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Das „Köln. Tbl." schreibt; Der preußische Handesminister hat angesichts der großen Grubenunglücke in Karmin in Oesterreich und Pon­typridd in England für jeden der fünf preußischen Oberbergamtsbczirke die Bildung von besonderen bergtechnischen Kommissionen angeordnet, die den Auftrag haben, die sämmtlichen Steinkohlengruben der betreffenden Bezirke einer eingehenden Untersuchung zu unterziehen. Diese Untersuchung hat sich namentlich auf die Anwesenheit jvon Schlagwettern und gefährlichen Kohlenstaub und die Vorrichtungen zur Abwendung der aus diesen beiden größten Feinden der Bergleute resultirenden Gefahren zu erstrecken. Ferner werden die Wetterversorgung im Allgemeinen, die Schießarbeit u. s. w. Gegenstand eingehender Begutachtung sein. Die Kommission für das Saar- revier hat ihre Thätigkeit bereits aufgenommen.

Ueber die geplante Neuorganisation der Handelskammern äußert sich ein schriftlicher Bescheid, der den Gewerbetreibenden der Graf­schaft Glatz auf ihr Gesuch um Bildung einer besonderen Handelskammer für den Umfang der Grafschaft vom Landrath des Kreises Glatz im Auf­trage des Handelsministers zugegangen ist. Das Gesuch wird vorläufig abgelehnt, und zwar gründet der Minister diese vorläufige ablehnende Ent­scheidung darauf, daß, wie bereits den bestehenden Handelskammern eröffnet worden sei, eine durchgreifende Revision des Handelskammergesetzes vom 24. Februar 1870 beabsichtigt werde, wobei vornehmlich die Errichtung obligatorischer Handelskammern und die Begrenzung der Handelskammer­bezirke in Frage kommen würde. Im Hinblick hierauf erscheine der gegen­wärtige Zeitpunkt nicht geeignet, Organisationen zu schaffen, die die beab­sichtigte Neuregelung der Handelskammern erschweren können.

Königsberg i. Pr., 26. Juli. Ueber die 350jährige Jubelfeier der Universität Königsberg berichtet der „Reichsanz." folgendes: Heute Vormittag um 81/2 Uhr setzte sich der Festzug, bestehend aus der Studen­tenschaft, dem Lehrkörper der Albertina und den Festgästen unter dem Ge­läute der Kirchenglocken in Bewegung. Unter Vorantritt des Fanfaren blasenden Trompeterkorps der hiesigen Kürassiere ging der Zug zum Fest- gottesdieust nach dem Dom. Er durchschritt den Hof des Königlichen Schlosfes, wo Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold, um­geben von den Spitzen der Zivilbehörden, der Generalität und seinem Ge­folge, vom Altan aus den Vorbeizug ansah und die Huldigung der ein­zelnen Korporationen mit militärischem Gruß erwiderte. Vor dem Denkmal Herzog Albrechts I. wurden große Eichenlaubkränze niedergelegt. Um 9^2 Uhr wurde Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold am Por­tal des Doms durch die Domgeistlichkcit, den Rector magnificus und die Dekane feierlich empfangen und nach dem Fürstenstuhl geleitet. Die Fest­predigt wurde von Professor Jacoby gehalten. Um 11 Uhr war der Gottesdienst im Dom zu Ende, und es begann um 12 Uhr die Feier in den Räumen der Universität.

Haltern i. W., 25. Juli. Eine glückliche Stadt, vielleicht die glücklichste in ganz Preußen und Deutschland, ist Haltern, Regierungs­bezirk Münster. Dieselbe ist so reich, daß die Bürger nicht nur keine Ge­meindesteuern zu zahlen haben, sondern meist noch Geld herausbekommen. Ailch in diesem Jahre sind von der städtischen Behörde jedem Bürger 50 Mark eingehändigt worden. Der Goldregen, der sich nun schon eine Reihe von Jahren alljährlich über unsere Stadt ergießt, stammt aus den Er­trägen der städtischen Waldungen. Mindestens neun Zehntel der Em­pfänger sind dadurch in der Lage, ihre sämmtlichen Steuern von dem Gelde zu entrichten. Auch Brennholz und ein Ackerstück erhalten die am Bürger­vermögen Betheiligten unentgeltlich. Einige Beamte sind ganz bedingungs­los an dem Bürgervermögen betheiligt. Man hätte in diesem Jahre einen noch größeren Betrag auszahlen können, man will aber auch für spätere Zeiten sorgen.

