11 Dezember

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hätle cd uns wohl gehen können, wie es in einem schönen kurzer Diskussion folgende vom Abg. v. Tiedemann vor- Schiller'schen Gedicht dem von Idealismus getriebenen Iüng- geschlagene Fassung angenommen:

liiia geht: „Doch ach schon auf bei Weges Mitte verließen „Die nach China entsandten Truppenkörper, für welche die Begleiter mich, sie wandten seitwärts ihre Schritte, und eine gesetzliche Basis nicht besteht ober nicht zum Zwecke Einer nach dem Andern wich!" (Sehr richtig! und Heiterkeit.) * " ‘ '

eine solche Situation haben wir das deutsche Volk nicht bringen dürfen. Was die Reise deS Präsidenten Krüger und seinen Richtempfang durch den Kaiser angeht, so kommt ei doch nicht auf nebensächliche Begleiterscheinungen, nicht auf bedauerliche polizeiliche Ungeschick- lichkeite«, sondern auf den Kern der Sache an, nämlich auf die Frage: Würde die Reise des Präsidenten Krüger nach Berlin und der Empfang durch den Kaiser ihm oder uni irgend etwas genützt haben? Diese Frage beantworte ich mit einem entschiedenen Nein.

Die nach China entsandten Truppenkörper, für welche

dauernder oder vorübergehender Besitzung chinesischen Gebiets geschaffen wird; sind, sobald sie ihre Aufgabe in China erfüllt

haben werden, aufzulösen.

Die nach Teu.schland zurückkehrenden Offiziere, Unter- ossizierc, Kapitulanten, Mannschaften und Beamte des Expe­ditionskorps werden, so weit sie nicht sofort in offene etats mäßige Stellungen einrücken können, zunächst überelatèmäßig oerp siegt und rücken beim Freiwerden der etatmäßigen Stellen in solche ein/

Damit sind die einschlägigen Anträge Richter und Lieber erledigt.

Hierauf gelangt folgender Antrag Richter zur An­nahme :

„Stellen im Expeditionskorps in Heer und Marine, welche nicht zugleich im Reichshaushalts-Etat für den Friedensstand vorgesehen sind, dürfen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes nur besetzt werden mit dem Vorbehalt, daß die betreffenben Personen nach Beendigung der Expedition in diejenigen etatsmüßigen Stellen einrückcn, auf welche sie auch beim Verbleiben im Friedens st and Anspruch habe n."

Damit ist die Frage der späteren Auflösung des Expeditions­korps erledigt.

Staatssekretär o. Tirpitz gibt sodann Auskunft über die in der vorigen Sitzung vorgebrachte Beschwerde des Abg. Müller-Fulda (Z.) beir. die Verfasserschaft des über die Flottenvorlage dem Plenum erstatteten Berichts.

Der Herr Abgeordnete Müller (Fulda) hat in der vorigen Sitzung der Budgetkommission einen schweren Vor­wurf gegen einen Beamten des Reichs-Marine Amts er­hoben. Ich habe inzwischen den Namen des Betreffenden, um den cs sich handelt, erfahren. Da ich vollständige Klar­stellung bei Sachverhaltes für geboten halte, habe ich die Vornahme der erforderlichen Erhebungen im Disziplinar­verfahren angeorbnet. Zur Erläuterung des Vorfalles möge Folgendes dienen: Der in Frage kommende Beamte hat mit dem Herrn Abgeordneten Müller - Fulda überhaupt keinerlei Verkehr gehabt. Inwieweit bei der dem Abge­ordneten Müller-Fulda zugetragene Mittheilung Mißverständ­nisse obgewaltet haben, entzieht sich meiner Beurtheilung. Von dem 53 Seiten betragenden Kommissionsberichi deckt sich ein kleiner Theil mit einem anderweitig aufgenommenen Referat, das durch das Wölfische Bureau an die Presse ge­langt ist. Das erklärt sich damit, daß dieser kleine Theil lediglich die Aeußerungen einzelner Abgeordneter oder Mit­glieder des Bundesraths wiedergegeben hat. Im Uebrigen hat weder ein Beamter noch ein Offizier des Reichs-Marine- amts eine Betheiligung an dem Referat des Abg. Müller- Fulda gehabt. Es kann somit nicht zweifelhaft sein, daß dem Abgeordneten Müller-Fulda die alleinige Urheberschaft des Kommissionèberichles zufällt. Ich würde mich schon m der letzten Kommissionssitzung zu der Sache geäußert haben, wenn mir irgend etwas von dem mir gänzlich un­bekannten Vorfall früher mitgetheilt worden wäre. Ich be­dauere die hierdurch für mich unvermeidlich gewo dene Ver­zögerung in der Erledigung der Angelegenheit um so mehr, als sowohl das Ressort, welches ich die Ehre habe zu ver­treten, wie auch die ganze Kaiserliche Marine dem Referenten der Budgetkommission für das Flottengesetz von 1900 zum großen Dank verpflichtet sind.

