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verantwort!. Red aktem : Ä. Schrecker in Hannu.

Mk. 2 Fernsprechattschlntz Nr. 605.

Ein Bülowbrits.

Berlin, 2. Januar. Der Reichskanzler Fürst v. Bülow hat an den Vorsitzenden des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie zu Händen des Herrn Generalleutnants ,. Liebert nachfolgendes Schreiben gerichtet:

Berlin, Silvester 1906.

In dem Schreiben deS Reichsverbandes für Bekämpfung der Sozialdemokratie vom 18. Dezember d. J. ist mir nahe gelegt worden, vor der Reichstagswahl noch eine aufklärende Kundgebung zu erlassen. Ich komme dieser Anregung gerne nach und bitte, für die öffentliche Verbreitung dieser Antwort Sorge zu tragen.

Die parlamentarische Lage, die ich bei meinem Amts­antritt vorgefunden habe, ist nicht wesentlich verschieden von der im letzten Reichstage. Die bürgerliche Linke in drei, vier Gruppen gespalten; die Rechte, einig zwar, aber an Zahl ebenso schwach wie die Liberalen zusammen; in der Mitte die stärkste Partei, das Zentrum, schon damals nahezu im stände, entweder nebst Polen, Welfen usw. mit den Sozialdemokraten oder mit den Konservativen und dem rechten Flügel der Liberalen eine Mehrheit zu bilden. Eine andere Möglichkeit, als mit dem Zentrum die Geschäfte zu erledigen, gab es, namentlich bei den Wahlen von 1903 nicht. Der Reichskanzler war auf die Mitarbeit dieser Partei angewiesen. Der Reichskanzler mußte versuchen, ihre Zustimmung zu den im Interesse des Landes not­wendigen wirtschaftlichen und nationalen Vorlagen zu er­langen. Daß er dem Zentrum zuliebe staatliche Hoheits­rechte preisgegeben, oder sich in religiösen und kulturellen Fragen schwach gezeigt habe, bestreite ich. Jedenfalls darf nicht vergessen werden, daß die wichtigsten Aufgaben, die Verstärkung der Seewehr, die Handelsverträge, die Finanz­reform nur mit Hilfe des Zentrums zu lösen waren und gelöst worden sind.

Ich habe diesen Zustand der Abhängigkeit der parlamen­tarischen Ergebnisse von dem guten Willen einer Partei in dem vielgestalteten deutschen Parteigetriebe immer als nicht unbedenklich empfunden. Ihn zu ändern, hatte ich solange keinen Grund, als das Zentrum sich bereit zeigte, mit den verbündeten Regierungen positive Arbeit zu leisten und der Versuchung, seine parlamentarische Stärke zu mißbrauchen, nicht nachgab.

Aber bereits im Frühjahr des abgelaufenen Jahres wur­den drei dringend notwendige Forderungen, die Eisenbahn Keetmanshoop, die Entschädigung der Farmer, die Errichtung eines Kolonialamts durch eine vom Zentrum und der Sozial­demokratie geführte Opposttionsmehrheit verworfen. Damals konnte ich, von schwerer Krankheit noch nicht erholt, nicht eingreifen, aber es reifte in mir der Entschluß, jeden neuen Versuch von Machtproben bei ernsten und wichtigen Ange­legenheiten des Reichs mit aller Kraft entgegenzutreten. Neben der notwendigen Wahrung der Autorität der Regierung und ihrer Stellung über den Parteien schien mir auch ein gewisser Wandel in den doktrinären Anschauungen der Vertreter des liberalen Bürgertums und der steigende Widerwille gegen das sozialdemokratische Treiben die Hoffnung zu rechtfertigen, daß seine Aenderung der parlamentarischen Lage durch das deutsche Volk selbst nötig sei. In Deutschland gibt es keine einheitliche liberale Partei, die den klaren Willen und die Fähigkeit bezeigt hätte, positive Politik zu. machen. Es ist jetzt nicht der Augenblick, Fehler, die begangen, Gelegenheiten, die versäumt worden sind, nachzurechnen. Jedenfalls hat es oft nur Uneinigkeit, negativer Doktrinarismus, Uebertreibung der Prinzipien und Unterschätzung des praktisch Erreichbaren nicht zu dem vom Liberalismus erstrebten Einfluß auf die Regierungsgeschäfte kommen lassen. Erst im letzten Jahrzehnt hat sich darin manches geändert. Ich denke an Eugen Rich­ters Kampf gegen die Sozialdemokratie, an die fortschreitende Ueberwindung der Manchesterdoktrin, vor allem an daZ wachsende Verständnis für große nationale Fragen. Manches wird noch zu lernen sein, Maßhalten, richtiges Augenmaß und Blick in die Höhe, Sinn für historische Kontinuität und reale Bedürfnisse.

