Nach Abbruch der Verhandlungen beabsichtigen die Rjäsan-Kolow, Kurski- Kiew und Wladikawkas^ Eisenbahngesellschaften eine innere Anleihe von 120 Millionen Rubel zu emittiren. Das Emissionssyndikat besteht aus der Petersburger Diskontobank, der Petersburger Internationalen Bank und der Russischen Bank für auswärtigen Handel, sowie der Wolgaer Kamabank.
Petersburg, 11. Februar. Der Senator Fürst Galitzin begibt sich in Begleitung mehrerer Beamten nach dem Gouvernement Tobolsk, wo der Nothstand einen bedenklichen Karakter angenommen hat. Galitzin ist beauftragt, die Kontrolle der Verpflegung der nothleidenden Bevölkerung zu leiten, und ist ermächtigt, im Bedürfnißfalle auch Offiziere aus dem westsibirischen Militärbezirk heranzuziehen.
Washington, 10. Februar. Es gilt als wahrscheinlich, daß die bereits früher von Bland unterbreitete Vorlage über die freie Silberprägung diese Woche von der Münzkommission im Repräsentantenhause mit einer Empfehlung zur Annahme eingebracht wird. Sie unterscheidet sich von der frühern dann, daß sie die Umwandlung des ausgegebenen Silbergeldes der Silberscheine und der Schatznoten, sowie der gegen Gold ausgegebenen Scheine in Münze oder durch Münze einlösbare Noten in Aussicht nimmt. Die Vortage wandelt somit das amerikanische Papiergeld, bei dem bisher ein Unterschied zwischen Gold und Silber bestand, in ein bimetallistisches Papier um. Die Vorlage erklärt ferner, daß, sobald in Frankreich die freie Silberprägung zu dem bisherigen Verhältniß von 15V2 zu eins wieder ausgenommen wird, dieses Verhältniß gesetzliche Geltung für Amerika erhalten solle.
Ncw-Uork. Einem hiesigen Blatt wird aus San Antonio in Texas berichtet, daß Padlewski nicht Selbstmord begangen hat, soirdern das Opfer russischer Rache geworden ist. Die Wunde, an welcher er starb, war zu groß, als daß sein eigener Revolver sie hätte Hervorrufen können. Die geheimen, stets in seinem Besitz befindlichen Papiere fehlten, als seine Kleidung durchsucht wurde, und es ist wahrscheinlich, daß die Detektivs, welche ihn verfolgt hatten, ihn tödteten, um in den Besitz der auf seine Verhaftung — todt oder lebendig — gesetzten großen Prämie zu gelangen.
New - ^ott, 10. Februar. Der Dampfer „England" von der National-Dampfschiffs-Kompagnie (C. Messiug'schen Linie) ist gestern hier, eingetroffen.
Mgk^ Fortsetzung der Tagesschau in der Beilage. <*®&@
Depescheu-Burea« „Herold". il. Februar, abends 8 Uhr:
Deutscher Reichstag.
Berlin, 11. Februar.
Erste Berathung des Gesetzentwurfs des Abg. Rintelen (Zentrum) betr. Abänderung und Ergänzung der Vorschriften der Strafprozeßordnung über die Wiederaufnahme des Verfahrens sowie Entschädigung unschuldig Verurtheilter in Verbindung mit dem Antrag Träger (freist) betr. Entschädigung für unschuldig erlittene Strafen.
Rintelen begründet seinen Antrag: Kommt man im Wiederaufnahmeverfahren zur Freisprechung des Angeklagten, weil irgend ein Belastungsbeweis nicht mehr beizubringen wäre, so sei eine Entschädigung nicht zu gewähren, sondern nur wenn die absolute Unschuld erwiesen sei. Er empfehle, die Anträge nicht an eine Kommission zu verweisen, sondern dieselben im Plenum zu erledigen.