Hierauf wird in der Verhandlung über die Deckungs­frage sortgcfahren. Abg. Singer erklärt, daß, obgleich die sozialdemokratische Partei Gegnerin der Vorlage sei, sie dennoch ein Interesse an der Deckungsfrage in sofern habe, daß die Unkosten nicht von den breiten Massen der Bevöl­kerung getragen werden.

Abg. Bachem (Z.) fragt nochmals an, wovon die Aus­gaben für die Chiuaexpcdilion bezahlt werden. Staaissekeeiär ». Thielmann: Das Geld sei aus der ReichShauptkasse gezahlt worden, und zwar sowohl aus Einnahmen von Zöllen wie aus Matrikularhenrägen. Adg. Tr. Paasche (nt.) äußert schwere Bedenken gegen die wachsenden Anleihen, das dürfe f» nicht weitergehen. Es sei gar kein Ende der Anleil e wirthschaft abzusehen. Staatssekretär v. T h i e I m a n n stellt seine Aeußerung aus voriger Sitzung dahin richtig, daß er nicht gesagt habe, wir bekamen von China nichts, sondern

Dem Präsidenten Krüger würde eine Audienz, ihm würden alle Ovationen und Demonstrationen, alle Beifallskundgebungen und alle Huldigungsadresskit gar nichts geholfen haben. Was haben denn Präsident Krüger die Pariser Ovationen genutzt, waS hat ihm sein Empfang im Elysee genutzt? Hatte denn Krüger irgend welche Aussicht, nachdem Delcafsè so verständig als möglich geantwortet hatte, wie daS von einem so bewährten Staatsmann nicht anders zu erwarten war wie Herr Del- cassè es ist? Ich würde cinlretenden Falls gar nicht schöner in Berlin haben antworten können (Große Heiterkeit), ich würde dem Präsidenten Krüger bei allem menschlichen Mit­gefühl für sein beklagenswerthes Schicksal, bei allem versöhn­lichen menschlichen Verständniß für sein Gottvertrauen und Pflichtbewußtsein doch als Minister des Aeußern und Reichs­kanzler, wo ich Herz und Kopf haben muß, nur haben sagen können, was ihm bereits gesagt ist und was der Burendepu­tation schon im vergangenen Frühjahr in Paris, in Washington und Peiersburg geantwortet worden ist, nämlich daß wir das Aufhören des Blutvergießens in Südafrika lebhaft wünschen, daß aber andere als friedliche Mediationen unter Zustimmung Englands von keiner Seite zum Ausdruck gekommen seien. Was aber die andere Seite der Frage betrifft, so würde die Reise des Präsidenten Krüger nach Berlin unserer Stellung in der Welt sicherlich nichts genützt haben. Das würde sie nicht gethan haben, denn entweder würden alle Ovationen vollständig zwecklos gewesen sein, reine Schläge ins Wasser, nichts als verpufftes Feuerwerk, oder eS wären unsere natio­nalen Beziehungen verschoben worden zum Nachtheil des Landes. Diese internationalen Beziehungen zu schützen gegen jede Trübung, sei es durch Intriguen oder Demonstrationen, diese Pflicht hat die Regierung vor allen Dingen in einem Augen­blick, wo, wie ich schon in brr Budgetkommission darlegte, die Kriege entfesselt werden viel mehr durch elementare Volks­leidenschaften, als in den Tagen der Kabinetspolitik durch den Ehrgeiz der Monarchen und die Ränke der Minister, die sich gegen früher sehr gebessert