Hanauer Anzeiger.

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Nr. 11.

Donnerstag den 14. Januar

1897.

Hierzu „Amtliche Beilage" Nr. 4.

Amtliches. $ifnflM(ünditeii uns d>m Kreise.

Gefunden: Ein Einhundertmarkschein. Ein defektes Knabenhemd und Strümpfe. Ein Paar graue Strümpfe. Eine schwarze Plüschkappe.

Entlaufen: Ein schwarzer Pudel. Ein gelber Pinscher mit braunen Flecken, w. Geschl.

Hanau am 14. Januar 1897.

^iaÖtUrew ^artmx. Bekanntmachungen des Oberbürgermeisteramtes.

Bekanntmachung.

Wegen einer an der großen Brückenwaage am Heumarkte der Neustadt vorzunehmenden Reparatur wird dieselbe von Montag den 18. d. Mts. ab auf die Dauer einer Woche außer Gebrauch gesetzt.

Hanau am 14. Januar 1897.

Der Oberbürgermeister

Dr. Gebeschus. 700

Tagesschau.

In der „Kölnischen Zeitung" vom 7. Januar d. J. wird die unbegründete Beschwerde darüber wiederholt, daß die Vorsitzenden der Veranlagnngskomwissionen zur Prüfung der Steuererklärung Anfragen an die Steuerpflichtigen ergehen lassen oder sonstige Nachforschungen über ihre Einkommensverhältnisse veranstalten. Hierdurch werde von vornherein die Glaubwürdigkeit der „nach bestem Wissen und Gewissen" abzugebenden „Selbsteinschätzung" in Frage gestellt; entweder müsse man die Selbsteinschätzung als richtig und maßgebend anerkennen oder es den Steuer­behörden wie früher überlassen, die Wahrheit über das Ein­kommen der einzelnen Bürger selbständig zu ermitteln. Wer die Begründung zum Einkommensteuergesetz gelesen hat und den parlamentarischen Berathungen über das Gesetz gefolgt ist, kann nicht in Zweifel darüber sein, daß diese Beschwerden aus gänzliche Verkennung des Wesens der Steuererklärung beruhen. Eine „Selbsteinschätzung" im Sinne der „Kölnischen Zeitung" besteht in Preußen nicht zu Recht. Die Steuer­erklärung ist in Uebereinstimmung mit der allgemeinen An­schauung eingeführt, weil dieses Mittel zu einer gleichmäßigen und gerechten Einkommensteuerveranlagung nicht länger ent­behrt werden konnte. Daß aber, schon wegen der Schwierig­keit der Berechnung des Einkommens, die Veranlagung nicht auf die Angaben der Steuerpflichtigen allein gestützt werden kann, sondern nach den auch in anderen Ländern hierüber vorliegenden Erfahrungen eine sorgfältige Prüfung der Steuer­erklärungen und daneben die Befugniß und Verpflichtung der Steuerbehörden zur Ermittelung des Einkommens unerläßlich sei, ist in der Begründung zum Einkommensteuergesetz und bei den Verhandlungen darüber mit großem Nachdruck geltend gemacht. Auch die redlichste Absicht schützt den Steuerpflich­tigen nicht vor irriger und mißverständlicher Auffassung des Gesetzes, und daher ist auch die Beanstandung der Angaben des Steuerpflichtigen nicht entfernt als ein Mißtrauensvotum gegen den guten Glauben der Steuerpflichtigen aufzufassen. Derartige Irrthümer üben oft einen sehr erheblichen Einfluß auf die Einkommensberechnung, obwohl die Ursache des Fehlers aus dem regelmäßig in der Steuererklärung nur mitgetheilten Ergebniß der Berechnung nicht zu erkennen ist. Reia e Erfahrungen, welche dies bestätigen, liegen jetzt auch in Preußen aus allen Landestheilen vor. Beispielsweise sei erwähnt, daß bei der Veranlagung für 1896/97 in einem größerem Veranlagungsbezirk im Osten der Monarchie von 1959 überhaupt abgegebenen Steuererklärungen 1100 oder 56 v. H. mit dem Ergebnisse beanstandet sind, daß die da durch bedingte Erhöhung der Einkommensteuer für jede bean­standete Steuererklärung durchschnittlich rund 60 Mk. beträgt. In einem Veranlagung?bezirke des Westens ist infolge des Beanstandungsverfahrens bei 673 Steuerpflichtigen die Ein­kommensteuer durchschnitlich um 37 v. H. höher veranlagt, als sie nach Maßgabe der Steuerklärungen zu veranlagen gewesen wäre. In beiden Fällen handelt es sich vorwiegend um Steuererklärungen von Gewerbetreibenden in industriellen Kreisen, und es bestätigt sich dadurch, daß die kaufmännische Buchführung, selbst wo sie besteht, die Beobachtung der für die Einkommensteuerveranlagung maßgebenden Grundsätze keineswegs sichert. Wollte man auf die gründliche Prüfung der Steuererklärungen verzichten, so würden binnen Kurzem in gesteigertem Moße die Mißstände wiederkehren, deren Be­

