mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und -Kirchhain
und den Beilagen: „Nach Feierabend", „Fürs Haus" und „Landwirtschaftliche Vellage u
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Die „Obrrheffisive Zeitung- erscheint täglich mit Lusnahrne der L.-nn- und Feiertage. — Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich durch die Post bezogen S.25 * lohne Bestellgeld), oer unseren Zeitungsstellen und der Expedition (Marit 21) 2.00 * frei in» HauS. (Für unver- langt zugesandte Manuskripte übernimmt die Redaktion keinerlei Verantwortung). Druck und Verlag der Nmv.-Buchdruckerei I. A. Koch (Inh.: Dr. C. Hitzecoth), Markt 21. — Telephon 55
Marburg
Sonnabend, 11. Mai
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47. Jahrg.
1912.
Erstes Blatt.
Unwürdige Scenen im Abgeordne^enhause.
««-^^Ei»-überaus unwürdiger und peinlicher Zwischenfall ereignete sich. wie wir bereits gestern im Depeschenteil unseres Blattes berichtet haben, im preußischen Abgeordnetenhause, lieber die Vorgänge selbst verweisen wir auf unseren ausführlichen Parlamentsbericht. Die Zwischenfälle der letzten Zeit haben gezeigt, daß die kleine sozialdemokratische Fraktion es offenkundig darauf anlegt, Komplikationen zu schaffen, bei denen sie für ein urteilsloses Publikum ihre Männer zu Märtyrern stempeln kann. Sie haben aber auch bewiesen, daß das Abgeordnetenhaus durchaus nicht gewillt ist, sich von den Leuten tyrannisieren zu lasten, die die sozialdemokratische Partei, wie es einer von ihnen einmal selbst ausgeplaudert hat, deshalb für würdig hielt, sie im Abgeordnetenhause zu vertreten, weil sie zu den „ruppigsten" gehören. Das gestrige Spektakelstück setzt freilich allem die Krone auf. Der Abg. Borchardt, der gar nicht daran,denkt, den Anordnungen des Präsidenten zu folgen und dem nationalliberalen Redner fortgesetzt Zwischenrufe in die Ohren schreit, ist eine Figur, wie man sie sich geeigneter für die Entwürdigung eines Parlaments nicht denken kann. Die Farce, daß der Abgeordnete Borchardt den Versuch machte, den Polizeileutnant an der Nase herumzuführen, indem er immer nach seiner Ausschließung im Fahrstuhl rauf und runter fährt und schließlich immer wieder im Saale erscheint, beschützt von dem ebenso zu beurteilenden Abg. Leinert, ist fast noch schlimmer, und man kann es durchaus für wahr halten, daß der Reichstagsabgeordnete Frank, der auf der Tribüne anwesend gewesen sein soll, mißbilligend zu dem ganzen kindischen Verhalten den Kopf geschüttelt habe, ebenso natürlich ist es, daß die Abgeordneten Hoffmann und Liebknecht nachträglich bedauert haben sollen, daß sie Nicht die Helden des Tages gewesen find. Die Partei scheint wirklich ihre ruppigsten Vertreter ins Parlament geschickt zu haben. Unangenehm freilich ist es, daß der Präsident sich genötigt sah, die Mittel, die die Geschäftsordnung ihm in die Hand gibt, in so scharfer Weise zu gebrauchen, unangenehm, weil die Genossen aus dem Zitieren des Polizeileutnants, der bei ihnen bekanntlich überhaupt nicht beliebt ist, eine Haupt- und Staatsaktion machen werden, und unsere fortschrittliche Preste, die in ihrem Hörigkeits- verhöltnis zu ihnen überhaupt nicht mehr von ihrer Seite weichen darf, wird sie darin trefflich unterstützen. Es wird schon hoch kommen, wenn man dort eine leise Mißbilligung des Abg. Borchardt lesen wird. Die Würde des Parlaments verlangt aber zweifellos, daß der Präsident solche Szenen, wie fte der Abgeordnete Borchardt aufgeführt hat, unmöglich machen muß, unter Umständen mit den schärfsten Mitteln. Es ist ja bekannt, das auswärtige Parlamente ihrem Präsidenten z. T. noch schärfere Mittel an die Hand gegeben'haben, so z. B. in England. Man kann es dem Präsidenten nicht verargen, wenn er, besonders unter dem Eindruck der fortgesetzten Reizung der Eenosten, schließlich das stärkste Mittel anwandte, das ihm zustand. Die Herren Eenosten scheinen sich auf dem Wege zu befinden, den schon seit langer Zeit die Kroaten und Slovenen im österreichischen Parlamente eingeschlagen haben. Der Abgeordnete Leinert hat sogar schon bedauert, daß er in dem Augenblick, als er „überfallen" worden sei, nicht bewaffnet gewesen wäre. Es wäre also möglich, daß wir in zukünftigen Fällen uns auf eine Schießerei im Abgeordnetenhause gefaßt machen mästens?
