DMMMMdts Preußischen Landtages.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

76. Sitzung, Sonnabend, den 's. Mai.

Nm Ministertisch: Weber, Schwartzkopff.

Prâstderrt v. Sroecher eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 1'6 Minuten.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst

Wahlprüfungen.

Die Wahlprüfunyskommission beantragt, die Wahl des Mg. Wendlandt (Natl.) im Wahlbezirk Eschwege-Ähmalkalden für ungültig zu erklären und eine Resolution anzunehmen, durch welche die Regierung ersucht wird, die Formulare der Wahlprotokolle für Terminwahlen und Fristwahlen ge­trennt au^ustellen, damit nicht durch die Streichung der jetzt neben einander stehenden Texte Irrtümer entstehen können.

Wg. Haarmann-Altena (M.)’

begründet einen von ihm und dem Abg. Dr. Arning gestellten An- trag auf Zurückverweisung des Berichtes in die Wahlprüfungs- kommiffion zur nochmaligen Verhandlung unter Zuziehung eines Regierungskommissars.

Abg. Lüdicke '(Freikons.)'?

Praxi? dieses Hauses ist es bisher gewesen, daß nur dann Beweis erhoben wurde, wenn dieser Beweis von Belang ist. Das ist hier aber nicht der Fall. Die Beschlüsse der Kommission sind einstimmig gefaßt worden. Auch die politischen Freunde des Vor­redners haben dafür gestimmt. (Hort, hörtl^

Abg. Reinhard '(Ztr.)' erklärt sich für Zurückverweisung an die Kommission, aber gegen die Hinzuziehung eines Regierungskommissars.

Abg. Haarmann (Natl.)' zieht den Passus im nationalltberalen Anträge zurück, der die Hinzuziehung eines Regierungskommissars wünscht.

Abg. Strasser (Kons.)'

tritt für den Beschluß der Wechlprüfungskommission ein.

, . Abg. v. Brandenstein (Kons.)

bittet die Regierung, nicht nur dem Komnnfsionsbeschlutz zu fol­gen, sondern auch dafür Gorge zu tragen, daß in die Wahlvor. schriftcn nur das ausgenommen wird, was hineingehört. Die For­mulare müßten so gestaltet werden, daß jeder, der sie in die Hand bekommt, gleich sieht, was er zu lesen hat und was nicht.

Abg. Dr. Schepp (Fr. Dp.)' erklärt, die Freisinnigen würden für Rückverweisung der Wahl ân die Kommission stimmen.

Nach weiterer unwesentlicher Debatte findet, da die Abstim­mung über den Antrag Arning auf Rückverweisung der Wahl an die Kommission zweifelhaft bleibt, die Auszählung des Hauses (Hammelsprung) statt. Für den Antrag stimmen 95, gegen ihn 88 Mitglieder. Das Haus ist also beschlußunfähig.

Vizepräsident Dr. Porsch schließt die Sitzung um 1 Uhr und beraumt die nächste Sitzung mit gleicher Tagesordnung auf 1 Uhr 15 Minuten an.

Zweite Sitzung vom X. SR61

Vizepräsident Porsch eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Abstimmung über die Behandlung der Wahl des Abg. Wendlandt.

Die Abstimmung über den Antrag Arning auf Rück- vettveisung der Wahl an die Kommission ergibt die Annahme des Antrags mit den Stimmen des Zentrums und der ge­samten Linken. Damit sind die Kommissionsanträge erledigt.

Gemäß den Beschlüssen der Kommission werden dann für zültig erklärt die Wahlen der Abgg. Dr. Beckmann (Kons., Oberlahnkreis-Usingen), v. Tilly (Konst) und Kuhr (Fr. Vg., beide Posen Land-Obornik).

Die zweite Beratung des

Kultusetats

wird beim Kapitel „Universitäten" fortgesetzt. Beim Titel „Uni- versität Königsberg i. Pr." wird sie allgemeine Besprechung weitergeführt.

