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lungert, bie besannt geworden sind, uni erdrückt . (Zustiunnung.) Dagegen, daß diese Art von Vorschubleisiung in die Kolonial und Reicksverwa'urmg ihren Einzug hält, kämpfe ich. Die Abgeordneten haben sich der Sache erst angenommen, nachdem sie sich davon überzeug! haben, daß alle zuständigen Behörden bis zum Reichskanzler hinauf es unternommen haben geflissentlich die zahlreichen Eingaben wie Luft zu be- hanbeln. Ein Bertuschungksystem ist eingerissen, alle bie Schändlichkeiten wstematiich zu verbergen. Ein Beamter handelt ehrvergessen und pflichtwidrig, wenn er über solche Dinge hinweggeht, selbst wenn ihm sein Vorgesetzter Schweigen zur Pflicht macht. (Lebhafter Beifall linkS.l Denn wer die Wahrheit kennt und sagt sie nicht, der ist fürwahr. ein erbärmlicher Wicht. Die Verhältnisse werden wahrscheinlich stärker sein als die Absicht des Herrn Dernburg. Ordnung zu schaffen. Wir haben kein Mißtrauen gegen ihn; wir hoffen, daß unser Vertrauen gerechtferrigr wird. Aber gegen Puttkamer ist plötzlich wieder ein Verfahren eingeschlagen, das keinerlei Gewähr bietet für eine ordnungsmäßige Erledigung. (Hört, hört!) Der Redner geht auf den Verlauf der Disziplinaruntersuchung gegen Wistuba ein, rügt insbesondere, daß auf dessen Anzeigen nicht strafgerichtlich vorgegangen wird, und kommt dann im Zusammenhang mit der Erörterung der Vorbildung der Kolonialbeamten auf die Ernennung deS Herm v. Liebert zum Gouverneur von Ost- afrika zu sprechen. Der alte gute MemoirenfÜrst Hohenlohe (Heiterkeit) und daS Auswärtige Amt dürsten nicht wenig erstaunt gewesen sein, als sie plötzlich erfuhren, Herr v. Liebert sei zum Gesandten in Peking ernannt worden. AlS er dann dort als Hilfsarbeiter bet? Befähigungsnachweis nicht erbrachte, wurde er Gouverneur in Afrika. Der AssefsoriSmuS und Bureaukratismus haben gründlich Schiffbruch gelitten. Der Redner schließt mit einer^Demrteilung der bisherigen Kvlonialpolitik, die mit den Kulturaufgaben nicht vereinbar (et (Lebhafter Beifall linkS.)
DaS Haus vertagt sich.
Erzberger lZtr.s persönlich: Ich habe, wie Bebel behauptet, dem Kolonialdirekior mein Aktenmaterial gegeben, sondern nur ein Verzeichnis derjenigen Fälle, um die"dieser gebeten hat. Das Aktenmaterial selbst habe ich noch, soweit es der preußische Staatsanwalt mir nicht abgenommen hat. (Heiterkeit.)
Inzwischen muß bie Debatte wieder eröffnet werden, da ein BundeSratSvertreter sich noch zum Wort meldet.
Staatssekretär v. T s chirsch ky : Ich will die Sitzung heute nicht zu Ende gehen lassen, ohne Herrn Bebel wegen der Begnadigung des Dr. Peters zu antworten. Auf Grund der Akten ist festgestellt worden: im Mai 1905 wurde in einem Gesuch, das von vielen Mitgliedem verschiedener Fraktionen des Reichstages und des preußischen Abgeordnetenhauses Unterzeichner war, die Gnade des Kaisers für Dr. Peters angerufen und gebeten, ihm die Führung des Titels „ReichSkvmmisiar" wieder zu gestatten und eine Pension zu bewilligen. Tas Gesuch nahm seinen ressortmäßigen Gang und wurde von Seiner Majestät im Juli 1905 dahin be- fchieden. daß die Rechtsfolgen des Entscheides deS DiS- ziplinargerichtShokes vom 15. November 1897 in Bezug auf den Verlust des Titels aufgehoben, das Gesuch wegen der Pension aber abgelehnt wurde. Von unzulässiger Einwirkung 1 eilens der Unterzeichner des Gnadengesuchs taun nicht die Rede sein. Die Begnadigung ist erfolgt auf Grund eines dem Kaiser zustehenden Rechtes. Ich muß ablehnen, mich auf eine Diskussion über die Anwendung dieses Rechts ein- zulaffen. (Gelächter der Sozialdemokraten.)
