Nimmt man selbst eine Steigerung der Realsteuer auf 150% und ein Anwachsen sämmtlicher Steuern sowie ein langsames Steigen der sonstigen Einnahmen in den nächsten zehn Jahren an, so wäre es doch vollständig ausgeschlossen, das Defizit von 145400 M., wie solches im Jahre 1904/05 in die Erscheinung treten würde, ohne Erschließung anderer Hilfsquellen zu decken.
Allerdings würde im Jahre 1895/96 und vielleicht noch in einem oder zwei der folgenden Jahre der Gemeindebedarf durch Erhebung von 100% der Einkommen- und Betriebssteuer und 150% der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer gedeckt werden können, spätestens jedoch im Jahre 1898/99 genügten die vorhandenen Mittel nicht mehr.
Es ergab sich daher die Nothwendigkeit, die weitere Erschließung von Einnahmequellen schon jetzt in Erwägung zu ziehen, um so mehr, als eine so starke Heranziehung der Realsteuern, besonders der Gewerbesteuer (bis 150%) mit Rücksicht aus die schlechten Geschäftsjahre sehr bedenklich sein dürfte.
Es wurden nun die zu erwartenden Einnahmen wie folgt fest- gestellt ;
a. Gewerbliche Unternehmungen.
1. Gaswerk.
Der Reingewinn des Gaswerks ist mit 80 000 Mk. im Jahre 1894/95 in Soll-Einnahme gestellt. Außerdem hat das Gaswerk 37845,82 Mk. Rente an die Stadt zu zahlen. Außer dieser Ablieferung wirft das Gaswerk zur Zeit weitere 25000 Mk. pro Jahr ab, die zu einem Reservefonds, dessen Höhe auf 100 000 Mk. vorläufig festgestellt ist, angesammell werden; der derzeitige Reservefonds beträgt etwa 60000 Mk., sodaß voraussichtlich in zwei Jahren der Reservefonds auf die beabsichtigte Höhe gebracht ist und die 25 000 Mk. pro Jahr frei werden. Gleichwohl sollen dieselben im Etat nicht erscheinen, um einen Ausgleich für unvorhergesehene Fälle bewirken und das jährliche Extraordinarium eventuell dotiren zu können.
Bemerkt wird weiter, daß das Gaswerk im abgelaufenen Geschäftsjahre 87 000 Mk. Reingewinn an die " Stadtkasse ab geführt hat, sodaß eventuell für spätere Jahre mehr vorgesehen werden können in Einnahme 10 000 Mk.
Die Prüfung des Statuts des Gaswerks ergab, das dasselbe den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes nicht widerspricht, sodaß eine Abänderung des Statuts nicht nothwendig erscheint.
2. Wasserwerk.
Das Wasserwerk sieht neben einer ständigen Rente von 23 700 Mk. einen Reingewinn von 5000 Mk. vor. Die über diesen Betrag sich ergebenden Betriebsüberschüsse sollen vorerst zu einem Reservefonds angesammelt werden, dessen Höhe auf 50 000 Mk. bemessen ist. Im abgelaufenen Rechnungsjahre ist der Reingewinn 17 000 Mk. gewesen, von denen 5000 Mk. an die Stadtkasse abgeliesert, der Rest dem Reservefonds zugeführt ist. Diese Summe und die noch weiter hinzukommenden Beträge werden im laufenden und in den nächsten Jahren zur Vervollständigung des Absperrschieber verwendet werden.
Da außerdem die Neuanlage von Brunnen und die Erbauung eines Gegenreservoirs im Bereiche der Möglichkeit liegt und diese Ausgaben eventuell aus den Betriebsüberschüssen gedeckt werden müßten, so kann auf die Dauer der nächsten zehn Jahre ein größerer Reingewinn als der bisherige von 5 000 Mk. in dem Etat um so weniger vorgesehen werden, als vom 1. Oktober 1894 Wohnungen von einem Miethwerth bis zu 144 Mk. wassergeldfrei sind.
Die Durchsicht des Wasserwerksstatuts ergab ebenfalls keine Bestimmung die im Widerspruch mit dem Kommunalab gab engesetz steht.
b. Gebühren.