Geheimrat Elster:

Die Unterrichtsverwaltung kann den allgemeinen Ausführun­gen des Abg. Friedberg über die Ernennung von Professoren in allen wesentlichen Punkten beipflichten.. Der Kultusminister, und nur der Kultusminister, trägt die Verantwortung für die Ernen­nung. Ich muß aber zugleich hinzufügen, daß die preußischen Kul­tusminister von jeher großes entscheidendes Gewicht aufdieVorschlägederFakultätengelegthaben, weil die Vorschläge der Fakultäten mit großer Sorgfalt und pein­licher Gewissenhaftigkeit erstattet waren. Seitdem der gegenwär­tige Kultusminister Ende Juli 1907 ernannt ist, sind 162 Prc- fesioren ernannt. Unter diesen 162 befinden sich nur 3 Herren, deren Berufung gegen den Willen oder nicht in vollem Einverneh­men mit der Fakultät erfolgt ist. Einer nur ist ernannt, ohne daß die Fakultät vorher befragt werden konnte. Dr. Friedberg hat gerade dieses Nichtanhören bemängelt. Aber dieses Nichtanhören ist unter Umständen uiwermeidlich. Die Anschauungen, die Dr. Friedberg vertreten hat, werden auch vom Kultusministerium ver­treten, und wenn ich mich nicht irre, auch von dieser (nach rechts zeigend) Seite des Hauses. Dr. Friedberg hat dann die Stellung bet außerordentlichen Professoren berührt und eine Ausdehnung

der Rechte dieser Kategorie der akademischen Lehrer verlangt. Die Klagen, die von älteren Extraordinarien und Privatdozenten er­hoben werden, sind laut geworden, so lange es außerordentliche Professoren und Privatdozenten gibt. Redner legt zahlenmäßig dar, daß sich das Verhältnis der Ordinarien zu den Extraordi­narien keineswegs zu Ungunsten der außerordentlichen Professoren verschoben habe, und bemerkt dazu: Hiernach glaubt die Unter­richtsverwaltung nicht, daß ein besonderer Anlaß vorliegt, den weitgehenden Wünschen der außerordentlichen Profesioren, denen ja auch Dr. Friedberg nicht das Wort geredet hat, nachzugeben. Gewisse Reformen sind an den Universitäten natürlich nicht ausgeschlossen. Dahin gehört in erster Linie, daß den außerordentlichen Professoren, die einen besonderen Lehrauftrag erhalten haben, das aftive Wahlrecht bei der Rek- torenwähl gegeben wird. Mit dem Abg. Friedberg ist die Unter- richtsverwaltung keineswegs der Ansicht, daß das Habilitations. Verfahren bei der medizinischen Fakultät hier in Berlin völlig ein­wandsfrei ist. Man darf aber hier die Berliner Verhältniße nicht außer acht lasien. Der Andrang zu der medizinischen Fakultät in Berlin ist ein so gewaltiger, daß nach Mitteln und Wegen gesucht werden muß, um einer uferlosen und ungesunden Zu­nahme der Privatdozenten zu begegnen. Nun zum Fall Kühlendeck! Vorweg bemerken muß ich: Mit der An­stellung reichsdeutscher Professoren an der Universität Lausanne hat die preußische Unterrichtsverwaltung äbsolut nichts zu tun. Professor Kuhlenbeck ist seinerzeit sua sponte an die schweizerische Universität Lausanne gegangen. Dennoch haben wir die Vorgänge in Lausanne aus naheliegenden Gründen aufmerksam verfolgt. Der Abg. Friedberg fragte zuerst, ob eine Gefahr besteh«, daß reichsdeutsche Studierende in Lausanne mit anarchistischen, na­mentlich russischen Elementen in Verkehr treten und von diesen po­litisch beeinflußt werden können. Die Zahl der rusiifchen Studen­ten in Lausanne ist eine verhältnismäßig hohe, und es kann nicht bestritten' werden, daß sich unter ihnen auch revolutionäre und anarchistische Elemente befunden haben. Indessen haben d i e schweizerischen Behörden schon seit längerer Zeit Maßnahmen gegen das Ueberhandnehmen russischerElementeandenschweizerischenUni« versitäten getroffen. Die Zahl der Neuimmatrikula­tionen von Russen in Lausanne ist seitdem beträchtlich zurückgegan- gen, und zwar von 284 im Wintersemester 1905 auf 60 im Win­tersemester 1908. Aus eine weitere Verminderung dieser Zahl ist mit Sicherheit zu rechnen. Im übrigen entfällt nur ein ge­ringer Teil der russischen Studenten auf die juristische Fakultät. Die Berührungsflächen zwischen Deutschen und Russen sind somit sehr gering. Ein Verkehr zwischen deutschen und russischen Studenten findet überhaupt nicht statt. Für die Unterrichtsverwaltung liegt kein Grund vor, eine Abänderung der zur Zeit gültigen Bestimmungen über das Studium im Auslande in Anregung zu bringen. Die andere Frage des Wg. Friedberg, ob die Behörden des Waadtlandes den deutschen Studierenden gegenüber bei dem Konflikt der Studenten mit der Polizei willkürlichworgegangen wären, glaube ich vernei­nen zu müssen. Es liegt kein Anlaß vor, anzunehmen, daß die dortigen Polizeibehörden eine gewisse Deutschfeindlichkeit zeigen. In dem in Betracht kommenden Falle besagt der amtliche Polizei­bericht, daß Professor Kuhlenbeck sich bei der Polizei bedankt habe wegen ihres Verhaltens. Die amtliche Untersuchung hat auch er­geben, daß der Lausanner Polizei kein Vorwurf gemacht werden könne. Me Absetzung des Professors Kuhlenbeck ist auf Antrag des akademischen Senats auf gesetzlichem Wege verfügt wegen In­subordination. Unser Gesandter m Bern hat beim schweizerischen Bundesrat die Sache zur Sprache gebracht, der erwiderte, daß er wegen der Kompetenz der Behörden nicht eingreifen könne. Weiter erwidere ich dem Wg. Friedberg, daß Anträge auf Uebertragung einer Profeffur an Prof. Kuhlenbeck nicht an uns gelangt sind. Sollten solche kommen, so werden wir sie im Hinblick auf die be. achtenswerten wissenschaftlichen Leistungen des Prof. Kuhlenbeck mit Wohlwollen prüfen.

