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10 *

Amtliches Organ für $fa6f- unS LanSKreis Hanau

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

Nr. 13

Amtliches.

^anöUret0 ^anait.

Bekanntmachungen des Königlichen Landrath samtcs.

In Meerholz, Kreis Gelnhausen, ist die Maul- und Klauenseuche erloschen und die Sperre aufgehoben worden.

Hanau am 17. Januar 1898.

Ter Königliche Landrath

V. 601 d. Schenck.

In Nieder-Mockstadt, Kreis Büdingen, ist die Maul- und Klauenseuche erloschen und find die angeordneten Sperrmaß- regeln aufgehoben worden.

Hanau am 17. Januar 1898.

Der Königliche Landrath

D Schenck.

In Nieder-Rosbach, Kreis Friedberg, ist die Maul- und Klauenseuche erloschen und sind die Sperrmaßregeln aufge­hoben worden.

Hanau am 15. Januar 1898.

Der Königliche Landrath

V. 504 v. Schenck.

Dienstilachrichten aus dem Kreise.

Gesunden: Drei Schlüssel. Ein Regenschirm. Ein rothes gesticktes Taschentuch mit Geld. Ein Hundemaulkorb. Ein geblümter Fächer mit weißem Banb. Ein Taschentuch, roth gez.

Hanau am 17. Januar 1898.

Zur Civilprozetzordnung.

In dem wiedereröffneten Reichstage stehen als erster Be­rathungsgegenstand die Gesetzentwürfe wegen Aenderung des GerichtsverfasfunzSgesktzcs, der Strafprozeßordnung, der Civil- prozeßordnung sowie bei zugehörigen EinführungßgesetzeS auf der Tagesordnung. Diese Entwürfe stkllen sich in elfter Linie als nothwendige Folgen des bürgerlichen Gesetzbuches dar und müssen erledigt werden, bevor das letztere in Kraft tritt. Aber die Regierung hat sich hierbei nicht begnügt, sondern den Rahmen ihrer Vorlagen bedeutend erweitert. Es ist aus Gründen der allgemeinen Dolkswohlfahrt oder aus sozial­politischen Gesichtspunkten eine ganze Reihe neuer Bestim­mungen hinzugetreten. In weitaus größtem Umfange kommen selbstständige Reformen für die Civilprozeßordnung in Be­tracht.

Schon seit längerer Zeit ist das allgemeine Verlangen auf gründliche Aenderung der bestehenden Civilprozeßordrmng gerichtet. Die gegenwärtige Vorlage aber sieht von einer durchgreifenden Revision noch ab und hat nur solche Punkte berücksichtigt, für die sich ein ganz besonders dringendes Re formbedürfniß herausgestellt hat. Maßgebend für die Aus­wahl der zu treffenden Aenderungen ist der Gesichtspunkt einer Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens sowie einer Verminderung und Berbilligvng der Prozesse gewesen.

Außerdem aber ist seitens der Vorlage in erhöhtem Maße auf den Schutz der Persönlichkeit und der wirthschaftlichen Existenz Bedacht genommen worden. So sind auf dem Ge­biete des Entmündigungsprozesse» stärker schützende Garantien geschaffen worden, um den Mißständen entgegenzuwirken, über die in den letzten Jahren vielfach, wenn auch oft in über­triebener Weise, Klage geführt worden ist. Die Borschläge der verbündeten Regierungen werden in dieser Hinsicht, falls sie zur Annahme gelangen, unzweifelhaft gute Folgen herbei­führen.

Ferner hat es die ReichSregierung für eine dringliche Aufgabe erachtet, an das geltende Zwangsvollstreckungsver- fahrcn die bessernde Hand zu legen. Dem Gläubiger bleibt sein gutes Recht gewahrt, aber auch der Schuldner soll in Zukunft nicht mehr geschädigt werden, als unbedingt noth­wendig ist. Zu diesem Zwecke ist der Kreis der unpfänd- barcn Sachen wesentlich erweitert und dem Richter das Recht eingeräumt worden, für die seitens deS Hausbesitzers verlangte Räumung einer Wohnung dem Miether eine angemessene Frist zu gewähren.

Ueberblickt man die Gesammtheit der vorgeschlagenen Be­stimmungen, so zeigt sich unzweifelhaft, daß in denselben eine reiche Fülle soziaipolitischer Gedanken niedergelegt ist. Un­willkürlich erinnert man sich angesichts eines bei artjgen Ge­setzentwurfs wieder des heute üblichen Geschreies über den Stillstand der Cozielreform. Dieses Gksäirei beruht auf einem in zwiefacher Hinsicht tat ein; werthen Verfahren, näm-

Montag den 17. Januar

lich einer unberechtigten Verengerung des Begriffes der So- zialreform, indem man nur solche Maßnahmen unter diesem Begriff zusammenfaßt, die ausschließlich dem Lohnarbeit-rstande zu dienen bestimmt sind, und anderseits auf der falschen Neigung, über die Sozialpolitik der Regierung Hinwegzusehen, sobald dieselbe sich nicht durch ausdrückliche Etikettirung als solche kundgibt. Darum sind die zahlreichen sozialpolitischen Bestimmungen bei Bürgerlichen Gesetzbuches und des Handels­gesetzbuches durchweg nicht zu gebührender Anerkennung ge­langt, und auch den Reformvorschlägen auf dem Gebiete der Civilprozeßordnung wird cS voraussichtlich kaum besser er­gehen. Pflicht des WahrheitSfreundes ist es demgegenüber, den sozialen Charakter dieser Reformen mit verdoppeltem Nachdrucke zu betonen.

