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General-Anzeiger

AMlliches Organ für Lladt- uu) FanLkreid Lanan.

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Erscheint , täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

Beratrt »ertL Stebafte»«:. erteilt ta H««.

Nr. 38

Fernfprechaeeschlutz Nr. 605

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Dienstag den 15. Februar

Nernsprechanschltttz Nr. 605

1910

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Amtliches.

Die in der Samm^lwasenmeisterei für die Stadt nnd den Landkreis Hanau Station Bruchköbel der Hanau - Friedberger Eisenbahn gewonnenen brzengttisie (etwa 350 Häute von Großvieh, 800 Felle von Kleinvieh, 12 000 kg Fett, 24 000 kg Fleischmehl gleichfarbig, gesiebt und 3 500 kg Knochen) sollen vom I. April d. J. ab für das Rechnungsjahr 1910 im SubmisstonSwege an den Höchstbietenden vergeben werden.

Angebote leistungs'âhiger Firmen sind bi» zum 8. März d. Js. an den Unterzeichneten zu richten.

Die Verkaufsbedingungen werden auf Erfordern übersandt. Hanau den 14. Februar 1910.

Der Vorsitzende der Verwaltungskommission der Sammelwasenmeisterei.

Frhr. Laur,

A 683 Königlicher Landrat. 3967

Holzverkmif.

Königliche Obersörfterei Hanau

Schutzbezirk Naumburg, Jagen 37, Herrenwald.

Montag den 2L Februar 1910, mittags 12*/, Uhr, bei Gastwirt Altvater in O.stheim.

Eichen: 1 rm Scheit, 107 rm 'Knüppel, 5350 Wellen Reis.

Virilen : 3 rm Scheit, 5 rm Knüppel, 125 Wellen Reis. Linden, Aspen: 2 rm Knüppel, lOO Wellen Reis.

Fichten: 84 Stangen L3. Kl^ 150 Stangen 4. bis 7. Kl.

Revierförster Stein in Eichen erteilt apf Antrag münd­lich nähere Auskunft. Geldzahlungen werden nach Schluß des Termins angenommen. 3915

Gefundene und verlorene Gegenstände re.

Gefunden: 1 rotseidenes Tuch, 1 Herrenschirm (in der Bedürfnisanstalt an der Brauerei Dörr).

Verloren: 1 schwarze Perrücke.

Zugelaufen: 1 kleine schwarze Dachshündin, 1 grauer deutscher Pin'cber m. Geickl.

Entlaufen: 1 grauer glatthariger Pinscher.

Hanau den 15. Februar 1910.

Politische Rundschau.

Auflösung des Reichstags. In den Cou'oir» des Reichstages wurde Samstag von einem Führer der früheren Blockmehrheit ungeteilt, daß die Regierung entschlossen sei, den Reichstag im Frühjahr 1911 aufzulösen, um die Winter­wahl zu vermeiden. Die Vornahme der Wahlen im Januar hätte ganz abgesehen von den für alle Parteien bei der Wahlagitation gleich unangenehmen Witterungsverhältnisien den Nachteil, daß der Reichstag bei seinem Zusammen­tritt im Herbst 1911 keine größeren gesetzgeberischen Arbeiten mehr in Angriff nehmen könnte, da seine Uhr bereits Mitte Januar abgelanlen wäre. Auch mit der Etatsberatung könnte nicht begonnen werden, weil sie vor dem Schluß der Legislaturperiode nicht mehr zu Ende geführt werden könnte. Der Plan geht dahin, die Vetsicherungsnovelle, welche noch vor Ostern dem Reichs ag von neuem zugehen loll, in erster Lesung zu beraten und sie dann einer Kommission zu über­weisen. Die'e Kommission soll nötigenfalls, entweder den Sommer über tagen, oder doch früher zusammentreten, damit das Plenum diese Arbeit im Winter 1910/11 neben dem Etat noch erledigen kann. Der Reichstag würde also dem- nach jetzt nicht geschlossen, sondern vertagt werden, weil bei einer Schließung die Kommission nicht früher tagen könnte.

