeberischen Versuches ist wiederholt im Abgeordnetenhause der Erlaß eines Ministerverant- wortlichkeitsgefetzes gefordert worden, zuletzt im Jahre 1863. Dieser letzt« Vorstoß richtete sich gegen den damaligen Ministerpräsidenten von Bismarck, und es unterliegt keinem Zweifel, daß wenn die Mehrheit des Abgeordnetenhauses ihre auf Erlaß des Ministerverantwortlichkeitsgesetzes gerichteten Absichten durchgesetzt hätte, über Bismarck die Absetzung und zugleich die dauernde Unfähigkeitserklärung zu Bekleidung eines Ministerpostens verhängt worden wär«. Es bedarf der näheren Darlegung nicht, wie verhängnisvoll ein Erfolg der Mehrheit des Abgeordnetenhauses in der Ministerverantwortlichkeitsfrage gewesen wäre. Seit jener Zeit ist die Ausführung des Artikels 61 der Verfassung nicht mehr ernstlich in Betracht gezogen worden; es hatte sich offenbar ein« wesentliche Aenderung der Auffassung über die Bedeutung eines Ministerverantwortlichkeitsgesetzes im Sinn« des Artikels 61 der Verfassung vollzogen. Man wird gut tun sich bei Beurteilung und Behandlung des freisinnigen Antrages die historische Entwicklung der Frage vor Augen zu halten.
Aus den Parlamenten.
Deutscher Reichstag.
Mit dem Handelsverträge mit Bolivien hat unsere Neichsregierung mehr Glück als mit dem portugiesischen. Während sie um den letzteren in der Kommission noch hart zu kämpfen hat, wurde jener In erster und zweiter Lesung debattelos angenommen. Das Haus konnte demnach bald zu dem eigentlichen Thema des Tages, zur Beratung über die freisinnige Interpellation bett, die Anwendung des Reichs-Vereinsoesetzes schreiten. Nach dem Lärmen, das in der Presse über angebliche Verstöße dagegen von Zeit zu Zeit sich erhob, war das heutige Ergebnis ein geradezu klägliches. Man hat mit Kanonen nach Spatzen geschossen.
Abg. Müller-Meiningen (ftf. Vv ) erkennt an, da tz das Gesetz ein gutes ist, da besonders in Süd- deutt'chland die Klagen über die Handhabung des Vereinsgesetzes aufgehört haben. Nur in Preußen und Sachfen wolle die Einsicht nicht wachsen. Der Sprachenparagraph war einzig als Sclnitzwall gegen die grostnglnische Gefahr gedacht. Trotzdem habe man z. B. in Kiel auf einer fozialssttschen Versammlung den englischen Vertretern den Gebrauch ihrer Sprache verboten. Auch Versamm- lunaen unter freiem Himmel habe man verboten. — Staatssekretär Delbrück führt demgegenüber
5 (Nachdruck verboten.)
Die Tochter des Abgeordneten.
Von Georges Ohnet.
(Fortsetzung.)
Nicht ein einzige« Mal hatte sie ihn feit der Abfahrt angesehen; wenn man sie gefragt hätt«, ob ihr Nachbar bloift» oder braun, hübsch oder häßlich sei, sie hätte es sicher nicht zu sagen gewußt. Das Meer, der Himmel, di« Ufer, da» Echisfsgewimmel fesselten ihre Blicke; sie war ganz verklärt vor Freude, all ihr Denken Begeisterung. Als die Dampfbarkasse aber an der Treppe der „Latouche-Treville" anlogte, war sie genötigt, ihrem jungen Reisegefährten für di« Artigkeit zu danken, womit er ihr den Arm bot, um sie bei dem ziemlich hohen Wellengang vor dem Straucheln zu bewahren. Nun heftete sie auch einen Blick auf ihn, und da sie seinen ritterlichen Anstand und seine hübsche Erscheinung wahrnahm, konnte sie nicht umhin, ihn mit Wohlgefallen zu betrachten. Ohne einander vorgestellt zu sein, ohne auch nur gelegentlich ihre Namen zu kennen, kamen sie bald ins Gespräch und plauderten, von unwiderstehlicher Anziehungskraft erfaßt, lebhaft miteinander.
