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All. 152 ffernsprechanschliitz Rr. 605.
Samstag den 2. Juli
Fernsprechanschlntz Nr. 605
1910
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14 Seiten.
Amtliches.
Eandkreis Fjanau.
Der Inhaber der Frankfurter Seagliol-Bautafelfabrik Reinhard Klesper, Frankfurt a. M. hat um die nachträgliche Genehmigung zur Errichtung seiner auf dem Grundstück Kartenblatt D Nr. 280/69 des Gememdebezirks Fechenheim betriebenen zwei Gipsöfen nachgesucht.
Es wird dieses mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntnis gebracht, haft Einwendungen gegen diese Anlagen innerhalb zwei Wochen, vom Tage der Veröffentlichung ab, mündlich oder schriftlich in zweifacher Ausfertigung, bei dem Unterzeichneten angebracht werden können.
Später eingehende Einsprüche bleiben unberücksichtigt. Die Beschreibung und Zeichnung der Ofenanlage liegt im Geschäftszimmer des Kreißaußschuffes zur Einsicht aus.
Termin zur Erörterung der rechtzeitig eingehenden Einsprüche wird auf
Mittwoch den 20* Juli d. Js^ vormittags 10 Uhr, in das Geschäftszimmer des Kreisausschußsekretärs — Kreishaus — anberaumt, wozu der Antragsteller und die Widersprechenden mit dem Bemerken eingeladen werden, daß im Falle ihres Nichterscheinens gleichwohl die Erörterung der etwa eingegangenen Einsprüche erfolgen wird.
Hanau den 29. Juni 1910.
Der Vorsitzende des Kreisausschusses.
A 3064 J. V.: vr. v. Waldow. 14835
Die Ferien des KreisausschuffeS beginnen am 21. Juli und enden am 1. September.
Während derselben dürfen Termine zur mündlichen Verhandlung nur in schleunigen Sachen abgehalten werden.
Auf den Lauf der gesetzlichen Fristen bleiben die Ferien ohne Einfluß.
Hanau den 1. Juli 1910.
Der Vorsitzende des KreisausschuffeS.
F r h r. Laur.
Stadtkreis Fjanau. Bekanntmachung
Arbeitsuchende in der Zeit vom 25. Juni bis 1. Juli 1910:
2 HanSbnrschen, 1 Kindermädchen, 1 Packer, II Tagelöhner.
Gesucht: 1 tüchtige Poliseuse nach auswärts.
Hanau den 2. Juli 1910. 14761
- Städtische ArbeitsvermittelungSstelle.
Genoffenschaftsregister.
Spar- uud Darlehnskaffe, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Wachenbuchen. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder:
1. des Landwirts Heinrich Brosch,
2. des Kaufmanns Jean Fix, beide in Wachenbuchen, sind zu 1. der Landwirt Friedrich Wilhelm Puth, zu 2. der Landwirt Ludwig Schmitt II., beide in Wachenbuchen, zu Vorstandsmitgliedern gewählt worden.
Eintrag des Königlichen Amtsgerichts 5 in Hanau lom 22. Juni 1910. 14753
Bekanntmachung.
Das Proviantamt Hanau hat den Ankauf von neuem Heu, unmittelbar von der Wiese weg, zu den gangbaren Tagespreisen ausgenommen.
Das Heu muß gut geerntet und vollständig trocken sein, *we frische Farbe und einen kräftigen Pflanzengeruch haben und darf bei der E i n l i e f e r u n g nicht s ch w i tz e n.
Die Einlieferung kann ohne vorherige An- Meldung sowie an jedem Wochentage nnd zwar: Montag 6 8 Freitag von 8—12 Uhr vormittags und von 2—4 Uhr nachmittags, Samstag nur von 8—12 Uhr vormittags Erfolgen.
Hanau im Juli 1910.
v 9924 Proviantamt.
Kreissparkaffe zu Hanau.
Die Kreissparkaffe verzinst Spareinlagen mit S’/a °/o.
Die in den ersten drei Tagen eines Monats bewirkten Einlagen werden vom 1. des betr. Monats ab verzinst und Einlagebücher kostenfrei ausgestellt.
Der Vorstand. 669
Giitgeerntctcs süßes Pferde-Heu von der Wiese weg, wenn es vollständig trocken ist, kauft
Proviantamt Hanau. 14735
LlllldloWllstlilher Kreisvereill Kam.
Seitens des landw. Kreisvereins findet am Sonntag den 17. Juli d. I. eine Besichtigung des Grafen von Solnis-Rödelheim'schen Gutes in Wickstadt und der Gutswirtschaft des Herrn Alles in Nieder- siorftadt statt. Beide Güter sind Saatautwirtschaften.
