Erstes Blatt.
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Amtliches Organ für Skaöt- unö Lauökreis Hanau.
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage. - -"- ' -'" > > > - — ......... i-iMi mA
Xr. 113.
Samstag den 15. Mai
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Preis : Die IspaltigeGarmonb« Zeile oder deren Raum
10 ^Z.
Die iVijpaltige Zeile 15 -^.
Die 2fpaltige Zeile
Die 3spälti^e Zeil«
1897.
Amtliches.
Dien^naditiiiiten aus dem Steife.
Zu geflogen: Eine Brieftaube mit Ring am linken Fuß^ darauf die Nr. 102 W. 182.
Gefunden: Ein Rosenkranz.
Hanau am 15. Mai 1897.
^ptaöt&rëiG <&anau.
Bekanntmachungen des Oberbürgermeisteramtes.
Bekanntmachung.
Mit Rücksicht aus die kirchliche Jubelfeier der Gründung der Neustadt wird der auf Dienstag den 1. Juni d. Js.
fallende Neustädter Wochenmarkt auf Mittwoch Juni d. Js. verlegt.
Hanau am 12. Mai 1897.
Städtische Polizeiverwaltung.
Der Oberbürgermeister
Dr. Gebeschus.
den 2
7138
Lagesschau
Laut telegraphischer Meldungen an das Ober Kommando Regierungsvertreter erklären sich dagegen, worauf der Antrag der Marine ist S. M. S. „Kaiser", Kommandant Kapi- mit 12 gegen 13 Stimmen abgelehnt wird. — Zu Tarif- tän zur See Zeye, am 12 Mai und S. M. S. „Cormo- klasse 5 liegen mehrere Anträge vor. — Von Dr. Hammacher: ran", Kommandant Korvelten-Kapitän Brussatis, am 14. Mai in Kap. 4 Tit. 15 des Etats der Eisenbahnverwaltung an von Ehefoo nach Kobe in See gegangen. i
der betreffenden Stelle zu setzen;• 110 Telegraphisten mit
In der Bidgettommission des Reichstags wurde 1320 bis 1920 Mark Gehalt nebst 2^0 Mk. Zuschuß, und gestern die zweite Berathung der Besoldungsausbesserungsvor- dementsprechend die Tabelle über die Mehrlorderung an Belage fortgesetzt. Staatssekretär Freiherr v. Marschall gibt soldungen für Beamte zu vervollftändigen, 2) von Dr. Lieber: eine Erklärung ab, wie die Gratifikationen und Remunerationen Beamte der Tarifklasse 5) Der Betriebsverwaltung der Reichs- nach der vorgestern erfolgten Annahme des Antrages Richter eisenbahnen. Klasse V. Kap. 4 Tit. 15 : 1011 Portiers, für die unteren Bureaubeamten im Auswärtigen Amt sich ge- Rottenführer und Weichensteller 2. Klasse 920 bis 1520 Mk.; stalteu. Die Remunerationen würden von vielen Beamten Aufrückungszeit 18 Jahre; die bisherigen Zuschüsse bleiben als ein Theil des Gehaltes angesehen, .und es würden that-! bestehen. — Kap. 4 Tit. 16 : 791 Schaffner, Bremser, sächlich viel Unterbeamte, die an der Gehaltserhöhung nicht Wagenwärter 920 bis 1520 M.; Aufrückungszeit 21 Jahre; theiluehmcn, an ihrem Einkommen gekürzt werden. Besonders die bisherigen Zuschüsse bleiben bestehen. — Klasse W. Kap. der Ausfall der Weihnachtsgratifikationen würde große Miß- 4 Titel 15; 185 Bahnwärter 820 bis 1170 Mk.; stimmung unter den Beamten Hervorrufen. Der Beschluß rückungszeit 21 Jahre; 90 Mk. Zuschuß. — Staatssekretär müsse rückgängig gemacht werden, oder es müssten ihm andere Gras Posadowskp erklärt sich gegen diese Erhöhungen. Wolle Mittel zur Verfügung gestellt nerdeu. Abg. Müller-Fulk a die Kommission den Eisenbahnbeamten eine Besserung ihrer (Ctr.) bemerkt, die Beträge aus Besolduugsersparuisseu im Stelle zuwcuden, so möge sie dies im Wege der Erhöhung Auswärtigen Amt hätten im vorig«n Jahr nur 12 000 Mk. der Zulage thun, nicht durch eine Gehaltserhöhung, weil das betragen. Wenn die Unterstützungen und Remunerationen seine Rückwirkung aus Preußen ansübcn werde. Abg. Müller- von Burcaubeamten weiter gezahlt werden solltn, dann brauchen Fulda vertheidigt den Antrag und ist auch für eine Erhöhung wir keine Gehaltserhöhungen. Abg. Richter: Die Einrichtung der persönlichen Zulage nicht zu