mit dem Kreisblatt für die Kreise Marburg und Kirchham

und den Beilagen: „Nach Feierabend", „Fürs Haus" und »Landwirtschaftliche Beilage".

Die „Oberhessische Zeitung- erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn |

j

1913.

Der Wehrbeitrag in der Bud-ieitommission.

Wochenschau.

i raum eingeräumt wird.

Marburg

Sonnabend, 31. Ma!

Zn der gestrigen Sitzung wurde zunächst Beschwerde geführt über die Nichteinhaltung der Diskretionspflicht bezüglich der Ver» Handlungen der sog. Verständigungskommission. Es wurde festge. stellt, daß die in der Presse veröffentlichte Fassung über die Ab­stufung nur einen Formulierungsversuch darstelle; die endgültige Entscheidung über den § 1 wird erst am Mittwoch fallen. Die §§ 2—4, die den Begriff „Vermögen" definieren, wur. den ohne Erörterung angenommen. Zum § 5, der das Kapitalver­mögen behandelt, lag ein fortschrittlicher Antrag vor, der die Be­stimmung, daß zum Kapitalvermögen bares Geld und Kassenscheine ausgenommen die aus den laufenden Zahreseinkünften vorhan­denen Bestände, sowie Gold und Silber in Barren gehören, dahin abändern will, daß auch bares Geld, Banknoten und Kassenscheine, soweit sie nicht zur Bestreitung der laufenden Ausgaben dienen, sowie Gold und Silber in Barren zum Kapitalvermögen gerechnet werden. Der Schatzsekretär erklärt, es sei nicht beabsichtigt, die Be­stände bei den Banken, die zu laufenden Zahlungen für Haushal­tungszwecke bestimmt sind, als Vermögen zu rechnen. Der volks­parteiliche Antrag wurde dann in der Form angenommen, dah es nunmehr heihen soll: bares Geld, Banknoten und Kassenscheine, ausgenommen die aus den laufenden Zahreseinkünften vorhande­nen Bestände, soweit sie zur Bestreitung laufender Ausgaben

dienen.

Dann entspann sich eine eingehende Aussprache über die Frage I der Steuerfreiheit der Fürsten. I

Ein sozialdemokratischer Antrag verlangt die ausdrückliche Ein- I beziehung der Fürsten in das Gesetz. Der Schatzsekretär erwiderte, die rechtliche Steuerfreiheit der Fürsten stehe außer Zweifel. I Man könne auch sachliche Gründe für die SteuerfreiheU an- I führen, denn das Vermögen der Fürsten werde vielfach im Znter- I esse der Allgemeinheit verwendet. Aber dies komme nicht in Be­tracht, die die Fürsten tatsächlich aus eigenem Antriebe sich bereit erklärt haben, den Vorschriften des Gesetzes ent­sprechend einen freiwilligen Beitrag zu entrichten. Er habe guten I Grund zu der Annahme, dah dabei nicht kleinlich verfahren werde und eine Abrundung jedenfalls nicht nach unten hin erfolge. I Materiell sei es also ohne jede Bedeutung, weitere Bestimmungen | zu treffen. Rechtlich würde übrigens gerade durch die ausdrückliche Anführung der Fürsten die sonstige Steuerfreiheit der Fürsten an- I erkannt. Für die nichtregierenden fürstlichen Häuser stehe die Steuerpflicht fest. Der Staatssekretär des Reichsjustizamts be­stätigt diese Ausführungen vom juristischen Standpunkt aus. Ein Volksparteiler wandte sich gegen die Auffassung der Regierungs­vertreter. Der „Vertragswille" könne nicht mahgebend sein, denn er mühte schriftlich niedergelegt werden. Er gebe zu, dah ein Teil des fürstlichen Vermögens eine Art Aufwandsvermögen für Re­präsentationszwecke darstelle. Dem entspreche der Antrag seiner Partei, wonach das der Repräsentation wie der Kunstpflege die­nende Kronvermögen nicht beitragspflichtig sein soll. Ein | Nationalliberaler hielt die Auffassung der Regierung nicht für zweifelsfrei, wiewohl die Auffassung, als ob die Schriftlichkeit des Vertragswillens wesentlich sei, zutreffe. Er halte es nicht für zweckmäßig, die ganze staatsrechtliche Frage aufzurollen. Wesent­lich sei ihm das Materielle, daß, wie auch immer das Gesetz werde, die Fürsten sich den Bestimmungen unterwerfen. Der Staats­sekretär erklärte, es solle nach den Grundsätzen des Gesetzes bei den Bundesfürsten verfahren werden, aber nicht in dem Sinne, daß | etwa die Aufnahme des Vermögens von denselben Personen und nach den Bestimmungen des Gesetzes erfolge. „Nach Mahgabe der Gesetzesbestimmungen" bedeute nach Maßgabe der Bestimmungen des publizierten Gesetzes. Der Staatssekretär des Reichsjustizamts begründete darauf nochmals eingehend seine Auffassung. Die Be­ratung wurde hier abgebrochen und auf heute vormittag 9 Wjr vertagt.

