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®k einzelne Nummer kostet 10 Pfg.
Rotationsdruck und Verlag der Buchdrucker« bei verein.
«o. Waisenhauses in Hanau.
Gcncral-Anzcigcr
Amtliches AM für Siabt Mb MM |mm.
Die fünf gespaltene Petitzeile oder der« Ket* 9» Pf» ta «eüamvrteil die Aeü» SS Pfg.
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.
Verantworte Redakteurr «.Schrecke, le H««
Nr. 60 Fernsprechanschlutz Nr. 605»
Mittwoch den 11. März
F-rnsprechanschlutz Nr. 605» 1908
Amtliches.
Stadtkreis Hanau.
Städtisches Wonnen- ob Brausebad.
Bangertstratze 2 (Eingang: Große Dechaneistraße).
Geöffnet für Männer:
Montag, Mittwoch, Donnerstag und SamStag von 8—12 Uhr vormittags und 2—8 Uhr nachmittags.
Sonntag von 8—12 Uhr vormittags.
Geöffnet für Frauen:
Dienstag und Freitag von 8—12 Uhr vormittags und 2—8 Uhr nachmittags.
Preise der Bäder:
Brausebad mit Wäsche 10 Pfg.,
Wannenbad mit Wäsche 25 Pfg., Wannenbad ohne Wäsche 20 Pfg.
Hanau den 2. Januarr 1908.
Der Magistrat.
Dr. Gebeschu 8. 357
Königliches Gymnasium.
Anmeldungen nehme ich Donnerstag den 12. und Freitag den 13. d. M., von 11—121/* Uhr, in meinem Amtszimmer im Gymnasium entgegen.
Vorzulegen sind Geburtsurkunde und Impf- bezw. Wieder- irnpfschein.
Die Zeugnisse der Schüler können später eingesandt werden.
Der Königl. Gymnasialdirektor.
Dr. Braun. 5399
Politische Rundschau.
Aus dem preußischen Landtage. Die „Köln. Zeitung" schreibt: Die Beantwortung der Interpellation der Parteien über die Beamtenbesoldung im Abgeordnetenhause wird heute durch den Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg, erfolgen. Die Einberufung des neuen Abgeordnetenhauses ist schon für Anfang Oktober ins Auge gefaßt. Dann werben sämtliche Beamtenvorlagen, es sind deren sechs, also auch für die Geistlichen und Lehrer, zusammen vorgelegt werden. Inzwischen erhalten alle mittlern Beamten eine Teuerungszulage von 150 Mk., alle Unterbeamten eine solche von 1Ö0 Mk., die auf eine mögliche spätere Gehaltserhöhung angerechnet werden. Diese Erhöhung wirb rückwirkend ab 1. April 1908. Auch die Pension und die Reliktenversorgung etwa s in der Zwischenzeit abgehender Beamten wird unter Zu- ' grundelegung der erhöhten Sätze berechnet. Auf den - nationalliberalen Antrag scheint sich die Regierung nicht ein- 1 lassen zu wollen. Die nationalliberale Interpellation wird der Abg. Staalsminister a. D. Hobrccht begründen.
Die Neuwahlen zum preußischen Abgeord- netenhaus. Finanzminister Frhr. von Rheinbaben hat gestern mit den Führern der Landtagsfraktionen eine Be- ' sprechung gehabt, in denen er ihnen mitteilte, daß der i Schluß des Landtags Anfang April(9.April. D.Red.), ; die Neuwahlen Mitte Juni und die Einberufung I des neuen Landtags Anfang Oktober erfolgen soll.
Englisches Unterhaus. Bei Fortsetzung der Be- ; ratung über das Marinebudget fragte Balfour, ob nicht in , den letzten Monaten des Jahres 1911 Deutschland 13 j Schiffe der Dreadnought- und der Jnvincible-Klasse haben ; würde und England nur 12. Er nehme dabei an erstens, I daß an den vorgesehenen Daten, zu denen in Deutschland ; und England mit dem Bau der Schiffe begonnen werben ! würde, festgehalten wird, zweitens, daß das deutsche Flotten- s bauprogramm wie bisher innegehalten werden würde, drittens, j daß Deutschland und England jetzt in der Schnelligkeit ihrer j Schiffsbaulen, wie vom deutschen Marineminister versichert . worden sei, praktisch sich gleich kämen. Schatzkanzler Asquith antwortete, bezüglich zweier Punkte bestehe keine Meinungs- 1 Verschiedenheit auf beiden Seiten des Hauses, nämlich, daß ■ England seine unangreifbare Vorherrschaft auf der See er« ■ halten müsse, und daß für diesen Zweck der Zweimächte- Standard ein guter und praktisch ausführbarer Standard sei. Die Frage Balfours hätte sich nur auf Fahrzeuge der Dreadnought- und der Jnvincible-Klasse beschränkt und die Frage des Ziveimächte-Standards, bei deren Behandlung die Fahrzeuge anderer Klassen mit in Rechnung gezogen werden müssen, nicht berührt.