Weitere Einzelheiten.
Während int Hause nach der Entfernung des Abg. Borchardt die Verhandlung weiterging, spielten sich nach einem Bericht der „Köln. Ztg." in den Foyers und in den Gängen des Hauses ebenso widerliche wie bedauerliche Szenen ab. Der Abg. Borchardt wird von einem Polizeileutnant und vier Schutzleuten auf Schritt uitb Tritt verfolgt, und er läßt sich offenbar angelegen sein, die lächerlichsten Situationen zu schaffen. Zuerst begibt er sich in ein Spr'tzr zimmer gegenüber dem Sitzungssaale. Vor der Tür postiert sich die Polizei. Die Abgeordneten füllen die Wondelgänge und sehen kopfschüttelnd das Schauspiel, da es bei den zahllosen Gängen. Treppen und Türen fast unmöglich ist, zu kontrollieren, ob jemand den Saal betritt, wenn man nicht unmittelbar hinter ihm hereilt. Abgeordneter Borchardt, der das Sprechzimmer nach einer Weile wieder verläßt, veranlaßt den Offizier und die Schutzleute zu hastigem Hin- und Herrennen. So bewegt sich der Zug nach der Toilette, von da nach dem Fahrstuhl, dann nach einem SchrcUr- zimer mit zwei Ausgängen, hierauf in die Iournalistenarbei *■ zimmer, wo Borchardt mit den sozialdemokratischen Berichterstattern kurz spricht, überall gefolgt von der Polizei. Dann geht es mit dem Fahrstuhl wieder herunter in ein Zimmer mit doppeltem Ausgang, und da ist er auf einmal verschwunden. Nunmehr bleibt nichts anderes übrig als die Saaltüren bis auf zwei zu sperren und an diese beiden offengelastenen Ausgänge Schutzleute zu pozuec: in Gesellschaft von Beamten des Hauses, die den Abgeordneten Borchardt kennen. Unter diesen äußern Umständen vollzog sich dann die Weiterberatung.
Folgen de» Borfalles.
Der Abgeordnete Borchardt hat noch am Abend des Donnerstags in einem Schreiben an den Präsidenten Protest eingelegt, in dem er sich auf die Reichsgesetze beruft, die der Vorschrift der Geschäftsordnung widersprechen, und feststellt, daß auch andere Abgeordnete Zwischenrufe getan haben,ohne von dem Präsidenten gerügt zu werden. Nach der Geschäftsordnung hätte, wie Borchardt
meint, der Präsident ihn erst dreimal zur Ordnung rufen müsten, | ehe er Zwangsmaßregeln ergreift.
Eine Debatte «bei diesen Antrag ist nicht zulässig. Es darf am Sonnabend nur darüber abgestimmt werden, ob das Haus die Anordnung des Präsidenten für zulässig hält oder nicht. Ob der Protest überhaupt zur Abstimmung gebracht werden kann, wird allerdings von einigen Seiten bezweifelt, denn ausdrücklich kann nach der Geschäftsordnung nur gegen einen Ordnungsruf protestiert werden, aber nicht gegen eine Ausweisung. Interessant ist übrigens, daß die revisionistischen Sozialdemokraten des Reichstages über das Vorgehen ihrer „Kollegen" aus dem Abgeordnetenhause tief entrüstet sein, sollen.