seitigung das Ziel des Einkommensteuergesetzes war. Die Einkommensteuer würde damit gegenüber den an die Gleich­mäßigkeit ihrer Veranlagung mit Recht jetzt gestellten An­forderungen überhaupt unhaltbar werden.

Die Nachricht von der Niedermachung einer bri­tischen Expedition hat in London begreiflicher Weise große Erregung hervor gerufen. Man svricht von einer mög­lichen Entsendung weiterer Kriegsschiffe. Es ist übrigens noch zweifelhaft, ob die Mitglieder der Beninexpedition er­mordet worden sind. Die darüber vorliegenden Meldungen sind widersprechend. Die Expedition sollte den König auf sordern, die Hindernisse, die er dem Handelsverkehr in den Weg stelle, zu beseitigen. Der König und seine Hauptstadt haben einen schlechten Ruf. Der König ist Anhänger des Jnjusekte, er huldigt Menschenopfern und soll jüngst jeden Weißen, der es wage ihn zu besuchen, mit dem Tode bedroht haben. Benin City liegt 60 englische Meilen stromaufwärts am Beninslusse. Es ist eine große Stadt, der Sitz einer mächtigen Theokratie von Fetisch-Priestern. Der Ort liegt innerhalb der Niger-Küste-Schutzherrschaft. Die „Times" meinten, die militärische Expedition gegen ihn würde jedenfalls früher oder später nothwendig geworden sein, es könne nur- Wunder nehmen, daß erfahrene Beamte es gewagt haben, sich solchen Barbaren ohne hinlängliche Vorsichtsmaßregeln zu nähern. Der König von Benin müsse nun gezüchtigt werden, wie der König von Okrika im vorigen Sommer und der König von Braß vor etlichen Jahren. Der Zweck der Niger­expedition ist jetzt durch eine Meldung aus Locadia vom 3. Januar bekannt geworden. Die Expedition richtet sich gegen die Fullah, einen fremden Volksstamm, der einen großen Theil des Staates Nupe beherrscht und dessen Tyrannei unerträg­lich geworden ist. Jedenfalls dürste ein großer Theil der Truppen gezwungen sein, p^t im Delta zu bleiben, da Ge­rüchte über einen abermaligen Einfall im Niger-Schutzgebiete umlaufen, einem Gebiete, das der englischen Regierung und nicht der Niger-Company untersteht. Die Verwaltung der Schutzgebiete ist nicht im Stande, den Braßstamm zu unter- werfen, wenn die englische Regierung nicht Kanonenboote dorthin entsendet.

Politische und unpolitische Nachrichten.

(Depeschen-Bureau „Herold".)

