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1912.
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Erstes Blatt.
Tie Krisis.
Das Verhalten der nationalliberalen Fraktion bei der Wahl des Präsidenten und des ersten Vizepräsidenten des Reichstages hat die Geiste-, in der Partei wachgerufen. Vor allen Dingen auch diejenigen, die bisher im Interesse der Einheitlichkeit der Partei von dem ausfallenden Linksrucken des linken Flügels möglichst wenig Notiz nahmen. Daß große Teile der Fraktion für Bebel als ersten Präsidenten und noch mehr für einen Herrn Scheidemann (der das monarchische Gefühl im Reichstage selbst aufs schärfste provoziert hat) als Vizepräsidenten stimmen konnten, Liese betrübende Tatsache mutzte allerdings in der Partei schärfsten Widerspruch Hervorrufen. Und so gehen denn die Kundgebungen innerhalb der Partei weiter. D« Provinzialverband der nationalliberalen Partei in Schlesien telegraphierte an Basiermann: „Wir bedauern aufichtig, datz Mitglieder der nationalliberalen Reichstagsfraktion ihre Stimme für Bebel als Präsidenten abgeben konnten und begrützen mit Genugtuung den Fraktions- beschlutz, wonach nunmehr unsere Partei die Beteiligung am Präsidium ablehnt."
Aus Magdeburg, Dresden und anderen Orten liegen ähnliche Meldungen vor. Anders denken natürlich die Badener. Sie verlangen von Basiermann, daß er an einem „Zusammengehen mit der Linken" festhalte und drohen, datz sie keineswegs gewillt seien, die „Rechtsschwenkung" mitzumachen. Es ist der bekannte Gegensatz innerhalb der Partei, der jetzt vor aller Augen klar liegt. Die Krisis in der Partei ist eben nicht heute entstanden. Eine Partei, die wie die nationalliberale nach ihrer ganzen Geschichte in der Wabrung der nationalen Tradition und in der Abwehr eines unfruchtbaren Radikalismus, ihre Aufgabe sieht, andererseits taktische Verständigungen mit den schärfften Gegnern eines solchen Programms sucht, muß einmal im Verfolge dieses Widerspruches zu Konflikten kommen, und es ist die Frage, ob die Gegensätze, wirklich zu einer Trennung innerhalb der Partei führen werden. Es unterliegt aber keinem Zweifel, datz für das Reich eine starke nationale Mittelpartei direkt ein Bedürfnis ist, und aus diesem Grunde wäre eine Trennung außerordentlich zu beklagen. Darüber werden freilich auch die Führer der Partei nicht im Zweifel sein, daß ein. weiteres Fortschreiten auf der Bahn, die es ermöglichte, Bebel und Scheidemann für das Präsidium die Stimme zu geben, verhängnisvoll fein wird. Und wenn Herr Ballermann wirklich erklärt hat, daß jede Kombination mit einem Mitglied der Rechten für feine Partei ausgefchlosien fei, so wird er zwar den Beifall des „Berliner Tageblattes" finden, aber die Kundgebungen aus dem Reiche dürften ihn belehrt haben, datz solche Siege der Partei Pyrrhussiege zu nennen sind. Basiermann hat die Partei nach links geführt. Niemand verlangt, datz die National- liberalen sich als Anhängsel der Konservativen fühlen. Gerade als Mittelpartei, die nach rechts und links freie Hand hat, aber in nationalen Dingen (und dazu gehört eine sichere Stellung gegenüber der Sozialdemokratie), fest ist, kann sie für das Vaterland hohe Bedeutung erlangen und hat sie stets Bedeutung gehabt. Ihre Stellung zur Krone und zu den grundlegenden Fragen unseres staatlichen und nationalen Lebens muß sie davor bewahren, zu einem Parteigänger der Demokratie zu werden, sie setzt damit ihre Daseinsberechtigung und ihre Zukunft aufs Spiel, die ruht eben auf der Notwendigkeit einer nationalen Mittelpartei für unser staatlichen Leben. Die Stellung der Partei liegt in der Arbeitsgemeinschaft mit den bürgerlichen Parteien, wo sie ihre Grundsätze auch sehr wohl zum Ausdruck bringen kann und wird. Ob die Leitung der Partei dem weiteren Hineingleiten in die sozialdemokratische Machtpolftik, die gerade bei der Präsidentenwahl so klar sich zeigte, jetzt einen Damm entgegensetzt, angesichts der Stimmung im Lande? Wir hoffen es. Ob es mit Basiermann geht, ist jetzt die Frage.
