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B«DM«Vrtl.>Redakteur: G. Schrecker in Hanau.

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Nr. 75

1901

HR

VOSSBRSa

1$)

Hue Stadt und £and.

Hanair, 29. März.

Grffentliche Sitzung der Stadtverordneten- versammümg

vom 28. März 1901.

Anwesend die Herren: Canthal, Vorsteher ; Bader, Bailly, Brüning, Eberhardt, Föll, Fritz, Glaser, Dr. Heraeus, Hoff­mann, Hock, Jost jun., Jung, Körner, Kreuter, Koch, König, Küstner, Loßberger, Lucht, Müller, Ott, Roth, Rodde, Schwabe, Schroeter, Seitz, Spatz, Steinheuer, Treusch, Voltz, Wörner. Vom Magistrat die Herren Dr. Gebeschus, Bove, Pannot.

Neuwahl von Magistratsmitgliedern.

Für die am 1. April d. J. ausscheidenden fünf Magistrats­mitglieder hat Neuwahl stattzuftnden. Es scheiden aus die Herren Dr. Eisenach, Wilh. Fues, Alexander Jung, Martin Nicolay, Wilh. Lieber. Das Resultat der Wahl ist, daß die vier erstgenannten Herren einstimmig wiedergewählt werden, während an Stelle des auf eine Wiederwahl Verzicht leistenden Herrn Wilh. Lieber der Stadtverordnete Herr Karl König gewählt wird. Der neugewählte Herr Karl König nahm die Wahl dankend an, worauf der Vorsteher Herr Canthal Veranlassung nahm, seinen Glückwunsch auszusprechen.

Ersatzwahl.

Für das auf seinen Wunsch aus dem Bauausschuß aus­scheidende Mitglied Herrn Rechtsanwalt Eberhardt wurde Herr Spenglermcister Lucht gewählt.

Stand der Gemeindeangelegenheiten.

In Gemäßheit des § 66 der Städteordnung erstattete der Erste Beigeordnete Herr B o d e den Bericht über den Stand der Gemeindeangelegenheiten. Wir werden noch Gelegenheit nehmen, auf den Bericht zurückzukommen. Hervorheben wollen wir heute aus den Darlegungen, daß das Gaswerk voraus­sichtlich etwa 20 000 Mk., die Steuern etwa 23 000 Mk. mehr als wie im Voranschlag eingestellt, ergeben werden.

Dring l iche r A ntra g.

Dom Stadtv. König u. Kons, ist ein Antrag etngkbracht worden, der Zustimmung zu einer Resolution empfiehlt, in der Einspruch gegen jede Erhöhung des Zolles auf Getreide er­hoben und für das System langfristiger Handelsverträge ein- getreten werden soll. — Herr König plaidirt dafür, daß die Dringlichkeit des Antrages anerkannt werde, schon im Hinblick darauf, daß ihm durch seine Wahl in den Magistrat später die Gelegenheit mangele, die Begründung in der Stadiverord- neten Versammlung vorzubringen. Der Antrag auf Dringlich­keit der Besprechung der Resolution stößt auf Widerspruch Herr Dr. Heraeus führt aus, daß die Einbringung der Resolution überraschend gekommen sei, jedenfalls hätte es für wünschenswerth gehalten werden können, daß der Resolution in der Kommission erst eine Besprechung zu theil geworden wäre. Gegen die Dringlichkeit sei er unbedingt. Herr W. Schroeter ist ebenfalls gegen die Dringlichkeit. Herr Hoffmann erklärt, daß er, ganz gleich ob die Dringlichkeit anerkannt würde oder nicht, gegen die Resolution stimmen werde. Die Frage sei eine politische und gehöre nicht ins Stadtparlament. Herr Ott, Mitunterzeichner der Resolution, spricht für die Dringlichkeit, desgleichen nimmt der Antrag­steller Herr König nochmals das Wort, um für den Antrag einzutreten. Vom Magistratstische wirb dem Vorsteher mitge­theilt, daß Herr König vor dem 13. April nicht in sein Amt eingeführt werden könne, da bis dahin Herr Lieber noch amtire. Darauf erklärt Herr Rechtsanwalt Ebe r - hard, daß nach diesem Aufschluß jeder Grund, die Dringlichkeit der Resolution anzuerkennen, fortfalle. Herr König zieht hierauf den Antrag auf Dringlichkeit der Resolution zurück; in die materielle Berathung derselben soll in der nächsten Sitzung eingetreten werden.