Lohnbücher, Arbeitszettel ufw. Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes über die Aenderung der 88 lila u'w. der Gewerbeordnung zugegangen. In diesen Entwurf sind jene Bestimmungen des im Jahre 1907 dem Reichstag zugegangenen Entwurf- über die Abänderung der Gewerbeordnung ausgenommen worden, die in den Kom- miisionsderatungen keine wesentlichen Abänderungen erfahren Haden, sodaß die verbündeten Regierungen ohne längere Ver­handlungen Stellung dazu nehmen konnten. Dies traf zu für die Bestimmungen über die Lohnbücher und Arbeitszettel, die Bestimmungen über die Fortbildungsschulen, die Dauer der Arbeitszeit in den Gewerben, in welchen durch über­mäßige Dauer der tägli l en Arbeitszeit die Gesundheit der Arbeiter gefährdet ivird usw. Zurückgestellt wurden die De- stimmn ncien über die Rechtsverhältnisse der Betriebsbeamien, Werkmeister und Techniker. Zu diesem Teile der Vorlage hat die Kommission so wesentich abweichende Beschlüsse ge­faßt, daß zunächst noch eingehende Verhandlungen darüber erforderlich werden, sb und inwieweit die verbündete Re­

gierungen ihnen beitreten werden. Ferner hat die Kom­mission eine Reihe von Fragen in den Kreis der Erörterung gezogen, für die keine Vorschläge in der Vorlage enthalten waren. Die verbündeten Regierungen behalten sich die Er­wägung darüber vor, ob und inwieweit diese Beschlüsse zur Grundlage für eine gesetzliche Regelung genommen werden können. Bei den Bestimmungen über die Lohnbücher und Arbeitszettel (§ 114a) ist der Anregung, die Vorschriften über den Inhalt der Eintragungen weiter zu fassen als bis­her, nicht entsprochen worden, weil diele Frage bei einer Abänderung des H 111 der Gewerbeordnung gelöst werden soll. Dagegen ist den Beschlüssen der Kommission, wonach Vorschriften gemäß § 114a auch für bestimmte Bezirke durch Anordnung der Landeszentralbehörde oder durch Polizeiverordnungen erlassen werden können, Rechnung ge­tragen worden.

Keine Aeußerungen des Prinzen Ludwig von Bayern über das preußische Wahlrecht. Die Korrespondenz Hoffmann" meldet amtlich: Verschiedene Blätter Nord-und Süddeutschlands haben eine Korrespondenz des neuen Wiener Journals übernommen, die sich den An­schein gibt, über Aeußerungen unterrichtet zu sein, die Prinz Ludwig von Bayern über die preußische Wahlrechtsvorlage gemacht haben soll. Die äußerliche Aufmachung zeigt deut­lich, was ihr Inhalt nur bestätigen kann, daß es sich um eine Erfindung handelt. Wir find dementsprechend ermächtigt, mitzuteilen, daß die Meldung formell und inhaltlich auf Un­wahrheit beruht.

Die bayerische Malzüeuer angenommen. Trotz der Warnung deS Finanzministers vor der Durchstaffelung, die eine Staatssteuererhöhung bringen wkrde, hat die baye­rische Abgeordnetenkammer nur gegen bit Stimmen der Sozialdemokratie und 2 Liberaler einen Zentrumsantrag bei Frhrn. v. Freyberg angenommen, der für Brauereien bis 250 Doppelzentner Malz 14.50 Mark pro Doppelzentner vorsteht; ferner ansteigend von 2504000 Doppelzentner 1519 Mark, von 4000 8000 Doppelzentner 1620 Mark und von 800010 000 Doppelzentner 1720 Mk. und über 10 000 Doppelzentner durchweg 20 Mark Steuer pro Doppelzentner Malz. Die Beratung des Gesetzes geht heute werter.

Versammlungen des HansabunveS. Gestern fanden in Essen und Düsseldorf Versammlungen deS Hansa­bunde» statt, in welchen der Präsident dcs Hansabunde-, Geheimrat Professor Dr. Rieser vor etwa 8000 Personen über die Entwicklung und Aufgabe des Hansabundes unter lebhastem Beifall sprach. ES folgte darauf die Gründung der Bezirksgruppe Rheinland-Westfalen deS HantabundeS, welche daS gesamte Industriegebiet Rheinland - Westfalen umfaßt.

