Seits 4

Hanauer Anzeiger

14 April

Prüft das Patentamt die Brauchbarkeit der Erfindungen?

Originalmittheilung vom Patentbureau Sack*), Leipzig.

Die in der Ueberschrift gestellte Frage wird sehr läufig von Erfindern aufgeworfen, noch mehr aber wird von L-eiten Derjenigen, die nicht mit Erfinden zu thun haben, geglaubt, das Patentamt habe die Aufgabe, die eingereichten Erfindungen lediglich auf praktische Brauchbarkeit hin zu prüfen.

Es erklärt sich hieraus der ziemlich weitverbreitete Glaube, daß Alles, was patentirt ist, auch gut und brauchbar sein müsse.

Diese letztangeführte Annahme ist jedoch durchaus unzu-, treffend, denn das Patentamt fragt gar nicht darnach, ob eine zur Patent-Anmeldung gebrachte Erfindung zweckmäßig und brauchbar ist.

Die Aufgabe des Patentamtes liegt lediglich darin, fest­zustellen, ob eine Erfindung neu und patentfähig ist, wobei aber die Zweckdienlichkeit gar keine Rolle spielt.

Würde eine solche Brauchbarkeitsprüfung wirklich beab­sichtigt sein, so würde dieselbe dem eigentlichen Zweck des Erfindungsschutzes gar nicht entsprechen, denn sein Schutz kann immer nur auf etwas Neues, bisher nicht Vorhandenes, sich erstrecken.

Die Prüfung auf Neuheit muß daher in erster Linie durch­geführt werden, eine Prüfung auf Brauchbarkeit würde über­haupt gar nicht oder nur unter Aufwand außerordentlicher Mühen und vor allen Dingen sehr großer Kosten, durchzu­führen sein und hätte schließlich für das Patentamt bezw. für die Prüfungsbehörde sehr wenig Zweck.

*) Der Verfasser ist gern bereit, den Abonnenten des „Han. Anz." kostenlos Auskünfte auf dem Gebiete des gewerblichen Schutzwesens zn ertheilen.

Brrrenlied.

Sie sollen es nicht haben Das freie Burenland, So lang der Arm des Knaben Noch eine Büchse spannt;

So lang noch Kopjes ragen Zum Himmel helfend auf, Und Roß und Reiter jagen Durch's Feld im tollen Lauf;

So lang noch Männer wachend Mit Falkenaugen späh'n, Und ihre Schüsse krachend Durch Feindesherzen geh'n;

So lang noch Brüste säugen Gefüllt mit Britenhaß, Wird sich das Volk nicht beugen, Im Kampf nicht werden laß.

Sie sollen es nicht haben Das freie Burenland, Ch' nicht darin begraben Der letzte Mann verschwand.

(Aus der „Jugend".)

Marktbericht.

Hanau, 14. April. (Lebensmittelpreise.)

Hülsenfrücht: Bohnen 30 Pfg., Erbsen 35 Pfg., 2 in sm 40 Pfg. das Doxpelliter; Geflügel: auoen, das Pärchen 80 Pfg. bis ' Mk.: eöt aller Hehn 1,30—1,50 Mk.; ein junger Hahn 1,30—1,50 Mk.; ein Huhn 1,10 bis 1,50 Mk.; eine Ente 1,80—2,20 Mk.; Fische: gewöhn­liche Sorte 35 Pfg., bessere Sorte 70 Pfg., Hecht 1,20 Mk., = 1/s kg; Gemüse: Merrettig die Stange 10—30 Pfg., Blumenkohl das Stück 30 Pfg. bis 1 Mk., Kopf­salat das Stück 18—20 Pfg., Rettig das Bund 15 Pfg., Unter-Kohlrabi das Stück 10 Pfg., Weißkraut das Stück 25 bis 50 Pfg., Rothkraut das Stück "50 Pfg., Sellerie das Stück 10—50 Pfg., Gurken das Stück 60—70 Pfg., gelbe Rüben das Pfund 25 Pfg., Schwarzwurzeln das Pfund 35 Pfg., Spinat die Portion 20—50 Pfg., Lattig die Portion 10—20 Pfg., Schmalzkraut die Portion 10—20 Pfg., Kartoffeln das Doppelliter 10 Pfg.; Obst: Aepfel das Stück 5 Pfg., Citronen das Stück 8—10 Pfg., Apfelsinen das Stück 5—10 Pfg., Paradiesäpfel das Stück 10 Pfg.; Verschiedenes: Butter das Pfund 1,20—1,30 Mk., Käse 2 Stück 9 Pfg., Eier das Stück 5—7 Pfg., Gänseeier das Stück 12 Pfg., Zwiebel das Doppelliter 20 Pfg., Radies­chen das Bündel 5—15 Pfg., Weizenmehl 1. Sorte 22 Pfg., 2. Sorte 20 Pfg., 3. Sorte 18 Pfg., 4. Sorte 16 Pfg. — kg.

Schiffsbericht.

Hamburg, 13. April. Der Dampfer „Bosnia" von der Hamburg-Amerika-Linie ist vorgestern in Boston ein­getroffen.