Die konservative Fraktion des Abgeordnetenhauses ist noch am Donnerstag abend zusamengetreten, um über eine weitere Verschärfung der Geschäftsordnung Beschluß zu fasten und dementsprechende Anträge zu formulieren. Leinert und Borchardt planen zwei Strafanträge bei der Staatsanwaltschaft gegen Freiherrn v. Erffa und den Polizeileutnant Kolbe wegen Behinderung in der Ausübung ihrer Abgeordnetenrechte. Die Frage, ob die Ausweisung eines Abgeordneten in der Tat strafrechtlich eine Verhin-
* derung seiner Tätigkeit als Abgeordneter ist, erledigt sich übrigens schon dadurch, daß' der Abgeordnete in dem Moment, wo der Präsident ihn von der laufenden Sitzung ausschließt, für diese Sitzung nicht mehr sich in Ausübung seiner Bbgeordnetenpflicht befindet. Anderenfalls würde die gesamte Geschäftsordnung illusorisch sein.
Preßstimmen.
Die „Norddeutsche Allgem. Ztg." und die „Kreuzztg." bringen vorläufig nur kurz den Bericht. Die „Post" dagegen schreibt in einem ausführlichen Leitartikel u. a.: „So sehr man im Interesse der parlamentarischen Würde den Zwischenfall bedauern kann, mit um so größerer Genugtuung muß man es begrüßen, daß der Präsident nicht davor zurückgeschreckt ist, in der Wahrung der Würde des Hauses bis zur äußersten Konsequenz zu gehen. Es ist gut, daß die staatserhaltenden Elemente heute noch die Macht in den Händen haben, und daß sie auch gewillt sind, sie rücksichtslos zu gebrauchen. Hoffentlich wird das parlamentarische Rowdytum nun für immer von den Sitzungen ausgeschlosten."
Die „Deutsche Tageszeitung" meint: „Männer, die sich wie ungezogene Schulbuben aufführen, unter dem Vorgeben, die Rechte des Volkes wahrzunehmen, trifft allein alle Entwürdigung und Lächerlichkeit.
Die „Post. Ztg." beschränkt sich auf Aeußerungen einzelner Abgeordneter in den Wandelhallen des Abgeordnetenhauses, wo freisinnige und nationalliberale Landboten gegen Herrn v. Erffa Stellung genommen hätten. Ein nationalliberaler Parteiführer soll dem Präsidenten gegenüber diese Stimmung zum Ausdruck gebracht haben.
Daß natürlich das ..Berliner Tageblatt" der Ansicht ist, der Präsident habe widerrechtlich gehandelt, wird niemanden Wunder nehmen. Es schreibt: „Ging Borchardt nicht freiwillig, so war es erforderlich, die Sitzung auszusetzen, die Tribunen und den Sitzungssaal zu räumen. Der Präsident wiederholte die Exekution (!) bei bereits eröffneter Sitzung. Den Abg. Leinert hat er widerrechtlich an der ordnungsmäfiigen Ausübung feines Mandats gebindert (!). Das ist in jedem Falle ungesetzlich und wird nach dem Strafgesetzbuch mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren bedroht."
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Italien und die Türkei.
Rom, 9. Mai. Die „Agenzia Stefani" berichtet: Nach einem drahtlosen Telegramm aus Rhodos nahm der Kreuzer „Duc. Genova" die Wache von Kalcis, bestehend aus einem Unteroffizier und 13 Mann gefangen. Diese wird mit anderen auf der Insel gemachten Gefangenen und dem Mali von Rhodos sowie seinen Sekretären nach Italien gebracht. — Inzwischen fährt die türkische Negierung gewohnheitsgemüß fort, Unwahrheiten ohne Scham zu verbreiten. Sie gibt die unwahrscheinlichsten Meldungen über Ereignisse sowohl auf Rhodos wie in den dortigen Gewässern bekannt. Zu 1000 gefangenen Italienern werden jetzt noch 1000 ge- • tötete hinzugefügt und die Abfahrt der italienischen Flotte aus dem Acgäischen Meere gemeldet. Alle diese Meldungen sind so kindisch und lächerlich, daß jedes Dementi überflüssig ist.
