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Reick> in Friedenszciten den historischen Verhältnissen und den Inicressen der Bundesstanten Rechnung tragen. Denn Reich und Staat sind ein unteilbares Ganzes. Die Kulturarbeiten sind zwischen beiden geteilt: mir wenn beide prosperieren, können sie gedeihlich erfüllt werden. Dazu gehört auch, daß die verfassungsmäßige Selbständigkeit der Bundesstaaten vom Reiche nicht angetastet wird. Diese hat aber die finanzielle Selbständigkeit zur Voraussetzung. Einem Bundesstaate, der mit seinen Finanzen zusammenbräche, bliebe nur übrig, sich durch einen AkzeisionSantrag einem kräftigeren Bundesstaate anzuschließen. Geschähe dieses in größerem Maße, so müßten die Grundlagen der Reichsverfassung ins Wanken geraten.

Die Einkommensteuern sind bereits von den Einzelstaalen und den Kommunen stark ausgebaut, „allein in Preußen gibt es 250 Städte und Landgemeinden, die Zuschläge zur StaatSeinkommenstcuer von mehr als 200 Prozent (es finden sich solche bis zu 425 Prozent), darunter fast 100 mit 250 Prozent und mehr erheben. Ein Zuschlug von 200 bis 250 Prozent ergibt bereits eine Belastung des Einkommens von im ganzen 12 bis 15 Prozent. Hierzu kommen dann noch die ost nicht unerheblichen Zuschläge für Kirchen-, Schul- steuern und ähnliches."

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer Verbrauchs- Besteuerung durch das Reich. Ohne Besteuerung des Massen- konfumS, die in Deutschland bis jetzt weit weniger entivickelt ist alS in anderen großen Staaten, läßt sich der Fehlbetrag nicht decken. Branntwein, Bier und Tabak sind schon um deswillen besonders geeignete Steuerobjekte, weil sie reine Genußmittel sind und daher die Unterwerfung unter die Steuern seitens der Konsumenten in gewisser Weise beit Charakter der Freiwilligkeit trägt. ... Es muß nur dafür gesorgt werden, daß die Steuer auch wirklich auf die Massen übergehen kann und nicht im wesentlichen auf dem Gewerbe hängen bleibt, damit nicht blühende Industrien ruiniert werden.* Ob noch Steuern auf andere Gegenstände des allgemeinen Gebrauchs zur Aufbringung der erforderlichen Mittel herangezogen werden sollen, bleibt mit Rücksicht auf die noch nicht abgeschlossenen Vorarbeiten und schwebenden Verhandlungen unerörtert. Daß sich darunter eine Steuer auf Schaum- und stille Weine in Flaschen befindet, wird angebeutet.

Zur Schaffung eines Ausgleichs erklärt es der Minister für unbedingt geboten, die Verbrauchssteuern durch Abgaben zu ergänzen, die den Besitz treffen. Nach motivierter Ableh­nung gewisser Vorschläge, wie Dividenden-, Umsatzsteuer utw., befürwortet er die Besteuerung der Erbfälle durch Ein­führung einer allgemeinen Nachlaßsteuer, die den Nachlaß als solchen trifft. „Wenn man kleinere Vermögen unter 10—20 000 Mark frei läßt, die Steuersätze selbst mäßig oemißt und die Sonderbestimmungen für den Grundbesitz, »ie in Würdigung seiner Eigenart schon das bestehende Erb- fchaftssteuergesctz vorsieht, noch dahin erweitert, daß die auf den Grundbesitz fallenden Steuern in Form einer Rente bezahlt werden können, so trägt man allen berechtigten Ein- wenden Rechnung." In eingehender Auseinandersetzung mit den ©egenargumenten betont der Minister „seine feste Ueber­zeugung, daß eine Finanzreform lediglich auf Gebrauchs­abgaben ein Ding der Unmöglichkeit ist und daß die Hinzu­fügung der allgemeinen Nachlaßsteuer eine conditio sine qua non für das Zustandekommen der Reichsfinanzreform bildet." Auch der Vorschlag, bei testamentslosen Verlassenschaften den Fiskus anstelle entfernter Seitenverwandten zu setzen, wird akzeptiert.

