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Re. 102»

Freitag den 1. Mai

AmtUchss.

DicHuachrichtek aus dem Kreise.

Gefunden: Eine schwarze Damensacke (am 26. April in einer Droschke liegen geblieben). Ein goldnes Herzchen.

Zugelaufen: Ein junger brauner Dachshund m. Geschl.

Verloren: Ein Packet mit Formularen zu Strafverfügungen und jQuittungskarten.

Hanau am^l. Mai 1896.

Tagesschau.

Mit Bezug auf den Austritt des Reichstagsabgeordneten Professor "Hüpeden aus der konservativen Fraktion hatte die „Kons. Korr." 'geschrieben, Hüpeden sei infolge der Secession des Herrn Hofpredigers I Stöcker aus der Fraktion ausgeschieden. Professor Hüpeden hat dem gegenüber dem genannten Organ der konservativen Partei die nachstehende Berichtigung gesandt: „Das ist nicht richtig. Ich habe vielmehr schon am 8. Dezember v. I. meinen Austritt aus der Fraktion erklärt, und zwar [ deshalb, weil die Fraktion einmüthig die parteiosfiziöse Erklärung gegen die t sieben christlich sozialen Pfarrer ausdrücklich billigte und guthieß, und ich , hierin das Signal zu einer Aenderung des sozialpolitischen Kurses und zum ' Eiulenktn in das Fahrwasser des Freiherrn v. Stumm erblicken zu müssen â glaubte. Daß ich für diesen Fall in der Fraktion nicht würde bleiben können, habe ich bereits am 3. November öffentlich erklärt, also zu einer Zeit, wo an eine Secession des Herrn Hofpredigers Stöcker noch Niemand dachte.

Die bürgerlichen Parteien des Königreichs Sachsen gehen kin Bezug auf die Bekämpfung der Sozialdemokratie nach verschiedenen : Richtungen mit gutem Beispiele voran. Schon, daß sie infolge der Er­kenntniß der Verderblichkeit selbst eines durch einen Zensus beschränkten gleichen Wahlrechts die Entschlossenheit hatten, unbeirrt durch den von sozialdemokratischer und anderer Seite erregten Lärm die Hand zu einer ^Aenderung des Wahlrechts zu bieten, verdient Anerkennung. Darüber, ob der Uebergang zu dem, wenn auch mit einer Reihe von Sicherheitsventilen 1 gegen plutokratische Wirkung ausgestatteten Dreiklassen Shsteme ein richtiger Schritt war, läßt sich ja streiten. Das ändert aber an dem günstigen Ur­theile über die rasche Entschlossenheit, als unhaltbar erkannten Verhältnissen ein Ende zu machen, nichts. Nicht minder lobenswerth ist aber der Zu- svmmenschluß der Konservativen, Nationalliberalen und Kammerfortschrittler hu einer gemeinsamen, außerparlamentarischen Organisation behufs plan­mäßiger Bekämpfung der Sozialdemokratie. Allerdings stehen von dieser - Phalanx der bürgerlichen Parteien noch die Antisemiten und die Teutsch- Freisinnigen abseits. Die ersteren gerathen, seit sie in so scharfen Gegen­satz zu den Konservativen gekommen sind, auch in Sachsen mehr in rem - demagogische Bahnen mit sozialistischem Anstrich; auch sie trifft die Neuord- V niing des Wahlrechts empfindlich, und es ist daher erklärlich, aber wohl ^auch nicht allzu sehr zu bedauern, daß sie bei dem gemeinsamen Kampfe gegen die Sozialdemokratie neutral bei Seite stehen. Die Freisinnigen aber ^sind in Sachsen in der Hauptsache schon dem Schicksale, zwischen Ordnungs- ß Parteien und Sozialdemokraten zerrieben zu werden, das ihnen auch ander- s wärts in den meisten Fällen blüht, verfallen. Sie stellen dort nur noch ß einzelne Reste einer besseren Vergangenheit dar. Wenn sonach die Zurück- 8 Haltung jener beiden Gruppen von nicht allzu großer Bedeutung ist, so I erscheint der feste Zusammenschluß aller anderen Richtungen der Ordnungs- - Parteien als ein gegenüber der Parteizersplitterung in anderen Theilen Deutschlands beneidenswerther Zustand. In Ruppin-Templin stehen z. B. nicht weniger als 5 Kandidaten im Felde, obwohl die Sozialdemokraten gleichfalls auf dem Plane sind und in dem Wahlkreise kräftig agitiren. bin konservativer, ein freisinniger, ein chrisilichsozialer und ein antisemitischer Kandidat, noch dazu Ahlwardt'scher Observanz! Wenn bei den Wahlen so die bürgerlichen Parteien sich untereinander auf das heftigste bekämpfen, ^blüht natürlich der Weizen der Sozialdemokratieund zwar auch dann, wenn ihnen auch zunächst der Sieg noch nicht zufällt. In dieser Richtung

1896.

trifft Herrn Bebels Wort, daß die Sozialbemotracie von den Fehlern ihrer Gegner lebt, doch in der That zu.