Zu bitter Besichtigung werden die Mitglieder deS Vereins mit ihren Damen ergebens! eingeladen. Abfahrt: Hanau-Nord am 17. vormittags 11.45 Uhr nach Affenheim. Von da nach dem etwa 30 Minuten entfernten Wickstadt. Besichtigung des erstgenannten Gutes. Hiernach nach dem etwa 1 Stunde entfernten Niederflorstadt. Besichtigung der Alles'schen GutSwirtschaft. Dann weiter nach Friedberg, Hotel Trapp.
Wegen der Bereitstellung der Wagen von Affenheim ab, werden die Mitglieder ersucht, ihre Beteiligung an der Bereisung unter Angabe der Teilnehmerzahl bis spätestens den io. d. Mts. ^em Sch^ktführer des Vereins, Herrn Domänenrentmeister Reinhardt hierselbst, mitzuteilen.
Die Herren Bürgermeister werden ersucht, die vorstehende Bekanntmachung des landwirtschaftlichen Kreisvereins in ihren Gemeinden in ortsüblicher Weise bekannt zu machen.
Hanau, den 1. Juli 1910.
Der Vorsitzende.
Frhr. Laur, Königlicher Landrat.
PolitiTche Rundschau.
Der neue Finanzminister Dr. Lentze, der im allgemeinen in politischer Hinsicht als ein unbeschriebenes Blatt bezeichnet wird, ist weiteren Kreisen bekannt geworden anläßlich der Magdeburger Tagung deS Vereins für Sozialpolitik im Herbst 1907. Bei dieser Gelegenheit hat der damalige Oberbürgermeister zu dem Punkt „Verfassung und VerwaUungsorganisaiion der Städte" eine Rede gehalten, die heute nach seiner Ernennung zum Finanzminister besonderes Interesse verdient. Dr. Lentze erklärte damals, daß die Kommunalverwaltung die Mitarbeit aller Kreise nötig habe. Aus diesem Grunde sei er gegen die Uebertragung deS Reichstagswahlrechts auf die Gemeinden; denn dies würde die unabweisbare Folge haben, daß die stärkste Partei alle Sitze besetzen und die anderen Schichten von der Mitarbeit ausschließen würde. Dadurch würden auch die Leiter und Besitzer großer kaufmännischer und industrieller Betriebe ausgeschlossen, die in vielen Fragen der städtischen Verwaltung eine außerordentliche, ja überragende Erfahrung und Einsicht und einen besonders weiten Blick betätigen. Zum Schlüsse erklärte Dr. Lentze, daß große Schäden des heutigen Wahlrechts eigentlich nirgends bemerkbar seien und das heutige Wahlrecht, soviel es auch angefochten worden ist, tatsächlich unseren Städten zu dieser hohen Blüte mitverholfen habe. Im Laufe dieser Rede äußerte sich der damalige Oberbürgermeister auch über die Staatsaufsicht, die, soweit die stâdlischen Finanzen in Frage kämen, nicht entbehrt werden könne. Ohne das Eingreifen des Staates würde manche Stadt sich eine große Schuldenlast aufgebürdet haben. — Im übrigen sei er aber ein Gegner des Hineinregierens des Staates und der Ausübung der Staatsaufsicht durch eine einzelne Person; er müsse aber gerechterweise konstatieren, daß in den Städten, in deren Verwaltung er tätig gewesen sei, von der staatlichen Aufsicht der allerbeste Gebrauch gemacht worden sei.
Das neue Einkommensteuergesetz des Herzogtums Koburg hat mehr gehalten, als es versprochen hat. Bereits im ersten Jahre seiner Gültigkeit hat es rund 90 000 Mark über den Voranschlag ergeben. Die Regierung hat deshalb beni Landtage einen Gesetzentwurf zugehen lassen, in welchem sie vorschlägt, nur 90 Prozent der tarifmäßigen Sätze zur Erhebung kommen zu lassen. Die für das Rechnungsiahl 1909/10 vollendete Veranlagung soll auch für das W 1910/11 Gültigkeit erhalten, und eS sollen auch für 191W* nur 90 Prozent zur Erbrbuna kommen. -
Ausfubrvergüiung für Tabakerzeugnisse. Die bereits angekündigte neue Verordnung zur Regelung der Vergütung des Zolles und der Steuer bei der Ausfuhr von Tabakerzeugnissen ist mit dem 1. b. M. in Kraft getreten. In der Verordnung ist eine teilweise recht erhebliche Erhöhung der Vergütungssätze vorgenommen. Für im Zollinland hergestellte Tabakerzeugnisse aus ausländischen Tabakblättern beträgt die Vergütung von jetzt an bei den unter Zollaufsicht stehenden Betrieben für Kautabak 75 Mark (bisher 63), für Rauchtabak 85 Mk. (bisher 81) und für Cigarren 113 Mk. (bisher 110) für den Doppelzentner Eigengewicht der ausgeführten Ware. Für Cigarren werden ferner statt bisher 10 künftig 13 v. H. des dem Hersteller zu zahlenden KassenpreiseS neben der Vergütung nach dem Gewichte als Vergütung für den auf dem Rohtabak ruhenden Wertzollzuschlag gezahlt. Bei Rauch-, Kau- und Schnupftabak beträgt die Vergütung nach dem Werte wie bisher 40 v. H. des Preises der zu den Erzeugnissen verwendeten ausländischen Tabakblätter. Für Rauchtabak aus inländischen Tabakblättern ist der Vergütungssatz von 54 Mk. auf 60 Mk. erhöht worden. Neben diesen Vorteilen höherer Vergütungssätze sind von Bedeutung für die inländische Tabakindustri« eine Reihe neuer Vorschriften, die die Herstellung von Ausfuhrfabrikaten unter Zollaufsicht den bisherigen Bestimmungen gegenüber wesentlich erleichtern. Schon beim Uebergange zur Herstellung unter Zollaufsicht steht jetzt der Fabrikant insofern günstiger, als seine Vorräte nicht mehr rote bisher sämtlich als inländische, sondern» soweit sie verzollt sind, als ausländische behandelt werden. Insbesondere aber sind di« früheren Beschränkungen weggefallen, nach denen in Zweigniederlassungen und in Betrieben mit Heimarbeit für die Ausfuhr nicht gearbeitet werden konnte. Die Verordnung bringt auch hinsichtlich der Buchführung Vereinfachungen.
