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Nr. 43.

Mittwoch den 20. Februar.

1895

Tagesschau.

Berlin, 19. Febr. Abgeordnetenhaus, 23. Sitzung. Das Haus überwies nach unerheblicher Debatte die Vorlage betreffend die Steuerbeamten, die durch die am 1. April eintretende Umgestaltung der Kassen überflüssig geworden sind, an die Budgetkommission.

Es folgt die erste Berathung des Stempelsteuergesetzes.

Abg. Möller (natl.) erkennt den technischen Fortschritt der Vorlage gegenüber dem bisherigen Zustande an, bemängelt aber die meisten Be­stimmungen im Einzelnen. Redner bezeichnet dieselbe theils als unpraktisch, theils als belästigend und bedenklich und spricht sich besonders gegen die vorgeschlagene Besteuerung der Versicherungspolizen und den Miethsstcmpel für Aftervermiethungen aus. Durch die Vorlage sei eine erhebliche Mehr­einnahme zu erwarten, besonders aus der Besteuerung der Schlußscheine beim Zuckerverkauf. Redner beantragt schließlich die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.

Der Finanzminister ergreift das Wort und führt aus: Die Noth­wendigkeit der Stempelsteuerreform ist zweifellos. Die Einführung des Währstempels führt eine gerechtere Besteuerung herbei. Das Gebühren­prinzip wurde bisher zu sehr vernachlässigt. Der Stempelerlaß aus Billig­keitsgründen ist eine Forderung der Gerechtigkeit. Dadurch, daß die Vor­lage die Zession der Rechte aus Grundstückskaufverträgen und diese Kauf­verträge besteuert, wird der Grundstücksspekulation entgegengetreten. Die Besteuerung der Gesellschaften ist ein Akt der Gerechtigkeit gegenüber dem Grundbesitz, denn aus dem Immobiliarbesitze würde das meiste Ein­kommen gezogen. Da die Jagdpolizei auf Kosten des Staates geht, ist auch die Besteuerung der Jagdscheine gerechtfertigt. Der Lombardstempel sei nöthig, da sonst jede Schuldverschreibung in die Form eines Lombard­scheines gekleidet werden kann. Der Minister betont, daß er in Einzel­heiten zu Konfessionen bereit sei, nur solle man ihm nicht mit allgemeinen Redensarten kommen. Die Vorlage würde wohl mäßige Mehreinnahmen bringen. Der Immobilien- und Fideikommißstempel müsse in der bisherigen Gestalt beibehalten werden, so lange man nicht eine gründliche Reform der Rechtsverhältnisse des ländlichen Grundbesitzes vornehmen könne.

Nachdem noch einige Redner zur Vorlage gesprochen, wird, nach den „Fr. N.", die Weiterberathung auf morgen Vormittag 11 Uhr vertagt.

Berlin, 19. Febr. Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Chefs des Militärkabinets entgegen.

Berlin, 19. Febr. Die Vereinigung der Steuer- und Wirthschafts­reformer nahm einstimmig eine Resolution an, worin die Lösung der Währungsvorlage gefordert wird.

Berlin, 19. Febr. Abg. Frhr. v. Hammerstein, der Chefredakteur der „Kreuzzeitung", hat, nach den „Fr. N.", am Sonntag in Bünde, in seinem Wahlkreise, einen Vortrag gegen die Tabaksteuer gehalten. Die von 4000 Personen besuchte Versammlung nahm eine entsprechende Resolution gegen die Tabaksteuervorlage an.

Berlin, 19. Febr. Der „Verein zur Förderung des Deutschthums in den Osimarken" besitzt bis heute 26 Ortsgruppen in der Provinz Posen. Die Zahl der Mitglieder ist in voriger Woche um 350 gestiegen, so daß allein die Provinz Posen jetzt etwa 1300 aufweist. Die Höhe der > gezahlten Beiträge und freiwilligen Spenden schwankt im Einzelnen zwischen 1 und 1000 Mark.

Halle, 19. Febr. Der Nachmittagsschnellzug von Guben stieß auf dem hiesigen Bahnhöfe auf den noch unbesetzten Casseler Zug, wobei die Maschine beschädigt und zwei Personenwagen zertrümmert wurden. Ein Passagier wurde verletzt. (Fr. N.)

Bremen, 18. Febr. Ein der Domverwaltung nahestehender hiesiger Großkaufmann, welcher der Wiederherstellung unseres Domes außerordent­liches Interesse entgegenbringt und bereits sehr große Summen für diesen Zweck hergegeben hat, hat sich bereit erklärt, den Vierungsthurm am Dom für seine Rechnung bauen zu lassen. Die Kosten dieses Thurmbaues be­laufen sich auf über zweimalhunderttausend Mark. (Hann. C.)