Das Haus vertagt sich noch einmal.
Abg. Dr. Arendt (Rp.) persönlich: Herr Bebel hat heute nichts vorgebracht, waS nicht längst bekannt war und wiederholt zugunsten von Dr. Peters entschieden worden ist, ehe Bebel burd) den erfundenen Tuckerbrief eine nochmalige Untersuchung herbeigeführt hatte. Sachlich werde ich am Montag antworten." Graf Arnim ist durch eine Operation, Herr v, Kardorff durch Erkrankung seiner Frau heute verhindert hier zu sein. Was mich betrifft, so ist es mir nicht erfindlich, bay, nachdem 1896 diese Angelegenheit vorgefallen ist, wir 1906 die Abberufung des Herrn Hellwig bewirkt haben sollen. Ich bin selbstverständlich nicht für das verantwortlich, was Herr Hellwig erzählt haben soll. Ich kann für mich nur erklären: Ich habe niemals mit einem der Vorgesetzten deS Herrn Hellwig im Sinne einer Entfernung aus seinem Amt gesprochen (Hört, hört!) dagegen habe ich niemals ein Hehl daraus gemacht, namentlich auch hier im Reichstage zu meinen Kollegen, daß ich Herrn Hellwig für den Träger der falschen Kolonialpolitik überhaupt halte und deshalb gewünscht habe, im Interesse der Kolonialpolitik, daß Herr Hellwig aus dem Amt scheide, und daS ist auch die Anschauung sehr vieler Kollegen, nicht nur meiner Partei. Ob der Rücktritt des Herrn Hellwig vielleicht darauf zurückzuführen ist, daß ich den Brief des Leutnants Bronsart von Schellendorf verlesen habe, worin mitgeteilt ist, daß Leutnant Bronsart von Schellendorf von Geheimrat Hellwig zu den Sozialdemokraten geschickt sei, um diesen Material gegen PeterS zu überbringen, entzieht sich meiner Beurteilung. Ich habe es lediglich mitgeteilt, um den Beweis zu führen, daß der Zeuge Bronsart von Schellendorf nicht glaubwürdig ist. Ich weiß nicht, ob etwas anderes daraus geschlossen ist, jedenfalls muß ich es ablehnen, daß ich in dieser Angelegenheit irgendwie zu den Kraftausdrücken berechtigt hätte, die Herr Bebel gegen mich gebraucht hat. Zu einer Kritik der Reichsbeamten sind wir'auf Grund unserer parlamentarischen Rechte durchaus befugt. DaS Uebrige übermorgen! Was Herrn v. Liebert anlangt, so weiß ich, daß er nicht als Gesandter, sondern als Truppeninstruktor nach China gegangen ist.
Präsident Graf Ballestrem: DaS ist nicht persönlich.
Abg. Dr. Arendt: Aber es ist wahr. (Heiterkeit.)
Äbg. Bebel (soz.-dem.) Ich habe niemals direkt oder indirekt irgendwelche persönlichen Beziehungen zu Herrn Bronsart v. Schellendorf oder zu Geheimrat Hellwig gehabt. Die Herren Erzberger und Dr. Eickhoff werden meine Mitteilungen über Geheimrat Hellwig bestätigen.
Abg. Erzberger (Ztr.): WaS Herr Bebel gesagt hat, kann ich nur bestätigen. Die Sache ist tatsächlich so verlaufen.