Ich glaube nun keineswegs, daß aus den Wahlen eine große geeinigte liberale Partei hervorgehen und etwa den Platz des Zentrums einnehmen könnte. Wohl aber können die Parteien der Rechten, die nationalliberale Partei und die weiter links stehenden freisinnigen Gruppen bei zielbe­wußtem Vorgehen im Wahlkampfe soviel Boden gewinnen, um eine Mehrheit von Fall zu Fall zu geben. Den starken Gegensatz, der bisher zwischen den Parteien der Rechten und jenen der bürgerlichen Linken in wirtschaftlichen Fragen be­standen hat, halte ich für kein unüberwindliches Hindernis. Der unbedingt notwendige Schutz der Landwirtschaft ist in

Donnerstag den 3. Januar

den neuen Handelsverträgen auf ein Jahrzehnt hinaus ge­sichert und mancher freisinnige Mann hat schon unter vier Augen zugegeben, daß sie auch auf die städtischen Interessen nicht ungünstig gewirkt haben. Jedenfalls müssen die Gegner der Handelsverträge anerkennen, daß sich Handel und Industrie fortdauernden Aufschwungs erfreuen.

Andererseits führt bereits eine gute Brücke über das trennende Wasser. Die konservativen Parteien und die Nationalliberalen sind in allen großen Fragen, wo es sich um Wohl und Wehe der Nation, ihre Einheit und ihre Machtstellung handelte, zuverlässig gewesen. Die Nation geht ihnen über die Partei. DaS ist ja nun ihr Ruhm, den werden sie behalten. Je mehr auf der Linken die Bereit­schaft für Befriedigung der großen nationalen Bedürfnisse, für den Kolonialbesitz, für Heer uud Marine, zunimmt, um­so breiter und fester wird die Gruppe werden und wohl würden sich auch die national gesinnten Elemente, die im Zentrum vorhanden sind, mit allen anderen bürgerlichen Parteien in solchen Fragen leichter zusammenfinden, wenn mit dem Wegfall der Möglichkeit einer schwarz-roten Ma­jorität der Fraktionsegoismus des Zentrums der Handhabe beraubt wäre, ihn rücksichtslos gegen die Regierung geltend zu machen.

Die bedenklichste Folge davon, daß sich das Zentrum den sozialdemokratischen Stimmen bei der Bildung eines oppo­sitionellen Blocks bedienen konnte, ist die Bedeutung, die da­durch die Sozialdemokratie im verflossenen Reichstage er­langte. Da bietet sich ein weiteres hochwichtiges Feld ge­meinsamer Sorgen und Arbeit aller nationalen Elemente. Entgegen der leider in einigen liberalen Köpfen noch herr­schenden Idee, daß die Reaktion dem Reiche von rechts drohe und Seite an Seite mit der Sozialdemokratie zu bekämpfen sei, liegt nach meiner festen Ueberzeugung die wahre Re­aktion oder die wahre Gefahr der Reaktion bei der Sozial­demokratie. Nicht nur sind ihre kommunistischen Zukunfts- träume kulturfeindlich, die Mittel zu ihrer Verwirklichung brutaler Zwang. Alles, was sich etwa irgendwo in Deutsch­land an reaktionärer Gesinnung findet, gewinnt Kraft und Recht durch die sozialistische Unterwühlung der Begriffe von Obrigkeit, Eigentum, Religion und Vaterland. Auf den wildgewordenen Spießbürger nnd phrasenprunkenden Gleich­macher Robespierre folgte der Degen Bonapartes. Der mußte kommen, um das französische Volk von der frechen Herrschaft der Jakobiner und Kommunisten zu befreien.

