MMM K Anzeiger

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General-Anzeiger

Imllidjts Organ für SlaM- and FanLkreis Zanan.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Conn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

ElnrstcknngsgerShr»

Die ägespaNene PetitzeU« oder deren Raum 20 M im NeNamenteU die Zell« 45 PsA.

Derantwortl. Redakteur: L Schrecker in Hanan,

$|\ 17 B«r»kprechanfchl«fr Nr. 230.

Suitas sm 20. Jamm

Fernsprechauschlttst Nr. 230

1911

Amtliches.

Eandkreis Hanau.

Nach Mitteilung des Herrn Polizeipräsidenten zu Frank­furt a. M. ist in den Stadtteilen Bockenheim und Einnheim die Maul- und Klauenseuche festgestellt worden.

Die Stadtteile Bockenheim und Einnheim werden durch landespolizeiliche Anordnung zum Sperrbezirk, die Stadt­teile Rödelheim, Hausen, Eschersheim und Heddernheim zum Beobachtungsgebiet erklärt werden.

Hanau den 19. Januar 1911. V. 342

Der Königliche Landrat.

Frhr. Laur.

Polizei-Berordmmg.

Auf Grund des § 5 der Allerhöchsten Verordnung vom 20. September 1867 über die Polizeiverwaltung in den neu erworbenen Landesteilen und des § 143 des Gesetzes vom 30. Juli 1883 über die allgemeine Landes­verwaltung wird nach Beratung mit dem Gemeinde- vorstände für den Gemeindebezirk Bergen-Enkheim folgen­des verordnet:

§ 1.

Auf dem von der Straße Enkheim—Mainkur nach dem Frankfurter Jndustriegelände innerhalb des Ee- meindewaldes führenden Fußweg ist das Fahren mit Motorrädern, Karren und Wagen aller Art, sowie das Reiten und Viehtreiben verboten.

8 2.

Das Fahren mit Fahrrädern ist an Sonntagen ver­boten. An Werktagen ist dasselbe gestattet mit der Ein­schränkung, daß auf die Fußgänger die größtmöglichste Rücksicht zu nehmen ist.

§ 3.

Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen werden, soweit nicht nach anderen gesetzlichen Bestimmungen höhere Strafe verwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu neun Mark, Hilfsweise entsprechender Haft geahndet.

§ 4.

Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Ver­öffentlichung in Kraft.

Bergen, am 5. Januar 1911. 1875

Die Ortspolizeibehörde.

Klemann.

Gefundene nnd verlorene Genenstiinde rc.

Stehen geblieben im Stadttheater: 3 Damen­regenschirme; abzuholen auf dem Geschäftszimmer der Ar­menverwaltung.

Hanau den 19. Januar 1911.

Politische RandTcbaa.

mb. Das Kieler Unglück in der Budgetkommission. Die Budgetkommission deS Reichstages setzte gestern die Be- ratung des Marineetals fort. Bor Eintritt in die Tages- orbnung verliest Staatssekretär von Tirpitz rin Telegramm aus Sief über den Unfall des Unterseeboots „U 3". ES hat sich bei der Uebung um leichte Tanchübnngen (Stimmen) ge­handelt. Die Ursache deS Unfalles ist noch nicht aufgeklärt., das eindringende Wasser konnte trotz aller Bemühungen nicht zuriickaehaltrn werden. Kommandant nnd Mannschaft haben sich tadellos bis zum letzten Augenblick benommen. Auch aus der Mitte der Kommission wird das Verhalten der Be­satzung höchste Anerkennung gezollt. Von fortschrittlicher Seite wird lebhaft gegen Auslassungen des heutigen „Sag" protestiert, in den-n die Herabminderung der Heizerzulagen dem Reichstag zur Last gelegt und mit dem Kieler Unglück in Verbindung gebracht wird. Staatssekretär von Tirpitz schließt sich diesen Ausführungen an und bittet die Ange­legenheit der Heizerzulagen doch von dieser Frage ganz ge­trennt zu beurteilen und sie nicht politisch anszuschlachten. Auch jetzt noch erhalten die Heizer der Unterseeboote tägliche Zulagen im Betrage von Mk. 2.95. Die Vertreter der Par­teien in der Kommission stimmen durchweg dem Staats­sekretär zu. Der volksparteiliche Redner bemerkte, der „Vul­kan" scheine als Rettungssahrzeng nicht den Erwartungen entsprochen zu haben, auch sei es bedauerlich, daß das £>ebmig§fd)iff nicht unter Dampf gelegen habe. Von ver­schiedenen Seiten wird der Wunsch ausgesprochen, man möge alle nur möglichen Einrichtungen treffen, damit man bei ähnlichen UnglüMfällen nicht ausschließlich aus Hilfe von außen angewiesen sei, sondern die Rettung vom Untersee­boot selbst aus erfolgen könne. Staatssekretär von Tirpitz macht hierüber Ansiührnngen, er erklärt, daß bisher noch nicht alle Schivlerigkeileu hätten überwunden werden können. Die in England ei'ngesührlcn RrUuugShelme für Unterfee» bootmannschaften seien jetzt auch bei unS in Arbeit. Aus volkspartcilichem Antrag wird die Beschlußfassung über alle Osfiziersznlagcn einstimmig zu rückgestellt, bis die Heizer- zulagen wieder erhöht seien. Eine längere Aussprache über die Safelgelber der Kommandanteen und Offiziere, die nach einem Antrag der Bolkspartei mehr vereinheitlicht werden

