48. Jahlg
1913.
Marburg
Mittwoch, 2. Juli
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Erstes Blatt.
Die Presse über die Annahme dec Nüstungs- Vmlagen.
In der deutschen Presse spiegelt sich naturgemäß, abgesehen von der sozialdemokratischen, die lebhaft« Befriedigung wider, die allenthalben im Reich empfunden wird über das glückliche und rechtzeitige Zustandekommen der größten-Rüstungsvorlage, die bisher im Parlament eingebracht worden ist. Das Ausland macht kein Hehl aus seiner Bewunderung der Opferwilligkeit des deutschen Volkes und der verhältnismäßig schnellen Arbeit des Reichstags, die sich besonders angenehm von den langwierigen Kämpfen der französischen Kammer um die dreijährige Dienstzeit unterscheidet. Ueber die Erledigung der Deckungsfrage sind die Blätter ihrer Parteirichtung entsprechend sehr verschiedener Meinung: die rechtsstehenden bedauern die Art des Besitzsteuerkompromisses, erblicken in der Zustimmung der Regierung zu diesem einen Verlust an Autorität und glauben feststellen zu muffen, daß sich das Reich auf abschüssiger Bahn bewege infolge einer Schwächung der Einzelstaaten. Die Zeitungen der Kompromißparteien halten diese Bedenken dagegen für unrichtig. Wir laffen einige Auszüge aus den Preßäußerungen folgen.
Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt:
„Nach vollständiger Erledigung der großen Aufgabe ging der Reichstag gestern in Ferien. Von dem Augenblick an, wo die Reichsregierung mit der Wehrvorlage hervortrat, bekannte sich das deutsche Volk mit fester Entschloffenheit zu der Vorlage. Noch niemals war eine große Heeresforderung von einer so starken einmütigen Volksstimmung getragen. Der Reichstag sah deshalb seinen Weg klar vor sich und er hat ihn in mühevoller Arbeit, namentlich in langwierigen Verhandlungen der Vudgetkommiffion, bis zum Ende verfolgt. Die Reichsregierung hat die Freude, die Wrhrvorlage in vollem Umfange Gesetz werden zu sehen. Wir begrüßen es besonders im Interesse der Erenzprovinzen, daß es gelungen ist, auch die Bewilligung der umstrittenen Kavallerieregimenter durchzusetzen. Weit schwieriger als die Erledigung der Wehrvorlage war die Feststellung der Kostendeckung. Auch hierbei hatte der Reichstag eine feste Stütze in der Opferwilligkeit des Volkes, die sich ohne Ueberschwang, aber klar und kraftvoll bekundete. Der Gedanke der Wehrbciträge wurde sofort mit fast einmütiger Zustimmung ausgenommen, und nicht umsonst sind die Erinnerungen unserer Geschichte aufgerufen. Sie kräftigten überall den Entschluß, auch in der Hergabe materieller Güter es den Vätern nachzutun. Wenn der Reichstag bei der Deckung der laufenden Ausgaben sich von den Vorschlägen der Regierung entfernte, wuchs doch das Kernstück eines Besttzsteuerkompromiffes aus dem Regierungsentwurf hervor. Gewiß bestanden vom Standpunkte der Einzelstaaten schwere Bedenken gegen die Beschlüffe des Reichstages, aber angesichts der Größe der Aufgabe wurden sie zurückgestellt. Das Ziel, für die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht finanzielle Vorsorge zu treffen, ist erreicht, und so darf man auf das Gesamtergebnis der schwierigen Verhandlungen über das Wehrgesetz und die Deckung seiner Kosten mit Besriedigung blicken. Es ist ein gutes Stück Arbeit getan, möge es dem Vaterlande zum Segen sein."
Die „Keuzzeitung":
„Wenn man von einem Erfolge der Regierung sprechen kann, so ist doch unzweifelhaft, daß durch die ganze Art der Erledigung der Vorlage ihre Autorität gelivten hat. Ueber ihre eigenen Vorschläge ist man glatt zur Tagesordnung übergegangen. Die Beseitigung ganzer Steuergesetze hat sie sich einfach durch Hineinarbeiten in die jetzige Vorlage aufzwingen laffen. Und die Militärverwaltung hat sich zu Zusagen von allerlei Neuerungen drängen laffen, zu deren Einführung sie doch besser selber die Initiative ergriffen hätte, wofern sie ihrerseits darin wirklich einen Fortschritt erblickte. Indessen, all das sind erträgliche Schmerzen. Ein starker Wille vermag das geminderte Ansehen auch wieder zu heben."