Die Aussperrung aller Metallarbeiter im Kreis« Hagen-Schwelm ist nunmehr erfolgt. Sämtliche Betriebe, di« dem Arbetlergeber-Verein angeschlossen sind, ruhen. Nm eine geringe Anzahl Arbeiter sind an der Aussperrung nicht beteiligt. 20 000 Arbeiter find betroffen.
Die bayerische Reichsratskammer hat gestern die bayerische Steuerreform en bloc einstimmig angenommen. Durch diese einstimmige Annahme der Reform soll die Abgeordnetenkammer veranlaßt werden, den Beschlüssen bei Reichsrats unverändert zuzustimmen.
Die ruthenischen Abgeordneten brachten im österreichischen Abgeordnetenhause eine Interpellation ein, in der behauptet wird, daß in Lemberg die polnischen Studenten, die mit Revolvern bewaffnet gewesen seien, auf die ruthenischen Studenten zwei Salven abgegeben hätten. Durch die Schüsse seien ein Theologe getötet, sechs polnische und ruthenische Studenten, sowie drei Universilätsdiener dadurch verletzt worden. Die Interpellanten behaupten ferner, daß die Behörden, trotzdem sie von den drohenden Vorbereitungen der polnischen Studenten Kenntnis gehabt haben, nichts zur Verhütung der blutigen Ausschreitungen getan hätten. Endlich wird in der Interpellation die Errichtung einer selbständigen ruthenischen Universität in Lemberg als einziges Mittel zur Herstellung gesunder Verhältnisse in Galizien gefordert.
Niederländische Erste Kammer. Der Minister des Aeußern wendete sich gegen die Angriffe deS früheren Gesandten van Heeckeren und erklärte, was daS Nordsee- Abkommen anlange, könne er nur auf seine frühere Verteidigung dieses Vertrages verweisen. Es sei unrichtig, waS van Heeckeren über das Zustandekommen dieses Vertrages gesagt habe. Der Vorwurf van Heeckerens, der Minister habe den Vertrag abgeschlossen, ohne unterhandelt zu haben, sei sehr gewagt. Was den angeblichen Brief des deutschen Kaisers an die Königin betreffe, so halte er die von ihm in der Sitzung der Ersten Kammer am 10. Februar abgegebene Erklärung in ihrem vollen Umfange aufrecht, mit dem Hinzu- fügen, daß der frühere Ministerpräsident Kuyper diese Erklärung alS vollkommen richtig angenommen habe. Der Minister tadelte das Vorgehen van Heeckerens, daS ein vollständig unbegründetes Mißtrauen gegen einen Staat n » mit dem Holland die besten Beziehungen unte> r^at. ^ Heeckeren sagte, er halte jede Silbe aufrech , ^ ^ Rede sodann den Antrag, die Diskust-on z" ^^ knister nahm des Ministers im Druck ersch-en-n |et• ^r geschlossen das Recht für sich in Anspruch, die Wahrheit ju «Mren. »«« ®'« ^ ^ b« O-fs-uiii»r-ii ob« I-m« ^S^ s ie »«mm«- lehnte jum S^gVine B-rtngun« der Diskussion «6 und nahm einen «iSraa Tagesordnung überzugehen, an, da die Kammer in hinreichender Weise orientiert sei.
Französische Kammer. In Beantwortung einer Anfrage des Sozialisten Rougier über die Meuterei vom 23. Mai im Lager von MaUillau wies der KrieuS minister Ge-