haben. (Große Heiterkeit.) Was nun eine Frage anbetrifft, die in der Presse zu« Theil sehr lebhaft disputirt worden ist, unser Verhältniß zu England, so ist cs ja nicht leicht, über die Beziehungen zwischen den beiden großen selbstbewußten Völkern sich auszusprechen, wenigstens für mich in meiner verantwortlichen Stellung. Ich nehme aber auch gar keinen Anstand, mich auch hierüber auszusprechen. Wir stehen England gegenüber vollständig unabhängig da. Wir sind nicht um eines Haares Breite mehr auf England angewiesen, als England auf uni; aber wir sind bereit, auf der Basis gegenseitiger Rücksichtnahme, mit voller Gleichheit — über diese selbstverständliche Voraus­setzung haben wir nie eine Großmacht im Zweifel gelassen — mit England in Frieden, Freundschaft und Eintracht zu leben. England gegenüber den Don Quixote zu spielen und die Lanze einzulegen und loszurennen, wo irgend die englischen Windmühlen gehen, dazu sind wir nicht berufen, aber es wird auch kein praktischer Politiker der Ansicht sein, daß ein gespanntes Verhältniß zu England eine dauernde Eigenthüm­lichkeit unserer Politik werden muß. Uns unnütz mit dauern­der Gegnerschaft zu belasten, wäre eine politische Dummheit, für die ich nicht die Verantwortung übernehme. Wir werden wie im Inland so auch in Südafrika Deutschlands Interessen wahren. Wir rechnen mit Bestimmtheit darauf, daß nach dem Ausgange des südafrikanischen Krieges unsere legitimen wirthschaftlichen Interessen nicht dauernd beeinträchtigt werden und wir sind berechtigt, anzunehmen, daß dieser Krieg keine schädliche Einwirkung auSüben wird auf unseren zukunfts­reichen afrikanischen Besitzstand. DaS zu verlangen, ist unser gutes Recht, und von unserem guten Recht gehen wir nicht ein Titelchen ab, aber für Andere die Kastanien auS dem

vielmehr, er wisse nicht, was und wie viel wir von China

Feuer zu holen und uns vorschieben zu lassen, daS ist nicht i herauSbckommen werden, und ob wir das Geld nicht in unsere Aufgabe. Das wäre ein großer Fehler gewesen. Auch Annuitäten zurückbekümen. '

ich kenne sehr wohl die Empfindungen der deutschen Volks- ebenfalls die wachsende Aulcihcwirthschafi. Beim Hauptetat siele und weiß diese Empfindungen sehr wohl zu würdigen, sei diesmal Gelegenheit, das ReichsscI uldenwcsen zu regeln, aber der politische Blick und das politische Augenmaß darf UnterstaatSsekretär Aschenborn betont, die ameiikanische ich mir dadurch nicht verrücken lassen. So lange ich an-Anleihe sei nothivendig gewesen, auch wenn die Chinaexpedition di eser Stelle stehe, darf ich mich nicht von GefühlSbcstimmungen le'ten lassen, sondern ich muß mich einzig und allein leiten lassen von den bauernben Interessen der deutschen Ration. Diese Interessen schreiben uns unsere selbständige, unabhängige und neutrale Haltung vor, die wir gegenüber den südafri­kanischen Wirren eingenommen haben. (Lebhafter Beifall.)

Darauf vertagt sich daS Haus.

Nächste Sitzung: Dienstag 1 Uhr (Fortsetzung der EtatS- beralhung).