Italienische Kammer. Auf eine Frage de» Abg. Fürsten Colonna über den Schutz der italienischen Interessen im Hinterlande von Tiipoli» angesichts der Haltung einiger europäischer Mächte erklärte der Minister deS Auswâriigen Guicciardini: Die ottomanischen Provinzen in Nordafrika be­deuten für uns einen Faktor ersten Ranges für die Aufrecht­erhaltung des Gleichgewichts im Mittelmeer. Demgemäß ist es ein unabänderlicher Grundsatz in der italienischen Politik, daß auch in Afrika die Integrität des otiomaniichen Reiche» gewahrt werden muß. Wenn der Abgeordnete fürchten sollte, daß dieser Giuudsatz unserer Politik verletzt werden könnte, kann ich ihn beruhigen. Die Integrität des ottomanischen Besitzes in Afrika ist niemals besser geschützt gewesen als heute. Garantiert durch allgemeine Verträge und besondere Abmachungen wird sie teufe übe, dies noch geschützt durch das neue Regime im ottomanischen Reiche, das keine Abmachungen dulden würde, die sich irgendwie gegen feine afrikanischen Besitzungen richten. ES steht also fest, daß wie an der West­grenze die Oasen GadameS und Ghat, so an der Ostgrenze der Golf von Sallum und die Oase Kusra zum ottomanischen Gebiet gehören, und es unterliegt weiter keinem Zweifel, daß Tripolis, Cyrenaika und Fessan in ihren gegenwärtigen Grenzen gegen jede Veränderung ihrer staatsrechtlichen Lage aeschützt sind. Der Minister fuhr fort: Ich weiß nicht, ob Colonna auf die Ereignisse anlpielen will, die sich kürzlich auf dem Gebiet zwischen Fessan, Aegypten und dem Tschadsee abgespielt haben. Es ist wahr, daß im vergangenen Sommer auf diesem Gebiet wichtige Veränderungen eingeireten sind. Die Franzosen haben den Sultan von Wadai bei Abecher geschlagen und tatsächlich das ganze Wadai von der ägypti- schen biS zur Fessanarenze besitzt. Aber die territorialen Veränderungen, die sich daraus ergeben haben, sind das Er­gebnis des engl' sch-französischen Abkommens von 1899, sowie der stillschweigenden Zustimmung der Pforte und, wie man sie auch werten möge, die letzten Folgen der Ereignisse vor elf Jahren, über die das Parlament damals verhandelt hat. Heilte 'st es nur wichtig, daß die Integrität der ottomanischen Provinzen in Afrika keinem Zweifel und keiner Erörterung unterliegt. Hierüber kann ich die weitgehendsten Zusicherungen

geben. Colonna erklärte sich von der Antwort deS Minister- befriedigt, behielt sich aber die Interpellation vor.

Französische Kammer. Bei der weiteren Beratung des Budget- deS Kriegsministeriums erklärte der UnterstaatS- sekretâr Saraut zu dem Anträge, der eine Vermehrung bet Zahl der Militärärzte forderte, daß ein Gesetzentwurf darüber sich in Vorbereitung befinde. Es sei zugegeben, daß die Krankheit-» und Sierblichkeitsziffern in der französischen Armee ungünstiger seien als in der deutschen, aber man müsse dabei den Unterschied der Geburtsziffern und deS damit zu­sammenhängenden Verhältnisses der Abgehobenen zu der Gesamtzahl im Auge behalten. Außerdem beruhe die Krank- Heits- und Sterblichkeusstatistik der beiden Länder nicht auf derselben Grundlage. In Deutschland seien manche Krank­heiten auS der Armee verschwunden, die in Frankreich noch vorkämen, aber ihre Fortdauer sei nicht immer der Kaserne zur Last zu legen, sondern manchmal auch den Zivilbehörden. Schließlich wurde der Antrag angenommen.

Die englischen Wahlen. Nachdem die Wahl bei Liberalen Waion von Orkney and Shetland gemeldet worden ist, liegen jetzt alle Wahlresultate vor, nach denselben setzt sich das HauS der Gemeinen wie folgt zusammen: 273 Konservative, 274 Liberale, 41 Mitglieder der Arbeiterpartei und 82 Nationalisten.

