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General-Anzeiger

Amtliches Organ für Stadt- and Landkreis Kanan

Anzeiger

«srickss-Sgedth, 1

Die Mfgchân« P«itM oder der« Rett» 90 WM

tot ÄettomeitiM Mt Zeile 36

M. Wailenhauje» in Hanau.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

verantwort!, subaltern: e. «H,,»„ M Hern».

Ak. 80 Fernsprechanschliitz Nr. 605»

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Amtliches.

Landkreis Fjanau, BekmtmchMgen des Mielchen Landrlltsmts.

An der evangelischen Volksschule zu B«r g e n ist als­bald eine Sehrerinnenstelle zu besetzen.

Das Grundgehalt beträgt 1100 Mk., der Einheitssatz der Alterszulagen 110 Mk. und die Mietsentschädigung 228 Mk.

Bewerberinnen wollen ihre Meldungsgesucht und Zeug- niffe an den Königl. Schulvorstand in Bergen, zu Händen des Rektors Herrn Etzold, binnen 14 Tagen einreichen.

Hanau den 27. März 1908.

Der Königliche Schulvorstand.

V 2286 v. Deckerath, Königl. Landrat.

Auszug

aus der Rechnung der Kreissparkaffe des Landkreises Hanau vom Jahre 1906.

Einnahmen:

Titel T Aus dem Vorjahre

„ II Rückstände

, III Spareinlagen

„ IV Zinsen von ausgeliehenen

Kapitalien . ,

„ V Znrückaezahlte Kapitalien .

„ VI Rückzahllingen aus dem Reservefonds . .

„ VII Verschiedene Einnahmen .

„ VIII Vorschüsse . . L

Summa

160997,60

5755,48 2098132,82

201505,73

843567,17

M.

V r

ff ff

3179'62

1241,17

3314379,59

M st

M.

Ausgaben:

Titel I Ueberzahlung aus der letzten Rechnung

„ II Rückstände

„ III Zinsen von Spareinlagen . 176900.15 M.

„ IV Zurückgezahlte Einlagen . 1783399,51 „

„ V Ausgeliehene Kapitalien auf Hypothek 522000 M.

auf Schuldschein

gegen Bürgschaft 33650 „ auf Schuldschein

, gegen Faustpfand 10500 „

an Gemeinden 60650 „

auf Wertpapiere 61000 „

vorübergehende

Anlagen 480000 „ 1167800,— „

„ VI Verwaltungskosten . . 11398,32 „

„ VII Ablieferungen andenReiervefouds 15341,29 „

„ VIII Rückzahlung von auf kurze Kündigung aufgenommenen Darlehen

„ IX Verschiedene Ausgaben. , 214,55 „

, X Vorschüsse , . . 1924,58 „

Summa 3156978,40 M^

Abschluß:

Die Einnahmen betragen . 3314379,59 M.

Die Ausgaben betragen . 3156978,40 „

Kassenbestand 157401,19 M.

Hanau den 28. März 1908.

Der Vorsitzende des Kreisausschusses.

A 1841 v. Beckerath.

Stadtkreis Hanau.

^efmnthtmdiimiv

Die von den städtischen Körperschaften durch Beschlüsse vom 21. und 30. Januar d. I. ausgestellten und von der Polizeibehörde genehmigten Baufluchtlinienpläne in dem Hanau-Kesselstâdter Gebiet

I. für dasGelände zwischen FranEurterlandstraße,Kastanien- nllee und Hochstädlerlandstraße,

2. für das Gelände zwischen Burgallce, Kastanienallec, Kronprinzenstraße und Frankfurterlandstraße,

9- für das Gelände zwischen Frankfurterlandstraße, Frank­furt—Hanauer Eisenbahn und SaliSweg,

4. für den SaliSweg, Strecke Frankfurt—Hanauer Eisen­bahn bis Hauptstraße,

5. für die Dornighemierlandstraße, Strecke Burgallee bis Gemarkungsgrenze

werden gemäß § 7 des Gesetzes vom 2. Juli 1875 vom

3. d. M. an 4 Wochen lang im Rathauje Zimmer

Freitag den 3. April

1 Nr. 21 während der Geschäftsstunden zu jedermanns Ein­sicht offen gelegt.

Einwendungen gegen die Pläne sind während dieses Zeit­raumes schriftlich oder mündlich bei uns anzubringen.

Hanau den 1. April 1908.

Der Magistrat.

Dr. Gebeschu 8. 7499

Bekanntmachung.