Montag 1 Uhr: Fortsetzung. - Schluß halb 4 Uhr.
2er Prezeß gegen den „Hsuptnmk von WM"
Berlin, 1. Dezbr. Vor der Strafkammer des Landgerichts II erlebte heute die Tragikomödie von Köpenick ihr gerichtliches Nachspiel. Lange vor Beginn der Verhandlung
Montag
war der kleine Schwurgerichtssaal besetz:, während auf dem Korridor noch Rimberte von Neugierigen warteten. Man sieht Vertreter des Gciieralstabes, des Generalkommandos, den KriegSgerichlsrat Romen, Paul Lindan, den Kriminal- kommissar Wehn, der bekanntlich den Voigt faßte, viele höhere Justizbeamte und zahlreiche Offiziere. Den Vorsitz führt Landgerichisbirckior Dietz, die Anklage vertritt der erste Staatsanwalt Wagner, während die Rechtsanwälte Bahn und Schwindt die Verteidigung führen. Die Anklage gegen Voigt lautet auf unbefugtes Tragen einer Ü n i f o r m, schwere Urkundenfälschung, Betrug it n b Freiheitsberaubung. Beim Zeugenaufruf erregt der Aufmarsch der Gardegrenadiere allgemeine Heiterkeit. Sie nehmen die Sache gleichfalls von der heiteren Seite. An die Zeugen richtet der Vorsitzende bie ernste Mahnung: „Nur das, waS Sie wirklich gesehen haben, dürfen Sie hier aus- sagen. WaS über diese Angelegenheit geschrieben ist, ist in diesem Saal, in dem die Sensation nichts zu suchen hat, gleichgültig. Nur die reine und unbedingte Wahrheit will ich hören." Darauf beginnt die Vernehmung des Angeklag- ien. Wilhelm Voigt gibt an, am 13. Februar 1849 in Tilsit geboren zu sein. Er ist Witwer und Vater von vier Kindern, die gegenwärtig in Böhmen leben. Vor Eintritt in die nun folgende eigentliche Vernehmung beantragt der Verteidiger, Rechtsanwalt Bahn, Vertagung, da wegen der dem Angeklagten zur Last gelegten schweren Urkundenfälschung nur das Schwurgericht zuständig sei.
Das Gericht beschließt den von dein Verteidiger gemachten Einwand der sachlichen Unzuständigkeit des Gerichts zu Protokoll zu nehmen, in die Verhandlung jedoch einzutreten und sich eine enigültige Beschlußfassung vorzubehalten, bis es von dem Sachverhalt amtlich Kenntnis genommen hat. Vorsitzender : Angeklagter, Sie sind körperlich nicht recht auf dem Posten und können bei Ihrer Vernehmung sitzen bleiben. Was haben Sie für eine Schulbildung genossen? — Angeklagter (in fließendem, gutem Deutsch): Zuerst besuchte ich die Stadtschule in Tilsit und dann die Realschule bis Tertia, weiter reichten die Mittel nicht. Ich lernte dann bei meinem Vater die Schuhmacherei. — Vors.: Sie sollen sich viel in einer Kaserne aufgehalten haben? — Angekl.: Gerade gegenüber meines Vaters Haus lag die Dragonerkaserne und da ging, ich ein und aus. Es war damals noch nicht so schwer, in die Kasernen hmeinzukommen wie heute. (Heiterkeit.) — Vors.^ Und dabei haben Sie sich wohl einigen militärischen Schliff an geeignet ? — Angekl.: Za, ich verstand den Kavalleriedienst ausgezeichnet. Ich konnte reiten wie jeder Kavallerist. Vors.: Vom Jahre 1867 an datieren dann Ihre schweren Vergehen. 