1. Beglaubigungsgebühren sollen wie bisher für Beglaubigungen von Unterschriften in Höhe von 0,20 M. für jede Beglaubigung, sofern dieselbe nicht nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften gebührenfrei ist, erhoben werden.
2. Rücksichtlich der Gebühren für Benutzung des Schlachthofes wird eine Erhöhung derselben, die ausschlaggebend für den Etat sein könnte, nicht stattftnden können; die Gebührensätze sollen deshalb vorläufig belassen werden.
3. Bezüglich der Marktstandgclder sollen die bestehenden Gebührensätze in Kraft bleiben; jedoch wird eine Revision derselben ins Auge gefaßt und wird darüber demnächst besondere Vorlage erfolgen.
4. Schulgelder.
Die Schulgelder an der Oberrealschule und den Mittelschulen sollen in der bisherigen Höhe forterhoben werden.
5. Kanalb enutz ungsgebühr.
Die Erhebung einer Kanalbenutzungsgebühr erschien angemessen und wurde beschlossen; vom 1. April 1895 an soll für jedes Gebäude, welches an einer Straße liegt, in der ein Kanal sich befindet, eine Kanalbenutzungsgebühr erhoben werden. Die Höhe dieser Gebühr soll bemessen werden nach dem Nutznngswerthe des betreffenden Gebäudes, wie solcher in der Veranlagung zur Gebäudesteuer seinen Ausdruck findet. Demzufolge sollen bis auf Weiteres als Kaualbenutzungsgebühr von den Eigenthümern der pflichtigen Gebäude 10% desjenigen Betrages erhoben werden, mit welchem das pflichtige Gebäude jährlich zur Gebäudesteuer veranlagt ist. Da hiernach annähernd % der Gebäude der Kanalbenutzungsgebühr unterliegen
werden, die Gebäudesteuer aber 80 000 Mk. beträgt, so wird hieraus eine Einnahme von 6000 Mk. zu erwarten sein.
Von der Erhebung sonstiger Gebühren soll vorerst Abstand genommen werden.
c. Beiträge.
Als Beiträge sollen bis aus Weiteres nur diejenigen erhoben werden, welche sich aus dem Gesetze vom 2. Juli 1875 und dem auf Grund desselben erlassenen Ortsstatut vom '24. Februar 1880 ergeben.
Es wird dabei bemerkt, daß zwar die regelmäßige Unterhaltung der Straßen und Wege als allgemeine Pflicht der Stadtverwaltung zu betrachten ist, daß aber, abgesehen von neuen Straßenanlagen deren Kosten durch die Beiträge aus dem Gesetz vom 2. Juli 1875 gedeckt sind, die Anlieger von Straßen, welche durchgängig neu herzustellcn sind, ebenso zu besonderen Beiträgen herangezogen werden können, wie sie bcitragpflichtig sind im Falle der Regulirung der Bürgersteige, worüber Beschlußfassung von Fall zu Fall vorzubehalten ist.
â. Indirekte Steuern.
1. Als solche bestehen zur Zeit Verbrauchsauflagen auf Fleisch, Branntwein, Bier und Obstwein.
Bezüglich der Getränkesteuer wurde debattenlos die Beibehaltung beschlossen, bezüglich der Fleischsteuer stellte Herr Stadtrath Eanthal den Antrag, die Aufhebung derselben zu beschließen, indem sie geeignet sei, das nothwendigste Nahrungsmittel der Bevölkerung, die hier vorwiegend Arbeitsbevölkerung sei, zu vertheuern.
Die Kommission war übereinstimmend der Ansicht, daß eine Neueinführung der Fleischsteuer, selbst wenn sie gesetzlich zulässig, nicht zu billigen sein würde, daß aber die Finanzlage der Stadt die Aufhebung der Fleischsteuer zur Zeit nicht ermögliche und auch ein etwaiger Beschluß, die Aufhebung für die Zukunft zu dekretiren, nicht angängig sei, da heute noch nicht die Finanzlage für zukünftige Jahre mit Sicherheit überblickt werden könne.
Bei der Abstimmung fand der durch die Herren Stadtrath Küstner und Ausschußvorsteher Nickel unterstützte Antrag des Herrn Eanthal nicht die Majorität. ” (Schluß folgt.)