Konstantinopel, 9. Mai. Die Ausweisung der Italiener erstreckt sich nicht auf die Ordensgeistlichen. Die Blätter frohlocken über den Sieo der Türken bei Rhodos. Das Ministerium des Innern ersuchte den Kaimakan von Marmora um weitere Aufklärungen. Bis Mitternacht find keine weiteren Nachrichten eingelaufen, da die italienischen Scheinwerfer während der Nacht den Betrieb der Heliogravhen störten. Türkischen Blättern zufolge stehen auf Rhodos 3000 türkische Truppen und 2000 Miliztruppen unter dem Befehl des Generals Refchid Pascha. — Vier italienische Schiffe erschienen gestern vor Chios, einige vor Symt.
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Deutsches Reich.
— Der Bortrag beim Kaiser. Berlin, 9. Mai. Dem Vernehmen nach wird sich außer dem Reichskanzler und dem Botschafter Frhrn. v. Marschall auch der Staatssekretär des Aeußern nach Karlsruhe begeben, um dem Kaiser am Sonnabend einen Bortrag zu halten.
— Prinz August Wilhelm. Berlin, 9. Mai. Bekanntlich wird der bisherige Vorsitzende der Abteilung Berlin-Charlottenburg der Deutschen Koloniagesellschast demnächst als Gouverneur nach 2 go gehen. Wie der „Deutsche Bote" von unterttchteter Seite erfahrt,
steht in Aussicht, daß Prinz August Wilhelm als Nachfolger de« Herzogs den Vorsitz dieser Abteilung übernehmen wird.
— Der Botschasterwechsel in London. Berlin, 9. Mai. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Botschafter Graf Wolff-Metternich hatte bereits vor Jahresfrist, nachdem er 10 Jahre den verantwortungsvollen Posten in London, zum Teil unter großen Schwierigkeiten, verwaltet hatte, die Absicht ausgesprochen, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen. Verschiedene Gründe veranlaßten den Botschafter, die Ausführung dieser Absicht zu verschieben. Es kamen der Besuch des Kaisers in London, dann die Krönungsfeierlichkeiten und die politischen Ereigniste der letzten Jahre, welche einen Wechsel auf der Londoner Botschaft unerwünscht erscheinen ließen. Nunmehr hat, wie wir hören, der Botschafter seinen Abschied eingereicht und bewilligt erhalten. Für die sofortige Wiederbesetzung des Postens ist Sorge getroffen. Sobald die Aeußerung der englischen Regierung vorliegt, ob die in Aussicht genommene Persönlichkeit ihr genehm ist, wird die Ernennung des Nachfolgers und ihre Veröffentlichung erfolgen.
— Aus dem Seniorenkonvent des Reichstags. Berlin, 9. Mai. Der Seniorenkonvent des Reichstages beriet über die Geschäftslage. Es soll versucht werden, bis Pfingsten fertig zu werden. E» ist dies möglich, wenn folgender Arbeitsplan eingehalten wird: 10. bis 24. Mai. Zwölf Sitzungstage fallen entfallen: Zweite Beratung des Etats von Heer und Marine, und zweite Beratung der Wehrvorlagen vier Tage, und zwar 10. bis 14. Mai; zweite Beratung der Zölle, kleinere Etats ufw. ein Tag, 15. Mai; zweite Beratung des Etats des Reichskanzlers und des Auswärtigen Amtes zwei Tage, 17. und 18. Mai; zweite Beratung der Branntweinvorlage zwei Tage, 20. und 21. Mai. Dritte Beratungen drei Tage, 22. bis 24. Mai. Um die Geschäfte des Plenums zu fördern, wollen die Hauptkommissionen am kommenden Sonnabend eine Sitzung halten, zumal nächste Woche ein Feiertag ist.