Der Staatssekretär des Reichsjustizamts hat bei Em­pfehlung der in Rede stehenden Vorlage an den Reichstag die Bitie gerichtet, im Interesse des Zustandekommens des wichtigen ReiormwerkeS Selbstentsogung üben zu wollen. Hoffentlich findet diese Bitte ein freundliches Entgegen­kommen.

1898

Von Konstantinopel aus wurde zwar angeordnet, daß mit Milde verfahren werde und die gutgläubigen Erwerben keinen Zehnten zahlen sollten, aber die Provinzialbehörden kehrten sich vielfach nicht daran, so daß die Klagen unserer Landsleute fortdauerten.

Erst jetzt ist es gelungen, den Streit endgiltig zu Gunsten der deutschen Ansiedler beizulegen. Dieses günstige Ergebniß i ist in der Hauptsache den guten Beziehungen zu verdanken, - welche die Leitung unserer auswärtigen Politik zu dem Pa- dischah und seiner Regierung herzustellen verstanden hat. Läßt sich der Erfolg auch an Bedeutung nicht mit unserm energischen Borg!hm gegen Haiti oder mit der kühnen Er­werbung von Kiaotschau vergleichen, so reiht er sich doch diesen Bethätigungen einer kraftvollen äußern Politik würdig an.

Politische und unpolitische Nachrichten.

(Depeschen-Bureau „Herold'.)

Berlin, 16. Januar. Wie aus Karlsruhe telegraphirt wirb, führte in der gestrigen Sitzung der babischen Kammer der Finanzminister aus, baß mit ihrer Zustimmung zur Flottenvortage die badische Regierung nur eine selbstverständ­liche nationale Pflicht erfülle, und jederzeit bereit sein würde, mit ihrem Votum zur St.lle zu sein, wenn es sich um die Erhaltung und Wahrung des im Jahre 1871 mit so großen nationalen Opfern geschaffenen Besitzes handele, zu dessen untrennbarem Rüstzeug auch eine Flotte gehöre, um dem von ' Jahr zu Jahr wachsenden Weltverkehr Deutschlands zur Seite zu stehen.

I Hannover, 16. Januar. Zu Ehren des scheidenden Oberpräsidenten Bennigsen fand gestern ein Festkommers statt, der einen glänzenden Verlauf nahm. Erschienen waren von der nationalliberalen Partei Dr. Hammacher, Dr. Eckel

mnd Dr. Sabler. Von Bennigsen erwiderte auf eine Rete

'des Dr. Hammacher und wies auf die Entwickelung des

; deutschen Reiche» hm, ging dann auf die Ereignisse in Ost-

; asten ein und sprach zum Schluß die Hoffnung aus, daß der Reichstag die Marineforderung bewilligen werde.

Prag, 16. Januar. Die Stimmung der tschechischen Bevölkerung gibt fortgesetzt zu großen Besorgnissen Anlaß. Man befürchtet für morgen, falls der Landtag, wie voraus­sichtlich, einen stürmischen Verlauf nehmen wird, Straßen- exzeffe. Verdächtige Individuen, welche tie Kokarde der inter­nationalen Farben tragen, machen die Straßen unsicher und hetzen den Pöbel auf. In den Waffenhandlungeu sind fast alle Revalver aur verkauft.

Budapest, 16. Januar. In Niyrbakta kam es gestern zu einer großen agrar-sozialistischen Revolte. Das Rathhaus wurde gestürmt, der Stuhlrichter schwer verletzt. Erst durch Gendarmerie und Militär wurde Ruhe geschaffen; die Rädels­führer wurden verhaftet.

Polo, 16. Januar. Wie verlautet, wird von hier aus ein österreichisch-ungarisches Kriegsschiff in besonderer Misston nach Ostasien abgehen.

Paris, 16. Januar. Der deutsche Botschafter in Paris Graf Münster hat sich gestern nach Berlin begebm, um an dem Ordcusfeste theilzunehmen. Während seiner Abwesenheit wird ihn der Botschaftsrath von Below vertrete«.

Brüssel, 16. Januar. Der Erbauer der Kongobahn, Thys, ist von seiner Inspektionsreise durch den Kongostaat hierher zurückgekehrt. Der Bahnbau wird bereits im April vollendet sein, die offizielle Einweihung der Bahn erfolgt im Mmai Juli d. Js.

Sofia, 16. Jauuar. Hiesige Blätter bestätige», daß die Uibatragung des Oberkommandos der Armee an König Milan nur der halb erfolgt ist, weil Agitationen nicht nur antidynasti- scher Natur, sondern auch direkt zu Gunsten des Prinzen Karageorgewitsch stattfandcu.

