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Nr. 19»

Mittwoch den 23. Januar.

1895.

Amtliches.

^attölircio Cattau.

Bekanntmachungen des Königlichen Landrathsawtes. Landwirthschastlicher Kreisverein Hanau.

Nächste Versammlung Samstag den 26. Januar, nachmittags

2 Uhr, im Gasthaus zum goldenen Löwen in Hanau. Tagesordnung:

1) Geschäftliche Mittheilungen.

2) Vortrag des Herrn Direktors Dr. Follenius aus Hattersheim über die Zuckerfabrik „Maingau" und die dort beabsichtigte Ein­führung eines Staffeltarifs für die Rüben nach Maßgabe des Zuckergehaltes.

3) Errichtung einer Sammel-Wasenmeisterci für den Stadt- und Land­kreis Hanau. Referent: Herr Kreisthierarzt Collmann.

4) Gemeinsame Beschaffung künstlicher Düngemittel, deren Preise und Zahlungsbedingungen. Berichterstatter Herr Heinrich Jung.

5) Rundschreiben des Zentralvereins in Cassel wegen Regulirung und Hebung der Getreidepreise.

Der Vorstand.

Die Herren Bürgermeister des Kreises werden ersucht, obige Bekannt­machung des landwirthschaftlichen Kreisvereins in ihren Gemeinden in ortsüblicher Weise bekannt zu machen.

Hanau am 19. Januar 1895.

Der Königliche Landrath

v. O ertz en.

Dienstnachrichten aus dem Kreise.

Auf dem hiesigen Westbahnhofe am 21. ds. Mts. durchgegangen: ein ca. 5jähriger rothschäckiger Ochse.

Entlaufen: Ein kleines schwarzes Hündchen mit rothem Halsband.

Gefunden: Ein Handtuch. Zwei Kinderschuhe. Ein Messer mit Etui; Empfangnahme beim Herrn Bürgermeister zu Keffelstadt.

Zugelaufen: Ein Bernhardinerhund (Bastard); Empfangnahme bei Wilhelm Fischer zu Kesselstadt.

Vom Wasenmeister eingefangen: Ein weißer Foxterrier mit gelben Placken, m. Geschl.

Hanau am 23. Januar 1895.

Handelskammer zu Hanau.

Oeffentliche Sitzung der Handelskammer am Freitag den 25. Januar 1895,

nachmittags 4 Vs Uhr, im Sitzungssaale der Handelskammer (Stadtschloß).

Hanau am 23. Januar 1895.

Die Handelskammer.

Canthal.

1033 Der Sekretär: Konr. Gust. Steller.

Die Ausführungen des Vizepräsidenten des Staats­ministeriums v. Bötticher

in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 21. d. M. lauteten wörtlich:

Zu meinem lebhaften Bedauern bin ich durch dringende Geschäfte abgehalten gewesen, der heutigen Sitzung von ihrem Beginn ab beizu­wohnen, und ich habe infolge dessen auch die Ausführungen des Herrn Abg. Richter über die allgemeine Politik der Regierung selbst nicht gehört. Man hat mir gesagt, daß der Herr Abg. Richter den Wechsel, der in der Zusammensetzung des preußischen Staatsministeriums eingetreten ist, einer Betrachtung unterzogen habe, und daß aus seinen Ausführungen sich ergebe, daß er über die thatsächlichen Vorgänge bei diesem Wechsel nicht so unter­richtet ist, wie ich das gewünscht hätte.

Der Herr Abg. Richter hat die Behauptung aufgestellt, daß die neuen Mitglieder des Staatsministeriums in das Ministerium berufen worden wären, ohne daß dem Ministerium selbst das Wort über ihre Be­rufung gegönnt sei. Diese Behauptung ist thatsächlich unrichtig. Die Vorschläge, welche über die Besetzung der erledigten Ministerposten gemacht worden sind, haben der Berathung des preußischen Staatsministeriums unterlegen.

