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Hebung. Nach Artikel 11, Abs. 1, der Reichsverfassung, könne der Kaiser Kolonialbesitz erwerben und abtreten. Der Etaattsekretär erklärt indeß , daß die deutsche Kolonialpolitik eine Entwicklung und eine Richtung angenommen habe, die eine Aenderung des bisher gültigen Rechtszustandes als wünschenswert erscheinen lassen. Die Reichsleitung wolle entgegenkommen und sich ebenfalls dafür auSsprechen, daß DundeSrat und Reichstag zur Mitwirkung berufen würden, de lege ferenda (also für künftige Fälle). Unter den vorliegenden Anregungen erscheinen der der Kommission überwiesene Antrag des Zentrums, das Scbutz- gebietsgesetz zu ändern, als der zweckmäßigste. Freilich müsse eine genaue Prüfung noch vorbebalten bleiben. Ein Vertreter der Nationalliberalen leitet daraus, daß im Marokkoabkommen Frankreich, freilich unter Wahrung der Meistbegünstigungsrechte, daS Recht beliebiger Höhe marokka­nischer Zölle erhält, die Notwendigkeit ab, dem Reichstag da« Geurhmiguugsrecht zu geben. Die Regierung mache beim Kongoabkommen keinen Unterschied zwischen Verwal­tung-recht und parlamentarischem Budgetrecht. Es sei absurd, auS der dem Kaiser zustehenden Schutzgewalt in den Kolo­nie« ein absolutes Erwerbungs- und Abtretungsrecht des Kaisers herzuleiten, da oft viele Millionen dabei in Frage kämen, bie entweder budgetrechtlich schon genehmigt seien oder der Genehmigung bedürften. Von einem Vertreter des Aus- wirtigen Amts wird betont, daß die Konsulargerichtsbarkeit keineswegs aufgehoben sei. Sollte es dabin kommen, so würden selbstredend BundeSrat und Reichstag um ihre Zu­stimmung ersucht werden. Von so. aldemokratischer Seite wird der Regierung ans Herz gelegt, auch wenn sie ihren Standpunkt nicht aufgeben wolle, dann trotzdem das Ab­kommen dem Reichstag zur Genehmigung vorzulegen, denn das sei ja keinesfalls verboten. Die Regierung müsse andere Gründe, politischer Art, haben, aus denen sie davon abge­sehen hab«. Die Kommission könne verlangen, über diese Gründe informiert zu sein. Auch von fortschrittlicher Seite wird eS für unverständlich erklärt, daß die Regierung nicht in ihrem eigenen Interesse die Genehmigung des Reichstags nachgesucht habe. Wer die Politik deS Reichskanzlers unter­stützen wolle, könne ihr nur dringend raten, das uachzu- holm. Von Zentrumsseite wird der Regierung gleichfalls zugeredet, den Formalismus nicht zu weit zu treiben und sich nicht damit zu decken, daß nun einmal in­folge einer Unklarheit in der Derfassungsbestimmung die Recht« deS Parlaments nicht klar genug festgelegt seien. Zentrum und Freisinnige einigen sich auf Grund der Dar­legungen des Staatssekretärs auf folgenden Antrag: dem § la deS SchutzgebietgesetzeS soll hinzugefügt werden: Zur Erwerbung und zur Veräußerung eine? Schutzgebietes oder von Teilen eines solchen bedarf eS eines Reichsgesetzes. Die Vorschrift findet auf Grenzberichtigungen keine Anwendung. Die Rationalliberalen beantragen: die deutsch-französischen Abkommen vom 4. November 1911, betreffend Marokko und Aeguatorialafrika bedürfen der Zustimmung des Reichstags. Nach einer weiteren juristisch-staatsrechtlichen Debatte, in der besonders auch das Schutzgebietsetatsgesetz von 1892 eine be­sonder« Rolle spielt, macht ein nationalliberaler Abgeordneter auf die politischen Konsequenzen der eventuellen Annahme dieses Antrags der Nationalliberalen aufmerksam. Das Parlament würde dadurch zu den Abkommen in eine ganz andere Stellung gebracht, als wenn es sich nur um Kenntnisnahme handele. Es würde ein Akt politischer Klug­heit sein, wenn der Reichskanzler den Reichstag nachträglich um die Genehmigung ersuche, damit ein Konflikt vermieden werde. Staatssekretär Dr. Delbrück erklärt noch einmal, der BundeSrat sei als solcher durchaus der Auffassung, daß nach dem geltenden Recht die Mitwirkung der gesetzgebenden Fak­toren nicht erforderlich gewesen sei und daß die Reichsleitung korrekt gehandelt habe. Die Verbündeten Regierungen sind mit dem Reichkanzler völlig einverstanden, daß im vor- liegenben Falle eine Mitwirkung deS Bundesrat? und Reichs­tags nicht gegeben war. Der nationalliberale Antrag wünsche anscheinend einen Konfliktssall, um die Regierung zu zwingen, den Reichstag nachträglich um seine Genehmigung zu ersuchen. Wozu? Wir halten es nicht für erforderlich. Das wäre nur dann angebracht, wenn man erklären könnte, Die Verbündeten Regierungen haben sich in flagranter Weise über bie Bestimmungen der Verfassung hiniveggesetzt. Aber Die Regierung hat bona fide gehandelt auf Grund einer 30jährigen Praxis. Keine Regierung kann unter solchen Umständen die Genehmigung einholen. Der Staatssekretär fügt hinzu, daß er persönlich derariige Dinge viel lieber mit dem Reichstag als ohne den Reichstag mache, weil er wisse, daß er mit dem Reichstag auskommen könne. Jetzt gehe es aber jedenfalls nicht an, daß die Regierung, die staatsrechtlich einwandfrei gehandelt habe, nachgeben könne. ES sei doch sehr zu überlegen, ob es ratsam sei, im gegen« tranigen Augenblick einem Anträge zumstimmen, der für die Vergangenheit und Gegenwart bedeutungslos sei und für die Zukunft einen Konflikt mit unabsehbaren Folgen herbeisühren könne. Don nationalliberaler Seite wird dem Staatssekretär erwidert, daß die Partei keinesfalls einen solchen Streit wünsche, sondern nur daS Recht des Reichstags wahren wolle. Die Debatte wurde hieraus vertagt. Lebhafte Bewegung ver­anlaßte die Mitteilung des Vorsitzenden von einem Telegramm Der Brüder Mannesmann über die zwischen ihnen und der Union der Mines Maroccames eriolgte Einigung. Während dieser Verhandlungen schwebte die „Schwaben" mit dem Reichskanzler über dem Reichstagsgebäude und den Parteien.