— Aus dem Bundesrat. Berlin, 9. Matz der Sitzung des Bundesrats wurde der Entwurf der Bekanntmachung betreffend die Einrichtung von Sammclkarten und Vernichtung der Quittungskarten, der Entwurf der Gebührenordnung für die eichamtlichen Beglaubigungen der Prüfungen außerhalb des eichpflichtigen Verkehrs, di» Bestimmungen über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Walz- und Hammerwerken, der Entwurf des Postfcheckgcsetzes den zuständigen Aus- fchüsten überwiesen. Zugestimmt wurde der Vorlage betreffend die Besteuerung der Schenkungen unter Lebenden, der Vorlage betreffend die drei am 29. September 1911 in Berlin unterzeichneten Vertrage mit Bulgarien, dem Entwurf über die Höhe der Zinsen, die dem Eemeinvermögen bei der Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung gutzuschreiben sind usw. sowie endlich dem Entwurf der Kaiserlichen Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes betreffend die Aufhebung des Hilfskastengesetzes.
— Die Duellfrage in der Budgetkommission. Berlin, 9. Mai. In der Budgetkommisfion des Reichstaaes brachte das Zentrum folgende Resolution ein: Der Reichstag wolle beschließen, den Reichskanzler zu ersuchen, alsbald Schritte zu tun, die geeignet find, die Zweikämpfe zu beseitigen, insbesondere dem Zwange zur Herausforderung zum Zweikampf und zur Annahme eines solchen entaegenzutreten, vor allem aber schleunigst zu veranlasten, daß die Bestimmungen der Ordre vom 1. Januar 1897 über die Einschränkung und Vermeidung der Zweikämpfe überall und in allen Teilen zur strengsten Durchführung gelangen, daß namentlich a) Personen von ehrloser Gesinnung für den Ehrenhandel unter allen Umständen aussrbeiden, b) gegen Beleidiger schleunigst und scharf vorgegangen wird, c) Ehrenhändel erst nach erfolgtem ehrengerichtlichen Verfahren zum Austraq gebracht werden, d) die Ablehnung des Zweikampfes aus religiösen oder sittlichen gerechtfertigten Bedenken ebensowenig wie Streitigkeiten dienstlicher oder privatgeschäftlicher Natur zum Gegenstand ehrengerichtlichen Verfahrens gemacht werden kann.
— Bürgermeister überall. Da es als sicher gilt, daß Wermuth Oberbürgermeister von Berlin wird, sollen nunmehr einige angesehene Mitglieder des Stadtparlaments von Frankfurt, die bisher für Wermuth als Nachfolger des Frankfurter Oberbürgermeisters Adickes eintraten, mit dem ftüberen Staatssekretär des Reichs-Ko- loinalamtes Dernburg, zunächst ganz unverbindlich Fühlung genommen haben, ob er geneigt sei, an die Spitze der Frankfurter Kommunalverwaltung zu treten. Eine Antwort ist noch nicht eingegangen. Staatssekretär Dr. Dernburg weilt augenblicklich in Rom. — Wie aus Berli nbericbtet wird, wird Bürgermeister Dr. Reicke ebenfalls in kurzer Zeit zurücktreten. Direkte Verhandlungen haben in Sachen der Besetzung des Frankfurter Oberbürgermeisterpostens allerdings nicht stattgefunden. Dagegen erfolgte von Frankfurt aus eine unverbindliche Fühlungnahme mit Herrn Dr. Reicke ebenso wie mit dem Staatssekretär a. D. Bernhard Dernburg. Auf der Liste der Kandidaten für den Frankfurter Posten steht, wie die „Vost. Ztg." berichtet, außer diesen beiden Namen auch der des Reichstagsvizepräsidenten Dr. Dove, desten Chancen augenblicklich als die aussichtsreichsten gelten und mit dem inzwischen auch direkte Verhandlungen angeknüpft worden sind. — Von anderer Seite werden diese Nachrichten als unzutreffend bezeichnet. Die Frankfutter Magistratssihungen haben sich weder mit der einen noch mit der anderen Persönlichkeit beschäftigt.
— Abtretung von Sansibar an Deutschland? Wie die Pittser „Libettö" aus London zu melden weiß, ist England im Begriff, die Insel Sansibar an Deutschland abzutreten, wogegen Deutschland sich nicht in die englischen Angelegenheiten am Persischen Golf hin- einzumischen verspricht. Wenn die «bttetung von Gmfibar «st