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Nr. 275 ;O1MIR|I!
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Mittwoch den 24. November
1897
Dienstnachrichten aus dem Kreise
mit Stein.
esunden: Line Sturmlaterne. Cin goldlier Ring Voranschlag für den Staatshaushalt der Budgetperiode pro Parlament gehe wieder einer Zeit heftigster Szenen und
Vom Wasenmeister eingefangen: Ein kleiner Doggenhund w. Geschl., ein schwarzer Spitz und ein Pinscher, beide letztere m. Geschl.
Zugelaufen: Ein gelber Pinscher m. Geschl.
Hanau am 24. November 1897.
ordentlichen Etat erstmals wieder mit einem allerdings nicht sehr erheblichen Ueberschuß ab. Die Abführung von Matri- ! kularbeiträgen an das Reich ist hierbei nicht vorgesehen, viel 1 ^^^ vorausgesetzt, daß in den beiden nächsten Jahren
Pmmsche . Matrikularbeiträge und Ueberweisungen sich decken werden.
UDepeschen-Bureau .Herold.") i Die Steigerung des ordentlichen Staatsaufwandes ist auch
Berlin, 23. Novbr. Der „Nat.-Ztg." zufolge wird an diesmal wieder eine beträchtliche, immerhin aber hinter der Stelle der „Kaiserin Augusta" der Kreuzer 4. Klasse „Geier" Steigerung der ordentlichen Staatsausgaben zurückgeblieben, nach Kreta gehen. ; Die Schwierigkeiten der Staatshaushaltsfeststellung liegen für
Berlin, 23. Novbr. In der gestrigen Sitzung des die Periode 1898/99 in den Anforderungen des außerordent- Staatsministeriums standen, wie verlautet, die von lichen Etats. Diese letztere erreicht die ungewöhnliche Höhe Podbielski in Aussicht genommenen Reformen der Postver- von 13,320,444 Mark, und nach Abzug der Einnahmen des waltung zur Berathung. An der Sitzung, welche fast sechs außerordentlichen Etats von 2,410,756 Mark immerhin noch Stunden, von 2 bis gegen 8 Uhr dauerte, nahmen außer eine Höhe von 10,909,688 Mark. Für diese Forderung den Ministern auch die Staatsfekretäre des Reichspostamts findet sich in dem Betriebsüberschusse früherer Jahre keine und des Reichsschatzamts theil. • Deckung. Eine Heranziehung des in der Amortisationskasse
Berlin, 23. Novbr. Der „Post" zufolge haben die angesammelten Staatsvermögens zur Bestreitung eines Theils Admirale von Knorr und Tirpitz gestern und heute in Kiel der außerordentlichen Ausgaben wird daher nicht zu vermeiden mit dem Kaiser konferirt, wie eS scheint, wegen der ost- sein. Gesetzesvorlagen werden Ihnen zugehen über die Be- asiatischen und der Haiti-Angelegenheit. In unterrichteten steuecung des Wandergewerbebetriebes und der Wanderlager, Kreisen nimmt man, wie die „Post" bestätigt, an, daß der sowie eine solche über die Vornahme einer Revision der Kaiser in die Bildung einer zweiten Kreuzer-Division unter Klasseneintheilung der Grundstücke für eine neue Grundsteuer- dem Kommando des Prinzen Heinrich eingewilligt hat. Zwei Veranlagung. Letztere Vorlage steht im Zusammenhang mit
Staatsministeriums standen, wie verlautet, die von
Stunden, von 2 bis gegen 8 Uhr dauerte, nahmen außer
die
Tage bevor die Besetzung der Kiao-Tschau-Bucht durch deutsche Matrosen bekannt wurde, hatte nach demselben Blatte der Reichskanzler Fürst Hohenlohe hier eine lange Umerredung mit dem russischen Botschafter Grafen von der Osten-Sacken.
