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Nr. 60.

Freitag den 12. März

1897.

Tagesschau.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Coi moran", Kommandant Korvetten-Kapitän Bruffotis, vorgrstern in Foochow ange­kommen und beabsichtigte, htute nach Aokohama in See zu gehen.

Als Beweis, wie sebr die Errichtung der preußischen Centralkasse sür Genossenschaften einem Bedürfniß entspreche, und wie sehr sie ihren Zweck, die gknossenschaft- liche Entwickelung zu heben und zu fördern, erfülle, wird in den „B. Polit. Nachr." die Thatsache angefübrt, daß die Kasse nach nicht voll 1^/rjâhriaem Bestehen bereits einen Jahresumsatz von 2 Milliarden Mark erreicht hat.

Mit der sozialdemokratischen Eisenbahnarbeiter- Bewegung scheint es vorläufig nichts zu sein. Neue Ver­sammlungen finden nicht statt, neue Vereine werden nicht ge­gründet, und die alten im Königreich Sachsen haben sich verflüchtigt. Die Eisenbahndirektionen haben überall Veran­lassung genommen, die Unterbeamten und Arbeiter vor den sozialdemokratischen Vereinigungen zu warnen vnd Reverse sich unterschreiben zu lassen, in denen die Betreffenden sich verpflichteten, sich von den Bestrebungen der sozialdemokra­tischen Eisenbahnarbeiter-Vereine fernzuhalten. Die Macher des „Centralverbandes deutscher Eisenbahner" tragen zwar den Kopf immer noch mächtig hoch, und in einer der letzten Versammlungen haben sie sogar beschlossen, einen Fonds zur Gründung einer „Eisenbahnarbeiler-Zeitung" zu stiften. Vom Auslande sind auch eine Anzahl papierner Sympathiekund­gebungen eingetroffen, aber der „nervus rerum" ist ganz ausgeblieben, und die sozialdemokratische Parteileitung hat sich kühl bis ans Herz gezeigt, sie hat keinen Pfennig heraus­gerückt, und so müssen die geplanten Agitationstouren, die sich bis nach Süddeutschland erstrecken sollten, um dem von katholischer Seite begünstigten Eisenbahnarbeiterbund ent­gegenzutreten, unterbleiben. Unter diesen Umständen wird man wohl auch darauf verzichten, Delegirte zum internatio­nalen Eisenbahnarbeiter-Kongreß in dem vom Anarchismus so aufgewühlten Barcelona zu entsenden. Daß die Eisen­bahnverwaltungen weit entfernt sind, nur Oppresstonsmaß­regel eintreten zu lassen, gebt daraus hervor, daß sie in zahlreichen Fällen die Gehälter erhöht und sür berechtigte Klagen ein offenes Ohr gehabt und ein warmes Herz gezeigt haben. Weitere Untersuchungen werden stattfinden, um, wo es noth thut, Abhilfe zu schaffen.

Zu dem Sieg der Christlich-Sozialen, der Niederlage der Sozialdemokraten und dem nahezu völligen Verschwinden der Liberalen bei den Reichsrathswahlen in Wien schreibt man der „K. Ztg." : Der Wahlkampf wurde der rothen und der weißen Nelke in der fünften Kurie ausgefochten, den Sozialdemokraten und den Antisemiten. Die anderen Parteien kamen nur mit Zählkandidaten für die Stichwahl-Kompromisse in Frage, denn viele Liberale, Beamte u. s. w. wollen nicht gerade für die Sozialdemokraten, viele Deutschnationale nicht geradezu für die Christlich-Sozialen stimmen. Zwischen Sozialdemokraten und Christlich-Sozialen gab es ein Wett­rennen der Unzufriedenheit. Ein Sieg der Sozialdemokratie in Wien, der von gut unterrichteten Seiten nicht für un­wahrscheinlich gehalten wurde, würde keineswegs auf die über­wiegende Neigung zum allgemeinen Umsturz haben schließen lassen, sondern nur auf den Wunsch vieler Bürger, ihrer Unzufriedenheit mit der bestehenden Regierung möglichst radikalen Ausdruck zu geben. Seit Dl. Lueger begann, sich mit Badeni freundlicher zu stellen — er rempelt jetzt vorzugsweise den armen Statthalter an, wenn er sich nach oben hin schneidig zeigen will —, seit Dr. Lueger's volle Agitationskrast auch durch die höllische Influenza, sein kühnes Doppelspiel mit klerikalen und nationalen Antisemiten durch die Vor­dringlichkeit seiner klerikalen Freunde gelähmt wurde, hatte die schon etwas verblaßte rothe Nelke wieder an Leucht­kraft gewonnen. Die lebhafte Agitation des Lueger'schen Heerbannes ist ihrer für diesmal nun doch noch Herr ge­worden. Die Betheiligung an den Wahlen war allen Be­richten nach eine lebhafte, doch vollzog sich bis zum Abend alles ohne bedeutende Störungen. — Die gewählten 5 Ab­geordneten sind außer Dr. Lueger drei Handlungsgehilfen und ein Kellner.