Koblenz, 26. Juli. Bei dem gestern in der Umgegend von Kob­lenz stattgehabten Gewitter wurde ein junges Mädchen, welches im Garten des Klosters Maria Trost in dem nahegelegen Schönbornslust arbeitete, vom Blitz getroffen. Das Mädchen war sofort todt. Merkwürdigerweise war bei Schönbornslust gar kein Gewitter, sondern der Blitz kam aus heiterem Himmel. (K. Tbl.)

Gandersheim (Braunschweig), 26. Juli. Nachdem am Montag hier 10 Häuser mit Nebengebäuden niedergebrannt sind, brach gestern Nach­mittag und Abend noch zweimal Feuer aus, welches das Hotel „Adler" und mehrere andere Wohnhäuser einäscherte. Dabei kam ein Dienstmädchen in den Flammen um. (Rh. K.)

Ravensburg, 26. Juli. Wegen Landfriedensbruchs, Aufruhrs und Widerstands gegen die Staatsgewalt bei dem Rekrutentumult am 16. und 17. April erhielten, nach den „Fr. N.", ein Angeklagter zweijähriges, sechs sicbenmonatliches, einer neunmonatliches, drei sechsmonatliches, drei vierwöchiges Gefängniß je abzüglich einer dreimonatlichen Untersuchungshaft. Die übrigen 68 Angeklagten wurden freigesprochen.

Wien, 25. Juli. Der „Magyar Allam" veröffentlicht heute eine Zuschrift eines Pfarrers aus Oberungarn, in welcher dieser mittheilt, es sei im Kreise der oberungarischen katholischen niederen Geistlichkeit eine Bewegung im Zuge, daß für den Fall, als der Episkopat es ablehnen sollte, den Kaiser um die Verweigerung der Sanktion des neuen Ehe­gesetzes zu ersuchen, dann die katholischen Pfarrer des Landes entweder korporativ oder im Wege einer Massendeputation diese Bitte dem Monarchen

vortragen sollen. Die Bischöfe werden wohl, heißt es in der Zuschrift, auch diese ihre Pflicht erfüllen. Sollten sie dies aber nicht thun, so mögen sie ihre Stellen niederlegen.

Kopenhagen, 26. Juli. Der Großfürst-Thronfolger ist an Bord des „Polarstern" hier eingetroffen und wurde von dem König, dem Kron­prinzenpaar, der übrigen königl. Familie, dem Hofstaate, dem russischen Botschafter und einer Deputation von Offizieren des russischen Regiments des Kronprinzen empfangen. (RH. K.)

Kopenhagen, 26. Juli. Der dänische Kaufmann Broberg wurde seines Amtes als italienischer Konsul plötzlich enthoben. Nach überein­stimmenden Nachrichten von verschiedenen Seiten wurde diese Maßregel durch einen von Broberg s. Z. in der „National Tidende" veröffentlichten Artikel veranlaßt, in welchem es heißt, nach der Ausweisung der dänischen Schauspieler aus Hadersleben könnten die dänischen Sportsmänner nicht an der Regatta in Kiel theilnehmen; übrigens hätten Politik und Sport nichts mit einander zu thun.

Madrid, 26. Juli. Ein Orkan richtete im Nordwesten und Innern von Spanien großen Schaden an. Mehrere Städte sind überschwemmt und besonders haben die Weinberge und Olivenpflanzungen gelitten.

Paris, 26. Juli. Die Kammer nahm mit 268 gegen 163 Stim­men den gelammten Gesetzentwurf gegen den Anarchismus an. — Der Senat begann die Berathung des Anarchistengesetzes, genehmigte die Dring­lichkeit und wählte eine Kommission, welche einmüthig das Gesetz günstig beurtheilt. (Fr. N.)

