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mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchhain

und den Beilagen: „Nach Feierabend", „Fürs Haus" und »Landwirtschaftliche Beilage".

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Marburg

Dienstag, 19. März

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47. Jahrg.

1912.

Die Wehrvoüaae und ihre Deckung.

Wie wir bereits am Samstag kurz mitteilten, hat die Regie­rung nach einer eingehenden Konferenz der bundesstaatlichen Minister nunmehr über die Art, wie sie die Kosten der neuen Wehrvorlagen decken will, einige Angaben gemacht. Die Erb- anfallsteuer wird nicht wiederkehren, dagegen soll die so oft ange­feindete Branntweinliebesgabe schwinden, wodurch dem Staate ein Gewinn von ca. 40 Millionen entsteht. Ueber weitere Deckungspläne läßt sich der offiziöse Artikel der „Nordd. Allg. Ztg." nicht aus. Ebenso wenig weiß man etwas von der Höhe der An­forderungen, die auf 80—90 Millionen geschätzt werden. Ueber die neuen Heeresforderungen teilt die „M. p. C." mit, daß eine all­mähliche Steigung des Friedensstärke des Heeres um 35 000 Mann vorgesehen sei, deren Endziffer im Jahre 1916 erreicht sei. Wie die offiziöse Erklärung ausführt, ist von der Regierung einmütig die Deckungsfrage so behandelt worden, daß die geltenden Grund­sätze der Finanzgebarung des Reiches unberührt blieben. „Die strenge Durchführung dieser Grundsätze hat die Gesundung der Reichsfinanzen weit gefördert und bleibt dauernd die unumgäng­liche Voraussetzung guter Finanzwirtschaft. Demgemäß ergab sich bei der Höhe der für die Wehrvorlagen erforderlichen Summen die Notwendigkeit, neue Einnahmen für das Reich zu erschließen. Ueber die Wahl der Deckungsmittel heißt es, daß keine neue Be­lastung von Konsum und Verkehr in Aussicht zu nehmen war, stand von vornherein fest. Ebensowenig konnte aus bekannten Gründen daran gedacht werden, eine Reichsvermögens- oder Neichseinkom- mensteuer vorzuschlagen. Die Erbschaftssteuer begegnete den Be­denken, die sich aus der gegenwärtigen Zusammensetzung des Reichstags ergeben. Die Stimmung der Parteien ist auch heute noch nicht von der Verbitterung der letzten Steuerkämpfe so weit befreit, daß eine einheitliche Aktion der bürgerlichen Parteien für die Wehrvorlagen und ihre Deckung möglich erscheint, wenn die Erbschaftssteuer dabet herangezogen wird. Die Aufgabe der Re­gierung war es offenbar, nicht alte Spaltungen aufs neue aufzu­reißen, sondern die Parteien bei der Lösung der vorliegenden na­tionalen Aufgabe zu gemeinsamer Arbeit zu vereinigen. Zu er­wägen war, ob sich eine annehmbare Modifizerung der Erbschafts­steuer finden ließ. Es konnte daran gedacht werden, der Erbschafts­steuer einen subsidären Charakter zu geben und im Zusammen­hang hiermit die Einzelstaaten mit gewisien Einschränkungen zu Trägern einer Besitzfteuer für das Reich zu machen, ein Weg, der sich aber nicht als gangbar erwiesen hat. Auch wäre man auf diesem Wege Gefahr gelaufen, den alten Streit zu verschärfen und doch kein Ergebnis zu erzielen. Dagegen war auf einem anderen Gebiete ein Gegenstand scharfer politischer Agitation aus dem Wege zu räumen, indem man die fehlenden Mittel dadurch beschafft, daß man auch den Kontingentspiritus der vollen Verbrauchsabgabe unterwirft. Die Aussicht, hierzu auch die Zustimmung des Reichs­tages zu erhalten, erscheint um so größer, als die Aufhebung der vielbefehdeten „Liebesgabe" die Annäherung der Parteien beför­dern würde. Zugleich lasten sich auch die dringenden Bedürf­nisse der jetzigen Wehrvorlagen befriedigen, ohne daß weitergehen­den Wünschen wegen späterer qualitativer Verbesterung unseres Steuersystems vorgegriffen würde."

Die Regierung ist offenbar vor dem Grundsatz ausgegangen, daß die Bewilligung der Heeresforderungen durch d i e Mehrheit geschehen soll, die auch die Deckung vornimmt. In der Erbschatfs- steuerfrage bleiben aber Zentrum und Deutsch-Konservative ab­lehnend. Andererseits ist es sehr fraglich, ob die 110 Sozialdemo­kraten eine Steuer für Rüstungszwecke bewilligen. Die Regierung will nicht weiter die Frage einer einzelnen Steuer zum Angel­punkt der politischen Orientierung machen, zumal diese die Riste zwischen den bürgerlichen Parteien so gewaltig vertieft hat. Daß sie aber aus sachlichen Gründen ar die Erwägung gegangen ist, zeigt sie durch ihren Willen, die viel angegriffene Branntwein­liebesgabe aufzuheben, womit sie zweifellos bei den konservativen Parteien auf Widerstand stoßen wird. Es ist nur die Frage, in wieweit andere Deckungsmittel noch nötig sind und was die Negierung dann vorzuschlagen gedenkt. An eine sofortige Auf­hebung der Vergünstigung an die Brenner kann man kaum glau­ben. da dadurch die Existenz der kleinen und mittleren Betriebe stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Sie ist auch von liberaler Seite nie gefordert worden. So bleibt die Frage, wie das Mehr gedeckt werden soll. Der Staatssekretär Wermuth hat gerade auch für die jetzige Wehrvorlage ständig den Grundsatz vertreten, keine Vorlage ohne Deckung, d. h. vorhandene Etatmittel könnten nicht benutzt werden ohne die beginnende Gesundung unserer Reichs­finanzen aufs neue zu erschüttern. Ob die Regierung diesem Grundsätze treu bleibt? Die Tatsache, daß Herr Wermuth nach der Konferenz der einzelstaatlichen Minister seine Entlastung ein­reichte, spricht dagegen. Denn diese Frage scheint Herrn Wermuth zum Rücktritt veranlaßt zu haben. Die Erbschaftssteuer kommt als Grund nicht in Betracht. Auch Herr Wermuth hat sich gewiß nicht verhehlt, daß ihre Mehrheit im Reichstag auf wackeligen Füßen stände. Wie die „Franks. Ztg." erfährt, war Herr Wermuth bereit, einen erheblichen Teil der Ausgaben auf den laufenden Etat zu übernehmen, fordert aber noch 60 Millionen neue Ein­nahmen, für die die Aufhebung der Liebesgaben nicht genügte. Wermuth habe das Verkästen feiner Grundsätze trotz der kleinen Differenz als eine Desavouierung empfunden und sei gegangen, zu­mal er die Grundsätze aufstellt und im Kampf gegen das Zen­trum aufrecht erhalten habe. Um klar zu sehen, wird man zunächst erfahren müsten, was die Wehrvorlage an Kosten verlangt.

Der Rücktritt Wermuths wird von allen Parteien bedauert. Man schätzt in ihm den tüchtigen Beamten, der sich besonders um

die Gesundung unserer Reichsfinanzen die größten Verdienste er­worben hat, der eine energische, befähigte und klare Persönlichkeit war, die der Regierung zur höchsten Zierde gereichte. Von seinem Nachfolger erwartet man, daß er in seine Fußtapfen tritt.