1867 begehen Sie im Alter von 18 Jahren eine schwere Urkundenfälschung und wurden vom Schwurgericht in Prenzlau zu 10 Jahren Zuchthaus verurteilt. — Angekl.: Herr Präsident, es war damals ein kindlicher Einfall. Ich sollte eine Postanweisung abheben und dachte: Wenn du jetzt vor die 1 eine 2 setzt, bekommst bu_ statt einen Taler 21 Taler ausgezahlt. Ich wußte nicht, daß das ein Verbrechen fei, — Vor.: Sie haben dieses Manöver aber in zehn Fällen vorgenommen. 1889 wurden Sie vom Landgericht Posen unter dem Namen Richard wegen Diebstahls zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. ,— Angekl.: Ja ich wollte mit dem falschen Namen die Vorstrafen verbergen. — Vors.: Im Jahre 1891 folgt dann die schwerste Strafe. Das Landgericht Gnesen verurteilte Sie zu 15 Jahren Zuchthaus wegen schweren Diebstahls im Rückfall. —. Der Angeklagte erzählt zu diesem Fall eine lange Geschichte. Das Urteil basiere auf Verlegungen des Strafgesetzbuchs und der Strafprozeßordnung, er hätte gegen die in dem Prozeß vorgekommenen Fehler in der Verhandlung trotz seiner Geistesgegenwart nicht Einspruch erhoben, weil er mit der neuen Swafprozeßordnung noch nicht genug bekannt gewesen sei. — Vorsitzender: Es ist richtig, was der Angeklagte sagt, daß er sechs Zeugen genannt hatte und daß diese nicht vernommen worden sind, ohne daß Staatsanwalt und Angeklagter auf die weitere Beweisaufnahme verzichtet hatten. (Bewegung.) Das Urteil wäre also mit der Revision anfechtbar gewesen, der Angeklagte hat nur den richtigen Zeitpunkt verpaßt. (Bewegung.) Es war doch aber auch ein recht schwerer Einbruch, den Sie damals in die Gerichtskasse zu Wongroivitz verübt hatten. Wo haben Sie diese lange Strafe verbüßt? — Angekl.: In stawitsch. Zuerst war ich fast tot, je länger ich aber saß, refto mehr freute ich mich auf die Freiheit. Als ich ent- laffen worden war, wandte ich mich an die Polizei um Ausstellung eines Passes. Ich wollte ins Ausland gehen, um der Polizei zu entgehen. Den Paß erhielt ich aber nicht, und durch die Liebenswürdigkeit des Pastors Renner erhielt ich die Stelle bei Hofschuhmachermeister Hillbrecht in Wismar. Ueberhaupt, wenn es jemals einen Gefangenen gegeben hat, der den festen Willen hatte, nach seiner Entlassung sich ehrlich und anständig durchs Leben zu schlagen, so war ich es. — Vors.: Die Beamten der Strafanstalt Rawitsch haben Sie aber nicht dem Verein zur Fürsorge für entlassene Gefangene empfohlen? — Angekl.: Die Beamten haben sich eben geirrt. Das beweisen gerade die Monate seit meiner Entlassung. — Wurden Sie in Wismar gut ausgenommen ? — Angekl.: Das können Sie sich gar nicht denken, wie gut ich es hatte. Ich wurde wie ein Glied der Familie behandelt, in die Konzerte und Theater mitgenommen, hatte meinen Kirchenstnhl, ja mir würbe sogar bie Kasse anver- iraut, und ich hatte die Kundschaft zu besorgen. Nie habe ich dieses Vertrauen mißbraucht. — Vors.: Weshalb verließen Sie nun diese Stellung? — Angekl.: Eines schönen Tages eröffnete mir die Polizei, ich müsse Mecklenburg binnen drei Tagen verlassen. — Vors.: Voigt, Sie müssen bedenken, daß Wismar eine kleine Stadt ist, wenn sie plötzlich einen alten Zuchthäusler wie Sie als neuen Mitbürger bekommt, bann macht sie nur von ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch, wenn sie Sie ausweift. Das ist eine Konsequenz Ihrer Straftaten! Ob bie Ausweisung in diesen: speziellen Fall praktisch war, will ich ja dahingestellt sein lassen. Wann ist in Ihnen nun zuerst der Plan gereift, den Sie nachher