Zur Kretafrage. Wie dieAgenee HavaS" aut Konstantinopel meldet, haben die vier Botschafter der Schutz­mächte, jeder im Namen seiner Negierung, dem Minister bei Aeußeren Rifaat Pascha die in Canea von den Konsuln der Schutzmächte überreichte Note bekannt gegeben. Der Minister drückte seine lebhafte Befriedigung und seinen Dank auS.

Eine glänzende Kanzlerredr.

Eine wahrhaft groß angelegte, inhaltsreiche und vortreff­liche Rede ist el, mit der Reichskanzler von Bethmann- Hollweg als preußischer Ministerpräsident bit Verhand­lungen über die Wahlrechtsreform im preußischen Abgeord- netenhause einlettete, und die Sachlichkeit seiner Ausführungen wirkte gegenüber dem Phrasenschwulste der aufgeregten demagogischen Rederei, die uni bei dem Kampf« um die Reform des preußischen Wahlrechts bisher umtobte, geradezu wohltuend.

Herr von Bethmann-Hollweg erklärte zunächst, daß die Königliche Staatsregierung es ablehne, die durch die Ver­fassung gegebenen Grundlagen deS Wahlrechts aufzugeben, und werde sich auch durch die Kritik nicht wankend machen lassen, die schon vorweg an dem neuen Gesetzentwürfe geübt worden ist. Unentwegt habe sie als einzige- Ziel bei allen ihren Maßnahmen die Größe und Wohlfahrt Preußen- und seiner Bevölkerung vor Angen, nie werde die Sucht nach Popu­larität einen Schritt der Regierung bestimmen. Man hab« einen inneren Widerspruch zwischen den Worten der Thron­rede und der wahren Willen-meinung der Staat-regierung, ja de- König- konstruiert. Daran sei kein Wort wahr. Was die Thronrede ankündigt, das sei die Willen-meinung Sr. Majestät des Königs, und für diese Willen-meinung trete die SlaatSregierung geschlossen mit ihrer Verant­wortung ein. Daß die Sozialdemokratie da- preußische Wahlrecht und jede nicht mindesten» auf daS ReichStag»- wahlrecht kommende Reform in Grund und Boden ver­dammt, sei nicht verwunderlich, da die Wahlrecht-forderung der Sorialdemokratie nur beherrscht werde von dem Willen nach Macht, um mit einem gleichen Wahlrecht auf demo­kratischer Grundlage das Staatsgefüge Preußen» zu lottern. Der Ministerpräsident gab einen Ueberblick üb»r die Ge­schichte bei Wahlrechte» in Preußen, da» dem Fortschritt« sowie auch dem Nationalliberalismus ehedem, bei ganz gleichen Vorbedingungen, günstig gewesen sei. ES sei eine handgreif­liche Uebertreibung und ein ^Gespenst auS vormärzlicher Zeit , wenn man behaupte, daS gegenwärtige Wahlsystem sei auf feudalagrarischer Grundlage aufgebaut.

In ernsten, liefdurchdachten und tiefeindringlichen Worten schilderte Herr von Bethmann Hollweg die historische Ent- Wicklung Preußen- zur Vormacht bei Deutschen Reiche». Des Kuliurwerkes, das in Preußen unter der vom Abg«. ordnetenhause geübten gesetzgeberischen Arbeit geleistet worden ist, brauche sich kein preußischer Wähler zu schämen. Der Geist des preußischen Beamtentum- und bie stolze Tradition des preußischen Königtums seien die Grundpfeiler deutschen Wesens, die Vorbedingungen bei deutschen Ansehens und der deutschen Einheit.

Die weiteren Ausführungen beschäftigten sich mit btft einzelnen Parteien, wobei er an den Freisinn die wahl­berechtigte Mahnung richtete, sich seiner selbst zu besinnen und daran zu denken, daß das Rennen um die Gunst btt Massen nicht im Einklänge stehe mit der Vertretung eine» gebildeten und fortgeschrittenen Bürgertums. Dann wie­der Ministerpräsident bie vom LiberaltSmuS und der Sozial­demokratie gemachten Vorwürfe einer eins,lügen Bevorzugung