treter auszusuchen, die nach Peking kommen sollen, um über den Stand der Dinge Ratschläge zu geben. — Die Regierung ist infolge Geldmangels in großer Verlegenheit, da sich die auswärtigen Kapitalisten noch immer zurückhalten. Man fürchtet, daß die 69 000 Pfund Sterling betragenden Mo­natszinsen der englisch-deutschen 160 Millionen-Anleihe des Jahres 1898, die am 5. Dezember fällig sind, die Ursache werden, daß China zum ersten Male seine Verpflichtungen nicht erfüllen kann, da die Likin-Zollstationen, deren Ein­nahmen für die Summe bürgen, von den Revolutionären besetzt gehalten werden.

Schanghai, 14. Novbr. Der republikanische Minister des Aeußern Wutingfang richtete an die Mächte, die er als die ausländischen Freunde Chinas bezeichnet, eine Kundgebung, in der er auf der Notwendigkeit der Abdankung der Mand- schudynastie besteht und den Schutz rechtmäßig begründeter Ansprüche sowie Erfüllung der auswärtigen Verpflichtungen Chinas namens der Republikaner zusichert.

Schanghai, 14. Novbr. Der bisherige Gouverneur von Schantung, Sunpaotschi, wurde gestern in Tsinanfu zum Präsidenten der unabhängigen Republik Schantung gewählt.

London, 14. Novbr. Das Reutersche Bureau ist ermäch­tigt, die Meldung, daß britische Truppen in Schanghai ge­landet werden sollen, als unrichtig zu erklären.

Allahabad, 14. Novbr. Infolge der revolutionären Un­ruhen in der Provinz Pünnan ist der Taotai von Tongjuo nach Vhamo auf britisches Gebiet geflüchtet.