Zu den Besoldungsverbesierungen

gibt die „Freis. Ztg." nachstehende Uebersicht derVer- ânderungen, welche die Budgetkommission des Abge­ordnetenhauses nach dem Ergebniß der zweiten Lesung zu dem Regierungsplan beschlossen hat:

.Die Repräsentationskosttn sind abgelehnt für den Chef­präsidenten der Oberrechnungskammer. Die für den Ober- präsidenten und den Präsidenten des Oberkirchenraths ver­langten Repräsentationskosten sind bewilligt unter dem Titel

einer nicht pensionsfähigen Zulage. Die Gehaltserhöhung der Unterstaatssekretäre ist nicht von 15,000 auf 20,000, sondern nur von 15,000 auf 18,000 bewilligt. Auch den Regierungs­präsidenten ist die verlangte Repräsentationszulage nur als nicht pensionsfähige Stellenzulage bewilligt worden. Dem Polizeipräsidenten in Berlin ist eine Gehaltserhöhung um 600 Mark bewilligt, aber andererseits die bisherige Lokal­zulage um 600 Mark vermindert und außerdem die Re­präsentationszulage als nicht pensionsfähige Stellungzulage bezeichnet worden. Das Gehalt des Staatskommissars an der Berliner Börse ist aus 9900 statt 11,000 Mark fixirt; dagegen kann die Funktionszulage bis zu 5100 statt 4000Mk. gewährt werden. Die Gehaltserhöhung für die Universitäts- kuratoren ist abgelehnt. Für den Kommandanten des Zeug­hauses in Berlin sollte das Gehalt von 7500 auf 8500 Mk. erhöht werden; dagegen wurde beschlossen, es b i s zu 8500 Mark zu erhöhen. Dem Bureaudirektor des Herren­hauses ist außer einer Gehaltserhöhung von 600 Mark noch eine künftig wegfallende Zulage von 600 Mark bewilligt worden.