In Bezug auf Vasiermann schreiben darum die „Leipziger 9t N": „Auch Basiermann hat Gutes und Rühmliches getan; man darf Verdienste der Vergangenheit auch nicht vergesien, wenn die Gegenwart zum Irrtum führte. Bleibt aber Basiermann der Führer der Partei im Reichstag, dann wird entweder die bisherige Politik weiter verfolgt und die Partei an den Abgrund geführt, oder die Inkonseguenz wird zur stehenden Einrichtung und das- politische Ansehen der gesamten Partei geht zum Teufel. Niemals mußte der nationalliberalen Partei so ernst und so dringlich wie jetzt zugerufen werden: „Videant consules"!"
Zur Präsidentenkrisis liegen noch folgende Meldungen vor:
B e r i i n, 13. Febr. Die Meldung, daß Dr. Paasche lein Amt als zweiter Vizepräsident des Reichstags niederlegen werde, ist verfrüht. Die Entscheidung darüber wird erst morgen nach der Neuwahl des Präsidenten fallen.
llebrigens soll Herr Paasche an seine Fraktion ein sehr scharfes Schreiben gerichtet haben, in dem er seinen Austritt aus der Partei in Aussicht stellt. Die Fortschrittliche Dolkspartei will unter Umständen den Präsidenten und den zweiten Vizepräsidenten stellen, um den Reichstag auf 4 Wochen arbeitsfähig zu erhalten, da er bei Nichtzustandekommen eines Präsidiums vertagt werden dürfte. Sie nennt es zwar selbst ein Opfer, aber sie bringt es scheinbar gern. Die Rechte und die Nationalliberalen werden voraussichtiich weiße Stimmzettel abgeben.
Wie die Sozialdemokratie die Sache ansteht, erkennt man au« folgender Ausführung der „Leipz. Volkszeitung":
„Der Genosie Scheidemann, wurde glatt gewählt. Fortschritt« Ict und Nationalliberale stimmten für ihn unter der Bedingung
— nicht etwa zu Hofe gehen! O nein! Diese Scherze aus Anno Toback waren völlig vergesien!, sondern nur unter der Ve • dingung, daß die Sozialdemokraten dann für einen liberalen Vizepräsidenten stimmen sollten, was lachend zugesagt wurde. Von der strahlenden Höhe des monarchischen staatserhaltenden Prinzips war man in die Niederung des parlamentarischen Schachers herabgestiegen."
Zur Kennzeichnung des sozialdemokratischen Vizepräfidenten Scheidemann führen die „Dresdener Nachrichten" noch einige Steigerungen aus seiner Etatsrede vom 9. Dezember 1910 an. Da- mafe hat der Vizepräsident u. a. gesagt: Die preußische Wahlrechtsvorlage sei eine widerliche Komödie. Man müsie lange suchen nach einem Beispiele von so ausgesuchter Perfidie und politischer Unfähigkeit, wie sie in ihrer Art die Wahlrechtsvorlage gewesen sei. Die preußische „Iunkercligue" bezeichnete der vornehme Herr als die Mensch gewordene Habgier, Frechheit und Brutalität. Endlich unterstrich der Vizepräsident die Aeußerung seines Freundes Ledebour, daß die Sozialdemokraten tatsächlich die Republik herbeiführen wollten.