sollten, führt nachdem sich der Staatssekretär gegen sie er­klärt hat, zur Ablehnung deS Antrags. Bei der Frage der Heizerzulagen führt der Redner der Sozialdemokratie auS, daß die Marinevcrwaltung durch die Herabsetzung der Dc- züge direkt antimilitärische Agitation in der Marine beför­dere, besser als eS je die Sozialdemokratie tue. Die erfor­derlichen Mittel könnten bei den Schießübungen erspart bleiben, es werde ohnehin zuviel Salut geschossen. Die Sie» gierung bittet, die Teckungssrage bei der Diskussion auszu- schalten, man werde auch ohnedies den Wünschen der Kom­mission möglichst entgegenkommen. Weiterberatung Freitag.

mb. Die ReichsversicherungSkommission setzte gestern die Beratung fort bei dem Abschnitt über die Zusammen­setzung der Betriebs- und Jnnnngskrankcnkassen. Bei den Betrirb.skrankenkasscn wird aus Antrag des Zentrums die Drittelung der Stimmen beschlossen. Die bezügliche Be­stimmung lautet: „Der Arbeitgeber oder sein Vertreter führt den Vorsitz. Er hat cm Drittel, die Versicherten haben zu­sammen zwei Drittel der Stimmen." Ein Antrag der So­zialdemokraten, der eine Sicherung der Arbeitervertreter gegen Maßregelung bezweckt, wird bis zur Beratung der gemein­samen Vorschriften im ersten Buche der Reichsversicherungs- orbnung zurückgestellt. § 304 über die Jnnungskrankenkassen wird redaktionell geändert; es wird wie nach dem Beschlusse erster Lesung, zum Ausdruck gebracht, daß durch die Satzung die Hälstelung der Stimmen und Beiträge eingesührt werden kann. Die Beratung des Abschnittes über die innere Ver­waltung der Krankenkassen (Ortskrankenkassen sowie Bctriebs- und Junungskasien) das Verhältnis zu den Aerzten, Zahn­ärzten, Krankenhäusern und Apotheken, die Aussicht, die Auf­bringung der Mittel und die Kasscuverbände wird zurück- gestellt, ebenso die Beratung deS in erster Lesung abgelehnten § 446 über die Behandlung von Versicherungspflichtigen, die in ländlichen Handwerksbetrieben beschäftigt sind. Abgelehnt hatte die Kommission in erster Lesung auch den § 447, wo­nach in den Landkrankenkassen das Recht, im Falle gleich­wertiger Unterstützung durch den Arbeitgeber die Befreiung von der Versicherungspflicht zu beantragen, nicht dem Wer- fieiferten, sondern dem Arbeitgeber zustehen soll. Von der Rechten wird die Wiederherstellung dieser Bestimmung be­antragt, sie wird aber, nachdem sich auch ein Mitglied der ReichSparrei dagegen erklärt hat, abgelehnt. Bei §448 roitb für die Landlassen folgende Bestimmung beschlossen. Ist der Versicherte über die Geltungsdauer des Arbeitsvertrages hinaus krank und arbeitsunfähig, tritt sein Anspruch auf Krankengeld wieder in Kraft. Der Arbeitgeber Hat der Kasse daS Krankengeld zu ersetzen. Im übrigen werden die Be- stimmungen über die Landkaffen bis einschließlich § 453 in der Fassung der Beschlüsse erster Lesung bestätigt, doch wird die Bestimmung wiederhergestellt, daß die Vorschriften für daS Krankengeld auch für daS Wocheugeld und Hausgeld gelten sollen. Nächste Sitzung Freitag oder Dienslag.