Noch schärfer drückt sich die „Deutsche Tageszeitung" aus:
„Die Regelung des Besitzsteuergesetzes bedeutet tatsächlich und unbestreitbar eine Machterweiterung des Reiches und des Reichstages gegenüber den Bundesstaaten. Sie bedeutet ferner eine überaus bedenkliche und gefährliche finanzielle Schwächung der Einzel- staaten. Der Bundesrat hat nicht die erforderliche Widerstandskraft bewiesen: die Parteien des Reichstages sind mit Ausnahme der rechtsstehenden kühl und leichtherzig über diese Bedenken hinweggegangen. Wer diese und noch andere ähnliche Erscheinungen unbefangen betrachtet, der wird zugeben müffen, daß das Reich sich auf einer abschüssigen Bahn befindet. Ein parlamentarisch regiertes Deutsches Reich ist völlig unmöglich: und die allmähliche Schwächung der Stellung und der Rechte der Einzelstaaten ist eine Gefährdung des Reichsgedankens und der Reichszukunst. Solange das Reich besteht, sind wohl noch nie von einem Bundesstaate und seinem Fürsten so scharfe, tiefgehende Bedenken gegen einen Entschluß des Bundesrates geäußert worden, wie in diesen Tagen."
Die „Post":
„Die Annahme der Reichsvermögenszuwachssteuer erfolgte mit 280 gegen 63 Stimmen bei 29 Stimmenthaltungen. Hieraus ergibt sich erfreulicherweise, daß die dauernde Deckung auch dann eine Majorität gefunden hätte, wenn die Sozialdemokratie nicht dafür gestimmt hätte. Da nicht sämtliche 110 Sozialdemokraten anwesend waren, so würde der Hinzutritt der sozialdemokratischen Stimmen zu den 63 Rein-Stim- men noch nicht die Majorität in eine Minorität umgewandelt haben. Für die Reichspartei war schon dieser Gesichtspunkt für ihre schließliche Stellungnahme von erheblicher Wichtigkeit. Es wäre außerordentlich zu bedauern gewesen, wenn die Sozialdemokratie in die Lage gekommen wäre, draußen im Lande die Gemüter durch die Behauptung zu verwirren, daß nur durch ihre positive Mitarbeit die Deckung für die Wehrvorlage geschaffen worden sei."
Die „Germania":
„Ein „Ende gut, alles gut" können wir angesichts des an sich wohl erfreulichen Ergebnisses nicht ausfprechen. Wir hätten gewünscht, daß
die Wehr- und Deckungsvorlagen nicht nur gleichzeitig, wie es tatsächlich nach dem von uns stets festgehaltenen Grundsätze: „Keine Wehrforderungen ohne gleichzeitige Deckung", geschehen ist, sondern auch mit derselben Majori tat erfolgt wäre. Letzteres ist leider nicht geschehen, trotzdem die diesmalige Mehrheit des Reichstages den Konservativen durch die Bewilligung der drei gestrichenen Kavallerie- Regimerfer und auch bezüglich der Steuervorlagen ein weiteres Entgegenkommen gezeigt hat. Heute wollen wir weitere Bemerkungen nicht machen, sondern uns nur des großen nationalen Werkes in seiner Gesamtheit erfreuen, das der Reichstag geschaffen hat."
Die „Tägliche Rundschau":
„Die Konservativen haben noch am letzten Tage ihre grundsätzlichen Bedenken geltend gemacht, deren Gewicht wir nicht verkennen; trotzdem freuen wir uns des Ausganges, weil wir in ihm einen Sieg 0 es Reichsgedankens sehen und eine Abkehr von jener Austastung, die dem Reich nur eine finanziell stiefmütterlich ausgestattete Rolle über den Bundesstaaten zugestehen will. Mag das Kompromiß viele Unebenheiten aufwcisen und namentlich der Wehrbeitrag eine wenig erfreuliche Gestalt angenommen haben, die Heerevorlage ist doch rechtzeitig und würdig verabschiedet worden, und auch die Lösung der Deckungsvorlage weist mehr Vorzüge als Mängel auf. Deswegen verdient die große und glückliche Arbeit des Reichstages mit Dank und Freude auf- genommen zu werden."