Tie revolutionäre BewelMn in Chinn.

Peking, 14. Novbr. Ein heute erlassenes Edikt befiehlt Puanschitai, mit Rücksicht auf das Wohl des Landes das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, obwohl er die Uebernahme wiederholt abgelehnt hat; Puanschikai hatte heute eine Audienz bei der Kaiserin-Witwe und dem Re­genten. Ein anderes Edikt befiehlt den Vizekönigen und Eouverneuren aller Provinzen, drei bis fünf fähige Ver­

Hus AâNLu Stadt und Tand.

Httnatt, 15. November.

(-) Zur Hanauer Stadtverordnetenwahl.

Der letzte Tag der Hanauer Stadtverordu tenwahlen ruft alle säumigen Wahlberechtigten im bürgerlichen Lager zur Er­füllung einer ernsten Pflicht auf. Heule fällt die Ent­scheidung über wichtige Zukunstsinteressen der Stadt und jedes einzelnen Bürgers. Erfreulicher Weise ist es gelungen, unter Zurückstellung aller trennenden Sonderansichten das auf nationalem Boden stehende Bürgertum jeder Parteirichtung, jeder Berufèschichtuug in einer einheitlichen Kampffront in die Wahlschlacht zu führen. Wenn sich alle, die noch nicht gewählt haben, von diesem schönen Gemeingeiste leiten lassen und noch in letzter Stunde ihre Stimme für die bürgerlichen Kandidaten abgeben, so ist der Sieg der guten Sache ge« sichert.

Wer noch im Zweifel darüber sein sollte, worum es sich handelt, der nehme nur das letzte Flugblatt der Sozialdemo­kratie zur Hand! Er wird daraus mit Entsetzen entnehmen, welche Saal des Hasses, der Verleumdung und Unzufriedenheit mit vollem Bewußt­sein von der Partei des Umsturzes ausgestreut wird. Wenn die Träger einer solchen verderblichen Gesinnung erst einmal die Macht und Mehrheit im Hanauer Stadtparlament an sich reißen würden, dann wäre an ein gedeihliches Arbeiten im Interesse des Gemeinwesens und aller schaffenden Berufs­stände nicht mehr zu denken. Die Stätte, wo praktische Fort­schritte in angestrengter und bescheidener Tätigkeit erzielt werden müssen, würde zum Tummelplatz unfruchtbarer Partei- leidenschaft herabgewürdigt werden. Es ist unnötig, noch einmal die schiefen, von Verdrehungen und Unwahrheiten wimmelnden Behauptungen des fozialdemokratischen Flug­blattes unter die Lupe zu nehmen, nachdem es bereits in einer Reihe sachlicher Artikel in diesem Blatte ausgiebig geschehen ist. Ohnehin läßt es die Rücksichtnahme auf den öffentlichen Anstand nicht zu, in gleichem Tone auf die ungeheuerlichen Unterstellungen und Beleidigungen jenes Flugblattes zu ant­worten. In sachlicher Beziehung konnte es nicht eine einzige jener Angaben entkräften, die — auf die unwiderleglichen Ausweise der städtischen Etats gestützt — von bürgerlicher Seite in diesen Spalten vorgebracht worden sind. Mit der größten Dreistigkeit werden da längst widerlegte falsche Behauptungen aufs "neue vorgebracht, werden trügerische Zahlenkunststückchen vorgegaukelt, die nichts beweisen können, wird die ehrliche Leistung von Männern, die sich seit Jahrzehnten nm die Stadt verdient gemacht haben, mit Schmutz beworfen.