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Politische Umschau.
Die Regelung der Marokko-Angelegenheiten.
Nachdem das deutsch-französische Marokko-Abkommen nunmehr auch im französischen Senat angenommen worden ist, wird demnächst die Ratifizierung desselben durch die deutsche und französische Negierung erfolgen. Damit wäre der Form nach die Angelegenheit endgültig geregelt. Die französische Regierung hat sich nun mit der marokkanischen Regierung bezw. mit dem Sultan wegen Uebernahme des Protektorats zu einigen und für die noch von einzelnen Algeeiras-Mächten ausstehende Zustimmung zu sorgen. Wenn auch dies erfolgt sein wird, dan hat Deutschland darüber zu wachen, datz in den französisch-spanischen Marokkoverhandlungen nicht etwa Rechte, die Deutschland in dem deutsch-französischen Abkommen erworben hat, verkürzt werden. Als Algecirasmacht hat Deutschland das Recht, feine Zustimmung zu dem französisch-spanischen Abkommen zu geben oder zu verweigern. Die deutsche Regierung wird also Gelegenheit haben, die ihrem Abschlusie entgegengehenden französisch-spanischen Abmachungen genau kennen zu lernen. Nicht zu vergesien ist, daß zwischen Frankreich und Deutschland eine Menge Fragen in der Schwebe geblieben sind, die noch ihrer Losung harren. Demnach ist zwar das Marokkoabkommen der Form nach fertig, in der Wirklichkeit aber noch so unfertig wie möglich.
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Deutsches Reich
— Die Ermordnung eines Deutschen in Mexiko. Washington, 13. Febr. Meldungen aus El Provenir in Mexiko berichten, datz mexikanische Räuber am vorigen Sonntag einen Deutschen ermordet haben. Es scheint, daß die Unholde ihr Opfer förmlich in Stücke zerhackt haben. Der Getötete ist der Pflanzungsbesttzer Hans Angelmann. Angesichts dieser Untat fürchtet Präsident Taft, datz er wider seinen Willen gezwungen sein werde, in die mexikanische Lage einzugreifen. — Ob es allerdings das richtige ist, daß die Vereinigten Staaten für uns eintreten, dürste füglich bezweifelt werden. Das Deutsche Reich ist selbst Großmacht genug die gebührend- Genugtuung zu fordern und durchzusetzen, dazu brauchen wir die Amerikaner nicht, denen dieser Vorfall nur ein willkommener Anlaß zur Einmischung ist. Der auf der amerikanischen Station weilende Kreuzer „Bremen" roiiibe im Verein mit dem in jenen Eewäsiern befindlichen Schulkreuzern, schnell und energisch eingreifen können.
— Verlegung katholischer Festtage auf Sonntage. Dresden, 12. Febr. Nach einer bischöflichen Verordnung ist für das Königreich Sachsen bestimmt worden, daß die Feste Mariä Derküvdiaung und Mariä Geburt in Zukunft kirchlich nur noch am darauffolgenden Sonntage gefeiert werden sollen.
— Die Deutsche Reformpartei. Berlin, 13. Febr. Kürzlich fand im Reichstagsgebäude eine Vertrauensmännerversammlung der Deutschen Reformpartei statt, die sich auch mit der Zukunft der aus drei Abgeordneten bestehenden Reichstagsfraktion befaßte. Die Deutsche Reformpartei will als eigene Gruppe weiter bestehen und hat es jedem von den drei Abgeordneten überlasien, welcher verwandten Fraktion er sich zuzahlen kaffen will.
— Zur Flucht des Hauptmanns Lux. Breslau, 13. Febr. Der wegen Begünstigung der Flucht des Hauptmanns Lux inhaftierte französische Sprachlehrer Vermot wurde mangels an Beweisen freigelasien. Er ist als lästiger Ausländer ausgewiesen worden.