Den Rücktritt Wermuths meldet die „Nordd. Allgem. Ztg.": „Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth die nachgesuchte Dienstentlastung zu erteilen, den Unterstaatssekretär im Reichs­schatzamt Kühn unter Verleihung des Charakters als Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat Exzellenz zum Staatssekretär des Reichsschatzamts zu ernennen und mit der Stellvertretung des Reichskanzlers im Geschäftskreise des Reichsschatzamts nach Maß­gabe des Gesetzes vom 17. März 1878 (R.E.Bl. S. 7) zu beauf­tragen." Das Blatt schreibt dazu: „Herrn Wermuths Rücktritts­entschluß wird in den weitesten Kreisen aufrichtig bedauert wer­den. Wenn unsere Finanzen heute sich in einem Zustande der Gesundung befinden, wie es vor zwei Jahren noch kaum gehofft wurde, so ist dies nicht zum kleinsten Teil das persönliche Ver­dienst des scheidenden Staatssekretärs. Herr Wermuth ist von Beginn seiner Amtsführung mit Energie dafür eingetreten, daß keine neue Ausgabe ohne hinreichende Deckung bleiben darf. Dieses Prinzip ist auch in den Besprechungen des Reichskanzlers mit den einzelstaatlichen Ministern über Wehrvorlagen und Deckungsfrage voll anerkannt worden und wird auch gegen­über den neuen Mehrkosten zur Anwendung kom­men. Um so mehr bedauern wir, daß Herr Wermuth sich ent» schlossen hat, um seine Entlastung zu bitten."

Berlin, 17. März. Der „Berliner Lokalanzeiger" schreibt: In mehreren Blättern begegnen wir der Ansicht, daß die Beseiti­gung der Liebesgabe im Verhältnis zu den neu aufzubringenden Mitteln nur einen verschwindenden Betrag darstellen würde. Da­bei wird als durch neue Steuern aufzubringen eine viel zu hohe Summe, in einzelnen Blättern sogar der Betrag von 170 bis 180 Millionen M genannt. Wir möchten daran erinnern, daß auch bisher nicht daran gedacht worden ist, die Neuforderungen völlig durch neue Steuern zu decken. Der durch neu aufzutreibende Mittel zu deckende Betrag reicht auch nach den früheren Berech­nungen nicht annähernd an die genannte Ziffer heran. Die durch Erweiterung der Erbschaftssteuer aufzubringende Summe würde sich nach Maßstab der Pläne von 1909 auf etwa fünfzig Millionen belaufen haben. Aus der Beseitigung der Liebesgabe würden bis vierzig Millionen zu erwarten sein. Der Unterschied ist also keineswegs erheblich. Aufgabe der Ministerbesprechung war es, darüber schlüssig zu werden, welcher Teil der neuen Ausgaben durch Erschließung neuer Einnahmequellen zu decken sein würde. Die Höhe dieser Summe ist unter völliger Wahrung der bisherigen Grundsätze der Reichsfinanzverwaltung festgestellt worden.

Die „Liebesgabe" entstand im Jahre 1887, damals wurde festgelegt, daß eine bestimmte Menge Spiritus unter leich­teren Bedingungen abgegeben werden durfte und zwar für jede Fabrik ein bestimmtes Quantum (Kontingentierung), dafür brauchte die Fabrik nur eine Abgabe von 50 41 für das Hektoliter zu zahlen. Alle weitere Produktion mußte mit 70 41 versteuert werden. Die Differenz von 20 Pfg. pro Liter kam natürlich dem Brenner zu gute. Sie sollte 1887 einen Ausgleich schaffen für die Erhöhung der Branntweinsteuer, die damals die Produzenten auf sich nehmen mußten, zumal mit dieser Steuererhöhung und der sich aus ihr ergebenden Preiserhöhung des Branntweins ein star­ker Rückgang des Konsums zu befürchten war, der allerdings später nicht eintrat. Bei der Finanzreform wurde die Abgabe für das Liter Branntwein auf 1,25 41 erhöht, die Spannung von 20 Pfg. aber blieb, der kontingentierte Spiritus kostet nur 1,05. Die damaligen Kämpfe sind noch bekannt. Sie gaben den Anstoß zur Sprengung des Blocks. Für die Beibehaltung der 20 Pfg.-Span- nung traten neben Deutschkonservativen und Zentrum besonders die süddeutschen Bundesbevollmächtigten ein im Interesse der zahl­reichen kleinen Brenner in ihrem Lande.

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Der Beraarbefterstreik.

Am Samstag ist im Reichstage die Jnterpellatton über den Streik zu Ende geführt worden. Die Debatte hat eine eklatante Niederlage der Genossen gebracht, denen der Widersinn des Streiks, seine Aussichtslosigkeit, wie seine mangelnde Berechtigung schlagend bewiesen worden. Der deutsche Teil der internationalen Machtprobe hat trotz der natürlichen Hilfsstellung des Freisinns, nicht vermocht, sich Sympathien zu erwerben. Nach den vorliegen­den Meldungen flaut er außerdem bedenklich ab.