AuS dem ganzen Sammelsurium trüber Anwürfe sollen hier nur wenige nochmals beleuchtet werden. Mit erstaun­licher Hartnäckigkeit wirb der bürgerlichen Mehrheit abermals zum Vorwurf gemacht, daß die Ausgaben der Stadtver­waltung bauernd steigen. Demgegenüber muß sich jeder ein­sichtige und unbefangene Bürger ohne weiteres sagen: es wäre schlimm um die Zukunit Hanaus bestellt, wenn das Gemeinwesen nicht dazu in der Lag« wäre. Denn was ver­ursacht dieses Steigen der Ausgaben? Doch lediglich die Bereitstellung größerer Mittel für Schulen und andere Bildungsanstalten, für Kanalisation, Straßenbau und sonstige wirtschaftliche und hygienische Maßregeln, für Krankenhäuser und sozialpolitische Veranstaltungen gerade im Interesse der Minderbemittelten. Und diese Fortschritte haben erreicht werden können — damit wird der zweite fadenscheinige Vor­wurf hinfällig —, ohne daß bie ärmere B e - völkerung im Verhältnis zu früher pro­zentual stärker belastet worden wäre. Wie be­leidigend niedrig die Sozialdemokratie den Verstand ihrer Anhänger und Mitläufer einschätzt, tritt gerade hier mit krasser Schärfe zutage. Es war in diesem Blatte vor einigen Tagen feftgefieUt worden, daß seit vier Jahren der un­bemittelte Teil der Hanauer Bevölkerung nur 16 Prozent an Einkommensteuer mehr zahlt. Die Sozialdemo­kratie kann natürlich diese wahrheitsgemäßen Angaben nicht Lügen strafen. Was bringt sie aber in ihrem Flugblatte fertig ? Sie stellt es in knifflicher Weise so dar, daß bei den Unbewanderten der Anschein erwecft werden muß, als ob seit dieser kurzen Zeit der einzelne Arbeiter 16 Prozent Ein­kommensteuer mehr zahlen müsse. Ein solches Vorgehen kann man nur als Volksbeirug schlimmster Sorte bezeichnen J Der a a n i crb , bliche Zuwachs d e r

minderbemittelten Schichten wirb dabei glatt unterschlagen; die in derselben Zeit außerordentlich gestiegene Mehrbelastung der viel weniger gx. wachienen Schicht der Wohlhabenden wird vnaufrichiigerweise verschwiegen! Da wird ferner mitgeteilt, daß eine gewisse Fabrik dem Elektrizitätswerk pro Kilvivatt- stunde nur 10 Pfg. bezahle; unterschlagen aber wird, daß diele Fabrik den einzigen großen Tagesabnehmer darstellt, daß also ihre Zahlung zum größten Teil als erwünschter Gewinn des Elektrizitätswerks gebucht werden kann.

Doch weshalb sich nochmals in Einzelheiten verlieren? Jede einzelne Behauptung des sozialdemokratischen Flug, blatte?, die von der Minderwertigkeit der Hanauer Stadtverwaltung orakelt, ist hämisch gefärbt und voller Verdrehungen des wirklichen Sachverhaltes. Und genügt nicht schon ein einziger Blick auf die Städte, die senlzend eine sozialdemokratische Stadtverorduetenmehrheit in ihren Mauern dulden mußten, um zu erkennen, was Hanau bevorsteht, wenn es sich jetzt nicht mit allen Kräften gegen ein gleiches Schicksal wehrt? Im benachbarten Offenbach, in Mülhausen und Straßburg steht das sozial­demokratisch e Regiment mit schwarzen Let­tern in d er Stadtgeschichte verzeichnet. In den bloß 5 Jahren, wo die Sozialdemokrasie dank der zeit­weiligen Uneinigkeit der Bürgerlichen herrschte, hat die Stadt mehr Schulden für unpro­duktive Zwecke aufnehmen müssen, als das gesamte Reichsland Elsaß-Lothringen, ihre wertvollen Liegenschaften sind verschleudert worden, die Interessen aller Berufsschichten, die nicht zur Umsturzpartei hielten, mußten verkümmern! Die niederschmetternden Erfahrungen haben in Straßburg das Bürgertum wieder geeinigt, und der Erfolg war die Besiegung der Sozialdemokratie. Solche Spuren schrecken! Noch sind wir in Hanau nicht soweit! Aber ein jeder, der diesmal seiner Wahlpflicht nicht genügt, macht sich der schweren Verantwortung schuldig, daß er ähnliche schlechte und unhaltbare Verhältnisse für Hanau heraufbeschwört. Er möge daher seinen Gemeinsinn als Bürger und seinen praktischen Sinn für seine eigenen Berufs- intereffen bewähren, indem er die letzte Stunde noch wahr­nimmt, um den bürgerlichen Kandidaten zum Siege zu verhelfen!

Die Ergänznngswahlen zur Stadtverordnetenversammlung.

