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Nr. 29,

Donnerstag den 4. Februar

1892,

LngesfchKN.

Berlin, 3. Febr. Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag von 10 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Geheimen Zivilkabinets entgegen, konferirten alsdann mit dem Staatsmiiiister von Heyden und empfingen um 12^/^ Uhr den Prinzen Georg von Preußen, Königliche Hoheit.

Berlin, 3. Februar. Beim Kaiser fand gestern ein Herrenabend statt, wozu die Staatsminister v. Boetticher und von Berlepsch, der Vize­admiral Hollmann, der Reichsversicherungsamtspräsident Boediker, Freiherr v. Stumm und die Geheimräthe Krupp und v. Schlutow geladen waren. Die Unterhaltung wurde vornehmlich vom Kaiser selbst geführt und dauerte bis halb ein Uhr. (Fr. Nachr.)

Berlin, 3. Februar. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht die vom Bundesrath genehmigte Bestimmungen, betreffend Ursprungszeugnisse für die aus meistbegünstigten Ländern eingehenden Waaren, sowie die Ausführungs­bestimmungen zum Gesetz, betreffend die Anwendung vertragsmäßiger Zoll­sätze auf Getreide, Holz und Wein.

Danzig, 2. Febr. Der als Ersatz des „Adler" auf der hiesigen Kaiserlichen Werft neuerbaute Kreuzer wurde heute Nachmittag zu Wasser gebracht. Die feierliche Taufe vollzog der Oberwerftdirektor, Kapitän z. S. Aschmann. Der Kreuzer erhielt den Ramen „Kaiseradler".

Breslau, 3. Febr. Die „Schlesische Zeitung" meldet: Bei Linden unterhalb Brieg hat in der Oder eine schwere Eisversetzung mit Damm­bruch stattgefunden. Pioniere sind requirirt; auch unterhalb Ohlau hat sich das Eis an mehreren Stellen gestaut. (Reichsanz.)

Paris, 3. Febr. Das angekündigte Gelbbuch über die Handels­verträge ist heute erschienen und betrifft die Unterhandlungen mit Belgien, Spanien, den Niederlanden, der Schweiz, Griechenland und Schweden- Norwegen. Den wichtigsten Abschnitt bilden die Verhandlungen mit Spa­nien. Die letzte Depesche Ribot's, datirt vom 30. Januar, gibt dem Wunsche Ausdruck, daß die zu einem Entgegenkommen geneigten Dispositionen beider Länder zu einer schließlichen Verständigung führen möchten.

$ London, 3. Februar. Der größte Theil der Mannschaft der „Eider" ging an Bord des Lloyddampfers „Havel", um nach Bremen heimzukehren. Der Kapitän und die übrige Mannschaft verbleiben bei der „Eider" und landen den Rest des baaren Geldes und der Postsäcke. (F. N.)

Bremen, 2. Februar. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Fulda" ist gestern in New Aork angekommen.

New-Uork, 3. Februar. Der Dampfer „Spain" von der National-Dampfschiffs-Kompagnie (C. Messing'schen Linie) ist gestern hier eingetroffen.

Depescheu-Burea« „Herold".

3. Februar, abends 8 Uhr:

Deutscher Reichstag.

Berlin, 3. Februar.

Die Deklaration betr. theilweise Verlängerung des am 12. Juli 1883 zwischen Deutschland und Spanien abgeschlossenen Handelsvertrags wird in eister und zweiter Lesung debattelos angenommen.

Erste Berathung des von Graf Doenhosf-Friedrichstein und Genossen (kons.) eingebrachten Entwurfs eines Heimstättengesetzes.

Graf D o e n h o f f begründ« den Entwurf mit der Nothwendigkeit, die Landbevölkerung seßhafter zu machen. Nach dem 24. Lebensjahre habe jeder Deutsche das Recht zur Errichtung einer Heimstätte. Die Heimstätte sei untheilbar und nur mit Genehmigung des Besitzers ver­äußerlich.

v. Bar (freist) findet den einzigen Nutzen des Gesetzes in der Sicherung der Frau und befürchtet eine Fideikommißwirthschaft.

Menzer (kons.). Der Entwurf sei gewissermaßen eine Krönung des sozialpolitischen Gebäudes. Er sehe darin eine Prophylaxe gegen die Sozialdemokratie.

Liebermann von Sonnenberg (Antisemit). Der Ent­wurf sei eine Kodifikation des deutschen Rechtsgefühls. Der Freisinn sei gegen das Gesetz, da dadurch das Agitationsfeld der Sozialdemokratie be­schränkt werde.

Jordan (freist). Der Zweck des Gesetzes werde nicht erreicht werden, die Noth der Landarbeiter sei nur die Noth der Großgrundbesitzer.

Schippel (toojj. Das deutsche Recht sei nur die Stütze der Feudalrechte.

Der Entwurf wird an eine Kommission verwiesen.

Donnerstag: Handelskonvention mit Spanien. Etatberathung.

Berlin, 3. Februar. Die Budgetkommission detz.Reichstags setzte die Berathung des Militäretats fort. Verschiedene Bauraten wurden be­willigt. Die erste Rate für den Bau einer Dienstwohnung für den Kom­mandeur des Gardekorps und des Gouverneurs von Berlin wurde einstim­mig abgelehnt.

Berlin, 3. Februar. Die Reichstagskommission setzte die Be­rathung über die Novelle des Reichswahlgesetzes Barths und Rickerts fort. Paragraph 10 wurde angenommen, wonach die Stimmzettel in einem amt­lich gestempelten undurchsichtigen Umschlag zu überreichen sind, dessen Form, Größe und Gewicht gleichmäßig festgestellt wird.

Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Verschiedene Rechnungssachen werden erledigt. Es folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs betr. Führung der Aufsicht bei dem Amtsgericht I und Landgericht I Berlin und die Handhabung der Disziplinargewalt bei ersterem Gerichte. Um den Landgerichtspräses zu entlasten, soll ein neuer Amtsgerichtspräses ernannt werden. Alle Redner sind einig über die Un­haltbarkeit der gegenwärtigen Zustände an den Berliner Gerichten und schlagen theils eine Ueberweisung an die Justizkommission, theils an eine besondere Kommission vor. Die Gesetzvorlage wurde einer Kommission überwiesen.

In der zweiten Lesung wurde der Etat mit dem Spezialetat „Fi­nanzministerium" genehmigt, ebenso der Etat der indirekten Steuern.

Donnerstag: Etatberathung.

Berlin, 3. Februar. Heute Abend findet beim Reichskanzler von Caprivi ein Diner statt, wozu der Kaiser sich eingeladen hat.

Berlin, 3. Februar. Nach der „Post" verlautet, Dr. Koch habe das Tuberkulin wesentlich verbessert. Es ständen demnächst Publika­tionen bevor.

Berlin, 3. Februar. Der deutsche Antiscmitenbund (Berlin) wird in einer Denkschrift für die preußische Volksschule neben dem Grundsatz der Konfessionalität anch denjenigen der Nationalität verlangen.

Bochum, 3. Februar. Die „Westfäl. Volksztg." sucht in einem Artikel zu beweisen, daß Baare und die Ingenieure an den Vorkommnissen beim Bochumer Verein mitschuldig sind.

Wien, 3. Februar. Die Regierung beschloß, den Reichsrath zu einer Nachsession im Monat Mai wegen der Wiener Verkehrsanlagen und der Valutavorlage einzuberufen. — Aus Budapest wird gemeldet, die Finanzmächte zögern noch mit den Abmachungen wegen der Valutaanleihe, bevor sie nicht eine Sicherheit bezüglich des Kabinets erlangt haben. Wie­ner Finanzkreise fürchten eine Verzögerung wegen des böhmischen Aus­gleiches. — In einem Schreiben an seine Parteifreunde zeigt Plener an, er ziehe vor, seiner Partei und dem Parlamente treu zu bleiben und lehne die Ehrendotation ab. — In parlamentarischen Kreisen wird von einer erheblichen Verschlimmerung in dem Befinden des Gemahls der Erz­herzogin Valerie gesprochen.

Rom, 3. Februar. Der „Popolo Romano" meint, das Falliment Tardy e Benech werde verschiedene Verhaftungen zur Folge haben. — In einer Villa am Janiculus entdeckte die Polizei 25 Bilder der Gallerie Sciarra.

Poris, 3. Februar. Zwei deutsche Soldaten der Fremdenlegion wurden wegen Fahnenflucht und Straßenraub gestern in Geryville hin­gerichtet.

Dorpat, 3. Februar. Die Russifizirungsbestrebungen unter den Esten und Letten stoßen neuerdings auf starken Widerstand.

4. Februar, vormiltags 7 Uhr:

Berlin, 4. Februar. Bei dem gestrigen Diner beim Reichskanzler v. Caprivi waren anwesend abends 6 Uhr: die Reichstagsmitglieder Graf Schlieben, v. Manteuffel, v. Helldorff, Graf Mirbach, Prinz Kraft zu I Hohenlohe, Fürst Hatzfeld, Graf Behr, Letocha, Mooren, v. Strombeck, v. Ballestrem, v. Huene, Bödicker, v. Bennigsen, Buhl, Baumbach, Barth,