Die „VoffifcheZeitun g":
„Diese Tagung ist epochemachend vom Standpunkt sowohl der auswärtigen wie der inneren Politik. Die Konservativen beharrten bei ihrer vorgefaßten Meinung. Sie haben den Fürsten Bülow gestürzt, um der Erbanfallsteuer zu entgehen: sie wären gern bereit gewesen, auch Herrn von Bethmann-Hollweg zur Strecke zu bringen, wenn sie — eine Mehrheit zusammengebracht hätten. Aber dieses Mal ist es anders gekommen. Der gesamte Liberalismus hat die Wehrvorlage und desgleichen die Deckung bewilligt. Die Konservativen aber haben einen erheblichen Teil dieser Deckung verweigert. Das ist ein Vorgang, der feine Wirkung auf die innerpolitischen Verhältniste nicht verfehlen kann. Der schwarz-blaue Block ist gesprengt, die Herrschaft der Konservativen gebrochen."
Ausländische Preßstimmen.
Wien, 1. Juli. Das „Fremdenblatt" bezeichnet die Erledigung sämtlicher Heeresvorlagen durch den Reichstag als eine gewaltige Leistung, die diesem ein bleibendes Andenken in der Geschichte des Reichstages sichert. „Jedenfalls ist es bezeichnend für die Größe der Austastung, die der Reichstag von seiner Verantwortlichkeit hatte, daß er der prinzipiellen Notwendigkeit sofort zugestimmt hat und daß die Entschlostenheit, diese Verstärkung durchzuführen, ihn nicht daran gehindert hat, mit aller Gründlichkeit in die sachliche Erörterung einzugehen und insbesondere in der Deckungsfrage alle Einwendungen und Vorschläge gewiffenhaft zu erwägen." Das Blatt betont den entschiedenen Anteil, den der Reichskanzler an dem Erfolge der deutschen Volksvertretung gehabt hat, und hebt hervor, daß sein mannhaftes Eintreten für die Wehrmacht und die von dem ganzen Ernste der Verantwortung und großzügiger staatsmännischer Austastung getragenen Ausführungen ihm das Vertrauen der Oeffentlichkeit und des Parlamentes erwarben. Das Blatt schließt: „Aus dem Zusammenarbeiten der Parteien und aus dem einigen Zusammenarbeiten des Reichskanzlers und des Reichstages, aus diesem bedeutenden Zusammenklang von Regierung und Volksvertretung ist das große Werk erwachsen, das dem Deutschen Reiche eine starke Wehtmacht und dem deutschen Volke einen starken und sicheren Frieden gibt."
Paris, 1. Juli. Die hiesige Preste erblickt in der endgültigen Annahme der deutschen Wehrvorlage ein überaus bedeutungsvolles Ereignis. Mehrfach wird die Langsamkeit, welche die französische Kammer bei der Beratung des Gesetzes über die dreijährige Dienstzeit an den Tag legt, der patriotischen Begeiste- rung des Deutschen Reichstages gegenübergestellt. So schreibt der „Figaro" in einem „Ein Beispiel" betitelten Artikel: „Alles ist so gegangen, wie es die deutsche Regierung wollte, so rasch und so vollständig, wie sie es wünschte. Der Reichstag hatte zuerst Miene gemacht, der Regierung eine Kleinigkeit abzufeilschen; er hat aber schließlich die sechs Kavallerieregimenter bewilligt. Man begreift die Freude und den patriotischen Stolz, die sich des Deutschen Reichstags bemächtigten, als dieses denkwürdige Gesetz verwirklicht war Der Reichskanzler hat sich in paffenden Sätzen, die wie ein T r i u m p h s ch r e i klingen, zum Dolmetsch dieser Gefühle gemacht. Es ist überflüssig, hier auf den so peinlichen Gegensatz zwischen dem Reichstag und dem Palais Bourbon hinzuweisen. Auf der einen Seite Entschloffenheit, Disziplin und Opferwilligkeit, auf der anderen die Tatsache, daß die Negierung und die Mehrheit der Kammer durch ein Häuflein Demagoge n im Schach gehalten werden. Werden unsere Abgeordneten diese Lektion verstehen, werden sie endlich fühlen, daß das Land in wachsender Verachtung die Ohnmacht des Parlaments wahrnimmt?"