Als nun das Zentrum sogar bei einer Angelegenheit, die die deutsche Waffenehre und unser Ansehen vor der Welt berührte, und unmittelbar nach der freimütigen Aussprache über unerträgliche Einmischung in den inneren Kolonialdienst eigenwillig den verbündeten Regierungen eine unannehmbare Klausel aufzunötigen suchte, und als es dann mit Hilfe der Sozialdemokratie einen sachgemäßen freisinnigen Antrag nieder­stimmte, mußte von dem verfassungsmäßigen Mittel zur Wahrnehmung der Autorität der Regierung Gebrauch gemacht und der Reichstag aufgelöst werden. Die Abstimmung vom 13. Dezember war ein Schlag gegen die verbündeten Regie­rungen und die nationale Würde. Ich arbeite mit jeder Partei, welche die großen nationalen Gesichtspunkte achtet. Wo diese Gesichtspunkte mißachtet werden, hört die Freund­schaft auf. Niemand in Deutschland will ein persönliches Re­giment. Die große Mehrheit des deutschen Volkes will aber erst recht kein Parteiregiment. Es ist deutsche Eigenart, deutsches Schicksal, daß wir unsere politische Stellung bis zur Stunde der Gefahr lieber nach Gefühlen und allgemeinen Begriffen als nach realen Interessen und nationalen Zielen nehmen. Obgleich es für Kaiser und Bundesfürsten nicht Katholiken und Protestanten, sondern nur schlechtweg Deutsche gibt, die den gleichmäßigen Schutz der Gesetze genießen, be­steht doch die stärkste Partei im Reichstage ausschließlich aus Katholiken „Für Wahrheit und Freiheit!" steht im Programm des Zentrums. Ist es aber wahr, wenn es in dem Aufruf der rheinischen Zentrumspartei heißt, im Hintergründe lauere ein neuer Kulturkampf? Im paritätischen Deutschland geht es der katholischen Kirche wohler, als in manchen katholischen Ländern, und kein Vertreter der verbündeten Regierungen denkt daran, die Parität aufzuheben, die Gewissensfreiheit zu verletzen und die katholische Religion zu bedrängen. In jener Behauptung dient die Religion nur als Mittel zum Schutze politischer Fraktionsintereffen. Obgleich es ferner keinen Staat gibt, der für die Gegenwart und Zukunft der Arbeiter, für ihre materiellen und geistigen Bedürfnisse mehr getan hätte als das Deutsche Reich, obgleich die deutschen Arbeiter die bestgebildeten der Welt sind, halten doch Millionen be­wußt oder als Mitläufer zu einer Partei, die den Staat und die Gesellschaft von Grund aus umwälzen will. Von solchem Druck muß das deutsche Volk sich

Bernsprechanschluh Nr. 605. 1907

freimachen. Der liberale Städter und Landmann ist daran, nicht weniger beteiligt als der konservative. Mögen die Ver­hältnisse in den einzelnen Wahlkreisen noch so große Ver­schiedenheiten aufweisen, die Parteien, die am 13. Dezember an der Seite der Regierung standen, werden von vornherein im Auge zu behalten haben, was sie damals einigte: der Kampf für Ehre und Gut der Nation, gegen Sozialdemo­kraten, Polen, Welfen und Zentrum. Ich stelle die Sozial­demokraten voran, weil jede Niederlage der Sozialdemokratie eine Warnung für ihren blinden Uebermut, eine Stärkung des Vertrauens in den ruhigen Fortschritt unserer inneren Entwickelung und eine Befestigung unserer Stellung nach außen wäre, weil dadurch zugleich die Möglichkeit erschwert würde, daß eine bürgerliche Partei mit Hilfe der sozialdemo­kratischen eine dominierende Stellung gegen die anderen bürgerlichen Parteien einnimmt.

Der Reichskanzler : Bülow.

An den Vorstand des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie, zu Händen des Generalleutnant v. Liebert, Exzellenz.

Berlin.

Politische Rundschau.