haben. Wenn an dem der Weihnachtsgratifikationen sei gar nicht populär unter den Eentrnmsantrag die ganze Vorlage scheitern sollte, könnte Beamten. Jedenfalls liege kein Anlaß vor, eine Aenderung ihm das nur erwünscht sein. .Dr. Lieber spricht sich in ähn- des vorgestrigen Beschlnfses herkeizuführen. Sei eine Er- lichem Sinne ans. Redner hofft, daß Preußen nunmehr auch höhuug des Remunerationsfonds nöthig, so lasse sich immer einmal dem Reiche folgen werde. Abg. Dr. Hammacher er- noch ein anderer Ausweg finden. Bis Weihnachten sei noch klärt seine Zustimmung zu dem Ceutrumsantrage und besür- lange hin. Staatssekretär Frhr. v. Marschall: Wenn die woitet sodann seinen eigenen Antrag. Staatssekretär Graf Posadowsky gibt als finanzielle Folge des Antrages Lieber eine Mehrausgabe von 265 000 Mk. an. Der Antrag Lieber wird darauf einstimmig angenommen, ebenso der Antrag Hammacher. In der dritten Tarisklasse würde für die ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt die Erhöhung des Maximale ehalts um 300 Mk. auf 7500 Mk., die in erster Lesung abgelehnt worden war, nachträglich genehmigt, ebenso im Reichsamt des Innern für die Mitglieder les Statistischen, Versicherungs-, Patent-, Gesundheitsamt u. s. w.
Kommission den vorgestrigen Beichluß aufrecht erhalte, müsse er einen Nachtragskrebit von ungefähr 60000 Mk. fordern. Abg. Dr. Hammacher erklärt sich damit einverstanden, den Remunerationsfonds sür 1897/98 zu erhöhen. — Eine abermalige Abstimmung über den ermähnten Beschluß kann nicht mehr stattfinden, da Abg. Richter dagegen Widerspruch erhebt. Der Beschluß bleibt also aufrecht erhalten. Für Tarisklasse 3 werden im klebrigen olle Beschlüsse erster Lesung bestätigt. Bei Tarisklasse 2 beantragt der Referent Dr. Paasche eine
Resolution, dahingehend, leit Obersten Pferdegelder zuzugestehen, sonst aber die Gehälter nach der ersten Lesung zu bewilligen. Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt, daß von: finanziellen Standpunkt aus diesem Anträge Bedenken nicht entgegenstchcu, macht aber ausmerksam auf den Unterschied der Regimentskommandeure bei der Infanterie und Kavallerie. Abg. Richter spricht sich gegen den Antrag aus. Tie Kommission solle sich unter allen Umständen hüten, diese Frage anzuschneiden. Abg. Dr. Paasche meint, man könne die Obersten nicht zurück stellen gegenüber den Zivilbeamten. Abg. Dr. Lieber hat folgende Resolution beantragt: „Die bestimmte Erwartung ausznsprecheu, daß vom nächsten Reichshaushalts- voränschlage ab Pferdegelder für die Regimentskommandeure der nicht terittenen Truppentheile und entsprechende nicht pensionsfähige persönliche Zulagen für die Regimentskommandeure der berittenen Truppentheile aufgebracht werden". Die Resolution wird von den Abgg. Dr. Paasche, von Kardmff und von Leipziger unterstützt. Kriegsminister v. Geßler dankt für das Einbringen der Resolution und will seinerseits dafür sorgen, daß der Antrag von den verbündeten Regierungen
angenommen wird. Abg. Richter erklärt darauf, daß es Zeitverschwendung wäre, wenn er diesem Mkommen gegenüber noch opponiren wollte. Die Resolution wird darauf gegen : die Stimmen der Freisinnigen ' und Sozialdemokraten angenommen. — In Tarisklasse 5 wird für die Expedienten und Registratoren im Kriegsministerium das Höchstgehalt von 3900 auf 4500 Mk. gesteigert. Für die Kalkulatoren im Kriegsministerium wird, entsprechend der Regierungsvorlage, das Durchschnittsgehalt am 3300 Mk. erhöht. — Am Nachmittag wurde die zweite Berathung der Besoldungaufbesserungsvorla.e fortgesetzt. In der 5. Tarifklasse wurde für die Sekretäre beim Kanalamt das Durchschnittsgehalt von 2700 auf 3000 Mk. erhöht (gegen 2850 in erster Lesung), für die Korps- stabsapocheker das Anfangsgehalt von 1800 auf 1900 Mk. — für die Jntendantursekretäre wurde das Durchfchnittsgehalt auf 2700 Mk. erhöht, doch soll die Stellenzulage fortfallen. Für die Elementarlehrer bei den Provinzèal-Kadettenstalten und für die Lehrer bei den Unteroffizierschulen wurde übereinstimmend das Höchstgehalt aus 3000 Mk. und die Aufrückungs- frist auf 21 Jahre festgesetzt. Für die Rechnungstührer bei den Remontedepots wurde das Gehalt auf 1200 bis 2200 M. festgesetzt. Das Maximalgehalt der Mechaniker bei der