— Die sozialdemokratischen Jugendausschüsie — politische Vereine. Berlin, 12. Febr. Wie mitgeteilt wird, find jetzt auch die sozialdemokratischen Jugendausschüsie, die von der Partei an Stelle der aufgelösten Jugendorganisationen gegründet worden find, durch Gerichtsurteil für politische Vereine erklärt worden.
Ausland.
* * Tripolis, 13. Febr. (Agenzia Stefans.) Heute Morgen eröffneten einige feindliche Gruppen ein Feuer gegen die Abteilung der Italiener, die die Grabhügel besetzen wollte. Sie wurden durch einige Kanonenschüsie der Forts vertrieben. Später begannen andere Gruppen aus großer Entfernung auf eine italienische Kompagnie zu schießen, die zur Erstürmung der kürzlich eingenommenen Stellung des Feindes entsandt worden war. — Derna, 13. Febr. (Agenzia Stefani.) In der Nacht führte der Feind zwei heftige Angriffe auf di« italienische Südstont au». Beide wurde«
| erfolgreich zurückgewiesen. Der erste dieser, der sehr heftig war, hatte gegen 11 llhr durch eine Bewegung begonnen, die darauf abzielte, die vorgeschobene neue italienische Verteidigungslinie und die rechte Seite der älteren Linie, die weiter zurück ist, einzu« schließen. Der Angrif wurde von einer Kompagnie de« Gebirg»« bataillons Edolo, die das neuangelegte kleine Fort Lombardia bewacht, und von den andern Kompagnien desselben Bataillons, di« sofort herbeieilten, zurückgeschlagen. Zwei aufeinanderfolgend« Angriffe mit Bajonetten trieben den Feind in die Flucht. Gleich- zeitig warfen fich andere Abteilungen gegen den italienischen, äußersten rechten Flügel und griffen zweimal an. Der Angriff auf die Redoute wurde beide Male nach heißem Kampf bei den Drahthindernisien vor der Redoute zurückgewiesen. Zu dem Erfolg der Italiener trugen nicht wenig das sehr wirksame zur rechten Zeit erfolgende Eingreifen der fünf Forts bei, die sehr zweckmäßige Verwendung der Hunde, die den Vormarsch der Feinde an« kündigten, sowie die großartige Wirkung der Scheinwerfer, die, trotzdem sie ganz besonders das Ziel des feindlichen Feuers waren, ruhig und geschickt gehandhabt wurden. Um 2 Uhr morgens war der Feind vollständig zurückgeschlagen. Vor diesem Teil der italienischen Front wurden bei Tggesanbruch zahlreiche Zeichen sehr ernster feindlicher Verluste wahrgenommen, außer 60 Toten ein Schwerverletzter und im weiteren Umkreise zerstreute Stücke menschlicher Körper. Die Verluste auf italienischer Seite beliefen sich auf 3 Tote und 22 Verletzte, darunter ein Offizier. Während der Kampf zu Ende ging, griffen andere Streitkräfte am rechten Ufer des Dernaflusies das kleine Fort „Piemonte" und die Shanzen an und drangen hier bis dicht an die italienischen Drahthin- dernisse und die dazu gehörigen Verteidigungswerke vor, von wo sie auf weniger als 200 Meter Abstand ein heftiges, aber wirkungsloses Feuer eröffneten. Auch dieser Angriff wurde unter Mitwirkung der Artillerie gegen 3 llhr vollständig zurückgewiesen. Bei diesem Kampf hatten die Italiener keine Verluste. — Konstantinopel, 13. Febr. Den Blättern zufolge teilte die Pforte der. Mächten mit, sie werde alle Geschäfte der Italiener schließen und noch andere Maßnahmen gegen die in der Türkei lebenden Ito- liener treffen, wenn Italien eine Aktion im Archipel oder in den Dardanellen unternehme.