Abflauen des Streiks im Ruhrgebiet.

Ueber die Lage wird der „Köln. Ztg." geschrieben:

Bochum, 16. März. Der heutige Tag ist deshalb von be- sonderm Jnteresie, weil die Zechenverwaltungen alle ausständi- schen Bergarbeiter durch eingeschriebene Karten aufgefordert hat­ten, bis spätestens heute zur Arbeit zurückzukehren, andernfalls würden sie wegen Vertragsbruchs als entlassen betrachtet werden. Wie schon die ersten Zahlen von der Morgenanfahrt erkennen lasten, hat dieses Ultimatum auf einen erheblichen Teil der Aus- ständischen seine Wirkung ausgeübt. Im Stadttreis Bochum, wo sich gestern die Zahl der Feiernden um etwa 1000 Mann vermin­dert hatte, ist heute die Zahl um wettere 1500 bis 1600 Mann zu­rückgegangen. Auch aus andern Revieren kommen Meldungen, die ein Anwachsen der Zahl der Arbeitswilligen und eine Ver­ringerung der Ausständischen vormerken. So wird berichtet, daß caf der Zeche Shamrock in Herne heute früh 400 Bergleute mehr

angefahren seien als gestern, auf der Zeche Friedrich der Große ungefähr ebensoviel. Auf der Zeche Königsstuhl sind 300 Mann mehr angefahren, auf den Schächten Consolidation II/VII und III/IV 330, auf der Zeche Helene Amalie 240, auf der Zeche Auguste Viktoria 120. Die Zeche Graf Bismarck, von der noch keine Zahlen vorliegen, ist dazu Übergegangen, die Belegschaft aus mehrere Zechen zu verteilen.

Bochum, 16. März. Im Revier flaut der Streik weiter ab. In den nicht militärisch besetzten Bezirken der Polizeidirektion Bochum und des Landkreises Bochum sind heute 4045 Mann mehr angefahren als gestern, wo die Zunahme der Arbeitswilligen 2000 betrug. Die Zahl der arbeitenden Bergleute befer Bezirke haben sich demnach von gestern auf heute um 3000 Mann erhöht.

Essen, 16. März. Bei der Morgenschicht hat, wie von amt­licher Seite mitgeteilt wird, die Zahl der Streikenden über Tage um ein Geringes zugenommen, während die Zahl der Streikenden unter Tage für den Polizeidirektionsbezirk Esten um 1648 Mann abgenommen hat. Die Streikenden finden sich immer mehr mit dem energischen Vorgehen der Polizei ab, sodaß die Zahl von Uebertretungen bei der Entfernung von Streikposten und von Per­sonen an verkehrsbehindernden Stellen erheblich zurückgegangen ist. Nennenswerte Vorkommniste haben sich nicht ereignet. Die Versammlungen verlaufen ruhig. Die Stimmung der Bergleute läßt erkennen, daß sie sich in wenig angenehmer Lage befinden. Im Streikbureau des Alten Verbandes erscheinen Leute, welche er­klären, anfahren zu müsten, da der Streik aussichtslos sei und sie nicht aus der Belegschaftsliste gestrichen sein wollen.

Folgen des Stteiks.

Mannheim, 16. März. Für die Rheinschiffahtt zu Tal hat der Bergarbeiterstreik sehr verteuernd gewirkt. Es ist ein merklicher Rückgang im Frachtschiffahrtsverkehr eingetteten.

Duisburg, 16. März. Der Bergarbeiterstreik beeinträch­tigt stark den Versand im Duisburg-Ruhrorter Hafen. Während sonst täglich im Durchschnitt ca. 40 000 Tonnen zur Verladung kommen, sind in den beiden letzten Tagen nur 18 000 bezw. 15 000 Tonnen zur Verfrachtung gekommen. Bei längerem Anhalten des Streiks sind Entlastungen von Hafenarbeitern nicht zu umgehen.

Die Lage in Schlesien und Sachsen.