Träger. Die Zahl der Freisprechungen im Wiederaufnahmeverfahren sei durchaus nicht selten, es liege ein dringendes praktisches Be- dürniß vor. Gegenüber Rintelen meint Redner, nicht nur dem wegen erwiesener Unschuld, sondern jedem im Wiederaufnahmeverfahren Freigesprochenen gebühre eine Entschädigung.
Staatssekietär v. Bosse. Ich bin nicht in der Lage, eine Aenderung in der Stellung der verbündeten Regierungen in Aussicht zu stellen. Grundsätzlich gegen eine Entschädigung ist im Bundesralh niemand, es handelt sich nur um das Wie. Die Hauptschwierigkeit ist, festzustellen, ob jemand wirklich unschuldig ist, die zweite Schwierigkeit ist die Form der Entschädigung, daher ist es empfehlenswerth, die Frage bis zur systematischen Revision der Strafprozeßordnung zu vertagen.
S t r o m b e ck (Zentrum) befürwortet den Antrag Rintelen.
Schneider- Hamm (nat.-lib.). Die Entschädigung darf nicht als Gnade, sondern muß als Rechtsspruch angesehen werden.
Froh m e (Soz.) zieht den Fall Baare an. Hier mögen allerdings Gründe vorliegen, daß die Justiz nicht aufs strengste eingreife. Die Entschädigung ist auszudehnen auf unschuldig in Untersuchung Gezogene. Die vorliegenden Anträge reichen nicht aus. Außer der Entschädigung muß man die Haftpflicht der Justizbeamten feststellen, welche an der unschuldigen Haft schuldig waren. Er wünsche den Entwurf an eine Kommission zu weisen.
v. B a r (freis.). Namentlich bezüglich der Stellung der Staatsanwälte bedürfen die Gesetze dringend einer Verbesserung.
Stadthagen (Soz.) Der Sozialdemokratie gegenüber seien die Richter vielfach parteiisch. Wir müssen darauf bestehen, daß auch unschuldige Untersuchungshaft einer Entschädigungspflicht unterliegt. Er halte eine Verweisung des Antrags an eine Kommission für erwünscht. Redner beklagt die Behandlung des Untersuchungsgefangenen Peus.
Munckel (freis.) will ebenfalls eine Entschädigung auf unschuld» erlittene Untersuchungshaft ausgedehnt wissen. Der Geschädigte muß ein Recht haben, zu fordern.
Freitag: Ocsterreichische Vereinsthaler. Etat.
Berlin, 11. Februar. Der Kronprinz von Schweden traf l1/, Uhr Mittags ein und wurde von Prinz Heinrich in Vertretung des Kaisers empfangen. Nach herzlicher Begrüßung begab sich derselbe in das Schloß, woselbst ihn der Kaiser empfing. Der Kronprinz nimmt abends an der Ballfestlichkeit im weißen Saal theil, wozu 1500 Gäste eingt laden sind. Die Kaiserin fühlr sich nach gut verbrachter Nachr wefent lich besser.
Berlin, 11. Februar. Die Volksschulgesetzkommission des Land tags berieth den § 5 und lehnte die Anträge Jazdzewski auf die Einfüh rung der Muttersprache der Kinder bei dem Unterrichtsgegenstand des Lehn planes und den nationalliberalen Antrag, wonach der Unterricht nur in Deutsch zu ertheilen sei, ab.
Berlin, 11. Februar. Der Eisenbahnminister empfing am Montag eine Deputation des Gewerkoereins für Maschinenbau und die Metall arbeitet, welchen er erklärte, daß die Arbeiterentlassungen durch Arbeit mangel bedingt seien. Es sei keine Aussicht vorhanden, daß die Enl lassenen bald wieder eingestellt würden. Zuletzt theilte er mit, daß ange- ordnet sei, für die Eisenbahnwerkstätten Arbeiterausschüsse einzuführen. - Von allen Seiten laufen Nachrichten über Protestoersammlungen gegen bni Volksschulgesetz ein.
Breslau, 11. Februar. Hiesige Großhändler erließen ein K' kular, wonach die Preise für Stabeisen um l1/* M., für Bleche um 1b M. pro 100 Kilo herabgesetzt werden.