Den Interessenten der im Bezirk der Königlichen Spezial­kommission zu Hanau anhängigen Auseinandersetzungssachen gebe ich hierdurch bekannt, daß mir vom 1. April d. J. die Verwaltung der Königlichen Spezialkommission Hanau über­tragen worden ist.

Das Geschäfislokal befindet sich nach wie vor Mühltor­weg Nr. 1 hierselbst.

Hanau den 1. April 1908.

Schmidmann,

Regierungsrat. 7503

In das Handelsregister Abt. A ist unter Nr. 60 die Firma Gebrüder Rosenthal, offene Handelsgesellschaft in Rückingen eingetragen worden.

Gesellschafter sind:

1. Kaufmann Emanuel Rosenthal,

2. Kaufmann Jakob Rosenthal, beide in Rückingen.

Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1907 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder der beiden Gesellschafter für sich allein ermächtigt.

Langenselbold den 28. März 1908.

Königliches Amtsgericht. 7515

Politische Rundschau,

Reichstags-Angelegenheiten. Der Reichstag wird vermutlich erst zu Ende der nächsten Woche in die Oster­ferien gehen. Es besteht der Wunsch, außer dem Vereins- gesetz auch noch die Böriengesctznovelle vor Beginn der Oster­ferien zu erledigen. Die Nachricht einzelner Blätter, daß auch die Reichstags-Tagung noch vor Ostern geschloffen werde, ist unzutreffend.

Die Budgetkommission des Abgeordneten­hauses nahm gestern den ganzen Nachtragsclat mit der Teuerungszulage für Lehrer und Beamte an. Die Regierungsvorlage wurde in einigen Teilen abge- ändert, so daß das Gesamtergebnis folgendes ist: Alle untern und mittlern Beamten erhalten eine Teuerungszulage von 150 oder 100 Mk., die mittlern Beamten, soweit sie nicht das Wohnungsgeld für höhere Beamte beziehen und soweit nicht schon durch den Etat für 1907 eine Erhöhung ihres Gehalts vorgesehen ist. Bei den Zulagen für die Lehrer wird unterschieden zwischen Verbänden von 25 Schulstellen und Schulverbänden von mehr als 25 Schnlstellen. Für die Lehrer oder Lehrerinnen ist eine Zulage von 125 Mk. angesetzt. Die Lebrer und Lehrerinnen, die ein Grundgehalt von 1350 Mk. oder 1025 Mk. beziehen, erhalten die Zu­lage, wenn sie nicht einen Hähern Wobuungsgeldzuschuß be­sitzen. Ferner wurde ein nationalliberaler Antrag ange­nommen, die Regierung zu ersuchen, noch in bi es er Tagung eine Vorlage einzubringen, die eine Zulage für Geistliche vorsieht, trotzdem die Regierung erklärt hatte, daß dies nicht möglich sei.

Die Reise des Kaiserpaares.

Shraktts. 2. April. Das Kaiserpaar, Prinz August Wilhelm und Prinzessin Vikioria Luise mit Gefolge nahmen heute nachmittag den Tee in Latomia bei Capucini und be­sichtigten später das Museum, wobei neben der italienischen DireUion auch Pro». v. Diihn führte.

Spraklts, 2. April. Heute traf an Stelle des „Fer­ruccio" das italienische Kriegsschiff „Varese" hier ein.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhails.

Sitzung Dom 3. April.

Kleinere Borlagen.

Am Ministertiiche: v. Rheiubaben. Der Gesetzentwurf : betreffend die Ergänzung und Abänderung der General­konzession für die von der Gemeinschaft der evangelischen Landeskirche sich getrennt haltenden Lutheraner vom 23. Juli 1845 wird debatielos in dritter Lesung angenommen. Bei der folgenden ersten Lesung des Gesetzentwurfs betreffend Koppelfischerei im Regierungsbezirk Castel empfiehlt Abr.

Fernsprechanschlutz Nr. 605, 1908

Schrader- Cassel (nat.-lib.) den Entwurf zur Annahme ohne Kommissionsberatung. S a v i g n y (Ztr.) beantragt Kommissionsberatung. Die Abgeordneten Dittfurth (kons.) und W o y N a (frk.) sprechen sich gegen die Kom- missionsberatung aus, worauf der Entwurf ohne Kommisfions- beratung in erster Lesung angenommen wird.

DebatteloS wird sodann in erster und zweiter Lesung der Gesetzentwurf betr. die Wegeordnung für Wrstpreußrn erledigt. Desgleichen die Rechnung über den Staatshaus­halt für 1904. Es folgte die zweite Lesung des Entwurfs des Polizeikostengesetzes.