Berlin, 23. Novbr. Die „Berl. Neuest. Nachrichten" schreiben zu der Haiti-Angelegenheit, daß dem Vernehmen nach in derselben die Beschlüsse hier noch nicht gefaßt worden seien, sie ständen aber in den nächsten Tagen bevor. An den maßgebenden Stellen sei man entschlossen^ eine nachhaltige Einwirkung auf Regierung und Volk von Haiti hervorzubringen. Wie von verschiedenen Seiten verlautet, soll nur eine sehr geringe Entschädigung von Haiti verlangt werden, welche die Summe von 50,000 Dollars noch lange nickt erreicht und nur zur Schadloshaltung von Lüders dient.
Berlin, 23. Novbr. Die „Nordd. Allgem. Ztg." betont in einem Leit artikel mit der Ueberschrist: „Gegen den Absolutismus" mit allem Nachdruck, daß alle der Regierung untergeschobenen absolutischen Hintergedanken lediglich Truggebilde des Radikalismus und alle maßgebenden Faktoren im preußischen Staate und auch im Reiche nach wie vor darin einig sind, die Rechte der Volksvertretung und die Verfassung hoch zu halten.
Berlin, 23. Novbr. Der „Post" zufolge ist der Bundesrath jetzt in den Kommissionen mit der Durch- berathung der Spezial-Etats beschäftigt. Die Zahl und die Dauer der Sitzungen ist sehr groß Am Donnerstag wird das Plenum im Bandesrath sich mit dem Etat beschäftigen, ihn aber vorläufig noch nicht erledigen. Am Montag dürfte eine Extra-Plenarsitzung des Bundesraths nothwendig werden.
Köln 23. Novbr. Der heute Morgen 7 Uhr 47 Min. hier fällige Nord-Expreßzug erlitt in der Nähe der Station Stendal einen Unfall und hatte infolgedessen bedeutende Verspätung. Daselbst passirte ein Fuhrwerk als der Zug heranbrauste, den nicht geschloffenen Bahnübergang. Der Fuhrmann und die beiden Pferde wurden getödlet.
Kiel, 23. Novbr. Der Kaiser besichtigte heute früh in Begleitung des Prinzen Heinrich und des Staatssekretärs Tirpitz die kaiserliche Werft. Für den Nachmittag ist eine Seefahrt aus dem Dampfer „Weißenburg" geplant.
Karlsruhe, 23. Novbr. Der Badische Landtag wurde heute Vormittag Il1/« Uhr durch Staatsminister Nokk mit folgender Ansprache eröffnet: Seine Königl. Hoheit senden Ihnen, durchlauchtigste, hochgeehrte Herren, freundliche Grüße und lassen gerne der Hoffnung Ausdruck geben, daß unser Landtag bei Ihrer stetigen treuen Mitarbeit an den wichtigen Aufgaben die Wohlfahrt unserer theuren Heimath fördern werde. Die Lage des Staatshaushalts hat sich in dem letzten Jahre merklich gebeffert. Die Rechnungsablagen der allgemeinen Staatsverwaltung, wie der einzelnen Verwaltungszweige waren befriedigende. In den günstigen Abschlüssen, besonders in dem starken Mehrerträgnisse des Steuern und Eisenbahnbetriebsgefälle tritt eine erfreuliche Hebung der Wohlstandsverhältnisse zu Tage, die in dem seit einigen
Jahren zu beobachtenden Aufschwung von industrieller und und das „Neue Wiener Tageblatt" schreiben: Durch diesen Handels-Thätigkeit ihre vornehmste Ursache haben dürste. Der Beschluß werde eine neue Kampfparole ausgegeben. Das
1897/98 wird Ihnen nebst den Nachweisen über das finan- Stürmen voller Leidenschaft und Erbitterung entgegen, gelber stelle. Ergebniß des letzten Jahres zur Berathung und Be-j grauer schlußfassung unverweilt zugehen. Das Budget schließt den
_ Letztere Vorlage steht im Zusammenhang mit der geplanten allgemeinen Steuerreform, über die im Anschluß an die den Ständen vor zwei Jahren unterbreitete ________17_________,,..........^...ö.,.v. ... _____