Von der inneren Erhebung der großartig feierlichen Stunde ergriffen streiften beide die Zurückhaltung und Förmlichkeit ab, di« jedem Geschäftsmenschen anerzogen wird. Sie waren fang und fühlten sich zur Mitteilung gestimmt. Das machten sie sich zu nutze und gerieten in eine gewisse Kameradschaftlichkeit, wie sie sich »m Ballsaa! etwa während de« kurzen Verlaufs eines Cotillons entwickelt. An Bord des Panzer- »vlnes trafen sie eine Menge von Ehrengästen, »nier denen sie sich fremd und verloren vor
aus, daß die Reichsleitung dieser Angelegenhe'tt dauernd ihre Aufmerksamkeit zugewandt habe: sie fei ehrlich bestrebt^ das Gesetz so auszuführen, tote es gedacht ist. Viele Mßstände rührten aber davon her, weil das Gesetz an manchen Punkten nicht recht klar fei. Auf Beschwerden werde immer Remedur eintreten und das vorgebrachte Material werde einer genauen Prüfung unterzogen werden. — Abg. Hiebet (nati.) spricht seine Befriedigung aus, daß die Regierung eine lohale Handhabung des Gesetzes beabsichttqe. Mißstände untergeordneter Behörden seien anfangs vielleicht verständlich. — Abg. zu Puttlitz (kons.) führt aus, daß das vorgettagene geringfügige Material geradezu eine Ehrenerklärung für die Handhabung des Gesetzes sei. Zu irgend einem Eingreifen des Reiches läge kein Anlaß vor. Interpellationen mit so unzureichendem Material schädigten nur das Ansehen des Reichstages. — Abg. Brey (Soz.) findet, daß all die Versprechungen von einer lovalen Handhabung des Gesetzes bisher nicht erfüllt worden sind. Redner beschwert sich dann besonders darüber. daß man Arbeitern und den Iugendorgani- sattonen seiner Partei allerlei Schwierigkeiten bereite. — Nach dem Abg. Gröber (Ztr.l kümmere man sich in Baden nicht um das Bereiusaesetz, dort sei alles beim alten geblieben. Die Bischöfe in den Reichslanden hätten nur ihre Pfticht getan, wenn sie die Lehrer von Vereinen senigehalten hätten, die gegen den kirchlichen Geist gerichtet seien. Redner verbreitet sich dann über Beeinträchttgungen von Versammlungen katholisch-polnischer Arbeiter in Oberschlesien. — Abg. Stückel (Bolei schließt sich den Beschwerden der Sozialdemokraten an.
Im Abgeordnetenhaufe
wurde am Mittwoch über die Iuterpellatton Dr. Porsch (Ztr.) u. Genossen und Dr. v. Iagdzewski (Polet u. Gen. bezüglich der Maßregelung der Beamten und Lehrer in Kattowitz. wegen Ausübung des kommunalen Wahlrechts verhandelt. Abg. Dr. Porfck (Ztr.) betonte in seiner Begründung der Iuterpellatton, daß es sich doch nur um Kommunalwahlen gehandelt habe, nach denen sonst kein Hahn krähe. Bei den Hauptwahlen wären die gemaßregelten Lehrer und Beamten ihrer katholischen Weltanschauung gefolgt gegenüber der liberalen und atheisttschen. Bei der Stichwahl wären sie für den deutschen Kandidaten eingetreten. — Ministerpräsident v. Bethmann Hollweg erklärte, jeder Beamte in Oberschlesien müsse wissen, daß es mit seiner Beamtenpflicht unvereinbar sei, bei Wahlen das Groß-Polenttim zu stärken. — Minister v. Trott zu Solz meinte, daß man sich in der Beurteilung irre, wenn man den groß-polnischen Charakter der Kandidaten, wegen deren Wahl die betreffenben Beamten versetzt worden sind, be« streite. — Abg. Winckler (kons.) erklärte, daß seine Parteifreunde in der Kattowitzer Angelegenheit aus der Seite der Regierung steben. Der groß- polnischen Propaganda in Oberschlesien müsse enti gegengetreten werden und dieses alwreußische Land preußisch erhalten bleiben Eine andere Haltung der Regierung in dieser Angelegenheit wäre unvereinbar mit ihren Pflichten gewesen. Die gleiche Halttrng müsse die Regierung auch der So- zialdemokratte gegenüber einnebmen. (Lebhafter Beifall.) — Abg. Dr. Setzda (Pole) protestierte aeaen das Poraebm der Regierung aeaen die Polen in Oberfchlesten. — Abg. Merlin Oels meinte, daß die freie Betätigung des Wahlrechts bei den Beamten nicht fo weit gehen dürfe, daß dadurch anttnationale oder sozialdemokrattfche Be- ftrebunaen unterstützt werden. — Abg. Sckifser- Maadeburg (natl) sttmmte namens seiner Partei ebenfalls dem Vorgehen der Regierung zu.