Abg. Schulze, Pelkum (kons.) stimmt trotz mancher Bedenken den Kommissionsbeschlüffen zu. Alle weitergehenden Anträge lehne er jedoch ab.

Abg. Schröder- Cassel (nat.-Iib.) spricht sich gleich» falls für Kommissionsberatung aus. Der Resolution, die Wohlfahrtspolizei den Gemeinden zu überlassen, stimme er zu.

Abg. Savigny (Ztr.) ist für die Kommissionsbeschlüsse.

Abg. Eckert (fr.-kons.) desgleichen.

Minister v. Moltke ist mit den Kommissionsbeschlüffen einverstanden. Gegen dir Resolution der Kommssion, zur Erleichterung der Gemeinden, in denen die königl. Polizei­verwaltung eingerichtet wird, das dort vorhandene Polizei- personal tunlichst in den Staatsdienst zu übernehmen, habe er nichts einzuwenden, da sie keine grundsätzliche staatsrecht­liche Verpflichtung fordere. Die Regierung sei zwar der Meinung, daß ihr Vorschlag, zwei Fünftel der Polizeikosten auf die Gemeinden zu legen, richtiger sei. Sie werde aber versuchen, mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Drittel auszukommen.

Abg. Cassel (fr. Vpt.) lehnt die Vorlage ab. Dir den Gemeinden auferlegten Lasten seien zu hoch. Außerdem werbe kein Schutz gegen eine künftige âhöhung der Lasten gewährt.

Hierauf wird das Gesetz im wesentlichen unverändert in der Kommiffionsfassunq angenommen, desgleichen die von der Kommission beschlossenen Resolutionen. Nächste Sitzung morgen 11 Uhr. Tagesordnung: Kleinere Vorlagen und Petitionen.

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Herrenhaus. Sitzung v om 2. April.

Am Ministertisch: Delbrück. Das Haus ist fast leer. Vizepräsident Becker eröffnet die Sitzung um 2 Uhr25 Min.

Bittschriften.

Ueber eine Bittschrift im Namen des Reichsverbandes deutscher Gastwirtsverbände um Abänderung des Kommunal­abgabengesetze» zur Aufhebung der kommunalen Biersteuer beantragt die Kommission Tagesordnung.

Oberbürgermeister Ehlers- Danzig: In Elsaß- Lothringen ziehen die Gemeinden sehr erhebliche Beträge aus der Biersteuer. Die Gemeinden in ihrem Wettbewerb um die Zuschläge befinden sich in schwieriger Lage. Es würde für viele Gemeinden kein Geschäft sein, die Zuschläge über 200 Prozent zu erhöhen, denn die besten Steuerzahler würden fortzichen. Es wäre besser, das Reich bekäme die Ein­kommensteuer und die Kommunen kriegten einen erheblichen Anteil an inbiteften Steuern. Es ist jetzt leider nicht daran zu denken, die beschränkenden Bestimmungen des Zolltarif- gesetzes von 1867 aufzuheben. Vielleicht ist es dem Finanz­minister möglich, die Gemeinden ebenso unabhängig zu stellen, wie in Elsaß-Lothringen.

Oberlandesgerichlspräsident a. D. Dr. Hamm: Es war mir sehr auffällig, daß ein Herr, der in freisinnigen Ruf steht, einen Ansturm gegen die Freizügigkeit eines Standes, der Rentiers, unternimmt, sobald es sich um die Einnahme der Gemeinden handelt.

Oberbürgermeister EhlerS- Danzig: Soviel ich weiß, sind die Wünsche auf der andern Seite,, die nicht freisinnig ist, nicht darauf gerichtet, die Freizügigkeit der Höchst- bestenerten einzuschränken, sondern der Arbeiter. Im übrigen ist mir nicht bekannt, daß es im hohen Hause eine Fraktion der Freisinnigen gibt. Jedenfalls würde ich dann mit dem Vorredner zusammen in derselben Fraktion sein. (Heiterkeit.)

Das Haus beschließt nach dem Kommissionsantrag.

Der Gesetzentwurf über die weitere Ausschließung deS staatlichen Besitzes an Steinkohlenfeldern im Oberbergamts- bczirk Dortmund wird ohne Debatte angenommen.

Ueber eine Denkschrift über Bauausführungen an Wasser­straßen berichtet Oberbürgermeister Eh l e r s'- Danzig. Er bemerkt dabei, daß die Regierung den Wünschen auf Denk- schrikten nicht allzusehr entgegenkommen möge. (Beifall.)

Die Denkschrift wird zur Kenntnis genommen.

Eine Bittschrift des Justizrats Dr. Baumert-Spandau