Denkschrift eingehende Erörterungen im Schooße beider höchste Genehmigung erhalten haben und daß die Befürch- Kammern stattgesunden haben. Das Ergebniß der in der tungen, die an manche Beschlüsse der letzten Synode geknüpft Zwischenzeit weiter geförderten Vorberathungsarbeiten wird worden, sich nicht bestätigt baben. Dies gelte namentlich auch Ihnen in Gestalt einer zweiten, zugleich die Grundzüge der geplanten Steuerreform darstellenden Denkschrift, alsbald zugänglich gemacht werken. Die andauernde Steigerung des Eisenbahnverkehrs erfordert größere Aufwendungen für Ergänzung der Betriebsmittel und für die Erweiterung unzugänglich gewordener Bauanlagen. Auch Anforderungen zur Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes sind in dem Voranschläge vorgesehen, und die Fortsetzung der Boden; eebahn von Ueberlingen nach Friedrichshafen, der Elzthalbahn von Waldkirch nach Elzach und der Bau einer Verbindungsbahn dox Ettlingen nach Steinfurt werden in einer Vorlage unterbreitet werden. Wie bisher, beabsichtigt die Regierung auch fernerhin die Ausführung von Nebenbahnen durch Gewährung staatlicher Beihülfe zu fördern. Die Fürsorge für Landwirthschaft und Gewerbe, wie die Unterstützung der Gemeinden, wird wie bisher in eingehender Weise Ihnen vorgeschlagen werden. Das bevorstehende Jnkrafttteten des bürgerlichen Gesetzbuches für das deutsche Reich macht eine Reihe landesgesetzlicher Ausführungsbestimmungen, bei welchen auf Anlehnung an den bestehenden heimischen Rechtszustand Bedacht zu nehmen sein wird, nothwendig. Der hierauf bezügliche Entwurf ist fertiggestellt und wird Ihnen unverweilt zugehen. Einzelne befinden sich noch in Vorbereitung und sind theilweise von dem Zustandekommen eines Reichsgesetzes über die Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit abhängig. Die Regierung gibt sich der Hoffnung hin, daß es gelingen werde, auch diese rechtzeitig zur Vorlage zu bringen. Im Zusammenhang mit der Einführung des bürgerlichen Gesetzbuches steht ein Gesetzentwurf über die Einschließung der Hofgüter, woran auch das Anerberecht, soweit ein solches im Interesse der Landwirthschaft nothwendig sei, seine Regelung finden soll. Ferner werden Ihnen, veranlaßt durch das neue bürgerliche Recht, Entwürfe zugehen über die Durchsicht unseres Wassergesetzes und das Selbstenteignungsgesetz, sowie über die Neuordnung der Liegenschafts-Schenkungs- und Erbschastsaktiven. Auf verschiedenen Gebieten der Staatsverwaltung werden Ihne« kleinere Gesetzentwürfe zur Herbeiführung von Verbesserungen unterbreitet werden. — Bei der heutigen ersten Sitzung fehlten sämmtliche sozialdemokratische Abgeordnete.
Wien, 23. Novbr. Die Kaiserin reist morgen nach Biaritz ab und wird zwei Monate dort Aufenthalt nehmen. Alsdann wird sie sich nach Cap St. Martin begeben, wo im Februar auch der Kaiser einen zweiwöchigen Aufenthalt nehmen wird.
Wien, 23. Novbr. Der Beschluß der parlamentarischen Kommission der Rechten, den Dipaulischen Antrag zurückzu- stellm und bereits morgen im Abgeordnetenhause mit der zweiten Lesung des Ausgleichsprovisoriums zu beginnen, wird von den deutschen Abgeordneten und den liberalen Blättern höchst un günstig ausgenommen. Die „Neue Freie Presse"
Budapest, 23. Novbr. Nach hier vorliegenden Meldungen dürfte abermals die Absperrung der ungarischen Grenze für serbisches Vieh erfolgen, da gestern in Semlin 16 Waggons Rinder, mit Maul- und Klauenseuche behaftet, nach Serbien zurückbefördert werden mußten.
WitterMngsbericht.
Voraussichtliche Witterung: Zunächst noch meist heiteres Wetter, später Zunahme der Bewölkung.
Vierte ordentliche Generalsynode.
Berlin, 24. Novbr.