Der Aufstand in Demen. Der Jman Syed Paha hat den Krieg gegen die Türkei erklärt und feine Aufrührer in bewaffneten Banden nach allen Richtungen in die Berge von Yemen entsandt. Der Scheich Beni Pascha hat sich dem Jman angeschloffen. Die telegraphischen Verbindungen sind durch Abschneiden der Drähte von den Arabern zerstört worden. Die Straßen zwischen Hodeida, Sana und Talis sind gefährdet. Die Post, die schon vor zwölf Tagen von Hodeida nach Sana abgc- gangen ist, hat Sana noch nicht erreicht. Man erwartet allgemein eine Erregung in der ganzen Provinz. Die Behörden haben die Regierung in Konstantinopel tele­graphisch um Verstärkung ersucht. — Der Prätendent Jsdris hat die Offensive gegen die türkische Truppen er­griffen. Die Hauptstadt des Distriktes Asir wird seit Anfang Dezember belagert. Der Gouverneur ist mit der starken Garnison eingeschlossen.

Has Hanau Stadt and Eand.

Lana«, 20. Januar.

WnWe Sitzung der Audtverordneten-Versuulilllung

vom 19. Januar 1911.

Anivesknd die Herren: Vorsteher Justizrat Nlh; DackeS, BerngeS, Beyer, Birkner, Brüning, Daßbach, Deines, Döring, Fischer, Förster, Franz, Dr. Hoffmann, Jansen, Kämmerer, Kempf, Kehl, Koburger, Lohberger, Müller, Olh, Rousselle, Schreiber, Siübing, Schwabe, Stephan, Voltz, Dr. Wagner, Wolff, Wild und Banrat Wohlfarth.

Vom Magistrat: Oberbürgermeister Dr, Gebeschus und Bürgermeister Hild.

Bericht des Magistrats über den Stand und die Verwaltung der Gemeindean gslegen- heilen.

Aus dem vorliegenden Bericht ist zu entnehmen, daß der Abschluß des Rechnungsjahres 1909 einen Ueberschuß von 70 903.82 Mk. erbracht hat, der zur Deckung außerordent­licher Bedürfnisse an das Extraordinarium 1910 abgeführt worden ist. Im laufenden Etat für 1010 werden die Ein­nahmen an Steuern geschützt auf 1 190 100 Mk. (Einkom- mensteuerzulchlag 740 000 Mk.. Grundsteuer einschl. Ee-