Abg. Müller- Fulda tadelt

nicht stattgcfundcn hâue. Bis jetzt seien auf das Konto der

China-Expedition zusammen 63 Millionen vorge sch offen worden. Redner erklärt sich gegen den Vorschlag der Fest legung der Deckung durch Schatzanweisungen, wie es Abg. Müller «olle. Wlan müsse in der Lage sein, im gegebenen Moment über die Art der Begebung von Anleihen zu be finden. Abg. Graf Limburg-Stirum (k.) erklärt sich gegen die Deckungsvorichläge Richters. Abg. H u g sprich» -sich gegen eine schärfere Heranziehung der Einzel­staaten auS. Die Einzelstaaten brauchen ihre Ein­nahmen selbst, zumal die Ausgaben wachsen. Die blühenden Finanzen Preußen« kenne man in Süddeuischland nicht. Abg. , Bebel: Die Finanzwirthschaft des Reicles, wie sie in den

In der Budgetkommission deS Reichstages wurde letzten 5 Jahren betrieben worden, führe zum Bankerott, am vierten Tag« — zunächst die Samstag abgc Man solle lieber statt neuer Anleihen eine Kriegssteuer auf rochknr Verhandlung über die Bildung und Auflösung der die besitzenden Klaffen einführen, welche ja für die China- "appentheile der ostasiatischen Expedition fortgesetzt unb nach Expedition schwärmen. Ueber direkte Reichssteuern, wie Reichs-

Die Chinavorlage in der Budget

kommissiou des Reichstags.

einkommen- unb Vermögenssteuer werde man doch nicht hinweg kommen. Das Zentrum treffe die Hauptschuld an der steigenden Schuldenlast, da es nicht die Ausgaben beschränkt habe. Ein gutes Mittel zur Deckung wäre die Aufhebung der Brannt­wein- und Zuckerprämien. Abg. Richter vermißt noch immer Klarheit über die Deckung der seitherigen Ausgaben ür China. In der Presse sei der Verdacht ausgesprochen, daß man die Ueberroeifungen zu den Vorschüssen verwendet habe. Im Vergeben von Anleihen dürfe man «itt so frei­gebig sein wie bisher. Abg. Bachem findet die Finanz-* wirthschaft der letzten Monate unklar. Ma» wisse nicht, wo aus und ein. Er wünsche dringend, daß Klarheit darüber geschaffen werde, ob Ueberweifungen einbehalten worden find, da dies Verfahren eine Gesetzesverletzuuz enthalten würde. Staatssekretär v. Thielmann erwidert, Ueberweifungen feien nicht zurüctbehaltcn worden. Abg. Müller-Duisburg (nl.) betont, die nationalliberale Partei sei der Ansicht, daß die seitherige Schuldenwirihschaft nicht so weiter gehen könne und wünscht bie Festlegung einer bestimmten Tilgung der Reichsschulden. Er stellt de» Anttag, 50 Millionen jährlich zur Tilgung der Reichsschuld zu verwenden. Abg. Müller-Fulda (Z.) zieh: darauf seinen Antrag, belr. Festlegung der Ausgabe von Schatzanweisungen zurück. Dem Abg. Bebel gegenüber bestreite er, daß daS Zentrum Schuld an der Vermehrung der Reichtschulden trage. In den letzten fünf Jahren seien nur 200 Millionen Schulden gemacht worden, in den Jahren 1887 bis 1892 dagegen eine Milliarde. Mit der Abschaffung der Zucker­prämien fei er einverstanden. Das republikanische Frankreich und sein sozialistischer Minister Millerand seien daran schuld, daß d.e Zuckerprämien noch nicht hätten aufgehoben werden können. Staatssekretär v. Thielmann betont nochmals, daß die amerikanische Anleihe nicht zur China Expedition verwendet worden sei. Unterstaalssekretär Aschenborn bestätigt, daß bie Kosten für China aus bereiten Mitteln der Reichèhauplkasse gedeckt worden sind. — Damit ist die Generaldiskussion geschloffen. § 1 der Vorlage wird nach der Fassung der Regierung (152 770000 Mk. werden als dritter Nachtrag zum Etat für 1900 feftgefteUt) angenommen mit dem Vorbehalt, daß die Reliktcnoersorgung im Januar gesetzlich geregelt wird. — Der Antrag Richter betreffend die Verkaufserlöse wild in crwas abgeänberter Form gleich­falls angenommen, ebenso nachfolgender vom Abg. Richter beantragte § 2a: „Entschädigungen, welche für die Kosten der Expedition ober allgemeine Benachtheiligungen des Reiches gezahlt werden, sind zur Verminderung der Reichsschuld zu verwenden. Die Verminderung der Reichsschuld erfolgt durch eilisprechcnde Absetzung vom Anleihesoll. Soweit geeignete An- leihckredite nicht mehr offen stehen, wirb über die Ander Schulden­tilgung durch den Reichshaushalisetat Bestimmung getroffen.