Verlegung des Meldeamts.

Für das städt. Meldeamt müssen weitere Räumlichkeiten beschafft werden, ohne Rücksicht darauf, ob das Arbeitsamt mit dem Meldeamt verbunden wird oder nicht. Der frühere Beschluß des Magistrats, für die Steuerverwaltung in dem Hause Marktplatz 1 Räume zu miethen, wurde ebenfalls rück­gängig gemacht und sind für die Unterbringung beider Insti­tute nunmehr Räume im Stadtschloß in Aussicht genommen und zwar die jetzt v. Buttlar'sche Wohnung, welche per 1. Juli zu kündigen ist. Referent befürwortet die Vorlage, auch schon deshalb, weil damit die Verwirklichung der Idee, das Arbeitsamt mit dem Meldeamt zu verbinden, in greifbare Nähe gerückt werde. Die Vorlage wird genehmigt.

Satzungen für die Sparkasse.

Die neuen Satzungen für die städt. Sparkasse erhalten

endgiltige Zustimmung.

Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 190L

Einleitend zu seinem Referat hierüber hebt Herr Küstner die erfreuliche Thatsache hervor, daß der Haushaltsplan ohne Steuererhshung und ohne Erhöhung des Schulgeldes balanzire, obwohl er mit einem Mehrbedürfniß vsn 76,630.75 M. gegen das Vorjahr abschlicßt. Der Etat selbst schließt ab in Ein­nahme und Ausgabe im Ordinarium mit 1,599,000.— M., im Ertra-Ordinarium mit 1,073,300.— M. Die Etats­ansätze im Ordinarium sind aus nachstehender Tabelle ersicht­lich. (Die Zahlen sind in runden Summen mit Auslassung der Pfg. mitgetheilt.)

Abcheilung.

Einnahme.

Ausgabe.

Voran­schlag f. d. R. 1901.

Wk.

Gegen des Vorjahr

Voran-1 schlag f. b. R. 1901.

1 Mk.

Gegen daS Vorjahr

mehr Mk.

wenig. Mk.

mehr Mk.

wenig.

1 Mk.

I. Aus Vorjahren.

46000

—

—

40000

—

—

IT. Allgemeine Verwaltung.

a. Persönliche Einnahmen

300

125426

9005

bezw. Ausgaben

4330

—

—

b. Ruhegehälter u. bergt

c. Sächliche Einnahmen

5892

1499

—

16349

27260

—

1605

4040

bezw. Ausgaben

—

—

III. Vermögens-Verwaltung

a. Grundvermögen

b. Kapitalvermögen und

26827

328

15775

7472

367068

23817

1100

bergt bezw. Schulden

209300

—

—

IV. Steuer-Verwaltung.

834070

23570

—

105830

1630

V Bau-Verwaltung.

a. Hochbau

400

—

—

16460

—

300

b. Tiefbau

9413

35

—

109585

4035

—

c. Sielbau

20

—

—

16800

500

—

VI. Gemeide Anstalten und

Einrichtungen.