Der Herr Abgeordnete soll dann weiter, wie mir berichtet worden ist, geäußert haben, daß auch bei der Verabschiedung des früheren Minister­präsidenten und des früheren Ministers der auswärtigen Angelegenheiten eine Zuziehung des preußischen Staatsministeriums nicht stattgcfunden habe. Das ist thatsächlich richtig, erklärt sich aber sehr einfach. Ich kann mir denken, daß unter Umständen, namentlich in Fällen tiefgehender poli­tischer Zerwürfnisse innerhalb des Kollegiums des Staatsministeriums, es nützlich ist, wenn das Kollegium über den Abgang einzelner Mitglieder und über die Ersatzvorschläge in Berathung tritt. Wenn aber, wie im vorliegenden Fall, die erwählten Personen selbst ihre Entlassung aus den ihnen anvertrauten Aemtern nachsuchen, und wenn Se. Majestät der König, der nach der Verfassung allein berechtigt ist, die Minister zu berufen und zu entlassen, geneigt ist, diesem Entlaffungsgesuch stattzugeben, wenn also vollständiges Einverständniß zwischen der Krone und den betheiligten Mi­nistern besteht, so ist mir nicht klar, was eine Berathung des Staats­ministeriums über die Entlastungsgesuche noch für einen Zweck haben soll. Es bestand eben in dieser Beziehung vollständige Uebereinstimmung.

Der Herr Abg. Richter hat dann weiter geäußert, daß die Art, wie die preußischen Staatsminister, die vor wenigen Monaten in das Kollegium eingetreten sind, berufen worden wären, keine Gewähr dafür gäbe, daß die Solidarität und das Einverständniß über die einzuschlagende Politik inner­halb des Staatsministeriums gesichert fei. Ich habe darauf zu erwidern, daß es zwar richtig ist, daß vor der Berufung der neuen Minister eine Aussprache zwischen ihnen und dem Kollegium des Staatsministeriums über die zu verfolgende Politik nicht stattgefunden hat, allein ich darf positiv behaupten, daß jeder einzelne von den Herren, die eingetreten sind, ebenso wie die im Amte verbliebenen Minister sich mit dem Ministerpräsidenten verständigt haben, und daß die Annahme des Ansinnens, in das Ministerium einzutreten, nicht früher erklärt ist, als bis sich die Kandidaten davon überzeugt hatten, daß sie die Politik des neuen Ministerpräsidenten von ganzem Herzen und aus voller Ueberzeugung mitmachen können. Es ist also nicht der mindeste Anlaß vorhanden, zu behaupten, daß eine Anzahl politisch heterogener Männer jetzt im Ministerium vorhanden sei, sondern ich kann versichern, daß wir alle über die einzuschlagende Politik durchaus einverstanden sind.

Und, meine Herren, wenn man nun so weit gegangen ist, von Neuem auch die Mitwirkung des Geheimen Kabinetsraths bei diesen Dingen in den Kreis der Betrachtung zu ziehen, so kann ich nur auf das verweisen, was ich bereits im Reichstage in dieser Beziehung gesagt habe: ich möchte den Herrn Abg. Richter doch bitten, derartige Bemerkungen lieber den Witzblättern zu überlasten, als sie in eine ernsthafte politische Betrachtung einzuflechten.

(Sehr richtig! rechts.)

(Zuruf des Abg. Richter: „Sind mir zu ernsthaft dazu!") Der Herr Abg. Richter soll behauptet haben: heute werde so regiert, morgen anders. Er hat von einem Zickzackkurs gesprochen. Es wäre, glaube ich, sehr nützlich gewesen, wenn er durch thatsächliche Anführungen und durch den Antritt des Beweises für diese thatsächlichen Ansührungen seine Behauptung gestützt hätte. So lange das nicht geschehen ist, muß ich, der ich doch auch mitten in den Dingen stehe, mit Fug und Recht bestreiten, daß der Vorwurf, die Regierung verfolge einen Zickzackkurs, irgendwie zu begründen sei. Ich glaube, daß ich zu einem Urtheil hierüber umsomehr berechtigt bin, weil ich auf dem Gebiete der preußischen Verwaltung einem speziellen Ressort nicht vorgesetzt bin, also als Unbetheiligter den einzelnen Restorts gegenüberstehe.

Der Herr Abgeordnete hat dann gesprochen, wie man mir sagt, von der Unsicherheit, die durch die Art der Besetzung der Ministerposten ent­stehen müsse, und die unzweifelhaft im Volke vorhanden sei. Ja, meine