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 10. März.
Am Tische des Bundesrats: Sydow, v. Schoen, v. Loebell, Graf Lerchenfeld.
Die Tribünen sind sehr stark besetzt.
Der Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 25 Minuten.
Die Beamten-Jnterpellationen.
Der Präsident bringt die vier Interpellationen dergroßen Parteien — Konservative, Zentrum, Nationalliberale und Freisinnige Fraktionsgemeinschaft — zur Verlesung. Sie fragen nach dem Zeitpunkt der Einbringung der Beamtenbesoldungsvorlagen und für den Fall ihrer Vertagung zum Herbst, ob für rückwirkende Kraft vom 1. April gesorgt werde.
Frhr. v. R i ch t h o f e n (kons.) begründet die Interpellation der Konservativen. Alle Parteien und auch die Regierungen sind einig: die Bezüge der Beamten müssen aufgebessert werden, im Wohnungsgeldzuschuß und in der Besoldung selbst. Wir halten ein- für allemal daran fest: die Initiative muß bei der Regierung bleiben, und wir sind nicht dazu da, einzelne Kategorien herauszugreifen und Wünsche für sie vorzutragen. Der Redner gibt einen Rückblick über die Entwicklung der Angelegenheit, insbesondere auch der Frage des Wohnungsgeldzuschusses. Von den Beamten ist ein Notschrei ausgegangen, und es ist nationale Pflicht der staatserhaltcnden Parteien, ihn zu hören und zu beachten. Mit Teuerungszulagen kommen wir nicht weiter. Sie sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es wird jetzt ein Vorschuß auf die zu erwartenden Vorlagen gewährt werden. Ec wird besser ausfallen müssen als'jenerzeit dw Teuerungszulagen, es werden auch die Beamtenklaffen berücksichtigt werden müssen, die damals leer ausgingen. Wir verlangen nicht, daß die Regierung uns heute schon in Beantwortung der Interpellationen umfassende Erklärungen für die Reichsfinanzreform gibt. Wir wissen, daß die Vorarbeiten dazu noch nicht beendigt sind. Wir wollen nur wissen, wann die Beamtenvorlage kommt und ob sie eine rückwirkende Kraft haben wird. Ich habe das feste Vertrauen, daß die deutsche Beamtenschaft durch eine offene Erklärung, wann die Vorlage kommen wird, wieder beruhigt sein wird. Der deutsche Beamte ist der erste und beste Beamte der ganzen Welt. (Beifall.) Er wird auch die jetzigen schwierigen Verhältnisse überwinden: das feste Zutrauen zur Regierung, die bereit ist, ihm zu helfen, wird nicht erschüttert werden. Tie deutsche Beamtenschaft wird weiter ihre Schuldigkeit tun, oben und unten, keiner wird seine Pflicht verletzen, weil die Vorlagen ein wenig hinausgeschoben werden müssen. Aber nicht nur die Beamten fordern eine Besserung ihrer Lage, weite Kreise der Bevölkerung halten sie für notwendig, schon weil Gerechtigkeit der Grundstein der Monarchie ist. (Lebhafter Beifall.)