a. Märkte und Messen

13600

1500

4050

1140

—

b. WaageanstaUen

2303

—

1

luu

—

—

c. Aichamt

4400

200

—

3280

250

—

d. Feuerlösch- u. Rettungs wesen

e. Volksbad

—

—

—

4370

1300

—

_

f. Gewerbegericht

30

10

300

—

—

g. Arbeitsamt

—

—

—

—

—

2400

h. Arbeiterspeisehallen

55

—

—

35t

—

—

i. Oefsentliche Uhren

k. Latrinengruben - Entlee-

—

—

—

920

22815

170

3805

—

rung

21010

2000

—

—

VII. Bildungs-Anstalten.

a. Oberrealschule

66510

2810

—

128700

6100

—

b. Höhere Mädchenschule

28650

—

2700

57900

1500

—

c. Knabenmilteischule

14300

860

—

61300

4600

—

d. Mädchenmittelschule

128001

iiool

50250

2550

—

e. Knabenvolksschule

23700

2550

—

83800

4450

—

f. Mädchenvolksschule

26800

——

1250

86250

4400

—

g. Handelsschule

h. Gewerbl. Fortbildungs-

6750

2120

L851

—

12770

26400

2420

150

—

schule

14000

—■

—

i. Kleinkinderschule

5735

—

90

9300

520

—

k. Hilfsschule für Schwach­befähigte

—

—

—

2800

100

—

1. Schulhausbaustock

—

—

—

30000

—

—

m. Verschiedenes für Schul­zwecke

63

2

—

9616

488

n. Stadtbüchersammlung

—

—

—

2500

—

—

o. Stadltheater

—

—

3215

50

—

VIII. Armenpflege und

Wohlthätigkeit.

a. Armenpflege

35200

2900

85050

1000

b. Wohlthätigkeit

—

—

—

5500

2000

—

IX. Reichs-Staatsangelegen

10687

700

32030

3730

heilen u. s. w.

—

—

X. Gewerbliche Betriebe.

Ueberschüsse und Zuschüsse der städtischen Betriebe:

1. Gaswerk

168000

33500

—

—

—

—

2. Wasserwerk

3. Elektrizitätswerk

4. Badeanstalt

14000

5000

23000

2550

23000

500

—

XI. Insgemein.

157

31

—

16332

2534

—

1599000

100841

5841

1599000

104445

9495

Ausgabe bezw. Zuschuß gleichen sich aus

1599000

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

—

Die heutige Rum«?«* umfaßt anßw dem «uteehuttuu-edlutt 12 «âeu

Herr Eberhard bemängelt die Mehransätze bei den Titeln Straßcnreinigung und Latrinenreinigung. Herr Oberbürger­meister Dr. G e b-r s ch u s erwidert, bvâ komme daher, daß man früher für die Straßenreinigung einen billigen Unternehmer gehabt Habe, während die Stadt dieselbe jetzt mangels eines solchen in eigene Regie nehmen mußte, was _ihr theurer komme; ein weiterer Grund seien die schlechten Straßenverhältnisse. Bei der Latrinenreinigung komme die Ursache davon her, daß immer mehr Aborte an die Kanalisation angeschlossen würden, wodurch eine Wenigereinnahme für den Verkauf von Latrine entstehe. Die Verminderung der Einnahmen rufe also hier die höheren Ausgaben hervor.

Zu dem ordentlichen Haushaltsplan gehört eine Sonder­vorlage, betr.

Errichtung eines Arbeitsamtes.

