Zweites Blatt.
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8n«ntv»vrtl. Redakteur : G. Sch r e i e r in Hanau,
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Bezirks-Fernsprechanschluß Nr. 98.
Mittwoch den 8. Mai
Bezirks-Ferusprechanschluß Nr. 98.
1901
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 7. Mai.
Zferdemusteritngen. — Griesheim. — Südafrika.
Der Präsident theilt mit, daß Moller-Duisburg sein Ranbat niedergelegt habe. — Abg. Herold (Ztr.) inter- ellirt bezüglich der Vormusterung der Remonten und wünscht, aß diese künftig außerhalb der Saat- und Erntezeit anberaumt «erde. — Kriegsminister v. Goßler erklärt, die Festsetzung er Termine der Vormusterungen unterliegt den Provinzial- ehörden. Früher wurden große. Pferdemassen auf einmal zu- lmmengebracht, was für eine erfolgreiche Musterung nicht wderlich war. Seitdem sind mit Zustimmung des Reichs- ages Vormusterungskommissionen ernannt worden, die jegliche Belästigung der Bevölkerung vermeiden sollen. Die Militär- ehörden setzen also die Vormusterungen nicht einseitig an. Die egenwärtig noch vorhandenen Unzuträglichkeiten hängen mit ?em Uebergangsstadium zusammen. — Der Antrag Groeber uf Besprechung der Interpellation wird angenommen. — lbg. D epkau (nat.-lib.) führt aus, erfreulich sei, daß die Lormusterungen statt alle 5 Jahre jetzt alljährlich statrsinden. Immerhin beständen noch einige Uebelstände. — Abg. von ? evetzow (kons.) bemerkt, die Musterungen im Hochsommer T eien für die Landwirthschaft sehr unbequem, vielleicht genüge ine Musterung alle 2 Jahre. — Nach weiteren Bemerkungen >er Abgg. Herold und Rösicke-Kaiserslautern, der die ivrgebrachten Klagen unterstützt und mit Beispielen erläutert, betont Kriegsminister v. Goßler, die Einzelbeschwerden müßten bei den zuständigen Stellen (Landräthen und Ober- präsidenten) angebracht werden. — An der ferneren Debatte betheiligten sich Abg. Hahn, Kriegsminister v. Goßler und Abg. Gröber. Letzterer meint, der Reichstag müsse von dem verantwortlichen Reichskanzler Abhilfe der Mißstände fordern können. — Minister v. Goßler entgegnet, er sei gern bereit, Die Mißstände in Einzelfällen abzustellen, wenn man sie ihm bezeichne. Verantwortlich seien in diesem Falle die Einzel- n staaten. Die Militärverwaltung habe das wärmste Interesse für die landwirthschaftliche Bevölkerung, von deren Wohlbefinden die Kriegstüchtigkeit der Armee wesentlich abhänge. — Ws folgten Bemerkungen des Abg. Rösicke-Kaiserslautern, der Abgg. Herold und v. Roon, der die allgemeine Festsetzung eines kürzeren Spielraums für die Musterungszeiten wünscht. Damit schließt die Besprechung. — Es folgt die Interpellation Albrecht, die lautet: Ist dem Reichskanzler bekannt, daß bie für die Errichtung und den Betrieb chemischer Fabriken geltenden Vorschriften gegenüber den Chemischen Fabriken Griesheims außer Acht gelassen wurden? Was gedenkt der Reichskanzler zu thun, um derartige Ungesetzlichkeiten künftig zu verhindern? In der Begründung nimmt Abg. Hoch (Soz.) das Wort zu längeren Ausführungen. — Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt: Da die Untersuchung eingeleitet ist, hätte die Sozialdemokratie doch noch einige Wochen mit ihrer Interpellation warten sollen. Viele Zeugen liegen krank, deshalb könnte die Untersuchung noch nicht abgeschlossen werden und deshalb kann auch ein objektiver Bericht noch nicht vorliegen. Im vorliegenden Falle wirft sich die Frage auf, ob etwa die Konzessionirungsbedingungen der chemischen Fabriken zu wenig scharf gestellt seien. Pikrinsäure an sich ist kein Explosivstoff, wird aber zur Herstellung solcher verwendet. Die ■ Gefahr der Explosion besteht nur während des Trockenprozesses der Pikrinsäure. Nach dem derzeitigen Stand der Untersuchung erfolgte die Explosion in einem Stadium, wo man bisher