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Nr. 77.

Dienstag den 3. April

1894.

Amtliches.

Lctndkr-ers ^anau.

Bekanntmachungen des Königlichen Landrathsamtes.

Dem Lehrer Ellenberger zu Kilianstädten ist Seitens des König­lichen Konsistoriums zu Cassel der Kantortitel verliehen worden.

Hanau am 24. März 1894.

Der Königliche Landrath

V. 2529

V. Öertzen.

t Die Hauptaufgabe des Reichstages

Md) den Osterferien, die mit dem 5. April zu Ende gehen, ist die Durch­führung der Finanzreform und der damit verbundenen Steuergesetze. Diese Aufgabe war durch die Verpflichtung, den deutsch-russischen Handelsvertrag bis zum 20. März zum Abschluß zu bringen, und durch das Interesse, ba§ sich an die hiermit zur Entscheidung gestellten Fragen knüpfte, etwas in den Hintergrund gedrängt. Jetzt aber wird sie mit dem ganzen Schwer­gewicht ihrer Bedeutung wieder hervortreten.

Nach dem Abschluß, den die Berathung des Reichshaushaltsctats gefunden, hat sich die Grundlage, von der aus die Frage der Finanzreform und der Steuergesetze in Angriff genommen war, scheinbar geändert. Aber nur scheinbar. Damals wurde ein Reichsdefizit, d. h. die Ueberschreitung der Ueberweisungen durch die Matrikularbeiträge um rund 64 Millionen Mark angenommen. Durch Abstriche und Einnahmeerhöhungen hat sich dieses Defizit um 22 Millionen Mark, also auf 42 Millionen Mark ver­mindert. Hiermit sind aber weder die Bedürfnisse, die durch die Abstriche unbefriedigt bleiben, aus der Welt geschafft, noch die Einnahmen, welche auf kalkulatorischem Wege erhöht wurden, auch in Wirklichkeit sichergestellt. Die Bedürfnisse werden sich wieder melden und nach wirklichen Deckungen »erlangen.

Aber zugegeben, daß wir vor der Hand nur noch mit einem Reichs­defizit von 42 Millionen Mark zu rechnen haben, so kann doch weder die Nothwendigkeit, hierfür neue Steuereinnahmen zu beschaffen, noch die Pflicht in Abrede gestellt werden, diejenigen Summen aufzubringen, welche für eine feste Regelung der Finanzverhältnisfe des Reichs zu benen. der Einzel­staaten erforderlich sind; es würden also außer jenen 42 Millionen Mark für letzteren Zweck noch 40 Millionen Mark zu decken fein. Unter den Regierungen der Einzelstaaten herrscht Uebereinstimmung, daß ein Zustand hergestellt werden muß, welcher die Einzelstaaten vor fortwährenden Rück­griffen von Seiten des Reiches sichert. Es ist oft dargelegt worden, in welche Schwierigkeiten die Einzelstaaten durch die fortwährenden Erhöhungen der Matrikularbeiträge ohne gleichzeitige und entsprechende Erhöhungen der Ueberweisungen gerathen, wie es ihnen unter diesen Uniftänben unmöglich ist, eine geordnete Finanzwirthschaft zu führen; wie ferner die Einzelstaaten und deren Steuerzahler leiden müssen, wenn sie für die wachsenden Be­dürfnisse des Reiches aufzukommen haben, ja, wie sich sogar mehr oder weniger schon in Bedrängniß gerathen sind, nachdem sie aus die aus den Ueberweisungen entstandenen Ueberschüsse, die ihnen früher zu Gute kamen, dauernde Ausgaben begründet haben. Nicht nur neuen finanziellen Schwie­rigkeiten vorzubeugen, liegt im Interesse der Einzelstaaten, sondern auch dm bisher schon erwachsenen Schwierigkeiten Abhilfe zu schaffen. Das ist der Zweck der Finanzreform und der mit ihr in Verbindung stehenden Steuergesetze.

Keine Rechenkunst vermag das Bedürfniß einer derartigen Neu­regelung des zwischen Reich und Einzelstaaten bestehenden Finanzverhält- "ifses in Abrede zu stellen, ebenso aber auch nicht die Ziffern abzuändern umzustoßen, welche für die Verwirklichung dieses Zweckes von, der Regierung festgestellt worden sind. Freilich ist das Bestreben derjenigen •Wtiter, die sich gern den Anschein geben, als ob sie allein Sparsamkeit zu üben verstehen und für den Schutz des Geldbeutels der Steuerzahler âtreten, darauf gerichtet, die Finanzreform wie die geplanten neuen Steuern als überflüssig hinzustellen. Aber selbst wenn sie damit einen vorübergehenden Eindruck erzielen könnten, die Macht der ^Verhältniße .wird klsie beredtere Sprache sprechen und Sinn, Zweck und Werth der ßnanz- > ^brm zu voller Geltung bringen. Es fragt sich nur, ob der Reichstag zunächst von jenen Politikern leiten oder in Uebereinstimmung mit den - verbündeten Regierungen das Verständniß für die Nothwendigkeit der Re- form schon jetzt haben und bethätigen wird. Mit der Genehmigung der

von der Steuerkommission gebilligten Erhöhung der Stempelabgaben um etwa 22'/« Millionen Mark würde wenig erreicht sein: es würde damit weder das Reichsdefizit beseitigt noch auch die Finanzreform irgendwie ge­fördert fein. Die Parteien werden sich ernstlich die Frage verlegen müssen, ob sie es über sich gewinnen können, die Einzelstaaten in den finanziellen Schwierigkeiten zu belassen und diese Schwierigkeiten sogar noch zu ver­mehren für Aufgaben, welche das Reich zu lösen hat, statt daß sie das Reich mit den Mitteln ausstatten, welche nicht nur dem Reich, sondern auch den Einzelstaaten eine gewisse finanzielle Selbstständigkeit geben würden. Die kommenden Wochen werden eine Antwort auf diese Frage geben müssen: möchte diese Antwort dem wahren nationalen Interesse ent- sprechen, das der Finanzreform zu Grunde liegt.

Tagesschau.

Berlin, 2. April. Wie der „Reichsanz." aus Abbazia meldet, wohnten Sonntag Vormittag um 10 Uhr die Majestäten mit den älteren Prinzen und dem Hofstaat dem Gottesdienste an Bord des Schulschiffes „Moltke" bei, von wo Allerhöchstdieselben gegen 12 Uhr nach der Villa Amalia zurückkehrten. Den Nachmittag verbrachten die Majestäten mit den Prinzen und dem Gefolge auf der stillliegenden Jacht „Christabel" und nahmen dort den Thee ein.

Berlin, 2. April. Die „Nordd. Allg. Ztg." meldet: Der Kaiser sandte dem Fürsten Bismarck am 1. April folgendes Telegramm: „Ew. Durchlaucht spreche ich meine herzlichsten Glückwünsche aus. Flügeladjutant Graf Moltke ist beauftragt, Ihnen in meinem Namen einen Küraß zu überreichen. Der feste Stahl, der dazu bestimmt ist, sich um Ihre Brust zu legen, mag als Symbol des deutschen Dankes gelten, der sich in fester Treue um Sie legt und beut auch ich beredten Ausdruck verleihen möchte. Wilhelm."

Berlin, 1. April. Dem Abgeordnetenharife ist, wie das „K. Tbl. schreibt, soeben ein Nachtragsetat im Betrage von 300,000 Mark behufs der geplanten Umgestaltung der Eisenbahnbehörden zugegangen. Die For­derung der 300,000 Mark, welche durch Erhöhung des Anleihebetrags gedeckt werden sollen, ist wie folgt begründet: Nach der besonders beige­fügten „Denkschrift betreffend Umgestaltung der Eisenbahnbehörden" ist in Aussicht genommen, zum 1. April 1895 unter Aufhebung der Eisenbahn­betriebsämter an Stelle der gegenwärtig bestehenden elf Eisenbahndirektionen deren zwanzig nebst den erforderlichen Ausführungsorganen zu bilden. Zur rechtzeitigen und ordnungsmäßigen Durchführung der Neuordnung und um nachtheilige Störungen des Dienstes fernzuhalten, müssen im Laufe des Etatsjahres 1894/95 vielfach Maßnahmen, wie der Neudruck fast sämmtlicher Dienstvorschriften und anderer Drucksachen, die anderweite Ein­richtung und Anmiethung von Diensträumen, Umzüge von Bureaus und Beamten u. s. w. angeordnet werden, durch welche größere Geldaus­gaben entstehen. Die letzteren sind auf rund 300,000 Mark zu veran­schlagen.

Berlin, 2. April. Gegenüber der Meldung der „Köln. Ztg?, daß an oftafrikanischer Küste wieder Unruhen entstanden feien, wobei der berüchtigte Bana Heri Karawanen überfallen habe, schreibt die „Nordd. Allg.", daß eine hierauf bezügliche Mittheilung bis jetzt an amtlicher Stelle nicht vorliege. Nach Privatnachrichten dürfte es fich nicht um den alten Bana Heri handeln, desfen Gesundheitszustand eine aktive Betheiligung am Kampfe^ ausfchließt, sondern um dessen Sohn Abdullah, der Wali von Pangani war, aber als unzuverlässig ausgewiesen wurde, woraus er in Zanzibar lebte, wo er vor einiger Zeit verschwand und angeblich nach dem alten Boma hinter Pangani flüchtete. Cs liegt die Annahme JW, daß der Zug einer Kompagnie gegen ihn gerichtet war. Wäre die Sache ein) , so läge hier schon ein Bericht vor. _ ,

Berlin, 2. April. Laut telegraphischer Meldung an das Ober­kommando der Marine ist S. M. Kanonenboot „IltisI Kommandant Korvettenkapitän Graf von Baudiffin, am 28. März und S. M. Kanonen­boot „Wolf", Kommandant Korvettenkapitän Kretschmann, am 30 Marz in Shanghai angekommen, und will S. M. Kanonenboot „^ltis am 7. April von da nach Hongkong in See gehen.

Köln, 2. April. Der „Köln. Ztg." zufolge verlieh der Zar an­läßlich des Abschlusfes des Handelsvertrages Caprivi die Brillanten zum Andreasorden, dem Staatsfekretär Marfchall den Alexander Newskiorden, dein Gesandten Thielmann den weißen Adlerorden.