Rostock, 19. Febr. In einer gestern Abend hierselbst stattgehabten öffentlichen Wählervcrsammlung wurde nach einer längeren Rede des

Reichstagsabgeord.neten Pachnicke eine Resolution angenommen, die eine konstitutionelle Verfassung für Mecklenburg als unentbehrlich bezeichnet.

München, 19. Febr. Amtlich wird aus Petersburg mitgetheilt, der russische Gesandte am bayerischen und hessischen Hofe Graf v. Osten- Sacken bleibe Gesandter am bayerischen Hofe, während zum Gesandten am hessischen Hofe der Generalkonsul in Frankfurt a. M., Oserow, ernannt wird. Zum Generalkonsul in Frankfurt a. M. wird der bisherige Ge­sandtschaftssekretär in Dresden, Baumgarten, ernannt.

Würzburg, 18. Februar. Die heutige von über 900 Mitgliedern besuchte Versammlung des Christlichen Bauernvereins für Unterfranken fordert in einer Resolution beschleunigte Hilfe zum Schutz der einheimischen Getreidcerzeugung und begrüßt deshalb den Antrag Kanitz, dem jedoch noch zu beseitigende große Bedenken entgegenstehen. Es sei zu erwägen, ob nicht das angestrebte Ziel besser erreicht werde durch Verpflichtung der Mühlen, zu einem bestimmten Prozentsatz inländisches Getreide zu ver­mahlen. Ferner wird die Gründung einer genossenschaftlichen bayerischen Hypothekenbank empfohlen.

Wien, 19. Febr. Die Wiener Blätter sind gestern Abend in schwarzumränderten Extraausgaben erschienen und begleiten die Nachricht von dem Tode des Erzherzogs Albrecht mit Worten tiefempfundener Theil­nahme. Auch sämmtliche heutige Morgenblätter widmen dem dahingeschie- denen Erzherzog äußerst ehrende und sympathische Nachrufe.

Die „Presse" schließt ihren Artikel mit folgenden Worten: „Wird einst in der Geschichte über die Entstehung und innere Konsolidation des Dreibundes geschrieben, so mag manches Blatt erzählen, wieviel der ritter­liche Feldherr von Custozza beigetragen, dieses Werk weitausschauender Staatskunst in sich zu festigen und jenen eisernen Wall zu schmieden, von dem seit anderthalb Jahrzehnten alle kriegerischen Anschläge ehrgeiziger Parteien abprallten."

Die „Neue Freie Presse" sagt: „Erzherzog Albrecht war unser- Stolz und der Träger unseres Ruhms in der Welt, ein leuchtendes Vor­bild soldatischer Tugenden für die Armee, der sein Sinnen und sein Leben galt, der eigentliche Träger der alten österreichischen Tradition und hing mit der ganzen Zähigkeit seines Naturells an dem Jdial eines einheitlichen Oesterreich, dem die Armee als Einheitstypus gelten joHte. Die Erinnerung an den Sohn des Erzherzogs Karl wird in kommenden Zeiten das Volk mit unauslöschlichem Glauben an die eigene Kraft und Befähigung und großem Dank erfüllen."

Arco, 19. Febr. Unter den hier eingegangenen Beileidskund­gebungen befinden sich in herzlichstem Tone gehaltene Telegramme des deutschen und russischen Kaiserpaares, der Zarin-Wittwe und des italienischen Königspaares.

Liverpool, 19. Febr. Die französische Regierung hat bei eng­lischen Rhedern angefragt, ob für den 10. März drei Dampfer zum Transport von Kriegsmaterial nach Madagaskar zur Verfügung ständen.

London, 19. Febr. Nach einer Lloyddepesche aus Deal wurde gestern Abend eine Leiche mit einem „Elbe"-Gürtel eingebracht. Ein glatter Goldring an der rechten Hand der Leiche trug den Namen: A. Heckmann 1892.

Die amerikanischen Lohnkämpfe des vergangenen Jahres endeten fast ausschließlich mit der Niederlage der Arbeiter. Das war vorauszu sehen, denn unter der immer noch andauernden mißlichen Geschäfts­lage sind die Industrien meist gar nicht in der Lage, eine Lohnerhöhung eintreten zu lassen, ohne sich selbst dem Ruine preiszugeben. Vielfach be­nutzten die Firmen sogar die gebotene Gelegenheit, um zu einer weiteren Reduzirung zu schreiten, sodaß also das Resultat des Ausstandes in einer Verschlechterung der Lage der Streikenden bestand.

Hongkong, 19. Febr. Das Bureau Reuter meldet: Die Zustände auf der Insel Formosa verschlimmern sich; die chinesischen Truppen scheinen unfähig, die Unruhen zu unterdrücken. Das englische Kanonenboot „Ratt­ler" wird zur Unterstützung des nach Formosa entsandten Kreuzers „Mer­cury" bereit gehalten. (Rh. K.)

Bremen 19. Februar. Der Dampfer des Norddeutschen r'lord „Graf Bismarck" ist gestern in Bahia angekommen.