Wetterbericht.

Voraussichtliche Witterung: Theils heiteres, theil» nebe­liges Frost weiter.

Ueber die Affaire Dreyfus-Zola bringt die „Frkf. Ztg." folgendes Telegramm: ,

Paris, 16. Januar. Auf den Straßen beginnt es un­ruhig zu werden? Gestern den ganzen Tag wurde PariS won Banden junger Leute, zumeist Studenten und Gym­nasiasten, durchzogen, die gegen Zola und die Juden mani- ^festirten. Bis spät Nachts hörte man Rufe: „Nieder mit den Juden!" Abends hielten die Anarchisten ein Meeting ab. Unter den Rednern befanden sich Louise Michel und der bekannte Anarchistenführer Sebastian Faure. Die Redner protestirten namentlich gegen den Ausschluß der Oeffentlichkeit

T K K e s s ch Ä rr.

Fürst Bismarck über die Besetzung von Kinotschau. Bekanntlich sind die persönlichen Beziehungen zwischen dem Großherzog Karl Alexander von Weimar und dem Fürsten Bismarck die intimsten. Wie nun aus denkbar bester Quelle mitgetheilt wird, hat Fürst Bismarck bei Ge­legenheit eines Meinungsaustausches über das Vorgeben Deutschlands in Ostasien seinem Gönner und Freunde wört­lich telegraphirt, „daß er diese diplomatische Aktion für eme ganz vortreffliche Halte, die gar nicht besser hätte eingeleitet und duichgeführt werden können." Da» Gleiche. bat Fürst Bismarck gegenüber dem Herzog-Regenten von Mecklenburg- Schwerin, dem Schwiegersöhne des Großherzogs von Weimar, in fast gleicher Form ausgesprochen.

Czechische Narrheit. Aus Geestemünde wird dem „Hann. Ko»r." berichtet, ei sei einer dortigen Fischgroßhand­lung auS Prag von einem lanzjährigen Kunden die Nachricht zugegangen, daß er von ihr keine Fische mehr beziehrn könne, da infolge der deutschen (!) Angriffe auf die Czechen dort kein Gelchäft mit deutschen Waaren mehr zu machen sei und nur einheimische Piodukte gekauft würden! — Wellen also die Czechen Seefische essen, so müssen sie geduldig zuwarten, bis die Fabelzeiten wiederkehren, in denen nach dem Zeugniß Shakespeares Böhmen eine Eeeküste besaß. Die gegenwärtige Generation wird sich freilich auf den Eintritt dieser gesegneten Zeit vergebens freuen und sich biS dahin mit dem Genuß patriotisch denkender czechischer Flußfische begnügen müssen.

Das Denkmal für Die „Iltis" - B-satzvng, welches die Deutschen Ostasnns in Shanghai errichten wollen, ist dem Bildhauer August Kraus übertragen worden. Die Idee bei Denkmals, ein vom Sturm zersplitterter Mast, an dessen Fuß die deutsche Kriegsflagge liegt, stammt vom Ad- jutanie» des Prinzen Heinrich, Kapitän Müller, und ist von Herrn Krans lünstlirisch auSgestaltet worden. In das Postament wird ein Reliefbild des untergegangenen Kanonen­bootes eingelassen.

Zu Gunsten der Deutschen in Jaffa.

Vor zwei bis drei Jahren war in den Blättern viel von den Beschwerden Deutscher in Etzrien zu lesen, die wegen ihres wohlerworbenen Grundeigenthums in Streit mit den türkischen Behörden lagen. Die Beschwerden kamen namert- lich auS der Stadt Jaffa und Umgebung, wo sich viele schwäbische Landsleute als Garten- und Ackerbauer angesiedelt haben. Der Streit hatte eine Jahrzehnte alte Vorgeschichte und drehte sich darum, ob das an die Ansiedler abgetretene Land Mülk, d. i. volles Privateigenthum oder Mirieh, d. i. Staatkland sei; im letztern Falle hätten die Erweiber Zehnten, im erstcrn nur eine viel geringere Grundsteuer zu zahlen ge­habt. Obgleich schon 1861 eine Verfügung angeordnet hatte, daß das Land Mirieh (Zehntenland) sei, und obgleich 1875 eine neue Besitztitel-Regelung vorgeschrieben worden war, waren doch die Verhältnisse bis zu Anfang her neunziger Jahre im Unklaren, als infolge eines Proztsses der Befehl mn 1861 endlich durchgeführt werden sollte.

Man konnte nicht ohne Weiteres sagen, daß die türkischen Behörden willkürlich oder böswillig handelten; denn thatsäch­lich war dort vielfach altes Staatsland im Besitz von tür­kischen und fremden Unterthanen als Mülk, freies E'genthnw, behandelt worden. Thatsächlich hatten aber auch die deutschen Besitzer von Apfelsinen- und Citronengärten und sonstigen Ländereim ihr Besitzthum gutgläubig als Mülk erworben.