Abg. Dr. v. Liszt (Fr. V.g)?

Ich freue mich, daß die nationale Seite des Falles Kuhlen­beck ausgeschieden ist und unsere Juristen wieder in Lausanne studieren können. Kuhlenbeck hat scheinbar früher in der Gunst des allmächtigen Ministerialdirektors Althoff gestanden. Ich muß hier der Legende entgegentreten, als ob Kuhlenbeck eine juristische Kapa­zität allerersten Ranges sei. Seine Arbeiten auf dem Gebiet des Privatrechts sind von Autoritäten vernichtend kritisiert. Sie ^zeu­gen von unverantwortlicher Flüchtigkeit und sollen nicht als Sche­renarbeit sein. Der Redner wendet sich sodann mit aller Schärfe gegen Kuhlenbecks „Grundlagen des Rechts" und die in diesem Buche enthaltenen Angriffe gegen das Zentrum. Eine gegnerische Partei so zu beschimpfen, ist doch in höchstem Maße taktlos. Wun­dert man sich noch, daß Kuhlenbeck, kaum da er nach Lausanne ge­kommen, mit aller Welt in Händel geriet? Der Redner zählt eine Reihe von Konflikten zwischen Kuhlenbeck und der Lausanner Be­völkerung, Studentenschaft und Behörde und mit dem Staats­sekretär von Schoen auf.

Weiter bezichtigt der Redner Kuhlenbeck der Kollegabtreibung. Das schlimmste aber sei der Anschlag am Schwarzen Brett der Lausanner Universität, der von Kuhlenbeck und van Bleuten am 80. April 1906 angeschlagen wurde, in dem wahrheitswidrig berf deutschen Studierenden erklärt wird, nur diejenigen Auslands­semester würden ihnen angerechnet, während deren sie in deut­scher Sprache von deutschen Professoren gelesene Kollegs gehört hätten. Nach alledem scheint mir dieser Mann kein Mär­tyrer seiner nationalen Gesinnung, und vor allem kein Mann zu sein, dem ein akademisches Lehramt ge­bührt. Wenn die Regierung ihm mit Wohlwollen begegnen will, so sollte sie dies Wohlwollen auf die Fakultät ausdehnen, der sie ihn zugedacht hat, und sollte die Fakultät mit ihm

verschonen! (Heiterkeit.)' Gerade auch wegen des Falles Kuhlenbeck bedauern wir die Abwesenheit des Ministers auf» lebhafteste! (Zustimmung links.) Zu begrüßen sei, daß sich die freie Studentenschaft neuerdings auch in den Finkenschaften zu. smmnenschließt, um ihre Interessen zu wahren. Wir sollten die rechtliche Beschränkung der Studierenden, die darin liegt, daß sie als Studierende nicht von dem Vereins- und VersammlungS- recht Gebrauch machen dürfen, das ihnen als mündige Staats­bürger zusteht, wir sollten diese rechtliche Beschränkung der Studierenden beseitigen. (Beifall links.)

Wg. Brütt (greifens.)'»