Das französische Ministerium Mvline ist endgültig konsti- tuirt. Es Beitritt ausschließlich die gemäßigt - republikanischen Richtungen, ! da der Radikalismus, dem wie es hecht, auf besonderen Wunsch des Präsi­denten Faure, einige Portefeuilles angeboten waren, erklärte, nicht mitthun zu wollen. Noch rabiater sind natürlich die Sozialdemokraten, und das Programm des neuen Kabinets, welches heute in der Kammer zur Verlesung gelangen soll, wird auch nicht zur Versühnung der extremen Parteien bei­tragen, da es kein Wort über Gerfassungsrevision enthält, und statt dessen die Regierung vertündigen läßt, sie werde falls dieser Punkt im Juter- pellationswege zur Sprache gebracht werden sollte, erklären, daß sie eine Durchsicht der Verfassung ablebne. Daß Herr Meline eine so entschiedene Sprache führt, obwohl ihm bekannt sein muß, daß gerade auf dem Terrain der Verfasfungsdurchsicht die linksextreme Opposition ibm eine Schlacht lie­fern will, begründet Die Vermuthung, daß das Kabinet sich außer den repu­blikanischen Mittelparteien auch noch der Unterstützung des rechten, monarchistischen Kammerflügels versichert hat, da andernfalls der erste Tag seines Daseins sticht auch sein letzter werden könnte. Der neue Minister des Auswärtigen, Honotaux, wird sich in der Programmerklärung mit einem Passus über die auswärtige Politik, insbesondere über das Bündniß mit Rußland einführen; ferner wird das Programm den Wunsch zum Ausdruck bringen, die Eintracht zwischen den öffentlichen Gewalten aufrecht zu er­halten.

Deutscher Reichstag.

(Sitzung vom 30. April.)

Der Reichstag setzte heute die zweite Lesung des Böxsen- g e s e tz e s fort, Es handelt sich zunächst um die Z u l a s s u n g von Werthpapieren zum Börsenhandel. Im § 36 wird die Errichtung von Z u l a s s u n g s st e l l e n für Werthpapiere zum Börsen- Handel an jeder Börse festgesetzt.

Abg. Graf Kanitz (kons.) will eine Hauptzulassungs­stelle in Berlin schaffen und begründet seinen Antrag damit, daß durch eine Centralzulossungsstelle dem Publikum eine größere Sicherheit gegen Schädigungen durch die Zulassung ausländischer Papiere gewährt würde; solche Schädigungen seien leider wiederholt vorgekommen.

Reichsbankpräsident Koch erwidert, daß er die Verluste, die auf die Emission ausländischer Papiere zurückzuführen seien, nicht bestreite; man müsse aber auch an die großen Gewinne denken, die uns diese Emissionen in anderen Fällen gebracht hätten; die Gewinne überwögen die Verluste ganz erheblich. Der Besitz ausländischer Papiere bringe dem Jnlande außerdem noch den Vortheil, daß der Export erleichtert werde, und daß aus dem Auslande Zinsen dem Jnlande zufließen. Die Schaffung einer Centralemissionsslelle würde aber die Emission ausländischer Papiere erschweren.

Nachdem sich sämmtliche Parteien mit Ausnahme der beiden konser­vativen gegen den Antrag Kanitz ausgesprochen haben, wird der Antrag abgelehnt und § 36 in der Kommisstonsfasfung angenommen. Die §§ 37—44a handeln von dem Verhältniß der Zulassungsstellen zu einander, der Voraussetzung der Zulassung, den Folgen der Nichtzulassung, den Be­fugnissen des Bundesraihs und der Haftung auf Grund des Prospektes; sie werden sämmtlich nach den Beschlüssen der Konimission genehmigt.

Es folgt die Berathung über den Börsentermin handel. Der den Begriff der Börsentermingeschäfte definirende § 45 wird unver­ändert angenommen, der § 46, welcher sich auf die Zulassung von Waaren und Wertpapieren, zum Börsenterminhandel bezieht, nach der Kommissions- fassung; ebenso die beiden ersten Absätze des § 47, welche die Untersagung des Terminhandels betreffen ; danach ist der Bundesrath befugt, den Ter- minhandel von Bedingungen abhängig zu machen oder in bestimmten Waaren zu untersagen. Der dritte Absatz des § 47 behandelt die Liefe­rungsqualität des Getreides.

Ein Antrag des Abg. Schwarze (Ctr.) schlägt indessen das Ver­bot des Börsenterminhandels in Getreide vor. Der Antragsteller macht geltend, daß an den starken Schwankungen der Getrcidcpreise in den letzten Jahren nur der börseumäßige Terminhandel schuld gewesen sei.

Abg. Barth (frs. Ber.) betont dagegen, daß' der Terminhandel die Preise nicht drücke; gerade die große Zahl der vielen spekulativen