* Unbegründetes Gerücht. Von bestunterrichteter Seite erfahren wir, daß das Gerücht von der bevorstehenden Berufung des Herrn Landraths von Oertzen hier auf den Posten eines Konsistorial-Präsi- denten in Cassel unbegründet ist.
* Künstler-Soiree. Se. Königl. Hoheit der Landgraf von Hessen, welcher sich zur Zeit, wie bereits gemeldet, in Kopenhagen aushält, gab vorgestern daselbst mehreren Künstlern eine Soiree, bei welcher Gelegenheit er selbst mehrere Stücke auf einer kostbaren Stradivarius-Viollne vortrug.
* Ende der Gerichtsferien. Die Gerichtsferien gehen am 15. d. Mts. zu Ende.
* Die Ausstellung im Kunst-Verein. Die „Jllustr. Leipziger Zeitung" vom 1. d. Mts. bringt in Holzschnitt das hier im Kunstverein soeben ausgestellte Schlachtengemälde von Th. Rocholl in Düsseldorf und schreibt dazu; „Das im Auftrage der Verbindung für historische Kunst gemalte Bild „Ein Hoch aus den König" stellt einen denkwürdigen Moment aus der Schlacht bei Mars-la-Tour am 16. August 1870 dar. Die Brigade Wedell, das 16. und 17. Infanterieregiment, war vom Feinde hart bedrängt. Ihr gegenüber standen die Divisionen Grenier und Cissey des 4. Korps L'Admirault's, dessen rechte Flanke starke Kavalleriemasfen deckten. Mit erdrückenden Massen warf sich der übermächtige Gegner auf die durch starke Verluste widerstandslose Brigade, die ihre ganzen Kräfte ohne Zurücklasfung einer Reserve eingesetzt hatte. Um sie vor gänzlicher Vernichtung zu retten, erhielt das 1. preußische Garde-Dragonerregiment, das einzige zum Kampfe übrig gebliebene, vom Kommandirenden des 10. Korps, General v. Voigts-Rhetz, den Befehl, die feindliche Infanterie zu attakiren. Der Brigadekommandeur Graf Brandenburg machte den General auf die Gefährlichkeit der Attake aufmerksam; dieser aber erwiderte: „Wenn das Regiment nur zehn Minuten aufhält, und fällt es auch bis auf den letzten Mann, dann hat es seinen Auftrag und seinen Beruf erfüllt!" Es handelt sich um die Besitznahme des kaum 3000 Schritt von den Franzosen liegenden Mars-la-Tour; mit diesem Ort stand die Straße Metz-Verdun dem Feinde zum Abzug offen. Graf Brandenburg galopirte zum Obersten v. Auerswald, dem Führer des 1. Garde-Dragonerregiments, gab demselben kurz und klar seine Befehle und reichte ihm die Hand mit den Worten: „Reiten Sie mit Gott, Auerswald, ich komme auch mit!" Der Oberst mit dem Stabe weit voraus, die Rittmeister vor ihren Eskadrons, so jagten die muthigten Dragoner mit geschwungenem Säbel auf den Feind. Die französischen Bataillone stutzten, ihre Schützen liefen zurück oder warfen sich zu Boden, die Hintern Reihen drängten in Knäuel zusammen. Das Schnellfeuer wurde dabei immer heftiger und der Hagel der Geschoffe immer dichter. In dem Wunsche, möglichst schnell an den Feind zu gelangen, wurde der Frontgalopp ein immer stärkerer, bis der Oberst etwa 80 Schritt vor dem Feinde „Marsch, Marsch" kommandirte. Fanfare ertönte über das Schlachtfeld, und mit „Hurrah" ging es auf den in Staub und Pulverdampf gehüllten Feind; wer nicht fiel, jagte hinein und verschwand im Kampfgetümmel. Nur kurze Zeit währte der ungleiche Kampf; Mann auf Mann fiel vom Pferd, und rasch bedeckten Todte und Verwundete bie Wahlstatt. Oberst v. Auerswald erhielt von der feindlichen Linie einen Schuß, die Kugel zertrümmerte den Bügel der Geldtasche und drang irr