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ausgelührt haben? Sie sollen den Plan sich schon in Rawitsch ausgedacht haben ? — Angekl.: Wenn ich in Rawitsch sitze, werde ich doch nicht an Köpenick denken, meine Masst paßt auf jeden Ort, und die Waffe kenne ich Zg bis 40 Jahre. — Bors. : Was für eine Waffe? —Angekl.; Durch Benutzung des Militärs etwas zu machen. —' Vors.: Ihr Mitgefangener Kallenberg hat aber ausgesagt Sie hätten schon in Rawitsch geäußert, mit Truppen würden Sie als Offizier an der Spitze Raubzüge ausführen können. — Angekl.: So habe ich cs nicht gesagt, in Rawitsch saßen viele Polen, die mit Enthusiasmus die Ereignisse in Rußland verfolgten, und es wurde wiederholt die Frage aufgeworfen, ob so etwas auch in Deutschland möglich sei. Da sagte ich, daß bei uns ebensogut solche Dinge möglich seien. — Vors.: Wollen Sie Ihre Behauptung aufrecht erhalten, daß Sie den ganzen großen Apparat nur aufgeboten haben, um zu einem Paßformular zu kommen? — Angekl.: Ja. — Vors.: Vogt, Sie wollen doch gewiß eine milde Strafe erzielen? — Angekl. : Ja. — Vors.: Dann müssen Sie auch ein volles Geständnis ablegen. Sie haben ein gefährliches Spiel getrieben, haben einen weitsichtigen Plan entwickelt und das alles nur um ein Paßformular? — Angekl.: Herr Direktor, darauf kann ich leben und sterben. — Vors.: Wie kamen Sie gerade auf Köpenick? — Angekl.: DaS war reiner Zuiall. (Heiterkeit.) Ich dachte auch an Bernau und Oranienburg, aber die Bahnverbindung mit Köpenick war die beste. (Heiterkeit.) — Der Angeklagte muß nun den Verlauf der Sache schildern, namentlich das Anhalten der Wache. — Vors.: Nun kamen Sie zum Bürgermeister, was sagten Sie zu ihm? — Angekl.: Ich sagte: Herr Bürgermeister, im Namen Seiner Majestät des Kaisers verhafte ich Sie. — Vors.: Und was sagte der Bürgermeister? — Angekl.: Er war ganz niebergefchmettert und verlangte von mir, daß ich allerlei Aufträge erfüllte, so wollte er seine Frau sprechen und sein Kind sehen. Er machte mir vor allen Dingen Vorhaltungen, wer nun die Leitung der Stadt in Händen habe. Ich beruhigte ihn aber und sagte, daß ich ihm die Unterredung mit feiner Frau gern gestatte und daß er sich wegen der Vertretung nicht beunruhigen sollte. Ich übernehme jetzt die Verwaltung der Stadt Köpenick und werde bis heute abend 9 Uhr hier bleiben. Die Frau bat mich dann noch, daß ich auf Kosten der Stadt eine Abendgesellschaft die sie bestellt hatte, abbestelle. — Vors.: Sie sollen auch dem Bürgermeister das Ehrenwort abgenommen haben, daß er keinen Fluchtversuch mache. — Angekl.: — Jawohl. — Vors.: Sie sollen auch angeordnetet haben, daß aus dem Rathaus nicht telephoniert werben dürfe. — Angekl.: Davon weiß ich nichts.