die Pikrinsäure nicht für explosionsfähig hielt, im Stadium der Feuchtigkeit. Nur in dem Theil der Fabrik, wo die Pikrinsäure getrocknet wurde, also eine Explosionsgefahr vorlag, erfolgte keine Explosion. Es scheint also eine ganz neue Erfahrung vorzuliegen. Es wird zu prüfen sein, ob künftig für derartige Fabriken strengere Bedingungen zu stellen sind. Reichsgesetzliche Vorschriften sind nicht verletzt worden. Der Reichskanzler kann eben nur mit den Einzelstaaten in Verbindung treten, um die Frage anzuregen, ob die Einzelstaaten neue, angemessene Vorschriften erlassen sollen. Die Untersuchung wird sorgfältig fortgesetzt werden. — Aus Antrag Singer findet die Besprechung der Interpellation statt. — Abg. Müller- Fulda (Ztr.) bemerkt, man müsse ruhig die Untersuchung abwarten, bevor man über die Behörden ein so scharfes Urtheil fälle und andererseits rechtzeitig Vorkehrungen treffen, damit sich solche Unglücksfälle nicht wiederholen. — Abg. Wurm (Soz.) führt aus: Wiederholt ist bereits festgestellt worden, daß Pikrinsäure auch im feuchten Zustand explosiv ist. Das hat der Brand der vom Bauer'schen Fabrik in Elberfeld gezeigt. Festgestellt ist auch, daß in der Fabrik Griesheim explosionsfähige Stoffe hergestellt werden. In der Nähe befand sich ein Benzinlager und man hatte keine Vorkehrungen dagegen getroffen, daß dieses auffliegen konnte. Das ganze Unheil wäre vielleicht vermieden worden, ^wenn man eine ständige
Kontrole eingerichtet hätte, wobei auch die Arbeiter mitzusprechen hätten. — Staatssekretär Posadowsky weist darauf hin, daß der Brand der vom Bauer'schen Fabrik in Elberfeld nicht entstanden sei durch Explosion von Pikrinsäure. Die Ursache war vielmehr, daß Pikrinsäure sich verbunden hatte mit kalkigen Salzen und Pikrat entstand, ein Stoff, der sehr explosionsfähig ist. — Preußischer Geheimrath Jäger: Was das Benzinlager betrifft, so ist nach den Vorschriften verfahren worden, diebisher über die Lagerung leicht explodirbarer Stoffe gegeben sind. Nach dem Ermessen der Behörden entstand für das Benzinlager keine Gefahr, das Benzinlager ist ja auch nicht aufgeflogen. Der Gewerbeinspektor, der die Griesheimer Fabrik kontrolirte, ist ein außerordentlich tüchtiger Fachmann auf dem Gebiete der Sprengstofftechnik und ist gerade in der letzten Zeit mehrmals wöchentlich, da es sich um eine neue Konzession handelte, in Griesheim zur Besichtigung gewesen. Die Vorwürfe sind also völlig unbegründet. — Abg. v. K a r d o r f f (Rchpt.) bemerkt, die Sozialdemokraten sollten nur auch gegen die Berliner" Straßenbahn vorgehen, der täglich Menschenleben zum Opfer fallen. — Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Jäger und Schrader erwidert Abg. Singer: Es sei verwunderlich, wie der Abg. Kardorff einen so komischen Seitensprung bei der ernsten Angelegenheit thun konnte. Gerade die sozialdemokratischen Stadtverordneten seien die treibende Kraft gegen die große Berliner Straßenbahn. Mit Beschwerden gegen die Straßenbahn müßte sich Kardorff gegen den Eisenbahnminister Thielen wenden, der über den Kopf der Stadt hinweg die Konzession um dreißig Jahre verlängerte und den Herr von Kardorff immer vertheidigte. Abg. v. Kardorff entgegnet, er habe vollkommen ernst gesprochen, wo hätte er übrigens Thielen vertheidigt? Vielleicht bei der Kanalvorlage ? — Präsident Graf Ballestrem: Die Kanalvorlage wollen wir ruhen lassen (Heiterkeit). — Damit schließt die Besprechung. Es folgt die Interpellation Hodenberg. — Abg. v. Hodenberg (Welfe) interpellirt, welche Schritte zur Befreiung der deutschen Missionare gethan werden, die sich in Südafrika in englischer Gefangenschaft befinden. Der Redner führt aus, eine Reihe deutscher Missionare sei in Südafrika von den Engländern festgenommen worden und nach Pretoria geschleppt, ihr Vermögen sei von