GrafO ri ola (natl.): Aus den vier vorliegenden Interpellationen geht hervor, daß die verschiedenen'Parteien im Reichstag es für ihre Pflicht halten, eine dringende Anfrage an den Reichskanzler zu richten, weil sie Klarheit darüber haben wollen, wann die vom ganzen Reichstag als erforderlich erachtete Beamtenbesoldungs- und Wohnungs- geldzuschußvorlage kommt. Nach den Mitteilungen des preußischen Finanzministers hängt auch die Regelung in Preußen von dem ab, was im Reiche geschieht. Diese Erklärung des Finanzministers hat mit den Anstoß zu der Interpellation gegeben. Der frühere Schatzsekretär hat auf die entsprechende Resolutton des Reichstages eine zustimmende Erklärung abgegeben. Er hat auch der bestimmten Erwartung des Rechska nzers Ausdruck gegeben, daß es gelingen werde, im Hinblick auf die sehr erheblichen finanziellen Aufwendungen für 1908 zu einer befriedigenden Lösung der Deckung zu kommen. Infolgedessen wurden für 1907 die einmaligen Teurungszulagen bewilligt und wir waren alle der Hoffnung, daß "im Herbst 1907 die beiden Gesetzentwürfe, Besoldung?- und Wohnungsgeldzuschnß, an den Reichstag gelangen würden. Wir rechneten bestimmt auf Erledigung in dieser Tagung. Immer mehr wurden die Hoffnungen im Laufe der Monate abgeschwächt, und die Erklärungen des Herrn Rheinbaben haben das noch weiter getan. Aber auch eine immer größere Erregung wurde in weiten Kreisen im Lande hervorgerufen. Meines Wissens ist wie in Preußen, so auch im Reich die Vorlage über die Beamtenbesoldung ausgearbeitet und liegt ein fertiger Entwurf auch für die Wohnungsgeldzuschüsse vor. Warum, so fragen die Leute im Lande, gelangen die Gesetze nicht an den Reichstag? Der Grund ist die Finanzlage. Der neue Schatzsekretär, dessen Tüchtigkeit, dessen Arbeitsfreudigkeit wir im Reichstage seit langen' Jahren schätzen, hat eine außergewöhnlich schwierige Aufgabe übernommen, und wir erkennen den Mut an, mit dem er an die Lösung dieser so wichtigen Frage herantritt. Er muß Zeit haben, die Mehrausgaben zu berechnen und zu sagen, welche neuen Einnahmen zu erschließen sind. Wie bei allen Parteien, so besteht auch bei uns der Wunsch nach einer durchgreifenden Finanzresorm. Hoffentlich kommen wir | dazu, wenn auch die Meinungen über die Wege noch mehr | auseinandergehen. Die Sozialdemokraten freilich stellen un- •
bekümmert um die Finanznot des Reiches ihr altes aussichtsloses Programm auf, und wenn es so weit ist, übertrumpfen sie die Forderungen der andern Parteien (sehr richtig!), um sich vor ihren Wählern als die einzig wahren Volksfreunde hinzustellen. Wenig erfreulich ist der Standpunkt des Zentrums. (Sehr wahr! Gelächter im Zentrum.) Nach der Etatsrede des Dr. Spahn weiß man überhaupt nicht, für welche Art von Steuern es stimmen wird. (Sehr richtig! im Zentrum.) Das ist ja Ihr alter UsuS, bei der ersten Lesung die Stelln'- 1 nicht aufzudecken. (Heiterkeit im Zentrum.) Herr Spahn sprach gegen direkte Steuern, aber auch gegen die vorgcschlagenen indirekten. Nachdem eS nicht mehr den maßgebenden Einfluß hat, können sich ja die Dlock- partüen allein die Köpfe zerbrechen. (Lärmende Zustimmung, Gelächter im Zentrum, Singer ruft: Ganz richtig!) Dr. Spahn, der Führer derjenigen Partei, die die meisten Mandate im Reichstage hat, fordert in jener Rede, daß der Fehlbetrag aus der Welt geschafft wird. (Sehr wahr) im Zentrum.) Wir schulden, sagte er, Volk und Reich eine gesunde Finanzgebarung (lebhafte Zustimmung im Zentrum), eine Vermehrung der Einnahmen müsse bewilligt werden. (Lärmender Beifall im Zenttum.) Dr. Spahn erklärt, daß das Zentrum an dem Grundsätze festhält, neue Ausgaben erst zu bewilligen, wenn für ihre Deckung gesorgt ist (sehr richtig! im Zentrum^ und dabei, obwohl noch keine Vermehrung der Einnahmen bewilligt ist, interpelliert das Zentrum zugleich mit den andern Parteien wegen der Aufbefferung