Die Unterzeickmmig des Präliminarfriedens.

Die deutliche Sprache, in der Sir Edward Grey den Dele­gierten des Balkanbundes mitgeteilt hat, man lege in England keinerlei Wert mehr auf ihre sonst so schätzbare Anwesenheit, wenn sie nicht den Friedensoertrag unverzüglich unterzeichneten, hat ihre Wirkung nicht verfehlt. Die Friedenspräliminarien sind, wie I wir durch eine Sonderausgabe gestern abend bereits bekanntgeben | konnten, in London unterzeichnet, und der seltsamste Krieg, der vielleicht je geführt worden ist, hat in der seltsamsten Weise sein Ende gefunden. Der Wille Europas, der sich einen Augenblick I lang anscheinend hat verblüffen und beiseite drängen lassen, hat I sich wieder aufgerafst und das Machtwort gesprochen, das seinerzeit I zu spät kam, um den Krieg überhaupt zu verhindern. Freilich be- I deutet das Zustandekommen des Vorfriedens zwischen der Türkei I und dem Balkanbund noch in keiner Weise den Frieden auf der Balkanhalbinsel. Das Verhältnis der Verbündeten untereinander ist gespannt bis zum Zerreißen, und es ist sehr wahrscheinlich, daß dem siebenmonatigen Krieg der Balkanstaaten gegen die Türkei ein ebenso langer und blutiger Krieg zwischen Bulgarien einer­seits und Serbien und Griechenland andererseits folgen wird. Es liegen schon Meldungen vor, daß Serbien den Bündnisvertrag mit Bulgarien bereits gelöst habe oder zu lösen im Begriffe stehe. Nach dem Auflösungsedikt soll Griechenland an Stelle Bulgariens in diese Allianz eintreten. Ferner verlautet, eine bulgarisch-tür­kische Verständigung stehe bevor. Die Türkei erhalte eine Kom­pensation in Thrakien für ihre Neutralität im Falle eines Krieges unter den Verbündeten. Und wenn auch der Ausbruch eines neuen Krieges verhindert wird, so steht jedenfalls die Lösung der neuen Balkanfragen, d. h. der Fragen der Beuteverteilung im wetten Felde. .... _ .. .. ;.... ... , „v^. . __ ■ . ■