Berlin, 13. Januar. In der Budgetkommission des Reichstages stand heute das Extraordinarium des Etats des Reichsamts des Innern zur Berathung. Die ersten 10 Titel wurden ohne wesentliche Debatte genehmigt. Bei Titel II, welcher 50,000 M. aus Anlaß der Betheiligung des Reiches an der Pariser Weltausstellung im Jahre 1900 for­dert, fragte Abg. Singer, welche Summe die Reichsregierung im Ganzen ungefähr beanspruchen werde. Staatssekretär v. Bötticher glaubt, daß höchstens 5 Millionen gefordert wür­den, genau könne die Summe zur Zeit noch nicht angegeben werden. Eine Raumvertheilung sei noch nicht erfolgt, die französische Regierung zeige aber großes Entgegenkommen. Der Abg. Bebel erklärte, er würde sogar auch 10 Millionen für die Ausstellung bewilligen, es sei ein friedlicher Wett­kampf, der den Völkern zum Nutzen gereiche. Der Titel wurde bewilligt. Beim Etat der Post- und Telegraphen- Verwaltung gelangten zahlreiche Petitionen um Ermäßigung der Telephon gebühren und Erhöhung der Gewichtsgrenze für einfache Briefe zur Erörterung. Staatssekretär v. Stephan verhielt sich beiden Forderungen gegenüber ablehnend.

Berlin, 13. Januar. Wie die „Freisinnige Zeitung" meldet, hat Landtagsabgeordneter Mohr sein Mandat nieder- gelegt.

Berlin, 13. Januar. In der Untersuchungssache gegen Herrn v. Tausch hat Rechtsanwalt Sello an denselben ein längeres Schreiben gerichtet, worin er mittheilt, daß er aus gewissen Gründen das Mandat als Vertheidiger des Herrn v. Tausch niederlege. — Nach einer anderen Meldung soll Rechtsanwalt Sello die Niederlegung der Vertheidigung wieder zurückgezogen haben.

Berlin, 13. Januar. Die Meldung, daß der Rücktritt des Unterstaatssekretärs im Handelsministerium, Lohmann, bevorstehe, ist unzutreffend.

Berlin, 13. Januar. Wie verlautet, wird der Erb großherzog von Baden demnächst das Kommando des 3. Armeekorps erhalten und der bisherige Kommandeur desselben, General von Liegnitz, das 5. Armeekorps übernehmen. Ge­neral von Seeckt soll, wie weiter verlautet, als Nachfolger des Generaloberst von Log als Oberbefehlshaber in den Marken ausersehen sein.

München, 13. Januar. Die deutsche Volkspartei ver. öfsentlicht mit Bezugnahme auf eine Behauptung der „Freis- Ztg." eine Erklärung, wonach die Nachricht, daß die Reichs- tagssraktion der deutschen Volkspartei bereits zur Artillerie-

Vorlage Stellung genommen und ihre prinzipielle Zustim­mung erklärt habe, vollständig unrichtig sei.

Weißenfels, 13 Januar. In der gestrigen Versamm­lung der Gewerkvereinler, welcher auch die Fabrikanten bei­wohnten, wurde ein Ausgleichsvorschlag der Centralleitung auf Einsetzung einer gemischten Kommission abgelehnt. Die Sozialisten lehnten einen ähnlichen Vorschlag der Fabrikanten ab, weil sie keine Gemeinschaft mit den Gewerkvereinlern und Nichtorganisirten haben wollen und beschlossen in den General­streik einzutreten. In 19 größeren Fabriken herrscht völlige Arbeitsruhe, während in 8 Fabriken theilweise gearbeitet wird. Die übrigen Fabriken arbeiten dagegen vollständig.

Witterungsbericht.

Voraussichtliche Witterung: Vorerst noch trübes, mildes Wetter und zeitweise Niederschläge.

Deutscher Reichstag.

(Sitzung vom 13. Januar.)