Bremen, 12. April. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Preußen" ist gestern in Singapore eingetroffen.

London, 12. April. Der Union - Dampfer „Gaika" ist auf der Ausreise gestern in Kapstadt eingetroffen.

New-Nork, 12. April. Der Dampfer „Maasdam" von der Niederländisch - Amerikanischen Dampfschifffahrts- Gesellschaft ist gestern hier eingetroffen.

Patent-Ertheilungen.

Nr. 111 506. Verfahren zur Darstellung von Säure- farbstoffen der Diphenylnaphtylmethanreihe; Zuf. z. Pat. 108129. — Farbwerke »orm. Meister Lucius u. Brüning in Höchst a. M., vom 18. Mai 1899 ab. Kl. 22.

Nr. 111462. Schlachtspreize. — Maschinenbau- Akti en- Gesel ls ch a ft vorm. B e ck u. H e n k e l in Cassel, vom 9. August 1898 ab. Kl. 66.

Gebrauchs-Mu st er.

Nr. 129 499. Mit Lederplatte auf seiner Auftrittfläche arminer Gummiabsatz für Fußzeug. Friedr. Roßbach in Frankfurt 6. M., Kettenhofweg 60, vom 12. Januar 1900 ab. — R. 7633. Kl. 71.

Nr. 129 693. Form für Ziegelsteine rc., bei welcher der mittlere, durch den Druck am meisten beanspruchte Theil aus härterem Material hergestellt ist. Wirth u. Co. in Frank­furt «. M., vom 25. Juli 1899 ab. — W. 8816. Kl. 80.

Nr. 129 979. Zündvorrichtung für Streichhölzer, die auf einer Scheibe stecken und an einer federitden Reibfläche vorbeigeführt werden. Robert Weintraud in Offenbach a. M., vom 24. Januar 1900 ab. — W. 9467. Kl. 44.

Nr. 130 062. Etui für Schmucksachen, Uhren o. dgl. mit durch den Deckel zwangläufig bethätigtem und beim Oeff- nen des Deckels sich aufrichtendem Schmuck- oder Uhrträger. Bachmann u. Adam in Frankfurt a. M., vom 6. Februar 1900 ab. - B. 14 235. Kl. 44.

A « sz 5 ge aus dem Amtsblatt d er Kö nigli ch en Regierung zu Cassel.

Neuses. Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen die in der Gemarkung von Neuses belegenen, im Grundbuche von Neuses zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs­vermerks auf den Namen der Ehefrau des Müllers Carl Kon­rad Iffland, Christina, geb. Schilling, zu Neuses ein­getragenen Grundstücke am 11. Mai 1900, vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht zu Meerholz verstei­gert werden.

DrahtNachrichten des HaMM Auzeiger.

Wien, 14. April. sDer bevorstehende Besuch des Kasters Franz Josef in Berlin findet nicht den Beifall der Polen. Der „Czas" schreibt: Für uns wird die Berliner Reise ein mehr oder weniger gleichgültiger Vorgang sein.

Ostende, 14. April. Infolge des heftigen Sturmes im Kanal treffen die aus England kommenden Passagier-, Post- und Frachtdampfer mit großen Verspätung ein. Eine Anzahl Fischerboote, welche überfällig sind, geben Anlaß zu ernster Besorgniß.

Dover, 14. April. Die Fischerboote Peace und Pleney find während des Sturmes gesunken. Die Rettungsboote konnten nur 14 von 22 Personen retten, die übrigen 8 sind ertrunken.

Mailand, 14. April. Die Friedensgesandtschaft der Buren hielt gestern eine wichtige Berathung ab, an welcher auch der holländische Konsul theilnahm. Wie verlautet, wird die Gesandtschaft erst nach Erhalt weiterer Instruktionen ihre Reise fortsetzen. Gestern Nachmittag machte der deutsche Konsul der Gesandtschaft einen Besuch. Andere Besuche wurden abgewiesen.

Paris, 14. April. Anläßlich der heute stattfindenden Eröffnung der Pariser Weltausstellung hat Präsident Loubet sämmtliche Strafen in der Land- und See-Armee sowie bei den Militärschulen aufgehoben. Außerdem hat Loubet die minister des Krieges und der Marine angewiesen, jedem Soldaten und Matrosen eine doppelte Ration Wein zu ge­währen. Der Präsident machte gestern in Begleitung der General-Kommissare einen Rundgang durch die Ausstellung. Der Ausstellungsplatz, besonders das Marsfeld bot einen überaus traurigen Anblick dar. Das Innere der Gebäude ist größtentheils ohne jede Ausschmückung. Die Kommissare befinden sich in größter Aufregung. Der Ausstellunasplatz bietet das Bild einer in Belagerung befindlichen Stadt an­gesichts der Anwesenheit der zahlreichen Soldaten, welche mit den Aufräumungsarbeiten beschäftigt sind.

Constantinopel, 14. April. Der Schwager des Sultans, Mahmud Pascha, richtete an den Sultan eine De­pesche, in welcher er gegen die Vergebung von Eisenbahn- Concessionen an Deutschland und Rußland energisch protestirt.