Mit der am Dienstag erfolgten Abreise des englischen Königs» paares haben die harmonisch verlaufenen Festtage in Ber­kin, die sich überdies von früheren höfischen Veranstaltungen der allem Glanz durch verhältnismäßige Einfachheit wohltuend unter­schieden, ihr Ende erreicht. Fern von dem Treiben in dem sonnen- durchglühten Häusermeer der Weltstadt erfreut sich das neiwer- mählte Paar auf Schloß Almtal seines jungen Glückes. Dem von vornherein betonten familiären Charakter des Besuches ent­sprechend, ist die Politik bei keiner Gelegenheit öffentlich berührt worden, und nicht einmal eine der sonst üblichen Tischreden hat Anlaß zu irgend welcher Auslegung in politischem Sinne gegeben. Selbstredend werden die drei Monarchen bei ihren mehrfachen Unterhaltungen unter vier und sechs Augen nicht unterlassen haben etwa das Balkan- oder kleinasiatische Problem zu erörtern, und hier und da wird sich vielleicht eine Folge dieser Aussprachen bemerkbar machen, aber zu festen politischen Abmachungen haben sie nicht geführt. Es ist erklärlich, daß man in Frankreich über den Beluch des Zaren unö seinen herzlichen persönlichen Verkehr mit I dem Kaiser wenig erfreut ist und dies in der Presse auch zum Aus- I druck gebracht hat. So ist selbst einer solchen Aeußerlichkeit Beach­tung geschenkt worden, daß der Zar unter den Klängen des Pariser I Einzugsmarsches empfangen und nach dem Schloß geleitet wurde. I Ein Trost für die vermeintliche Schwächung, die das russifch-fran- I zösische Bündnis durch die Zufammenkunft des Zaren mit Kaiser Wilbelm erfahren hat, ist den Franzosen die Anwesenheit des I französischen Admiralstabschefs Le Bris in Petersburg und fern sofort nach der Rückkehr erfolgte Empfang durch den Zaren. Der Admiral soll bekanntlich mit dem russischen AdmiralstaS, analog den für die beiden Armeen schon bestehenden Abmachungen, die Pläne eines gemeinsamen Vergehens der beiden Flotten im Ernst- I falle besprechen und festlegen. Deutschland kann diesem Marine- I abkommen kühl gegenüberstehen, das den Zweibund nun "lcht für I uns um vieles gefährlicher machen wird. Zwischen uns und Ruß- I land sind wirkliche Reibungsfläcben so gut wie nicht vorhanden, und Frankreich hat jetzt mit sich selbst reichlich zu tun (Meutereien, Pulverfrage in der Marine, Marokko). Wenn auch zudem die 1 deutsch-englischen Beziehungen wesentlich besser geworden sind, so I ist doch die allgemeine Weltlage nicht derart, daß wir nicht unsere lückenhafte Rüstung wirksam und schnell vervollkommnen müßten. I Und da find die Aussichten allerdings nicht sonderlich günstig in­folge des Versuches der liberalen Parteien, die Rechte und das Zentrum mit Hilfe der Sozialdemokratie in der Deckungs- I sragezu majorisieren und unter das Zoch einer Gesetzgebung zu I zwingen, die ihren Anschauungen und Grundsätzen widerspricht. Die Folge war die Erklärung des Zentrums, daß seine weiteren Abstimmungen zur Wehrvorla-ze nur einen vorläufigen Charakter tragen würden und daß es feine Entscheidung über die Wehrvor- I läge nach der Entscheidung über die Deckungsfrage einrichten werde. I Mit anderen Worte heißt bas, daß das Zentrum die Wehrvorlage, I die leider auch in 2. Kommissionslesung dieselben Abstriche erlitten I hat wie in der ersten, ablehnt, wenn es in der Deckungsfrage mit I Hilfe der Sozialdemokratie vergewaltigt wird. Daß diese die Ver- I mehrung des deutschen Heeres bewilligt, ist ausgeschlossen. Ver- I weigern aber Zentrum und Konservative, die ebenfalls für Be- | willigung der Wehr- und der Deckungsvorlage durch dieselbe Mehreit sind, ihre Zustimmung, weil sie einen Mißbrauch der I Wehrvorlage zur Erzwingung radikaler Forderungen mit Unter- | stützung der Sozialdemokraten ablehnen, so fällt die Wehrvorlage, I und ihre Bewilligung würde wahrscheinlich Aufgabe eines neuen I Reichstages sein. Für die Stellung des Deutschen Reiches wäre aber eine solche Verzögerung und Behandlung dieser lebensnot- I wendigen Angelegenheit überaus nachteilig und gefährlich. An der Reichsregierung ist es, dieser Lage ein Ende zu machen und un­weigerlich auf die Verabschiedung der Deckungsfrage unmittelbar nach der der Wehrvorlage zu dringen. Da die ganze nächste Woche plenarsitzungsfrei bleibt, ist für eine Fühlungnahme und Verstän­digung zwischen der Regierung und den Parteiführern Zeit ge­nügend vorhanden. Bis zum 10. Zuni, an dem das Plenum die 2 Lesung der Wehrvorlage beginnen wird, kann die Kommission sehr wohl bei Ausschaltung aller Nebensächlichkeiten die Beratung des Wehrbeitrags zu Ende geführt und sich grundsätzlich über die | Form der Deckung geeinigt haben oder dies wenigstens bis zur Be­endigung der 2. Plenarlesung der Wehrvorlage tun. Und das Plenum ist ebenso imstande, bis zum 1. Zuli die leibige JDetfungs* frage zu erledigen, wenn nur der gute Wille, das erforderliche Verantwortungsgefühl und die daraus entspringende Ueberzeu- \J«ng vorhanden ist, daß ein schleuniger Ausweg gefunden werden u ß. Nötigenfalls wird eben eine Tagung bis in den Zuli hinein nicht zu umgehen fein, da auch eine baldige Verabschiedung de.i von der Regierung vorgelegten Spionagegesetzent- w v c f s dringend erwünscht ist. Solange die Vorbereitungs- Handlungen zu Verrat und Ausspähung militärischer Geheimnisse nicht ebenfalls unter Strafe gestellt werden und den sogenannten i Centlemen-Spionen nur die sogar poefleumwebte Festungshaft droht ist der für die Sicherheit des Reiches erforderliche Schutz ' nicht gewährleistet. Und die leider immer hier und da gegen