Beiden aufsteigenden Gehältern sind folgende Abänderungen getroffen worden: Die Professoren der Forst­akademien sind in ihren Gehältern noch um 300 Mark mehr als die Regierungsvorlage verlangte, aufgebessert worden; sie sollen danach erhalten 4100 bis 6900, Durchschnitt 5500 Mark. Den bisherigen Bergrevierbeamten soll außer der beantragten Gehaltserhöhung künftig noch ein Viertel der in ihrem Revier aufkommenden Keffelprüfungsgebühren als nicht pensionsfähige Zulage gewährt werden. Nach der Re­gierungsvorlage sollten diese Gebühren künftig vollständig in die Staatskasse fließen. Für die Staatsanwälte, Landrichter und Amtsrichter ist das Gehalt festgesetzt worden auf 3000 bis 6600, im Durchschnitt 4800. Die Regierungsvorlage setzle fest 3000 bis 6300, im Durchschnitt 4650. Für die Lehrer an den thierärztlichen Hochschulen ist der Antheil an den stetigen Honoraren fixirt auf ein Viertel, jedoch nicht über 1500 Mark. Für die Spezial-Oekonomiekommissarien verlangt die Regierung 2400—5700, im Durchschnitt 4050; statt dessen sind bewilligt 2700—5700, im Durchschnitt 4200. Für die Oberbergamts Markscheider verlangte die Regierung 3000—5000, im Durchschnitt 4000; dagegen wurden be­willigt 3600—5400, im Durchschnitt 4500. Für die Spezialkommissarien aus der Klasse der Regierungsräthe und Regierungsaffessoren verlangte die Regierung 2400 bis 5000, im Durchschnitt 3700; dagegen wurden bewilligt 2700—5000, im Durchschnitt 3850. Für die Geistlichen an den Strafanstalten verlangte die Regierung 2400—42 00, im Durchschnitt 3300; dagegen wurden bewilligt 2400 bis 4800, im Durchschnitt 3600. Für die Hauptzoll- und Haupt- steueramtskontroleure, Revisionsinspektoren, Obergrenz- und Oberst euerkontroleure wurden verlangt 2700—4000, im Durchschnitt 3350; bewilligt worden sind 2700—4200, im Durchschnitt 1450. Für die Hafenmeister und Lotsen­kommandeure wurden verlangt 2700—4000, im Durchschnitt 3350; bewilligt wurden 27 00—4200, im Durchschnitt 3450. Für die Navigationslehrer war dasselbe verlangt worden; bewilligt worden sind 3000—4500, im Durchschnitt 3750. Für die Polizeilieutenants und Kriminalkommissarien in Berlin und Charlottenburg, sowie für die Oberfifchmeister wurden verlangt 2700—4000, im Durchschnitt 3350; es wurden bewilligt 2700—4200, im Durchschnitt 3450. Für die definitiv angestt llten Zeichenlehrer an den höheren Lehranstalten in Berlin und in den Provinzen, für sonstige technische Lehrer und Elementar- und Vorschullehrer an den höheren Lehranstalten wurden verlangt 1800 bis 3400, im Durch­schnitt 2600 ; es wurden bewilligt 1800—3600, im Durch­schnitt 2700. Für die Navigations Vorschullehrer wurden verlangt 1500—2400, im Durchschnitt 1950; es wurden bewilligt 1500—2700, im Durchschnitt 2100.

Iw Uebrigen ist der Besoldungsplan der Regierung in keiner Weise abgeändert worden. Aus Vorstehendem ergibt sich, daß die Kommission bei den aufsteigenden Gehältern überhaupt nur Gehaltserhöhungen über die Regierungsvorlage hinaus, aber keinerlei Herabsetzungen vorgenommen hat.

Deutscher Reichstag.

(Sitzung vom 11. März)

Antrag Auer und Gen. (Resolution betreffend Rechtsver­hältnisse der land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter und des Gesindes). Die Resolution erbittet für die nächste Session einen Gesetzentwurf, wonach sämmtliche landesgesetzlichen Be­stimmungen über jene Rechtsverhältnisse aufzuheben seien und an deren Stelle die Bestimmungen der Reichsgewerbeordnung treten sollen. Ein hierzu gestellter Antrag (Resolution) Lenz­mann unterscheidet sich von dem Anträge Auer nur dadurch, daß er die einschlägigen Rechtsverhältnisse reichsgesetzlich ge­

regelt wissen will (also durch ein Sondergesetz durch einfache Anwendung der Gewerbeordnung auch auf jene Arbeiter- Kategorie). Abg. Stadthagen (Soz.) begründet den Antrag Auer eingehend und zählt dann eine Reihe von Fällen auf, wo Dienstboten, wie auch ländliche Arbeiter mißhandelt worden seien auf Grund des sogenannten leichten Züchtigungs­rechtes der Dienstherrschaften. Heutzutage meinten ja freilich noch manche Herren: Es gebe Unfreie, die unter Bot­mäßigkeit gehalten werden müßten. M e ck l e n b. Ministe- rial-Bevollm. Langfeld bestreitet die Folgerungen, welche der Vorredner aus einem in Mecklenburg vorgekommenen Falle der Züchtigung mit einem Peitschenhiebe gezogen habe. Abg. L e n z m a n n (frs. Vp.) erklärt, seine Partei stimme mit der Tendenz des Antrages Auer durchaus überein. Die Gesinde-Ordnung, an der das glorreiche Jahr 1848 spurlos Vorbeigegangen sei, entspreche in der That nicht mehr dem ganzen Zeitgeiste der Gegenwart. Abg. Schall (cons) erklärt, seine Freunde ständen beiden Anträgen ablehnend gegenüber, zumal bem Anträge Auer. Des weiteren wendet er sich gegen die Stadthagen'sche Schilderung der Verhältnisse auf dem Lande wie bezüglich des Gesindes. Für die Landwirthschaft sei die Arbeiter- uud Dienstboten-Frage geradezu die brennendste, noch brennender als die Getreidepreis-Frage. Abg. Bachem (Ctr.): Eine Regelung bedürfe die Dienstbotenfrage. Die Schuld an den Verhältnissen werde ebenso oft beim Gesinde liegen, wie bei der Dienstherrschaft. Herr Stadthagen habe bei seinen Schilderungen unzweifelhaft übertrieben. Den An­trag Auer lehne er ab, dem Anträge Lenzmann stimme er zu. Abg. Marquardsen (nl.) lehnt gleichfalls den Autrag Auer ab und stimmt für den Antrag Lenzmann. Abg. Rickert (freist Ver.) plaidirt für möglichst einstimmige An­nahme des Antrages Lenzmann. Abg. Stadthagen (Soz.) rechtfertigt seine Ausführungen und wird verschiedentlich vom Vizepräsidenten zur Ordnung aufgerufen. Abg. v. Stumm (Rp.) erklärt den Antrag Auer für unannehmbar. Der An­trag Auer wird abgelehnt, der Antrag Lenzmann angenommen. Die Berathung des Antrages von Kardorff wird auf Antrag des Abg. v. Pichler (nl.) von der Tagesordnung abgesetzt.. Morgen 1 Uhr: Gesetzentwurf betr. Errichtung einer Gedenk­halle; ferner Schuldentilgungsgesetz, Etat der Zölle und Ver­brauchssteuern.