Der moWelle Krleaszuftand.
Die Lage hat sich etwas gebeffert; auf wie lange, ist freilich die Frage. Die Kämpfe auf der ganzen Linie sollen eingestellt sein. Man wechselt Protestnoten und beschuldigt sich gegenseitig, angefangen zu haben. Das alte Spiel. Bulgarien und Serbien haben sich bereit erklärt, sofort ihre Vertreter nach Petersburg zu entsenden, um an dem Schiedsgericht teilzunehmen. Die nochmaligen Vorstellungen der russischen und französische Gesandten in den Hauptstädten der Balkanstaaten haben gewiß das Ihre zu dem Nachgeben beigetragen. An sich wäre die Kriegsgefahr wieder so gut wie vorüber, wenn nichr die verständliche Nervosität der sich gegenüberstehenden Truppen, die Kriegslust ihrer Führer und die Volksleidenschaft, namentlich auf serbischer Seite, ein den Frieden stark hinderndes Moment wären. Der Haß der Serben gegen die Bulgaren ist jetzt stärker als wie gegen ihre einstigen Herren, die
Türken. Die tollsten Gerüchte schwirren in Belgrad umher. Der König soll beabsichtigen, aus dem Kriegsausbruch seine Konsequenzen zu ziehen und a b z u d a n k e n. Veranlaffung hierfür bietet besonders die Tatsache, daß Kronprinz Alexander plötzlich au, Uesküb wieder eintraf, ebenso Prinz Georg.
Am erbittersten von den neuen Kämpfen waren die, die sich bei der Entwaffnung der bulgarischen Truppen in Saloniki durch die Griechen entspannen. An dieser Tatsache kann Bulgarien kaum vorübergehen, sondern muß sie als casus belli betrachten. Es wird darüber gemeldet:
Saloniki, 1. Juli. Da die bulgarischen Truppen der Aufforderung, die Waffen freiwillig abzugeben, nicht nachkamen, wurden sie g e w a l t s a m entwaffnet. Da jeder der von ihnen besetzten Punkte einzeln genommen werden mußte, war man gezwungen, die schärfsten Mittel anzuwenden. Um 5 Uhr nachmittags begann ein regelrechter Kampf. Besonders heftig gestaltete sich der Kampf in der Hamidiestraße, wo größere Abteilungen bulgarischer Soldaten einquartiert waren. Die Bulgaren leisteten erbitterten Widerstand. Jedes Gebäude mußte einzeln genommen werden, das Feuer setzte immer wieder ein und nghm stark zu. Von Mitternacht an dauerte es mit kurzen Unterbrechungen bis morgens. Die Straßen, wo der nächtliche Kampf tobte, bieten ein trauriges Bild dar. Die Mauern der Häuser, worin sich die bulgarischen Truppen aufhielten, tragen Spuren von Gewehr- und Kanonenschüffen; besonders litt die Hamidiestraße. Um 6 Uhr früh wurde auf der bisher von Bulgaren besetzten Hagia Sophia di« griechische Flagge gehißt. Die entwasfneten bulgarische« Soldaten wurden unter starker Eskorte abgesührt. Zahlreiche verdächtige Elemente sind verhaftet worden.
Einstellung der Kämpfe?
Belgrad, 1. Juli. Aus Uesküb wird gemeldet: Nach Schätzung des serbischen Oberbefehlshabers haben 100 000 Vulgaren an den als ernst zu bezeichnenden Gefechten teilgenommen. Die Kämpfe wurden heute morgen auf der ganzen Linie auf beiden Seiten unterbrochen. Nähere Einzelheiten fehlen noch.