Telegraphenverwaltung beantragt Äbg. Dr. Paasche von 2200 auf 2400 Mk. zu erhöhen (jetzt beträgt es 2000 Mk.), die Regierungsvertreter erklären sich dagegen, worauf der Antrag
Auf-
Dos £rkgcrümin stockn in Elsaß-Lothrlngtn, das unter len dortigen Verhältnissen von ganz befoi inrer Bedeutung ist, erfin t fich, wie aus dem soeben erschnnemn Jalreè bericht les vor sechs Jahren gegründeten Landesver- tandes hirrorgeht, einer reche guten Entwicklung. Am 1. Janr ar d. J. zâhlie ter Verband 181 9 ereine mit 474 Ehren- uvd 18,477 oideutlichen Mitgliedern, 11 Vereine und 1305 Mitglieder mebr als im vorongangenen Jahre. Die Zahl der eins ebcrenen Mitglieder beträgt 9901; 851 meh? als im Vorjahre. Im Unter-Elsaß betragen sie bereits 70, in Lothringen dcgegeu mr etwa 35 Prozent der Gesaumtzohl. Die Knieeerrereine dis Reichslandes verfügen über ein Ver- u ög.n von 247,170 Mk.; zu Unterstützungszwi cken können daher bedeutende Summen verwendet und ar ch entsprechende Beträge zur Schuückung der Kriegergräber arf den Cchlccht- feldern ausgegeben werden. Verschiedene Vereine stellen sich auch die Aufgabe, den vcm Militärdienst zurückkehrenden Reservisten Stellungen zu verfassen. Es soll iamit verhindert werden, daß die Betreffenden aus Mangel an Beschäftigung noch Frankreich gehen, wo sie dem Deutschtum entfremdet
Die heutige Nummer umfatzt außer dem Unterhaltungsblatt 16 Seiten
werden und in vielen Fällen auch dem deutschen Militärdienste verloren gehen.
Daß trotz aller Phrasen und hohen Zahlenangaben die sogenannte Maifeier der Sozialdemokratie mit jedem neuen Jahre an Zugkraft und Teilnehmern verliert, verspüren jetzt auch schon hie „Genossen". In einer in diesen Tagen in Berlin abgehaltenen Versammlung der Metallarbeiter wurde darüber geklagt, daß man mit der Betheiligung an der Maifeier nicht zufrieden sein könne. Deshalb soll schon jetzt mit einer lebhaften Propaganda begonnen werden, um die Maifeier im Jahre 1899 — 1898 kommt nicht in Betracht, da der 1. Mai auf einen Sonntag fällt — allgemein durch Arbeitsruhe zu begehen. Das alles aber wird nicht verhindern, daß die nächste Maifeier noch kläglicher ver- laufen wird, wie die diesjährige.
Preußischer Landtag. Abgeordnetenhaus.
(Sitzung vom 14. Mai.)
Zur Beratbung steht der Gesetzentwurf betreffend die Entschädigung für Verluste durch Schweinekrankheiten in Schlesien, wonach der Provinzialverband eine Entschädigung von mindestens der Hälfte und höchstens â/« des Werthes eines Schweines gewähren kann.
Abg. Ring (kons.) hält alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Schweinekrankheiten für unwirksam, wenn nichl die russische Grenze gegen die Schweineeinfuhc völlig gesperrt werde. Redner fragt den Minister für Landwirthschschaft, ob er dem Thierarzt Arnold, den der Minister kürzlich angegriffen hätte, eine Ehrenerklärung geben wolle, und ob der Staatsanwalt hier auf Veranlassung des Ministers eingegriffen. Der Minister hätte kürzlich einen Bericht des Kreisthierarztes aus Beuthen verlesen, wonach der Tbier- arzt Arnold heimlich an die polnische Grenze gereist sei. Redner bezeichnet diesen Bericht für unwahr.