* * Das Kaiserliche Edikt in China. Peking, 12. Febr. Das Edikt über die Einführung der Republik besagt, daß das Volk die Verantwortung dafür übernehme, daß die Opfer vor den kaiserlichen Ahnentempel und Mausoleum immer dargebracht werden würden und daß der Kaiser nur auf seine politische Macht verzichte, während der kaiserliche Titel nicht abgeschafft werde. Das Edikt erkärt auch, datz di« kaiserlichen Verwandten, Mandschus, Mohammedaner und Tibetaner sich bemühen werden, fich mit den Chinesen zu verschmelzen und alle Rasienunterschiede und Rasien- vorurteile zu beseitigen. Das von Puanschikai erzielt« Kompro- mis ist für alle eine Erlösung. Ausländer und Chinesen glauben, datz die Edikte alle Parteien befriedigen werden. Die Mehrzahl der Republikaner hat folgenden Bedingungen zugestimmt: Der Kaiser behält seinen Titel und erhält eine Iahresapanage von 4 Millionen Taels, die nach der Durchführung der Währungsreform 4 Millionen Dollars betragen wird. Das Palastpersonal bleibt, doch sollen die Eunuchen nicht mehr ergänzt werden. Die Man- dschupensionen werden weiter gezahlt, bis Mittel für den Lebensunterhalt der Empfänger gefunden sind. Die Religionsfreiheii wird gewährleistet. Der Hof bleibt gegenwärtig in der verbotenen Stadt. In der Folge wird er im Sommerpalast in der Nähe von Peking residieren. Die Anleiheverhandlungen werden wieder ausgenommen.
* * Revolutionäre Kundgebungen. Paris, 12. Febr. Die Mitglieder des revolutionären allgemeinen Arbeitsbundes veranstalteten gestern nachmittag eine Straßenkundgebung aus Anlaß des Leichenbegängnifles des in Algier verstorbenen Soldaten Aernoult von der Strafkompagnie. Eine große Menge folgte dem Leichenzuge, der von einem beträchtlichen Aufgebot von Sicherheitsbeam- ten begleitet war. Nach der Beisetzung auf dem Friedhof Päre- Lachaise kam es am Tore zu mehreren Zusammenstötzen zwischen Kundgebern und Sicherheitsbeamten, die von der Menge mit Pflastersteinen und anderen Stücken beworfen wurden. Zwei Polizeibeamte und ein Wachtmeister wurden verletzt, der Wachtmeister schwer. Hierauf zogen die Gendarmen blank und nahmen etwa 20 Verhaftungen vor; der Regen zerstreute schließlich die Kundgeber. Mehrere Blätter erörtern die Kundgebung und meinen, sie sei eine Art Mobilmachung der Revolutionäre. Die große Menge der Teilnehmer, die auf weit mehr als 100 000 geschätzt werden, zeige, welches Unheil die militärfeindlichen und revolutionären Lehren schon angestiftet hätten. Das Echo de Paris greift den Minister des Innern Steeg an, weil er der Polizei die Weisung gegeben habe, die Kundgeber gewähren zu lassen, die dann auch ungehindert die Armee und die Polizei verhöhnt hätten. Rach dem Polizeibericht sind bei den vorerwähnten Auftritten 21 Schutzleute verletzt worden. Auch in mehreren Provinzstädten, so in Marseille, Lorient und St. Etienne fanden gleichfalls auf Ver- anlassung des allgemeinen Arbeitsbundes Versammlungen und Straßenkundgebungen statt, bei denen gegen die Strafbataillon« heftig Einspruch erhoben wurde.
* * Lord Haldane beim englischen König. London, 13. Febr. Der König empfing heute nachmittag den Kriegsminister Haldane im Buckingham-Palast. Es ist hervorzuheben, datz Haldane auch vor seiner Abreise nach Deutschland eine Audienz beim König hatte.
* * Die menschenfreundlichen Engländer. Malta, 12. Febr. Der italienische Poftdampfer „Enna" ist mit drei in Ketten geleg«•