der Beamten! (Schweigen im Zenttèm; hört, hört! links.) Ja, es fragt ausdrücklich an, wie denn der Reichskanzler von den Beamten die Schäden abzuwehren gedenkt, die ihnen durch die Verzögerung der Einbringung der Vorlage zugefügt werden! (Hört, hört! links.) Eine sehr geschickte, aber auch sehr durchsichtige Politik. (Sehr wahr!) Mit der bloßen Beteuerung wird da? Zentrum ebensowenig wie andere Parteien der Stotlage der Beamten für 1908 abhelfen. Wir können sine Hilfe für unsere Beamten, speziell die mittlern und untern nicht hinausschieben, bis der Schatzsekretär das richtige Programm für seine Steuergesetzgebung ausgearbeitet und der Reichstag darüber abgeftimmt hat. Es muß ein Weg gefunden werden, auf dem wir dem allseitig anerkannten Bedürfnis der Beamten schon jetzt abhelfen. Meine politischen Freunde haben sich immer für eine systematische und or« gänische Aufbesserung der Beamten erklärt. Wir erachten eine neue Einteilung, eine Verminderung der Zahl der Br- amtenkategorien als durchaus notwendig, nicht nur im Reiche, sondern auch in allen Einzelstaaten. Die Zahl der Petitionen wächst täglich. In Erwartung der Besoldung?» vorlagen hat die Budgetkommission sie nicht beraten. Durch unerfreuliche Indiskretion ist die Erregung noch größer geworden. Aus dem Besoldunasentwurf sind Ziffern in die Presse gekommen. Es sind direkt falsche Zahlen über die Anfangsgehälter im Lande verbreitet worden. Den Bbge- ordneten wurde aber nichts mitgeteilt. Ich hoffe, daß der- artige Indiskretionen in Zukunft vermieden werden und daß Unterbeamte sich nicht verleiten lassen, aus den Akten Zahlen * in die Oeffentlichkeit zu bringen. (Lebhafte Zustimmung.) Unter diesen Umständen wäre es daS beste, wenn die betreffenden Vorlagen so bald wie möglich, also noch in dieser Tagung zur Beratung und zur Verabschiedung gelangen würden. Der Reichstag weiß, daß es sich hier um eine sehr schwierige Aufgabe handelt, denn wir wünschen eine wirk- I'che und gründliche Reform. Wir wissen anderseits aber auch, daß die Wünsche der einzelnen Beamtenkategotten sich teils widersprechen. Vor allem gilt eS aber, Klarheit für die Beamten zu bringen. Wir würden daher jede Verzögerung in der Einbringung der Gesetze bedauern. Wir würden deshalb auch damit einverstanden sein, daß die Kosten der beiden Gesetze bis zu einer anderweittgen Regelung der Reichsfinanzreform durch Matrikularbeiträge aufgebracht werden.- Sollte aber die Mehrheit dieses HauseS und die Regierung diesen Weg nicht für angängig halten, sollten sie dieLösung der Besoldungsfrage von der Finanzreform trennen wollen, dann müssen die Beamten mindestens durch eine Erklärung darüber beruhigt werden, daß die Wirkungen des Beamten- besoldungsgesetzeS. rückwirkend bis zum 1. April 1908 sind. Wir halten es auch für durchaus erforderlich, daß den Beamten auch für 1908 eine ausreichende TeurungSzulage ge- währt wird. Ich halte es für durchaus richtig, daß auch die Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften dabei berücksichtigt werden. Wir verlangen eine möglichst rasche Erledigung der beiden Gesetze, damit die Unzufriedenheit, die jetzt in weiten nationaldenkenden Beamtenkreisen besteht, beseitigt wird. Hoffentlich wird der Entwurf der Regierung derart sein, daß Reichstag und Beamtenschaft damit zufrieden sind. (Lebhafter Beifall.)
Schrader (Fcs. Bgg.): Im ganzen Hause herrscht an- scheinend vollständige Uebereinstimmung darüber, daß unserer Beamtenschaft geholfen werden muß. Die Notwendigkeit einer Erhöhung der Beamtenbesoldung wird hier anerkannt. Ich brauche darüber kein Wort weiter zu sagen. Ich will auch keinen Vortrag über die Reichsfinanzreform halten. Ich stelle nur fest, daß wir den Beamten jetzt helfen müssen, weil di« verbündeten Regierungen und die ZoUmehrheit des Reichstages an ihrer üblen Lage schuld sind. Unsere Handelsverträge haben