Preußischer Landtag. Abgeordnetenhaus.

(Sitzung vom 11. März.)

Das Abgeordnetenhaus setzte heute die zweite Lesung des Eisenbahnetats fort. Abg. Dr. Böttinger (natl.) beantragt, eine Petition der Bergischen Handelskammer um Einführung von Kilometerheften auf den preußischen Staatsbahnen der Regierung als Material zu überweisen, entgegen dem Antrag der Kommission, der darüber zur Tages­ordnung übergehen will. Der Redner weist auf den Vorgang von Baden hin, wo die Kilometerkarten nicht nur eine Ver­einfachung der Personentarife und eine Hebung des Verkehrs herbeiführten, sondern anch ein finanziell günstiges Ergebniß hätten. Minister Thielen führt dagegen aus, er sei durch­aus kein Gegner der Personentarifreform, indessen gehe die Gütertarifreform vor. Eine Reform der Personentarife ohne Verbilligung sei nicht denkbar. Die Einführung der Kilometer­hefte aber würde nur eine Vermehrung der Buntscheckigkeit der Personentarife bedeuten. Auch habe sich die Einrichtung durchaus noch nicht bewährt, denn im übrigen Süddeutschland sei sie nicht eingeführt und in Oesterreich längst wieder abge­schafft. Außerdem sei die Maßregel finanziell sehr bedenklich und technisch kaum ausführbar. Abg. Graf Limburg- S t i r u m (kons.) spricht sich gegen den Antrag Böttinger aus und bekämpft gleichzeitig eine Aufhebung der 4. Wagen­klasse. Abg. Pleß (Ctr.) erklärt sich gegen die Kilometer­hefte, die nur dem vielen reisenden Publikum zu gute kommen würden. Gegen die von ihm angeregte Probe aus beschränk­ten! Gebiet spricht sich Minister Thielen aus und weist des weiteren aus den Ergebnissen der letzten Jahre nach, daß das gegenwärtige Tarifamt kein Hemmschuh für die Ent­wickelung des Personenverkehrs gewesen sei. Abg. Rickert (frs. Ver.) schlägt vor, wenn man die Kilometerheste nicht wolle, so möge man den Vorortverkehr weiter ausbauen. Die Behauptung, daß die Maybach'sche Tarifteform an deni Wider­stand des Finanzministers gescheitert sei, widerlegt der Minister durch den Hinweis darauf, daß sämmtliche Bezirkseisenbahn- räthe sich ' dagegen ausgesprochen hätten. Abg. Graf v. Kanitz (kons.) spricht sich gegen eine Reform der Per­sonentarife in der gegenwärtigen wirthschaftlichen Depression aus. Der Antrag Böttinger wird darauf abgelehnt und der Kommissionsantrag angenommen.

Bei dem Titel „Einnahmen aus dem Güterverkehr" be­fürwortet Abg. v. Mendel-Steinfels (kons.) eine Re-