Vom KViegsschartpLatz

Berlin, 13. April. Nach einem Telegramm aus Lon­don wird vom Donnerstag Mittag gemeldet: Bei dem Ge­fecht am Mittwoch Nachmittag hat in der Gegend von Elands- laagte kein weiterer Kampf stattgefunden. Die Berichte, welche hierher gelangt sind, besagen, daß die Buren gegen Dewdrop im Westen und gegen Woefcn im Süden Vordringen.

London, 13. April. Reuters Bureau meldet aus New-Dork: Die Transvaal-Regierung habe Portugal formell mitgetheilt, daß die Landung von britischen Truppen und Kriegs-Munition in Baira einem feindlichen Akt seitens Portugal gleich erachte. Portugal habe noch nichts erwidert. Dieser Schritt der Buren-Regierung dürfte die Landung der Truppen in Baira kaum beeinträchtigen.

London, 13. April. Das Kriegsamt erklärt nunmehr, daß die Meldung über einer Niederlage der Engländer bei Meerkazfontein vollständig erfunden sei. — In hiesigen mili­tärischen Kreisen wird die Nachricht bestätigt, daß die beiden Burenrepnbliken an Portugal eine formelle Note gerichtet haben, in welcher die jüngsten Neutralitäts-Verletzungen als feindliche Akte bezeichnet werden. — „Daily Telegraph" be­richtet aus Durban: General Buller wird augenblicklich von den Buren hart bedrängt. Vorpostengefechte finden fortgesetzt bei Ladysmith statt. Die Buren dringen gegen die Stadt vor, währevä» sich die Engländer zurückziehen. Auch General Clery mußte seinen Rückzug antreten. — „Daily Mail" berichtet aus Kimberley: Die dortigen Behörden seien über

I bie neueste Wendung der Dinge äußerst beunruhigt. Aus Mafeking berichtet dasselbe Blatt, die Lage der Stadt sei hoffnungslos. Das Fieber räume unter der Garnison ge­waltig auf. — Aus Aliwal North wird vom 12. ds. be­richtet : Die Beschießung wurde heute fortgesetzt. Die Buren stellen einige weitere Geschütze auf. — Aus Kronstadt wird vom 12. ds. gemeldet, daß der holländische Militär-Attachä, welcher kürzlich verwundet wurde, infolge der Operation gestorben ist. — Aus Blömfontein wird vom 12. ds. ge­meldet : Den letzten Nachrichten aus Wiener zufolge hat die Kolonne des Obersten Datgotty die Stadt geräumt. Die Buren aus Rouxville besetzten alsdann Mepener.

Lissabon, 14. April. Die Regierung dementirt die Meldung, daß sie von Transvaal ein Ultimatum er­halten habe.

Lissabon, 14. April. Ein Mitglied der Opposion hat die Absicht kundgegeben, die Regierung über die Neutralitäts­Verletzung zu Gunsten Englands zu interpelliren.

Rom, 14. April. Der Pap st wird demnächst zu Gunsten des Friedens eine Encyklika an England richten.

New-Pork, 14. April. Die Agitation zu Gunsten der Buren in den Vereinigten Staaten nimmt einen immer größeren Umfang an, sodaß die Geschäftsleute ernstlich beun­ruhigt sind.

London, 14. April. Nach Meldungen aus Blöm­fontein wird Lord Roberts Ende nächster Woche seinen Vor­marsch antreten. Seine Streitkräfte sollen 80000 Mann betragen. General Methuen hat sein Haupt-Quartier in Boshof aufgeschlagen.

Lorenzo Marquez, 14. April. Der Sohn des Ge­nerals Cronje hat im Norden von Mafeking ein Freiwilligen- Korps ausgerüstet und geschworen, die Niederlage seines Vaters zu rächen. Er beabsichtigt, Lord Kitchener todt oder lebendig in seine Hände zu bekommen. -

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Lotterie. Vom 19.—22. Mai cr. findet in Königs­berg i. Pr. der große Pferdemarkt mit Pferdeausstellung statt. Hiermit ist eine Lotterie, bestehend aus Loosen â 1 Mk., ver­bunden. Die Gewinne bestehen aus 10 kompl. bespannten Equipagen, darunter eine 4spännige, 47 edlen ostpreußischen Reit- und Wagenpferden und 2443 massiven Silbergewinnen. Der Generalvertrieb der Loose ist der Firma Leo Wolff in Königsberg i. Pr. übertragen und ist die Lotterie im ganzen Königreich Preußen, sowie in Braunschweig, Olden­burg, Sachsen-Meiningen, Hamburg und Mecklenburg-Strelitz gestattet.

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Wie bisher, werden wir über die im Vordergrund stehen­den politischen und wirthschaftlichen Fragen auch fernerhin eingehend berichten. Für die nächste Zeit werden fernerhin

Der Krieg in Südafrika

in seinem weiteren Fortgange, ferner die

KeiihstagsrniiMdlungc«

(Flottenvorlage)

das allgemeine Interesse erwecken, überhaupt wird das neue Quartal eine Menge von interessantem politischen und sonstigen Stvff bringen.

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wie bisher Mk. 2.25.

Redaktion u. Expedition des „Han. Anz