Die weitere Berathung wird vertagt.

Die nächste Sitzung der Kommission soll erst nach Neu­jahr slailfinden.

Tie Wirren in China.

Neue Schwierigkeiten in Peking.

Zwischen den verbündeten Kontingenten gibt cs auch immer wieder Mißstimmungen und Reibereien, so wegen eines Vor­falls, über dessen weitere Entwickelung das nachstehende Tele­gramm unterricht«:

Peking, 10. Dezbr. In dem hiesigen Observatorium waren dcuische und französische Offiziere bekanntlich damit beschäftigt, zehn vorzügliche alte astronomische Instrumente von ihrem Platze zu nehmen, wovon fünf nach Berlin und fünf nach Paris als hochinteressante Beutestücke gesandt werden sollten. Jetzt hörten die Franzosen plötzlich mit dieser schwierigen Arbeit auf, vermuthlich auf direkte An­weisung aus Paris. Der Grund ist unbekannt; man nimmt an, daß die Franzosen gegenüber den Chineien eine mildere Behandlungsweise zeigen wollen, was bei dem steigenden Ucbermurh der Chinesen bedauerlich wäre. Die Deutschen setzen die Herabnahme der Instrumente unter Leitung des Pionir-Obcrlcutnants Gündell ohne Unter« bieiung fort.

Dieses Komitee wird in der schwer zu bewachenden Riesen­stadt noch mancherlei Arbeit finden. Nach weiteren Meldungen aus Peking kommt cs dort fast täglich vor, daß Chinesen verhaftet werden, welche Waffen verborgen tragen. Ein­geborene erzählen, daß der 19. Dezember als Tag des Aus- bruchs einer fremdenfeindlichen Bewegung in der Hauptstadt festgesetzi sei. Diese Berichte erregen jedoch keine Besorgniß, da es mit der in Peking befindlichen Truppenzahl leicht ist, Herr jebweben Ausbruches zu werden, falls die Chinesen so übel berathen sein sollten, ihn überhaupt zu versuchen.

Die Kollekiivnote an die chinesische Regierung ist aufgesetzt und genehmigt; jetzt ist man sich aber noch nicht einig bat über, ob die chinesischen Unterhändler auch die ge­eigneten Personen zur Empfangnahme deS Aktenstückes und seiner Uebermittelung an den Hof sind. Heute wollten die Gesandten in Peking jufammentreten, um sich bezüglich der Vollmachten Tschings und Li-hung tscdangs zu einigen. Mehrere Gesandte halten diese Vollmachten für zu ungenügend, um mit ihnen die FriedenSunterbandlungen einzuleiten. HoheS Miß­trauen ist freilich am Platze; ist doch sogar Li-hung-ischangs nächste Umgebung des geheimen Einverstândniffes mit den fremdenfeindlichen Elementen wieder stark verdächtig. Ein Telegramm berichtet hierüber:

London, 10. Dezbr. Li-hung-lschangs Sekretär Biko, e n Mandschu, wurde nach einer Meldung aus Peking auf Befehl des Grafen Waldersee oerhafiet, unter dem Verdachte, mit den Boxern in geheimer Verbindung zu stehen. Dia Verbündeten haben ein Komitee eingelegt, welches die Aufsicht über die Verwaltung von Peking führen soll.