englischen Soldaten fortgenommen. Die Engländer behaupten, daß die Missionare nicht überall neutral geblieben seien. Die in Pretoria verhafteten 10 Missionare behaupten vielmehr, daß es den englischen Offizieren Freude gemacht habe, gegen die deutschen Missionare vorzugehen, erst als sie in der Nähe Pretorias waren, habe man sie besser behandelt. Die Frage sei, ob nicht das Auswärtige Amt einen Theil der Schuld trage, daß so viele Deutsche ihre Staatsangehörigkeit aufgegeben haben. Der Kaiser habe den Schutz der Missionare als seine Hauptaufgabe bezeichnet. In der Heimath beten Tausende für Befreiung der deutschen Missionare. Er richte deshalb an das Auswärtige Amt die Frage, was geschehen lei, um die deutschen Missionare zu befreien. — Staatssekretär Freiherr v. R i ch t h o f e n : Die Petitionskommission hat erst vor wenigen Tagen zur lebhaften Genugthuung des Auswärtigen Amtes anerkannt, daß dieses gegenüber den aus Transvaal ausgewiesenen Deutschen seine Pflicht voll und ganz erfüllt habe. Sicherlich nicht weniger geschah dies gegenüber den deutschen Missionaren, davon darf das Haus überzeugt sein. Gleich zu Beginn des Krieges wurden in Natal und Kapstadt Schritte gethan, um vollen Schutz der südafrikanischen Missionsstationen zu erwirken. Die Konsularbehörden fanden englischerseits Entgegenkommen, trotzdem sind Zerstörungen und Plünderungen der Missionsstationen vorgekommen und sind Beschwerden von Missionaren über die Art der Behandlung erhoben. Demgegenüber wird eng- lischerseiis darauf hingewiesen, daß die Missionare in vielen Fällen ihre Sympathie mit den Buren und ihre Unzufriedenheit mit den neuen Zuständen nicht genügend zu verheimlichen wußten. Soweit neutrales Eigenthum verstört worden ist und Beschädigungen vorliegen, sind sowohl von den Konsular-Behörden als von der Botschaft in London die schärfsten Vorstellungen gemacht worden. Wir geben uns der Hoffnung hin, daß durch den Schadenersatz Remedur eintritt. Es liegt die Aussicht vor, daß die jetzt zur Prüfung der Ansprüche der Ausgewiesenen in London tagende Kommission auch mit der Erledigung dieser Schadenersatzansprüche sich befassen wird. Der Interpellant hob bereits die Schwierigkeiten hervor, die aus dem Gebiete der Staatsangehörigkeit liegen. Ob er Recht damit hat, daß das Aufgeben der Staatsangehörigkeit der Missionare in den früheren staatsrechtlichen Verhältnissen liegt, muß dahingestellt bleiben. Eine große Zahl der deutschen Missionare scheint der Staatsangehörigkeit verlustig gegangen zu sein. Manche erwarben eine andere Staatsangehörigkeit, auch die englische. In letzterem Falle ist die Vertretung unsererseits ausgeschlossen. Auch wo die Missionare
die Staatsangehörigkeit einer der südafrikanischen Kolonien annahmen, könnten wir nicht eingreifen. So haben wir den einzigen Missionar, der unseres Wissens außerhalb Südafrika in Gefangenschaft sitzt, den Missionar Kayser, nicht in Schutz nehmen können. Bei der dritten Kategorie, die zwar die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, sie aber bereits nach unserem Rechte verloren hat, ist die Zulässigkeit des Einschreitens unsererseits nicht außer Zweifel. Trotzdem ist es gelungen, eine baldige Beendigung der Gefangenschaft in diesen Fällen herbeizuführen. Zu unserer Kenntniß sind nur zwei Fälle gekommen, wobei Missionare, die im Besitze der Reichsangehörigkeit sind, von den englischen Truppen gefangen wurden. Bei einem heißt es, daß er im Einvernehmen mit den Buren stand. Aus Betreiben der Botschaft wurde er nach sechswöchiger Haft auf Ehrenwort freigegeben. Bei dem zweiten Falle handelt es sich darum, daß ein Missionar im Interesse der Buren agitirte. Er wurde nach acht Tagen auf konsularisches Betreiben freigegeben. Wenn die Zeitungen kürzlich von dem gefangenen Missionar Kahl