Minister der Landwirthschaft Frhr. v. Hammerstein erwidert, der Staatsanwalt hätte nicht auf seine Veranlassung eingegriffen. Er habe nur bemängelt, daß der Thierarzt Arnold hinter dem Rücken des Kreisthierarztes Beobachtungen anstellte, was der Abg. Ring nicht widerlegt habe. Er lehne es ab, weiter auf die Sache einzilgehen.
Abg. Gamp (freikons.) glaubt nicht, daß der Gesetzentwurf dauernd Abhilfe schaffen kann und beantragt, den Entwurf an die um 7 Mitglieder verstärkte Agrarkommission zu verweisen, um die Mängel zu beseitigen. Redner führt verschiedene Mängel des Entwurfes an, der ohne völlige Absperrung der russischen und österreichischen Grenze zwecklos sei.
Abg. Frhr. v. Seherr-Thoß (freikons.) weist darauf hin, daß der schlesische Provinziallandtag sich für die Schweineversicherung aussprach. Uebrigens könne es der Gesetzentwurf ja in das Belieben des Landtags stellen, ob er die Versicherung ausführen wolle oder nicht.
Abg. v. Kölichen Ikons.) erklärt, er stehe dem Entwurf fnm= vathisch gegenüber. Die Bestimmungen seien jedenfalls durchführbar. Er glaube im Gegensatz zum Abg. Gamp, daß eine erfolgreiche Bekämpfung der Viehseuche nur durch eine ZwangSversicheruug möglich sei. Er müsse trotzdem aber den Gesetzentwurf für verfrüht bezeichnen, einmal, weil Posen und Brandenburg obne ein entsprechendes Versicherungsgesetz wären und 2., weil noch keine allgemeine Grenzsperre gegenüber dem Auslände bestände, auch sollten erst die Ergebnisse der Lorenzschen Jmpfversuche gegen Schweineseuchen abgewartet werden.
Der Minister für Landwirthschaft Frhr. v. Hammerstein bemerkt, der Provinziallandtag beschäftige sich bereits mit letzterem Gedanken. Es sei aber verkehrt, die Annahme des Entwurfes von einem nochmaligen Gutachten abhängig zu machen
Abg Graf Arnim (freikons.) schließt sich in allen Punkten dem Abg. v. Kölichen an.
Abg v. Hornig (kons.) hätte die Einbeziehung Posens und Brandenburgs lieber. Er bemängelt, daß die Gemeinde- und Gutsvorsteher durch das Gesetz zu sehr überbürdet würden.
Abg. Ring (kons.) kommt auf den Fall Arnold zunick Der Kreisthierarzt habe fortwährend von der Verseuchung an der Grenze berichtet. Die Regierung that aber nichts. Ich bitte nochmals, die Grenzsperre endlich durchzusühren
Minister v. Hammerstein entgegnet, die Gründe, die ihn von der Grenzsperre abhielten, seien bereits genugsam erörtert worden. Unter einer vollständigen Sperre würde die industrielle Bevölkerung schwer leiden (Obo! rechts). Die Regierung sei aber geneigt, bei einem weiteren Umsichgreifen der Seuchengefahr die Sperre der russischen Grenze zu erweitern.
Abg. Gamp (freikons.): Der Minister müsse den Fall Arnold völlig klar stellen Wenn der Regierungspräsident in Oppeln die Erhebung des Komvetenzkonfliktes anregte, so beweist dies am deutlichsten, daß cs ihm unangenehm war, die Sache vor die Ocffenllich- keit zu bringen. Nachdem der Minister dies abgelehnt, hätte der Staatsanwalt einschreiten müssen.
Munster v. Hamm erst ein bemerkt, der Regierungspräsident erfüllte mit der Erhebung des Kompetenzkonfliktes nur feine Pflicht. Ter Minister erwiderte ihm, der Kowpetenzkonflikt könne nicht erhoben werden. Das Verhalten des Staatsanwalts habe er nicht kritisirt.
Als die Abgg. Ring (kons.) und Gamp (freikons.) nochmals auf den Fall Arnold zurückkommeu, verläßt Minister v. Hammerstein den Saal.
Der Entwurf wird wdarn an die um 7 Mitglieder verstärkte
Agrcnkommission vermiesen.
Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs betreffend das Verwaltungs strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen die Zoll gesetzt. Nach längerer Debatte wird der Gesetzentwurf schließlich an eine Kommission von 14 Mitglieder verwiesen.