Goldeslohn zum Verrat ihres Vaterlandes Bereiten werden sich -Hoch nicht so leicht kaufen lassen, wenn ihnen, unter Umstanden j^benslängliche, Zuchthausstrafe droht. Diese Vorlage wird al|o ■ kfium auf ernstlichen Widerspruch stoßen, wenngleich Stimmen ! laut werden, die die gegen die Presse gerichteten sehr wenig ? genauen und dehnbaren Bestimmungen als große Gefahr bezeich- i* nen, weil der Begriff „militärisches Geheimnis" nicht leicht zu t Umgrenzen ist und dem subjektiven Ermessen ein zu großer Spiel-

Reue Kriegsvorbereitungen?

P a r i s, 30. Mai. Der „Malin" meldet aus Saloniki: Die ganze serbische Artillerie hat Monastir verlassen. Zn der Stadt , blieb nur noch das 7. Infanterieregiment und einige Berg­bewohner zurück. Sämtliche Familien und Beamte verließen die . Stadt auf höheren Befehl.

Saloniki, 30. Mai. Der serbische Kronprinz nahm gestern 1 in Koeprueli die Besichtigung der dort zusammensezogenen ser­bischen Truppen vor, deren Stärke aus 90 000 bi* 100 000 Mann angegeben wird. Der griechische Ministerpräsideiii Venizelos emp­fing gestern den Besuch des Generals Sarafow, der beauftragt ist, Über die Teilung der besetzten Gebiete mit Griechenland zu ver­handeln. . , , ,

Sofia , 30. Mai. Der griechische Eeneralstads«yef Dusrnanls ist beauftragt worden, mit General Zwanow sich wegen der Fest- . stellung der Demarkationslinie zu verständigen uu'» rin Protokoll darüber zu unterzeichnen.

Wien, 30. Mai. Das „Neue Wiener Abendblatt meldet aus Belgrad: Ministerpräsident Paschitsch begibt fat morgen nach Zaribrod unt trifft nachmittags mit dem Ministerpräsidenten Ge- fchow zusammen. Der serbische Gesandte von Sofia Spalaikowitsch wohnt der Konferenz bei.

Friedensmahnungen zweier Kaiser.

P a r i s, 30. Mai. Der „Temps" meldet unier dem 29. Mai aus Sofia, König Ferdinand habe an Kaiser W-'lhelm und Kaiser Nikolaus, die ihm von Berlin aus telegraphisch dringend empfohlen hätten, nichts zu tun, was den Frieden gefödrden könne, zwei Telegramme gerichtet, worin er erklärt, daß B«l«arlen nie­mals jemanden herausgefordert habe und daß e» von dem leb» haften Wunsch erfüllt sei, einen Konflikt zu vermeiden. Er hoffe, dieselbe Absicht auch in Belgrad und Athen zu finden.

Ein merkwürdiger Zwischenfall.