berichteten, so haben wir telegraphisch festgestellt, daß dieser sich aus freiem Fuße befindet. Ob er Reichsangehöriger ist, ist uns unbekannt. Endlich besteht noch die Kategorie derjenigen, die in die sogenannten Flüchtlingslager gebracht wurden, eine Art von Gefangenschaft, von der ganze Bevölkerungsklassen ergriffen wurden. Die englischen Behörden führen diese Maßnahmen auf militärische Gründe zurück. Es ist wohl außer Zweifel, daß hier vielfach unnöthig hart verfahren wurde und daß vermeidbare Schäden entstanden. Wir setzen unsere ganze Kraft dafür ein, daß vergütet wird, was vergütet werden kann, wenn auch Unbequemlichkeiien und Härten in jedem Kriege vorhanden sind und von denen ertragen werden müssen, die sich in der Kriegsgegend befinden. So hoffen wir, daß, wie für die aus Transvaal ausgewiesenen Deutschen genügende Entschädigungen gezahlt werden, ebenso auch dafür gesorgt wird, daß die schwer geprüften Missionare bald wieder ihre Thätigkeit in voller Freiheit, ohne große Vermögensminderung werden aufnehmen können. — Es folgt die Besprechung der Interpellation. — Abg. Bachem (Ztr.) : Der Staatssekretär gibt zu, daß bisher keine Entschädigungen gezahlt wurden und daß es die christlichen Engländer mit ihrer Würde vereinigen konnten, selbst die Missionen nicht zu schonen. Den Missionaren ist eine Verletzung der Neutralität nicht nachgewiesen. Das schwere Unrecht muß gut gemacht werden. Möge das Auswärtige Amt, wenn es an die Ehre der Engländer appellirt, vollen Erfolg haben. — Abg. Oertel (kons.): Die zivilisirte Welt hat sich an etwas gewöhnen müssen, was bisher undenkbar schien. Unser Gefühl empört sich bei einem derartigen Vorgehen. Man sollte die Engländer nicht bei der Ehre, sondern an einem anderen Punkte fassen, wo sie empfindlicher sind. Das Vorgehen der Engländer ist ungerecht und durch die Härte des Krieges nicht entschuldbar. Wir brauchen Anderen nickt die Kastanien aus dem Feuer zu holen und uns zum Dank dafür nachher das Fell über die Ohren ziehen zu lassen. — Abg. Hasse (nat.-lib.): Wir müssen wenigstens von den Engländern, unseren sogenannten Verwandten, die Erfüllung unserer kleinen Wünsche verlangen. Man behauptet, daß deutsche Missionare in ihrer Konnivenz gegenüber den Machthabern viel zu weit gegangen sind. Die Engländer scheinen, da sie in der Kriegsführung gegen die Buren bisher nichts erreicht haben, ihre Zuflucht zu barbarischen Mitteln zu nehmen. Gegen eine derartige Kriegsführung müssen wir protestiren. — Damit schließt die Besprechung der Interpellation und der letzte Punkt der Tagesordnung, Bericht der Geschäftsordnungskommission betreffend die Genehmigung zur Vernehmung des Abg. Gersdorff vor dem Landgericht Meseritz, wird abgesetzt. — Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Dritte Lesung des Weingesetzes. — Diätenantrag. — Schluß 5^4 Uhr.
Der Krieg in Südafrika.
Fast jeden Tag kommen Leute vom Kriegsschauplätze nach Holland, welche die bekannte Behauptung bestätigen, daß die Engländer die Ereignisse in Südafrika ganz verkehrt darstellen. Ein Gewährsmann des „Telegraaf", der den Krieg als Feld- kornet mitgemacht, erhielt, nachdem er eine Zeit lang kriegsgefangen gewesen war, die Erlaubniß, mit seiner Familie nach Europa abzureisen. Er befindet sich nun seit drei Wochen in Holland; vor seiner Abreise hatte er als Kriegsgefangener ganz Südafrika durchreist, von Komatipoort nach Kapstadt, und fast überall, außer in der Kapkolonie, war das Land größtentheils verwüstet; wo früher wohlhabende Dörfer lagen, sah er nun nichts als Trümmerhaufen. Die Buren waren aber bei seiner Abreise voll Begeisterung und Muth, die englischen Truppen dagegen abgemattet und der Verzweiflung nahe; selbst die Offiziere waren muthlos. Ein englischer Stabsoffizier sprach als seine Ueberzeugung aus, daß England