Keer nnb Flotte. Durch Kabinettsordre vom _ 1. d. Mts. wurde dem 9. Dragoner-Regiment in Metz, dessen Chef der König von Rumänien ist, der Name beigelegt „Dragoner - Regiment König Karl I. von Rumänien (1. Hannoversches) Nr. 9. König Karl begeht heute sein 50» jähriges Jubiläum als preußischer Offizier. Dem Königs- Regiment Jäger zu Pferde Nr. 1 wurde ein von Richard Strauß komponierter Marsch als Präsentiermarsch verliehen. Das Regiment ist bei großen Paraden allein berechtigt, den Marsch zu blasen. — Für die Standorte der Rheinprovinz ist das niedrigste Beköstigungsgeld für das erste Halbjahr 1907 wie folgt festgesetzt worden. Es beträgt für Mann und Tag in Aachen, St. Johann, Saarbrücken 40 Pf. für Gemeine (52 Pf. für Unteroffiziere), Bonn 38 (49), Koblenz mit Ehrenbreitstein, Andernach, Bensberg, Engers, Kreuznach, Montjoie, Neuß, Neuwied, Oranienstein, Rheydt, Siegburg, St. Wendel, Jülich, Kalk bei Köln, Mülbeiin a. Rh., Düsseldorf 38 (49), Diez 39 (50), Köln mit Deutz 39 (51), Wesel, Saarlouis 41 (53), Trier 37 (48), Krefeld 42 (55). — Die Besatzungen der Unterseeboote erhalten bis auf wei­teres für jeden Tag, wo sie auf einem solchen Boote an Fahrten teilnehmen, die mit Tauchen unter Wasser verbunden sind oder in Tauchbereitschaft erfolgen und zugleich künstliche Lufterneuerung bedingen, Zulagen in folgender Höhe: Offi­ziere 4 Mk., Deckoffiziere 3 Mk., Unteroffiziere 2,50 Mk., Gemeine 1,50 Mk.; Zulagen in gleicher Höhe erhalten auch ihrem Rang entsprechend sonstige 9Rarineangel)örige, die dienstlich an Fahrten der Unterseeboote unter den gleichen Voraussetzungen teilnehmen. — Beim Landheere ist die Ober- Militär-Studienkommission aufgehoben worden. Sie war aus höhern Offizieren zusammengesetzt, die unter Vorsitz des Generalinspekteurs des Militärerziehungs- und Bildungs­wesens über Einrichtung und Lehrbetrieb des letztern zu be­raten hatten.

König Eduard sandte an den Emir von Afghanistan zur Begrüßung bei der Ankunft in Indien das folgende Telegramm: Die Kunde von dem Besuch Eurer Majestät bei meinem Vizekönig, dem Generalgouverneur, erfüllt mich mit großer Genugtuung, da ich in demselben einen Beweis für die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Eurer Majestät Regierung und der meinigen erblicke. Ich wünsche von Herzen, daß die Reise Ihnen eine angenehme Erholung von den Staatssorgen bieten wird.

Hus aller Mett.

Der Roman der Freundin. In Wien wurde am Neujahrstag abends ein rätselhafter Mordversuch und Selbst­mord verübt. Ein junges Mädchen namens Zwolanek, das fest einiger Zeit Selbstmordabsichten äußerte, besuchte abends ihre Freundin Kaderschabek. Plötzlich feuerte die Kaderschabek aus einem Revolver einen Schuß gegen die Zwolanek ab und verwundete sie an der Stirn. Die Kaderschabek tötete dann sich selbst durch einen zweiten Schuß. — Die rätsel­hafte Tat hängt mit einem fingierten Roman zusammen, den die Selbstmörderin über ihre Abstammung erfunden hatte, und der beweist, welche Wirkungen Vorgänge in ex­klusiven Gesellschaftskreisen auf die Phantasie mancher Leute aus unteren Volksschichten ausüben. Die etwa 25jährige tschechische Kontoristin Marie Kaderschabek, die erst kürzlich aus Böhmen nach Wien gekommen war, spiegelte ihrer Freundin, der 21jährigen Schneiderin Marie Zwolanek vor, sie sei die Tochter des verstorbenen Erzherzogs Otto und