Endlich sollen die Matrikularbeiträge über den gegen­wärtigen Satz von 40 Pfg. hinaus erhöht, der Mehrbetrag aber durch Vereinbarung von Bundesrat und Reichstag für eine Reihe von Jahren festgelegt werden. „Auf diese Weise käme das Qnotisierungsrecht des Reichstages, und zwar bei einer den Besitz belastenden Auflage, zur Geltung, und die Bundesstaaten wären für eine Reihe von Jahren gegen Ueberraichungcn von feiten des Reichs gesichert. Eine der­artige Ordnung hätte noch eine sehr wichtige Folge; sie würde die Stellung des Reichsschatzsekretârs bei der Auf- stellung des Rcichshaushaltsctats außerordentlich starken. So lange die Verweisung von Ausgaben des Reichs auf die Matrikularbeiträge nicht begrenzt ist, fehlt dem Schatzsekretär gegenüber den Anmeldungen der Ressorts der wirksamste, weil allein überzeugende Einwand: non habeo pecuniam, es ist kein Geld dafür da. Sind dagegen die Matrikularbeiträge periodenweise gebunden, so steht ihm ein Argument zur Seite, beffen zwingender Logik sich kein Ressort entziehen kann." Eine solche Schließung des Ventils der gestundeten Matri­kularbeiträge sei wirksamer als alles andere, insbesondere auch als die vorgeschlagene Schaffung eines selbständigen Reichs­finanzministeriums. Denn auch bei einer kollegialen Zu­sammenfassung der Chefs der Reichsämter könnte der Reichs­kanzler in grundlegenden Fragen sich nicht überstimmen lassen und müßte seinen Willen genau so durchsetzen können als jetzt, wo ihm die Staatssekretäre nachgeordnet sind.

Endlich werden die der Lösung der Aufgabe entgegenstehenden Hemmnisse besprochen. Einmal die Agitation der Inter­essenten, insbesondere vom Tabakverein, sodann die verschieden­artige Stellung der politischen Parteien. Den verbündeten Regierungen müsse daran gelegen sein, „daß ein Werk, das so tief in das gesamte wirtschaftliche Leben eingreift, von einer möglichst großen Mehrheit angenommen wird, damit auch nach seiner Verabschiedung in die Bevölkerung das Verständnis von der politischen Notwendigkeit der getroffenen Maßregeln möglichst weit eindringt." Es handle sich nicht darum, daß die Fürsten Geld brauchten, wie jüngst ge­schrieben wäre, „nicht die Fürsten leiden Not, nicht die Re­gierungen, sondern das gesamte deutsche Volk." Man mache sich nur einmal klar, welche Folgen das Scheitern der Finanzreform brächte . . . Eine lange Reihe von politischen Kämpfen, ein bellum omnium contra omnes würde sich anknüpsen, bis es endlich durch neue Parteikonslellativn ge­länge, die Ordnung der bis dahin noch ärger verwirrten Reichsinanitn berbeizuführem"

Mittwoch

Der Aufsatz schließt: „Die Ordnung der Reichsfinanzen ist eine Lebensfrage für daS Deutsche Reich und seine Glied­staaten. Sie muß gelöst werden und zwar jetzt, da jede Hinausschiebung die Lösung nur noch erschweren kann. Ich vertraue darauf, daß diese Erkenntnis sich im Reichstage wie im deutschen Volke in ihrem vollen Ernste durchsetzen wird. Es scheint mir kaum denkbar, daß das Gedeihen, ja der Bestand des Deutschen Reiches, das mit so viel Arbeit, so viel Idealismus, so viel Selbstlosigkeit und so viel Blut ge­schaffen und znsammcngckittet ist, aufs Spiel gesetzt werden sollte, weil das deutsche Volk trotz seiner steigenden Wohl­habenheit nicht die zur Erhaltung des Reichs erforderlichen Mittel hätte aufbringen wollen."

ZoziMmckM nnb Deutsche TurnerM.

Auf dein sozialdemokratischen Parteitag in Nürnberg wurde ii. a. die folgende Resolution angenommen:

Der Parteitag in Nürnberg beschließt, daß cs mit den Zielen und Bestrebungen eines wahrhaft aufgeklärten und redlichen Mitgliedes unserer Partei unvereinbar ist, Mit­glied der Deutschen Turnerschaft zu sein oder diese durch Entsendung der Kinder zu deren Turnstunden zu unter­stützen, fordert vielmehr die anwesenden Delegierten auf, innerhalb der Kreise ihrer Delcgenten für den Austritt aus der nach § 2 ihres Statuts Hurrapatriotismus treibenden Deutschen Turnerschaft zu agitieren und diese Genossen den Reihen des Arbeiter-Turnerbundes zuzuführen; des fer­neren empfiehlt der Parteitag, den Arbeiter-Turnerbund im Kampf gegen die Deutsche Turnerschaft, sowie gegen die rigorosen, schikanösen Handlungsweisen der Behörden durch eigenen Beitritt oder Entsendung ihrer Kinder zu den Turnstunden der Arbeiter-Turnvereine zu unterstützen; den bestehenden Jugendorganisationen dagegen empfiehlt der Parteitag einheitliches Arbeiten mit dem Arbeiter-Turner­bund und Festsetzung von Vereinbarungen betreffs Mit­gliedschaft und Beitrag, wie dieses zwischen dem Jugend- bund Hamburg und dem dritten Kreis des Arbeiter- Turnerbundes besteht.

Es ist erreicht! Jeder „wahrhaft aufgeklärte und redliche" (und wer wollte das nicht sein?) „Genosse" Mtts; also aus der Deutschen Turnerschaft heraus und dem „Arbeitertürner- bund" beitreten, denn — wer sich nicht fügt, der fliegt! - Hoffentlich tut nun die sog. „Freie Turnerschaft" (wie wenig dieser Name zutrifft, zeigt der Parteibeschluß!) künftig nicht mehr so furchtbar gekränkt, wenn sie, was sie auch seither schon war, als ein Glied der sozialdemokratischen Partei­organisation bezeichnet wird. — Der in der Resolution ge­nannte § 2 des Grundgesetzes der Deutschen Turnerschaft bezeichnet als Zweck „die Förderung des deutschen Turnens als eines Mittels zur körperlichen und sittlichen Kräftigung, die Pflege d e u t s ch e n V o l k s b e w u ß t s e i n § und vaterländischer Gesinnung" unter Aus­schlußallerpolitische n Parteibcstreb ungen.

— Das ist also der Hurrapatriotismus! — — Die Deutsche Turnerschaft wird aber trotz dieses sozial­demokratischen Bannstrahls auch ferner weiter schreiten in den Bahnen, die ihr schon ihr Gründer Friedrich Ludwig Jahn (den die sog. „Freie Turner- schaft" zuweilen unter arger Verdrehung der geschichtlichen Tatsachen für den Ihrigen auszugeben versuchte) vorgezeichnet hat. Hundert Jahre sind es gerade, seit Jahn sein „Deutsches Volkstum" schrieb (1808). — Seine Ansichten setzte er auch in die Tat um und wie er und seine Turner 1813 als die ersten Freiwilligen für Deutschlands Befreiung auszogen, so schuf er auch seine deutsche Turnkunst nicht für einzelne Stände, sondern für das g e s a m t e d e u t s ch e V o l k und mit dem ausgesprochenen Zweck, dieses dadurch zur Einheit und zur Wahrhaftigkeit zu erziehen. Unvergessen ist es ferner in der Deutschen Turnerschaft, daß Jahn 1848 im Frankfurter Parlament sowohl für das gleiche allgemeine und direkte Wahlrecht als Mich für bett erblichen Hohen- zollernkaiser mit aller Entschiedenheit eingetreten ist. — Uebrigens hat der Arbeiterturnerbund schon im vorigen Jahr einen großen Ansturm gegen die Deutsche Turnerschaft unter­nommen. Was war das Ergebnis? Die Deutsche Turner­schaft hat um 39 474 Mitglieder angenommen, sie zählte am 1. Januar 1908 847 999 Mitglieder in 8157 Vereinen. Die größte Zunahme hatte der IX. Turnkreis (Mittelrhein), der bei 1019 Vereinen mit 101 509 Mitgliedern um 5 224 Mitglieder (— 6"/») gewachsen ist, obwohl gerade hier die gegnerische Agitation am stärksten einsetzte. In dem annähernd gleichen Gebiete zählt der Arbeiterturnerbund nach eigener Angabe 6327 Mitglieder und 983 Zöglinge.— Die Bäume werden also trotz der offiziellen Unterstützung der Partei noch nicht in den Himmel wachsen!

Der Internationale Pressekongreß.

Berlin, 22. September.

Der Internationale Preffekongreß ist gestern mit einem Begrüßungsabend eröffnet worden. Die Zahl der Besucher, die von den Mitgliedern des Arbeitsausschusses des Vereins Berliner Presse Georg Schweitzer und Alfred Schütze emp­fangen wurden, war außerordentlich groß. Außer den zahl­reichen Kongreßteilnehmern waren fast sämtliche Chefredakteure der Berliner Zeitungen, die Berliner Vertreter der aus­wärtigen Blätter und viele Verleger auch von außerhalb er­schienen. Die Staatsbehörden und die Berliner Gesellschaft hatten hervorragende Verireter entsandt. Sehr zahlreich sind die französischen Gäste. Pünktlich um 8 Uhr betrat der Vorsitzende des Berliner Arbeitsausschusses Schweitzer die Tribüne und begrüßte die Gäste mit einer Ansprache, in der er sagte:

Es ist viel über die Kongresse der Presse gesprochen und geschrieben worden. Die guten Erfolge sind deutlich sichtbar, und zwar einmal in dem, was wir in untern Sitzungen an positiver Arbeit geleistet haben, und ferner in der freund­schaftlichen Annäherung, welche die Kongresse unter den

23. September

Kollegen der verschiedenen Länder vermittelt haben. Wir treten ein für eine immer weitere Hebung unseres Standes, für die volle Aufrechterhaltung unserer Standesehre. Wir suchen dahin zu wirken, daß das Ansehen der gesamten Presse sich mehrt und ihr diejenige Achtung gezollt wird, auf die ein Leben voll wachsamer und mühevoller Arbeit unter allen Umständen Anspruch hat. (Bravo.) Ueber dir ^Be­deutung der Presse brauche ich mich hier nicht zu verbreiten; aber das eine kann ich konstatieren: je mehr wir geschlossen auftreten, je sichtbarer wir zu erkennen geben, welche gemein­samen Interessen uns verbinden, desto mehr werden wir bet Welt die Ueberzeugung beibringen können, daß wir eint große Armee bilden, die bereit ist, bei allen Eroberungen der Kultur und der Zivilisation mit allen Kräften mitzutun.

Bei der heutigen Eröffnung des Pressekongresses wies bet Präsident Wilhelm Singer, der Chefredasteur des Neuen Wiener Tageblatts, zuerst in deutscher, dann in französischer Sprache auf die Hindernisse für ein dauerndes Zusammen­gehen der Berufsgenosscn hin. Er sah den Grund dafür in den großen Interessen, die fast alle Staaten des Erdenrundes gegenwärtig haben und die die ernste Presse verhindern, sich in einen engen Kreis einzuschließen, sie nötigen, ihr Tätig- keiisfeld auSzudehnen bis in die weitesten Weiten. Der Zweck des Zusammenschlusses der Pressevertreter aller Nationen sei neben der wachsamen Wahrnehmung der Standesinteressèn eine Herausarbeitung eines allgemein geltenden internationalen Journalistenrechts, womit es bis jetzt nicht gut bestellt ge­wesen sei. Der Redner charakterisierte kurz das Verhältnis .der Presse zu ihren Kritikern unb die Auffassung der Presse­vertreter von den Pflichten und Zielen des Journalismus. Die Welt kennen und von ihr gekannt zu werden, das sei das geeignetste Mittel, um gegenüber den öffentlichen An­gelegenheiten aller Staaten die internationale Linie zu finden. Staatssekretär v. Schoen begrüßte die Versammlung daraus mit folgender Ansprache:

Geehrte Herren! Der Herr Reichskanzler hat mich beauf­tragt, im Namen der kaiserlichen Regierung den XII. Inter­nationalen Pressekongreß, als dessen Stätte Sie zum ersten Male seit dem Bestehen Ihrer Vereinigung die deutsche Reichshauptstadt erwählt und zu dem Sie sich in so statt­licher Zahl versammelt haben, herzlich willkommen zu heißen. Mir persönlich ist es eine Ehre und eine Freude, Sie an dieser Stelle begrüßen und die Hoffnung ausdrücken zu können, daß Sie von Ihrem Aufenthalte hier und in andern Städten Deutschlands nur angenehme Eindrücke und schöne Erinnerungen mitnehmen und bewahren werden.

Wenn mir heute die Ehre zuteil wird, mit einem Will-- kommensgruß vor Sie zu treten, so habe ich das ermutigende Gefühl, Ihnen nicht fremd gegenüberzustehen. Mein Beruf hat mich mit manchem Vertreter der internationalen Presse zusammengeführt, mich manchen lehrreichen Blick in das Ge­füge und Getriebe der Presse tun und den Ernst des oft nur scherzhaft geäußerten Satzes erkennen lassen, daß die Presse eine Großmacht darstellt, eine Macht von immer wachsendem Umfang und Einfluß, von immer steigender Bedeutung im Leben der Nationen und für das Walten der Staatskunst.

Diplomatie und Presse können auf eine lange Strecke ge­schichtlichen Zusammenarbeitens zurückblicken. Mehr wie je stellt die Neuzeit an Beide die Forderung enget Berührung, gegenseitigen Verstehens und der Neberbtückung von Gegen­sätzen. Denn solche bleiben bestehen, bei aller Aehnlichkeit des Wirkens, bei aller Gleichheit der letzten Ziele. Voll­kommener Freiheit sich erfreuend, kann die Presse sich und ihre Leser in ideale, ja auf Fittichen der Phantasie in gewagte Höhen erheben — der Diplomat darf den festen Böden nüchterner Wirklichkeit und kühler Erwägiing nicht verlassen.

DieElemente ihres Urteils häufig aus anderen Quellen schöp­fend als die Presse, gebunden durch feste Regeln, kann die Diplomatie nicht immer mit der öffentlichen Meinung gehen,, auch die modernste Diplomatie nicht. Aber immer muß sie wünschen, daß ihr die Fühlung mit der Volksseele nicht ver­loren geht oder rasch wiederhergestellt wird. Hier leistet die Presse unschätzbare Hilfe. Durch ihre rastlose Arbeit im Dienste der OeffeNtlichkeit erwirbt sie das Recht, im Namen der Gesamtheit zu spreche«.

„Noblesse obsige"! Aus dem Recht folgt die Pflicht. In der Rede Ihres Herrn Präsidenten glaube ich den Hinweis zu finden, daß dieser Kongreß wie von berechtigtem Selbst­gefühl über die Macht der Presse auch von dem Bewußtsein ihrer Verantwortlichkeit erfüllt ist. Ich bitte Sie, überzeugt zu sein, daß Ihre Bestrebungen, die internationalen Vor­urteile zu mildern und in der öffentlichen Behandlung poli­tischer Dinge Lindigkeit, Gerechtigkeit und Richtigkeit zu ver­mehren, von unsern wärmsten Sympathien begleitet wer­den. Nehmen Sie für das, was Ihre Vereinigung erreichen will, den Ausdruck unserer aufrichtigen Wünsche und Hoff­nungen entgegen,

Der Staatssekretär schloß dann in französischer Sprache mit einigen Worten, die in der Uebersetzung lauten:

Ich bitte noch um die Erlaubnis, mich besonders an die­jenigen von Ihnen zu wenden, die mit der deutschen Sprache nicht vertraut sind. Indem ich Sie herzlich in dieseMKreise begrüße, spreche ich Ihnen auch den Willkommengruß im Namen der Regierung aus. Ich hoffe zuversichtlich, baß, wenn Sie Deutschland und feine Hauptstadt wieder ver- lassen, Sie nur angenehme Eindrücke und Erinnerungen mit sich nehmen werden, und ich hoffe schließlich, daß Sie, die Sie als unsere guten Freunde gekommen und ausgenommen sind, als noch bessere Freunde uns verlassen werden.

Die Rede wurde häufig von Beifall unterbrochen.

Der ®i Öffnung des Internationalen Prcssekongresses haben außer dem Staatssekretär v. Schoen die Staatssekretär« Dr. v. Bethmann-Hollweg, v. Tirpitz, Sydow, Dernburg, Nieber- ding und die Minister Frhr. v. Rheinbaben, Delbrück, Dr. Bescler, Breiienbach, Dr. Holle und der Unlerstaatssekretär v. Loebell beigewohnt.

Berlin, 22. Seplbr. Bei dem Empfang, den Reichs- kanzlcr Fürst v. Bülow heute zu Ehren der Teilnehmer des internationalen Presse-Kongresses in seinem Garten gab, hielt der Reichskanzler in Erwiderung auf eine Ansprache des Präsidenten des Kongresses, Singer, folgende Rede:

„Meine Herren und Damen! Ich danke Ihrem verehrten Herrn Präsidenten für die freundlichen und beredten Worte Ich danke Ihnen allen für die sympathische Aufnahme, die Sie diesen Worten bereitet haben. Sie haben, meine »erren. beute bereits arbeitsreiche Stunden hinter Euch. »*