Paris, 26. Juli. Das Zivilgericht verurtheilte die Erben des ehemaligen Ministers Barbe, an die Panamaliquidation 550 000 Francs zu zahlen, welche Barbe zur Förderung der Panamagesellschaft von dem Baron Reinach erhalten hat.

Paris, 25. Juli. Wir berichteten, so schreiben die „Fr. N.", vor 8 oder 10 Tagen über das Aufsehen erregende Vorkommniß, daß die Fleischkonserven, 10 000 Kilogramm, welche für die Mission Monteil nach Marseille geschickt worden waren, als verdorben zurückgelassen und in größter Eile ersetzt werden mußten. Da dieser Proviant von der Armec- intendantur geliefert worden war, und der Vorwurf auf diese fiel, von der es nun allgemein hieß, sie vergifte ihre Schutzbefohlenen, so wird jetzt der Presse das Resultat einer angestellten Untersuchung von der Militärver­waltung mitgetheilt. Danach hätten von den 15 000 ausrangirten Büchsen im Ganzen nur 45 wirklich verfaultes Fleisch enthalten, und dieser Um­stand wird auf die natürlichste Weise von der Welt erklärt. Als an die Intendantur der Befehl erging, 15 000 Konservenbüchsen nach Marseille zu schicken, mußten dieselben aus den Kisten herausgenommen werden, in denen sie für den Transport per Achse untergebracht waren. Man verpackte sie nun in kleinere und leichte Kisten, die von Trägern befördert werden können, und diese wurden in der Hast vernagelt, statt mit Schrauben ge­schlossen. 42 Büchsen erlitten durch Eindringen der Nägel Schaden und drei weitere waren schlecht gelörhet. Von diesen abgesehen, soll aber der zurückgelassene Proviant in brauchbarem Zustande sich befinden.

London, 26. Juli. Das Elend unter den ausständigen Gruben­arbeitern in Schottland nimmt täglich zu; die Arbeiter zeigen sich besonders erbittert darüber, daß ihr Vorschlag, den englischen Verband der Gruben­arbeiter zum Schiedsrichter zu ernennen, von den Grubenbesitzern einfach abgelehnt wurde. Ernste Ruhestörungen werden befürchtet.

London, 25. Juli. Die deutsche Bark „I. E. Hagemeyer", von Hamburg nach New-Pork unterwegs, lief leck und theilweise entmastet in den Hafen von Fayat ein. Dieselbe berichtet, daß sie auf See mit dem deutschen Schiffe „Kalliope", von dem zwei Personen gerettet worden seien, in Kollision gewesen. Ueber das Schicksal der „Kalliope" ist nichts be­kannt.

Bremen, 26. Juli. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „H. H. Meier" ist gestern in New-Aork angekommen.

Hamburg, 25. Juli. Der Postdampser „Francia" von der Hamburg-Amerikanischen Packetfahrt-Aktiengesellschaft ist von Hamburg vorgestern in Vera-Cruz angekommen.

London, 25. Juli. Der Union-Dampfer „Anglian" ist auf der Ausreise gestern in Kapstadt eingetroffen.

New - York, 25. Juli. Der Postdampfer „Waesland" von der „Red Star Linie" ist von Antwerpen gestern wohlbehalten hier ange- kommen.

Philadelphia, 26. Juli. Der Postdampfer „Brit. Prinzeß" von der American Linie in Liverpool ist gestern hier eingetroffcn.

Reichsgerichts-Entscheidungen. (A. d. Reichsanz.)

Dem Verbot der unbefugten Nachbildung eines eingetragenen Ge­brauchsmusters unterliegt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Straf­senats, vom 2. April 1894, regelmäßig auch die Nachbildung des Musters mit wesentlichen Verbesserungen und eigenartigen Neugestaltungen.

Die Behauptung einer herabwürdigenden Thatsache in Bezug auf einen Anderen wird nach § 186 Str.-G.-B., wenn diese Thatsache nicht erweislich wahr ist, als Beleidigung bestraft. In Bezug auf diese Be­stimmung hat das Reichsgericht, IV. Strafsenat, durch Urtheil vom 3.