In der letzten Sitzung der Stadtv.-Vers. vom 14. Febr. war bereits eine diesbezügliche Vorlage von Seiten des Magi­strats gemacht und ein Betrag von 2400 M. für die Er­richtung ein s Arbeitsamtes zur Bewilligung vorgeschlagen. Doch war die Genehmigung für die sich allseitiger Sympathie erfreuende Vorlage daran gescheitert, daß vom Magistrat für die Sielle des Vorstehers des Arbeitsamtes ein Militäranwärter vorgeschlagen war, was die Billigung der Stadtv.-Vers. nicht fand. Es wurde deshalb der Vorlage die Zustimmung ver­weigert und an den Magistrat das Ersuchen gerichtet, eine ge­eignetere Persönlichkeit vorzuschlagen, ev. auch ein höheres Ge­halt zu bewilligen. Der Magistrat hat daraufhin beschlossen, von der Errichtung eines städt. Arbeitsamtes überhaupt Ab­stand zu nehmen. Auf die neuerliche Anregung dieser Ange­legenheit in der Kommission durch Herrn Dr. Heraeus hat eine nochmalige Klärung der Ansichten iu einer sehr eingehen­den Debatte stattgefunden, und wurde u. a. auch der Stand­punkt vertreten, daß eine Verbindung des Arbeitsamtes mit dem Meldeamt wohl durchführbar und nutzbringend erscheine, welche Ansicht auch die Billigung des Herrn Oberbürgermeisters fand. Diese Idee war auch bereits früher erörtert worden, doch stand dem ein Hinderniß in den unzulänglichen Räum­lichkeiten des jetzigen Meldeamlsbureaus entgegen. Nachdem sich jetzt doch eine Verlegung der gedachten Räumlichkeiten als nothwendig erwiesen hat, erscheint die Zusammenlegung beider Institute durchführbar. Herr Vorsteher Canthal schlug in der Kommission vor, den Magistrat zu ersuchen, seinen Be­schluß rückgängig zu machen und den Betrag von 2400 Mk. erneut einzusiellen, ferner eine gemischte Kommission, bestehend aus je 3 Mitgliedern des Magistrats und der Stadlverord- neten-Versammlung einzusetzen, welche sich darüber zu verständigen haben werde, in welcher Weise die Angelegenheit geregelt werden solle. Dieser Antrag fand Annahme. Herr Ober­bürgermeister Dr. Gebeschus erklärte hierauf, daß die Sach­lage gegenüber dem letzten Stadtoerordneten-Leschluß eine ganz andere geworden sei und daß sich nunmehr auch eine Ver­ständigung finden lassen werde; er werde es sich dann auch gewiß nicht nehmen lassen, zur Lebensfähigkeit des Arbeits­amtes nnd zu seiner Fortentwicklung nach Kräften beizutragen. Der Antrag der Kommission wird im Plenum ohne Debatte angenommen und die von derselben vorgeschlagenen Herren für die Arbeitsamtskommission einstimmig gewählt.

Der gefammte Etat im Ordinarium wird hierauf einstimmig angenommen.

JmExtraordinarium erscheint eine Sondervorlage, betr. Bewilligung von 6900 Mk. für

Herstellung erhöhten Cementtrottoirs in der Vor st adt.

Der Referent, Herr Lucht, bemerkt zu der Vorlage, wenngleich er die in Aussicht genommene südwestliche Seite der Vorstadt theilweise auch noch nicht für reparaturbedürftig halte, so empfehle er doch die Annahme wegen der Mißstände, welche z. Z. in der Vorstadt, namentlich an den Markttagen, infolge des starken Fuhrwerksverkehrs herrschen; dieselben wür­den zum Theil wenigstens durch einen erhöhten Fußsteig be­seitigt. Herr Körner regt an, ob nicht auch die andere Seite mit berücksichtigt werden könne, welche doch in wesentlich schlechterer Verfassung wie die in Aussicht genommene sei, ferner werde sich dadurch der Verkehr auch mehr vertheilen. Herr Oberbürgermeister Dr. Gebeschus erwidert, das andere Trottoir dürfte zum Ablenken des Verkehrs kaum ge­eignet sein, da man hier im Sommer mit der prallen Sonnen­hitze zu rechnen habe. Anßerdem sprächen noch andere Argumente gegen dieses Projekt, u. a. die zahlreichen vorspringen­den Treppen und die hohen Kosten. - Die Magistratsvorlage wird angenommen.

Aufnahme von Darlehen.

^wei weitere Sondervorlagen im Extra-Ordinarium be­treffen die Aufnahmen von Darlehen. Für noch ungedeckte Ausgaben, für das Gaswerk, sowie zur anderweiten Ver-