Jm Sitzungssaale des Herrenhauses trat am Dienstag vierte ordentliche Generalsynode zu ihren Verhandlungen
zusammen. Der Vorsitzende des Generalsynodalvorstandes, Superintendent Holtzheuer eröffnet dieselbe mit Gesang und Gebet. Am Regierungstische: Kultusminister Dr. Bosse, Präsident des Evangelischen Oberkirchenraths Dr. Barkhausen, Geh. Rath Dr. Bartsch, Vizepräsident des Ev. Ob.-K.-R., Propst Dr. Frhr. v. d. Goltz und zahlreiche Vertreter des Evangelischen Oberkirchenraths. Es erfolgte zuerst die Begrüßung durch den Königlichen Kommissar, Präsident Dr. Barkhausen, namens der Staatsregierung und des Evangelischen Oberkirchenraths. Er hebt hervor, daß die auf der
letzten Generalsynode beschlossenen Kirchengesetze die Aller-
von der Agende, deren Einführung sich fast überall ohne Beanstandung und ohne jeve Störung des kirchlichen Friedens vollzogen habe. Auch der jetzigen Generalsynode stânden bedeutsame Aufgaben bevor. In erster Linie sei zu erwähnen der Gesetzentwurf über die Vorbildung und Anstellungsfähigkeit der Geistlichen, durch welchen eine fühlbare Lücke zwischen dem Universitätsstudium und der praktischen Berufsthätigkeit der jungen Geistlichen ausgefüllt werden soll. Eine Regelung des Perikopenwesens werde die Synode gleichfalls beschäftigen. Ferner sei eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet und vorgelegt worden, welche die Regelung der Verhältnisse der mit der Landeskirche in Verbindung stehenden evangelischen Gemeinden außerhalb Deutschlands herbeiführen soll; alsdann eine Vorlage wegen Bildung eines Hilfsfonds für landeskirchliche Zweck. In Beziehung auf die in Aussicht genommene Regelung des Diensteinkommens der Geistlichen gebe sich der Ev. Ob.-K.-R. der Hoffnung hin, daß noch im Laufe dieser Sitzung ein Gesetzentwurf wird eingebracht werden können, mit dessen Hilfe eine beträchtliche Verbesserung der Pfarrgehälter herbeigeführt werden wird. Sodann liegt der Synode zur Berathung vor ein Kirchengesetz, betr. das Ruhegehalt der Organisten, Kantoren und Küster und die Fürsorge für ihre Hinterbliebene».
Nach Erledigung der Legitimationsprüfung erfolgt die Wahl des Präsidiums, welche durch Zuruf vorgenommen wird. Zum ersten Vorsitzenden wird Graf Zieten-Schwerin, zum Vizepräsidenten Superintendent Holtzheuer, zu Schriftführern Superintendent Dr. Förster-Halle, Superintendent Altgelt, Superintendent Stretz und Geh. Oberregierungsrath Drosin gewählt. Der Präsident theilt mit, daß er nicht verfehlen werde, dem Kaiser von der Konstituirung der Generalsynode Mittheilung zu machen, und fordert die Versammlung auf, Se. Majestät, dem theuren Schutzherrn der preußischen evangelischen Landeskirche, ein dreifaches Hoch darzubringen. Dies geschieht. Es ist folgender Anttag des Superintenden Holtzheuer und zahlreicher Synodalen eingegangen, dessen Verlesung von der Versammlung mit lautem Beifall begleitet wird: Generalsynode wolle beschließen: Generalsynode protestirt gegen die vom römischen Papst in seiner Canisius-Encyclica dem Gedächtnisse Luthers und dem gejammten Werke der Reformation zugefügten Schmähungen, indem sie dem römischen Papste entgegeuhâlt : 1. Was der Papst als unheilvolles Gift bezeichnet, ist in Wahrheit das seligmachende Evangelium von der freien Gnade Gottes in Christo Jesu, dem endlich Raum zu geben, der Papst immer von Neuem gemahnt werden muß. 2. Luther, den der Papst als Aufrührer verdächtigt hat, hat in Wirklichkeit nur schlicht und recht Gott die Ehre gegeben, indem er der auf menschliche Satzungen gegründeten päpstlichen Autorität mit der Autorität des göttlichen Wortes Trutz bot.