Zustimmung zu dem Schiedsgericht.
W i e n, 1. Juli. Die „Neue Freie Preste" meldet aus Sofia: Die Regierung übersandte ihren Vertretern bei den Großmächten folgende Depesche: „Gestern Übergaben wir dem russischen Gesandten ein Memorandum betreffs des Schiedsgerichts und erklärten gleichzeitig, daß wir bereit seien, sogleich nach Petersburg zu gehen."
Belgrad, 1. Juli. Die Skupschtina billigte mit 82 gegen 69 Stimmen eine von dem Altradikalen Jltchitch vorgelegte Tagesordnung zu gunsten der Zusammenkunft in Petersburg und des Schiedsgerichts des Zaren.
Erneute Vorstellungen Rußlands und Frankreichs.
Wien, 1. Juli. Die „Südslawische Korrespondenz" erfährt aus unterrichteten diplomatischen Kreisen Belgrads: Die russischen Gesandten in Sofia, Belgrad und Athen richten ernsteErmah- n u n g e n an die dortigen Regierungen, die begonnenen Feindseligkeiten sofort einzustellen und nicht zu verabsäumen, die Verhandlungen im friedlichen Wege einzuleiten. Sie erinnern gleichzeitig an die Einladung nach Petersburg und verlangen die Festsetzung des Termins für die Zusammenkunft. Die diplomatischen Vertreter Frankreichs unterstützen die Schritte Rußlands.
Gegenseitige Proteste.
Athen, 1. Juli. Der bulgarische Gesandte suchte heute den Ministerpräsidenten Venizelos auf, um wegen der Angriffe auf die Bulgaren bei Panggaeon und Eleuthera Einspruch zu erheben, wobei er die Verantwortung den Griechen zuschieben wollte. Venizelos antwortete, er sei e r st a u n t über einen derartigen Schritt der bulgarischen Regierung, die um jeden Preis den Krieg wolle, aber die Verantwortung für die Taten ablehne in dem Augenblick, wo bulgarische Truppen auf einer Front von Hunderten von Kilometern anzugreifen begonnen hätten.
Belgrad, 1. Juli. Aus die bulgarische Verbalnote antwortete die serbische Regierung, daß die Behauptung der bulgarischen Regierung, serbische und griechische Truppen hätten bei Eleuthera und Zletowo bulgarische Truppen angegriffen, unwahr sei, weil unwiderlegliche Beweise vorhanden seien, daß die bulgarischen Truppen heute nacht 2 Uhr 30 in Aktion getreten seien und bar Feuer eröffnet hätten. Die Antwort der serbischen Negierung er klärt weiter, daß unmöglich die serbischen und griechischen Truppen, wie von bulgarischer Seite behauptet wird, schon gestern die Feindseligkeiten eröffnet haben konnten und daß augenscheinlich die bulgarischen Truppen den Angriff von früher her vorbereiteten.
A t h e n , 1. Juli. Die gestern nachmittag in Sofia übergebene griechische Note besagt u. a.: „Das Bündnis, das Bulgarien mit uns schloß, war fraudulös, denn es hat die daneben gegen unsere Jnteresten mit andern geschloffene Uebereintommen uns verschwiegen. Auch die Art und Weise, wie Bulgarien den Vertrag ausführte, ist gegen Treu und Glauben. Anstatt mit allen Kräften gegen den gemeinsamen Feind zu marschieren, entsandte es bedeutende Kräfte nach Ostmazedonien, das von türkischen Truppen entblost war, um illoyaler Weise Saloniki zu be, setzen, während die türkischen Truppen sich noch gegen die gitedji schen schlugen. Anstatt den Krieg bis zur Vernichtung des türkischen Widerstandes durchzuführen, heuchelte es Ermüdung und befolgte die wiederholten Vorschläge nicht, Verstärkungen nach Tschataldscha zu schicken und Gallipoli zu besetzen, damit die griechische Flotte die Dardanellen forcieren und so die Türkei nieder- roerfen könnte. Vertragswidrig schloß Bulgarien ohne unsere Genehmigung einen Waffenstillstand ab, nachdem es durch seine Haltung den Friedensschlutz verhindert hatte. Rachdsm et