büudcsteuer Keffelstadt 260 000 Mk., Gewerbesteuer 183 000 Mark, Betriebssteuer 7100 Mk.) gegen 1167 100 Mk. im Voranschlag, so daß sich eine Mehreinnahme von 23 000 Mk. ergeben wird. Zu diesem Ueberschuß aus Steuern werden voraussichtlich noch ca. 13 000 Mk. im Etat für 1910 nicht vorgesehene Einnahmen aus dem im Laufe des Jahres er­folgten Anschluffe der Mittelschulen und Volksschule an die staatliche Alters- und Ruhegehaltskaffe treten. Dagegen sind Mehrausgaben zu bestreiten in Höhe von rund 6400 Mark für die erhöhten Mietsentschädigungen der Lehrer und Lehrerinnen an den Volksschulen bezw. Mittelschulen und 3600 Mk. für im Laufe des Jahres aus Tit. XI. 4 (Un­vorhergesehene Ausgaben) über die Etatssumme hinaus be­willigte Ausführungen. Unter Berücksichtigung dieser 6400 + 3600 = 10 000 Mk. kann mit einem Ueberschuß von 26 000 Mk. aus 1910 gerechnet werden. Ob noch Ersparnisse bei den Ausgaben oder Mchr-Einahmen bei den übrigen Verwaltungszweigen eintreten werden, läßt sich z. Zt. auch nicht annähernd überblicken. Der Haushaltsplan für 1911 entspricht im allgemeinen dem Haushaltsplan für das Vorjahr. Neu eingerichtet ist unter Tit. II. B. eine Pensionskaffe für Beamte, Lehrer und Arbeiter, zu welcher jährlich 10 Prozent der bei den einzelnen Verwaltungs­zweigen gezahlten Besoldungen und Löhne beigesteuert werden und aus welcher die sämtlichen Ruhegehälter, Wit­wen- und Waisengelder, Arbeiter-, Witwen- und Waisen­renten und Unterstützungen gezahlt werden. Der Ueber­schuß der Einahmen über die Ausgaben, der für dieses Jahr sich auf 28 644 Mk. berechnet, soll angesammelt und verzins­lich angelegt werden. Es ist dabei gedacht, daß diese An­sammlungen zur Verwendung kommen, sobald die Beiträge zur Deckung der Ausgaben nicht mehr hinreichen. Eine Er­höhung der Verträge soll dadurch vermieden werden. Ferner ist ein Sonderhaushaltsplan für die Entwässerungsanlage aufgestellt, dem auch der Titel Latrinengrubcnentleerung als Unterabteilung angefchloffen worden ist. Die Schluß- summen sind in den Hauptetat übernommen. Auch für den Betrieb der Kaserne des 3. Eisenbahnregiments ist ein Sonderhaushaltsplan aufgestellt. Etwaige Überschüsse der Einnahmen über die Ausgaben sollen verzinslich angelegt werden. Der neue Haushaltsplan für 1911 ergibt gegen den Haushaltsplan für 1910 eine Mehreinnahme und Mehr­ausgabe von 651 400 Mk. Die Mehrausgaben können durch Mehreinnahmen ohne Steuererhöhung gedeckt werden, da nach dem jetzigen Stand der Steuereinnahme, wie eingangs erwähnt, die jetzt bestehenden Prozentsätze der direkten Ab­gaben (171 Proz. Realsteucrn und 151 Proz. Zuschlag zur Staats-Einkommensteuer) ein Plus von 23 000 Mk. gegen den Voranschlag ergeben werden. Oberbürgermeister Dr. Gebeschus nimmt Bezug auf die in dem Druckbericht gegebenen Erläuterungen und glaubt deshalb, auf ein weiteres Eingehen Verzicht leisten zu können. Er teilt dabei mit, daß der Haushaltsplan für 1912 im Druck in verän­derter, übersichtlicherer Form zur Vorlegung kommen werde, — Dis Ausführungen der weiteren Redner stehen unter dem Eindrücke des günstigen Bildes, das der diesjährige Haushaltsplan zu bieten vermag. Stadtv. Kehl als Be­richterstatter hebt noch einige Einzelheiten aus dem Bericht hervor, Stadtv. Schwabe ist der Ansicht, daß wohl in absehbarer Zeit eine Steuererhöhung nicht nötig sein werde. Stadtv. Dr. Wagner ist gleichfalls erfreut über das günstige Bild und äußert sich auch zustimmend zu der Ab­sicht, eine Pensionskasse zu bilden, da schließlich bei einem Oberbürgermeisterwechsel der Pensionsfonds eine starke Be­lüftung erfahren würde. Er hoffe jedoch, daß Herr Ober­bürgermeister Dr. Gebeschus der Stadt Hanau noch recht lange erhalten bleiben möge. Wenn schließlich der Herr Oberbürgermeister Dr. Gebeschus sich auch als ungekrönten König der Stadt Hanau bezeichnet habe und er sowohl mit Gekrönten wie Ungekrönten nichts zu tun haben wolle, so hege er andernteils auch keine besondere Hoffnung auf einen liberalen Kronprinzen. Was wir an dem jetzigen Oberbürgermeister hätten, wiße man, deshalb fei fein Ver­bleiben umso lieber zu wünschen. Was nun den Etat weiter anbelange, so müsse er loben, was zu loben sei. andererseits aber auch bemängeln, daß auf verschiedenen Gebieten eine Stockung zu verzeichnen sei, so bei dem Bau von Arbeiter­wohnungen, auf dem Gebiete der Arbeiterlohnfrage, im Arbeiterbildungswesen. Die Ueberfüllung der Klaffen in den Volksschulen sei zu beklagen, die Vermehrung der Klaffen halte nicht Schritt mit der Vermehrung der Schüler­zahl usw. — Oberbürgermeister Dr. Gebeschus meint, daß er trotz der Anerkennung, die ihm Stadtv. Dr. Wagner gezollt, und die ihn etwas mißtrauisch machen muffe, dessen Ausführungen entgegentreten müsse. Daß der Etat anders aussehen würde, wenn man den vielen Wünschen des Vor­redners und feiner Freunde entspreche, könne man sich ganz gut ausmalen. Die Vergleiche, welche mit anderen Städten, z. B. Cbarlottenbura gemacht würden, feien ausruscheiden.