Paris, 30. Mai. Dem hiesigen „New York Herold" wird vom Piräus gemeldet: Der von Konstantinopel kommende deutsche Kremer Straßburg" wurde, als er an den griechischen Fort« vor- Lfuhr,"für ein türkisches Schiff gehalten und beschossen. Die

Straßburg", gegen die vier Granaten abgefeuert wurden von I denen eine etwa 40 Meter vor ihr ins Wasser fiel, stoppte foprt, worauf ein Lotse den Kommandanten der „Straßburg versttn- bigte, baß sich sein Schiff in einer gefährlichen Lage befinde ui d rings von Sprengminen umgeben sei. Der Lotse brachte sodanä bie „Straßburg" aus bem gefahrvollen Bereich, unb bas Schiss fuhr ohne weiteren Unfall in ben Hafen ein. — Man darf wohl an ber Richtigkeit biefer Meldung Zweifel hegen; so leicht kann ein moderner deutscher Kreuzer mit einem der wenigen unb meistens alten türkischen Schiffe kaum verwechselt meibeit Zm Reichsmarineamt wirb diese Nachricht auch als unglaubwürdig be­zeichnet, da in den Meldungen über die Ankunft des Schiffes in

I bem Hafen von einer solchen Beschießung nichts gemeldet wird.

I Die albanische Kandidatur.

R o m, 30. Mai. Die Depesche, die der Derwisch Hima und I andere Albanerführer an San Giuliano, Grey und wahrscheinlich I auch bie Minister bes Aeußern anberer Mächte gesandt haben ver­sichert, baß niemanb bie Kandidatur bes Herzogs von Urach für ben Thron Albaniens anfechte. Die „Agenzia Stefani tetli hierzu mit: Diese Behauptung entspricht nichtder Wahrheit. Der Herzog von Urach ist niemals offiziell als Kanbidat aufgestellt worben. Die italienische Regierung würbe nur privatim Uber ihre Stellung bazu befragt unb erklärte sich gegen die Kandidatur.

Deutsches Reich-

— Rückkehr des hessischen Eroßherzogpaares. Darmstadt, 30. Mai. Der Eroßherzog und die Großherzogin sind heute vormittag 10 Uhr von ihrem Besuch in Berlin und Kiel wieder zuruck- 9 — Deutsch-argentinisches Festmahl. Berlin, 30. Mai. Zu

Ehren der argentischen Sondergesandtschast fand heute abend in den prächtig geschmückten Räumen des Hotels Kaiserhof ein Fest­essen statt. Staatssekretär Dr. Delbrück hielt eine Ansprache, in der er auf die ähnliche Entwicklung Deutschlands und Argen­tiniens und die regen Handelsbeziehungen beider Länder hinwies. Dann brachte der hiesige argentinische Gesandte Dr. Molina in temperamentvoller französischer Rede den Trinkspruch auf den Deutschen Kaiser aus.

— Wieder ein Kriegsschiff festgekommen. Kiel, 30. Mai. Der große Kreuzer „Blücher" ist heute nacht bei dichtem Nebel im großen Belt nördlich der Znsel Romsoe festgekommen. Einige in der Nähe befindliche Schiffe der deutschen Hochseeflotte leisteten Hilfe Sie konnten ben Kreuzer jedoch nicht abschleppen. Gefahr für das Schiff besteht nicht, da es auf weichem Sandboden sitzt. Von Kiel sind einige Werftfahrzeuge zur Hilfeleistung unterwegs.

— Das Verfahren gegen Jugendliche. Berlin, 30. Mai. Di« dreizehnte Kommission des Reichstags beendigte die zweite Lesung des Gesetzentwurfs betreffend das Verfahren gegen Jugendliche unter mannigfachen Aenderungen der Regierungsvorlage und der Beschlüsse der ersten Lesung. nn

— Schließung des reichsländische« Landtages. Sttatzburg, 30. Mai. Beide Kammern des Landtages wurden beute abenb bur$ den Staatssekretär Zorn von Bulach geschlossen ^ verlas in der Ersten und in der Zweiten Kammer eine allerhöchste Kabinetts­ordre batiert vom 4. Mai aus Wiesbaden an den kaiserlichen Statthalter Grafen von Wedel. Zn bet Kabinettsorbre heißt es: Auf Ihren Brief vom 1. Mai bestimme ich, daß die am 6. De­zember 1911 begonnene Session des elsaß-lothringischen Landtages am 30. Maj 1913 geschlossen wirt.“ Die Kammern nahmen beni

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