Am heutigen dritten Tage der Ergänznngswahlen zu: Stadtverordnetenversammlung (3. Abteilung) waren bis 11% Uhr vormittags abgegeben: 1590 bürgerliche, 1469 so­zialdemokratische Stimmen. Wir werden das Endresultat heute abend durch Extrablatt bekanntgeben. — Die zweite Abteilung wählt übermorgen (Freitag).

* Kartoffellieferung. Bei der Karloffelzufuhr seitens der Stadt werden heute folgende Straßen versorgt: Hospitalstraße 33 und 46, Brückenstraße, Bangert, Kölnische- straße, Marktplatz 3—5, Paradiesstraße, Römerstraße 1, Sternstraße 6—38 und Sternstraße 5—37.

* Schiffsliste für billige Briefe nach den Vereinigten Staaten von Amerika (10 Pfg. für je 20 g):

„König Albert"

„Kaiserin Auguste Victoria"

„Kronprinz Wilhelm"

„President Lincoln" „Neckar"

„Kronprinzessin Cecilie" „Barbarossa"

Alle diese Schiffe außer „President Lincoln" und „Barbarossa" sind Schnelldampfer oder solche^ die für eine be­stimmte Zeit vor dem Abgang die schnellste Beförderungsge­legenheit bieten. Es empfiehlt sich, die Briefe mit einem

ab

ff ff ff ff ff

Bremen 18. Nov.

Hamburg 25.

Bremen 28.

Hamburg 2.

Bremen

9.

Bremen 14.

Bremen 19.

Nov! Nov. Dez. Dez. Dez. Dez.

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Leitvermcrk wie „direkter Weg" oder „über Bremen oder Hamburg" zu versehen. Die Portoermäßigung erstreckt sich nur auf Briefe, nicht auch auf Postkarten, Drucksachen

usw. und gilt nur für Briefe nach den Vereinigten Staaten von Amerika, nicht auch nach anderen Gebieten Amerikas,

z. B. Canada.

* Teuerungszulage. Herr Buchdruckereibesitzer Pierre M e e r b o t t bewilligte seinem Personal eine Teuerungs­zulage von 1 Mark pro Woche. Möge dieses einsichtsvoll« Vorgehen Nachahmer finden.

* Jubiläum. Morgen Donnerstag begeht der Gold- arbeiter Herr Wilhelm S p a h n bei der Firma Ott & Co., hier, sein 25jähriges Geschäftsjubiläum.

* Weinsscher Gesangverein. Wir weisen auch an dieser Stelle darauf hin, daß morgen (Donnerstag) das 1. Abonne­mentskonzert im Saale der Centralhalle stattfinden wird. Mitwirkende Künstler sind Frau F i s ch e r - M a r etz ky Berlin (Sopran), Herr Adolf Müller, Frankfurt a. M (Bariton). Das Konzert beginnt um 7 Uhr abends.

* Vereinigung ehemaliger 80er. Die Kameraden werden auf das heutige Inserat betr. Herbstversammlung am nächsten Sonntag im Saale zum Elefanten aufmerksam ge­macht.

* Radfahrer - Jugendabteilung. Für die hiesige Jugendabtettung des Dcuttch-n Radfahrer-Bundes, über die wir in Nr. 255 des „Han. Ain." berichteten, sind schon ver­schiedene Anmeldungen eingelaufen, und es sollen in nächster Zeit die Ellern jugendlicher Fahrer zu einer Versammlung ringelnden werden. in welcher eingehender über diese Ein­richtung Bericht erstattet wird. Nachstehend sollen nun einige Sätze aus der Denkschrift miedergegeben werden, bie ber Bundesoorsitzeude bem Frankfurter Bundestag in dieser Angelegenheit vorgelegt hat, und die auch für weitere Kreise von Interesse sein dürften: „Eine dringende Forderung unserer Zeit, geboren aus ber bedenklichen Entwicklung, bie bie Jugend gewonnen hat, ist die Airgliedcruug des'Nach­wuchses an bie sportlichen Körperschaften^ Die heutige Er- ziehuugsweise ist daraus angelegt, der Jugend bie fo' nötige Sclbstäudiakcil mit auf den Lebeuswea ru geben, ein Zitl.