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Nr. 28.

Freitag den 2. Februar

1894.

t Einkommen- und Gewerbesteuer

Die Steuerreform von 1891 läßt

lagungsergebnisse der Einkommensteuer für 1893/94 — und der Gewerbesteuer für in ihren Werkungen übersehen.

Mit den beiden Steuergesetzen vom

sich jetzt, nachdem die Veran- zwei Jahre - 1892/93 und ein Jahr (1893/94) vorliegen, 24. Juni 1891 sollte eine ge-

rechtere und gleichmäßigere Veranlagung der Einkommen- und der Gewerbe­steuer sowie eine erhebliche Entlastung der geringeren und mittleren Ein­kommen und der kleinen Gewerbebetriebe erzielt werden. Das Mittel hier­für bildete bei der Einkommensteuer die obligatorische Selbsteinschätzung unter Freilassung der Einkommen bis 900 Mark; bei der Gewerbesteuer die Aufhebung der veralteten Bemesfung nach Gewerbeklassen, örtlichen Ab­theilungen, Betriebsumfang und äußeren Merkmalen und deren Ersetzung durch die Veranlagung nach dem gewerblichen Ertrage, gegebenen Falls nach dem Anlage- und Betriebskapital, unter Freilassung der Gewerbebetriebe mit einem Jahresertrage von unter 1500 Mark und einem Anlage- und Betriebskapital von weniger als 3000 Mark.

Was die Einkommensteuer anbetrifft, so hat diese im Jahre 1892/93 ein Steuersoll von 124 842 848 Mark, im Jahre 1893/94 ein Steuersoll von 123 190 131 Mark ergeben bei 2 437 886 Zensiten im * ersten und bei 2 481 837 Zer fiten im zweiten Jahr. Der Rückgang des Steuersolls ist nicht etwa auf einen Rückgang der wirthschaftlichen Ver­hältnisfe zurückzuführen, sondern auf die inzwischen erfolgten Entscheidungen der Berufungskommissionen, die bei der zweiten Veranlagung berücksichtigt werden mußten. Das Steuersoll im Rechnungsjahr 1891/92, also vor der Steuerreform, belief sich auf 72 916 000 Mark Personalsteuern, die Vermehrung im Jahre 1893/94 gegenüber dieser Summe also auf über 50 Millionen Mark.

Diese Vermehrung ist einerseits die Folge , der Selbsteinschätzung, Auswärtigen Amt und nahmen dastlbst den Vortrag des Staatssekretärs welche für Viele erheblich hühere Einkommen offenaelegt hat, änderfè-«E_ _Lreiberrn von Marschall entgegen. Nach dem Königlichen Schlosse zurück- Wirkung der bis zu 4 Prozent progressiven Besteuerung. Wenn auch gekehrt, empfirig-n TMë^MaWüi eew^r«gâ«unMLr>Gene> al Beonsart

Viele eine höhere Steuer bezahlen als früher, so kommt dies nur daher, daß sich ihr volles Einkommen früher der Besteuerung entzogen hatte. Wendet man aber auf die nunmehr ermittelten Einkommen der Zensiten bis zu 8000 Monk Einkommen die Tarifsätze der früheren Gesetzgebung an, so würden sie im Ganzen 5 Millionen Mark Steuern mehr bezahlen, als sie nach dem jetzigen Gesetz bezahlen, woraus sich eine Ermäßigung ergibt. Scheidet man nämlich die Zensiten in vier Klassen, so bringt die erste mit Einkommen von 900 bis 3000 Mark im Jahre 1893/94 an Steuer 33 498157 Mark auf, während sie nach den früheren Steuersätzen 35 303 760 Mark aufbringcn müßte; die zweite Klasse mit Einkommen von 3000 bis 6000 Mark jetzt 19 027 864 Mark Steuer, während sie nach den früheren Tarifsätzen 21 717 531 Mark aufbringen müßte; die dritte Klaffe mit 6000 bis 8000 Mark jetzt 7 045 328 Mark Steuer, während sie nach den früheren Sätzen 7 572 528 Mark aufbringen müßte. Die vierte Klasse mit Einkommen von mehr als 8000 Mark bringt jetzt 47 Prozent des Gesammtsteuersolls auf, während sie früher nur 34 Pro­zent aufbrachte; jetzt beläuft sich das Steucrsoll dieser Klasse auf 54 226 596 Mark. Nach dem neuen Einkommensteuergesetz sind also die Zensiten bis zu 8000 Mark in ihrer Steuerverpflichtung ermäßigt worden; das sind 97 Prozent der Gesammtzahl aller Zensiten, während nur 3 Prozent der Zensiten (mit Einkommen über 8000 Mark» erhöbt worden sind.

Die Gewerbesteuer brachte im Jahre 1892/93 19 206 586 Mark auf, die Veranlagung nach der neuen Gewerbe- und Betriebssteuer im Jahre 1893/94 22 344 475 Mark; mithin hat sich das Ergebniß um 3137 889 Mark erhöht. Die Zahl der Veranlagten hat sich aber von 890 420 auf 494 737, also um 395 683 vermindert. Diese Verminderung in der Zahl der Steuerpflichtigen ist hauptsächlich auf die durch die Steuerreform ver­ursachte Freistellung bisher steuerpflichtiger Betriebe (unter 1500 Mark Jahresertrag) zurückzuführen. Aus diesem Grund ist namentlich die Zahl der aus dem platten Lande Veranlagten erheblich gesunken, weil hier die kleinen Gewerbe überwiegen. Was die Erhöhung des Steuersolls anbetrifft, so entfällt diese hauptsächlich aus die Klaffen I und II mit eii em Ertrag von 20 000 Mark oder Anlage- und Betriebs­kapital von 150 000 Mark und darüber. In diesen beiden Klassen sind nur 12 243 (— 2,48 pCt. aller) Steuerpflichtige mit einer Gewerbe- und

Betriebssteuer von 8 620 666 Mark vorhanden,, welche 1 056 825 Mark mehr aufzubringen haben als 409 597 Steuerpflichtige der untersten Klassen IV und V (zu letzterer werden die von der Gewerbesteuer befreiten Be- triebssteuerpflichtigkn gerechnet). Hatte im Steucijahr 1892/93 noch der früheren Gesetzgebung der gesammte Großbetrieb (Handel und In­dustrie) in Klasse A I: 2 027 790 Mark und das Kleingewerbe in Klasse B 5 014 950 Mark, letzteres also wehr als das Doppelte aufzubringen, so hat nach dem neuen Gesetz nur ein Theil der Großbetriebe (Klasse I) mit 3389 Steuerpflichtieen nahezu 6 Millionen Mark, also fast dreimal so viel als die Klasse A I nach der früheren Gesetzgebung (mit 7415 Steuerpflichtigen) und 268 706 Mark mehr als die Klasse IV mit 353 800 Steuerpflichtigen und 5 663 976 Mark Steuer aufzubringen, von der gänzlichen Befreiung von nahezu 400 000 Betrieben zu schweigen.

Die gerechtere Vertheilung der Steuerlast sowohl in der Einkommen- wie in der Gewerbesteuer, die erhebliche Entlastung der geringeren und mittleren Einkommen wie der kleinen Gewerbebetriebe, die mit der Steuer­reform erzielt wurde, ist hiermit erreicht und ziffermäßig bewiesen.

TagesschÄU.

Berlin, 1. Februar. In einem Dankschreiben an die Stadtver­ordneten von Berlin für die festlichen Veranstaltungen an seinem Geburts­tag dankt der Kaiser auch für den dem Reichskanzler bereiteten, jubelnden Empfang, welcher beredtes Zeugniß von der die Berliner Einwohnerschaft beseelenden treuen Gesinnung ablege. (Fr. N.)

Berlin, 1. Februar. Seine Majestät der Kaiser und König ver­abschiedeten Sich heute früh 78/» Uhr von Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich bei Allerhöckstderen Abreise nach England auf dem Bahnhof Friedrichstraße. Um 83/i Uhr begaben Seine Majestät Sich nach dem

Auswärtigen Amt und nahmen dastlbst den Vortrag des Staatssekretärs

von Schellendorff zum Vortrag, arbeiteten darn längereZernnr^-LE^LLo^— . des Militärkabinets, Generaladjutanten von Hahnke und nahmen um 1 Uhr die Rapporte der Leibregimenter entgegen.

Berlin, 1. Februar. Die „Nordd. Allg. Ztg." erfährt, der Kaiser habe zu eit er am 5. Februar bei dem Reichskanzler stattfindenden großen Tafel sein Erscheinen in Aussicht gestellt.

Berlin, 1. Februar. Wenngleich von einer völligen Sonntagsruhe im Eisenbahnverkehr aus leicht begreiflichen Gründen Abstand genommen werden muß, so ruhen doch die Bestrebungen nicht, wenigstens den Güter­verkehr an Sonntagen thunlichst zu beschränken. Es sollen zunächst von den im Eisenbahngüterdienste beschäftioten Beamten und Arbeitern 25 239 mehr als bisher, im Ganzen 52278 Ruhe erhalten. Die Eisenbahn- direktionen sind schon jetzt angewiesen, im Anschluß an die bereits seit dem Sommer 1892 mit Erfolg an gestellten praktischen Versuche mit der weiteren Durchführung der Sonntagsruhe nach den in dem Berichte der Kommission enthaltenen Vorschlägen insoweit vorzugehen, als dies nach Maßgabe der im Etat zur Verfügung stehenden Mittel, sowie mit den bestehenden Ein­richtungen ohne Beeinträchtigung berechtigter Verkehrsintereffen erreich­bar ist.

Berlin, 1. Februar. Laut telegraphischer Meldung an das Ober­kommando der Marine hat S. M. S. „Arcona", Kommandant Kapitän z. S. Hofmeier, am 31. Januar von Rio de Janeiro aus eine vierwöchige Erholungsreise nach Buenos Aires angetreten.

Berlin, 1. Februar. Die sozialdemokratische „Arbeiterbildungs­schule", die schon so manche kritische Zeiten durchgemacht hat, scheint nun bald eingchen zu sollen, da sie sich die Epmpathieen der leitenden Kreise durch verschiedene Fehler verscherzt hat. Die Auflösung soll am 1. April 1894 erfolgen. An ihre Stelle soll eine Agitatorenschule treten.

Breslau, 1. Februar. Auf der Galmeigrube „Viktoria bei Beuthen in Oberschlesien brannte der alte Förderschacht ab, alle Anlagen wurden zerstört.

Neiße, 1. Februar. Eine fürchterliche Feuersbrunst zerstörte b-ute Recht im Nachbarorte Preiland 39 umfangreiche Besitzungen samt großen Viehbeständen. Fwei Personen find verbrannt, der Schaden betragt eine Million. (Rh. K.)