Breslau, 16. März. Der Verein für die bergbaulichen Jnteresten Niederschlestens gibt bekannt, die Verwaltungen seien bereit, den Arbeitern auf dem Wege friedlicher Vermittlung so­weit als möglich entgegenzukommen.

K a t t o w i tz, 16. März. Wie die „Oberschlesischen Neuesten Nachrichten" melden, sah die Konferenz der oberschlesischen Berg arbeiterführer, die heute tagte, nach einer mehrstündigen lebhafter. Debatte vorläufig von einem Streikbeschluß ab und faßten fol­gende Resolution, die morgen in allen Versammlungen angenom­men werden soll: Die heute von den fünf oberschlesischen Berg­arbeiterorganisationen abgehaltene Konferenz bedauert einmütig, daß die oberschlesischen Bergwerksbesitzer nach den von ihnen ein­gegangenen Antworten auf die Lohneingaben vom 6. d. Mts. di« Arbeiterorganisationen nicht als berufene Vertreter anerkennen. Die Konferenz erklärt aber, ebenso einmütig, von der Forderung einer Lohnaufbesserung nicht abzugehen, sie wird jedoch im Jnter- este des sozialen Friedens zunächst die Belegschaften der einzelnen Gruben veranlasten, die Lohnforderungen durch die Arbeiteraus- schüste bei den einzelnen Direktionen vortragen zu lasten und hofft, daß sie dort Anerkennung finden. Die Konferenz behält sich wei­tere Beschlüste vor.

Zwickau, 16. März. Der bergbauliche Verein für Zwickau und Lugau-Oelsnitz verbreitet eine Auslastung, in der die Forde­rungen der Bergarbeiter, die jedes Maß vermisten ließen, abge­lehnt werden. (Die Gründe dazu werden in der Auslastung wie folgt dargelegt: Die Kohlenpreise für das Jahr 1912 seien niedri­ger als die des Vorjahres, dagegen seien die Löhne weiter gestie­gen und hätten die durchschnittliche Höhe des Jahres 1907 wieder erreicht. Die verlangte Erhöhung der Schichtlöhne von 30 Pfennig würde einen Mehrlohn von über zwei Millionen 41 ergeben. Mit den Mindestlöhnen könnten sich die Werke keinesfalls einverstan­den erklären, außerdem lehnten sie entschieden die geforderte Ar­beitszeit ab. Die Erfüllung aller Forderungen der Bergarbeiter würde den Verzicht auf den Weiterbetrieb der Gruben bedeuten. Für die Werksverwaltungen ergebe sich aus der vollständigen Un« vereinbatteit der Forderungen mit der wirklichen Lage der Zwang, Verhandlungen überhaupt abzulehnen. Sie erkennen an, daß es in ihrem Interesse liege, die Arbeiter an einer günstigen Kon­junktur durch höhere Löhne feilnehmen zu lasten, könnten aber eine solche Erhöhung nur in gleichem Schritt mit der Besserung der Marktlage vornehmen und eben diese Entwickelung würden die Arbeiter durch einen unangebrachten Ausstand unterbinden.

Der Stand des englischen Bergarbeiterstreiks.

London, 16. März. Das Kabinett ist unter Asquith zu­sammen getreten, um, wie es heißt, einen Gesetzentwurf über den Mindestlohn festzustellen. Auf Ersuchen Asquiths ernannten die Bergwerksbesitzer und Bergarbeiter Vertreter, die sich mit der Re­gierung Über den Gesetzentwurf ins Einvernehmen setzen sollen.

London, 17. März. In den Städten Bellshill und Blan- tyre im Bergwerksbezitt der schottischen Grafschaft Lanarkshire kam es gestern wegen Wiederaufnahme der Arbeit durch zweihun­dert Nichtorganisierte Bergleute zu ernsten Ruhestörungen. Di« Menge bewarf die Polizei, die die Arbeitswilligen zur Arbeits­stätte begleitete, mit Steinen und zertrümmerte die Fenster ver­schiedener Häuser. Eine Anzahl Bergarbeiter wurde verhaftet, darunter mehrere Polen, die einen großen Teil der Bergleute des Bezirks ausmachen, Aehnliche Vorgänge kamen auch i» andere»,