Wien, 11. Februar. Wegen des Nothstandes, welcher in bi: österreichisch-schlesischen Gemeinden infolge der Mißernte herrscht, nerfprit die Regierung die Vorlage eines Kredits zur Nothlinderung. Es s« typhöse Krankheiten aufgetreten.
London, 11. Februar. Das Zustandekommen einer gemeinsam Verkaufsve.einbarung zwischen den amerikanischen Anthracitkohleubah« wird jetzt offiziell bestätigt. Vanderbilt ist die Seele des Abkommens, k verlangte, daß auch die Bergwerke mit bituminösen Kohlen ein ähnlich Abkommen beabsichtigen.
Kiew, 11. Februar. In Pultawa wurde eine Geheimdruckerei i fertigen revolutionären Aufrufen entdeckt. Mehrere Personen wurden m verzweifelter Gegenwehr verhaftet. In Pultawa und Umgegend hat) revolutionäre Bewegung große Fortschritte gemacht.
New-Nork, 11; Februar. Weitere 175,000 Unzen Silber wir den gestern von New-Park per „Adriatic" nach Europa verladen. — $ „Oregon Jmprovement Company", welche 1891 in Receivers Hände ük ging, nahm ihre Dividendenzahlungen wieder auf und deklarirt 31/! M für den 1. März.
12. Februar, vormittags 7 Uhr:
Berlin, 12. Februar. Der Seniorenkonvent des Reichstq hält fest an dem Beschluß, die Session in der ersten Aprilwoche; schließen.
Berlin, 12. Februar. Der Gesetzentwurf, betreffend die Genosst schäften mit beschränkter Haftpflicht, wurde gestern Nachmittag vom Boi desrath angenommen. Abends ist derselbe dem Reichstag zugegangen.
Berlin, 12. Februar. Die Berliner Stadtverordnetenveisammlol nahm die Magistratsvorlage, betreffend die Petition an den Landtag gegc das Volksschulgesetz, mit 95 gegen 14 Stimmen an.
Rom, 12. Februar. Aus guter Quelle verlautet, im nächst Konsistorium werden die Nuntien Galimberti und Dipietro den Purst erhalten.
Paris, 12. Februar. Der russische Generalmajor v. Harsfi erschoß sich im Grand Hotel du Louvre.
London, 12. Februar. Der Streik von 10 000 Kohlentrâga ist beendet. Heute findet wahrscheinlich die Aufnahme der Arbeit W der statt.
Warschau, 12. Februar.. In der Stadt Grzegorzewo würd durch Brandstiftung 45 Häuser eingeäschert. In den Flammen fand drei Menschen den Tod.
Aus Stadt, Provinz und Umgegend.
Abgeordnetenwahl. Nachdem die sechsjährige Wahlperiode t nach der Bekanntmachung des Herrn Oberpräsidenten vom 10. Mai 1$ gewählten Abgeordneten zum Kommunallandtage für den Regierungsbkji Cassel ihrem Ende entgegen geht, hat der Landesausschuß die Zahl der« jedem Kreise des Regierungsbezirks Cassel zu wählenden Kommunallandtq Abgeordneten anderweit festgesetzt. Die Gesammtzahl der Abgeordneten । höht sich danach von 55 auf 56 und zwar hat der Kreis Rinteln iÄ höherer Einwohnerzahl statt zwei Abgeordnete deren drei zu wählen.
Fahrkarten aufheben. Reisende, denen die Verlegung Fahrkartenprüfung an die Ausgänge der Bahnsteige auf den Berliner F" bahnhöfen unbekannt geblieben ist, können sich unliebsamen Weiterung aussetzen, wenn sie die ihnen von den Schaffnern belassenen Fahrkas I nicht bis zum Verlassen des Bahnsteiges aufbewahren, sondern sich bei# I in Unkenntniß jener besonderen Einrichtung schon beim Verlassen des ZuF entledigen. Das Fahrpersonal der Fernzüge ist daher infolge einer ®