tarnen; bet Vater be» jungen Mädchens, dem es immer schwüler und unbehaglicher wurde auf bem feuchten Element, überließ die Tochter ihrem Schicksal, und so suchten sich di« beiden jungen Menschenkinder ein ruhiges Eckchen im Vorbetteil be» Schiffes und vertieften sich mit Genuß in ben wunderbaren Anblick, der sich ihnen barbot.
Mit bewimpelten Masten nahte das russische Geschwader im Geleit der französischen Flotte, und in der klaren ruhigen Luft erhoben sich die Hurra- und Vivatrufe, sowie bas Dröhnen bet mächtigen Geschützstücke, bie dichte weißliche Rauchwolken über die schimmernde Flut hin- sandten. Je mehr die russischen Schiffe nah« und näher fernen, desto rascher folgten sich die Ehrensalven auf den französischen, denen die Uferbatterien feierlich Antwort gaben. Dumpfer Kanonendonner. Hurrarufe der Mannschaften. schmetternde Akkorde der Militärkapellen, die klar und burchdringend über die Wasserfläche dahintönten, alte» erfüllte bie Herzen mit unwiderstehlicher Rührung. Jetzt glitt bas ruf« sche Geschwader an der „Latouche-Treville" vorüber. Von allen Rahen, Verschanzungen, Masten, woran die Mannschaft in ganzen Klumpen traubengleich herumhing, erschallte erneutes, noch schmetternderes Hurra, indes bet breitschulterig« fremde Admiral von seinem Stab umgeben, ernst und würdevoll auf der Kommandobrücke feines Schiffe» stand und die seiner Nation geltenden Ehrenbezeugungen entgegennahm. Es war ein unvergeßlicher Eindruck. Jetzt zitterte der schrille Ton au« der Pfeife de» Unterboots- mann» über ba» Deck bet „Latouche-Treville" hin. und bet Kreuzet fetzte sich langsam in Bewegung, um im Gefolge bet Gäste gleichfalls in den Hafen einzulaufen. .
Universität Frankfurt a. M-
In unserem gestrigen Artikel in dieser Frag«, der sich mit bet „Franks. Ztg." beschäftigte, ist uns in bet Hitze des Gefechte» ein Ausdruck untetgetaufen, den mit in gewissem Sinne bedauern. Um die eigenartig« Darstellung bet „granff. Ztg.", als bedeute bie Errichtung einer Universität in Frankfurt für Marburg und bie anderen kleineren Universitäten in bet Nähe eine wünschenswerte Entlastung, ad absurdum zu führen, entgegneten mit, daß es für bie „Franks. Ztg." doch gewiß keine wünschenswerte „Entlastung" sei, wenn sie bie Hälfte bet Abonnenten und Inserate verliere. Wit fügten hinzu:
„Vielleicht versuchen es bie Marburger einmal mit dieser Entlastung gegenüber bet „Franks. Ztg." und Anhang."
Es könnte darin eine Aufforderung erblickt werden, die „Franks. Ztg." wegen ihrer Stellungnahme etwa in Marburg zu boykottieren. Das war nicht unsere Absicht und entspricht nicht unseren Gepflogenheiten, wir verurteilen dies im Gegenteil. Die „Franks. Ztg." vertritt naturgemäß bie Interessen Frankfurts wie wir bie Marburgs.