Der Reichstag letzte heute die zweite Berathung des Reichshaushaltâetats beim Etat des Reichsamts des Innern fort. Abg. Hüpeden (b. k. F.) führt aus, was gestern über die Berichte der Fabrikinspektoren gesagt worden sei, könne er im großen Ganzen unterschreiben. Die Arbeiter kennten ihre Inspektoren ost gar nicht, oder wagten sich nicht in ihre Sprechstunden aus Furcht, entlassen zu wer­den. Gerade, weil es hier an einer Organisation fehle, der die Regierung schon längst hätte näher treten sollen, würfen sich die Arbeiter der politischen Arbeitervertretung, der Sozial­demokratie, in die Arme. Zu bedauern sei Abneigung der Arbeitgeber gegen die Arbeiterorganisation. Man kenne die Angriffe, die Frhr. v. Stumm gegen die Arbeiterorganisation richte. Frhr. v. Stumm füge der sozialpolitischen Bewegung großen Schaden zu, indem er fortwährend seine Person mit diesen Dingen verquicke und Jeden, der nicht seiner Meinung sei, zu den Sozialrevolutionären zähle. Man müsse die Ar­beiter als gleichberechtigte Faktoren betrachten lernen. Abg. Frhr. Heyl zu Herrnsheim (natlib.) betont zunächst, daß Herrn v. Stumms Verhältniß zu seinen Arbeitern ein völlig patriarchalisches und seine Fürsorge für seine Arbeiter geradezu vorbildlich sei, und geht sodann auf die Bewegung in der Konfektionsbranche ein. Die Arbeiter seien in dieser Branche materiell kaum halb so gut gestellt wie die Fabrik­arbeiter und entbehrten außerdem noch des Schutzes, den die Gesetzgebung den Fabrikarbeitern habe zu Theil werden lassen. Hier müsse Wandel geschaffen werden. Staatsminister von Boetticher hebt hervor, daß die Reichsregierung volle Sym­pathie für die Lage der Konfektionsarbeiter habe. Leider sei ja der Versuch des Einigungsamtes, einen angemessenen Lohnsatz zu erzielen, von Erfolg nicht begleitet gewesen, denn die Arbeitgeber hätten diese Lohnsätze wieder verlassen, was er, Redner, ver- urtheilen müsse. Bestimmte Vorschläge der Enquetekommission bezüglich der Konfektionsarbeiter seien dem Reichskanzler zwar noch nicht zugegangen, es werde dies aber in kurzer Zeit geschehen. Auf die von dem Abg. Hüpeden gestellte Frage, ob die Kaiser­lichen Arbeitererlasse von 1890 schon durchgeführt seien, könne er nur mit dem Hinweise antworten, daß der Bundesrath sich niemals mit akademischen Erörterungen abzugeben pflege, sondern nur diejenigen sozialpolitischen Vorschläge, die an ihn heranträten, prüfe und zu denselben nach den Grundsätzen der Kaiser­lichen Erlasse Stellung nehme. Abg. Frhr. v. Stumm (Reichsp.) weist darauf hin, daß er seine Ansicht über die Arbeiterorganisation oft genug dargelegt habe; er wolle nicht, daß sich zwischen Arbeiter und Arbeitgeber fremde Elemente drängen. Herr Naumann und seine Hintermänner hätten seiner Ansicht nach den Boden des Christenthums verlassen und sich offen als Brüder der Sozialdemokratie bezeichnet; sie führten die Arbeiter in die Arme der Sozialdemokratie. Gegen die evangelischen Arbeitervereine habe er, Redner, nie­mals etwas gesagt, sondern nur den Wunsch ausgesprochen, daß sich keine konfessionellen Arbeitervereine bilden möchten. Aus eine Anregung des Abg. Vielhaben (dtschsoz. Resp.) erklärt der Staatsminister v. Boetticher, die. Neichsre- gierung habe in einem Rundschreiben an die Landesregierung im Auskunft über die Wirkung der Bäckereiverordnung gebeten. Soweit die Berichte schon vorlägen, meinten die Regierungen, man könnte jetzt noch kein abschließendes Urtheil abgeben, er halte es deshalb für verfrüht, schon jetzt mit Abänderungsvorschlägen zu kommen. Abg. Bebel (so;.) meint, dieArbeiter derBäckereien 'eien die geplagtesten, und doch gingen die Bäckermeister o weit zu behaupten, daß die Verordnung mit den Gesetzen in Widerspruch stehe. Die Kontrole der Aufrechterhaltung dieser Verordnung verdiene kaum diesen Namen. Auch in sanitärer Hinsicht herrschten die schreiendsten Mißstände; ein großer Pro­zentsatz der Gesellen sei schwindsüchtig ; es sollten auch einmal die Schlafräume durch Aerzte kontrolirt werden, man würde dann