Vors.: Wir kommen nunmehr zur schwersten Straftat, die Ihnen zur Last gelegt wirb, zu dem Zusammentreffen mit dem Stadtkämmerer v. Wiltberg. Was sagen Sie? — Angeklagter: Ich vermutete den Stadtkämmerer allein, eS waren aber vier Personen im Zimmer. Das war mir bedenklich, denn alle vier konnte ich nicht verhaften. Ich bat also die Herren zunächst sich auf ihre Plätze zu begeben, sie standen nämlich alle zerstreut im Zimmer herum. Dann fragte ich; Wer ist der Rendant? Es antwortete jemand mit „hier". Ich sagte ihm: Herr Rendant, auf Befehl Seiner Majestät habe ich Sie zu verhaften, nach Berlin zu schaffen und dort auf der neuen Wache abzuliefern. Er fragte mich: Warum: Ich sagte: Das weiß ich nicht. Er sagte, er müsse dann erst seinen Kassenabschluß machen, und außerdem erwarte er noch Geld von der Post. Ich antwortete, das hätte alles Zeit. In diesem Moment kam ein Herr auf mich zu, der, wie ich nachher erfuhr, der Polizeiinspektor war. Ich forderte ihn auf, zunächst einmal draußen auf der Straße Ordnung ,u schaffen. (Heiterkeit.) Dann kam er bald und bat um Urlaub zum Baden. Ich hatte natürlich nichts dagegen, daß der Herr Polizeiinspektor baden ging. Kurz nachhct mssierte mir etwas, was in mir den Gedanken aufkommen ieß, daß die Sache nun vergeblich sei. Ein Angestellter der Elektrizitätswerke bat nämlich, passieren zu dürfen. Ich forderte seine Legitimation, da zeigte er mir seinen Militärpaß. In diesem Moment erinnerte ich mich daran, daß Militärpässe immer auf dem Landratsamt, niemals auf der Bürgermeisterei ausgestellt werden. Wenn ich nun in Bcruau ober Oranienburg gewesen wäre, dann hätte ich sofort hier die Sache abgebrochen und wäre nach dem Landratsamt gegangen, und dann hätte ich bie ganze Szene auf dem Landratsamt wiederholt (Heiterkeit). In Köpenick konnte ich das aber nicht tun, da das Landratsamt nicht in der Nähe ist. Was ich jetzt nun noch tat, weiß ich alles nicht mehr, ich war ganz kopflos. — Bors. : Sie haben nun eine Quittung unterschrieben mit dein Namen v. Maltzahn. — Angekl.: So soll der Name nicht heißen. Ich habe bie Anfangsbuchstaben folgender Worte unterschrieben: „Von mir als Beauftragter im ersten Garderegiment." — Bors. : Sie wollten sich doch also das Geld aneignen. — Angekl.: Nein, ich wußte gar nicht, baß es eine Quittung war, ich rührte auch das Geld, das mir nachher übergeben wurde, nicht an und kaufte mir nur davon die nötige Zivilkleidung. — Dorf: ES besteht doch eine ganze schöne Differenz der Summe. — Angekl.: Der Droschenkutscher fuhr mich auch ins teuerste Geschäft, zu Hoffmann in der Friedrichstraße. Da bezahlt man die Vmüge dreimal so teuer wie anderswo. (Heiterkeit.) — Vors.: Umgezogen haben Sie sich dann auf dem Tempelhofer Feld? — Angekl.: Ja, im Bahnhof Nixdorf ist ja auch kein Platz, wo man mal ungestört sein kann. (Heiterkeit.) — Vors.: Was taten Sie nun, um zu einem Paß- formtilar zu kommen? — Angekl.: Ich suchte in verschiedenen Zimmern, fand aber nichts — Vors.: Sie mußten doch aber wenigstens danach fragen. — Angeklagter: Dann wäre ich doch entdeckt worben. (Heiterkeit.) — Damir ist bie Vernehmung des Angeklagten beendet.
Es beginnt die Zeugenvernehmung. Unter allgemeiner Spannung wird bann Bürgermeister Langerhans vernommen; er sagt aus: Ich saß in meinem Zimmer, als ein Offizier eintrat, zwei Soldaten mit aufgepflanztem Seitengewehr stellten sich an der Tür auf. Der Offizier fragte, ob ick: