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nicht billige, ist ohne weiteres klar. Und dann: das Recht gut kein Beamter eines Ressorts, daß er öffentlich protestiert qegen eine künftige Amtshandlung eines andern Ressorts. Der Abg. Gröber hat verschiedene Fragen angeregt über (Gegenstände, die in mein Ressort fallen. Ich glaube, es wird besser sein, da ich auf eine Reihe von Einzelheiten ein- gehen muß, wenn ich mir die Beantwortung für die zweite Beratung meines eigenen Etats Vorbehalte. Der Abg. Bebel hat uns gestern erinnert an die für jeden preußischen, jeden deutschen Patrioten schmerzlichste Periode der deutschen Ge­schichte : das Trauerjahr 1806 und das, was da an Mangel an Mut und Pflichtbewußtsein vorgekommen ist. Da hatte er aber auch die heroischen Taten des preußischen und deut­schen Volkes hervorheben sollen, als es sich von ber napoleonischen Herrschaft befreite. Ich selbst hatte nur ge­sprochen über die Wiedergeburt des deutschen Volkes im Beginne des 19. Jahrhunderts. Wie wird diese Zeit in den sozialdemokratischen Blättern geschildert: In einem Artikel der „Neuen Zeit" heißt es: „Der König rief und alle, alle kamen, ganz wie bei der großen Eselei von 1813." Eine Partei, die eine solche Aeußerung vertritt, kann allerdings keine Idee haben von dieser politisch und wirtschaftlich fürchterlichen Zeit der napoleonischen Herrschaft. Hier fitzen zahlreiche Nachkommen dieser Zeit, die von ihren Vätern und Vatersvätern gehört haben, was die französische Herrschaft bedeiltete. Sie bedeutete die Knechtschaft. Das Eiserne Kreuz, das in diesem Kampfe erworben wurde, wird heute noch in nielen Familien mit Pietät aufbewahrt. (Sehr richtig! rechts.) Wie man dahin kommen kann, einen Manii wie Napoleon als Befreier darzustellen, gegenüber der Re­gierung, während man hier die Zeit von 1806 mit Recht tadelt, scheint mir ein innerer Widerspruch zu sein.

Herr Bebel hat gestern erklärt, die Arbeiter wollen nichts als gleiches Recht. Gleiches Recht haben die Arbeiter in Deutschland doch in politischer und rechtlicher Beziehung, und ich wünsche, daß es ihnen auch auf allen wirtschaftlichen Gebieten zuteil wird. Das wird auch in diesem Hause von keiner Seite bestritten. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Gleiches Recht stimmt aber nicht überein mit dem, was Ihr Programm schreibt. Sie wollen die Herrschaft des Proletariats. Das kann man in allen Ihren Preßäußerungen lesen. Die Herrschaft des Proletariats schließt das gleiche Recht aus. Sie wollen die Klassenherrschaft beseitigen und eine andere Klassenherrschaft an ihre Stelle setzen. (Ledebour ruft: Absolutes Mißverständnis ! SchallendesGelächter.) Ich bin für jede Belehrung zugänglich und erwarte sie. Eine Herrschaft des Proletariats gibt es in keinem Staate, kann es in keinem Staate geben. (Sehr richtig!) Und Sie selbst (zu den Sozial­demokraten) — Sie werden mir das nicht übel nehmen — sind keine Proletarier (lebhafter Beifall), weder nach der Lebenshaltung, noch nach den Lebensbedürfnissen, auch nicht und) Ihrem Bildungsgänge. Sie haben sich längst losgelöst von: Proletariat. Eine Herrschaft des Proletariats kann es nicht geben und darf es nicht geben. In jedem Staate muß das leitende Element die bürgerliche Gesellschaft sein. Um den ewigen Frieden zu fördern, wünscht Bebel ein inter­nationales Parlament. Ich glaube, bisher verkennt der Redner der Sozialdemokraten doch die ungeheuer fördernde Kulturkraft, die in dem Unterschied der Nationalität liegt, in dein Kampf der Nationalitäten miteinander, in der Wehr- haftiâkeit, zu der die Nationen gezwungen werden durch den Gegensatz der Nationatitäten. Bei einem internationalen Parlament wird wenig Herauskonimen, und wenn dieser Traum jemals verwirklicht würde, so führt das zu einer Er­schlaffung der Nation, zu einem zweiten Capua.

Es hat mir ferngelegen, wie Graf Stolberg auzunehmen scheint, zu bestreiten, daß sich die Arbeitslöhne gehoben haben. Darüber geben die Publikationen der verschiedenen Kammern mib die Jahresberichte der großen Städte ein unzweifelhaft klares Bild. Graf Stolberg hätte noch hinzufügen können, daß seit bem Jahre 1892/93 die Zahl der Zensiten mit einem Einkommen von 900 bis 3000 Mk. um 1'/- Millionen ge­stiegen ist, also ein unzweifelhafter Beweis, wie sich auch die Lebenshaltung der ärmern Volksklassen gehoben hat. Es hat mir fern gelegen, bei meinen Ausführungen der Landwirt­schaft zu nahe zu treten. Niemand weiß besser als ich, welche schweren Zeiten die deutsche Landwirtschait durchgemacht hat, und nur, wer von der Landwirtschaft nid)tS versteht, kann das bestreiten. Niemand weiß besser als ich, daß es keinen Erwerbszweig gibt, bei dem das Risiko, die tägliche Mühe und Arbeit größer ist als in der Landwirtschaft, gegenüber bem verhältnismäßig sehr bescheidenen Gewinn. Die Sta­tistik, die in dieser Beziehung seinerzeit aufgestellt war, gibt dafür unwiderlegliche Beweise. Ich habe gesagt, daß mit der Wohlhabenheit die Opferwilligkeit nicht in gleichen! Maße Schritt gehalten hat. Wenn Graf Stolberg, anderer Meinung ist, w nehme ich an, daß er sehr günstige Erfahrungen ge­macht hat. Ich spreche nicht davon, daß ès unter Umständen schon ein Glück sein kann, nicht erst gewisse Konzessionen auf wirtfd)aftlid)em Gebiete zu machen unter dem Druck der Ver­hältnisse, sondern sie vorher zu macken. (Sehr richtig!) Ich will aber davon absehen, denn die Opsersreudigkeit liegt nur auf wirtschaftlichem Gebiete.

Im Jahre 1903 sind von 12h, Millionen Wählern fast 3 Millionen der Wahlurne ferngeblieben, und diese 3 Millionen nehme ich an, waren nicht Sozialdemokraten, denn die Sozialdemokraten haben so ziemlich ihren letzten Mann an die Urne gebracht. (Sehr richtig.) Ferner glaube ich, daß wenn dort, wo die einzelnen bürgerlichen Parteien auch nicht die geringste Aussicht haben, einen eigenen Kandidaten durch- zubrmgen, sie sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, es der Sozialdemokratie nicht nur nicht gelungen wäre. 80 Mann in diesen Reichstag zu schicken, sondern auch nicht an­nähernd die Zahl, die sie im vorigen Reichstag gehabt hat. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Die allerhöchste Botschaft deS hochseligen Kaisers Wilhelm erklärt: Wir müssen positive Maßregeln ergreifen zum Wohle der Arbeiter, der ärmeren Volksklassen, um neue dauernde Bürgschaften für den inneren Frieden zu schaffen. Wir haben in Deutschland Wesentliches getan zum Besten der ärmeren Volksklassen. Wir haben große positive Leistungen vollbracht im Interesse der Arbeiter, aber die Bürgschaften des inneren Friedens, die wir und die allerhöchste Botschaft hierbei erwartet haben, sind bisher nicht eingetroffen. (Zuruf: Leider.) Nun gibt es zwei Richtungen. Die eine Richtung will sich immer mehr sozialpolitisch betätigen und beschuldigt die Regierung, daß 1 ic auf sozialpolitischem Gebiete noch lauge nicht genug tue, daß die Sozialpolitik des Reiches ins Stocken geraten wäre. Wir treiben weiter Sozialpolitik. Die Thronrede hat anerkannt, daß die Fortführung der sozialen Reform eine der vornehmsten Aufgaben der Gesetzgebung sei. Wir treiben

Samstag

M» NKIMssBI^iWM^^aiiMlk,......„ MfwrMreWBBjfmfll^WEWJW^^ ■ >umr*-^-.-■ -^-.«ÄE»»«!«» «Ur«.«»»^ rmimr -—1---—- Sozialpolitik nicht politischer Ziele wegen, nein, die verbün­deten Regierungen und her Neübstag mit mir treiben Sozial­politik, weil es eine sittliche Pflicht eines oeordneten Staates ist, für die armen und schwachen Vockskreise zu sorgen. (Bei­fall.) Wenn man aber fortgesetzt hört den Appell an die Ge­walt, wenn man liest, auch in Deutschland sind wir bereits in der Revolution, wenn man die Provinzialzeitunaen der sozialdemokratischen Partei liest, die noch viel schärfer sind als das Zentralorgan, so ist es unzweifelhaft, daß es sowohl der Regierung wie den bürgerlichen Parteien immer schwerer wird, wirkliche Sozialpo'itik zu treiben. (Sehr richtig.) Und ich kann Ihnen sagen, bis tief in die Kreise der Linken Hin- ein hat sich die sozialpolitische Stärkung, der sozialpolitisthc Eifer infolge bieder Erscheinung wesentlich abgekühlt. Das ist eine Folge der Stellung, die die sozialdemokratische Partei namentlich jetzt seit dem Jenaer Parteitag einnimmt.

Wer trägt den Schaden, wenn die Zahl der Gegner wächst, auch der Personen, die aus vollster innerer Ueber­zeugung den Fortschritt der Sozialpolitik wollen? Der Schaden trifft den Arbeiter. Nun gibt es eine andere Partei, die von der ganzen Sozialpolitik öffentlich oder in ihrem Herzen nichts wissen will, für die die Sozialpolitik innerlich etwas ist, was sie nicht billigt und was ihnen unsympathisch ist. Die ruft fortgesetzt nach Repressalien. Das war eigentlich der Sinn meiner Rede vom 12. Dezember. Ich bin der Ansicht, mit Gesetzen heilt man Krankheiten überhaupt nicht, und hier liegt eine Krankheit vor. Man hat sich viel zu wenig mit dieser Frage beschäftigt. Es handelt sich um die psychologische Frage: auf welchen Grundsätzen beruht es, daß in einem geordneten deutschen Staatsleben sich eine Partei von Drei Millionen bilden kann, die das ganze Staatsleben mit seiner ganzen Geschichte verleugnet? Ich habe versucht, einige Gründe nur anzudeuten, und wenn irgend jemand bessere Gründe dafür angibt, bessere Nachweise, worin die innere Ursache der Krankheit, der wird sich ein Verdienst um das Vaterland erwerben. Man muß die Ursachen genau erkannt haben, um die rechten Mittel znr Heilung zu finden. Durch sozialdemokratische Gesetze allein können wir die Heilung nicht herbeiführen. Der Zustand wird sich erst ändern, wenn wir die Ursachen der Krankheit gefunden haben und über die richtigen Wege Nachdenken werden, um dem Uebel zu steuern. Man bewertet die Leiter der Sozialdemokratie zu hoch, wenn man im Reichstage und in der Presse sagt, daß die ganze sozialdemokratische Bewegung eigentlich nur die Folge der Agitation der Führer sei. Nein, diese hypnotische Kraft haben die Führer nicht. (Sehr richtig! bei den Sozial­demokraten.) Es müssen also innere Ursachen vorhanden sein, die das deutsche Volk in die Sozialdemokratie treiben. Diesen inneren Ursachen nachzugehen, ist Pflicht jedes Patrioten, und zu diesem Nachdenken anzuregen, war der Zweck meiner Rede. (Beifall.) Ich habe in der Presse gelesen, solche Aus­führungen wären besser unterblieben. Ja, meine Herren, das nager entre deux eaux, das Srinvimmen zwischen zwei Wassern ist viel bequemer, und es ist für den immer schwer, der den Mut hat, der Katze die Schelle anzuhängen. Aber so lange ich an dieser Stelle stehe, werde ick dem deutschen Volke das sagen, was ich für richtig halte. Wer den Schläfer in der Stunde der Gemhr kräftig an der Schulter anfaßt, erwirbt sich unter Umständen ein Verdienst.

Abg. Stöcker (wirtschaft!. Vgg.) tritt für eine stärkere Besteuerung der Warenhäuser ein und fährt dann fort: Die Sozialdemokratie führe die Revolution im Inlande und im Auslande. Die Zustände in Rußland seien einzig und allein ein Produkt der Tätigkeit der Sozialdemokraten, An- statt die Arbeiter zur bürgerlichen Tugend zu erziehen, erziele die sozialdemokratische 2(gitation gerade das Gegenteil. Die Zeit werde nicht mehr fern sein, wo die Arbeiterschaft immer mehr sich von der Sozialdemokratie abwendet. Deshalb müsse man den Kampf mit dieser Partei aufnehmen und man werde sie unterkriegen.

Staatssekretär Frhr. v. Stengel erklärt: Ich muß die Debatte wieder auf die Steuervorlagen zurückführen. Von einer Heranziehung der Eisenbahnüberschiisse zu den Reicks­steuern werden wir keinen Gebrauch machen können. Die schonende Rücksicht auf die wirtfd)astlidi schwachen Schultern zieht sich durch sämtliche Vorlagen hindurch, und die von Gröber in dieser Beziehung geäußerten Bedenken sind nicht zutreffend. Auch die Befürchtung des Abg. Payer, daß durch die Finanzreform das Budgetrecht der gesetzgebenden Faktoren beschränkt werbe, ist nicht berechtigt.

Um 4 Uhr vertagt sich das Haus. Nächste Sitzung heute nachmittag 4V- Ul)t. Tagesordnung: Dritte Lesung des Nachtragsetats und Fortsetzung der Generaldebatte über den Etat.

* *

Zweite Sitzung um 4'F Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung des Nachtragsetats für Südwestafrika betreffend den Bau der Bahn Lüderitzbucht-Kubub.

Abg. Ledebour (Soz.) begründet in längeren Aus­führungen den ablehnenden Standpunkt seiner Partei gegenüber diesem Bahnbau und kommt noch einmal auf den Aufruf des Generals v. Trotha an die Herero zurück, in welchem Preise für die Häupter ihrer Führer ausgesetzt wurden. In schneidendem Gegensatze dazu stehe der von Oberst Leutwein Hendrik Witboi geividniete Nachruf.

Geh. Legationsrat Helfferich erklärt gegenüber den Behauptungen des Vorredners, der Reichskanzler habe dem General Trotha eine scharfe Rüge erteilt, daß dies nicht der Fall fei, und verweist auf die warmen Worte der Anerken­nung, die der Reichskanzler im Reichstage dem General von Trolha gezollt habe.

Nach weiteren Bemerkungen Müller-Sagan und L ed e- 6 o u r ’S wird die Vorlage endgültig angenommen.

Oberst Deimling dankt im Namen seiner Kameraden in Südafrika bem Hause für die schnelle Bewilligung der Bahn. Von allen jetzt aus allen Gauen Deutschlands an die Truppen binausgeschicklen Liebesgaben werbe keine die Truppen so erfreuen, wie die bewilligte Lahn, woraus die Trupven ersähen, daß die Abgeordneten und damit das ganz? deutsche Volk hinter ihnen Lehen. In biefem Bewußtsein werben die Truppen am besten die K'aft schöpfen, weiter auszuhalten bis zum siegreichen und, so Gott will, nicht all­zu fernen Ende. (Lebhosier Beifall.)

Es folgt die Fortsetzung der Generaldebatte über den E i a t.

Aog. G 0 t H e i II dirs. Vgg.) polemisiert gegen Stöcker 1

16. Dezember

und betont, daß gerade das Judentum stets zur Linderung der Not bere t sei. Wenn das übrige Büroertum bicfObc Opferwilligkeit beweise, so würden wir der Ausbreitung der Sozialdemokratie am besten begegnen können.

Abg. Graf Mielczynski (Pole) sagt, daß Deutsch­land überall verhaßt ist, ist Schuld der deutschen Regierung, da sie ihre Nast in alle fremben Angelegen^eitm steckt.

Abg. Blumenthal (Hosp. b. frf. Vpt.) befürwortet ein gutes Verhältnis zu Frankreich und beleuchtet dann ein­gehend die Marokkofrage. (Während seiner Ausführungen erlöschen plötz'ich die Bogenlampen im Saale und we>den durch Einsetzen miet Kohlenstisie wieder in stand gesetzt.) Als Redner gegen hm Abg. Stöcker und die Soziâldemo- kraten polemisiert, wird er fortgesetzt durch Zurust der So­zialdemokraten unterbrochen, worauf Präsident Graf Balle- strem bemerkt: Zu bnr Smnde (‘M) wollen wir doch keine Zwiegespräche mehr halten! (Heiterkeit.)

Abg. Erzberger (Ztr.): Auf den Vorwurf, ich hatte meine Vorwürfe gegen die Kolonialverwaltung unter dem Schutze der Anonymität erhoben, weise ich darauf hin, daß ich Schriftsteller bin und somit die Gepflogenheiten des Ionrnalistenvolkes mir nicht ad hoc angeeignet habe. Wenn ich das Reng'ch? Werk als amtliches bezeichnete, so wollte ich damit den Gegensatz zwischen offigeH und nicht offiziell kennzeichnen. Bezüglich der Provision für die Bahnunter­nehmer ist es ausfallend, daß dies nur Herren der ersten Gesellschaft sind. Des deutschen Volkes muß sich bei solchen Tatsachen ein eigenartiges Gefühl bemächtigen.

Legationsrat Helfferich: Bezüzlich des Rene scheu Buches fehlt jeder offizielle Charakter, da weder Konsul Reno, noch das Eisenbahnsyndikat oder der Geheime Kom­merzienrat Lenz offizielle Persönlichkeiien sind. Redner geht dann auf die Verhandlungen des Syndikats beziv. des Präsi­denten mit der Bankengruppe ein und verliest einen Brief des Kommerzienrates Len; an den Abgeordneten Erzberger, in dem ihm mitgeteilt wird, daß die dem Abgeordneten zu­gegangenen Informationen falsch seien, daß dagegen die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" absolut zutreffend unter­richtet gewesen sei.

Nach einer Erwiderung des Abgeordneten Erzberger wird die Debatte geschlossen. Präsident Graf Ballestrem wünscht den „noch zahlreich versammelten Abgeordneten* (etwa 12) ein fröhliches Weihnacknsstst und gesegnetes neues Jahr. Nächste Sitzung am 9. Januar 1906, nachmittags 2 Uhr. Schluß 91/» Uhr.

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Das Gclbbiich über Marokko.

London, 15. Dezbr. Die „Times" schreibt: Das Urteil eines unbefangenen Beobachters fällt zu Gunsten Frank­reichs aus. Die lange Zeit, während der man eine drohende Haltung beibehielt ■ und die plötzliche Schwenkung der deut­schen Politik als zweckmäßig ers hien, gebm den besten Kom­mentar zu den friedlichen Versicherungen Bülows von geste rn. Wir stellen ihre Aufrichtigkeit nicht in Frage, aber wir können sie nicht mit derselben Glaubenszuveisicht auf nehmen, wie es vielleicht geschehen wäre, wenn Deutschlands Verhalten von anderen Grundsätzen geleitet worden wäre, als nach dem Gelbbuch offenbart wirb. Die Konferenz gibt Deutschland Gelegenheit zu beweisen, daß es mißverstanden wurde.

Londorr, 15. Dezbr. „Daily Chronicle" schreibt: Wir sind im ganzen der Ansicht, daß die Marrokkokrisis nicht völlig geschickt von Delcassö behan­delt würbe. Die Opposition Deutschlands hätte vorausge­sehen werben können. Es ist betrübend und ei n dunkler Kommentar z n m englisch-französischen A b- k o m m e n, das einer seiner ersten Folgen die war, daß Europa bis dicht an ein unermeßliches Unheil geführt wurde. Aber die deutsche Diplomatie entfaltete nicht nur in jeder Be iehung so viel Offenheit und Konsequenz, als einer Macht ansteben würde, die den europäischen Frieden zu fördern wünscht. Indessen: Ende gut, alles gut. Fürst Bülow hielt gestern eine durch und durch friedliche Rede. Die gegenwärtige englische Regierung wirb darauf bedacht sein, jede ne^e Freundschaft zu erwerben, bei der sie nicht alte Freundschaft zu opfern braucht. — „Daily Telegraph" sagt: Was unsere Bez ehungen zu Deutschland betrifft, so werben die gestrigen Erklärungen des Fürsten Bülow mit demselben freundlichem Geiste ausgenommen werden, mit dem sie abgegeben wurden. Wenn uns Fürst Bülow friedlich als Reichskanzler versichert, daß Deutschland keine Absicht har, einen Streit mit England zu provozieren, so können wir auf­richtig und mit gleicher Offenheit erwidern, daß der Ge­danke eines Angriffes ans Deutschland and) nicht einem einzigen vernünftigen Engländer jemals in den Sinn gekommen i ft. — Der „Standard" sagt, indem er darauf Bezug nimmt, daß D e l c a i f é versäumt habe, Deutschland formell eine Abschrift des englisch-französischen Abkommens zu über­mitteln, ein jeher müsse bedauern, daß i n s o- w e i t das Vorgehen Frankreichs nicht in id e a l e m Sinne korrekt gewesen sei.

DolitiMe Rund V;batK

Regentschaft in Brnnnschweia. Die unerwartete Reise des Kaisers zum Besuche des Regenten von Braun­schweig und der vor zwei Tagen evolqte, streng geheim ge­haltene dortige kurze Aufenthalt des Großherzogs von Olden­burg, des Schwiegervaters des Prinzen Eitel Friedrich von Preußen, gaben nach dem „B. T." Veranlassung zu einem in Braunschweig kursierenden, noch nicht kontrollierbaren Gerücht, wonach ein Rücktritt des Reaenten und eine Regent­schaftsnachfolge des Prinzen Eitel Friedrich bevorstehe.

Atts Deuisch'S'Mwefiasrika. Ein Telegramm aus Windhuk meldet: Am 8. Dezember bei Sandfontein ge­fallen : Gefreiter Friedrich Webel (früher 18. Ulan), Herz­schuß z Reiter Wilhelm Jöckel (früher 117. Jnf.-Reg.), Brustschuß; Reiter Konrad Hilger (früher 117. Jnf.-Reg.),