Zur Sache selbst führen wir heute noch an, daß bie nationalliberale „Köln. Ztg." sich für eine Universität in Frankfurt ausspricht. Sie schreibt:
„Von bem Umfange der hier aufgezählten akademischen Institute bet Stabt Frankfurt macht man sich einen Begriff, wenn man sich vergegenwärtigt, daß bie regelmäßigen Aufwendungen für diese nahezu 1 Miillon Mark im Jahre betragen, während z. B. die fünf Fakultäten bet Universität Genf mit einem Jahresetat von 350 000 M, bei 110 000 <M. eigenen Einnahmen auskommen müssen. Das Projett wirb also kaum an der finanziellen Seite scheitern, und es ist auch schon für die allernächste Zeit eine Vorlage des Magistrats an bie Stadtverordnetenversammlung zu erwarten, in der über die nötigen Aufwendungen der Stadt Aufklärung erfolgt. Mag man bann an biesem oder jenem Punkte Kritik üben, das Projekt muß dennoch überaus kühn und aller Voraussicht nach segenbringend für die Stadt Frankfurt a. M. bezeichnet werden. Frankfurt hat durch die Verschiebung der politischen Machtverhältnisse seine erste Stelle im Handel eingebüßt, es schickt sich an, dafür an anderer Stelle ausreichenden Ersatz zu. suchen, durch die Gründung einer bedeutenden Universität!" — Sollte auch Köln den Wunsch haben?! Die „Nationallib. Korresp." sprach sich bekanntlich gegen eine Universität in Frankfurt aus.
Politische Umschau.
Zur Entlastung des Reichsgericht».
Zwecks Entlastung des Reichsgerichts beabsichtigt die Reichsregierung dem Vernehmen nach vorzuschlagen, daß bie Revision unzulässig sein soll, wenn bie beiden Vorinstanzen Übereinstimmend entschieden haben. Gegen diesen Vorschlag ist mit Recht geltend gemacht worden, daß als-
Als bie Schiffe stoppten ui b bie Boote anlegten, um die vom Pulverdampf, den Liederklängen. dem Sonnenschein, dem ganzen verführerischen Zauber des märchenhaften Bildes trunkenen Zuschauer und Gäste an Land zu bringen, kamen die beiden jungen Leut« erst wieder zur Besinnung.
Lächelnd sahen sie einander ins Gesicht und von gemeinsamer Freudigkeit ergriffen, sagten sie gleichzeitig: „Ein großer, herrlicher Tag!"
Der eine unverwischbare Erinnerung hinterlassen wird!"
„Wie soll ich Ihnen danken für all Ihre Freundlichkeit . . ."
„Aber gnädige» Fräulein, an mir ist's zu banken für Ihre große Liebenswürdigkeit..." Sie hielten inne, gleichermaßen überrascht, daß jedes vom andern eine so günstige Meinung gefaßt, und daß sie diese so freimütig geäußert hatten. Nach kurzem Schweigen fuhr der junge Mann fort: „Gnädiges Fräulein werden doch heute abend den Ball mitmachen?"
„Eingeladen sind wir, aber vielleicht werd« ich mit meinem Vater gleich nach Tisch nach Paris zurückfahren."
Der junge Mann fühlte, daß sein« Wißbe- gierd« die Grenz« be» Erlaubten erreicht hatte, und da der vom ruhigeren gekräftigte Abgeordnete eben an seine Tochter herantrat, verabschiedete er sich ohne ein weitere» Wort mit ehrfurchtsvollem Gruß.
Ob der Abgeordnete das Bedürfnis empfunden haben mochte, sich für bas zweifelhafte Vergnügen zu Wasser auf dem Festlande schadlos zu halten ober ob das reizende blonde Töchterchen den Papa zu überzeugen gewußt hatte, daß es jammerschade wäre, die Nacht im Eoupä |H »erbringen, statt ben Admiral Avella» und
dann bie Gefahr bestehe, baß sich bi« Rechtssprechung der einzelnen Oberlandesgericht« verschieden gestalt«, weil sie der Einwirkung den Reichsgericht» entzogen werde, sobald di« Landgericht« bet Judikatur ihres Oberlandesgetichts folgten.
Wegen biefer Bedenken hat nun in bet em 1. Januar b. Js. erschienenen Nummer btt „Deutschen Juristen-Zeitung" Prof. Dt. Hellwia vorgeschlagen, baß bie beabsichtigte Maßregel erst bann getroffen werden möge, wenn es feine anderen Mittel mehr gäbe, die jetzt bestehenden unerträglichen Zustände zu beseitigen. Al» ein solches Mittel empfiehlt er bie Vorschrift, daß die Revision nut auf bie Verletzung von Reichsrecht gestützt werben könne; erforderlich sei bann allerbings, daß, wie in Bayern, auch in Preußen ein oberstes Landgericht für bi« Revision in solchen Sachen errichtet werd«, in betten es sich um preußische Gesetze handle. Dieses Gericht würde alsdann bet Aufgabe bet Herbeiführung unb Erhaltung in bet Rechtssprechung übet preußisches Recht ebenso gerecht werben, toi« jetzt schon bie Senate be» Kammergericht», welch« in anderen Rechtssachen als Zivilprozessen bie oberste preußische Instanz bilden.