Ich bedauere die Art und Weise, wie Herr Dr. V. LiSzt den Fall Kuhlenbeck hier behandelt hat. Von Anfang an ist in dieser Affäre von gewisser Seite mit unlauteren Praktiken gearbeitet worden. Jedenfalls war nicht ein wahres SBort an dem ganzen Quatschl (Heiterkeit.) Wir begrüßen die wohlwollende Haltung der Regierung gegenüber Kuhlenbeck. Zu einer Anstellung Kuhlenbecks in Preußen sollte es überhaupt nicht erst eines Antrags bedürfen. Der Redner erörtert dann daS Vorschlagsrecht der Fakultäten. Sehr erwünscht wäre die Ein­führung der öffentlichen Abstimmung in den Fakultäten bei der Aufftellung der Vorschlagsliste. In Berlin werde noch mit schwarzen und weißen Kugeln abgestimmt. Wie stehe es mit der leidigen Affäre des Patientenschachers, der jüngst die Press« be­schäftigt hai? . Ist es wirklich nötig, daß drei verschiedene Ver­fahren neben einander hergehen müssen?

Unterstaatssekretär Weverr

Vorwürfe, Patientenschacher betrieben zu haben, sind seit einiger Zeit sowohl gegen Privatärzte, wie gegen einige Pro­fessoren erhoben worden. Um die Angelegenheit klar zu stellen, haben die beteiligten Professoren selbst den Antrag gestellt, ei möchte ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet werden. Sie selbst haben die Ueberzeugung, daß nur auf diesem Wege völlige Klarheit zu schaffen sei. Ihren Anträgen ist stattgegeben, und das Disziplinarverfahren eingeleitet. Was dabei herauskommt, kann ich natürlich absolut nicht sagen. Ich kann hier nur wieder- holen, daß die beteiligten Herren auf das allerentschiedenste in Abrede stellen, irgend etwas nicht ganz Zulässiges vorgenommen zu haben. So unbequem die Sache auch sein mag, wir werden gezwungen sein, alle drei Verfahren ihren Lauf gehen zu lassen. (Beifall.)

Wg. Graf Clairon d'Haussonville (Kons.) :

Die Frage der Extraordinarien ist bei der Besoldungsord­nung geprüft worden. Die Mißstände sind meist beseitigt worden. Jede Förderung verdienen die Kolonialprofeisuren. An den Universitätskuratorien wollen wir festhalten. Ein Universi­tätsgesetz wollen wir nicht, auch keine Regelung des studentischen Vereins- und Versammlungsrechtes. Die Schmiergelder­frage im Aerzte stände ist zurzeit nicht diskutabel, da noch kein positives Material vorliegt. Die Schaffung von Doktoren der Veterinärheilkunde wünschen auch wir. Bei der Errichtung von Sozialprofessuren muß die größte Vorsicht beobachtet werden.

Lebhaft habe ich die Angriffe bedauert, die von der Tribüne dieses Hauses gegen einen Mann gerichtet worden sind, der sich hier nicht verteidigen kann. (Sehr richtig! rechts.) Mit der Erklärung der Regierung sind wir ganz einverstanden. Mehr kann auch Herr Kuhlenbeck nicht verlangen. S^r Redner dankt weiter für die Errichtung eines Extraordinariats für innere Mission in Halle.

Abg. Eickhoff (Fr. Vp.):

Herrn Brütt ist auffälligerweise entgangen, daß der Abg. v. Liszt eine Reihe von Tatsachen gegen Kuhlenbeck durch alten, mäßige Beweise belegt hat. Doch genug darüber! Manche Pro­fessoren sehen die Oberrealschulabiturienten als minderwertig an. Das ist ganz ungerechtfertigt. Das zahnärztliche Jnstftut in Berlin befindet sich in einem schlechten Zustande. Auch ist an die Spitze des Instituts Herr Williger berufen worden, der auf zahn­ärztlichem Gebiete so gut wie unbekannt ist.

Ministerialdirektor Naumann:

Herr Williger ist nicht Vorsteher des Instituts, sondern einer Abteilung. Er ist durchaus seinen Aufgaben gewachsen. Für den Neubau des Instituts werden wir im nächsten Jahre die erste Rate rekordieren.

Abg. Hauptmann (Zentr.):

Der ganze Fall Kuhlenbeck ist nur aus einem Konkurrenz­kampf entstanden. Bei solchen Streitigkeiten soll man sich nicht auf die Schriften der Parteien berufen, wie das hier geschehen ist.

Abg. v. Böhlendorff-Kölpin (Kons.) wünscht, daß die Kolonialprofessoren nicht nur über Kolonialrecht, sondern auch über Kolomalwesen und Landeskunde lesen. Der Redner bedauert, daß das neue Kolonialinstitut nach Hamourg und nicht nach einer preußischen Stadt gelegt worden ist. Er bittet um Förderung der Universität Greifswald.

Abg. Brütt (Freikons.):

Ich verstehe nicht, wie Herr Eickhoff das heimliche Vorgehen des Professors Erman gegen Kuhlenbeck entschuldigen kann. Eine Forderung des vormärzlichen Liberalismus war die der Beseiti­gung jedes schriftlichen und heimlichen Verfahrens. Herr Eick­hoff hat sich also als entarteter Sohn des Liberalismus erwiesen. (Heiterkeit.) Wir verlangen eine gründliche öffentliche Aufklä­rung über die Sache. (Verfall rechts.)

Abg. Eickhoff (Freis. Vp.):

Von einem heimlichen Verfahren kann keine Rede sein.

Ein Antrag Frhr. v. Zedlitz (Freikons.) auf Vertagung wird angenommen.

Montag 11 Uhr: Weiterberatung.

Schluß 4% Uhr.

Stoffen in grauen, bräunlichen oder grünlichen Tönen oder aus einem der modernen Kostümstoffe, die auf grauem Fond mehr oder weniger breite dunkelgraue oder schwarze Streifen aufweisen. Die Machart hierfür beschränkt sich auf die ziemlich lange, futteralartig enge Jacke oder das halb­anliegende Schoßjackett, seltener auf ein kürzeres halbloses Jäckchen, zu den wie zu den erst genannten Formen meist ein schlanker glatter oder glockiger Empirerock getragen wird. Die Garnitur besteht zumeist in Knopf- und Schlingen« besaß, zuweilen auch in breiter schwarzer Tresse, die mit Soutachierung verbunden ist. Sehr elegant für warme Tage sind Shantungkostüme in sandfarbenen Tönen mit langer, halbloser Jacke und glattem Rock, dessen Vorderbahn wie der Rücken und die Vorderteile des Paletots reich soutachiert sind und die sich auf jeder Promenade sehen lassen können. Auch der Reisemantel eleganten Genres wird fast ausschließlich auS der kräftigen Rohseide in den hellsten bis dunklen Schattie­rungen Hergesiellt, der sich für bescheidenere Ansprüche Al- pacca, Leinen und Covertcoat zugesellen. Sie zeigen meist die doppelreihig geknöpfte Saccoform mit kleinem Revers, oder, wenn sie besonders sesch sein sollen, die Ulsterform,

deren loser Rücken durch einen Riegel zufammeugehalten wird. Große aufgesteppte Taschen gelten als besonders chik, ebenso weite, angeschnittene raglanartige Aermel, wie wir sie an dem aparten Mantelmodell Nr. 1945 bewundern können. Aus Hellem Shantung, mit schwarz-weißer Seide garniert und Knopfbesatz, der sich längs der Naht des angeschnittenen Aermels hinzieht, zeigt der reichlich lose Mantel die charakti- stischen Directoirerevers und den hohen Stehumfallkragen. Der Rücken fällt durch die geschrägte Mittelnaht nach unten weit aus. Unerläßlich zum Reiseanzug ist der lange, dichte Kantenschleier, deu viele Frauen so überaus graziös zu tragen und zu drapieren verstehen. In oft leuchtenden Farben ge­reicht er dem einfachsten Sport- oder Tspfhute zur schönsten Zier, wenn er auch zur Toque besser einem Gcsichtsschleier Platz macht. Und nun viel Glück zur Reise, meine Damen!

Albumblätter.

Anfängen immer und niemals vollenden, Heißt Zeit und Kraft als Tod verschwenden,

Der Weise erwägt erst seine Kraft,

Bevor er etwas beginnt und schafft. I. Sturm.

O du, den ich zu nennen zage,

Du ew'ger Geist, des reines Licht

Noch durch den Dunst der Göttersage

In tausend Farben spielend bricht;

Den sie in tausend Bildern ehren,

Und dem noch nie ein Bildnis glich,

Du, den ich nimmer kann entbehren,

Du Einziger, wie faß ich dich! E. Geibel.

Wer nichts vermißt und wer nicht leidet,

Ein Glücklicher wird er genannt;

Doch fragt ihn, eh' ihr ihn beneidet,

Nur erst, ob er sein Glück erkannt.

Den meisten gilt in späten Tagen

AIs Inbegriff des Glücks das Kind,

Sie missen, daß sie glücklich waren, Erst dann, wenn sie ei nicht mehr sind.

A. Wickenburg.

* * *

Jeder hat das Recht, alles das zu tun, wodurch er kei­nen verletzt. Schopenhauer.