Prof. Dr. Hellwig bemerkt noch, daß sein Vorschlag geeignet erscheine, bas Kainrnergeticht, bas bekanntlich ebenfalls überlastet sei, zu entlaßen ; indem man bem letzteren bie Sachen, in benen es jetzt als „kleines Oberttibunal" entscheid«. nähme unb bem Obersten Lanbesgerichte zuweise.
Deutsches Reich.
— Wechsel im Reichsschatzamt. Berlin 1*. Jan. Der Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt. Wirklicher Geheimer Rat Twele, ist seinem Ansuchen entsprechend, von seinem bisherigen Amt entbunden und unter Verleihung be» Kronenordens 1. Klasse einstweilig zur Dispost, tion gestellt worden. Zu seinem Nachfolger wurde bet Direktor im Reichsschatzamt Kühn ernannt, an dessen Stelle bet Vortragende Rai im Reichsschatzamt, Geheimer Dbetregierungsrai Herz, tritt,
— Die „Tägl. Rundschau" gibt heute durch zwei Erklärungen (des alten und des neuen Besitzers) kund, daß sie aus bem Besitz des Bibliographischen Instituts in den der Firma Hempel & Co., G. m. b. H., ihrer alten Druckfirma, übergegangen fei; nach tote vor werde sie „unabhängig von jedem Peitelinteresse" fein. — Seit langem tauchten Gerüchte auf, daß das bekannte Blatt verkauft fet, einmal an die nationalliberale Partei, bann an bie konservative u. f. f. Zu biesem „Klatsch' bemetft bie „T. R.' selbst: Die Nachricht bes Verkaufs bet „T. R.' an eine Partei hat sich als unsinnige Lüge glatt erwiesen. Es ist niemals an derartiges gedacht worden. Sollte bal verwerfliche Treiben trotz dieser Feststellungen weitergehen, so würden wir gezwungen fein, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da Wit eck müde sind, uns mit zwecklosen Dementis abzugeben.
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feine Offsizier« in bet Nähe zu sehen? 93iefr leicht traf von beiden etwas zu. jedenfalls aber erschien gegen elf Uhr auf den Zügen des jungen Fahrgastes der „Latouche-Treville", der bisher einsam unb weltschmerzlich burch bie Säle bet Martnekommandos gewandelt war, ein strah. lendes Lächeln, denn er hatte in einem Kreis von alten Damen di« einzig« Persönlichkeit entdeckt, die ihm einige Begeisterung für diesen Ball einzuflößen, vermochte.
Sie trug ein ganz einfaches weißes Kleib ohne allen Schmuck ober Ausputz, aber et sah jetzt ihre hübschen Schultern unb bie tabetlos geformten Arme und mußte sich gestehen, daß et bisher noch kein weibliches Wesen mit solchem ungeteilten Vergnügen betrachtet hab«. Plötzlich erblickt« auch sie ihn. wie et zehn Schritt« von ihr entfernt wie festgewurzelt und derart in Bewunderung versunken daftand, daß sie in Ve» wirrung geriet. Als er sich erkannt sah, rafft? er sich auf, trat auf sie zu und stammelte eit paar Worte, woraus ihr hervotzugehen schien, daß er sie zum Tanzen aufforderte. Ohne sich zp zieren, stand sie auf, und sie tanzten ein-, zwei-z dreimal durch den Saal. Beide walzten vorzüglich. und ba et in biesem Schwarm von Geladenen nur Re. sie nur ihn kannte, so plauderten sie fröhlich miteinander, tauschten unumwunden ihre Eindrücke aus, unterhielten sich köstlich, bezauberten sich gegenseitig, und erfreuten sich <nglo» der durch ihre Vereinsamung begünstigtet Vertraulichkeit. Gegen ein Uhr morgens Riefe der junge Pariser indes doch auf einen weitereH Bekannten, auf den Seekadetten, bet sie an Bortz des Kriegsschiffes befördert hatte, unb bie beide» ÄMänner schwatzten eine Weile in eine*
Eckchen.
tForsetzung folgt.)